{"id":76597,"date":"2021-10-03T09:30:41","date_gmt":"2021-10-03T07:30:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597"},"modified":"2021-10-01T15:25:40","modified_gmt":"2021-10-01T13:25:40","slug":"hinweise-der-woche-226","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lesenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h01\">Wir hatten keine Wahl \u2013 und brauchen ein neues Wahlrecht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h02\">Wahlanalyse: Linkspartei schneidet bei Arbeitern und Arbeitslosen schlecht ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h03\">Wenn Politik ins Vakuum fl\u00fcchtet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h04\">Debatte um Corona-Impfung: Wir sind alle geimpft \u2013 mit Grundrechten!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h05\">#allesaufdentisch: K\u00fcnstlerInnen und WissenschaftlerInnen im Dialog \u00fcber die Corona-Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h06\">Die Ausbeutung von Arbeitskr\u00e4ften ist das grosse Tabu der EU<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h07\">Skandale: Razzia bei langj\u00e4hrigem Weggef\u00e4hrten von Olaf Scholz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h08\">Studie zur OECD-Reform: Erfolg im Kampf gegen Steueroasen, Schlappe f\u00fcr die faire Besteuerung gro\u00dfer Digitalkonzerne<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h09\">Medienbericht: \u201cSie sahen Blut\u201d \u2013 CIA plante Assange zu \u201ct\u00f6ten oder zu entf\u00fchren\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76597#h10\">Globale M\u00e4chtejustiz: US-Verbrechen in Afghanistan straflos<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr\u00fcnglich hatten wir geplant, in unserer Wochen\u00fcbersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr\u00e4ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf\u00fcr n\u00f6tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr\u00e4ge vorzuenthalten. Daher m\u00f6chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr\u00e4ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Wir hatten keine Wahl \u2013 und brauchen ein neues Wahlrecht<\/strong><br>\nDie deutsche Demokratie hat einen Kolbenfresser. Was von den W\u00e4hlern gestern \u201eentschieden\u201c wurde, bietet keine Grundlage f\u00fcr vern\u00fcnftige und zukunftsgerichtete Politik. Wenn die Gr\u00fcnen ihr Programm ernst nehmen, k\u00f6nnen sie niemals mit CDU und FDP koalieren, und wenn die Liberalen ihr Programm ernst nehmen, brauchen sie erst gar nicht mit SPD und Gr\u00fcnen zu verhandeln. Dreierkoalitionen mit jeweils einem Partner, der das eigentlich gar nicht will, richten Schaden an, weil sie auf Kompromiss um jeden Preis getrimmt sind und nicht auf sachlich angemessenes politisches Handeln.<br>\nDer einzige \u201eAusweg\u201c w\u00e4re die Fortsetzung der gro\u00dfen Koalition, diesmal unter F\u00fchrung der SPD. Aber dann m\u00fcsste das gesamte F\u00fchrungspersonal der CDU zur\u00fccktreten, was angesichts der Tatsache, dass nach dieser grandiosen Niederlage noch niemand in dieser Partei zur\u00fcckgetreten ist, doch eher unwahrscheinlich erscheint.<br>\nBei den letzten Koalitionsverhandlungen sowohl zwischen CDU, FDP und Gr\u00fcnen (dem ber\u00fchmten, auf Bundesebene ersten und schlie\u00dflich gescheiterten Versuch in Sachen Jamaika) als auch bei den Verhandlungen zur Gro\u00dfen Koalition im Jahr 2017 waren alle stolz darauf, sich schon in der ersten Stunde reibungslos auf die Formel geeinigt zu haben, dass die Schuldenbremse im deutschen Grundgesetz Bestand habe und \u201esolide\u201c Staatsfinanzen f\u00fcr Deutschland und Europa die conditio sine qua non f\u00fcr erfolgreiche Politik seien. Damals konnte man auf \u201eweiter so\u201c setzen, also die Fortsetzung der Finanzpolitik ohne neue \u00f6ffentliche Schulden, die durch den hohen deutschen Leistungsbilanz\u00fcberschuss m\u00f6glich geworden war.<br>\nDieses Mal wird die erste Stunde schon ein bitterer Schlagabtausch. Nach Corona sind die \u00f6ffentlichen Schulden in Deutschland und ganz Europa aus Sicht von CDU und FDP (und Olaf Scholz) untragbar hoch und m\u00fcssen dringend heruntergefahren werden. Die Gr\u00fcnen, nimmt man ihren Frontmann Robert Habeck zum Ma\u00dfstab, haben verstanden, dass das fundamental falsch ist. Das schon m\u00fcsste Koalitionsverhandlungen mit beiden Seiten unglaublich erschweren, denn hier entscheidet sich, ob Europa in den n\u00e4chsten Jahren eine Chance hat, seine Arbeitslosigkeit deutlich zu reduzieren und damit zu zeigen, dass es wirtschaftspolitisch \u00fcberhaupt handlungsf\u00e4hig ist. Auch die soziale Agenda, die eine effektive Klimapolitik unbedingt braucht (wie in meinem letzten Buch gezeigt), ist weder mit der CDU und der FDP noch mit der Scholz-SPD (die ja immer noch auf dem Erfolg ihrer Agenda-Politik beharrt) zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.relevante-oekonomik.com\/2021\/09\/27\/wir-hatten-keine-wahl-und-brauchen-ein-neues-wahlrecht\/\">Heiner Flassbeck auf Relevante \u00d6konomik<\/a>\n<p>dazu: <strong>Wahlen 2021 \u2013 und wie es weitergeht<\/strong><br>\n\u201eDeutschland \u2013 verraten und verkauft\u201c hei\u00dft das aktuelle Werk von Dr. jur. Wolfgang Bittner. Entsprechend kritisch und nicht ohne einen Blick in die Vergangenheit zu werfen, analysiert er in seinem Gastbeitrag die Vorg\u00e4nge rund um die j\u00fcngsten Wahlen und das vorl\u00e4ufige Wahlergebnis.<br>\nIn Artikel 38 des Grundgesetzes hei\u00dft es: \u201eDie Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gew\u00e4hlt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Auftr\u00e4ge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.\u201c<br>\nSo hatten sich die V\u00e4ter und M\u00fctter des Grundgesetzes 1949 faire, objektive Wahlen mit unbestechlichen Kandidaten vorgestellt. Aber das war von vornherein eine Illusion. Schon bei den Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag wurde manipuliert, get\u00e4uscht und betrogen.<br>\nKonrad Adenauer, von den Alliierten als Bundeskanzler pr\u00e4feriert, bereiste schon seit 1946 mit gro\u00dfer Limousine und Chauffeur die westlichen Besatzungszonen. Die Alliierten gew\u00e4hrten ihm jede Unterst\u00fctzung, und es gelang ihm durch Intervention bei dem franz\u00f6sischen Ministerpr\u00e4sidenten Georges Bidault zu verhindern, dass West-Berlin ein Bundesland wurde \u2013 eine gravierende Wahlmanipulation. [\u2026]<br>\nDadurch erhielten die Abgeordneten in der sozialdemokratischen Hochburg Berlin nicht das volle Stimmrecht im Bundestag, sodass Adenauer mit der Mehrheit von einer Stimme (seiner eigenen, wie er selber einmal zugab) zum Bundeskanzler gew\u00e4hlt werden konnte. Im Gegensatz zu Kurt Schumacher, dem Kandidaten der SPD, trat Adenauer f\u00fcr die einseitige Westbindung und f\u00fcr die Wiederbewaffnung ein, wodurch eine Vereinigung der Westzonen mit der Ostzone und die Neutralit\u00e4t Deutschlands verhindert wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.cashkurs.com\/gesellschaft-und-politik\/beitrag\/wahlen-2021-und-wie-es-weitergeht\">Cashkurs<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Wahlanalyse: Linkspartei schneidet bei Arbeitern und Arbeitslosen schlecht ab<\/strong><br>\nArbeitende und arbeitslose Menschen haben sich am Sonntag bei der Bundestagswahl vor allem f\u00fcr die SPD und die AfD entschieden. Dagegen hat die Partei Die Linke in diesen W\u00e4hlergruppen am schlechtesten abgeschnitten. Der Linksparteiabgeordnete Diether Dehm verweist auf die Verantwortlichen daf\u00fcr. (\u2026)<br>\nDer bisherige Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm von der Partei Die Linke kommentierte das Abschneiden seiner Partei bei ihrer mutma\u00dflich wichtigsten Klientel auf Facebook deutlich:<br>\n\u201cAber f\u00fcr die, die uns rote Kerne herausgenagt und durch herrschende Hysterien 2G\/Corona, Migration, Klima und Gendern ersetzt haben, die, die wahlkampftechnisch so taten, als seien sie \u00fcberrumpelt gewesen vom NATO-Fiasko in Kabul, ist das sicher ein Erfolgsbeleg.\u201d<br>\nEr f\u00fcgte hinzu: \u201cTja, wo die Armeef\u00fchrung gekapert wurde, marschieren die Soldaten in die falsche Richtung!\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/124864-wahlanalyse-linkspartei-arbeiter-arbeitslose\/\">RT DE<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76425\">Anmerkungen zur Bundestagswahl\/Eine Analyse der Bundestagswahl 2021 und ihrer Ergebnisse<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76444\">Wieso w\u00e4hlen Hartz-IV-Empf\u00e4nger, Billigl\u00f6hner, Rentner, Studentinnen, Wohnungssuchende u.a.m. eine \u201eb\u00fcrgerliche Koalition\u201c?<\/a>.<\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Wagenknecht: \u201cW\u00e4hler, die von uns zur AfD gewechselt sind, sind keine Rassisten\u201d<\/strong><br>\nFrau Wagenknecht, haben Sie damit gerechnet, dass es mit dem Wiedereinzug der Linke in den Bundestag so eng wird?<br>\nSahra Wagenknecht: Naja, v\u00f6llig \u00fcberraschend ist das schlechte Ergebnis leider nicht. Die Umfragewerte und die schwachen Wahlergebnisse der vergangenen Jahre waren ein Warnsignal, dass wir mit unserer Politik immer weniger Menschen \u00fcberzeugen.<br>\nSie prangern schon l\u00e4nger an, dass die Linke den Kontakt zu vielen potenziellen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern verloren hat. F\u00fchlen Sie sich nun in Ihrer Kritik am Kurs der Partei best\u00e4tigt?<br>\nDarum geht es nicht. Ich w\u00e4re sehr froh, wenn das Wahlergebnis anders ausgefallen w\u00e4re. In der aktuellen Situation w\u00e4re meiner Meinung nach ein zweistelliges Ergebnis durchaus m\u00f6glich gewesen. Weder sind die anderen Parteien mit besonders \u00fcberzeugenden Kandidaten angetreten, noch hatte die SPD mit Olaf Scholz ein klares soziales Profil. Trotzdem sind wir abgest\u00fcrzt. Ein Grund d\u00fcrfte sein, dass wir in den letzten Jahren mehr und mehr zu einer Partei des gutsituierten akademischen Fridays-for-Future-Milieus geworden sind. Das ist eine schmale Zielgruppe, die zudem gro\u00dfenteils dann doch die Gr\u00fcnen w\u00e4hlt. Wenn wir versuchen, gr\u00fcner als die Gr\u00fcnen zu wirken, verprellen wir viele unserer traditionellen W\u00e4hler. So sollten wir nicht weitermachen, denn das gef\u00e4hrdet unsere Existenz.<br>\nWie wollen Sie denn die ursp\u00fcngliche Klientel \u2013 Arbeitnehmerinnen, Abgeh\u00e4ngte, Rentner \u2013 k\u00fcnftig wieder f\u00fcr die Linke gewinnen?<br>\nIndem wir soziale Fragen konsequent in den Mittelpunkt stellen und uns an den Problemen und der Sprache normaler Menschen orientieren. Wir m\u00fcssen au\u00dferdem darauf achten, dass wir mit \u00fcberzogenen Positionen die Zustimmung nicht verspielen, die wir mit guten Forderungen nach einem h\u00f6heren Mindestlohn und gerechterer Steuerpolitik gewinnen k\u00f6nnen. Nehmen wir als Beispiel die Klimadebatte. Nat\u00fcrlich ist Klimapolitik ein wichtiges Thema. Es macht aber keinen Sinn, die Forderungen der Gr\u00fcnen zu kopieren und immer noch eins drauf zu setzen: Noch fr\u00fcher raus aus der Kohle, noch schneller den Verbrennungsmotor verbieten\u2026<br>\nWar das Wahlprogramm der Linke also zu gr\u00fcn?<br>\nIn Wirklichkeit ist es nicht gr\u00fcn, sondern unehrlich, wenn man Menschen vormacht, mit den heutigen Technologien w\u00e4re es m\u00f6glich, den Strom- und Energiebedarf unserer Volkswirtschaft komplett aus erneuerbaren Energietr\u00e4gern zu decken. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir technologische Innovation und nicht einfach nur mehr Windr\u00e4der. Wir haben da eine Debatte \u00fcbernommen, die bei W\u00e4hlern, die etwa auf dem Land leben und sich keinen smarten Tesla leisten k\u00f6nnen, auf Unverst\u00e4ndnis st\u00f6\u00dft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/web.de\/magazine\/politik\/wahlen\/bundestagswahl\/sahra-wagenknecht-interview-waehler-afd-gewechselt-rassisten-36212644\">Web.de<\/a><\/p>\n<p>dazu: <strong>Aus der Traum von R2G: \u00bbEs ist brutal und bitter, zeichnete sich aber ab\u00ab<\/strong><br>\nDie Linke hat Stimmenanteil bei Bundestagswahl fast halbiert. Genaue Analyse der Ursachen ist notwendig. Ein Gespr\u00e4ch mit Sevim Dagdelen<br>\nNur dank dreier Direktmandate geh\u00f6rt Die Linke dem neu gew\u00e4hlten Bundestag weiter als Fraktion an. Wie \u00fcberraschend kam f\u00fcr Sie diese herbe Wahlniederlage mit nur 4,9 Prozent der Stimmen, nachdem die Partei 2017 noch 9,2 Prozent erhalten hatte?<br>\n2009 waren es sogar 11,9 Prozent. Der Absturz der Linken auf nun 4,9 Prozent ist brutal und bitter, er zeichnete sich allerdings ab. Die Vernachl\u00e4ssigung der sozialen Frage, der Fragen der sozialen Gerechtigkeit und eines starken Sozialstaats durch die alte Parteif\u00fchrung in den letzten acht Jahren hat Vertrauen verspielt: bei den Besch\u00e4ftigten mit niedrigen und normalen Einkommen, bei den Arbeitslosen, bei den Rentnerinnen und Rentnern. Auch beim Klimaschutz wurde nicht ausreichend deutlich, dass wir die perfide Politik der Preiserh\u00f6hungen der Gr\u00fcnen ablehnen. Zugleich war man als Protest gegen die autorit\u00e4ren Zumutungen der Coronapolitik der Bundesregierung nicht vernehmbar. Dazu kommen schwere handwerkliche Fehler im Wahlkampf. Bis zuletzt hatte man im Karl-Liebknecht-Haus die Gefahr, unter die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde zu geraten, vollkommen untersch\u00e4tzt. Nicht einmal beim Kampf um die aussichtsreichen Direktmandate gab es ausreichend Unterst\u00fctzung.<br>\nAm Wahlabend war sofort von vielen Seiten zu h\u00f6ren, nun m\u00fcsse das Ergebnis gr\u00fcndlich analysiert werden. Welche Ursachen sehen Sie, an denen das Debakel festgemacht werden kann?<br>\nAuch wenn die Ursachen f\u00fcr die Niederlage tiefer liegen: Zur Wahrheit geh\u00f6rt, dass es fatal war, den Eindruck zu erwecken, man wolle bedingungslos mitregieren. Statt unsere roten Haltelinien wie keine Zustimmung zu Sozialabbau und Krieg zu kommunizieren, war man damit besch\u00e4ftigt, Sondierungsteams f\u00fcr Koalitionsverhandlungen zusammenzustellen. Eine \u00bbVerhindert Laschet\u00ab-Kampagne ohne Kritik an Scholz und Baerbock hat letztlich dazu gef\u00fchrt, dass viele unserer W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler dann gleich SPD und Gr\u00fcne gew\u00e4hlt haben oder ins Nichtw\u00e4hlerlager abgewandert sind.<br>\nDie tiefergehende Ursache aber ist eine in den letzten acht Jahren organisierte Entfremdung von Besch\u00e4ftigten und Erwerbslosen. Hier ist der Eindruck entstanden, dass die Partei weder ihre Sprache spricht noch ihre Interessen vertritt. Das ist eine verh\u00e4ngnisvolle Entwicklung. Es r\u00e4cht sich, dass man meinte, die klassenpolitische durch eine identit\u00e4tspolitische Ansprache ersetzen zu k\u00f6nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/411420.aus-der-traum-von-r2g-es-ist-brutal-und-bitter-zeichnete-sich-aber-ab.html\">junge Welt<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Die traurigste Grafik f\u00fcr DIE LINKE.<\/strong><br>\nAber f\u00fcr die, die uns rote Kerne herausgenagt und durch herrschende Hysterien in Sachen 2G\/Corona, Migration, Klima und Gendern ersetzt haben, die, die wahlkampftechnisch so taten, als seien sie v\u00f6llig \u00fcberrumpelt gewesen vom NATO-Fiasko in Kabul, ist das sicher ein Erfolgsbeleg.<br>\nTja, wo die Armeef\u00fchrung gekapert wurde, marschieren die Soldaten in die falsche Richtung!<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter.png\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter.png\" alt=\"\" width=\"738\" height=\"576\" class=\"aligncenter size-full wp-image-76461\" srcset=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter.png 738w, https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter-300x234.png 300w, https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter-628x490.png 628w, https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/Dehm-btw21-traurig-Arbeiter-314x245.png 314w\" sizes=\"auto, (max-width: 738px) 100vw, 738px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/de-de.facebook.com\/DietherDehmMdB\/photos\/a.64558316850\/10157931202316851\">Diether Dehm via Facebook, 27.09.2021<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wenn Politik ins Vakuum fl\u00fcchtet<\/strong><br>\nInfektionen, klinische Forschung, \u00dcberregulierung: Hier leistet sich Deutschland t\u00f6dliche L\u00fccken. Kaum irgendwo zeigt sich der Renovierungsbedarf st\u00e4rker als in der Gesundheitspolitik.<br>\nDie meist leider inhaltslose Worth\u00fclse Zukunftsprojekt war am Wahlabend so oft maltr\u00e4tiert worden, bis sie implodierte. Paff. Null Substanz. Nah am Vakuum. Im Vakuum kann Leben nicht gedeihen. Hirnlos war ein anderer Ausspruch von Unionsgranden, mit dem sie nach der Wahl den inneren Zustand der eigenen Partei beklagten, und das klingt auch nicht viel ges\u00fcnder.<br>\nDie schwebende Leere ist scheinbar zu einer Art Naturkonstante einiger Parteien geraten, und die Vakuumierung ist dort besonders weit fortgeschritten, wo die Regierung zuletzt noch mit konkreten Fortschritten zu gl\u00e4nzen hoffte: in der Gesundheitspolitik. \u00dcberregulierung mit gleichzeitig lebensgef\u00e4hrlicher Unterversorgung der Patienten und Missachtung des Medizinbetriebs ist der Normalzustand, der von verantwortlichen Politikern und den Selbstverwaltern des Gesundheitssystems seit Jahrzehnten aufrechterhalten wird.<br>\nDie Folgen beklagen \u00c4rzte, Forscher und Fachgesellschaften. Zu tragen aber haben sie vor allem die Patienten. Beispiel Sepsis, die schwerste Komplikation einer Infektion. Alle zwei Stunden stirbt daran im Schnitt ein S\u00e4ugling, Kind oder Erwachsener im Land, j\u00e4hrlich leiden drei Viertel der mehr als hunderttausend Sepsis-\u00dcberlebenden langfristig an \u201eLong Sepsis\u201c \u2013 nicht zuf\u00e4llig eine Anleihe aus der aktuellen Gesundheitskrise mit Covid-19. Schuld sind allgemeines Unwissen, fehlende Qualit\u00e4tssicherung in Kliniken und Praxen, d\u00fcrftiges Risikomanagement. All das versprechen die Gesundheitspolitiker seit Jahren zu korrigieren, nicht zuletzt Kanzleramtsminister Helge Braun beehrte entsprechende Veranstaltungen der Sepsis-Stiftung immer wieder.<br>\nAllein durch Schulung k\u00f6nnten die Opferzahlen in Kliniken schnell um ein F\u00fcnftel gesenkt werden. Anderes Beispiel: klinische Studien, medizinischer Fortschritt also. Deutschlands Abstieg ist hier mit H\u00e4nden zu greifen. Keine Netzwerke in Kliniken, d\u00fcrftige Digital- und Datenstrategien, keine Strukturen, die jungen Medizinforschern den R\u00fccken frei halten im Krankenversorgungsbetrieb, Dutzende Seiten Aufkl\u00e4rungs- und Datenschutzb\u00f6gen, die jeden Patienten demotivieren m\u00fcssen. Die Konsequenz: eine blamable Forschungsbilanz, auch in der Pandemie, die l\u00e4ngst in Publikationen aktenkundig ist und alle auf den Plan ruft \u2013 bis auf die politisch Verantwortlichen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wissen\/gesundheitswesen-muss-gestaerkt-werden-politik-fluechtet-ins-vakuum-17557785.html%20\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Diese Abrechnung letztendlich mit der Merkel-Politik in der FAZ, immerhin das Leib- und Magenblatt der CDU. Im SPIEGEL wird der Bundeskanzlerin konservativer Stillstand und maximales Versagen bei <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/deutschland-nach-der-bundestagswahl-warum-politisch-jetzt-das-21-jahrhundert-beginnt-kolumne-a-9ca1a8ba-fa77-440c-b3e6-d268672fe974\">\u201cKlima, Digitalisierung und soziale Gerechtigkeit\u201d<\/a> vorgehalten, und selbst dieses Urteil ist noch gesch\u00f6nt. Mir fallen noch die gezielte Ruinierung der Infrastruktur, die Wahnsinns-Export\u00fcbersch\u00fcsse und die rasante Umverteilung von unten nach oben ein. Wer sind eigentlich die 70% oder so, die immer von Merkel begeistert waren, und warum kommen erst jetzt die Kritiker aus ihren L\u00f6chern? Die Probleme und (je nach Blickwinkel) das Versagen (f\u00fcr die gro\u00dfe Mehrheit) bzw. die Erfolge (f\u00fcr eine kleine reiche Minderheit) sind doch seit vielen Jahren f\u00fcr alle sichtbar. Bekommt Laschet (wohlverdient) die Pr\u00fcgel ab, die eigentlich Merkel gelten?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Debatte um Corona-Impfung: Wir sind alle geimpft \u2013 mit Grundrechten!<\/strong><br>\nEin Standpunkt von Heribert Prantl<br>\nIst die solidarische Gesellschaft nur f\u00fcr Vern\u00fcnftige da \u2013 oder auch f\u00fcr jene, die tats\u00e4chlich oder angeblich falschliegen? Wer eine Impfung ablehnt, muss nicht gleich auch ein Staatsfeind sein, meint der Publizist und Jurist Heribert Prantl. Man kommt geimpft auf die Welt. Man kommt auf die Welt und ist von da an und zeitlebens geimpft mit Grundrechten. Man hat sie von Anfang an. Man hat sie, weil man B\u00fcrgerin oder B\u00fcrger, man hat sie, weil man Mensch ist. Grundrechte sind im demokratischen Rechtsstaat keine Privilegien, die man sich erst durch ein bestimmtes Handeln oder durch ein bestimmtes Verhalten verdienen kann oder verdienen muss. Der Mensch ist von Anfang an mit Grundrechten geimpft. Es ist dies ein Schutz, der da ist und da bleibt, wie immer das Leben eines Menschen verl\u00e4uft, welches Leben er auch lebt.<br>\nIm Staat der Pandemie ist das anscheinend anders. Da muss man sich gegen Corona impfen lassen, um die Grundrechte voll und ganz in Anspruch nehmen zu d\u00fcrfen. Wer sich nicht impfen l\u00e4sst, der wird zwar nicht festgehalten und zwangsgespritzt, er wird aber gedr\u00e4ngt und gezwiebelt. Er wird von der gesellschaftlichen Teilhabe mehr und mehr praktisch ausgeschlossen. Das Alltagsleben \u00f6ffnet sich nur noch den Geimpften und den Gesundeten \u2013 den Ungeimpften allenfalls und vielleicht dann, wenn sie sich testen lassen. Nach der 2G-Regel auch dann nicht. [\u2026]<br>\nDas Corona-Denken ist dabei, die Individualgrundrechte zu vergemeinschaften und der Volksgesundheit unterzuordnen. Die Individualrechte werden kollektiviert. Ein freiheitsfeindlicher Zeitgeist diskreditiert Grundrechte als Egoistenrechte. Das ist falsch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/debatte-um-corona-impfung-wir-sind-alle-geimpft-mit.1005.de.html?dram:article_id=503567\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>#allesaufdentisch: K\u00fcnstlerInnen und WissenschaftlerInnen im Dialog \u00fcber die Corona-Krise<\/strong><br>\nMit zunehmender Sorge beobachten wir die Entwicklung des politischen Handelns in der Corona-Krise. Viele ExpertInnen wurden bisher in der \u00f6ffentlichen Corona-Debatte nicht geh\u00f6rt. Wir w\u00fcnschen uns einen breit\u00adgef\u00e4cherten, fakten\u00adbasierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinandersetzung mit den Videos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.allesaufdentisch.tv\/\">#allesaufdentisch<\/a>\n<p>dazu: <strong>#AllesAufDenTischNeue Video-Aktion: Wissenschaftler und Experten fordern Runden Tisch zur Corona-Strategie<\/strong><br>\n\u201cAlles auf den Tisch\u201d zeigt Interviews mit Virologen, Wissenschaftlern und Juristen. Neben Experten wie Klaus St\u00f6hr, Matthias Schrappe und Gerd Antes kommen auch umstrittene Stimmen zu Wort. Kontroversen sind der Aktion sicher \u2013 und wohl auch beabsichtigt!<br>\nBei der Aktion \u201cAllesdichtmachen\u201d kritisierten Schauspieler die Corona-Ma\u00dfnahmen. Bei vielen kamen die satirisch \u00fcberspitzten, teils sehr bissigen Kommentare der Schauspielerinnen und Schauspieler gut an, bei vielen aber auch nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/allesaufdentisch-wissenschaftler-und-experten-fordern-runden-tisch-zur-corona-strategie_id_24291637.html\">Focus Online<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Warum die neue Aktion #allesaufdentisch nicht kritisch genug ist<\/strong><br>\nDas Projekt macht jedoch vor allem eine gro\u00dfe Schwierigkeit deutlich, die in der \u00f6ffentlichen Debatte immer wieder sichtbar wird, wenn es um Themen geht, die ohne wissenschaftliche Expertise nicht diskutiert werden k\u00f6nnen. Wer ist wirklich Experte? Wem sollte man zuh\u00f6ren \u2013 und aus welchen Gr\u00fcnden? Einige der Interviews erwecken den Eindruck, dass da jemand eben seine mehr oder weniger durchdachte und fundierte Meinung zu einem komplizierten Thema sagt. Man ist geneigt, zuzustimmen, weil es der eigenen Meinung entspricht, oder man m\u00f6chte eher widersprechen, weil man anderer Meinung ist. Aber auf welcher Basis? Warum soll man jemandem vertrauen, warum jemand anderem nicht?<br>\nAuch dieses Projekt versucht, die Autorit\u00e4t der Gespr\u00e4chspartner durch Verweise auf ihre akademische Ausbildung zu st\u00fctzen, da sind viele Doktoren und Professoren dabei, und viele der Fachgebiete, auf denen sie t\u00e4tig sind oder waren, klingen so, als ob die Betreffenden etwas von der Sache verstehen m\u00fcssten. Aber sind ihre Ansichten auch gegen wissenschaftlichen Einwand haltbar? Man wei\u00df es nicht, und das liegt vor allem daran, dass diejenigen, die die Fragen stellen, auch keine ge\u00fcbten Fragensteller sind. Sie sind leider eher Stichwortgeber, zumeist sympathisieren sie offen mit ihren Gespr\u00e4chspartnern, denen sie mit staunenden Augen lauschen.<br>\nDas ist die wichtigste Schw\u00e4che des Projekts: Es fehlt die Kritik \u2013 obwohl doch soviel Kritik ge\u00e4u\u00dfert wird. Es fehlt die Kritik gegen\u00fcber den Kritikern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/kultur\/plus234129406\/Corona-Politik-Warum-allesaufdentisch-nicht-kritisch-genug-ist.html\">J\u00f6rg Phil Friedrich auf Welt Online<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Fakten k\u00f6nnen jederzeit zu Irrt\u00fcmern werden: Wer Zweifler ignoriert, leistet der Wahrheit keinen Dienst<\/strong><br>\nEs gebe Dinge, \u00fcber die man nicht mehr reden m\u00fcsse, sagt Julie Pace. Zum Beispiel dar\u00fcber, ob die Impfstoffe gegen Covid-19 sicher seien, ob es einen Klimawandel gebe oder ob es bei den US-Wahlen im vergangenen Jahr zu gr\u00f6sseren Betr\u00fcgereien gekommen sei. Schliesslich gebe es Fakten. Gen\u00fcgend Fakten. Und die seien so klar, dass sich jede Diskussion er\u00fcbrige.<br>\nJulie Pace weiss, wovon sie spricht. Oder sie m\u00fcsste es zumindest wissen. Die 39-J\u00e4hrige ist eine erfahrene Journalistin. Sie war l\u00e4ngere Zeit Korrespondentin im Weissen Haus, und seit ein paar Wochen ist sie Chefredaktorin der gr\u00f6ssten Nachrichtenagentur der Welt: Associated Press, kurz AP. (\u2026)<br>\nAber verstehen m\u00f6chte man sie eben doch. Und wenn man sich an Fakten halten kann, hat man zumindest den Eindruck, man verstehe sie. Ob das zutrifft, ist eine andere Frage. Fakten erkl\u00e4ren nichts. Genauso wie Daten noch keine Informationen sind. Fakten m\u00fcssen erkl\u00e4rt, vertieft, eingeordnet und interpretiert werden, damit man sie verstehen kann. Das zu leisten, ist Aufgabe der Journalistinnen und Journalisten. Und sie wird immer wichtiger. Fakten sind heute so leicht verf\u00fcgbar wie noch nie. Aber es wird immer schwieriger, zu verstehen, was sie bedeuten. (\u2026)<br>\nAusserdem kann man sich fragen, ob es Aufgabe einer Nachrichtenagentur ist, \u00fcber bestimmte Positionen nicht zu berichten, nur weil sie nicht den Ansichten der Mehrheit entsprechen. Journalisten m\u00fcssen die Welt abbilden \u2013 und auch \u00fcber Dinge berichten, die ihnen nicht in den Kram passen. Menschen, welche die Sicherheit der Covid-19-Impfstoffe anzweifeln, nicht ausschliessen, dass es bei Trumps Abwahl zu Unstimmigkeiten gekommen sein k\u00f6nnte, und die g\u00e4ngigen Thesen zum Klimawandel nicht unhinterfragt nachbeten, vergehen sich weder an der Wahrheit, noch sind sie Staatsfeinde. Sie stellen Fragen. Das darf und muss sein. Je gr\u00f6sser der Widerstand dagegen ist, umso mehr.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/feuilleton\/associated-press-was-als-richtig-gilt-kann-nicht-falsch-sein-ld.1646367\">Neue Z\u00fcrcher Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Diese Haltung der neuen AP-Chefredakteurin ist auch charakteristisch f\u00fcr die deutschen Hauptmedien und die ganz gro\u00dfe Corona-Koalition von FDP, Gr\u00fcnen, Linke, SPD und Unionsparteien. Sie spaltet die Gesellschaft. Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76444\">Wieso w\u00e4hlen Hartz-IV-Empf\u00e4nger, Billigl\u00f6hner, Rentner, Studentinnen, Wohnungssuchende u.a.m. eine \u201eb\u00fcrgerliche Koalition\u201c?<\/a><\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Die Ausbeutung von Arbeitskr\u00e4ften ist das grosse Tabu der EU<\/strong><br>\nBei der Pflege, Landwirtschaft, Prostitution, Logistik oder im Bau: Ohne Arbeitsmigranten l\u00e4uft in den reichen EU-Staaten wenig.<br>\nViele Lebensmittel, Waren und Dienstleistungen sind nur so billig, weil Frauen und M\u00e4nner bei ihrer Herstellung ausgebeutet werden. Grosse Medien informieren zu wenig dar\u00fcber. Im folgenden Gastbeitrag fasst Publizist Werner R\u00fcgemer einige Aspekte zusammen, die er in seinem Buch \u00abImperium EU \u2013 ArbeitsUnrecht, Krise, Neue Gegenwehr\u00bb* ausf\u00fchrlich beschreibt.<br>\nIn der EU werden Arbeits- und Sozialrechte, die in der Universellen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte begr\u00fcndet sind, sowie die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO massiv verletzt und verdr\u00e4ngt. Die EU kennt vor allem keine kollektiven Arbeitsrechte. Mit besonderer Sch\u00e4rfe zeigt sich dies bei den immer zahlreicheren Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten. Widerstand ist verbreitet, aber noch gering, und wird zudem politisch und medial verdr\u00e4ngt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/wirtschaft\/arbeit\/die-ausbeutung-von-arbeitskraeften-ist-das-grosse-tabu-der-eu\/\">Werner R\u00fcgemer auf Infosperber<\/a>\n<p>dazu: <strong>Die Versorgungskrise am Horizont<\/strong><br>\nEine Versorgungskrise wie aktuell in Gro\u00dfbritannien droht wegen des kontinuierlich zunehmenden Mangels an Lkw-Fahrern auch Deutschland und der EU. Das besagen Einsch\u00e4tzungen von Branchenexperten. Im Vereinigten K\u00f6nigreich waren nach ersten Schwierigkeiten bei der Belieferung von Superm\u00e4rkten nun am vergangenen Wochenende die Benzinvorr\u00e4te von wohl zwei Dritteln aller Tankstellen zur Neige gegangen; trotz erster Anzeichen einer Erholung dauert der Mangel an. Experten weisen darauf hin, dass in der Bundesrepublik fast ebensoviele Lkw-Fahrer fehlen wie in Gro\u00dfbritannien \u2013 und es werden mehr. Das ist auch in den L\u00e4ndern Ost- und S\u00fcdosteuropas der Fall, die einen betr\u00e4chtlichen Teil des Lkw-Frachtverkehrs in der EU abdecken. Ursache des Fahrermangels sind \u2013 wie in Gro\u00dfbritannien \u2013 Dumpingl\u00f6hne und miserable Arbeitsbedingungen, mit denen in der EU allgemein meist Arbeitskr\u00e4fte aus Europas \u00f6stlicher und s\u00fcd\u00f6stlicher Peripherie abgefunden werden. Philippinische Lkw-Fahrer werden mit der Aussage zitiert, sie h\u00e4tten in Saudi-Arabien bessere Arbeitsbedingungen vorgefunden als in Europa.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8719\/\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Skandale: Razzia bei langj\u00e4hrigem Weggef\u00e4hrten von Olaf Scholz<\/strong><br>\nDie Staatsanwaltschaft K\u00f6ln f\u00fchrt bei Finanzbeh\u00f6rden und in Wohnr\u00e4umen in Hamburg eine Razzia durch. Der Vorgang k\u00f6nnte auch f\u00fcr Olaf Scholz Folgen haben.<br>\nDer stellvertretene Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Fabio De Masi kommentiert die Durchsuchung: \u201eDie Razzia straft Olaf Scholz L\u00fcgen. Insbesondere der Staatssekret\u00e4r von Olaf Scholz im Finanzministerium, Wolfang Schmidt, hat immer wieder \u00f6ffentlich behauptet, Olaf Scholz werde durch Aussagen der Hamburger Finanzbeamten entlastet. Nun gibt es eine Razzia bei der zentralen Entlastungszeugin von Olaf Scholz. Dasselbe gilt f\u00fcr Johannes Kahrs. Der fr\u00fchere SPD-Bundestagsabgeordnete ist immer da, wo Geld stinkt. Sein Job war es, Olaf Scholz im Auftrag der Warburg Bank zu lobbyieren. Daher r\u00fcckt der Skandal mit der Razzia an den potenziellen Bundeskanzler heran. Wie aus einer Anfrage von mir hervorgeht, fr\u00fchst\u00fcckten Johannes Kahrs, der Warburg-Bankier Christian Olearius und der Staatssekret\u00e4r J\u00f6rg Kukies noch nach der Warburg-Aff\u00e4re gemeinsam.\u201c Das Bundesfinanzministerium m\u00fcsse nun \u201ein geeigneter Weise dem Finanzausschuss Rechenschaft \u00fcber das Fr\u00fchst\u00fcck ablegen\u201c. Ebenso m\u00fcsse das Finanzministerium \u201eendlich erkl\u00e4ren, ob es Untersuchungen gegen Wolfang Schmidt wegen des Vorwurfs der Weiterleitung von Ausz\u00fcgen eines VS-eingestuften Protokolls eingeleitet hat\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/razzia-bei-langjaehrigem-weggefaehrten-von-olaf-scholz-li.185560\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Studie zur OECD-Reform: Erfolg im Kampf gegen Steueroasen, Schlappe f\u00fcr die faire Besteuerung gro\u00dfer Digitalkonzerne<\/strong><br>\nUnsere aktuelle Analyse f\u00fcr die Bundestagsfraktion DIE LINKE, \u00fcber die der Spiegel berichtet, zeigt: Auch nach der f\u00fcr Oktober angek\u00fcndigten Reform zahlen Google, Facebook, Microsoft und Apple zu wenig Steuern \u2013 weltweit und in Deutschland.<br>\nS\u00e4ule 2 der Reform ist eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent. Sie sorgt f\u00fcr h\u00f6here Steuereinnahmen. Alle vier Konzerne hatten Gewinne, die mit weniger als 15 Prozent besteuert wurden. Apple, Facebook und Microsoft zahlten 2020 sogar auf globaler Ebene weniger als 15 Prozent Steuern. Der Gro\u00dfteil der Steuermehreinnahmen entf\u00e4llt allerdings auf die USA, da die Mehreinnahmen laut OECD-Reform prim\u00e4r in das Land des Konzernsitzes flie\u00dfen.<br>\nS\u00e4ule 1 \u2013 und urspr\u00fcngliche Intention der Reform \u2013 zielt auf eine fairere Verteilung der Besteuerungsrechte f\u00fcr die Gewinne der gro\u00dfen Digitalkonzerne. Sie trifft aber nach derzeitigen Pl\u00e4nen nur die etwa 100 umsatzst\u00e4rksten und rentabelsten Unternehmen und verteilt nur 20-30 Prozent der Gewinne \u00fcber einer Umsatzrendite von 10 Prozent neu.<br>\nEine Ausweitung der S\u00e4ule 1 und eine st\u00e4rkere Umverteilung der Gewinne auf die L\u00e4nder wo sie tats\u00e4chlich erwirtschaftet werden, w\u00e4re nicht nur im Interesse der \u00e4rmeren L\u00e4nder. Auch Deutschland w\u00fcrde profitieren. Bei Umsetzung des Vorschlags des African Tax Administration Forum (ATAF) k\u00f6nnte Deutschland beispielsweise mit 1.335 Millionen Euro Steuermehreinnahmen von Google, Facebook, Microsoft und Apple rechnen, verglichen mit 267 Millionen Euro nach aktueller OECD-Reform.<br>\nAuch die Anhebung des Steuersatzes einer globalen Mindeststeuer unter S\u00e4ule 2 k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass Anreize f\u00fcr gro\u00dfe Digitalkonzerne genommen werden, ihre in Deutschland erwirtschafteten Gewinne ins Ausland zu verschieben. Und nur ein deutlich h\u00f6herer Steuersatz, kann den Wettlauf hin zu immer niedrigeren Unternehmensteuern beenden. Dieser Wettbewerb hat daf\u00fcr gesorgt, dass die Eigent\u00fcmer milliardenschwerer Unternehmen heute niedrigere Steuers\u00e4tze zahlen als ihre Mitarbeiter. Dar\u00fcber hinaus sollte eine globale Mindesteuter umfangreicher als im jetzigen Entwurf die Besteuerungsrechte von Quellstaaten st\u00e4rken, in ihrer Ausgestaltung Komplexit\u00e4t reduzieren und von weitgehenden Ausnahmen absehen.<br>\nUnterm Strich ist die aktuelle OECD-Reform ist ein Meilenstein im Kampf gegen Steueroasen und minimal besteuerter Gewinne. Der internationale Konsens von \u00fcber 130 L\u00e4ndern ist ein Erfolg. Erreicht die OECD-Reform dar\u00fcber hinaus aber keine faire Besteuerung multinationaler Unternehmen, insbesondere der gro\u00dfen Digitalkonzerne, gewinnen erg\u00e4nzende Ma\u00dfnahmen wie eine Monopolabgabe oder eine Aufmerksamkeitssteuer an zunehmender Bedeutung. Auch m\u00fcssen die Interessen der \u00e4rmeren L\u00e4nder umfangreicher ber\u00fccksichtigt werden, ansonsten verliert die OECD als Institution f\u00fcr globale Steuerreformen ihre Legitimit\u00e4t.<br>\nDie aktuelle OECD-Regelung ist deswegen kein Schlussstrich, sondern ein kleiner Schritt und Auftakt f\u00fcr umfangreichere und weiterhin notwendige Reformen des globalen Steuersystems.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de\/studie-zur-oecd-reform-erfolg-im-kampf-gegen-steueroasen-schlappe-fuer-die-faire-besteuerung-grosser-digitalkonzerne\/\">Netzwerk Steuergerechtigkeit<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Medienbericht: \u201cSie sahen Blut\u201d \u2013 CIA plante Assange zu \u201ct\u00f6ten oder zu entf\u00fchren\u201d<\/strong><br>\nEinem neuen, brisanten Bericht zufolge wollte die CIA unter dem fr\u00fcheren US-Pr\u00e4sidenten Barack Obama Julian Assange und andere Journalisten als \u201cInformationsvermittler\u201d bezeichnen, um sie leichter ausspionieren zu k\u00f6nnen. W\u00e4hrend der Trump-\u00c4ra ging die CIA jedoch noch viel weiter und bereitete Pl\u00e4ne vor, den WikiLeaks-Gr\u00fcnder zu entf\u00fchren \u2013 oder sogar zu ermorden.<br>\nIn einem Report der Plattform Yahoo News vom 26. September 2021 wird behauptet, dass die CIA unter der Leitung von Mike Pompeo zu au\u00dfergew\u00f6hnlichen Ma\u00dfnahmen greifen wollte, um Assange zu schnappen. Dieser Bericht beruht auf Interviews mit mehr als 30 ehemaligen US-Beamten. Er gew\u00e4hrt einen Einblick in die Art und Weise, wie der nationale Sicherheitsapparat der USA seinen Krieg gegen WikiLeaks unter zwei aufeinanderfolgenden US-Regierungen eskalieren lie\u00df.<br>\nAuf dem H\u00f6hepunkt der Vorbereitungen f\u00fcr die Feindseligkeiten im Jahr 2017 ging die CIA angeblich davon aus, dass russische Agenten Assange bei der Flucht aus der ecuadorianischen Botschaft in London helfen w\u00fcrden. F\u00fcr einen solchen Fall hatten die US-Amerikaner zusammen mit den Briten laut dem Bericht folgende Ma\u00dfnahmen eingeplant: Sie w\u00fcrden sich Stra\u00dfenschlachten mit den Russen zu liefern, wom\u00f6glich ein Feuergefecht beginnen, ein russisches Diplomatenfahrzeug rammen oder auf die Reifen eines russischen Flugzeugs schie\u00dfen um es am Abheben zu hindern. Der Versuch, Assange zu befreien, wurde Berichten zufolge f\u00fcr Heiligabend erwartet.<br>\nEs war mehr als absurd\u201d, sagte ein ehemaliger hochrangiger Beamter dem Magazin \u00fcber die damalige Situation in der N\u00e4he der Botschaft. \u201cEs ging so weit, dass jeder Mensch im Umkreis von drei H\u00e4userblocks f\u00fcr einen der Geheimdienste arbeitete \u2013 egal ob es sich um Stra\u00dfenkehrer, Polizisten oder Sicherheitsbeamte handelte.\u201d<br>\nDie CIA erwog auch Pl\u00e4ne, Assange und andere Mitglieder von WikiLeaks zu t\u00f6ten, so der Bericht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/nordamerika\/124796-medienbericht-sie-sahen-blut-cia\/\">RT DE<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Und dennoch wird wohl auch die n\u00e4chste Bundesregierung mit der US-Administration zusammenarbeiten \u2013 und die \u201cgemeinsamen Werte\u201d pflegen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Globale M\u00e4chtejustiz: US-Verbrechen in Afghanistan straflos<\/strong><br>\nNeue Besen kehren gut: Gerade einmal drei Monate im Amt, ist der neue Chefankl\u00e4ger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag schon dabei, ein Problem aus dem Weg zu schaffen, das seine Vorg\u00e4ngerin angerichtet hatte. Fatou Bensouda wollte Kriegsverbrechen in Afghanistan bestrafen; sie nahm dabei aber nicht nur Kriegsverbrechen der Taliban, sondern auch solche von US-Soldaten ins Visier. Das gab nat\u00fcrlich \u00c4rger und \u00fcberschattete die zweite H\u00e4lfte ihrer Amtszeit. Karim Khan, ihr Nachfolger, r\u00e4umt auf. Am Dienstag gab er bekannt, der IStGH werde das Afghanistan-Verfahren zwar weiterf\u00fchren, m\u00fcsse jedoch mit Blick auf seine begrenzten Ressourcen Priorit\u00e4ten setzen. Ermittlungen gegen US-Milit\u00e4rs w\u00fcrden eingestellt\u2026.<br>\nMit Fatou Bensouda aus Gambia trat im Juni 2012 eine Afrikanerin das Amt der Chefankl\u00e4gerin beim IStGH an, und sie suchte den Ruf des Gerichts wiederherzustellen: Im November 2017 beantragte sie ein Ermittlungsverfahren wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan inklusive solcher von US-Milit\u00e4rs. Das wurde erst abgelehnt, und als es auf Widerspruch dann doch noch zugelassen wurde, da verh\u00e4ngte die US-Administration Sanktionen gegen sie. Entspannung zeichnete sich erst ab, als ihre Amtszeit sich dem Ende zuneigte. Nach der Wahl ihres Nachfolgers im Februar 2021 erkl\u00e4rte sich Washington bereit, die Sanktionen aufzuheben.<br>\nDer Grund: Mit Karim Khan hat den sensiblen Ankl\u00e4gerjob ein Brite \u00fcbernommen, der wei\u00df, was mit der internationalen Justiz geht und was man besser l\u00e4sst\u2026<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/411379.globale-m%C3%A4chtejustiz.html\">junge Welt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lesenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. 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