{"id":77000,"date":"2021-10-14T12:52:27","date_gmt":"2021-10-14T10:52:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77000"},"modified":"2021-10-22T10:42:52","modified_gmt":"2021-10-22T08:42:52","slug":"corona-und-justiz-die-unterlassene-hilfeleistung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77000","title":{"rendered":"Corona und Justiz: Die unterlassene Hilfeleistung"},"content":{"rendered":"<p>Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz f&uuml;r B&uuml;rger gegen einen &uuml;bergriffigen Staat &ndash; wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um &uuml;berf&auml;llige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche Gerichte offenbar ein Mittel der Wahl. Andere Juristen wiederum &uuml;ben scharfe Kritik an der Corona-Politik und ihrer Abschirmung durch Teile der Justiz. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_35\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-77000-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=77000-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"211014_Corona_und_Justiz_Die_unterlassene_Hilfeleistung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Ein bestimmendes Gef&uuml;hl vieler B&uuml;rger im Zusammenhang mit den unverh&auml;ltnism&auml;&szlig;igen und nicht evidenzbasierten Corona-Ma&szlig;nahmen ist das der Verlassenheit. Offensichtlich gibt es aktuell keine einflussreiche gesellschaftliche Gruppe mehr, die der destruktiven Entwicklung der Gesellschaft ernsthaft entgegentreten und sich vor die bedr&auml;ngten B&uuml;rger stellen m&ouml;chte: Weite Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen haben diese gesellschaftliche Verantwortung in den letzen Monaten ignoriert und den drangsalierten B&uuml;rgern keine angemessene Hilfestellung geleistet. Ein Begriff aus der Justiz, der etwa bei Unf&auml;llen greift, kann indirekt und sinngem&auml;&szlig; auch auf dieses gesellschaftliche Verhalten &uuml;bertragen werden: der Begriff der &bdquo;unterlassenen Hilfeleistung&ldquo;. <\/p><p><strong>Urteils-Verschleppung durch das Verfassungsgericht?<\/strong><\/p><p>Justiz soll hier das Stichwort sein: Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz f&uuml;r B&uuml;rger gegen einen &uuml;bergriffigen Staat, der auch von verantwortungslosen Journalisten vor sich hergetrieben wird. Ein Mittel der Wahl, um lange &uuml;berf&auml;llige (und angreifbare) juristische Positionierungen zur skandal&ouml;sen Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Unt&auml;tigkeit mancher Gerichte. Aktuell im Raum stehen etwa Debatten &uuml;ber nicht gef&auml;llte Entscheidungen <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/corona-entscheidungen-verfassungsrechtler-attackiert-deutschlands-oberstes-geric-77683218.bild.html\">des Bundesverfassungsgerichts<\/a>. Au&szlig;erdem gibt es ein hessisches <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/125636-einkaufen-nur-geimpft-oder-genesen\/\">Skandal-Urteil zu &bdquo;2G&ldquo;<\/a> und ein (zu) sp&auml;tes <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/bayern\/verwaltungsgerichtshof-kippt-markus-soeders-erste-ausgangsbeschraenkung,Sl2uJUZ\">Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs<\/a> gegen Ausgangssperren. <\/p><p>Derweil geht ein ehemaliger Verfassungsrichter hart mit der Corona-Politik <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/ex-verfassungsrichter-corona-politik-war-irrational-und-kopflos-li.186983\">&bdquo;ins Gericht&ldquo;<\/a>. Und der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek beklagt zum einen eine <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/corona-entscheidungen-verfassungsrechtler-attackiert-deutschlands-oberstes-geric-77683218.bild.html\">Urteils-Verschleppung durch das Bundesverfassungsgericht<\/a> (etwa zur &bdquo;Bundesnotbremse&ldquo;) und stellt zum anderen <a href=\"https:\/\/impfentscheidung.online\/rechtsgutachten-verfassungswidrigkeit-impfzwang\/\">in einem Gutachten<\/a> fest, dass 2G, 3G, eine Vorenthaltung der Verdienstausfallentsch&auml;digung und generell alle Benachteiligungen Ungeimpfter verfassungswidrig sind. <\/p><p><strong>Schafft juristische Unt&auml;tigkeit einen &bdquo;rechtsfreien&ldquo; Raum?<\/strong><\/p><p>Den Vorwurf der Verschleppung einer Grundsatzentscheidung zur Corona-Politik hat der Pr&auml;sident der Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/nachrichten\/127693\/Coronaentscheidung-laut-BVerfG-Praesident-Harbarth-nicht-schneller-moeglich\">zur&uuml;ckgewiesen<\/a>: Es seien nicht nur schwierige Rechtsfragen zu beantworten, sondern vorher auch Sachverst&auml;ndige aus verschiedensten Fachgebieten anzuh&ouml;ren, so Harbarth. Er k&uuml;ndigte Entscheidungen zur sogenannten Bundesnotbremse sp&auml;testens im November an, zahlreiche Eilantr&auml;ge waren vergangenes Jahr <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bverfg-corona-notbremse-eilantraege-101.html\">abgewiesen worden<\/a>. Die Fragen nach dem Sinn von Urteilen zu Vorg&auml;ngen, die bei Urteilsverk&uuml;ndung bereits (zumindest vorerst) abgeschlossen sind, dr&auml;ngen sich auf: sowohl zum kommenden Entscheid zur &bdquo;Bundesnotbremse&ldquo; als auch zum bayerischen Urteil zur Ausgangssperre. Aber k&ouml;nnen diese Entscheide zumindest in die Zukunft wirken und dann m&ouml;glicherweise als juristische Mahnung eine Wiederholung der fatalen Virus-Politik in der erlebten Form verhindern?<\/p><p>Durch die mutma&szlig;liche Verschleppung wichtiger juristischer Positionierungen entsteht ein ungekl&auml;rter (vor&uuml;bergehend sozusagen &bdquo;rechtsfreier&ldquo;) Raum &ndash; vermutlich kommt dieser Zustand der juristischen Unklarheit einem Teil der Regierenden sogar gelegen. Schlie&szlig;lich haben sie in dieser Phase wenigstens kein &bdquo;negatives&ldquo; Urteil zu erwarten, was beim meiner Meinung nach offensichtlich verfassungswidrigen Charakter vieler Corona-Ma&szlig;nahmen bereits einen (Zeit-)Gewinn f&uuml;r die Verantwortlichen der Corona-Politik bedeutet. Es gibt im Bereich der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76470\">unseri&ouml;sen Datenbasis<\/a> zu Corona eine indirekte Parallele zu dieser mutma&szlig;lichen Verschleppungs-Strategie: Wie wir <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73165\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben haben, ist auch das anhaltende angebliche &bdquo;Nichtwissen&ldquo; bez&uuml;glich der Corona-Datenbasis und der daraus entstehende Zustand der &bdquo;Unklarheit&ldquo; politisch komfortabel und wird mutma&szlig;lich darum nicht in angemessenem Tempo ge&auml;ndert. Juristisch ungekl&auml;rt sind auch die Schikanen gegen Ungeimpfte: Um keinen angreifbaren Impfzwang aussprechen zu m&uuml;ssen, w&auml;lzt die Regierung den indirekten Impfzwang auf Private ab und l&auml;sst so die Frage juristisch im Ungef&auml;hren. <\/p><p>Zus&auml;tzlich ger&auml;t immer mehr in den Fokus, welche ungeb&uuml;hrliche N&auml;he Regierungs-Politiker und der Gerichtspr&auml;sident Harbarth w&auml;hrend der Corona-Krise gepflegt haben. So <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus234341490\/Pandemie-und-Rechtsstaat-Zur-Vorbereitung-auf-den-Abend-nordete-Harbarth-Merkel-und-ihre-Minister-ein.html\">berichten Medien<\/a>, dass sich sich Kanzlerin, Minister und Verfassungsrichter im Juni zum Dinner trafen &ndash; und trotz laufender Verfahren war die Corona-Politik Thema: Der oberste Richter selber habe das so vorgeschlagen. Seit Ende September muss sich Karlsruhe wegen dieses Dinners mit einem <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article234352928\/Dinner-im-Kanzleramt-Befangenheitsantrag-gegen-Harbarth-Karlsruhe-erwartet-Stellungnahme-vom-Bund.html\">Befangenheitsantrag gegen Harbarth<\/a> und seine Richterkollegin Susanne Baer befassen.<\/p><p><strong>&bdquo;Auch in der Justiz gibt es QuerdenkerInnen und Geistesverwandte&ldquo;<\/strong><\/p><p>Einen von Regierungsw&uuml;nschen unabh&auml;ngigeren Eindruck machen da etwa die Juristen, die sich als Reaktion auf die Corona-Politik im <a href=\"https:\/\/netzwerkkrista.de\/news\/\">&bdquo;Netzwerk Kritische Richter und Staatsanw&auml;lte (KRISTA)&ldquo;<\/a> zusammengeschlossen haben. Es gibt sicherlich noch zahlreiche weitere Juristen, die sich der Corona-Politik entgegenstellen. Angesichts der vergifteten gesellschaftlichen Stimmung muss man den Mut dieser Juristen hoch einsch&auml;tzen. <\/p><p>Bei KRISTA findet sich etwa ein Aufsatz, der sich mit Aufsehen erregenden Urteilen von Familiengerichten zum Kindeswohl im Zusammenhang mit Corona-Ma&szlig;nahmen befasst &ndash; einige dieser Urteile wurden von Teilen aus Medien, Politik und Justiz aggressiv zur&uuml;ckgewiesen. Dass sich aber etwa das Verdikt, das Anti-Masken-Urteil eines Familienrichters aus Weimar sei ein &bdquo;ausbrechender Rechtsakt&ldquo; gewesen, in der Form kaum halten l&auml;sst, wird <a href=\"https:\/\/netzwerkkrista.de\/2021\/04\/27\/aufsatz-corona-massnahmen-vor-dem-familiengericht-eine-ungewoehnliche-entwicklung\/\">hier beschrieben<\/a>. <\/p><p>Wie manche Medien auch unter Richtern &bdquo;QuerdenkerInnen und Geistesverwandte&ldquo; markieren und daraus das &bdquo;Recht&ldquo; ableiten wollen, die Unabh&auml;ngigkeit der Justiz selektiv und nach konkretem Bedarf anzugreifen, haben wir im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=72036\">Corona und Justiz<\/a> thematisiert:<\/p><blockquote><p>\nGerichtsentscheide, die sich gegen Corona-Ma&szlig;nahmen stellen, wurden in einigen Medien in zum Teil unseri&ouml;ser Sch&auml;rfe kritisiert. So fragt etwa das &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/corona-und-die-justiz-warum-richter-dem-virus-helfen-YWQIENBYXFBC5JSUREHYJZLHD4.html\">Redaktionsnetzwerk Deutschland<\/a>&ldquo;, warum &bdquo;Richter dem Virus helfen&ldquo; w&uuml;rden: &bdquo;Wer als Richter immer erst die Eskalation abwarten will aus Gr&uuml;nden der Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit, hilft bis dahin dem Virus &ndash; und macht die dann n&ouml;tigen Eingriffe noch gravierender und langwieriger.&ldquo; Die &bdquo;<a href=\"https:\/\/taz.de\/Richter-kippen-Maskenpflicht-an-Schulen\/!5766579\/\">taz<\/a>&ldquo; sieht wegen der Urteile von Weimar und Weilheim gar einen &bdquo;Wildwest-Rechtsstaat&ldquo; aufziehen und f&uuml;rchtet: &bdquo;Auch in der Justiz gibt es QuerdenkerInnen und Geistesverwandte.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: r.classen \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=72036\">Corona und Justiz<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71509\">Gericht in Weimar verbietet Schulen Maskenzwang und Testpflicht<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz f&uuml;r B&uuml;rger gegen einen &uuml;bergriffigen Staat &ndash; wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um &uuml;berf&auml;llige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche Gerichte offenbar ein Mittel der Wahl. Andere Juristen wiederum &uuml;ben scharfe Kritik an der<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77000\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":77001,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,149],"tags":[1112,967,1759,2586,2530,930,2834],"class_list":["post-77000","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-gesundheitspolitik","tag-buergerrechte","tag-bundesverfassungsgericht","tag-entsolidarisierung","tag-gewaltenteilung","tag-harbarth-stephan","tag-justiz","tag-virenerkrankung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/shutterstock_1720270936.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77000","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=77000"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77000\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":77035,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77000\/revisions\/77035"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/77001"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=77000"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=77000"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=77000"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}