{"id":74568,"date":"2021-07-25T09:00:30","date_gmt":"2021-07-25T07:00:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568"},"modified":"2021-07-25T09:34:29","modified_gmt":"2021-07-25T07:34:29","slug":"hinweise-der-woche-216","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lohnenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h01\">Infrastruktur im Katastrophenfall: \u201cIm Extremfall sterben Menschen\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h02\">Trockener Staatshaushalt, \u00fcberschwemmte St\u00e4dte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h03\">Epidemiologie im Fokus: Expertenkrise in der Pandemie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h04\">Das \u00abGet\u00f6se\u00bb um Virusvarianten und abstruses Testen (1)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h05\">\u201eDer Fall Assange hat meine Uno-Karriere beendet\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h06\">Krieg ist Big Business<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h07\">\u201cRegelbasierte Ordnung\u201d: Die R\u00fcckkehr der Kolonialherren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h08\">Der Staatstrojaner-Skandal im \u00dcberblick<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h09\">Gesundheits\u00f6konomie: Kaputte Pflege<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74568#h10\">Hayeks Erben<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr\u00fcnglich hatten wir geplant, in unserer Wochen\u00fcbersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr\u00e4ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf\u00fcr n\u00f6tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr\u00e4ge vorzuenthalten. Daher m\u00f6chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr\u00e4ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Infrastruktur im Katastrophenfall: \u201cIm Extremfall sterben Menschen\u201d<\/strong><br>\nManuel Atug (AG KRITIS) spricht im Interview \u00fcber Vers\u00e4umnisse von Politik und Medien \u2013 und warum die Katastrophenschutz-Beh\u00f6rde eigentlich nicht zust\u00e4ndig ist. [\u2026]<br>\nEs w\u00e4re sch\u00f6n, wenn man da alle Varianten und Methoden geeignet benutzt. Das eine ist nat\u00fcrlich: Wen warne ich, und mit welchen Inhalten. Das andere w\u00e4re, alle nutzbaren Kan\u00e4le auch zu benutzen. NINA bringt zum Beispiel etwas f\u00fcr die Warnung im Vorfeld. Wenn aber wie zum Beispiel im Ahrtal Strom- und Telekommunikationsverbindungen weggerissen werden, kann NINA nicht mehr melden. Auch die Notstromversorgung von intakten Sendemasten h\u00e4lt nur f\u00fcr kurze Zeit. F\u00fcr solche F\u00e4lle hatten wir zeitweise in Deutschland mal 100.000 Sirenen, von denen ein Gro\u00dfteil aber nicht mehr existiert. [\u2026]<br>\nF\u00fcr den Zivilschutz hat das BBK keinen Sonderstatus \u2013 da kann es nur Empfehlungen aussprechen. Es ist f\u00fcr den Spannungs- und Verteidigungsfall vorgesehen. Im Krieg h\u00e4tte es tats\u00e4chlich die Hoheit, der Zivilbev\u00f6lkerung zu helfen. Um es mal drastisch auszudr\u00fccken: Wenn wir eine richtig schlimme Hochwasserlage haben, ist das BBK nicht zust\u00e4ndig \u2013 denn die sind ja nur f\u00fcr den Kriegsfall da. Trotzdem kommt dann im Rahmen der Amtshilfe die Bundeswehr mit Berge- und Rettungspanzern, die ja eigentlich f\u00fcr den Krieg gedacht sind und retten Zivilisten. So ist die politische Lage der Zust\u00e4ndigkeiten. Wenn man da mal einen Schritt zur\u00fccktritt, ist das v\u00f6llig bescheuert \u2013 anders kann man das nicht mehr formulieren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/hintergrund\/Infrastruktur-im-Katastrophenfall-Im-Extremfall-sterben-Menschen-6142714.html\">Heise.de<\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch auf den NachDenkSeiten: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74465\">\u00dcber die Engstirnigkeit der WhatsApp-Gemeinde und die Folgen des Privatisierungswahns<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Trockener Staatshaushalt, \u00fcberschwemmte St\u00e4dte<\/strong><br>\nDas tragische Ausma\u00df der Flutkatastrophe ist auch eine Konsequenz der desastr\u00f6sen Sparpolitik der letzten Jahre. Daraus sollten wir die richtigen Lehren ziehen.<br>\nDie Flutkatastrophe ist eine Trag\u00f6die. Das Ausma\u00df dieser Trag\u00f6die wurde aber durch schlechte Politik bedingt. Es sollte die Politik nicht \u00fcberraschen, dass Starkregenereignisse, wie wir sie jetzt schmerzvoll erlebt haben, auf uns zukommen \u2013 und dass sie wegen des Klimawandels noch h\u00e4ufiger und heftiger auf uns zukommen werden. Die Wissenschaft warnt seit Jahren davor und macht Vorschl\u00e4ge, wie wir uns besser auf solche Katastrophen vorbereiten k\u00f6nnen.<br>\nGleichzeitig warnen auch Organisationen des Katastrophenschutzes wie etwa das Technische Hilfswerk oder das Deutsche Rote Kreuz (DRK) immer wieder davor, dass bei ihrer eigenen Ausstattung dringender Handlungsbedarf besteht. Im Jahr 2019 hatte die DRK-Pr\u00e4sidentin Gerda Hasselfeldt die Ausstattungsm\u00e4ngel in einem Pressestatement ganz offen benannt und zugegeben, dass das DRK nicht ausreichend auf Naturkatastrophen wie \u00dcberschwemmungen vorbereitet sei, weshalb sie massive Investitionen vom Bundesinnenministerium forderte. Abgesehen von einigen Ad-hoc-Anpassungen f\u00fcr die Corona-Pandemie ist seither wenig passiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/flut-uberschwemmung-deutschland-klimawandel-katastrophenschutz-kosten-investitionsstau-schulden\/\">Jacobin<\/a>\n<p><strong>dazu: Was hat das Ausma\u00df der Flutkatastrophe mit der Wirtschaftspolitik der letzten Jahre zu tun? <\/strong><br>\nWelche Rolle spielen klamme Kassen in den Kommunen oder der massive Investitionsstau? Warum wurden Warnungen vom Deutschen Roten Kreuz vor \u00dcberschwemmungen und Hochwasser ignoriert? Und was k\u00f6nnen wir daraus lernen?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=clmZ6Cp37E4\">Geld f\u00fcr die Welt \u2014 Maurice H\u00f6fgen via YouTube<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Epidemiologie im Fokus: Expertenkrise in der Pandemie<\/strong><br>\nJe l\u00e4nger die Coronapandemie w\u00e4hrt, desto mehr zeigt sich, wie viel Spekulation auch hinter manchem Urteil der Fachleute steckte. Besonders jene Experten, die vor allem schlechte Nachrichten und Untergangsstimmung verbreiteten, haben offenbar alte Epidemiologenfehler wiederholt. [\u2026]<br>\nVor allem in der K\u00f6nigsdisziplin der Epidemiologe \u2013 Ursprung und Ausbreitung der Infektion zu identifizieren \u2013 konnte man nicht punkten. Im Gegenteil r\u00fcckte dies die Epidemiologie zuletzt eher ins Zwielicht, diesmal ins politische. So ist die vielfach akzeptierte, aber auch hinterfragte Ursprungstheorie \u2013 jene der \u00dcbertragung vom Tier, wahrscheinlich von der Fledermaus \u2013 auch das Resultat politischen Drucks seitens der chinesischen Regierung; dass bei der WHO ein solcher ausge\u00fcbt wurde, best\u00e4tigt beispielsweise Peter Embarek, Leiter eines Teams der Welt\u00adgesund\u00adheits\u00adorgani\u00adsation, das vor Ort, in Wuhan, Aufkl\u00e4rung betreiben sollte (2). [\u2026]<br>\nDie teilweise gravierenden Fehlprognosen sind auch heute der valideste Angriffspunkt f\u00fcr Kritiker des Faches. Dabei kristallisieren sich Grundmuster heraus: Die Irrt\u00fcmer liegen praktisch immer aufseiten der (zu) hohen Zahlen, die Epidemiologen gehen offenbar bevorzugt Szenarien in die Falle, die sich an doomsday-Visionen orientieren. [\u2026]<br>\nWas dabei pr\u00e4gnant zutage tritt, ist die Aufmerksamkeit, die Epidemiologen mit Projektionen hoher Infizierten- und Todeszahlen bei den Medien generieren: Interview bei CNN hier, Artikel in der New York Times dort. Ein Wiedererkennen deutscher Verh\u00e4ltnisse vor dem Hintergrund d\u00fcsterer Prognosen f\u00e4llt nicht schwer.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/archiv\/220042\/Epidemiologie-im-Fokus-Expertenkrise-in-der-Pandemie\">\u00c4rzteblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Das \u00abGet\u00f6se\u00bb um Virusvarianten und abstruses Testen (1)<\/strong><br>\nEine Frage zum Testen: Gegenw\u00e4rtig sind die Infektionszahlen so niedrig, dass unter etwa 1000 getesteten Personen nur sehr wenige positiv sind. Ist es unter diesen Umst\u00e4nden sinnvoll, asymptomatische Personen zu testen, zum Beispiel in Schulen?<br>\nMassentestungen von asymptomatischen Personen bei so geringer Inzidenz sind, mit Verlaub, nur eine Verschwendung von Steuergeldern. Bei so tiefen Inzidenzen wie jetzt finden Sie fast nur Personen, bei denen der Test f\u00e4lschlicherweise positiv ist. Es geht aber noch unsinniger \u2026<br>\nJa?<br>\nV\u00f6llig abstrus ist gegenw\u00e4rtig das routinem\u00e4ssige Testen von geimpften Personen. Ich weiss von Spit\u00e4lern in Deutschland, die ihre vollst\u00e4ndig geimpften Mitarbeiter zweimal w\u00f6chentlich mit einem Schnelltest untersuchen. Da finden Sie praktisch nur noch falsch-Positive. Die m\u00fcssen dann in Quarant\u00e4ne gehen. So entstehen unn\u00f6tige Kosten und Personalnot. Und es ist ein Schlag ins Gesicht derer, die motiviert waren, sich impfen zu lassen.<br>\nSollte man die Reiser\u00fcckkehrer aus den \u00abVariantenrisikogebieten\u00bb testen?<br>\nJedenfalls nicht, wenn diese Variante im Land sowieso schon omnipr\u00e4sent ist wie jetzt Delta. In Deutschland beispielsweise lag der Anteil der infizierten Personen mit Delta-Variante in verschiedenen Bundesl\u00e4ndern bei 15 bis 25 Prozent. Es waren pro Woche 600 bis 800 F\u00e4lle, mit einer Verdopplungszeit von sieben bis zehn Tagen. Nur etwa 100 dieser F\u00e4lle waren importiert. In dieser Situation die asymptomatischen Reiser\u00fcckkehrer aus Grossbritannien zu testen, entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/gesundheit\/public-health\/das-getoese-um-virusvarianten-und-abstruses-testen-1\/\">Infosperber<\/a>\n<p><strong>dazu: \u00abEs wird keine Herdenimmunit\u00e4t geben\u00bb (2)<\/strong><br>\nBeh\u00f6rden, Politiker, Medien und Experten sprechen oft vom Ziel der \u00abHerdenimmunit\u00e4t\u00bb. Sie haben sich 15 Jahre lang mit Pandemien besch\u00e4ftigt. Wann wird diese Herdenimmunit\u00e4t erreicht, Herr St\u00f6hr?<br>\nEs wird keine Herdenimmunit\u00e4t geben! Herdenimmunit\u00e4t ist nur von Bedeutung, wenn eine Erkrankung eliminiert werden soll. Das kann bei SARS-CoV-2 jedoch nicht gelingen. Richtig w\u00e4re aber, eine hohe Impfdichte bei den Vulnerablen zu erreichen, idealerweise weit \u00fcber den avisierten 85 Prozent.<br>\nAlso geht es nicht darum, die gesamte Bev\u00f6lkerung zu 85 Prozent durchzuimpfen?<br>\nEine Impfung f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung, beginnend mit den H\u00f6chstrisikopersonen bis zu den Kindern, w\u00e4re das Ideal f\u00fcr das Durchmachen der \u00abErstinfektion\u00bb. Allerdings gibt es leider keinen Impfstoff f\u00fcr Kinder, dessen Nutzen das Risiko \u00fcberwiegt. Da aber 99,9 Prozent der Todesf\u00e4lle in unserer Region bei den \u00fcber 50-J\u00e4hrigen auftreten, sollte diese Gruppe sich auf jeden Fall impfen lassen. Darauf sollte sich eine Impfkampagne konzentrieren, die die Krankheitslast im Visier hat. Die darunter liegenden Altersgruppen k\u00f6nnen auch noch profitieren. Aber: Je j\u00fcnger, desto n\u00e4her bewegt man sich an die Grenze, wo das Risiko der Impfung den Nutzen \u00fcberwiegt.<br>\nWor\u00fcber wird aus Ihrer Sicht noch zu wenig informiert?<br>\nOh je \u2026 Wo fangen wir da an? Es ist zum Beispiel noch nicht allen klar, dass sich alle Personen, die nicht geimpft sind, in der n\u00e4heren Zukunft mit SARS-CoV-2 infizieren werden. Und auch nicht, dass die Impfung je nach Alter die bessere Alternative f\u00fcr die Erstinfektion ist und dass Impfung nicht automatisch bedeutet, dass man nicht erkrankt oder das Virus nicht weitergeben kann. Und dass alle Menschen nach der Erstinfektion oder der Impfung \u00fcber kurz oder lang unausweichlich mit SARS-CoV-2 Kontakt haben werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/gesundheit\/public-health\/es-wird-keine-herdenimmunitaet-geben-2\/\">Infosperber<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>\u201eDer Fall Assange hat meine Uno-Karriere beendet\u201c<\/strong><br>\nEr bek\u00e4mpft im Namen der Uno Folter, legt sich im Fall Brian mit der Z\u00fcrcher Justiz an, und im Fall Julian Assange mit den M\u00e4chtigen dieser Welt. Was treibt Nils Melzer an? Unsere Autorin hat ihn begleitet \u2013 und traf auf einen zutiefst spirituellen Menschen. (\u2026)<br>\nWer ist dieser Mann?<br>\nKurz nach dem Assange-Event setzen wir uns mit ihm ans Ufer des Genfersees. Die M\u00fcdigkeit dr\u00fcckt auf seine Schultern, f\u00fcnf Stunden Schlaf \u2013 mehr g\u00f6nnt er sich nicht pro Nacht. Melzer kennt nur einen Modus: hochtourig. (\u2026)<br>\nJeden Tag erh\u00e4lt der Uno-Mann ein Dutzend Folterhinweise. Nur bei einem kann er eingreifen. Ein aussichtsloser Kampf, ein endloser dazu, das Leid, es h\u00f6rt nie auf, auch in seinem Kopf nicht. In einem Schwall str\u00f6mt das Grauen aus ihm heraus: Eine Migrantin, die \u00fcber Mexiko in die USA wolle, habe ein 75-prozentiges Risiko, vergewaltigt zu werden. In Libyen bestehe ein 98-prozentiges Risiko. Und dann die h\u00e4usliche Gewalt \u2026 (\u2026)<br>\nSeit 2016 kl\u00e4rt er nun Foltervorw\u00fcrfe ab, besucht Gefangene, greift ein, wenn n\u00f6tig. \u00dcber Jahre tat er das nie polternd, nie polemisch. Aber stetig \u2013 durch Berichte, durch Briefe, die einzigen Druckmittel eines Uno-Sonderberichterstatters. Melzer sagt: \u00abDas meiste davon liest keiner.\u00bb Damit fand er sich ab, bis der Fall Assange in seinem Postfach landete.<br>\nFolter ist f\u00fcr Melzer wie eine Landkarte um das Jahr 1500 \u2013 voller weisser Flecken. Er f\u00fcllt sie. Kartiert neu. In offiziellen Berichten zuhanden der Uno-Generalversammlung und des Uno-Menschenrechtsrats legte er etwa dar, wie Migrationspolitik oder Wirtschaftskorruption zu Folter f\u00fchren k\u00f6nnen. Und konzentriert sich dabei besonders auf Verst\u00f6sse von westlichen Staaten, \u00abweil sie sich oft als Menschenrechtschampions darstellen\u00bb, sagt er.<br>\nDaf\u00fcr zahlt er einen hohen Preis. Das Mandat eines Sonderberichterstatters ist ein Ehrenamt, die Forschungsgelder fliessen nur, wenn die einzelnen Staaten Lust dazu haben. Melzer sagt, Norwegen habe 100\u2019000 Dollar zur\u00fcckverlangt. Und D\u00e4nemark, das ihm anfangs finanzielle Unterst\u00fctzung zugesichert habe, reagiere nicht mehr. (\u2026)<br>\nDie Bitten um Hilfe nehmen zu. Melzer arbeitet alles ab, von acht Uhr abends bis zum fr\u00fchen Morgen. Wochenende habe er kaum mehr. \u00abMein K\u00f6rper macht das wohl nicht mehr lange mit.\u00bb Abschalten k\u00f6nne er nur am Klavier, jeden Tag versucht er eine Stunde darauf zu spielen, komponiert mitunter auch selber.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blick.ch\/schweiz\/sonderberichterstatter-nils-melzer-51-der-fall-assange-hat-meine-uno-karriere-beendet-id16682596.html\">Blick.ch<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Lutz Hausstein:<\/strong> Ein Blick auf den Menschen Nils Melzer hinter dem UN-Sonderberichterstatter f\u00fcr Folter. Eine absolut integre Pers\u00f6nlichkeit, die nun aufgrund ihres Eintretens f\u00fcr die Menschenrechte so nach und nach die ersten Diffamierungs-Kampfbegriffe einiger Medien auf sich zieht.<\/em><\/p>\n<p><em>Beachtenswert auch in den Kommentaren zum Artikel der Hinweis darauf, dass im redaktionell zu verantwortenden Info-K\u00e4stchen zum Fall Assange wieder das Narrativ der angeblichen Vergewaltigung auftaucht, das Nils Melzer auch in seinem auf den NDS vorgestellten Buch, aber auch schon die NachDenkSeiten in ihren Artikeln zu Julian Assange widerlegt haben. So lobenswert und informativ der Artikel also auch ist, muss auch der Leser immer noch bei den Nebeninformationen darauf aufpassen, dass ihm nicht falsche oder unvollst\u00e4ndige Informationen untergejubelt werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Krieg ist Big Business<\/strong><br>\nDie Lobbyisten der R\u00fcstungsindustrie reden selten vom Gesch\u00e4ft, aber h\u00e4ufig und gerne von Sicherheit, Moral und Verantwortung.<br>\n(\u2026) Aufr\u00fcstung und Krieg waren schon immer Wirtschaftsmotoren der Industriestaaten, unterdessen sind sie Big Business geworden. Die Mythologie vom \u00abKrieg gegen den Terror\u00bb funktioniert seit 9\/11 als wirkungsvolle politische An\u00e4sthesie, welche die \u00d6ffentlichkeit an den permanenten Krieg als den Normalzustand gew\u00f6hnt hat. Die milit\u00e4rischen Angriffe der Nato-Alliierten auf \u00abSchurkenstaaten\u00bb werden weitherum als unvermeidlich akzeptiert.<br>\nDabei f\u00e4llt gerne unter den Tisch, dass die Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien oder in der Sahelzone die Motoren einer Geldmaschine sind, die Jahr f\u00fcr Jahr enorm viel Cash in die Kassen der gr\u00f6\u00dften US-Konzerne und ihrer Aktion\u00e4re leitet\u2026<br>\nDas Gesch\u00e4ft folgt der Logik von Zerst\u00f6rung und Wiederaufbau. Die Luftwaffe legt die Infrastruktur eines Landes wie Irak in Schutt und Asche. Dann beginnt mit dem \u00abWiederaufbau\u00bb der gro\u00dfe Reibach westlicher Unternehmen. Vizepr\u00e4sident Dick Cheney war einer der sch\u00e4rfsten Kriegstreiber und zuvor Vorstandsmitglied des Halliburton-Konzerns, welcher wiederum ohne \u00f6ffentliche Ausschreibung den Auftrag erhielt, den kaputtgebombten Irak zu sanieren. Ein open-end Auftrag.<br>\n\u00abOrdnungsmacht\u00bb, \u00abSicherheit\u00bb und andere wohlt\u00f6nende Vokabeln<br>\nIhre gro\u00dfen Gesch\u00e4ftsinteressen vernebeln die Sicherheits-Experten und Lobbyisten der R\u00fcstungsindustrie mit abstrakten Textbausteinen. Sie sagen nicht, mit Krieg und Aufr\u00fcstung werde gut Geld verdient. Stattdessen sagen sie zum Beispiel, Deutschland m\u00fcsse \u00abmehr f\u00fcr die Sicherheit Europas tun\u00bb und k\u00f6nne sich \u00abseinen Schutzschirm nicht von den USA bezahlen lassen.\u00bb Oder sie sagen: Die USA sollten sich unter Pr\u00e4sident Biden endlich wieder \u00abals Ordnungsmacht zur\u00fcckmelden\u00bb. Solche Sprachh\u00fclsen verbreiten gro\u00dfe Medien meistens ohne sie zu hinterfragen. Und eine breite \u00d6ffentlichkeit schluckt sie.<br>\nKaum jemand stellt die Frage, welches Gremium der V\u00f6lkergemeinschaft den Staat, der als einziger auf der Welt Atombomben auf St\u00e4dte geworfen hat, als \u00abOrdnungsmacht\u00bb gew\u00e4hlt hat. Ist mit der viel beschworenen V\u00f6lkergemeinschaft die Nato gemeint? Soll ein Land mit 5550 Nuklearsprengk\u00f6pfen automatisch die Weltordnungsmacht sein?<br>\nDen Anspruch, f\u00fcr Ordnung auf dem ganzen Planeten zu sorgen, begr\u00fcndet die Nato mit der Verteidigung von Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Demokratie in den westlichen Industriestaaten. Diese Werte seien gef\u00e4hrdet, falls die USA nicht die weltbeherrschende Macht bleiben. Deshalb gelte es, die Vormachtstellung mit allen Mitteln zu verteidigen, auch mit Waffengewalt in fernen Weltgegenden\u2026<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wirtschaft\/konzerne\/krieg-ist-big-business\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>\u201cRegelbasierte Ordnung\u201d: Die R\u00fcckkehr der Kolonialherren<\/strong><br>\n(\u2026) Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des V\u00f6lkerrechts weitgehend durch die Rede von der \u201cregelbasierten Ordnung\u201d ersetzt. W\u00e4hrend der Begriff V\u00f6lkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff \u201cregelbasierte Ordnung\u201d schwammig. Das V\u00f6lkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts \u00fcberwachen und die Charta best\u00e4ndig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von v\u00f6lkerrechtlich bindenden Vertr\u00e4gen und Resolutionen.<br>\nWas mit \u201cregelbasierter Ordnung\u201d gemeint ist, bleibt dagegen unklar. Ist es die Gesamtheit der UN-Resolutionen? Sind es die Organe der UN? Sind es die v\u00f6lkerrechtlich bindenden Vertr\u00e4ge? Sind es die transnationalen wirtschaftspolitischen Organisationen wie Weltbank, Welthandelsorganisation und IWF, die die Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik ihrer Mitgliedsl\u00e4nder harmonisieren, koordinieren und Streit schlichten sollen? Ist es das kaum kodierte Gewohnheitsrecht der Staaten? Was ist mit \u201cregelbasierter Ordnung\u201d gemeint?<br>\nEin Problem des V\u00f6lkerrechts und der sich daran anschlie\u00dfenden Vereinbarungen ist die Auslegung. Es gibt kein letztinstanzliches Weltgericht, das das V\u00f6lkerrecht anwendet und auslegt. Die konkrete Auslegung ist die Sache der Staatengemeinschaft\u2026<br>\nDenn w\u00e4hrend Deutschland unabl\u00e4ssig die regelbasierte Ordnung als Rahmen anruft, verweigert sich gerade Deutschland der konkreten Ausformulierung dieser Regeln\u2026<br>\nIm konkreten politischen Handeln agiert Deutschland dar\u00fcber hinaus v\u00f6llig widerspr\u00fcchlich. Gleiche Akte bewertet Deutschland unterschiedlich, mal als Versto\u00df gegen die regelbasierte Ordnung, mal als v\u00f6llig akzeptabel\u2026 Der Begriff \u201cregelbasierte Ordnung\u201d verbirgt nur ganz oberfl\u00e4chlich die doppelten Standards, mit denen Deutschland misst. Auch verst\u00f6\u00dft Deutschland selbst immer wieder gegen international bindende Vertr\u00e4ge und gegen das V\u00f6lkerrecht\u2026 Deutschland ist kein moralisch gutes Land, um es auf eine einfache Formel zu bringen. Als Instanz zur moralischen Bewertung anderer L\u00e4nder ist Deutschland daher g\u00e4nzlich ungeeignet.<br>\nAber eines muss nat\u00fcrlich auch klar sein: Will man eine Ordnung, die auf vereinbarten Regeln basiert, dann haben diese Regeln selbstverst\u00e4ndlich f\u00fcr alle zu gelten. Aber genau das will die Bundesregierung allem Anschein nach nicht. Das wird einerseits deutlich am Umgang mit dem transatlantischen Partner USA. Gegen dessen Agieren, gegen die Bombardierung Syriens beispielsweise h\u00e4tte die Bundesregierung ihre Auffassung von regelbasierter Ordnung deutlich machen m\u00fcssen, denn das Bombardement verst\u00f6\u00dft klar gegen die bisherige Auslegung des V\u00f6lkerrechts. Sie tat es nicht\u2026<br>\n(\u2026) Das hinterl\u00e4sst nat\u00fcrlich einen unangenehmen Beigeschmack, denn sowohl Frankreich als auch Deutschland stehen f\u00fcr eine bestimmte Politik. Sie stehen, um es mit einem Schlagwort zu nennen, f\u00fcr die liberale Weltordnung.<br>\nDies wirft ein weiteres Schlaglicht auf den Begriff der regelbasierten Ordnung. Es ist eben immer eine liberale Ordnung, die gemeint ist. Eine Ordnung, die immer auch an eine bestimmte Form des Wirtschaftens gebunden ist\u2026.<br>\nDie regelbasierte Ordnung nach deutscher Lesart wirkt wie ein Instrument zur moralischen Disziplinierung nach v\u00f6llig intransparenten Kriterien. Die deutsche Vorstellung von regelbasierter Ordnung etabliert asymmetrische Machtverh\u00e4ltnisse und dient der Durchsetzung westlicher Markt- und Kapitalinteressen. Es ist die Bundesregierung, die entscheidet, wer Regeln einh\u00e4lt und wer wegen Missachtung von Regeln zu bestrafen und zu sanktionieren ist. Es ist der Gestus des Kolonialherren, der \u00fcber den Begriff der regelbasierten Ordnung in die deutsche Au\u00dfenpolitik zur\u00fcckgekehrt ist\u2026<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/meinung\/120832-regelbasierte-ordnung-rueckkehr-kolonialherren\/\">RT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Der Staatstrojaner-Skandal im \u00dcberblick<\/strong><br>\nMit der Schadsoftware Pegasus von der israelischen Firma NSO Group wurden und werden Menschen auf der ganzen Welt \u00fcberwacht. Eine gro\u00dfangelegte Recherche zeigt, wie die Software in elf L\u00e4ndern gegen Aktivist:innen, Oppositionelle, Journalist:innen, Politiker:innen und Rechtsanw\u00e4lt:innen eingesetzt wurde. Da sich die Berichte und Artikel auf viele Medien verteilen, stellen wir einen \u00dcberblick zu den wichtigsten Themen der koordinierten Recherche zur Verf\u00fcgung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2021\/pegasus-der-staatstrojaner-skandal-im-ueberblick\/\">Netzpolitik<\/a>\n<p><strong>Dazu: NSO Pegasus: Wie der Spyware-Sumpf ausgetrocknet werden kann<\/strong><br>\nDie NSO Group und andere Hersteller von \u00dcberwachungssoftware sind nicht das Problem. Das Problem sitzt in den Ministerien. [\u2026]<br>\nDer eigentliche Skandal ist nicht, dass Pegasus massenhaft zur illegalen \u00dcberwachung verwendet wird. Der Skandal ist auch nicht, dass die israelische Regierung NSO offenbar dabei gew\u00e4hren l\u00e4sst. Der Skandal ist die \u00e4u\u00dferst mangelhafte Regulierung des Exports von Software, die sich zur \u00dcberwachung \u2013 und auch zur Unterdr\u00fcckung \u2013 verwenden l\u00e4sst.<br>\nDiese Regulierung sieht im Prinzip so aus: Ein Unternehmen beantragt, Sp\u00e4hsoftware an \u2013 sagen wir \u2013 den Geheimdienst eines Staates zu verkaufen. Es beantragt eine Exportgenehmigung. Dann werden eine Menge Akten hin und hergeschoben, Sachverst\u00e4ndige pr\u00fcfen die Menschenrechtslage \u2013 in der Regel auf der Basis von anderen Expertenmeinungen \u2013 und irgendwann, wenn alles in Ordnung ist, gibt es eine Genehmigung. Das war\u2019s. [\u2026]<br>\nMich erinnert das immer an die Formulare f\u00fcr die vereinfachte Einreise in die USA. Da wurden sinngem\u00e4\u00df Fragen gestellt wie \u201eBeabsichtigen Sie ein Attentat auf den US-Pr\u00e4sidenten durchzuf\u00fchren?\u201c. Hat das jemals jemand mit \u201eJa\u201c angekreuzt? Was also ist die Pr\u00fcfung nach Aktenlage wert? Werden die Sicherheitsbeh\u00f6rden, die das Zeug verwenden wollen, ernsthaft da rein schreiben, dass sie missliebige Journalisten aufsp\u00fcren und zum Schweigen bringen wollen?<br>\nNein, die internationale Regulierung f\u00fcr den Export von Sp\u00e4hsoftware ist ein schlechter Witz. Daran hat auch eine moderate Versch\u00e4rfung der Regelungen in der EU nichts ge\u00e4ndert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/meinung\/Kommentar-zu-Pegasus-Wie-der-Spyware-Sumpf-ausgetrocknet-werden-kann-6142156.html\">Heise.de<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Mit anderen Worten \u2013 Das Aussp\u00e4hen von Oppositionellen mittels \u201eSchadsoftware\u201c ist ok, wenn der Staat zu den \u201eGuten\u201c geh\u00f6rt und nicht ok, wenn er sich dem westlichen Konzept der Menschenrechte nicht vorbehaltlos angeschlossen hat. Das ist ein wenig zu einfach gedacht und implizit ein Persilschein f\u00fcr die Aktivit\u00e4ten von NSA und Co. <\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Gesundheits\u00f6konomie: Kaputte Pflege<\/strong><br>\nVorabdruck. Zur Profiterzielung zugerichtet. \u00dcber die verheerenden Folgen der Privatisierung des Gesundheitssystems<br>\nAm kommenden Freitag, den 23. Juli, erscheint im Hamburger Atrium-Verlag das Buch \u00bbPflege in der Krise\u00ab des Journalisten David Gutensohn. Wir ver\u00f6ffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung des Verlags das erste Kapitel \u00bbWie Gesundheit zum Gesch\u00e4ft wurde\u00ab. (jW)<br>\nW\u00e4hrend einer meiner Recherchen zu Krankenh\u00e4usern in Deutschland bin ich auf folgende Meldung in der Wirtschaftswoche gesto\u00dfen: \u00bbDie Anlagetipps der Woche. Asklepios \u2013 Gesunde Rendite.\u00ab\u00b9 Asklepios ist der zweitgr\u00f6\u00dfte Klinikkonzern des Landes und erh\u00f6ht der Meldung zufolge seinen Anteil am Konkurrenten, den R\u00f6hn-Kliniken. Jahresumsatz der Rh\u00f6n-Kliniken: 1,3 Milliarden Euro, die Rendite liegt bei fast 14 Prozent. Asklepios hingegen macht eine Rendite von 10,4 Prozent und will weiterwachsen. \u00bbFinanziell w\u00e4ren Zuk\u00e4ufe kein Problem. \u00adAsklepios erwirtschaftet mit seinen mehr als 150 Kliniken deutlich steigende Gelder aus dem laufenden Gesch\u00e4ft\u00ab, schreiben die Autoren. W\u00e4hrend \u00f6ffentliche Krankenh\u00e4user \u00bbunter knappen Kassen\u00ab leiden w\u00fcrden, seien private Kliniken hochprofitabel. Allein in den vergangenen f\u00fcnf Jahren sei der Umsatz um ein Drittel gestiegen. Deshalb sei \u00adAsklepios einer der interessantesten Anleiheschuldner \u00fcberhaupt. Ohnehin gilt der Gesundheitssektor als eine gute Wette. Auch die Unternehmensberatung McKinsey bezeichnet Kliniken als \u00bbeinmalige Gelegenheit\u00ab f\u00fcr Investitionen. Im Schnitt k\u00f6nne man damit eine Rendite von 13 bis 15 Prozent erzielen.\u00b2 Der Gesundheitssektor \u00fcbertreffe damit alle anderen Sektoren, so McKinsey.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/406699.gesundheits%C3%B6konomie-kaputte-pflege.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Hayeks Erben<\/strong><br>\nDer Erfolg des Rechtspopulismus wird h\u00e4ufig als Gegenreaktion auf den Neoliberalismus gedeutet. Eine Spurensuche entlang seiner ideologischen Wurzeln beweist jedoch das Gegenteil.<br>\n\u00dcber das letzte halbe Jahrzehnt hat sich hartn\u00e4ckig das Narrativ gehalten, im Rechtspopulismus zeige sich eine Art Widerstand der Bev\u00f6lkerung gegen den Neoliberalismus. Letzterer wird oft als Marktfundamentalismus umschrieben oder auch als der Glaube, dass alles auf dem Planeten ein Preisschild hat; dass Grenzen obsolet sind; dass die Weltwirtschaft die Nationalstaaten ersetzen sollte; und dass das menschliche Leben auf einen Zyklus von Geld verdienen, ausgeben, leihen und sterben reduzierbar ist.<br>\nDie \u00bbneue\u00ab Rechte bringt dagegen den Glauben an \u00bbdas Volk\u00ab, die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t und die Bedeutung der Kultur in Stellung. W\u00e4hrend die etablierten Parteien nun W\u00e4hlerstimmen verlieren, scheinen die Eliten, die den Neoliberalismus aus Eigeninteresse gef\u00f6rdert haben, nun die Fr\u00fcchte der Ungleichheit und demokratischen Entmachtung zu ernten, die sie selbst ges\u00e4t haben.<br>\nAber diese Geschichte ist falsch. Bei genauerem Hinsehen k\u00f6nnen wir erkennen, dass zentrale Fraktionen der aufstrebenden Rechten in Wirklichkeit mutierte Spielarten des Neoliberalismus sind. Schlie\u00dflich haben die Parteien, die als \u00bbrechtspopulistisch\u00ab bezeichnet werden, nie als Racheengel agiert, die ausgesandt wurden, um die wirtschaftliche Globalisierung zu zerschlagen. Sie haben keine Pl\u00e4ne zur Z\u00fcgelung des Finanzwesens, zur Wiederherstellung eines goldenen Zeitalters der Arbeitsplatzsicherheit oder zur Beendigung des Welthandels. Die Forderungen der Rechtspopulisten nach Privatisierung, Deregulierung und Steuersenkungen \u00e4hneln im Gro\u00dfen und Ganzen denen, die f\u00fchrende Politikerinnen und Politiker weltweit in den letzten drei\u00dfig Jahren propagiert haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/hayeks-erben-rechtspopulismus-neoliberalismus-neue-rechte-sarrazin-brexit-globalisten-populisten-mont-pelerin-society\/\">Jacobin<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lohnenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. 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