{"id":77212,"date":"2021-10-21T11:03:43","date_gmt":"2021-10-21T09:03:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77212"},"modified":"2021-11-05T10:07:30","modified_gmt":"2021-11-05T09:07:30","slug":"epidemische-manipulation-von-nationaler-tragweite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77212","title":{"rendered":"Epidemische Manipulation von nationaler Tragweite"},"content":{"rendered":"<p>Die Aufhebung der &bdquo;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo; ist &uuml;berf&auml;llig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Ma&szlig;nahmen auch unabh&auml;ngig von einer nationalen &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; weiter in Kraft zu lassen. Das w&auml;re eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschr&auml;nkungen von rationalen Begr&uuml;ndungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von &bdquo;Notlagen&ldquo; unabh&auml;ngig gemacht und damit verstetigt werden? Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_489\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-77212-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=77212-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"211021_Epidemische_Manipulation_von_nationaler_Tragweite_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die Ausrufung einer &bdquo;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo; war nach offizieller Lesart die Reaktion auf eine ganz au&szlig;erordentliche Notlage. Laut einem Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn soll diese &bdquo;epidemische (Not-)Lage&ldquo; ab November nicht weiter verl&auml;ngert werden. Eine solche Verl&auml;ngerung lie&szlig;e sich wohl auch bei Aussch&ouml;pfung aller Panik-Kapazit&auml;ten in Medien und Politik nicht mehr vermitteln und ist auch aus diesem Grund folgerichtig. Prinzipiell w&auml;re dieser Schritt auch rundum zu begr&uuml;&szlig;en &ndash; wenn nicht gleichzeitig die Verl&auml;ngerung einer &bdquo;(Not-)Lage&ldquo; auf anderen Ebenen gefordert w&uuml;rde: So sollen die L&auml;nder auch ohne die offizielle nationale &bdquo;epidemische Lage&ldquo; weiterhin Grundrechte einschr&auml;nken k&ouml;nnen (<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75482\">etwa &uuml;ber das in jeder Hinsicht abzulehnende &bdquo;2G&ldquo;-Modell<\/a>), die juristische Basis daf&uuml;r m&uuml;sse jetzt geschaffen werden. Beobachter sehen diese juristische M&ouml;glichkeit ohnehin schon, Zitate folgen im Text. <\/p><p><strong>Sollen Corona-Ma&szlig;nahmen von der Gefahr entkoppelt und &bdquo;normalisiert&ldquo; werden?<\/strong><\/p><p>Eine versuchte Entkoppelung der Corona-Ma&szlig;nahmen von einer offiziell festgestellten &bdquo;(Not-)Lage&ldquo; k&ouml;nnte der erste Schritt sein, die angeblich einer akuten Gefahrenabwehr dienenden Ma&szlig;nahmen von der direkten &bdquo;Gefahr&ldquo; zu trennen und damit zu verstetigen und zu &bdquo;normalisieren&ldquo;. Einer solchen Tendenz sollte entgegengetreten werden: Mit dem Ende der &bdquo;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo; m&uuml;ssen auch die Corona-Ma&szlig;nahmen beendet werden, die dann nicht einmal mehr den offiziellen Segen haben &ndash; von einer rationalen Begr&uuml;ndung ganz zu schweigen. <\/p><p>Die &bdquo;epidemische Lage von nationaler Tragweite&ldquo; w&uuml;rde ja nicht ohne Grund auslaufen (wenn es dazu kommt), sondern weil sich das Szenario einer &uuml;berw&auml;ltigenden Gefahr durch das (reale) Corona-Virus immer schwieriger aufrechterhalten l&auml;sst. Bereits die letzte Verl&auml;ngerung der &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; konnte <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75081\">nicht angemessen begr&uuml;ndet werden<\/a>. Wie k&ouml;nnte man dann nun f&uuml;r die Fortf&uuml;hrung der Ma&szlig;nahmen (und sei es auf L&auml;nderebene) argumentieren? Man k&ouml;nnte es  seri&ouml;serweise nicht: Die Corona-Ma&szlig;nahmen (vor allem die gegen die Kinder) erf&uuml;llen schon lange nicht mehr die Kriterien, angemessen, wirksam und notwendig zu sein, wie das alle entsprechenden Vorschriften verlangen. Die unseri&ouml;se offizielle Datengrundlage, die die Corona-Ma&szlig;nahmen nicht in angemessener Form rechtfertigen kann, haben die NachDenkSeiten k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76470\">hier<\/a> beschrieben. <\/p><p><strong>&bdquo;Epidemische Lage&ldquo; beenden, aber gleichzeitig Ma&szlig;nahmen fortf&uuml;hren<\/strong><\/p><p>Wegen der beiden Pole der Debatte (&bdquo;epidemische Lage&ldquo; beenden, aber gleichzeitig Ma&szlig;nahmen fortf&uuml;hren) erh&auml;lt die Diskussion eine widerspr&uuml;chliche und anti-wissenschaftliche Note, wie viele andere Aspekte der Corona-Politik auch. Die Position von Jens Spahn wird <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/corona-spahn-epidemische-lage-100.html\">in diesem Artikel<\/a> zitiert, <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/moegliches-ende-der-epidemischen-lage-ende-der-epi-lage.720.de.html?dram:article_id=504471\">in diesem Kommentar<\/a> bricht der Deutschlandfunk eine Lanze f&uuml;r das gleichzeitige Beenden und Fortf&uuml;hren: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der aktuellen Coronalage kann man auch ohne &sbquo;Epi-Lage&lsquo; begegnen, kommentiert Volkart Wildermuth. (&hellip;) Doch die Schutzma&szlig;nahmen m&uuml;ssen bleiben &ndash; und entsprechende Gesetze z&uuml;gig verabschiedet werden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Ob nun &bdquo;2G f&uuml;r immer&ldquo; bleiben w&uuml;rde, fragt RT <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/meinung\/125900-2g-fuer-immer-gesetz-ermoeglicht-das-auch-ohne-notstand\/\">in diesem Artikel<\/a>. Der Rechtsanwalt Friedemann D&auml;blitz ist der Ansicht, dass neue Gesetze f&uuml;r eine Verstetigung der Grundrechte-Einschr&auml;nkungen gar nicht n&ouml;tig w&auml;ren &ndash; er <a href=\"https:\/\/t.me\/RA_Friede\/1910\">zitiert<\/a> das &bdquo;Infektionsschutzgesetz&ldquo; (IfSG) &ndash; demnach k&ouml;nnte auch bei Auslaufen der &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; alles &bdquo;bleiben, wie es ist&ldquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Was bedeutet es, wenn die epidemische Lage nationaler Tragweite aufgehoben w&uuml;rde?<\/p>\n<p>&sect; 28a Abs. 7 IfSG:<br>\n(7) Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach &sect; 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite k&ouml;nnen die Abs&auml;tze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in einem Land besteht und das Parlament in dem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Abs&auml;tze 1 bis 6 f&uuml;r das Land feststellt.<\/p>\n<p>d.h. alles kann so bleiben wie es ist, es m&uuml;ssen aber die L&auml;nderparlamente statt des Bundestages feststellen, dass das N&ouml;tig sein soll.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Immerhin w&auml;ren dann aber die L&auml;nder verantwortlich, einzelne Ministerpr&auml;sidenten k&ouml;nnten sich absetzen. Sicherlich werden dann aber schnell Stimmen laut, die einen f&ouml;deralen &bdquo;Flickenteppich&ldquo; beklagen und ein &bdquo;einheitliches Vorgehen&ldquo; einfordern. <\/p><p>Es gibt <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/kritik-an-aussage-von-jens-spahn-massnahmen-beizubehalten-ist-konsens-ueber-fachrichtungen-hinweg-5NBZCAWL5432IPUIXTXT2G7N3U.html\">Kritik an Spahns Vorsto&szlig;<\/a> &ndash; aber aus den falschen Gr&uuml;nden: So wird meist nicht die Widerspr&uuml;chlichkeit zwischen dem Abschied von der &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; einerseits und der Beibehaltung der &bdquo;(Not-)Lagen&ldquo;-Ma&szlig;nahmen andererseits thematisiert, sondern es wird eher die Nicht-Verl&auml;ngerung der nicht mehr zu begr&uuml;ndenden &bdquo;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo; kritisiert. Die SPD-Gesundheitspolitikerin B&auml;rbel Bas hat &bdquo;zur&uuml;ckhaltend&ldquo; auf die Ank&uuml;ndigung von Spahn reagiert. Das Parlament werde entscheiden, &bdquo;welche Ma&szlig;nahmen weiterhin notwendig sind, damit das Infektionsgeschehen im Winter einged&auml;mmt bleibt&ldquo;. Auch sie m&ouml;chte die Ma&szlig;nahmen nun offenbar von der akuten Gefahrenabwehr entkoppeln: Unabh&auml;ngig von der &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; seien weiterhin Ma&szlig;nahmen n&ouml;tig, so Bas.<\/p><p><strong>Beispiel 9\/11: Ohne Widerstand bleiben viele problematische Gesetze in Kraft<\/strong><\/p><p>Dieser Entkoppelung sowie einer versuchten Verstetigung der &bdquo;Notma&szlig;nahmen&ldquo; und der Einf&uuml;hrung einer potenziell streng &uuml;berwachten &bdquo;Neuen Normalit&auml;t&ldquo; sollte entgegengetreten werden. Als Mahnung k&ouml;nnen die nach dem 11. September 2001 als Reaktion auf eine &bdquo;akute Notlage&ldquo; in zahlreichen L&auml;ndern eingef&uuml;hrten &bdquo;Anti-Terror&ldquo;-Gesetze wirken: Dass diese Gesetze teils bis heute in Kraft sind (also von der urspr&uuml;nglich ausl&ouml;senden &bdquo;Gefahr&ldquo; entkoppelt und dadurch verstetigt wurden), haben die NachDenkSeiten k&uuml;rzlich im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75810\">&bdquo;9\/11 und Corona: Die Virus-Politik ist der neue &sbquo;Krieg gegen den Terror&lsquo;&ldquo;<\/a> beschrieben. Demnach sind viele der &bdquo;Sicherheitsgesetze&ldquo;, die auf 9\/11-Medien-Kampagnen von vor 20 Jahren aufgebaut wurden, noch immer wirksam, obwohl zahlreiche damals ins Feld gef&uuml;hrte Gr&uuml;nde inzwischen zusammengebrochen sind. Im Artikel wird <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/20-jahre-nach-9-11-die-freiheitsrechte-bleiben-eingeschraenkt\/27584398.html\">eine aktuelle Studie<\/a> zitiert:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;In demokratischen Staaten bleiben viele der urspr&uuml;nglich zeitlich befristeten, weil massiven Eingriffe in die Privatsph&auml;re, etwa bei der &Uuml;berwachung der Telekommunikation, der Speicherung von Telekommunikationsdaten oder der Erfassung biometrischer Merkmale, in Kraft und wurden durch die Aufnahme in dauerhaftes Recht normalisiert.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Artikel betont au&szlig;erdem:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Gesetze st&uuml;tzen sich noch immer auf die faktenlose Macht der damaligen Propaganda. Bezieht man diese Erfahrung auf Corona: Zu glauben, dass die nun aufgebaute, aufw&auml;ndige digitale &Uuml;berwachungsstruktur aus Gesundheitsp&auml;ssen, Kontaktnachverfolgung und Status-Abfragen wieder abgebaut w&uuml;rde, wenn Corona &bdquo;verschwindet&ldquo;, ist meiner Ansicht nach naiv. Die B&uuml;rger in diesem weiterverbreiteten naiven Glauben zu belassen, bedeutet f&uuml;r mich eine verantwortungslose journalistische Arbeitsverweigerung. Was jetzt (in einer sehr wichtigen aktuellen Phase) nicht auf Widerstand st&ouml;&szlig;t und also eingef&uuml;hrt wird, wird uns sehr wahrscheinlich lange erhalten bleiben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: photocosmos1 \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75810\">&bdquo;9\/11 und Corona: Die Virus-Politik ist der neue &sbquo;Krieg gegen den Terror&lsquo;&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75081\">Neue Corona-Beschl&uuml;sse: Politische Notlage von irrationaler Tragweite<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Aufhebung der &bdquo;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo; ist &uuml;berf&auml;llig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Ma&szlig;nahmen auch unabh&auml;ngig von einer nationalen &bdquo;epidemischen Lage&ldquo; weiter in Kraft zu lassen. Das w&auml;re eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschr&auml;nkungen von rationalen Begr&uuml;ndungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von &bdquo;Notlagen&ldquo; unabh&auml;ngig gemacht und damit verstetigt werden? Ein Kommentar von <strong>Tobias<\/strong><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77212\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":77213,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,149,165,123],"tags":[3139,1112,2469,2958,3057,2992,1798,2834],"class_list":["post-77212","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-gesundheitspolitik","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-kampagnentarnworteneusprech","tag-bas-baerbel","tag-buergerrechte","tag-epidemie","tag-hygieneregeln","tag-infektionsschutzgesetz","tag-neue-normalitaet","tag-spahn-jens","tag-virenerkrankung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/shutterstock_2022343283.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77212","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=77212"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77212\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":77222,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77212\/revisions\/77222"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/77213"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=77212"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=77212"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=77212"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}