{"id":74100,"date":"2021-07-09T08:40:55","date_gmt":"2021-07-09T06:40:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100"},"modified":"2021-07-09T08:40:55","modified_gmt":"2021-07-09T06:40:55","slug":"hinweise-des-tages-3898","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h01\">Covidioten: Es geht wieder los<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h02\">Krieg in Afghanistan: Die Taliban r&uuml;cken vor, Deutschland schiebt ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h03\">Wetten auf den Krieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h04\">Kartellstrafen gegen BMW und VW: Die Autobauer kommen noch milde davon<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h05\">Vonovia: Steuerhinterziehung, ganz legal<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h06\">Studie: Union und FDP wollen vor allem Besserverdiener entlasten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h07\">&ldquo;Pflege-Bahr&rdquo;: Gro&szlig;spender von CDU und FDP sagt Dankesch&ouml;n (mit Update)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h08\">Haushaltsklausur: Klotzen statt k&uuml;rzen!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h09\">Krisenzustand mit Verpflichtung zu &ldquo;pers&ouml;nlichen Diensten&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h10\">Hiobsbotschaft f&uuml;r Julian Assange: London l&auml;sst Berufungsantrag der USA gegen Auslieferungsverbot zu<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h11\">Solaranlagen auf dem Dach: Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h12\">Sarah Schulz: &raquo;Die Extremismustheorie kennt keinen Marktextremismus&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h13\">Europas industriell st&auml;rkste Region<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74100#h14\">EU-Agrarsubventionen f&uuml;r den Klimaschutz bisher nutzlos<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Covidioten: Es geht wieder los<\/strong><br>\nMittlerweile f&auml;llt das Wort Covidioten auf die zur&uuml;ck, die es erfunden haben, um andere herabzusetzen. Obwohl immer mehr Menschen geimpft sind (57 Prozent haben die Erstimpfung und 40 Prozent bereits den vollst&auml;ndigen Impfschutz) benutzen Covid-Heulbojen &ndash; an vorderster Stelle Karl Lauterbach &ndash; die Delta-Variante, um erneut zu warnen und Schreckensszenarien in die Welt zu setzen. Dabei zeigt sich immer mehr, dass die sogenannten Experten Arm in Arm mit der Pharmaindustrie den Teufel an die Wand malen, um m&ouml;glichst viele Leute mit den Impfstoffen mit &bdquo;bedingter Marktzulassung&ldquo; zu impfen und den n&auml;chsten Lockdown vorzubereiten. Dabei verlieren die &bdquo;Experten&ldquo; allm&auml;hlich ihre Glaubw&uuml;rdigkeit.<br>\nDas Herumreiten auf Inzidenzen, ohne die Anzahl der durchgef&uuml;hrten Tests anzugeben, war, vom wissenschaftlichen Standpunkt aus betrachtet, schon immer eine Scharlatanerie. Die Warnungen vor &uuml;berf&uuml;llten Intensivstationen entpuppen sich bei n&auml;herem Hinsehen als interessengeleitete L&uuml;gen, wie nicht zuletzt der Bundesrechnungshof festgestellt hat. Und selbst die Statistik der Corona-Toten und die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen geraten ins Zwielicht, wie der promovierte Mathematiker G&uuml;nter Eder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74005\">auf den NachDenkSeiten gezeigt hat<\/a>.<br>\nJens Berger hat in seinem neuen &bdquo;Schwarzbuch Corona&ldquo;, das es <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74076\">auf die Bestellerlisten geschafft hat<\/a>, die Fehler der Corona-Politik ausf&uuml;hrlich dargestellt. Ein Kompliment an die Kinder&auml;rzte und die Mitglieder der St&auml;ndigen Impfkommission, die sich bisher standhaft weigern, f&uuml;r die Impfung von Kindern einzutreten, obwohl die Pharma-Lobby mit ihren Handlangern m&auml;chtig Druck macht. Der Lockdown hat bei den Kindern mehr Schaden angerichtet und ihnen mehr Leid zugef&uuml;gt, als es eine Infektion mit Covid je k&ouml;nnte. Das Schimpfwort Covidioten f&auml;llt mehr und mehr auf diejenigen zur&uuml;ck, die jede Gelegenheit ergreifen, um wichtigtuerisch Warnungen in die Welt zu setzen und mit wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen die Leute verr&uuml;ckt zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/posts\/4246329212095180\">Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Krieg in Afghanistan: Die Taliban r&uuml;cken vor, Deutschland schiebt ab<\/strong><br>\nW&auml;hrend die Bundeswehr Afghanistan vollst&auml;ndig verlassen hat, starten weiter Abschiebeflieger aus Deutschland. Trotz der desolaten Sicherheitslage und dem Vormarsch der Taliban, will die Bundesregierung auch weiter abgelehnte Asylbewerber an den Hindukusch zur&uuml;ckf&uuml;hren. Zehntausenden Afghan:innen in Deutschland droht damit die R&uuml;ckkehr in ein Kriegsgebiet, in dem viele als Verr&auml;ter gelten und besonders gef&auml;hrdet sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/afghanistan-182.html\">Monitor<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wetten auf den Krieg<\/strong><br>\nDie Ukraine wird von der T&uuml;rkei Angriffsdrohnen des Typs &raquo;Bayraktar TB2&laquo; kaufen. Das k&uuml;ndigte Pr&auml;sident Wolodimir Selenskij am Wochenende bei Feierlichkeiten zum &raquo;Tag der Marine&laquo; in Odessa an. &Uuml;ber die Anzahl der k&uuml;nftigen t&uuml;rkischen Drohnen in der ukrainischen Armee &auml;u&szlig;erte sich Selenskij ebensowenig wie &uuml;ber den Zeitpunkt, zu dem sie &uuml;bernommen werden sollen. Die unbemannten Flugk&ouml;rper w&uuml;rden der Ukraine helfen, ihre &raquo;territoriale Integrit&auml;t&laquo; zu verteidigen, so der Pr&auml;sident.<br>\nDie &raquo;Bayraktar&laquo;-Drohnen hatten sich im Karabach-Krieg des vergangenen Herbstes als kriegsentscheidend f&uuml;r Aserbaidschan erwiesen. Sie zeigten sich als gegen&uuml;ber den S-300-Flugabwehrsystemen der armenischen Armee &uuml;berlegen, sind allerdings technisch nicht der letzte Schrei. Russland hat inzwischen eigene moderne Kampfdrohnen vom Typ &raquo;Orion-3&laquo; auf die Krim verlegt und auf das andauernde NATO-Man&ouml;ver &raquo;Sea Breeze 2021&laquo; mit &Uuml;bungen seiner Luftabwehrkr&auml;fte im Bezirk Nordkaukasus geantwortet. Inhalt des Man&ouml;vers war die Abwehr eines Angriffs mit Marschflugk&ouml;rpern, wie sie der aktuell im Schwarzen Meer kreuzende US-Raketenzerst&ouml;rer &raquo;USS Ross&laquo; tr&auml;gt.<br>\nMit dem Kauf der t&uuml;rkischen Drohnen versucht die Ukraine offenbar, die Luftherrschaft &uuml;ber dem Donbass wiederzuerringen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/406018.donbasskonflikt-wetten-auf-den-krieg.html\">Reinhard Lauterbach in junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Kartellstrafen gegen BMW und VW: Die Autobauer kommen noch milde davon<\/strong><br>\n875 Millionen Euro m&uuml;ssen BMW und VW f&uuml;r unerlaubte Kartellabsprachen zahlen. Angesichts der sch&auml;dlichen Folgen des Gemauschels sind sie damit noch gut bedient. Dabei wollten sie den Skandal zun&auml;chst sogar herunterspielen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/dieselskandal-kartellstrafen-gegen-bmw-und-vw-die-autobauer-kommen-noch-milde-davon-a-764d0a14-8e61-4f85-9eb2-d3aa685b9ad4\">DER SPIEGEL <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Vonovia: Steuerhinterziehung, ganz legal<\/strong><br>\nDer Skandal aber ist, dass Vonovia ganz legal keine Grunderwerbssteuer zahlen muss. Denn Vonovia kauft ja nicht die Wohnungen von Deutsche Wohnen &ndash; der Konzern kauft nur die Aktien des Deutschen Wohnen Konzerns. Dabei wird er nicht die Grenze von 90 Prozent der Deutsche Wohnen-Aktien &uuml;berschreiten. Diese Zahl markiert jene Grenze, ab der Grunderwerbsteuer f&auml;llig wird. Zum Gl&uuml;ck f&uuml;r die Immobilienkonzerne fiel die j&uuml;ngste Reform der Grunderwerbsteuer nicht ganz so streng aus, wie zun&auml;chst von der Politik angek&uuml;ndigt. Dabei sollte doch alles anders werden und Steuerschlupfl&ouml;cher ein f&uuml;r alle Mal geschlossen werden.<br>\nUnion und SPD hatten sich im Mai auf eine entsprechende Neuregelung des Grunderwerbsteuergesetzes geeinigt, die zum 1. Juli in Kraft getreten ist. Doch die Reform ist ein Ref&ouml;rmchen. Zwar liegt jetzt die H&ouml;chstgrenze bei einer Beteiligung nun bei 90 statt wie vorher bei 95 Prozent. Aber die sogenannten Share Deals sind weiterhin zul&auml;ssig. Mit diesem Steuerschlupfloch umgehen Konzerne bei &Uuml;bernahmen seit Jahren gezielt die Grunderwerbsteuer f&uuml;r Immobilienverm&ouml;gen  &ndash; ganz legal. Im Fall von Vonovia hei&szlig;t das: Vonovia wird zun&auml;chst maximal 89,9 Prozent Anteil der Deutsche Wohnen &uuml;bernehmen, der Rest wird &uuml;ber erst einmal &uuml;ber die franz&ouml;sische Bank Soci&eacute;t&eacute; G&eacute;n&eacute;rale abgewickelt. Nach Ablauf von zehn Jahren kann Vonovia die verbleibenden Anteile dann steuerfrei &uuml;bernehmen. Vor der Reform lag diese Frist bei f&uuml;nf Jahren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2021-07\/vonovia-deutsch-wohnen-uebernahme-berlin-grunderwerbssteuer-steuerhinterziehung\">Zeit Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Wenn es um die Interessen der herrschenden Oligarchie geht, ist die SPD immer vorne mit dabei. Da braucht die SPD gar nicht erst mit ihrem &ldquo;Soziale Politik f&uuml;r Dich&rdquo; Slogan in den Bundestagswahlkampf gehen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Studie: Union und FDP wollen vor allem Besserverdiener entlasten<\/strong><br>\nDie Wahlprogramme von Union und FDP w&uuml;rden nicht nur den Staatshaushalt am st&auml;rksten belasten, sondern auch die Ungleichheit im Land versch&auml;rfen. Das haben Leibniz-Forscher berechnet.<br>\nBei der Bundestagswahl im September ist eine klare Entscheidung m&ouml;glich, in welche Richtung die Verteilungspolitik gehen soll. Von den Vorschl&auml;gen der Union und der FDP zur Steuer-, Familien- und Sozialpolitik w&uuml;rden h&ouml;here Einkommen besonders stark profitieren, wie Wissenschaftler des Leibniz-Zentrums f&uuml;r Europ&auml;ische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der &ldquo;S&uuml;ddeutschen Zeitung&rdquo; berechnet haben.<br>\nBei einer Umsetzung der Wahlprogramme von SPD, Gr&uuml;nen und Linken w&uuml;rden dagegen untere und mittlere Einkommen deutlich bessergestellt. Die Pl&auml;ne von Union und FDP rissen demnach auch die gr&ouml;&szlig;te L&uuml;cke in den Staatshaushalt: Auf ein Minus von 33 Milliarden Euro oder 88 Milliarden Euro summieren sich laut ZEW die jeweiligen Steuersenkungen. Bei Linken und Gr&uuml;nen w&auml;re stattdessen etwa aufgrund einer Verm&ouml;gensteuer mit einem &Uuml;berschuss zu rechnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/bundestagswahl\/id_90410164\/studie-union-und-fdp-wollen-vor-allem-besserverdiener-entlasten.html%20%20\">t-online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Sehr erfreulich, dass dieser &ndash; sehr wichtige! &ndash; Aspekt der Wahlprogramme so detailliert untersucht und das Ergebnis relativ gro&szlig; publiziert wird. Man kann es gar nicht oft genug sagen: Union und FDP betreiben Klassenkampf von oben, der die aktuell schon riesige Ungleichheit noch weiter versch&auml;rfen w&uuml;rde, und haben f&uuml;r die wahnsinnigen L&ouml;cher, die ihre Pl&auml;ne in den Staatshaushalt rei&szlig;en w&uuml;rden, keine Gegenfinanzierung au&szlig;er &ldquo;Wirtschaftswachstum&ldquo;. &Uuml;berraschend ist das alles nicht; &uuml;berraschend ist nur, dass das sehr wirtschaftsliberale ZEW eine solche Studie mit solchen Ergebnissen durchf&uuml;hrt. Interessant auch, dass die Umsetzung der Steuerpl&auml;ne von SPD, Gr&uuml;nen und Linke zu j&auml;hrlichen Mehr(!)einnahmen von 14 bzw. 18. bzw. 90 Milliarden Euro f&uuml;hren w&uuml;rden, obwohl diese Parteien doch angeblich &ldquo;nicht mit Geld umgehen k&ouml;nnen&rdquo;. Die damit m&ouml;gliche R&uuml;ckf&uuml;hrung der Staatsschuldenquote m&uuml;sste doch gerade den Konservativen gefallen, aber die werfen lieber zig Milliarden f&uuml;r Unternehmensteuergeschenke zum Fenster raus.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: Der Herr Laschet von der FDP<\/strong><br>\nDer Kanzlerkandidat der Union ignoriert die Mehrheit der Gesellschaft: Nach der Wahl will er vor allem Gutverdiener finanziell besserstellen. Das ist ein Affront gegen viele Millionen hart arbeitende B&uuml;rger.<br>\nEines kann wirklich keiner behaupten: dass es im Wahlkampf 2021 bisher darum ginge, was die Parteien f&uuml;r das Land tun wollen. Im Zentrum stehen kleinere oder vermeintliche Fehltritte der gr&uuml;nen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. F&uuml;r den Konkurrenten aus der Union ist das ideal. Der freundliche Armin Laschet muss nur in die Kameras l&auml;cheln, um seine Umfragewerte zu steigern. F&uuml;r die Deutschen w&auml;re es jedoch wichtiger zu verstehen, was die verschiedenen Parteien f&uuml;rs Land tun wollen. Und da zeigt sich: Im netten Armin verbirgt sich wom&ouml;glich ein kaltes Herz. Der Mann riskiert die soziale Spaltung des Landes.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/meinung\/cdu-laschet-steuern-mittelschicht-ungleichheit-wahlkampf-1.5346149!amp\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>&ldquo;Pflege-Bahr&rdquo;: Gro&szlig;spender von CDU und FDP sagt Dankesch&ouml;n (mit Update)<\/strong><br>\nMit &uuml;ber einer Millionen Euro sponserte die Deutsche Verm&ouml;gensberatung (DVAG) im Bundestagswahljahr 2009 CDU und FDP. Nun geht mit der Einf&uuml;hrung einer privaten Pflegezusatzversicherung f&uuml;r Deutschlands gr&ouml;&szlig;ten Finanzvertrieb ein lang gehegter Wunsch in Erf&uuml;llung.<br>\nDas Christkind hatte die Deutsche Verm&ouml;gensberatung AG (DVAG) um wenige Tage verpasst, als sie am 31. Dezember 2010 einen Wunschzettel erstellte. &ldquo;Eine Riester-Pflegezusatzversicherung&rdquo;, stand darauf. Knapp 18 Monate sp&auml;ter ist dieser Wunsch in Erf&uuml;llung gegangen, und das ganz ohne himmlische F&uuml;gung.<br>\nIn der Versicherungsbranche d&uuml;rften die Korken geknallt haben, als die Parteichefs von CDU, CSU und FDP sich am Montag auf die Einf&uuml;hrung einem sog. &ldquo;Pflege-Bahr&rdquo; verst&auml;ndigten. Denn f&uuml;r die Assekuranzen bedeutet die private Pflegezusatzversicherung ein Riesengesch&auml;ft. Allein der Staat wird im kommenden Jahr bis zu 100 Mio. Euro an F&ouml;rdermitteln aussch&uuml;tten, um den B&uuml;rgern die Pflegevorsorge schmackhaft zu machen, sp&auml;ter k&ouml;nnte die Summe noch steigen. &Uuml;ber ein ordentliches St&uuml;ck vom Kuchen darf sich dann auch die DVAG freuen. Ihre rund 37.000 Vertreter bringen eine breite Palette an Finanzprodukten an die Kunden, etwa Lebensversicherungen, die Riester-Rente &ndash; und in Zukunft die private Pflegezusatzversicherung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.abgeordnetenwatch.de\/blog\/parteispenden\/pflege-bahr-grossspender-von-cdu-und-fdp-sagt-dankeschoen-mit-update\">abgeordnetenwatch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Haushaltsklausur: Klotzen statt k&uuml;rzen!<\/strong><br>\nDie Landesregierung kommt zur Haushaltsklausur zusammen. Wegen Corona und der Schuldenbremse drohen harte K&uuml;rzungen. Dabei steckt Niedersachsen mitten im Investitionsstau und muss den &ouml;ffentlichen Dienst dringend st&auml;rken. Statt dem Rotstift, fordert das #schlaglicht 26\/2021 aus Niedersachsen per NFonds mutige Investitionen in die Zukunft.<br>\nSinkende Infektionszahlen und steigende Impfquoten haben zu einer &ndash; zumindest vorl&auml;ufigen &ndash; Entspannung der Corona-Situation gesorgt. Wenn sie entsprechend Vorsicht walten lassen, k&ouml;nnen die Menschen in Niedersachsen auf einen erholsamen Sommer hoffen. Bevor sich die Landesregierung jedoch in den Urlaub verabschiedet, muss sie bei ihrer anstehenden Klausur zum Doppelhaushalt 2022\/23 nochmal kr&auml;ftig ranklotzen. Es gilt jetzt die finanzpolitischen Weichen in Richtung Zukunft zu stellen.<br>\nAn dr&auml;ngenden Aufgaben besteht n&auml;mlich kein Mangel. Die Pandemie hat bereits bestehende Schwachstellen schonungslos offengelegt. Bei der baulichen und technischen Ausstattung von Schulen, Kitas, Krankenh&auml;usern, Polizei, Gesundheits&auml;mtern und Hochschulen gibt es ganz erhebliche L&uuml;cken. Der dramatische R&uuml;ckgang von Sozialwohnungen setzt sich weiter ungebremst fort, w&auml;hrend der Glasfaserausbau nur in beh&auml;bigen Trippelschritten vorankommt. Daneben f&auml;llt der gro&szlig;e Aufbruch in eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft bisher ausgesprochen bescheiden aus.<br>\nKurzum: Das Land muss krisen- und zukunftsfest gemacht werden. Allerdings reichen seine Steuereinnahmen zur Finanzierung nicht aus. Deshalb braucht es kreditfinanzierte Investitionen! Diese werden aber von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) und weiten Teilen seiner Partei blockiert. Stattdessen klammern sie sich an die Schulden-, ups, Investitionsbremse. Um deren Vorgaben einhalten zu k&ouml;nnen, soll es nach den Corona-Ausgaben deutliche K&uuml;rzungen im Landeshaushalt geben. Die Runderneuerung der nieders&auml;chsischen Infrastruktur droht auf der Strecke zu bleiben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/niedersachsen.dgb.de\/themen\/++co++15bd9a62-dfc7-11eb-87bf-001a4a160123\">DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Krisenzustand mit Verpflichtung zu &ldquo;pers&ouml;nlichen Diensten&rdquo;<\/strong><br>\nCorona-Pandemie f&uuml;hrt zum Entwurf einer Gesetzesreform in Spanien, die neben Zwangsverpflichtungen auch die Beschlagnahme des Eigentums der B&uuml;rger vorsieht<br>\nEs ist unklar, um welche F&auml;lle es gehen soll, in denen Spanien nun die M&ouml;glichkeit bekommen will, in einem &ldquo;Krisenzustand&rdquo; jeden &ldquo;vollj&auml;hrigen B&uuml;rger&rdquo; ohne Ausnahme zu einem Zwangsdienst verpflichten zu k&ouml;nnen. Das sieht der Entwurf zu einer Reform des &ldquo;Gesetzes &uuml;ber die Nationale Sicherheit&rdquo; vor, die es in sich hat.<br>\nWie die gro&szlig;e Tageszeitung El Pa&iacute;s berichtet hat, die der sozialdemokratischen Regierung von Pedro S&aacute;nchez nahesteht, sollen die B&uuml;rger in einem Krisenfall zu &ldquo;pers&ouml;nlichen Leistungen&rdquo; verpflichtet werden k&ouml;nnen, die von einem &ldquo;Nationalen Sicherheitsrat&rdquo; angeordnet werden.<br>\nDer &ldquo;Krisenzustand&rdquo; ist nebul&ouml;s definiert, vermutlich um die Auslegung offen zu halten. Es wird von einer &ldquo;Situation von Interesse f&uuml;r die nationale Sicherheit&rdquo; gesprochen, was auch immer das sein soll. Es wird nicht einmal von einer Bedrohung, wie ein Kriegsfall, gesprochen. Es ist klar, dass nicht nur die Coronavirus-Pandemie gemeint ist, in der nun an dieser Reform gebastelt wird. So sieht der Entwurf auch die Aussetzung aller Aktivit&auml;ten &auml;hnlich wie im Lockdown im vergangenen Jahr vor.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Krisenzustand-mit-Verpflichtung-zu-persoenlichen-Diensten-6132238.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Hiobsbotschaft f&uuml;r Julian Assange: London l&auml;sst Berufungsantrag der USA gegen Auslieferungsverbot zu<\/strong><br>\nDas Schicksal von Julian Assange steht erneut auf der Kippe. Nach der Ablehnung des US-Antrags auf die Auslieferung des WikiLeaks-Gr&uuml;nders durch ein Gericht in London im Januar dieses Jahres haben die Vereinigten Staaten nun ihre Berufung gegen den Beschluss durchgesetzt.<br>\nLaut einem neuen Urteil erh&auml;lt die US-Regierung die &ldquo;begrenzte Erlaubnis&rdquo;, die Entscheidung der ersten Instanz des britischen Gerichts anzufechten, wonach Assange nicht in die USA ausgeliefert werden darf. Dies teilte die Enth&uuml;llungsplattform WikiLeaks am Mittwoch auf Twitter mit. Der Gerichtsbeschluss vom Januar hatte sich unter anderem auf den psychischen Gesundheitszustand des inhaftierten Whistleblowers und die Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarteten, gest&uuml;tzt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/international\/120344-hiobsbotschaft-fur-julian-assange-london\/\">RT DE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Solaranlagen auf dem Dach: Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert<\/strong><br>\nStrom aus Solarenergie ist preisg&uuml;nstig und klimafreundlich. Allein auf Geb&auml;uden k&ouml;nnten soviel Fotovoltaik-Anlagen installiert werden, um den Strombedarf f&uuml;r die Energiewende zu decken. Doch ausgerechnet die Bundesregierung bremst beim Ausbau.<br>\n&bdquo;Wir stehen hier auf einer Wohnanlage der Wohnungsgenossenschaft Neuk&ouml;lln im Dreil&auml;ndereck von Treptow, Kreuzberg und Neuk&ouml;lln auf einem Geb&auml;uderiegel mit insgesamt vier Aufg&auml;ngen.&ldquo;<br>\nDer Geb&auml;uderiegel ist rechtwinklig, und ungef&auml;hr im Knick stehe ich mit Christoph Rinke vom Vorstand der Genossenschaft B&uuml;rgerenergie Berlin, BEB. Das Flachdach tr&auml;gt eine Fotovoltaikanlage, die von der BEB betrieben wird. Es handelt sich um eine Mieterstromanlage, das hei&szlig;t, auf den Strom fallen weniger Steuern an, wenn er an die Haushalte desselben Hauses verkauft wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/solaranlagen-auf-dem-dach-wie-die-bundesregierung-die.976.de.html?dram:article_id=499851\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Sarah Schulz: &raquo;Die Extremismustheorie kennt keinen Marktextremismus&laquo;<\/strong><br>\nSarah Schulz &uuml;ber die marktliberale Schlagseite der Extremismustheorie. Schulz ist Politikwissenschaftlerin und Koordinatorin des Forschungsverbundes Sozialrecht und Sozialpolitik an der Universit&auml;t Kassel.<br>\nWas ist Extremismustheorie?<br>\nDie Extremismustheorie befasst sich mit politischen Positionen und gliedert sie in ein grobes Schema. Dabei hat sie zun&auml;chst mal eine alltagsverst&auml;ndliche Dimension, auf der Beh&ouml;rden und auch die Wissenschaft aufbauen k&ouml;nnen. Dieses Alltagsverst&auml;ndnis ist relativ eing&auml;ngig: Man hat eine politische Mitte und m&ouml;chte nicht zu sehr ins Extreme abgleiten. Die Mitte ist positiv bewertet. In der Politikwissenschaft gibt es einen Ansatz, der sich normative Extremismustheorie nennt. Er kann genau da ankn&uuml;pfen. Er teilt die Gesellschaft in eine Mitte und extreme R&auml;nder ein: Linksextrem und rechtsextrem, und die seien dann antidemokratisch. Sie bek&auml;mpften also die Mitte &ndash; den demokratischen Verfassungsstaat. Dieser wiederum ist als Gegenpol zum Extremismus definiert. Das Ganze hat eine Entsprechung bei den Sicherheitsbeh&ouml;rden, die auch in etwa so die Gesellschaft betrachten. Hier w&auml;re insbesondere der Verfassungsschutz zu nennen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blickpunkt-wiso.de\/post\/sarah-schulz-die-extremismustheorie-kennt-keinen-marktextremismus--2391.html\">Blickpunkt WiSo<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Europas industriell st&auml;rkste Region<\/strong><br>\nDie deutsche Kfz-Industrie setzt ungeachtet der eskalierenden politischen Konflikte zwischen Br&uuml;ssel und Budapest weiterhin auf eine enge Kooperation mit Ungarn. W&auml;hrend die EU-Kommission im Zusammenhang mit der Auszahlung der Zusch&uuml;sse aus dem Corona-Wiederaufbaufonds den Druck auf die ungarische Regierung erh&ouml;ht, um sie in Sachen Rechtsstaatlichkeit zum Einlenken zu veranlassen, errichten deutsche Kfz-Konzerne und ihre Zulieferer neue Werke in Ungarn und erh&ouml;hen ihre Produktion. Gemeinsam mit den anderen drei Staaten der Visegr&aacute;d-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei) verfolgt das Land ein Wirtschaftsmodell, das auf eine Rolle als Produktionsstandort f&uuml;r deutsche Konzerne setzt und Ungarn damit fest in den deutschen Wirtschaftsraum bindet. Gemeinsam bildeten die Visegr&aacute;d-Staaten und Deutschland &ldquo;die industriell st&auml;rkste Region auf dem europ&auml;ischen Kontinent&rdquo;, urteilt der Au&szlig;enwirtschaftschef des DIHK. Die Integration dieser f&uuml;nf L&auml;nder ist demnach zu weit fortgeschritten, um sie &ndash; etwa infolge politischer Differenzen &ndash; zu entflechten. Auch Slowenien bindet sich intensiv in den deutschen Wirtschaftsraum ein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8652\/\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>EU-Agrarsubventionen f&uuml;r den Klimaschutz bisher nutzlos<\/strong><br>\n100 Milliarden Euro f&uuml;r fast nichts: Der EU-Rechnungshof zog ein vernichtendes Fazit der EU-Landwirtschaftspolitik.<br>\nDie Agarausgaben der EU machen den zweitgr&ouml;ssten Teil des EU-Budgets aus. Rund ein Viertel davon war bisher f&uuml;r den Klima- und Umweltschutz vorgesehen &ndash; und so gut wie nutzlos. Zu diesem Schluss kam der EU-Rechnungshof in einem am 21. Juni ver&ouml;ffentlichten Sonderbericht.<br>\nDie Gemeinsame Agrarpolitik (GAP, englisch CAP) habe kaum Klimaschutzfunktion. Die Treibhausgasemissionen der EU seien seit 2010 nicht mehr zur&uuml;ckgegangen, trotz Investitionen von rund 100 Milliarden Euro im Zeitraum von 2014 bis 2020. Das gesamte Agrarbudget umfasste 374 Milliarden Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wirtschaft\/landwirtschaft\/eu-agrarsubventionen-fuer-den-klimaschutz-bisher-nutzlos\/\">Infosperber<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-74100","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74100","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=74100"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74100\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":74102,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74100\/revisions\/74102"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=74100"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=74100"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=74100"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}