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\nDas westliche “Verteidigungsbündnis” steckt in der Krise
\nDie schwierigen Gespräche beim Nato-Gipfel werden heute erwartet. Da geht es um “Lehren aus dem Afghanistan-Debakel und das Verhältnis der Nato zur EU”. Der wunde Punkt liegt in der Abhängigkeit von den USA. Besonders Frankreich und aus Deutschland kam Kritik am nicht abgestimmten, schnellen Abzug der US-Truppen. “America First” war nicht nur ein Trump-Programm, es ist, wie es den europäischen Partnern langsam dämmert, eine Fortsetzungsgeschichte auch unter Biden.
\nSeit dem Abzug aus Afghanistan gibt es in Frankreich und Deutschland mehr öffentlich geäußerte Überlegungen, sich weniger abhängig zu machen. Wie das zu bewerkstelligen wäre, ohne zentrifugale Kräfte im Bündnis zu verstärken, ist einer der Elefanten im Nato-Hauptquartier.
\nEs gibt eine Menge Fragen. Etwa wie die Nato-Bündnispartner auf Bidens jüngste Äußerung reagieren, dass die USA Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen würden. “Ja, wir sind dazu verpflichtet” – “Yes, we have a commitment to do that”, antwortete der US-Präsident auf eine Frage bei einer CNN-Townhall-Veranstaltung.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nNicht nur im Wahlkampf, auch bei den Sondierungsgesprächen spielte die Außenpolitik eine erschreckend kleine Rolle. Dabei gäbe es so viele Fragen zu klären
\nSchon im Wahlkampf schien die Außen- und Sicherheitspolitik ein irrlichterndes Phantom, dem keiner begegnen mochte, wenn er nicht unbedingt musste. Wird mit der nächsten Bundesregierung diese Absetzbewegung zur Flucht? Im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP fristet die Welt da draußen weiter ein Schattendasein. Erst im letzten von zehn Punkten wird „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“ referiert. Es wäre verfrüht, dieses Ranking als Agenda zu beklagen. Doch überwiegt der Eindruck, dass die potenziellen Alliierten von ihrem Modernisierungsfuror derart ergriffen sind, dass sie übersehen, wie sehr auch internationale Beziehungen das Zeitgemäße brauchen.
\nQuelle: Lutz Herden in der Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\nChristian Lindner und Robert Habeck wollen beide Finanzminister werden. Dabei geht es nicht nur um Egos, sondern auch um inhaltliche Unterschiede.
\nDas Objekt der Begierde liegt mitten in Berlin, Wilhelmstraße Ecke Leipziger Straße. Das Bundesfinanzministerium ist in einem wuchtigen Bau aus der Nazizeit untergebracht, im ehemaligen Reichsluftfahrtministerium. Die Fenster sehen aus wie Schießscharten, in der Pfeilerhalle hängt das Wandbild „Aufbruch der Republik“, das in der DDR angebracht wurde. Glückliche Menschen, die den Arbeiter-und-Bauern-Staat aufbauen.
\nHier residiert im Moment noch Olaf Scholz, der sich noch vor Weihnachten von einem Ampelbündnis zum Kanzler wählen lassen will. Offiziell betonen die Beteiligten von SPD, Grünen und FDP, die am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen offiziell starteten, wie harmonisch alles laufe. Aber hinter den Kulissen schwelt ein Machtkampf, dessen Klärung unter anderem entscheidet, wie ernst der Ampel der Klimaschutz ist.
\nEs geht um eine Frage, die sich nicht durch einen Kompromiss entschärfen lässt. Wer darf in Zukunft in Scholz’ Büro sitzen, Christian Lindner oder Robert Habeck? Sowohl der FDP-Chef als auch der Grünen-Vorsitzende möchten Finanzminister werden. Beide haben sich darauf vorbereitet, beide halten das Haus für zentral, um ihre Anliegen in der Regierungsarbeit durchzusetzen. Dabei geht es um weit mehr als die Egos zweier eitler Männer.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Ergebnisse zur Politik der Inneren Sicherheit im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP sind überraschend: Auf die Absichtserklärung, aus Deutschland ein „modernes Einwanderungsland machen zu wollen“ folgt ein sehr schmallippiges Bekenntnis zur Gewährleistung (?) von Freiheit und Sicherheit und zur Stärkung von Bürgerrechten. Konkret angekündigt wird lediglich eine „Generalrevision der Sicherheitsarchitektur“, als wolle man allen Ernstes die nächsten vier Jahre nur dafür aufwenden, eine Inventur des Status Quo vorzunehmen.
\nWir haben uns angesehen, was die Gründe sein dürften für diese unerwarteten und sehr unterschiedlich gewichteten Schwerpunkte. Und dabei festgestellt, dass für die neue Regierung Hindernisse im Weg stehen, die in 39 Jahren unionsbeherrschter Politik der Inneren Sicherheit aufgebaut wurden. Es dürfte schwer werden, diese in einer Legislaturperiode zu überwinden
\nQuelle: Police-IT<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Staats- und Regierungschefs können sich auf gar nichts mehr einigen. Polen, Energie, Handel – alle Streitfragen blieben beim letzten EU-Gipfel mit Kanzlerin Merkel offen. Gleichzeitig wurden neue Fronten eröffnet: Nun wackelt auch noch der “Green Deal”.
\nMerkel sei eine “Kompromissmaschine”, lobte Luxemburgs Premier die Kanzlerin zu ihrem Abschied. “Frau Merkel hat meistens doch was gefunden, was uns verbindet”, sagte Bettel. Nun ja, diesmal nicht. Merkel stand bei allen wichtigen Themen auf der Bremse. Sie nahm sogar den polnischen Regierungschef Morawiecki in Schutz.
\nAm Ende der hochnotpeinlichen Rechtsstaats-Debatte gab es nicht nur keinen Kompromiß, sondern nicht einmal das sonst übliche Gipfel-Protokoll – man will die Meinungsverschiedenheiten unter dem Deckel halten.
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/li>\n
\nUnter dem Namen „TheRepublic“ wollen einige Unionspolitiker konservative Akzente setzen. Zu den Unterstützern soll auch Friedrich Merz zählen.
\nEine Gruppe von CDU- und CSU-Politikern will mit einer eignen Kampagnen-Agentur konservative Anliegen bewerben. Laut Gründungsaufruf soll die Agentur mit dem Namen TheRepublic konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen, wie die “Bild”-Zeitung am Donnerstag berichtete. Zu den Unterstützern des Vorhabens gehören demnach unter anderem die CDU-Größen Wolfgang Bosbach und Friedrich Merz.
\nQuelle: Tagesspiegel <\/a>\n
\nDie neue Initiative schreibt sich „Freiheit, Sicherheit und Wohlstand“ auf die Fahne. Doch schon nach wenigen Tagen rumort es intern. Und bei Twitter sowieso.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nDer frühere US-Präsident will mit “Truth Social” den Verlust seiner Internetpräsenz auf Twitter, Facebook und anderen Kanälen wettmachen und dort seine eigene Wahrheit verbreiten.
\nQuelle: Süddeutsche <\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Neuentdeckung des US-amerikanischen Arbeitskampfes
\nAusgerechnet in den USA befinden sich seit letzter Woche Angestellte mehrere Firmen im Streik. Mehr als tausend US.-amerikanische Arbeiter:innen streiken diesen Oktober. Der Zeitpunkt dieser großangelegten Aktion ist wohl kein Zufall, die Arbeiter machen sich den Post-Covid-Arbeitsmarkt zunutze.
\nBleibt zu hoffen, dass der Trend für einen solchen Arbeitskampf in den USA anhält. Denn für die US.-amerikanischen Arbeiter:innen gibt es viel Boden zurückzugewinnen und können dabei oft nicht einmal auf ihre eigenen Gewerkschaften zählen.
\nEs fällt schwer, es sich heute vorzustellen, doch Gewerkschaften und ihre Mitglieder spielten einst eine große Rolle in der politischen und kulturellen Landschaft der Vereinigten Staaten, und das nicht nur als korrupte Statisten in Mafiafilmen. Mitte der 1950er-Jahre war ca. jede dritte Arbeitskraft in den USA in einer Gewerkschaft organisiert, – Landarbeiter:innen ausgenommen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Polizei räumt den Bauwagenplatz des legendären Wohnprojekts „Köpi“. Eine Reportage darüber, wie die Stadt ihre letzten Freiräume verliert
\nEs ist der Abend vor der Räumung. Rund um die „Köpi“ hat die Polizei am Nachmittag eine „rote Zone“ errichtet, die nur Anwohner und Journalisten betreten dürfen. Es gibt ein Demonstrationsverbot: Soll ja alles glattgehen morgen. Rein ins Sperrgebiet, wo laute Punk-Musik aus den offenen Fenstern des Gebäudes schallt. „Haut die Bullen platt wie Stullen“, tönt es aus den Lautsprechern, dann spielt plötzlich einer Posaune, dann wird ein Feuerwerk von dem verrammelten Gelände aus in die Luft geschossen. Die linke Szene ist sauer, will kämpfen – um eines ihrer letzten alternativen Wohnprojekte in der Stadt. Ob ich mal anklopfe bei denen? „Würde ich Ihnen nicht empfehlen“, sagt ein Polizist, „wenn, dann nur auf eigene Gefahr.“ Die Autonomen da drin seien gewalttätig und ich mit meinem Mantel nicht gerade „szenetypisch“ gekleidet: „Wir können da für nichts garantieren.“
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\nUnter der Führung von Muammar al-Gaddafi wurde Libyen zur reichsten Nation des afrikanischen Kontinents. Mit der Ermordung Gaddafis am 20. Oktober 2011 zerfiel auch der libysche Staat. Der Bürgerkrieg im Land führte auch beinahe zur Vernichtung des libyschen Volkes.
\nEin Jahrzehnt nach Gaddafis Tod ist das Land durch Stammes-Fehden, Terrorismus und Sklaverei zerrissen, weil der Westen nicht zulassen wollte, dass ein arabischer Staatsführer erfolgreich ist. Dabei gab es in Libyen keinen “Arabischen Frühling” wie in Ägypten oder Tunesien. Die Proteste waren deutlich kleiner. Wie sich mit der Zeit herausstellte, waren extremistische Gruppen und ausländische Kräfte die entscheidenden Akteure. Sie versuchten, Stück für Stück des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen.
\nDie Bombardierung Libyens durch die NATO und ihre Unterstützung der Rebellen, die Gaddafi stürzen wollten, hatten keineswegs zum Ziel, dass das Land gedeihen sollte. Unter dem Deckmantel von “Menschenrechten” und “Demokratie” half das westliche Militärbündnis vielmehr, einen der prominentesten Führer der arabischen Welt zu ermorden, um Libyens Ressourcen selbst zu verwerten und die westliche Hegemonie auszubauen.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nEine aktuelle Studie stellt der Chinaberichterstattung der deutschen Leitmedien ein desaströses Zeugnis aus. Die vorherrschende Chinaberichterstattung sei “durch ein verstärktes Aufgreifen von teils noch aus kolonialen Zeiten herrührenden Klischees und Stereotypen geprägt”, heißt es in einer umfassenden Analyse, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Die Linke) vorgelegt hat. “Negativ konnotierte Ausführungen” seien “bei nahezu allen Themen … zu finden”; meist trete “der Einfluss der in den USA … neu befeuerten These” hervor, China stelle eine Bedrohung “nicht nur für den Führungsanspruch der USA, sondern für die gesamte Welt” dar. Tonangebend kommen demnach weitestgehend westliche und prowestliche Stimmen zu Wort; als “Meinungsmacher zu Hongkong” fungierten etwa “drei Hongkonger Aktivisten” und Chris Patten, der letzte Gouverneur der britischen Kronkolonie. Die Studie bestätigt eine frühere Analyse der Heinrich-Böll-Stiftung (Bündnis 90\/Die Grünen), die schon 2010 festgestellt hatte, deutsche Leitmedien förderten ein “denunzierendes Bild der chinesischen Gesellschaft”.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nSo viele Berichte über den Pflegenotstand in Deutschland. Unzählige Bilder und Töne, die über die Situation in den Pflegeheimen und Krankenhäusern (ganz selten auch mal über die ambulanten Pflegedienste) aufzuklären oder die Zustände anzuprangern versuchen. Und die seit Jahren, nicht erst seit kurzem, beständig steigenden Pegelstände des Mangels an Fach- und selbst irgendwelchen Arbeitskräften. Die sorgenvollen Blicke auf hohe Abbrecherzahlen in der Pflegeausbildung, aus der heraus viel zu wenig Nachschub an die Pflegefront geworfen werden kann.
\nMan muss schon mit Blindheit geschlagen sein, um die Scherenentwicklung zwischen Nachfrage und Angebot an Pflegekräften nicht wahrzunehmen. Aus der Vogelperspektive kann man das alles seit langem erkennen und trocken diagnostizieren, dass zumindest eine positive Folgewirkung dieser gravierenden Verschiebungen der Angebots-Nachfrage-Relationen die ist, dass nun die Pflegekräfte „am längeren Hebel“ sitzen, dass sie jetzt höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen durchsetzen können. Könnten. Also theoretisch. Aber die Klage will nicht verstummen, dass sich kaum etwas ändert oder nur in viel zu kleinen Schritten. Dass längst hätte mehr passieren müssen. Offensichtlich sind die veränderten Kräfteverhältnisse auf Seiten der Pflegekräfte irgendwie noch nicht angekommen.
\nQuelle: Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n<\/li>\n
\nDie niedersächsischen Hochschulen sind mit ihrer Forschung ein Motor für Innovationen. Die Arbeit der Beschäftigten findet aber häufig unter prekären Bedingungen statt. Befristungen und Teilzeitarbeit sind an der Tagesordnung. Darunter leiden sowohl die Betroffen als auch der Standort. Wie die Situation ist und was sich ändern muss, sagt das #schlaglicht 36\/2021 aus Niedersachsen.
\nWer ein mediales Eigentor schießen möchte, sollte sich vorher unbedingt beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erkundigen. 2018 veröffentlichte das Haus ein Video über das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), in dem am Beispiel der fiktiven Biologin Hanna gerechtfertigt wurde, warum Befristungen des wissenschaftlichen Personals an Hochschulen sinnvoll sind. Tenor: Das System Wissenschaft „verstopft“ nicht, womit seine Innovationskraft gefördert wird. Hört, hört.
\nUnfreiwillig hat das Forschungsministerium damit eine notwendige Debatte befeuert. Seit dem Clip prangern unzählige wissenschaftliche Mitarbeiter*innen (WiMis) unter dem #IchbinHanna ihre prekären Arbeitsbedingungen an. Für Niedersachsen gibt es das Resultat nun schwarz auf weiß: Laut DGB-Hochschulreport waren 2019 an den Universitäten fast neun von zehn Beschäftigten im akademischen Mittelbau befristet beschäftigt! Mit 18 Prozent lag der Anteil bei den Mitarbeiter*innen in Technik und Verwaltung (MTV) zwar deutlich niedriger. Er fiel aber immer noch mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtwirtschaft aus (siehe Grafik). Befristungen sind an Hochschulen ein Massenphänomen.
\nQuelle: DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n
\nForscher der Medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen (UDE) haben mit Kollegen die Zahl der Sterbefälle in Deutschland, Spanien und Schweden der Jahre 2016 bis 2020 analysiert. Sie wollten herausfinden, ob dort im vergangenen „Corona-Jahr“ mehr Menschen gestorben sind, als dies ohne den Ausbruch einer Pandemie erwartet worden wäre. Das Ergebnis: 2020 gab es keine Übersterblichkeit in Deutschland, auch wenn es etwa 34.000 Todesfälle gab, die mit COVID-19 assoziiert werden.
\nQuelle: idw<\/a>\n<\/li>\n
\n“Warum es keine Langzeitnebenwirkungen gibt”, will das ZDF seinem Publikum erklären – und greift dabei zu vielen absoluten Aussagen über die verwendeten Impfstoffe. Aber auch wenn der Text mit Worten wie “Experten” und “Wissenschaft” gespickt ist, hat das Ergebnis mit Wissenschaft nichts zu tun.
\nDie Impfstoffe sind sicher, so lautet seit Monaten das Mantra. “Die Wissenschaft” sei sich da einig. Und jede andere Sicht sei daher notwendigerweise unwissenschaftlich und schädlich. Dennoch hat die kontinuierliche Verbreitung dieser Aussagen nicht die gewünschte Wirkung; Viele sind nach wie vor skeptisch.
\nJetzt hat sich das ZDF mit derselben Herangehensweise die Sorgen über Langzeit-Nebenwirkungen vorgenommen und mit Bezug auf “Experten” erklärt: “Diese Angst ist unbegründet.”
\nEiner der Experten, die sie anführen, ist der Chef des Paul-Ehrlich-Instituts Klaus Cichutek. Er sagt: “Langzeit-Nebenwirkungen, die erst nach Jahren auftreten, sind bei Impfstoffen generell nicht bekannt.” Zwei weitere angeführte Zeugen sind eine österreichische Gutachterin bei der Zulassung von Impfstoffen, Petra Falb, sowie eine Virologin des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung.
\nLeider sind die getätigten Aussagen nur begrenzt haltbar. Es gibt mindestens ein Beispiel für eine Langzeit-Nebenwirkung eines Impfstoffs: der Impfstoff gegen Hämophilus influenzae vom Typ b, ein Erreger, der Hirnhautentzündungen auslösen kann, hat nachweislich die Langzeit-Nebenwirkung einer Diabetes Typ 1. Die Aussage, Langzeit-Nebenwirkungen seien bei den bisher bekannten Impfstoffen selten, wäre korrekt gewesen. Die Aussage, es gebe sie nicht, ist falsch. Der Zeitabstand zwischen der Impfung und dem Auftreten der Nebenwirkung liegt in diesem Fall bei mehreren Jahren.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"