{"id":7552,"date":"2010-11-26T16:53:26","date_gmt":"2010-11-26T15:53:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7552"},"modified":"2010-11-26T16:54:00","modified_gmt":"2010-11-26T15:54:00","slug":"hinweise-des-tages-2-157","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7552","title":{"rendered":"Hinweise des Tages (2)"},"content":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV: Die Regeln des Bedarfs; Au&szlig;enminister hielt Vortrag bei FDP-Gro&szlig;spender; Gabriels verh&auml;ngnisvoller Kurs; Der Ifo in neuen Sph&auml;ren;<br>\nBesch&auml;ftigungsbremse Arbeitszeitverl&auml;ngerung; Leuk&auml;mie-Zunahme nahe Atomm&uuml;lllager Asse; Kolosseum und Turm von Pisa besetzt; Kriminell? Dann nix wie raus! Fan Gang &ndash; Chinas Krieg gegen die Ungleichheit; Uni-Absolventen: Besser unbezahlt als arbeitslos. (KR)<br>\n<!--more--><\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"#h01\">Hartz IV: Die Regeln des Bedarfs<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Au&szlig;enminister hielt Vortrag bei FDP-Gro&szlig;spender<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Gabriels verh&auml;ngnisvoller Kurs<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Der Ifo in neuen Sph&auml;ren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Besch&auml;ftigungsbremse Arbeitszeitverl&auml;ngerung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Besch&auml;ftigung in Europa 2010<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">St&auml;ndige Erreichbarkeit macht krank Schlaflos nach Feierabend<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Bundeswehrreform setzt Anreize zur Verpflichtung f&uuml;r Auslandseins&auml;tze<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">Leuk&auml;mie-Zunahme nahe Atomm&uuml;lllager Asse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Kolosseum und Turm von Pisa besetzt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">Irak-Krieg: Geheimpapier belegt deutsche Warnungen an Bush<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Kriminell? Dann nix wie raus!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">Fan Gang &ndash; Chinas Krieg gegen die Ungleichheit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Uni-Absolventen: Besser unbezahlt als arbeitslos<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=7552&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hartz IV: Die Regeln des Bedarfs <\/strong><br>\nWer wissen m&ouml;chte, in welcher Gesellschaft er lebt, vertiefe sich in ein ministerielles Schriftst&uuml;ck &ndash; den &ldquo;Referentenentwurf &rdquo; zur Neufestlegung der Hartz-IV-S&auml;tze. Das ist ein Text, dessen technokratische Obsz&ouml;nit&auml;t blo&szlig; von seiner Verkommenheit &uuml;bertroffen wird. Von Kay Sokolowsky.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.konkret-verlage.de\/kvv\/txt.php?text=dieregelndesbedarfs&amp;jahr=2010&amp;mon=11\">KONKRET<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Au&szlig;enminister hielt Vortrag bei FDP-Gro&szlig;spender<\/strong><br>\nDie Deutsche Verm&ouml;gensberatung AG (DVAG) und ihre Tochtergesellschaft &ldquo;Allfinanz&rdquo; sind seit Jahren bedeutende Gro&szlig;spender von CDU und FDP. Allein in den Jahren 2000 bis 2009 flossen nach Angaben des Portals parteispenden.unklarheiten.de 1.558.971 Euro an die beiden Parteien, wovon die CDU etwa zwei Drittel erhielt und die Liberalen das &uuml;brige Drittel.<br>\nNun hat die FDP erneut eine Spende von der DVAG erhalten, die insgesamt dritte seit Juli diesen Jahres. Am 9. November gingen 60.000 Euro auf dem FDP-Konto ein, zuvor waren es 65.000 Euro (August) und 75.000 Euro (Juli) gewesen. Vor dem Hintergrund der Gro&szlig;spenden an die Liberalen ger&auml;t nun eine DVAG-Veranstaltung vom 23. Februar 2010 ins Blickfeld, zu der das Unternehmen 15.000 ihrer Verm&ouml;gensberater in die K&ouml;lner Lanxess-Arena eingeladen hatte.<br>\nAuf Facebook feiert die DVAG ihren &ldquo;Verm&ouml;gensberatertag&rdquo; begeistert als die &ldquo;gr&ouml;&szlig;te nicht-&ouml;ffentliche Veranstaltung des Jahres&rdquo;, im Unternehmensblog ist von einer &ldquo;unschlagbaren&rdquo; Ansammlung von Ehreng&auml;sten die Rede. In der Tat. Zu den versammelten Verm&ouml;gensberatern sprach die &ldquo;&lsquo;Creme de la Creme&rsquo; des deutschen Leistungssports&rdquo;: Formel 1-Rekordweltmeister Michael Schumacher, Bundestrainer Joachim L&ouml;w, dessen Co-Trainer Hansi Flick, Ex-Nationalspieler Stefan Kuntz, Trainer-Ikone Otto Rehhagel, Fechtolympiasiegerin Britta Heidemann und Schimmweltmeister Paul Biedermann &ndash; allesamt Werbetr&auml;ger der Deutschen Verm&ouml;gensberatung AG. Den pr&auml;gendsten Eindruck hinterlie&szlig; allerdings jemand anderes: Guido Westerwelle.<br>\nQuelle:<a href=\"http:\/\/blog.abgeordnetenwatch.de\/2010\/11\/26\/ausenminister-hielt-vortrag-bei-fdp-grosspender\/\"> Abgeordnetenwatch-Blog<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Gabriels verh&auml;ngnisvoller Kurs<\/strong><br>\nDer Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands h&auml;lt Kurs &ndash; leider ist es der alte, wie das heutige (26.11.) Interview mit Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk zeigt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=89&amp;Itemid=2\">Blog Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Der Ifo in neuen Sph&auml;ren<\/strong><br>\nDer Ifo ist auf den h&ouml;chsten Stand seit der Wiedervereinigung gestiegen. Wie kann das sein, wenn die realen Einzelhandelsums&auml;tze inklusive Kfz um gut zehn Prozent unter dem Niveau vom Januar 1991 liegen? Wenn die realen Bauauftr&auml;ge um die H&auml;lfte niedriger sind als im Januar 1994? Wenn sich die Bestellungen im verarbeitenden Gewerbe noch um 15,3 Prozent unter der Vorkrisenspitze bewegen?<br>\nSchon klar, der Ifo reflektiert die Dynamik der Wirtschaft, nicht ihr Niveau. So bel&auml;uft sich der Korrelationskoeffizient zwischen dem Klimaindex f&uuml;r das verarbeitende Gewerbe und der Jahresver&auml;nderungsrate der Produktion dieses Sektors (gleitender Dreimonatsdurchschnitt) seit 1995 auf 0,83. Es gibt aber noch ein anderes, wenngleich verwandtes Erkl&auml;rungsmuster: Gewinne gut, Ifo gut. W&auml;hlt man als Margenindikator das Verh&auml;ltnis von Erzeugerpreisen (ohne Energie) und industriellen Lohnst&uuml;ckkosten, dann betr&auml;gt der Korrelationskoeffizient zwischen dem Industrie-Ifo und der Jahresver&auml;nderungsrate dieser Rentabilit&auml;tskennziffer 0,82. Und da die Rentabilit&auml;t derzeit noch gr&ouml;&szlig;ere Spr&uuml;nge zum Vorjahr macht als die Produktion, ist die Stimmung so ausgelassen wie kaum je zuvor. &ndash;  Dass der Erwartungsindex noch mal gestiegen ist, l&auml;sst hoffen, obwohl die Industrieauftragskomponente br&ouml;ckelt. Aber der Ifo ist eben kein Fr&uuml;hindikator, sondern ein Stimmungsindex. Und Fr&uuml;hindikatoren wie jene der OECD sprechen l&auml;ngst eine andere Sprache.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/finanzen\/maerkte\/marktberichte\/:das-kapital-der-ifo-in-neuen-sphaeren\/50198251.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> An alle Journalisten: Pflichtlekt&uuml;re!<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Besch&auml;ftigungsbremse Arbeitszeitverl&auml;ngerung<\/strong><br>\nKurzarbeit und andere Formen der Arbeitszeitverk&uuml;rzung sicherten in Deutschland Millionen Arbeitspl&auml;tze in der Wirtschaftskrise 2008\/2009. Das ist Vergangenheit: Die Arbeitszeiten von Vollzeitbesch&auml;ftigten bewegen sich schon fast wieder auf Vorkrisenniveau. Grob fahrl&auml;ssig ist allerdings, warnen die Arbeitszeitforscher des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universit&auml;t Duisburg-Essen, wenn Wirtschaftsforschungsinstitute jetzt sogar nach der 45-Stundenwoche rufen.<br>\nDenn weitere Arbeitszeitverl&auml;ngerungen, so das IAQ, gef&auml;hrden den Besch&auml;ftigungsaufbau im beginnenden Aufschwung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.iaq.uni-due.de\/iaq-report\/2010\/report2010-07.php\">Institut Arbeit und Qualifikation<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Besch&auml;ftigung in Europa 2010: Abbau der Hindernisse auf dem Arbeitsmarkt und Unterst&uuml;tzung junger Menschen beim Berufseinstieg dringend notwendig<\/strong><br>\nDer heute vorgelegte Bericht &bdquo;Besch&auml;ftigung in Europa 2010&ldquo; veranschaulicht, dass die Krise junge Menschen &ndash; mit einer &uuml;berproportional hohen Arbeitslosenquote bei den 15- bis 24-J&auml;hrigen von &uuml;ber 30 % in einigen L&auml;ndern &ndash; besonders hart getroffen hat. Obwohl die Zeichen auf dem EU-Arbeitsmarkt zunehmend auf Stabilisierung stehen und in einigen Mitgliedstaaten erste Anzeichen eines beginnenden Aufschwungs verzeichnet werden, hatte die Krise doch tiefgreifende Auswirkungen auf die Besch&auml;ftigung, und die allgemeine Erholung der EU-Wirtschaft steht auf t&ouml;nernen F&uuml;&szlig;en. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit und die gleichzeitig begrenzten M&ouml;glichkeiten, wieder einen Arbeitsplatz zu finden, haben die Gefahr eines Anstiegs der Langzeitarbeitslosigkeit oder eines endg&uuml;ltigen Ausscheidens aus dem Arbeitsmarkt versch&auml;rft. Der Bericht zeigt auf, dass bis zu einem klaren Besch&auml;ftigungsaufschwung noch einige Zeit vergehen k&ouml;nnte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/europa.eu\/rapid\/pressReleasesAction.do?reference=IP\/10\/1600&amp;format=HTML&amp;aged=0&amp;language=DE&amp;guiLanguage=en\">European Union<\/a><br>\nQuelle2: <a href=\"http:\/\/ec.europa.eu\/social\/BlobServlet?docId=6288&amp;langId=en\">European Union [PDF &ndash; 1.6 MB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Manche Politiker werden vielleicht meinen, dass im Vergleich zum EU-Durchschnitt (20 Prozent) die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland (8,5 Prozent) lobenswert niedrig sei, nur sind 8,5 Prozent immer noch ein Skandal. Der EU-Durchschnitt verbirgt zwar noch Schlimmeres in den baltischen Staaten, Irland und Spanien (42,5 Prozent), aber Vergleiche dieser Art sollten obsolet sein. Das erinnert immer an die Vergleiche ganz schlauer Politiker von chinesischen L&ouml;hnen mit deutschen. Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa sagt aber noch nicht alles: Viele junge Arbeitnehmer finden keine Lehrstelle und m&uuml;ssen sich mit bezahlten Praktika oder befristeten Vertr&auml;gen abfinden. So sind 40 Prozent nur befristet angestellt, w&auml;hrend in der Gesamtbev&ouml;lkerung dieser Anteil bei 13 Prozent liegt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>St&auml;ndige Erreichbarkeit macht krank Schlaflos nach Feierabend<\/strong><br>\nDie Grenzen zwischen Beruf und Privatleben verschwimmen immer mehr. Eine Studie zeigt jetzt, dass die st&auml;ndige Erreichbarkeit viele Arbeitnehmer krank macht. H&auml;ufiges Anzeichen: Schlafst&ouml;rungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/karriere\/staendige-erreichbarkeit-macht-krank-schlaflos-nach-feierabend-1.1028256\">SZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Bundeswehrreform setzt Anreize zur Verpflichtung f&uuml;r Auslandseins&auml;tze<\/strong><br>\nDie Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli kommenden Jahres wird zur Belastungsprobe f&uuml;r die Universit&auml;ten und Fachhochschulen. Zus&auml;tzlich zu der Belastung durch doppelte Abiturjahrg&auml;nge in Bayern und Niedersachsen werden sich vermehrt junge Menschen direkt nach dem Abitur um einen Studienplatz bewerben. Doch w&auml;hrend es an den zivilen Einrichtungen eng wird, sollen die Kapazit&auml;ten an den Universit&auml;ten der Bundeswehr beibehalten, wom&ouml;glich sogar ausgebaut werden. Studienpl&auml;tze w&uuml;rden so zum Lockmittel f&uuml;r den freiwilligen Wehrdienst, den Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) j&uuml;ngst auf der Bundeswehrtagung in Dresden vorstellte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/r4\/artikel\/33\/33731\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Leuk&auml;mie-Zunahme nahe Atomm&uuml;lllager Asse<\/strong><br>\nIm Umfeld des maroden Atomm&uuml;lllagers Asse bei Wolfenb&uuml;ttel ist eine erh&ouml;hte Zahl von Leuk&auml;mie-F&auml;llen festgestellt worden. Schilddr&uuml;senkrebs bei Frauen kommt sogar dreimal so oft vor wie &uuml;blich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/leukaemie-zunahme-nahe-atommuelllager-asse\/3341998.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Kolosseum und Turm von Pisa besetzt<\/strong><br>\nWegen geplanter K&uuml;rzungen im Bildungswesen besetzen Studenten das Kolosseum in Rom. Im gr&ouml;&szlig;ten Amphitheater des Altertums, z&uuml;nden sie rote Nebelkerzen und rufen vor verbl&uuml;fften Touristen ihre Parolen. Auch in anderen St&auml;dten gehen Studenten, Wissenschaftler und Lehrer zu Tausenden auf die Stra&szlig;e.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/kolosseum-und-turm-von-pisa-besetzt\/-\/1472596\/4870784\/-\/index.html\">FR<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Irak-Krieg: Geheimpapier belegt deutsche Warnungen an Bush<\/strong><br>\nEin dem SPIEGEL vorliegendes Geheimdokument zeigt, wie Kanzler Schr&ouml;der noch im letzten Moment die USA vom Irak-Krieg abzuhalten suchte. Berlins d&uuml;stere Prognosen f&uuml;r den Fall eines Angriffs wurden sp&auml;ter alle von der Realit&auml;t best&auml;tigt &ndash; und Pr&auml;sident Bush einer L&uuml;ge &uuml;berf&uuml;hrt.<br>\nDer Aufmarsch der US-Truppen gegen den Irak stand damals unmittelbar vor dem Abschluss, und der Berliner Staatssekret&auml;r des Ausw&auml;rtigen Amtes, Klaus Scharioth, flog nach Washington, um US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und hochrangige Mitarbeiter im Nationalen Sicherheitsrat der USA vielleicht doch noch umzustimmen. Es wurde daraus ein eineinhalbst&uuml;ndiger Schlagabtausch, denn vor allem Rice trug ihre Position &ldquo;relativ hart und kompromisslos&rdquo; vor, wie der Vermerk festhielt. Aber auch Scharioth schenkte dem gro&szlig;en Verb&uuml;ndeten nichts. Und so dokumentiert das Papier einen H&ouml;hepunkt deutscher Diplomatiegeschichte. Denn in allen wesentlichen Fragen erwiesen sich die an jenem Dienstag vorgebrachten Einw&auml;nde und Prognosen der Deutschen als berechtigt und zutreffend. Quintessenz der Argumentation Berlins: Die politischen Kosten eines Irak-Kriegs w&uuml;rden &ldquo;h&ouml;her als (der) politische Nutzen&rdquo; sein.<br>\nW&auml;hrend Rice vorhersagte, der Irak werde nach dem Krieg wie Deutschland 1945 die &ldquo;Chancen zum Wiederaufbau&rdquo; nutzen, erkl&auml;rten die Besucher aus Berlin, die rasche Etablierung einer Demokratie in Bagdad sei &ldquo;nicht (zu) erwarten&rdquo;. Die Deutschen sahen voraus, dass ausgerechnet Iran von einem Irak-Krieg profitieren k&ouml;nne und zudem eine L&ouml;sung des israelisch-pal&auml;stinensischen Konflikts durch einen amerikanischen Angriff erschwert werde. Und sie prophezeiten, der Waffengang werde zu einen &ldquo;terroristischen &lsquo;backlash'&rdquo; f&uuml;hren. Es sei wichtig, erkl&auml;rte Scharioth, &ldquo;Herzen und Hirne der islamischen Eliten und Jugend zu gewinnen&rdquo; und mit dem Krieg sei dies &ldquo;nicht zu erreichen&rdquo;. Vielmehr bestehe dann die Gefahr eines &ldquo;Zulaufs zu islamischem Fundamentalismus und Terrorismus&rdquo; &ndash; und so kam es ja auch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/einestages.spiegel.de\/external\/ShowTopicAlbumBackground\/a17801\/l16\/l0\/F.html#featuredEntry\">Einestages.Spiegel.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Schade, dass diese Klugheit im Bereich der Wirtschaft- und Sozialpolitik so g&auml;nzlich fehlte.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Kriminell? Dann nix wie raus!<\/strong><br>\nDie Eidgenossen stimmen &uuml;ber eine Initiative der rechtspopulistischen SVP ab. Die seit den Wahlen von 2003 st&auml;rkste Partei der Alpenrepublik unter F&uuml;hrung des ehemaligen Justizministers Christoph Blocher verlangt die beschleunigte und vereinfachte &ldquo;Ausschaffung krimineller Ausl&auml;nder&rdquo;. Die Initiative will durchsetzen, dass Ausl&auml;nder k&uuml;nftig nach einer Verurteilung wegen bestimmter Delikte automatisch das Aufenthaltsrecht in der Schweiz verlieren und ohne weitere Einspruchsm&ouml;glichkeit oder richterliche &Uuml;berpr&uuml;fung umgehend au&szlig;er Landes geschafft werden. Auch wer &ldquo;missbr&auml;uchlich&rdquo; Leistungen der Sozialhilfe oder -versicherungen bezieht, muss laut Initiativtext abgeschoben werden. Diese Versch&auml;rfung des Ausl&auml;nderrechts soll nach dem Willen der SVP nicht nur per Gesetz eingef&uuml;hrt, sondern m&ouml;glichst in der eidgen&ouml;ssischen Verfassung verankert werden.<br>\nBei einer Annahme der Initiative h&auml;tte die Schweiz k&uuml;nftig die sch&auml;rfsten Bestimmungen in ganz Europa. Zwar sehen die Gesetze fast aller L&auml;nder die M&ouml;glichkeit vor, straff&auml;llig gewordene Ausl&auml;nder auszuweisen. Doch nur in Deutschland und Gro&szlig;britannien gibt es Bestimmungen f&uuml;r eine &ldquo;zwingende Ausweisung&rdquo; ausl&auml;ndischer Personen, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren (Deutschland) bzw. von einem Jahr (Gro&szlig;britannien) verurteilt wurden. Doch die britischen Beh&ouml;rden wenden das noch unter Premierminister Tony Blair verabschiedete Gesetz &ldquo;UK Border Act 2007&rdquo; bis heute nicht an. In Deutschland verhindert die in ausnahmslos jedem Fall erforderliche richterliche Pr&uuml;fung, dass die gesetzlich m&ouml;gliche &ldquo;zwingende Ausweisung&rdquo; zu einem Automatismus f&uuml;hrt. Ein Richter kann verf&uuml;gen, dass aus humanit&auml;ren, v&ouml;lkerrechtlichen oder politischen Gr&uuml;nden auf eine Ausweisung verzichtet wird. Zudem werden in Deutschland in der Regel unter 18-j&auml;hrige ausl&auml;ndische Straft&auml;ter nicht ausgewiesen, weil dies ein Versto&szlig; gegen die Europ&auml;ische Menschenrechtskonvention (EMRK) w&auml;re. Das deutsche wie das britische Recht sehen zudem ausdr&uuml;cklich ein Ausschaffungsverbot vor, wenn der Betroffene in seinem Herkunftsland an Leib und Leben gef&auml;hrdet w&auml;re. Diese Ausnahmen und Vorbehalte soll es in der Schweiz k&uuml;nftig ebenso wenig geben wie die etwa in Frankreich und Belgien geltende Regel, Angeh&ouml;rige der zweiten Ausl&auml;ndergeneration oder Menschen, die bereits 20 Jahre im Land leben, nicht auszuweisen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=au&amp;dig=2010%2F11%2F26%2Fa0062&amp;cHash=ad40c84043\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Fan Gang &ndash; Chinas Krieg gegen die Ungleichheit<\/strong><br>\nTats&auml;chlich haben nicht alle chinesischen &ldquo;Haushalte&rdquo; gleicherma&szlig;en vom schnellen BIP-Wachstum profitiert. Einige soziale Gruppen, z. B. Facharbeiter, Ingenieure und Angestellte im Finanzsektor, haben ihre L&ouml;hne kr&auml;ftig steigen sehen. St&auml;dter &ndash; die &uuml;ber eine offizielle Anmeldung als Bewohner einer Stadt verf&uuml;gen &ndash; konnten ebenfalls einen Einkommenszuwachs verzeichnen, was darauf zur&uuml;ckzuf&uuml;hren ist, dass sie vom staatlichen Bildungssystem und dem sozialen Netz abgedeckt sind. Und als die Unternehmensgewinne stiegen, konnten auch diejenigen, die in irgendeiner Form an den Kapitalgewinnen beteiligt sind, beobachten, dass ihr Einkommen schneller stieg als der nationale Durchschnitt. Bev&ouml;lkerungsteilen mit weniger Bildung, wie Wanderarbeitern und Landwirten, ist es jedoch wesentlich schlechter ergangen. Erstere verdienen ein Jahresgehalt (einschlie&szlig;lich Lohnnebenleistungen!) von insgesamt 2000 US-Dollar, Letztere verdienen vielleicht die H&auml;lfte davon. Beide Gruppen umfassen zu ungef&auml;hr gleichen Teilen Arbeiter mit geringem Einkommen, die 65 bis 70 Prozent der Arbeitskr&auml;fte insgesamt ausmachen. Ihr durchschnittliches Einkommen ist gestiegen, allerdings langsamer als die j&auml;hrliche BIP-Wachstumsrate von 8 bis 10 Prozent der letzten 20 Jahre.<br>\nDrei&szlig;ig Jahre rapides Wachstum haben lediglich die H&auml;lfte der chinesischen Landwirte (ungef&auml;hr 200 Millionen Menschen) im Industrie- oder Dienstleistungssektor untergebracht, wo sich ihre L&ouml;hne verdoppelten. Doch mindestens 150 Millionen weitere Landwirte str&ouml;men immer noch auf den Arbeitsmarkt und konkurrieren um h&ouml;her bezahlte Arbeitspl&auml;tze. Die alte Generation von Landwirten bleibt vielleicht an Ort und Stelle, aber die j&uuml;ngeren Generationen werden weiterhin vom Land abwandern und schaffen damit einen scheinbar unersch&ouml;pflichen Nachschub an Arbeitskr&auml;ften, der die L&ouml;hne f&uuml;r Arbeiter mit geringer Bildung in allen Industrien und Dienstleistungsbereichen dr&uuml;ckt. Daher kann das Einkommen von fast 70 Prozent der Arbeitskr&auml;fte nicht so schnell steigen wie ihre Arbeitsproduktivit&auml;t, und das durchschnittliche Haushaltseinkommen kann somit nicht so schnell zunehmen wie die Wirtschaft als Ganzes. Angesichts Chinas massiven Nachschubs an &ldquo;&uuml;bersch&uuml;ssigen Arbeitskr&auml;ften&rdquo; wird sich dieser Trend nicht so schnell umkehren. Tats&auml;chlich k&ouml;nnte sich die Lage f&uuml;r ein bis zwei weitere Jahrzehnte verschlechtern, bevor sie sich bessert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/international\/:top-oekonomen-fan-gang-chinas-krieg-gegen-die-ungleichheit\/50189819.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der Rest des Artikels von Fan Gang, Professor f&uuml;r Wirtschaftswissenschaften an der Universit&auml;t Peking und Direktor des Nationalen Wirtschaftsforschungsinstituts Chinas, ist f&uuml;r einen Parteikader schon ganz gut neoliberal. Zitat: &ldquo;Aus den &hellip; den j&uuml;ngeren Erfahrungen einiger hochentwickelter Industriel&auml;nder k&ouml;nnen wir lernen, dass die &Uuml;berfrachtung von Sozialprogrammen mit einer zu starken Betonung auf Umverteilung zu gro&szlig;en Haushaltsdefiziten, Schuldenkrisen, Hyperinflation oder einer Kernschmelze des Finanzmarkts f&uuml;hren kann, mit dem Endergebnis, dass die Ungleichheit nicht abnimmt, sondern zunimmt.&rdquo; Eine wundersch&ouml;ne Kausalkette: Umverteilung &rarr;Haushaltsdefizite &rarr;Schuldenkrise &rarr;Kernschmelze des Finanzmarkts &rarr;Ungleichheit. Vielleicht schlagen da doch der Aufenthalt in Harvard und die vielf&auml;ltigen Kontakte mit der Weltbank, OECD usw. durch.<br>\nGeradezu bedr&uuml;ckend f&uuml;r den Rest der Welt ist Fan Gangs Einsch&auml;tzung, dass durch den unersch&ouml;pflichen Nachschub an Arbeitskr&auml;ften deren Einkommen noch ein bis zwei Jahrzehnte unter dem Zuwachs an Produktivit&auml;t liegen werden. Der Druck der von diesem Arbeitskr&auml;ftereservoir ausgeht hat nicht nur innerchinesische, sondern globale Auswirkungen. Dazu passt die im neuen F&uuml;nf-Jahres-Plan vorgesehene Verlagerung der Industrie von der K&uuml;ste ins Landesinnere. Sie dient ja nicht nur der Entwicklung dieser Regionen, sondern entspricht auch den W&uuml;nschen des Auslandskapitals, dem die L&ouml;hne an der K&uuml;ste bereits zu hoch sind. So will Foxconn zusammen mit einigen der weltweit gr&ouml;&szlig;ten Computerhersteller in der westlichen Stadt Chongqing das wom&ouml;glich gr&ouml;&szlig;te Laptop-Produktionszentrum der Welt aufbauen. Auch unterhalb des High-Tech-Bereichs ist unter diesen Umst&auml;nden ist kaum zu erwarten, dass z.B. die afrikanische Bekleidungsindustrie je wieder auf die Beine kommt.<br>\nAuch die Schlussaussage ist hochproblematisch: &ldquo;In der Tat stellen fortgesetztes Wachstum und die Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen die einzige wirkliche L&ouml;sung dar, um Hunderten Millionen von Chinesen dauerhaft aus der Armut zu helfen.&rdquo; Ist das wirklich so? Nat&uuml;rlich l&auml;sst sich gerade am Beispiel China feststellen, dass h&ouml;here Wachstumsraten einen positiven Einfluss auf den R&uuml;ckgang von Armut haben. Allerdings bedeutet dieser R&uuml;ckgang nicht einen R&uuml;ckgang von Ungleichheit. Auch hier k&ouml;nnte Fan Gang von den hochentwickelten Industriel&auml;ndern lernen. Er k&ouml;nnte beispielsweise ganz gut in Deutschland beobachten, wie bei wachsendem BIP die Ungleichheit zugenommen hat. Bei China fragt man sich, wie viel Wachstum es noch ben&ouml;tigt, um seine Ungleichheiten zu beseitigen, wenn bereits &uuml;ber einen langen Zeitraum Wachstumsraten von 8-10 Prozent realisiert wurden.<br>\nHeute gilt als wissenschaftlich erwiesen, dass zwischen der Ungleichheit in der Verteilung von Verm&ouml;gen und wirtschaftlichem Wachstum ein negativer Zusammenhang besteht. China verpasst durch Ungleichheit Wachstumschancen. Wer es nicht glaubt, besch&auml;ftige sich z.B. mit den empirischen Studien von Persson\/Tabellini, Alesina\/Rodrik und Birdsall\/Londono. &ndash; Wenn der chinesische Staat Ungleichheit nicht an der Wurzel bek&auml;mpfen will, so sollte er sich zumindest st&auml;rker als bisher f&uuml;r &ouml;ffentliche Investitionen zum Beispiel im Gesundheits-, Bildungsbereich einsetzen, um damit den &auml;rmeren Bev&ouml;lkerungsschichten die Chance zu er&ouml;ffnen, eine ihren F&auml;higkeiten entsprechenden Beruf aufzunehmen zu k&ouml;nnen. Mit einfachen Wachstumsparolen wird China den Proteste, die es t&auml;glich hundertfach gibt und bei uns kaum wahrgenommen werden, auf Dauer nicht begegnen k&ouml;nnen. Zwar ist die Arbeitslosigkeit mit 4,3 Prozent (2009) relativ niedrig, aber dahinter verbergen sich starke Ungleichgewichte zwischen Stadt und Land, abgesehen davon dass man den amtlichen Zahlen mit gr&ouml;&szlig;tem Misstrauen begegnen sollte. Die Arbeitslosigkeit unter Uni-Absolventen bildet neben der mit der zunehmenden Ungleichheit einhergehenden Korruption ein Unruhepotential, das leicht eskalieren k&ouml;nnte.<br>\nDazu passt der Bericht von China Daily, der gr&ouml;&szlig;ten englischsprachigen Tageszeitung Chinas, die sich vollkommen in staatlicher Hand befindet:<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Uni-Absolventen: Besser unbezahlt als arbeitslos<\/strong><br>\nEtwa 18 Prozent aller Universit&auml;tsabg&auml;nger in China sagten, dass sie bis zu sechs Monate auch ohne Bezahlung arbeiten w&uuml;rden, wie eine Studie des Beijinger Youth Stress Management Service Center am Sonntag zeigte. Ma Xiao, eine 26-j&auml;hrige Beijingerin, fand eine Stelle als Marketingassistent bei einem Unternehmen in der Vorstadt, nachdem sie sieben Monate auf Jobsuche war. &ldquo;Ich wei&szlig; nicht wie viel sie mir bezahlen, doch es wird auf jeden Fall eine gute Erfahrung. Ich musste meine Erwartungen f&uuml;r einen gut bezahlten Job anpassen, nachdem ich sieben Monate nichts gefunden habe. Jetzt f&uuml;hle ich mich erleichtert, erz&auml;hlte sie. Ma beendete letztes Jahr ihren Master in Chemie in Deutschland und kehrte nach China zur&uuml;ck um eine gut bezahlte Arbeit zu finden, da Europas Arbeitsmarkt zu jener Zeit unter der Finanzkrise litt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.china.org.cn\/china\/2010-05\/27\/content_20130316.htm\">german.china.org.cn<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV: Die Regeln des Bedarfs; Au&szlig;enminister hielt Vortrag bei FDP-Gro&szlig;spender; Gabriels verh&auml;ngnisvoller Kurs; Der Ifo in neuen Sph&auml;ren;<br \/> Besch&auml;ftigungsbremse Arbeitszeitverl&auml;ngerung; Leuk&auml;mie-Zunahme nahe Atomm&uuml;lllager Asse; Kolosseum und Turm von Pisa besetzt;<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7552\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-7552","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7552","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7552"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7552\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7555,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7552\/revisions\/7555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7552"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7552"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7552"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}