{"id":74748,"date":"2021-07-30T10:47:45","date_gmt":"2021-07-30T08:47:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74748"},"modified":"2021-07-30T16:49:02","modified_gmt":"2021-07-30T14:49:02","slug":"facebook-behaelt-hausrecht-freibrief-fuer-politische-willkuer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74748","title":{"rendered":"Facebook beh\u00e4lt \u201eHausrecht\u201c: Freibrief f\u00fcr politische Willk\u00fcr"},"content":{"rendered":"<p>Der Bundesgerichtshof hat Facebook neue Regeln bei der L&ouml;schung von Beitr&auml;gen auferlegt. Das Grundproblem aber hat das aktuelle Urteil nicht erfasst: Weiterhin wird dem US-Unternehmen &uuml;ber sein &bdquo;Hausrecht&ldquo; erlaubt, massiv in die politische Meinungsbildung in Deutschland einzugreifen &ndash; willk&uuml;rlich und unabh&auml;ngig von der deutschen Rechtssprechung. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1717\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-74748-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=74748-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210730_Facebook_behaelt_Hausrecht_Freibrief_fuer_politische_Willkuer_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Allgemeinen Gesch&auml;ftsbedingungen von Facebook zur L&ouml;schung von Beitr&auml;gen und zur Sperrung von Nutzern f&uuml;r unwirksam erkl&auml;rt, <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/medien\/bundesgerichtshof-kippt-loeschregeln-von-facebook-17459930.html\">wie Medien berichten<\/a>. Der Dritte Zivilsenat des BGH begr&uuml;ndete dies laut den Berichten am Donnerstag in Karlsruhe mit fehlenden Anh&ouml;rungsrechten der betroffenen Nutzer. Facebook d&uuml;rfe Nutzerkonten nicht ohne Nachfragen vor&uuml;bergehend sperren und Beitr&auml;ge l&ouml;schen. Die L&ouml;schregeln mit Stand vom 19. April 2018 seien unwirksam, so der III. Zivilsenat des BGH (Az. III ZR 179\/20 und III ZR 192\/20).<\/p><p>Zwei Facebook-Nutzer hatten sich abf&auml;llig &uuml;ber Muslime und Zugewanderte ge&auml;u&szlig;ert und waren daraufhin zeitweise gesperrt worden. Als Grundlage hatte sich Facebook auf seine &bdquo;Gemeinschaftsstandards&ldquo; berufen. Dagegen waren die Nutzer vorgegangen, so die Medienberichte. Das Gericht hat dazu festgestellt, Facebook m&uuml;sse die betreffenden Nutzer zumindest nachtr&auml;glich &uuml;ber die Entfernung der Beitr&auml;ge und die beabsichtigte Kontensperrung informieren und die M&ouml;glichkeit zur Gegen&auml;u&szlig;erung einr&auml;umen. Entsprechend wurden die vorausgegangenen Berufungsurteile teilweise aufgehoben. Facebook muss die gel&ouml;schten Beitr&auml;ge wieder publizieren und darf sie nicht wieder l&ouml;schen.<\/p><p><strong>Schr&auml;nkt Facebooks &bdquo;Hausrecht&ldquo; ein!<\/strong><\/p><p>Das ist einerseits eine gute Nachricht: Diese neuen Regeln, die Facebook zur Information und zur Gelegenheit der Reaktion bei L&ouml;schungen bzw. Sperrungen verpflichten, sind zwar selbstverst&auml;ndlich und &uuml;berf&auml;llig, aber deswegen nicht weniger zu begr&uuml;&szlig;en. Man kann sie im gr&ouml;&szlig;eren Zusammenhang aber auch als Augenwischerei einordnen. Denn es gibt auch einen problematischen Teil des Urteils &ndash; jenen, in dem Facebook ein &bdquo;Grundrecht&ldquo; auf die Aus&uuml;bung seines &bdquo;Hausrechts&ldquo; (auch in Deutschland) zugebilligt wird. Dem US-Unternehmen wird dadurch die Entfaltung einer privaten kommunikativen &bdquo;Paralleljustiz&ldquo; zugebilligt. Diese muss sich nicht an deutschen Gesetzen orientieren, sondern darf die eigenen Gesch&auml;ftsbedingungen weiterhin als Grundlage f&uuml;r L&ouml;schungen, Sperrungen etc nutzen. Die FAZ schreibt dazu:<\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in der Urteilsbegr&uuml;ndung erl&auml;uterte, kann Facebook grunds&auml;tzlich Beitr&auml;ge auch dann l&ouml;schen oder Nutzer sperren, wenn deren Beitr&auml;ge nicht gegen das Strafrecht versto&szlig;en. Allerdings gehe es darum, auf der Basis &sbquo;kollidierender Grundrechte&lsquo; einen Ausgleich zwischen den Grundrechten des Unternehmens und denen der Nutzer zu finden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es gibt zu dem Thema widersprechende Ansichten. Manche Beobachter definieren Facebook streng als ein rein privates Unternehmen, das Dienstleistungen anbietet. Der gro&szlig;e Erfolg des Netzwerkes und die daraus erwachsende zentrale gesellschaftliche Bedeutung in zahlreichen L&auml;ndern d&uuml;rfe nicht zu Nachteilen f&uuml;r das Unternehmen f&uuml;hren &ndash; etwa in der Form, dass dem Unternehmen von Nationalstaaten die Hoheit &uuml;ber die L&ouml;schpraxis genommen wird.<\/p><p>Die andere Sichtweise sieht Facebook als zentrales gesellschaftliches Werkzeug der (auch politischen) Kommunikation in zahlreichen L&auml;ndern. Dieses Werkzeug sei als Kanal der politischen Meinungsbildung zu wichtig, um die Regie einzig dem US-Unternehmen zu &uuml;berlassen. Dieser Standpunkt fordert vom deutschen Gesetzgeber, Facebook zur Akzeptanz des deutschen Rechts zu zwingen, und etwa nur Beitr&auml;ge zu l&ouml;schen, die Paragrafen wie Beleidigung oder Volksverhetzung verletzen. Die Praxis, dass ein US-Unternehmen nach eigenem Gusto massiv in die politische Diskussion in Deutschland eingreifen kann, muss demnach eingeschr&auml;nkt werden. Als Richtschnur f&uuml;r L&ouml;schungen etc. h&auml;tten dann deutsche Gesetze zu gelten und nicht die Gesch&auml;ftsbedingungen oder die politischen Vorstellungen von Facebook-Mitarbeitern. Diesem Standpunkt schlie&szlig;e ich mich an. <\/p><p><strong>Es gibt nicht nur staatliche Zensur<\/strong><\/p><p>In der Debatte um politisch motivierte L&ouml;schungen und Sperrungen bei Facebook, Twitter oder Youtube wird oft behauptet, Zensur k&ouml;nne nur staatlich sein, darum k&ouml;nne man die willk&uuml;rliche und politisch motivierte L&ouml;sch-Praxis von privaten Tech-Konzernen nicht als Zensur bezeichnen. Diese Definition ist, wenn sie jemals zutraf, von der Realit&auml;t &uuml;berholt worden: Die Tech-Konzerne &uuml;ben massive Zensur aus und sie nutzen ihre Vormachtstellungen, um in zahlreichen L&auml;ndern in ihrem eigenen politischen Sinne und von den USA aus Meinungsmache zu betreiben. Die Positionen beim Thema Zensur haben sich teils sogar umgedreht: Auf manchen Gebieten (etwa bei der L&ouml;schpraxis) m&uuml;sste inzwischen der Staat aktiv werden, um private Zensur zu unterbinden. Die vom BGH nun verf&uuml;gten neuen Regeln sind f&uuml;r diesen Zweck vollkommen ungen&uuml;gend.<\/p><p>Zum Thema der teilprivatisierten Zensur haben die NachDenkSeiten zahlreiche Artikel geschrieben. Dass der Begriff &bdquo;Hasssprache&ldquo; viel zu vage ist, um Zensur zu rechtfertigen, dass aber Facebook auch auf Basis dieser Gummi-Vokabel mit der Bertelsmann-Tochter Arvato von Berlin aus mit einer rund 150 Mitarbeiter starken &bdquo;L&ouml;schtruppe&ldquo; Beitr&auml;ge l&ouml;scht, die den &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/communitystandards\">Gemeinschaftsrichtlinien<\/a>&ldquo; widersprechen, hat etwa Jens Berger <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34836\">beschrieben<\/a> , er f&auml;hrt fort:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;W&auml;hrend Begriffe wie Beleidigung, N&ouml;tigung oder Volksverhetzung Gegenst&auml;nde des deutschen Rechtssystems und klar definiert sind, ist der Begriff Hasskommentar nicht n&auml;her definiert und die Pr&auml;zisierung &sbquo;direkt angreifen&lsquo; ist vage und wird au&szlig;erhalb des Rechtssystems von Facebook oder Arvato und Co. willk&uuml;rlich interpretiert.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>In einem anderen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41762\">Artikel<\/a> schreibt Berger: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Facebook und Twitter sind weder Anbieter von Inhalten noch Forenbetreiber, sondern Softwareanbieter, die mit der rechtlichen Kontrolle der Nutzeraktivit&auml;ten innerhalb ihres Softwareangebots gnadenlos &uuml;berfordert und eigentlich daf&uuml;r auch gar nicht zust&auml;ndig sind. Hier wird ein Teil des Rechtssystems ausgegliedert und an private Dienstleistungsunternehmen &uuml;bertragen. Nicht Facebook, Twitter und Co., sondern staatliche Stellen haben zu entscheiden, was offensichtlich strafbar und was zwar nicht offensichtlich, aber dennoch juristisch strafbar ist.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Mit Gesetzen gegen die Meinungsmache der Tech-Konzerne?<\/strong><\/p><p>Eine unauff&auml;lligere Art der Zensur auf Basis von Algorithmen wird <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70444\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben: &bdquo;Die Monopolisten aus dem Silicon Valley bestimmen, was Sie zu sehen bekommen &ndash; intransparent und undemokratisch&ldquo;. Dass es in einigen L&auml;ndern Bestrebungen gibt, politischer Willk&uuml;r von privaten US-Unternehmen mit (m&ouml;glicherweise teils fragw&uuml;rdigen) Gesetzen entgegenzutreten, haben wir im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70677\">&bdquo;Stoppt die Zensur im Internet!&ldquo;<\/a> beschrieben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;In Polen und Russland k&ouml;nnte diese Form der privaten Willk&uuml;r bald verboten werden: So will die Regierung in Polen den Anbietern sozialer Medien das Sperren von Konten durch hohe Strafen unattraktiv machen, <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/europa\/111884-gegen-maulkorb-in-den-sozialen-medien-polen-plant-neues-gesetz\/\">wie Medien berichten<\/a>.&nbsp;Und Russland hat <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2021\/der-showdown-2021-zwischen-russland-und-internetkonzernen-loescht-russland-youtube-co\/\">laut Thomas R&ouml;per<\/a> ebenfalls gerade ein Gesetz erlassen, das (westlichen) Internetkonzernen Strafen bis hin zur Sperrung in Russland androht, wenn sie russische Medien oder russische Blogger zensieren.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und zur zweischneidigen Betrachtung der &bdquo;sozialen Medien&ldquo; hei&szlig;t es:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Denn die Gegen&ouml;ffentlichkeit, die die Internetkonzerne nun teilweise radikal und selbstherrlich zensieren, haben sie vorher mit m&ouml;glich gemacht: Auch Facebook, Google und YouTube haben einen Anteil daran, dass im Internet eine Medienlandschaft jenseits der etablierten Konzernmedien entstehen konnte. Nun bilden aber gerade die vor&uuml;bergehend hilfreichen Tech-Konzerne eine potenzielle Gefahr f&uuml;r diese Meinungsfreiheiten. Die aktuellen Zensur-Bestrebungen f&uuml;r das Internet kommen sowohl von dieser privaten Seite als auch von staatlicher.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Weitere Artikel zu den Themen Zensur und Privatisierung des Meinungskampfes finden Sie unter dem Beitrag.<\/p><p>Titelbild: M-SUR \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34836\">Die Allmacht der Algorithmen &ndash; unser Facebook-Dilemma <\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70444\">Facebook und Google entscheiden, was Sie lesen sollen &ndash; und die NachDenkSeiten geh&ouml;ren offenbar nicht dazu<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70677\">Stoppt die Zensur im Internet!<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70386\">Im Schatten von Corona: Zensur, &Uuml;berwachung, digitale G&auml;ngelung <\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69883\">Alternativmedien im Visier der Medienanstalten <\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721\">Twitter sperrt Trump: &bdquo;Wendepunkt&ldquo; im &bdquo;Kampf um Kontrolle&ldquo;? <\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66501\">Millionen f&uuml;r die gro&szlig;en Medien &ndash; Zensur f&uuml;r die Alternativ-Medien<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Bundesgerichtshof hat Facebook neue Regeln bei der L&ouml;schung von Beitr&auml;gen auferlegt. Das Grundproblem aber hat das aktuelle Urteil nicht erfasst: Weiterhin wird dem US-Unternehmen &uuml;ber sein &bdquo;Hausrecht&ldquo; erlaubt, massiv in die politische Meinungsbildung in Deutschland einzugreifen &ndash; willk&uuml;rlich und unabh&auml;ngig von der deutschen Rechtssprechung. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":74749,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,41,182,11],"tags":[381,1508,1865,220],"class_list":["post-74748","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienanalyse","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bgh","tag-facebook","tag-meinungsfreiheit","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/shutterstock_1057346714.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74748","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=74748"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74748\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":74772,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/74748\/revisions\/74772"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/74749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=74748"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=74748"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=74748"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}