Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Ein Artikel, wie vom Handelsverband in den Block diktiert. Nicht erwähnt wird, dass die Post automatisch fünf Euro Bearbeitungskosten erheben darf, wenn der Online-Händler nicht an das aufwändige und komplexe und damit teure Datenaustausch-Netzwerk der EU angeschlossen ist. So werden die kleinen Händler aus dem Nicht-EU-Ausland plattgemacht und die großen Plattformen krallen sich den Umsatz. Wer sich beispielsweise die im Artikel genannte CD von einem kleinen Händler aus Großbritannien bestellt, muss nicht 23,80 Euro sondern effektiv 28,80 Euro zahlen und darf sich das Paket dann auch noch vom lokalen Postamt abholen, da der Postbote wegen der Coronaregeln die fälligen Gebühren nicht an der Haustür kassieren darf. Am Ende zahlt der Kunde nicht weniger, sondern deutlich mehr und viele Menschen werden bei der nächsten Bestellung zu Amazon wechseln. Was im Artikel noch „vergessen“ wurde – diese Regeln gelten ab einer Freigrenze von 45 Euro auch für Geschenke. Wenn beispielsweise die Großeltern in der Schweiz ihrem Enkel in Deutschland etwas zum Geburtstag schicken wollen, wird diese Sendung – da die Großeltern ja sicherlich nicht an das Datenaustauschsystem angeschlossen sind – vom Zoll erst einmal einkassiert und mit Verspätung und gegen einen happigen Aufpreis (Mehrwertsteuern auf den Warenwert plus Bearbeitungsgebühr) an die Enkel ausgeliefert. Schönen neue Handelswelt. <\/em>\n<\/p><\/li>\n\n
\nWährend die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie-Maßnahmen noch nicht absehbar sind, haben manche Akteure beachtliche Summen verdient. Das wirft Fragen der Gerechtigkeit auf
\nIn der Medizin sagt man, die Therapie darf nicht schädlicher sein als die Krankheit. Überträgt man dies auf die weltweiten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, müsste man wohl von einem der größten Kunstfehler der Geschichte sprechen. Die indirekten Kollateralschäden der Therapie stehen in keinem Verhältnis zu den Schäden durch das Virus selbst.
\nIn meinem Buch “Schwarzbuch Corona. Zwischenbilanz der vermeidbaren Schäden und der tolerierten Opfer” zeige ich anhand zahlreicher Beispiele und Studien auf, welche Schäden die Corona-Politik verursacht hat und immer noch verursacht. Schäden, die so ungleich verteilt sind wie bei keiner Katastrophe zuvor, und die unsere Gesellschaften nachhaltig verändern werden. Ein Auszug.
\nDer Onlinehandel hat einen unvergleichlichen Siegeszug hingelegt und gehört zu den großen Gewinnern der Maßnahmen-Krise. Während der stationäre Einzelhandel langsam stirbt, konnte der Internet- und Versandhandel im Mai 2021 ein Umsatzplus von stolzen 42,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat vermelden. Und auch hier sind es vor allem die meist aus den USA kommenden Oligopolisten, die den Markt unter sich aufteilen.
\nQuelle: Jens Berger auf Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Schnäppchen im Internet entpuppt sich mitunter als ziemlich teuer – wenn beim Versand aus China oder den USA noch zusätzliche Gebühren anfallen. Dem schiebt die EU nun einen Riegel vor. […]
\nFür Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA gelten seit Donnerstag neue Regeln. Im Kern lassen sich die Auswirkungen so beschreiben: Alles wird ein kleines bisschen teurer, weil künftig Steuern erhoben werden. Zugleich fällt aber auch das Risiko für sehr hohe Zuzahlungen weg.
\nKonkret bedeuten die neuen Regeln, dass in Deutschland ab sofort auch bei Waren mit einem Wert unterhalb der bisherigen Freigrenze von 22 Euro 19 Prozent Mehrwertsteuer aufgeschlagen werden. Für Bücher oder Lebensmittel fallen sieben Prozent an. Kostete beispielsweise eine CD von einem US-Versandhändler bislang 20 Euro, werden mit Steuern künftig 23,80 Euro fällig. Gesondert erhobene Zollgebühren, werden weiter lediglich bei einem Wert ab 150 Euro.
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a>\n
\nAlle Jahre wieder fordert der Handelsverband mehr Sonntagsöffnungen – diesmal wegen Corona. Dabei wird die Sonntagsruhe nicht nur vom Grundgesetz ausdrücklich geschützt. Auch ökonomisch bringen weitere Öffnungen nicht den angestrebten Erfolg. Geholfen wird dem Einzelhandel nur mit strukturellen Plänen, meint das #schlaglicht 25\/2021 aus Niedersachsen.
\nDer Kalender zeigt Sommer an. Aber nach den Vorschlägen, die die Arbeitgeber gerade auftischen, könnte auch schon der Jahreswechsel anstehen. Same procedure as every year ist mal wieder angesagt. Jede Branche pflegt ihr eigenes ideologisches Lieblingsprojekt, das sie stets wiederkehrend predigt und losgelöst von den Fakten verfolgt. Was der Industrie die Senkung der Körperschaftssteuer ist, ist dem Einzelhandel die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. Die Menschen können quasi rund um die Uhr an sechs Tagen pro Woche einkaufen. Trotzdem soll auch noch der freie Sonntag als letzte Ruhebastion der Beschäftigten fallen.
\nQuelle: DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Corona-Krise hat die Diskussion um das Für und Wider eines Bedingungslosen Grundeinkommens wieder stark angefacht. Überzeugen können die Argumente für ein solches aber noch immer nicht.
\nAuch nach dem zu erwartenden Abklingen der Pandemie im Sommer wird das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht aus den Medien verschwinden, da die Partei DIE LINKE nach der Bundestagswahl einen Mitgliederentscheid über die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in ihr Parteiprogramm durchführen wird. Eine parteiinterne Bundesarbeitsgruppe zum Grundeinkommen hat diese Entscheidung durch das Sammeln einer ausreichenden Zahl von Unterschriften durchgesetzt, während der Parteivorstand – und vermutlich auch eine Mehrheit der Parteifunktionäre und der Mandatsträger – das BGE ablehnt.
\nQuelle: Blickpunkt WiSo<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Mindestlohn ist ein Erfolg, den es ohne DIE LINKE nicht geben würde. Ohne uns würden CDU\/CSU und SPD wohl heute noch das Märchen von der Unzumutbarkeit für den Standort Deutschland erzählen. Bei den nötigen Erhöhungen und Anpassungen an die real gestiegenen Lebenskosten treten sie auch immer noch auf die Bremse. Der Mindestlohn ist mit 9,60 Euro auch jetzt noch viel zu niedrig. Es braucht einen Mindestlohn von mindestens 13 Euro ohne Ausnahmen, damit niemand im Alter in Armut leben muss“, erklärt Victor Perli, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Haushaltsausschuss, mit Blick auf die Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Juli 2021 um 10ct auf 9,60 Euro. Perli weiter:
\n„Leider werden viele Arbeitnehmer auch um den Mindestlohn noch geprellt. Daher braucht es mehr und bessere Kontrollen der Arbeitgeber. Mindestlohnbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern knallharte Wirtschaftskriminalität, die stärker verfolgt werden muss. Über das Meldeportal www.mindestlohnbetrug.de sammle ich Mindestlohnbetrugsfälle und gebe sie an die Behörden weiter. Es kann nicht sein, dass Landwirtschaftsbetriebe wie in Niedersachsen statistisch gesehen nur alle 350 Jahre einmal kontrolliert werden. Finanzminister Olaf Scholz lässt schwarze Schafe zu leicht davonkommen. Die Anständigen sind am Ende die Gelackmeierten.“
\nQuelle: DIE LINKE. im Bundestag <\/a>\n<\/li>\n
\nIn dieser Woche werden die ersten Bescheide für das Aufstocken der Niedrigrenten verschickt. Doch statt mehr Gerechtigkeit schafft das neue System eine noch größere soziale Schieflage.
\nEs war das Kernprojekt der Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode: Mit der neuen Grundrente sollen Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet und wenig verdient haben, bessergestellt werden. Die SPD hat ihre Sache durchgesetzt. Jetzt, kurz vor der Bundestagswahl, werden die ersten Schecks ausgereicht.
\nVon Donnerstag an bekommen Rentner mit geringen Einkommen einen Zuschlag, der durchschnittlich rund 75 Euro im Monat beträgt. Grund zur Freude gibt es dennoch nicht für alle Niedrigrentnerinnen. Denn die Grundrente ist zwar gut gedacht – aber leider schlecht gemacht. Da, wo sie Ungerechtigkeit beseitigen soll, schafft sie neue Schieflagen. Wo sie den Armen helfen will, werden vielfach die Falschen gefördert. Und dort, wo das Rentensystem eine neue Grundlage braucht, wird am alten weitergebastelt.
\nQuelle: t-online<\/a>\n<\/li>\n
\nEiner der angesehensten Mathematiker Deutschlands hat eine systematische Verzerrung in den Pandemieprognosen entdeckt. Was folgt daraus?
\nWann ist diese Pandemie endlich vorbei? Das wird sich in den vergangenen 18 Monaten jeder mehr als einmal gefragt haben. Gerade sieht es gut aus. Der Sommer ist da, der Impfstoff auch. Doch aus Großbritannien, das in Europa am schnellsten impft, hört man vom Anstieg der Delta-Variante. Ganz sicher ist man sich bei diesem Virus nie.
\nMit der Frage nach dem Ende der Pandemie beginnt auch die Covid-Geschichte von Matthias Kreck. Am 19. März 2020 schaute er, wie so viele, die Talkshow von Maybrit Illner. Christian Drosten war da. Gefragt, wann die Einschränkungen und überhaupt die Pandemie wieder vorbei sein könnten, sagte er sinngemäß: Da muss man die Mathematiker fragen. Wie das Virus übertragen wird, wie es den Organismus angreift und mutiert, darüber weiß Drosten so gut Bescheid wie wenige. Doch für die Frage, wie ein Lockdown gemacht sein muss, wann man welche Maßnahmen verschärfen sollte und wie man sie wieder lockern kann, sind Virologen nicht die Fachleute. Das ist die Sache der Epidemiologie. Dort braucht es gute mathematische Modelle.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nIm vergangenen Jahr machte man sich viel und laut Gedanken darüber, in den Pflegeheimen Leben zu retten. Über die Menschenwürde der Gepflegten eher weniger. Der AOK-Pflegereport zeigt, warum genau das dringend nötig wäre.
\nAm Dienstag erschien der Pflegereport der AOK, aber leider wurden nur Bruchstücke daraus in den Medien aufgegriffen. Dort, wo darauf Bezug genommen wurde, wurde vor allem erwähnt, dass die Sterblichkeit in den Pflegeheimen im vergangenen Jahr höher gewesen sei. Was nicht wiedergegeben wurde, ist, dass die Abweichung vom langjährigen Mittel während der ersten Corona-Welle nicht das Ausmaß der Grippewelle 2018 erreichte: “Die Sterblichkeit von vollstationär Pflegebedürftigen war 2018 während der Grippewelle deutlich höher als während der ersten Welle.” Die höhere Sterblichkeit 2020 betraf vor allem Pflegebedürftige der höchsten Pflegestufen 4 und 5 sowie Pflegebedürftige mit Demenz.
\nAllerdings sieht die AOK-Studie mitnichten Infektionen mit COVID-19 als einzigen Auslöser dieser erhöhten Sterblichkeit. Es wird – mit Verweis auf eine weitere Untersuchung – auch erwähnt, “dass während der ersten COVID-19-Welle – und abgeschwächt auch in der zweiten – bezogen auf die Gesamtbevölkerung ein deutlicher Rückgang der Krankenhausaufnahmen zu beobachten war. Das Leistungsspektrum hat sich hin zu operativen Fällen verschoben und auf Fälle mit höherer Schwere konzentriert.”
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EU treibt ihre Arbeit an einem Abwehrinstrument gegen extraterritoriale Sanktionen und weitere wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen voran und will im Oktober ein Konzept dazu vorlegen. Hintergrund ist, dass bisherige Versuche, etwa die extraterritorialen US-Sanktionen gegen Iran abzuwehren, erfolglos geblieben sind; die Furcht, die Vereinigten Staaten könnten mit weiteren extraterritorialen Sanktionen auch das Russland- und China-Geschäft deutscher und weiterer europäischer Unternehmen zerstören, hat im vergangenen Jahr zu ersten koordinierten Planungen für Abwehrmaßnahmen geführt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) befürwortet den Aufbau eines “Anti-Coercion Instrument”, für das die EU-Kommission im Oktober ein Konzept vorlegen will. Vorarbeiten leistet der European Council on Foreign Relations (ECFR) mit Hauptsitz in Berlin. In einem vergangene Woche präsentierten Papier schlägt der ECFR die Gründung einer EU-Behörde vor, die Handlungsoptionen gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen entwickeln soll: von Strafzöllen über Exportkontrollen bis zu etwaigen Gegensanktionen.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nTemperaturen um die 50 Grad Celsius, dazu Stromausfälle. Iran stellt Lieferungen ein. Hohe Lebensmittelpreise sorgen für Probleme in den Nachbarländern Syrien und Libanon
\nDer Süden Iraks steckt wieder unter einer Hitzeglocke; in Basra und anderen Orten herrschen Temperaturen um die 50° Celsius. Das kommt in den Hochsommermonaten regelmäßig vor. Dieses Jahr gab es allerdings schon eine frühe Hitzewelle (Über 50° Celsius im Nahen Osten) und noch etwas anderes ist neu.
\nDieses Jahr gibt es mehr Anschläge auf Strommasten als zuvor – und: Iran hat seine Stromausfuhr ins Nachbarland ausgesetzt, weil Bagdad seine Schulden aus den Lieferungen zuvor nicht beglichen hat. Die Abhängigkeit Iraks von diesen Stromlieferungen ist groß. Laut der Nachrichtenagentur AP gab es an vier Überlandleitungen zwischen Iran und Irak keinen Strom mehr, auch die Lieferung von Gas sei “down”.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nBush administration Secretary of Defense Donald Rumsfeld is dead at the age of 88. It’s a tragedy that Rumsfeld died before he could be put on trial for crimes against humanity. […]
\nTo be fair, Rumsfeld spent the first year or so of his time in the Nixon administration helping to shut down programs to help poor people in this country as the head of the Office of Economic Opportunity. In several other positions, though, he was directly involved with the imperial war machine. That alone might have been enough to earn him a stiff punishment if the standards the United States applied to captured war criminals after World War II were ever applied to American officials.
\nBut Rumsfeld’s most significant personal involvement in crimes against humanity happened later, during his second stint as Secretary of Defense. He oversaw the invasion of Afghanistan, kicking off the longest war in US history.
\nThe official justification was that the Taliban government refused to hand over Osama Bin Laden to the United States after the 9\/11 terrorist attacks. Consistently applied, the principle that harboring terrorists is sufficient grounds for war would license Cuba to bomb Miami. It would also justify escalating any number of tense stand-offs between pairs of nations around the world into all-out warfare and chaos. But the whole point of being an empire is that you get to play by different rules than the rest of the world.
\nDuring Rumsfeld’s second year as George W. Bush’s secretary of defense, when Bush, Rumsfeld, Cheney, and the rest of the gang were pushing for an invasion of Iraq, the justification was even weaker. Saddam Hussein, we were told, might use “weapons of mass destruction” himself, or share them with Al Qaeda at some point in the future. So it was important to cluster-bomb, invade, and occupy the whole country to make sure that never happened. Ya know, just in case. Imagine if the rest of the world got to play by that rule. […]
\nHere’s what the craziness of Donald Rumsfeld looked like in practice for the citizens of the “crappy little countries” the United States picked and threw against the wall during Rumsfeld’s years as Bush’s Secretary of Defense: a peer-reviewed study published in The Lancet, one of the world’s most prestigious medical journals, in 2006 — the year Rumsfeld left office — estimated 654,965 “excess deaths” in Iraq since the invasion in 2003. That’s 2.5 percent of the total population of the country dead as a result of the violence.
\nThis doesn’t, of course, take into account the spiraling waves of chaos and bloodshed that have continued to rock the region throughout the eighteen years since the region was destabilized by the 2003 invasion. A similar story has played out on a smaller scale in Afghanistan — where US troops are still present and wedding parties are still being bombed almost two decades after Rumsfeld and his friends got their invasion.
\nQuelle: Jacobin <\/a>\n<\/li>\n
\nDie SPD-Spitzenkandidatin offenbart weitgehende Unkenntnis in Sachen Verkehrswende. Ihre Begründung: Berlin sei halt nicht Bullerbü.
\nEs gehört traditionell zu den feinen Pointen des Wahlkampfs in Berlin, dass die Kandidat*innen die Stadt ranken, wie das neudeutsch so schön heißt, sprich einordnen. Unvergessen ist dabei Frank Steffel, vor 20 Jahren Spitzenkandidat der CDU, der München mal flugs zur „schönsten Stadt Deutschlands“ ernannte. Das kam nicht gut an in der von Bankenskandal und hoher Arbeitslosigkeit gebeutelten Spreemetropole, und bekanntlich verloren Steffel und seine CDU die Wahl haushoch.
\nFranziska Giffey, aktuell Spitzenkandidatin der selbsternannten Autofahrer*innenpartei SPD, hat jetzt kundgetan, dass Berlin „nicht Bullerbü“ sei. Manchen mag das genauso wahr und offensichtlich erscheinen wie Steffels Bonmot. Denn natürlich ist das Astrid Lindgrensche Idealkaff mit seinen drei farbigen Holzhäuschen etwas ganz anderes als Berlin.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
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