{"id":77461,"date":"2021-10-30T11:45:51","date_gmt":"2021-10-30T09:45:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77461"},"modified":"2021-10-30T16:55:48","modified_gmt":"2021-10-30T14:55:48","slug":"wenn-der-us-adler-seine-krallen-auf-ein-anderes-land-setzt-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77461","title":{"rendered":"\u201e \u2026 wenn der US-Adler seine Krallen auf ein anderes Land setzt\u201c"},"content":{"rendered":"

Not-wendige Betrachtungen \u00fcber gedankenloses Gedenken und versch\u00fcttete Erinnerungen im Sog imperialer Kriegslogiken von den Philippinen (1898) bis nach Afghanistan (2021)<\/i>
\nKein anderes Land hat den Lauf der Weltgeschichte in den vergangenen mehr als 100 Jahren so stark gepr\u00e4gt wie die USA. Vor dem Hintergrund des gescheiterten Afghanistankrieges werden in dieser Artikelserie die imperialen Bestrebungen der Vereinigten Staaten in dieser Zeit detailliert dargestellt. Ein zweiteiliges Essay und Pl\u00e4doyer wider die Amnesie \u2013 pr\u00e4ziser: gegen ein (politisch erw\u00fcnschtes oder gewolltes) Vergessen-Machen<\/i> von Rainer Werning<\/b> (Teil II von II).
\n
\nHier k\u00f6nnen Sie den ersten Teil<\/a> des zweiteiligen Artikels noch einmal lesen.<\/i><\/p>\n

Seit 9\/11 wurde das Wort \u201eTerror\u201c dehnbarer als jemals zuvor. Aus einst gesch\u00e4tzten Freiheitsk\u00e4mpfern wurden \u201eTerroristen\u201c und ebenso verwandelten sich \u201eTerroristen\u201c \u00fcber Nacht zu gefeierten Widerstandsk\u00e4mpfern oder respektierten Staatsm\u00e4nnern. \u201eTerror\u201c wurde zur Metapher in einer Welt, in der Washington beides gleichzeitig sein wollte \u2013 deren Nutznie\u00dfer und ordnendes beziehungsweise unipolares Zentrum.<\/p>\n

Terror, den sie meinen<\/strong><\/p>\n

Innenpolitisch sch\u00fcrte die Terror-Debatte \u00c4ngste, mit denen die Gegner dieser Politik kleingehalten wurden. Marianne Br\u00fcn, Tochter des Schauspielers und Regisseurs Fritz Kortner, lebte seit Jahrzehnten in den USA. Sie schilderte, wie sich das innenpolitische Klima seit dem 11. September 2001 \u00e4nderte:<\/p>\n

\n\u201eMit dem \u201aPatriot Act\u2018 versucht man jetzt wieder, eine Art McCarthyismus, eine Hetzjagd auf vermeintliche Linke wie in den f\u00fcnfziger Jahren, einzuf\u00fchren. Innerhalb der Regierung, im Fernsehen und auch in der Filmindustrie gelingt das auf erschreckende Weise. Mit Hilfe einer extrem rechten akademischen Organisation, unter der F\u00fchrung von Lynne Cheney, der Frau des Vizepr\u00e4sidenten, hat es auch schon Professoren getroffen. Studenten werden von Frau Cheneys Organisation ermuntert, ihre Professoren anzuzeigen. Im Gegenangriff haben inzwischen einige Professoren \u2013 auf lustige Weise \u2013 sich selbst angezeigt.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Seit dem 11. September wurde in den USA auch \u00f6ffentlich \u00fcber eine Einschr\u00e4nkung des universell g\u00fcltigen Verbots von Folter diskutiert. Barbara Lochbihler, Generalsekret\u00e4rin der deutschen Sektion von Amnesty International, kritisierte in diesem Zusammenhang:<\/p>\n

\n\u201eSeit Beginn der Terrorismusbek\u00e4mpfung werden in den USA fundamentale internationale Menschenrechtsstandards zunehmend missachtet. Neue Sicherheitsgesetze und -erlasse erlauben die wochenlange Inhaftierung von ausl\u00e4ndischen Staatsb\u00fcrgern, die der Terrorismusunterst\u00fctzung verd\u00e4chtigt werden, ohne Anklageerhebung. \u00dcber 1.200 Menschen wurden aufgrund dieser Gesetze festgenommen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Bedenklich, so Barbara Lochbihler, sei insbesondere eine Verf\u00fcgung von Pr\u00e4sident Bush Junior gewesen, wonach<\/p>\n

\n\u201eterrorismusverd\u00e4chtige Ausl\u00e4nder nunmehr vor eigens eingerichtete Milit\u00e4rtribunale gestellt werden (k\u00f6nnen), die geheim verhandeln, die die Todesstrafe verh\u00e4ngen d\u00fcrfen und Berufungen nicht zulassen, somit also in keiner Weise den Grunds\u00e4tzen fairer Gerichtsverfahren entsprechen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Internationalen Rechtsstandards wollte sich die Bush-Administration auch an anderer Stelle nicht unterordnen. Seit dem 1. Juli 2002 trat nach langen, z\u00e4hen Verhandlungen das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes offiziell in Kraft. Ab Anfang 2003 verfolgt dieser im niederl\u00e4ndischen Den Haag domizilierte Gerichtshof V\u00f6lkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies allerdings nur dann, wenn sich die nationalen Gerichte in den L\u00e4ndern, aus denen die potentiellen Angeklagten stammen, als unf\u00e4hig oder als nicht willens erweisen, sie zu ahnden. Selbst diese Regelung ging der Bush-Regierung zu weit. Auf ihren massiven Druck hin knickte der Weltsicherheitsrat am 12. Juli 2002 ein und stimmte einer begrenzten, ein Jahr lang geltenden Immunit\u00e4t f\u00fcr US-B\u00fcrger in UN-Eins\u00e4tzen zu. Washington graut(e) vor dem Gedanken, US-Staatsb\u00fcrger k\u00f6nnten im Ausland vor Gericht zitiert werden, und es bef\u00fcrchtet(e) politisch motivierte Verfahren.<\/p>\n

In den Jahren 1990 und 1991 hatte George Bush Senior verk\u00fcndet, er wolle eine Welt, in der die Nationen in Harmonie leben k\u00f6nnen, in der das Gesetz und nicht das Faustrecht herrsche. Und zehn Jahre sp\u00e4ter versprach sein Sohn, die USA w\u00fcrden \u201eentschlossen handeln, aber ohne Arroganz\u201c. In der Realit\u00e4t aber stie\u00df die Regierung in Washington auch befreundete Staaten seit Jahren immer wieder vor den Kopf, wobei George Bush Junior US-Interessen noch r\u00fccksichtsloser vertrat als sein Vorg\u00e4nger Bill Clinton. So stornierte Washington die Zahlung von 24 Millionen Dollar an den Bev\u00f6lkerungsfonds der UN, weil damit angeblich die Abtreibungspolitik in China gef\u00f6rdert werde. George Bush sorgte auch daf\u00fcr, dass leitende UN- Mitarbeiter abberufen wurden, weil sie ihm nicht USA-freundlich genug waren. Dazu geh\u00f6rte beispielsweise Robert Watson, Vorsitzender des UNO-Wissenschaftsrates zum Klimawandel. Die \u00d6lfirma Exxon-Mobil intervenierte im Wei\u00dfen Haus und erreichte, dass Watson gehen musste. F\u00fcr William Schulz, Direktor der US- amerikanischen Sektion von Amnesty International, war das \u201eein neuer Tiefpunkt in Sachen Isolationismus und Sonderstellung.\u201c<\/p>\n

Die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/i> zitierte in diesem Zusammenhang einen EU-Diplomaten mit den Worten:<\/p>\n

\n\u201eFr\u00fcher hatten wir es mit kommunistischen Apparatschiks zu tun und heute mit unilateralen \u00dcberzeugungst\u00e4tern.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

\u201eDie normalen Regeln sind au\u00dfer Kraft gesetzt\u201c, so kritisierte der fr\u00fchere Marinekorporal Jeff Paterson die Politik seines Heimatlandes. Wie 1990, als er mit 22 Jahren den Kriegsdienst verweigerte und seinen aufsehenerregenden Schritt \u00f6ffentlich begr\u00fcndete, ist er elf Jahre sp\u00e4ter wieder an die \u00d6ffentlichkeit getreten. Als Aktivist der US-amerikanischen Antikriegsbewegung verfasste er kurz nach dem 11. September 2001 einen Appell \u201eAn Soldaten, zuk\u00fcnftige Soldaten und die \u00fcbrige Jugend\u201c.<\/i> Darin hie\u00df es:<\/p>\n

\n\u201eW\u00e4hrend wir trauern, k\u00fcndigen sie bereits an, die normalen Regeln gelten nicht mehr\u2019 \u2013 was hei\u00dft: jetzt ist die Zeit gekommen, um abzurechnen \u2013 sie verk\u00fcnden auch: \u201aDie Nation ist geeint, wir haben einen Blankoscheck f\u00fcr unser Handeln\u2019 \u2013 was hei\u00dft: abweichende Meinungen werden ignoriert oder unterdr\u00fcckt, je nach Bedarf.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Jeff Paterson schloss seinen Appell mit den Worten:<\/p>\n

\u201eWeniger denn je sind die Leute auf dieser Welt vor den USA sicher, und die Menschen in den USA selber sind vor den USA nicht sicher.\u201c<\/p>\n

Ramboisierung des Rechtssytems<\/b><\/p>\n

Mit Hilfe des kurz nach 9\/11 verabschiedeten Patriot Act<\/i> und der Authorization for Use of Military Force of 2001 (AUMF) <\/i>war der Pr\u00e4sident der USA in die Lage versetzt worden, fortan nach eigenem Ermessen milit\u00e4rische Gewalt gegen L\u00e4nder einzusetzen, von denen die US-Exekutive in Washington vermutete, dass sie dem \u201einternationalen Terror(ismus)\u201c als Basis dienen oder ihm Sch\u00fctzenhilfe leisten. Au\u00dferdem diente das erstgenannte Gesetz, der Patriot Act<\/i>, zur systematischen Bespitzelung tats\u00e4chlicher oder vermeintlicher Regierungsgegner im Innern. Ganz zu schweigen von dem Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba und lange Zeit geheim gehaltenen Orten weltweit, wo verd\u00e4chtigte Personen fernab von Rechtsstaatlichkeit und eines funktionierenden Justizsystems systematisch Gewalt, Folter und Dem\u00fctigungen aller Art ausgesetzt wurden und deren Peiniger auf je unterschiedliche Weise extraterritoriale Immunit\u00e4t genossen.<\/p>\n

Bereits am 20. September forderte Pr\u00e4sident Bush die seit 1996 Kabul und gro\u00dfe Teile Afghanistans beherrschenden Taliban ultimativ auf, die hinter den Anschl\u00e4gen in New York und Washington vermuteten Drahtzieher von Al-Qaida unter F\u00fchrung von Usama Bin Laden auszuliefern. Ohne gerichtsfeste Beweise vorgelegt und auf Deeskalation bedachte Vorschl\u00e4ge der Gegenseite angeh\u00f6rt zu haben, die immerhin darauf hinausliefen, Bin Laden in einem anderen islamischen Land vor Gericht zu stellen, sofern die USA Beweise f\u00fcr seine Tatbeteiligung pr\u00e4sentierten, bekr\u00e4ftigte Bush sein Ultimatum mit der nicht verhandelbaren Forderung:<\/p>\n

\n\u201eDie Taliban m\u00fcssen handeln, und zwar sofort. Sie werden die Terroristen ausliefern oder sie werden ihr Schicksal teilen. (\u2026) Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit Al-Qaida, aber er endet dort nicht. Er wird nicht enden, bevor jede Terroristengruppe mit globaler Reichweite gefunden, gestoppt und geschlagen ist.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

In jenen Tagen schienen schnellstm\u00f6gliche Rachegel\u00fcste und Vergeltungsakte jedwedes politische und milit\u00e4rische Denken und Handeln zu dominieren, so dass Vieles f\u00fcr die These des Imperialismus-Forschers Atul Kohli spricht, wonach die F\u00fchrungsriege um Bush buchst\u00e4blich in den Krieg \u201egepoltert\u201c ist. In einem Gespr\u00e4ch mit der in Z\u00fcrich erscheinenden WOZ <\/i>antwortete Kohli auf die Frage, ob nicht <\/i>imperiale Kriege eigentlich stets von wirtschaftlichen Interessen angetrieben werden, wie folgt:<\/p>\n

\n\u201eNein, die US-Invasion in Afghanistan bildet eine der gro\u00dfen Ausnahmen. Die US-Invasion war nach den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 in New York und auf das Pentagon viel mehr ein Rachekrieg als ein Krieg der Gier. Es w\u00e4re dumm zu behaupten, dass der damalige Pr\u00e4sident George Bush das Land aus wirtschaftlichen Interessen angegriffen habe. Es gab auch ein Sicherheitsinteresse dahinter. Allerdings haben sich im Lauf der Besatzung wirtschaftliche Interessen entwickelt. (\u2026) Usama Bin Laden und seine Leute, die die Anschl\u00e4ge geplant hatten, versteckten sich unter den Taliban in Afghanistan \u2013 auch wenn man lange debattieren kann, wie eng ihre Beziehung zu den Taliban wirklich war. Abgesehen vom Racheakt zielte der Krieg darauf ab, k\u00fcnftige Terroranschl\u00e4ge zu verhindern. Mit den Milliarden, die die USA f\u00fcr Afghanistan ausgaben, sind \u00fcber die Zeit auch Profitinteressen entstanden. Das Geld floss in zahlreiche mit dem Krieg verbundene Industrien: in die Verteidigungsindustrie oder an private Sicherheitsfirmen, deren Mitarbeiter nun zu Tausenden aus Afghanistan abgezogen sind.\u201c [1<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

Die Ramboisierung des Rechts und das Au\u00dferkraftsetzen der Unschuldsvermutung durch putatives T\u00f6ten qua gezielter Drohnenangriffe sind \u2013 wie namhafte Kritiker zu Recht urteilten \u2013 ein ungeschminkter Ausdruck von Staatsterrorismus. In diesem Zusammenhang wies Noam Chomsky in einem 3sat-Interview<\/i> im Jahre 2013 darauf hin, dass w\u00e4hrend der Amtszeit von Pr\u00e4sident Barack Obama jeden Dienstagmorgen, am sogenannten \u201eTerror-Dienstag\u201c, durch einen kleinen, erlesenen Kreis von Politikern und Milit\u00e4rs im Wei\u00dfen Haus dar\u00fcber befunden wurde, welche Opfer es als n\u00e4chste \u201eauszuschalten\u201c galt.<\/p>\n

Erstes Kriegsziel nach 9\/11: Afghanistan \u2013 Binnenland, Durchgangslager, \u201eFriedhof der Gro\u00dfm\u00e4chte\u201c<\/b><\/p>\n

Eine konzise Kurzvorstellung dieses Landes liefert das Landesinformationsportal Afghanistan<\/i> der Akademie f\u00fcr Internationale Zusammenarbeit <\/i>(AIZ\/Bonn-R\u00f6ttgen \u2013 Stand: Dezember 2020), in dem es hei\u00dft:<\/p>\n

\n\u201eAfghanistan kann als der Prototyp eines Durchgangslandes gelten. Seit fr\u00fchgeschichtlicher Zeit kreuzen sich hier wie in kaum einem anderen Land der Erde die Wege der V\u00f6lkerwanderungen, Eroberer, H\u00e4ndler und Missionare der unterschiedlichsten Religionen. Dabei war das Gebiet des heutigen Afghanistan die meiste Zeit zwischen zwei oder mehreren Herrschaftsbereichen umk\u00e4mpft (z.B. zwischen den Gr\u00e4ko-Baktrern und dem indischen Maurya-Reich im 3. Jh. v. Chr. oder zwischen dem fr\u00fchislamischen Kalifat der Omayyaden und den G\u00f6k-T\u00fcrken im 8. Jh. n. Chr.) oder auch ganz Bestandteil eines gr\u00f6\u00dferen Reiches, dessen politischer und kultureller Schwerpunkt aber au\u00dferhalb Afghanistans lag (z.B. im altpersischen Ach\u00e4menidenreich oder im mongolischen Weltreich unter Dschingis Khan und dessen Nachfolgern). Nur selten stellte Afghanistan selbst das Kernland einer Gro\u00dfmacht dar, vom neuzeitlichen afghanischen K\u00f6nigreich unter Ahmad Schah Durrani abgesehen am ehesten noch zur Zeit der Ghaznaviden (10.\/11. Jh. n. Chr.) und der Kuschan (ca. 50-250 n. Chr.).<\/p>\n

Im Wesentlichen waren es zwei Faktoren, die die Geschichte Afghanistans bis in die j\u00fcngere Vergangenheit bestimmten: zum einen seine geographisch bedingte Rolle als Vermittler auf der Seidenstra\u00dfe, dem West-Ost-Fernhandelsweg zwischen den Mittelmeerl\u00e4ndern und China, zum anderen seine Lage an der s\u00fcdlichen Peripherie Zentralasiens, wo es mit seinen W\u00fcsten und Gebirgen ein Hindernis f\u00fcr Eroberer mit Blick auf die Reicht\u00fcmer Indiens darstellte. Letzterer Aspekt f\u00fchrte dazu, dass \u00fcber 2000 Jahre hinweg Einf\u00e4lle von iranischen, t\u00fcrkischen oder mongolischen Nomadenv\u00f6lkern aus den zentralasiatischen Steppen eine st\u00e4ndige Bedrohung f\u00fcr die auf afghanischem Boden entstandenen Staatsgebilde darstellten.<\/p>\n

Dies \u00e4nderte sich erst mit Beginn der Neuzeit, als das Reiternomadentum auch in Zentralasien selbst zusehends gegen\u00fcber sesshafter Staatlichkeit unterlag und seine welthistorische Bedeutung einb\u00fc\u00dfte. Andererseits f\u00fchrte die (Wieder-)Entdeckung des Seeweges um Afrika herum nach Indien und bald darauf der Neuen Welt durch die Europ\u00e4er zu einer rapiden Abnahme des \u00dcberlandhandels mit Indien und China auf den alten Karawanenrouten. Die Folge war eine zunehmende Verarmung der Region \u2013 als es den Paschtunen unter Ahmad Schah Durrani 1747 gelang, erstmals ein unabh\u00e4ngiges afghanisches K\u00f6nigreich zu etablieren, war der wirtschaftliche und kulturelle Niedergang l\u00e4ngst in vollem Gange. Im 19. und 20. Jahrhundert f\u00fchrte dann der weltpolitische Dualismus zwischen dem britischen Empire und Russland, deren Machtsph\u00e4ren in Zentralasien und dem Mittleren Osten aufeinanderstie\u00dfen, zu langen Perioden politischer Instabilit\u00e4t und wirtschaftlich-kultureller Isolation in Afghanistan. Das \u201aGreat Game\u2018 um Afghanistan setzte sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Rivalit\u00e4t zwischen den USA und der Sowjetunion fort und f\u00fchrte zur fortschreitenden Destabilisierung Afghanistans, die nach dem Sturz K\u00f6nig Zahir Schahs im Jahr 1973 schlie\u00dflich in eine Folge von Kriegen und B\u00fcrgerkriegen m\u00fcndete.\u201c [2<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

Das Ineinandergreifen h\u00f6chst komplexer und komplizierter Konstellationen und Probleme \u2013 u.a. Stadt-Land-Gef\u00e4lle; Zentrum-Peripherie-Beziehungen sowie Beziehungen zwischen regionalen Zentren und regionalen Peripherien; Vielfalt ethnolinguistischer Stammes- und Clanstrukturen; Ressourcenkonflikte unterschiedlicher und h\u00e4ufig wechselnder Antagonisten \u2013 hat selbst in friedlichen Zeiten jedem (zivilen) ausl\u00e4ndischen Betrachter viel Einf\u00fchlungsverm\u00f6gen abverlangt, ein grundlegendes Verst\u00e4ndnis der politischen, kulturellen und sozio\u00f6konomischen Gegebenheiten und Prozesse des Landes zu entwickeln. F\u00fcr all jene, die sich dort milit\u00e4risch engagierten, um sich als Eroberer, Besatzer oder Kolonialmacht zu etablieren oder im Namen \u201ehumanit\u00e4rer Interventionen\u201c die Flagge zu hissen, wurde das Land am Hindukusch zum \u201eFriedhof\u201c. Aus entsprechenden geschichtlichen Erfahrungen \u2013 ob das nun Britannien, das zaristische Russland oder sp\u00e4ter auch die Truppen der sowjetischen Roten Armee unter Generalleutnant Boris W. Gromow betraf \u2013 h\u00e4tte man lernen k\u00f6nnen. So man es denn gewollt h\u00e4tte.<\/p>\n

Unerh\u00f6rt & ungeh\u00f6rt \u2013 fr\u00fche kritische Stimmen aus Wissenschaft und Entwicklungspolitik<\/b><\/p>\n

\n\u201eDie wesentliche Ursache f\u00fcr die starke lokale Verortung von Macht und Gewalt in Afghanistan liegt darin begr\u00fcndet, dass eine staatliche Durchdringung Afghanistans niemals stattfand, ein staatliches Gewaltmonopol fehlt und der Staat im besten Falle eine Ressource f\u00fcr lokale Eliten darstellt\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

konstatierte der Friedens- und Konfliktforscher mit dem Regionalschwerpunkt Asien, Conrad Schetter. Gerade die Unterstellung, im Falle Afghanistans handele es sich um einen einheitlichen Zentralstaat, erwies sich als fatal und bot als falsche Pr\u00e4misse zwangsl\u00e4ufig den N\u00e4hrboden ebenso falscher Einsch\u00e4tzungen und Strategien. Schetter f\u00e4hrt fort:<\/p>\n

\n\u201eDie afghanische Gesellschaft ist durch eine Reihe sich \u00fcberlappender Solidarit\u00e4tsbez\u00fcge gepr\u00e4gt: Dorfgemeinschaften, Clans, St\u00e4mme sowie religi\u00f6s oder ethnisch definierte Gemeinschaften bilden die wichtigsten Identit\u00e4ts- und Handlungsreferenzen. Diese vielgestaltigen, partikularistischen Gemeinschaftsorganisationen standen Staatsbildungsprozessen auf \u00fcberlokaler Ebene stets entgegen. (\u2026) Die Entwicklung des afghanischen Staats ist von Beginn an durch seine extreme Schw\u00e4che gepr\u00e4gt \u2013 vor allem, da ihm die wirtschaftlichen Ressourcen f\u00fcr einen selbst tragenden, etwa durch Steueraufkommen finanzierten Staatsbildungsprozess fehlten. Im Zuge des 20. Jahrhunderts entwickelte sich Afghanistan zu einem Rentierstaat, der finanziell von anderen Staaten (v. a. USA, Sowjetunion) abh\u00e4ngig war. Seit den 1950er Jahren stammten \u00fcber 40 Prozent der Staatseinnahmen von ausw\u00e4rts, namentlich aus der Entwicklungshilfe. Die staatliche Politik bestand darin, die Beziehungen zwischen den verschiedenen lokalen F\u00fchrern und der b\u00fcrokratischen Elite Kabuls in ein Gleichgewicht zu bringen; Zuwendungen wurden klientelistisch verteilt und die Lokalpotentaten in ein System von Pfr\u00fcnden und Posten eingebunden.\u201c<\/p>\n

\u201eGleichzeitig stellte die Kluft zwischen Kabul und dem \u00fcbrigen Land ein konstantes Spannungsfeld dar, das sich bis heute auf das politische Geschehen auswirkt. Dem Staat, der im urbanen Raum verankert war und der f\u00fcr eine politische Modernisierung eintrat, stand der l\u00e4ndliche Raum gegen\u00fcber, dessen traditionell segment\u00e4r organisierte Gesellschaft den von der Regierung ausgehenden Impulsen misstraute. (\u2026) Die Machtergreifung der kommunistischen Demokratischen Volkspartei Afghanistan im April 1978 f\u00fchrte zu einem offenen Bruch zwischen Staat und l\u00e4ndlicher Bev\u00f6lkerung. Der Versuch der zahlenm\u00e4\u00dfig schwachen, \u00fcberwiegend st\u00e4dtischen Parteimitglieder, dem System tribaler und lokaler Autonomien ein Ende zu bereiten und durch radikal umgesetzte Reformen im Eilverfahren einen modernen Staat zu kreieren, rief im ganzen Land Aufst\u00e4nde der lokalen Eliten hervor. Mit dem Einmarsch sowjetischer Truppen im Dezember 1979 versch\u00e4rfte sich dieser Konflikt weiter und beschr\u00e4nkte den Handlungsradius der Regierung auf Kabul und einige Provinzst\u00e4dte. Eines der wesentlichen Ergebnisse der seit 1979 tobenden Kriege in Afghanistan ist, dass die embryonalen staatlichen Strukturen, die w\u00e4hrend des 20. Jahrhunderts zumindest in den St\u00e4dten aufgebaut worden waren, auf allen Ebenen zerfielen.\u201c [3<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

Der Soziologe und Ethnologe Christian Sigrist, der intensive Feldforschungen in Afghanistan durchf\u00fchrte und im deutschsprachigen Raum einer der besten Landeskenner war, schrieb im Herbst 2009:<\/p>\n

\n\u201eNach dem 11. September 2001 versch\u00e4rften sich die Ultimaten. Nach der Verk\u00fcndigung der Operation Enduring Freedom als Krieg gegen den Terrorismus erkl\u00e4rte Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der eilfertig seine \u201auneingeschr\u00e4nkte\u2018 Solidarit\u00e4t\u2018. Die Formulierung erinnert peinlich an entsprechende Bekenntnisse kommunistischer Satellitenregierungen an die Adresse Moskaus. Schr\u00f6der setzte damit seine Unterordnung unter die US-Balkanstrategie aus dem Jahr 1999 fort. Auch mit seiner Unterst\u00fctzung hat die NATO am 2. Oktober 2001 erstmalig in ihrer Geschichte den Verteidigungsfall erkl\u00e4rt. Die US-Luftwaffe begann daraufhin mit britischer Unterst\u00fctzung Luftangriffe auf afghanisches Territorium, obwohl bei den Angriffen vom 11. September kein einziger Afghane beteiligt war, da sich Bin Laden nur auf arabische Mitglieder von Al-Qaida verlie\u00df. Die Luftschl\u00e4ge erm\u00f6glichten den Truppen der Nordallianz eine von Massakern begleitete Offensive und, gegen die Absprache mit den USA, die Einnahme von Kabul. Der ehrgeizige Au\u00dfenminister Joschka Fischer organisierte nach der anscheinenden Vernichtung des Talibanregimes eine Berliner Vorkonferenz, der die Konferenz auf dem Petersberg (27.11. bis 5.12. 2001) folgte. Unter den Auspizien der Vereinten Nationen wurden von den USA die Nordallianz als wichtigste politische Kraft und in der Interimsregierung der Alibi-Pashtune Hamid Karzai als Interimspr\u00e4sident durchgesetzt. Zum Schutz dieser Institutionen sowie der geplanten loya jirga wurde vom Sicherheitsrat am 20.12.2001 die Errichtung der International Security Assistance Force (ISAF) beschlossen. Ein Vorauskommando der Bundeswehr wurde im gleichen Monat nach Afghanistan geschickt, u.a. auch das KSK (Kommando Spezial Kr\u00e4fte). Die ISAF hatte zun\u00e4chst die Aufgabe, Kabul und Umgebung sowie die UN-Einrichtungen und die humanit\u00e4re Arbeit von NGOs zu sichern.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Und Sigrist fuhr fort:<\/p>\n

\n\u201eDas krasse Versagen der deutschen Einsatzf\u00fchrung bei der von ihr veranlassten Bombardierung von zwei Tanklastz\u00fcgen in der Nacht zum 4. September 2009 bei Kunduz, bei der etwa 125 Tote, davon mindestens zwei Dutzend \u201aZivilisten\u2018 zu beklagen sind, erzwingt eine Revision der bisherigen auf Selbstschutz und technische Hilfe konzentrierten deutschen Strategie. Das Hinausschieben der Exit-Diskussion ist nicht l\u00e4nger vertretbar. Als Erstes m\u00fcssten jetzt nach einer umfassenden Aufkl\u00e4rung des Bombardements von Taliban wie auch von arglosen Einheimischen Verhandlungen mit den betroffenen Familienverb\u00e4nden \u00fcber Wiedergutmachung und Vers\u00f6hnung gef\u00fchrt werden. Das kann aber nur ein Anfang sein.<\/p>\n

Zun\u00e4chst muss die Illusion aufgegeben werden, die NATO k\u00f6nne den Afghanen durch den Aufbau einer Armee von 250.000 Mann und einer starken Polizei die Verantwortung f\u00fcr die Sicherheit des Landes \u00fcbergeben. Die mittelfristig einzige realistische M\u00f6glichkeit besteht in der \u00dcbertragung von Sicherheitsaufgaben auf regionale Ordnungskr\u00e4fte (Stammes- und st\u00e4dtische Milizen). (\u2026)<\/p>\n

Am 4.12.2002 behauptete Verteidigungsminister Struck in bodenloser Unkenntnis der regionalen Verh\u00e4ltnisse: \u201aDie Sicherheit der Bundesrepublik wird auch am Hindukusch verteidigt.\u2018 Dieser Satz ist so wahr wie Willy Brandts Diktum: \u201aDie Freiheit Westberlins wird in Saigon verteidigt.\u2018 Durch den subalternen Einsatz der Bundeswehr ist das Gegenteil von Strucks Behauptung eingetreten. Jetzt mehren sich die Anzeichen f\u00fcr eine wachsende Bedrohung deutscher Ziele durch Islamisten.<\/p>\n

Was aber schwerer wiegt, ist, dass die deutsche Politik die Chance vertan hat, durch milit\u00e4rische Abstinenz als Vermittler im Afghanistankonflikt wirken zu k\u00f6nnen. An diesem Versagen tragen die gr\u00fcnen Bellizisten eine erhebliche Mitschuld, auch wenn sie sich angesichts des jetzigen Desasters als Vertreter eines besonnenen Exits ausgeben.\u201c [4<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

\u201eAn diesem Versagen tragen die gr\u00fcnen Bellizisten eine erhebliche Mitschuld\u201c<\/b><\/p>\n

In einem sp\u00e4teren Interview mit der Deutschen Presse-Agentur dpa erkl\u00e4rte Sigrist auf die Frage, ob eine von Deutschen ausgebildete afghanische Polizei Recht und Ordnung bringen kann:<\/p>\n

\n\u201eNein. Deutsche Polizeiausbilder haben es schon in den 1960er Jahren nicht geschafft, eine f\u00fcr zivile Konfliktl\u00f6sung geeignete Polizei auf die Beine zu stellen. Die Folge war: 1965 wurde eine studentische Demonstration in Kabul, anstatt von der Polizei geregelt, vom Milit\u00e4r blutig niedergeschlagen. Bessere Aufbauhilfe w\u00e4re es, wenn Deutschland jungen Afghanen durch Stipendien ein Studium hierzulande erm\u00f6glichen w\u00fcrde.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

In demselben Interview skizzierte Sigrist auch seine Vorstellung einer regionalen Stabilisierung:<\/p>\n

\n\u201eEin zentralistischer Nationalstaat, wie ihn (der afghanische Pr\u00e4sident Hamid) Karzai, die USA und auch Deutschland f\u00fcr Afghanistan durchfechten wollen, ist mit den Paschtunen nicht zu machen, allenfalls ein multi-ethnischer F\u00f6deralstaat. Eine Stabilisierung in der Region ist nur m\u00f6glich, wenn Afghanistan und Pakistan eine f\u00f6derale Allianz eingehen (\u2026) und die ISAF (die Internationale Schutztruppe in Afghanistan) geordnet den R\u00fcckzug antritt.\u201c [5<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

\u00dcber die vielf\u00e4ltigen virulenten und sich stetig verschlechternden Probleme im Lande \u00e4u\u00dferte sich beispielsweise der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)<\/i> stellvertretend f\u00fcr zahlreiche in Afghanistan t\u00e4tige in- wie ausl\u00e4ndische Nichtregierungsorganisationen bereits sehr fr\u00fch. In einem am 2. Oktober 2007 ver\u00f6ffentlichten und in Bonn vorgestellten VENRO-Positionspapier hie\u00df es u.a.:<\/p>\n

\n\u201eEines der schwerwiegenden Probleme f\u00fcr die Arbeit der NRO resultiert aus dem Konzept der zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit, das von der Bundesregierung und anderen Regierungen, die im Rahmen von ISAF und OEF engagiert sind, aktiv verfolgt wird. Die Bundesregierung betrachtet das Modell der \u201azivil-milit\u00e4risch vernetzten Sicherheit\u2018 und die regionalen zivil-milit\u00e4rischen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams\/PRTs) als \u201aErfolgsmodell\u2018 (\u2026) Aus Sicht der NRO ist nicht nur die Tatsache problematisch, dass die staatliche Entwicklungszusammenarbeit zusehends in eine engmaschige Kooperation mit der Bundeswehr eintritt, z.B. im Rahmen der sogenannten \u201aProvincial Development Funds\u2018, und dabei ihre Eigenst\u00e4ndigkeit zu verlieren droht, sondern auch, dass das Milit\u00e4r, um die \u201aHerzen und K\u00f6pfe\u2018 der Menschen zu gewinnen, immer mehr Aufgaben im Bereich Wiederaufbau und humanit\u00e4rer Hilfe wahrnimmt. Aus der zivil-milit\u00e4rischen Vermischung ergeben sich f\u00fcr NRO, die sich um Neutralit\u00e4t bem\u00fchen, seit geraumer Zeit immer gr\u00f6\u00dfere Gef\u00e4hrdungen. Einige NRO haben in den letzten Jahren ihre Hilfe in Afghanistan unter anderem mit dem Hinweis eingestellt, dass aufgrund der Instrumentalisierung des humanit\u00e4ren Mandats durch das Milit\u00e4r eine unabh\u00e4ngige Hilfe nicht mehr leistbar ist. (\u2026)<\/p>\n

In der afghanischen Bev\u00f6lkerung wird der Kampf gegen den Terror, der von US-Streitkr\u00e4ften und ihrer Verb\u00fcndeter unter dem Begriff \u201aOperation Enduring Freedom\u2018 gef\u00fchrt wird, aufgrund der hohen zivilen Opferzahlen massiv abgelehnt. Auch bei den Eins\u00e4tzen der NATO-gef\u00fchrten ISAF-Truppen, die sich immer mehr mit den Aktivit\u00e4ten von OEF vermischen, werden in j\u00fcngster Zeit zunehmend Tote unter der Zivilbev\u00f6lkerung als \u201eKolateralsch\u00e4den\u201c [sic! \u2013 RW] und damit eine Verletzung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts in Kauf genommen. Der dadurch erlittene Vertrauensverlust bei der afghanischen Bev\u00f6lkerung wiegt schwer.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Zu diesem Themenkomplex merkte Peter Becker auf diesen Seiten k\u00fcrzlich an:<\/p>\n

\n\u201eDie Politisierung der humanit\u00e4ren Hilfe erodiere die eigenen Schutzmechanismen der Hilfsorganisationen. Vor allem weise das deutsche PRT den weitaus h\u00f6chsten milit\u00e4rischen Anteil auf, obgleich es als einziges PRT unter ziviler Beteiligung gef\u00fchrt werde und sich am st\u00e4rksten auf Aufgaben im zivilen Bereich konzentriere. Ein spezielles Problem liege darin, dass im Einsatzgebiet der Deutschen die gr\u00f6\u00dften Mohnanbau-Gebiete Afghanistans l\u00e4gen. Die deutsche Haltung dazu sei, dass die Bundeswehr Kundus sichern, die Warlords und deren Drogenhandel aber in Ruhe lassen solle.\u201c [6<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

\u201eGewaltm\u00e4rkte\u201c sowie stets wechselnde Allianzen und Korruption in einem Rentierstaat & gescheiterte \u201eCounterinsurgency\u201c<\/b><\/p>\n

Bernt Glatzer, ebenfalls Ethnologe und intimer Landeskenner Afghanistans, der wie Sigrist ausgedehnte Feldforschungen in dem Land durchf\u00fchrte, wies anl\u00e4sslich einer Tagung in Berlin im Fr\u00fchjahr 2006 auf weitere Kurzsichtigkeiten und Defizite im ausl\u00e4ndischen Afghanistan-\u201eEngagement\u201c hin:<\/p>\n

\n\u201eDie internationale Zusammenarbeit in Afghanistan findet unter dem Paradigma des \u201aFreien Marktes\u2018 statt. Dem liegt der Glaube an die Allmacht des Marktes zugrunde, der alles regle, auch wenn ein Staat kaum existiert. Mit diesem Konzept rannte man in Afghanistan offene T\u00fcren ein: Die afghanische Wirtschaft ist schon seit Jahrhunderten marktorientiert. In Bezug auf den Drogenhandel ist Afghanistan sogar als ein Meister der globalisierten freien Marktwirtschaft anzusehen. Die Bet\u00e4tigungsfelder der Kriegsf\u00fcrsten und Milizenkommandanten sind regelrechte \u201aGewaltm\u00e4rkte\u2018. Ihre Aktionen und Strategien k\u00f6nnen denn auch am besten marktwirtschaftlich analysiert werden. Allerdings ist die freie Marktwirtschaft in Afghanistan durch eine sehr ungleiche Entwicklung gekennzeichnet \u2013 sowohl regional als auch sozial. Das erzeugt Gewinner und Verlierer, wobei Letztgenannte das gesamte System in Frage stellen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

\u00dcber die entsprechend verheerenden Auswirkungen einer solchen Politik \u2013 auch und gerade mit Blick auf demokratisch legitimierte Akteure und demokratische Prozesse beziehungsweise deren Initiierung \u2013 merkte Glatzer an:<\/p>\n

\n\u201eDie Mehrheit der Bev\u00f6lkerung lehnt das Modernisierungskonzept ab, weil sie zum einen darin nicht vorkommt und es zum anderen nicht versteht. So wird es nur von den afghanischen Eliten mitgetragen. Ein weiteres Ziel der Modernisierung ist die Etablierung demokratisch legitimierter Institutionen, die die Entwicklung selbst in die Hand nehmen. Die sichtbare Pr\u00e4senz ausl\u00e4ndischer Modernisierer untergr\u00e4bt dieses Vorhaben. So werden eher sie mit Aktivit\u00e4ten in Verbindung gebracht als der afghanische Staat. Seine Handlungsm\u00f6glichkeiten werden somit \u00fcberhaupt nicht wahrgenommen. Zudem entsteht bei der Bev\u00f6lkerung der Eindruck eines \u201amodernen\u2018 Kolonialismus. \u201aDie Kuh, die ihre eigene Milch s\u00e4uft\u2018 ist noch ein recht freundliches Bild, mit der die Akteure der internationalen Zusammenarbeit betitelt werden.<\/p>\n

Bedenklicher dabei ist die Tendenz zu einem Rentierstaat. Das ist ein Staat, der von externer Finanzierung lebt. Er braucht zur Erwirtschaftung der von ihm ben\u00f6tigten Ressourcen seine eigene Bev\u00f6lkerung nicht. Die Erfahrung zeigt, dass Rentierstaaten nur selten das Potenzial besitzen, auf eigene F\u00fc\u00dfe zu kommen. Diese Entwicklung ist umso gef\u00e4hrlicher, da davon auszugehen ist, dass sich die internationale Gemeinschaft fr\u00fcher oder sp\u00e4ter aus Afghanistan zur\u00fcckziehen wird. Was geschieht dann? In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach der Kontrolle. Gem\u00e4\u00df dem allgemeinen Grundsatz \u201awer zahlt kontrolliert\u2018 wird das Parlament zu h\u00fcbschem Dekor. Die Kontrolle obliegt jedoch den Gebern. Dies hat wiederum negative Auswirkungen auf den Demokratisierungsprozess.\u201c [7<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

Und wo weder eine genuine Partizipation derjenigen garantiert ist, in deren Namen vermeintlich \u201eEntwicklungsvorhaben\u201c begr\u00fcndet werden, noch demokratisch legitimierte F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten in Erscheinung treten, ist jedwedes Unterfangen von Besatzern, \u201edie Hirne und Herzen der Bev\u00f6lkerung zu gewinnen\u201c, nolens volens zum Scheitern verurteilt. Dazu merkte 2009 der Politikwissenschaftler und Konfliktforscher Jochen Hippler an:<\/p>\n

\n\u201eAfghanistan ist heute die Nagelprobe f\u00fcr die F\u00e4higkeit der Allianz \u2013 und der Streitkr\u00e4fte ihrer wichtigsten Mitgliedsl\u00e4nder \u2013, sich an die Bedingungen der neuen Einsatzformen zivilmilit\u00e4rischer Interventionen konzeptionell anzupassen. Eine zweite Herausforderung westlicher Friedens- und Sicherheitspolitik besteht gegenw\u00e4rtig darin zu lernen, dass Zur\u00fcckhaltung und Selbstbeschr\u00e4nkung bei milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen h\u00e4ufig kl\u00fcger sind, als mit geringer konzeptioneller Klarheit ihre milit\u00e4rische \u00dcbermacht dort zum Tragen bringen zu wollen, wo Gewaltkonflikte vor allem politische, \u00f6konomische und gesellschaftliche Reformen erfordern.\u201c [8<\/a>]<\/i>\n<\/p><\/blockquote>\n

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an einen \u201eEliteoffizier\u201c par excellence. So jedenfalls w\u00e4hnte sich eine Zeitlang Mr. David Howell Petraeus. Ein Mann, der vor allem w\u00e4hrend der achtj\u00e4hrigen Amtszeit von US-Pr\u00e4sident George W. Bush (Januar 2001 bis Januar 2009) eine glanzvolle Karriere hinlegte \u2013 vom gefeierten \u201eCounterinsurgency\u201c-Strategen im Irak, \u00fcber den Posten des ISAF-Kommandeurs in Afghanistan bis hin zum Direktor der CIA von 2011 bis 2012. In beiden genannten L\u00e4ndern ist der Name Petraeus bis heute untrennbar verbunden mit der Ausweitung von Bombenangriffen der US-Luftwaffe, die jeweils einen hohen Blutzoll unter der Zivilbev\u00f6lkerung forderten.<\/p>\n

Exgeneral David H. Petraeus wurde bis 2012 vor allem von den US-amerikanischen Leitmedien als Darling unter den Milit\u00e4rs \u00fcber den gr\u00fcnen Klee gelobt. Bis er wegen einer Aff\u00e4re mit Paula Broadwell, einer fr\u00fcheren Reserveoffizierin und Biographin des Generals, strauchelte. Petraeus hatte der Dame dar\u00fcber hinaus Zugang zu vertraulichen Akten und E-Mails verschafft, was ihm nach einem Schuldeingest\u00e4ndnis im April 2015 eine Geldstrafe von 100.000 Dollar und eine zweij\u00e4hrige Haftstrafe auf Bew\u00e4hrung einbrachte. Peanuts f\u00fcr den einstigen Viersternegeneral, der ohnehin seit Mai 2013 in der milliardenschweren Investmentfirma Kohlberg, Kravis Roberts & Co. den dort f\u00fcr ihn ma\u00dfgeschneiderten Job eines Vorsitzenden des KKR Global Institute<\/i> innehat. Seine \u201eExpertise\u201c diente der General auch noch Bushs Nachfolger, Pr\u00e4sident Barack Obama, an, dem er allen Ernstes empfahl, in Syrien mit Unterst\u00fctzung Al-Qaidas gegen den IS vorzugehen. [9<\/a>]<\/p>\n

Wer mit jedem Flugzeug- oder Drohnen-Einsatz wissentlich und willentlich weitere \u201eKollateralsch\u00e4den\u201c in Kauf nimmt und in n\u00e4chtlichen Milit\u00e4roperationen wie R\u00e4uber und Diebe wahllos in Privatquartiere eindringt \u2013 zudem mit Hilfe eigens rekrutierter und ausgebildeter \u201enationaler\u201c Vasallen, die vielfach noch von ihren eigenen korrupten Vorgesetzten um ihren Sold geprellt wurden \u2013 muss sich nicht wundern, dass solche Personen von der Bev\u00f6lkerung im jeweiligen \u201eOperationsgebiet\u201c als das wahrgenommen werden, was sie schlichtweg sind \u2013 Eindringlinge und Besatzer! Wenn sodann als Gegenreaktion eben diese Bev\u00f6lkerung nurmehr aus dem Fadenkreuz von Gewehren oder schweren Gesch\u00fctzen wahrgenommen wird, ist sp\u00e4testens der Zeitpunkt gekommen, wo keinerlei Unterscheidung mehr zwischen Freund und Feind m\u00f6glich ist. Eine Situation, die GIs w\u00e4hrend des Vietnamkrieges am h\u00e4ufigsten beklagt hatten.<\/p>\n

\u201e \u2026 dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist\u201c oder Der Fall <\/b>K\u00f6hler<\/b><\/p>\n

Der damalige Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler hatte 2010 auf der R\u00fcckreise aus Shanghai einen Zwischenstopp in Camp Marmal [10<\/a>] eingelegt, dem Feldlager der Bundeswehr im afghanischen Mazar-i-Sharif. Es war eine Zeit, da nach dem verheerenden \u201eKunduz-Zwischenfall\u201c [11<\/a>] stationierte deutsche Soldaten im Lande immer h\u00e4ufiger in Gefechte verwickelt waren, und es galt, an der \u201eHeimatfront\u201c f\u00fcr notwendigen R\u00fcckhalt zu sorgen.<\/p>\n

K\u00f6hler vor der Truppe in Camp Marmal:<\/p>\n

\n\u201eIch verspreche Ihnen, ich werde alles tun, was ich kann, damit in Deutschland gew\u00fcrdigt wird, was Sie in Afghanistan leisten.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

In einem Interview mit dem Bundespr\u00e4sidenten, das Deutschlandradio Kultur<\/em> am 22. Mai 2010 um kurz vor acht Uhr ausstrahlte, \u00e4u\u00dferte sich K\u00f6hler nochmals zum Zweck seiner Kurzvisite am Hindukusch, um sodann, neben \u201eRespekt und Anerkennung\u201c f\u00fcr die dort dienenden Bundeswehrsoldaten einzufordern, zu erkl\u00e4ren:<\/p>\n

\n\u201eAus meiner Einsch\u00e4tzung ist es wirklich so: Wir k\u00e4mpfen dort auch f\u00fcr unsere Sicherheit in Deutschland, wir k\u00e4mpfen dort im B\u00fcndnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das hei\u00dft, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland dar\u00fcber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einsch\u00e4tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Gr\u00f6\u00dfe mit dieser Au\u00dfenhandelsorientierung und damit auch Au\u00dfenhandelsabh\u00e4ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilit\u00e4ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zur\u00fcckschlagen negativ durch Handel, Arbeitspl\u00e4tze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Der Bundespr\u00e4sident befand sich wegen seiner letzten Sentenzen offensichtlich auf dem Holzweg. Bereits wenige Tage sp\u00e4ter, am 31. Mai 2010, trat er vor die Presse:<\/p>\n

\n\u201eIch erkl\u00e4re hiermit meinen R\u00fccktritt vom Amt des Bundespr\u00e4sidenten \u2013 mit sofortiger Wirkung.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Das \u201eUngeheuerliche\u201c bestand darin, dass K\u00f6hler \u00f6ffentlich ausgesprochen hatte, was tunlichst unter der politischen Bettdecke h\u00e4tte bleiben sollen \u2013 dass n\u00e4mlich die BRD auch und gerade im Ausland knallharte \u2013 zuv\u00f6rderst wirtschaftliche \u2013 Interessen verfolgt. Bereits in den \u201eVerteidigungspolitischen Richtlinien\u201c vom 26. November 1992 sowie im Bundeswehr-\u201eWei\u00dfbuch\u201c von 2006 war nachzulesen, dass sich die k\u00fcnftige Verteidigungspolitik \u201evon vitalen Sicherheitsinteressen leiten\u201c l\u00e4sst, was die \u201eAufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu M\u00e4rkten und Rohstoffen in aller Welt\u201c betrifft. Die \u201eSicherheitspolitik Deutschlands\u201c werde von \u201edem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren\u201c. Dazu geh\u00f6re, \u201eden freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu f\u00f6rdern\u201c. Deutschland habe \u201eein elementares Interesse\u201c an \u201eeinem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen\u201c.<\/p>\n

D\u00e9j\u00e0-vu oder Einst \u201eTor zum Osten\u201c, heute neue <\/b>Indo-Pazifik-Leitlinien<\/b><\/p>\n

Vor reichlich 120 Jahren beanspruchten die sich von einer hemisph\u00e4rischen Macht zum globalen Imperium mausernden Vereinigten Staaten von Amerika gleichzeitig mit der gewaltsamen Inbesitznahme der Philippinen im Zuge des Amerikanisch-Spanischen Krieges ihren Anspruch darauf, das \u201eTor zum Osten\u201c weit aufgesto\u00dfen und unmittelbar vor der chinesischen Haust\u00fcr Fu\u00df gefasst zu haben. Mit der erkl\u00e4rten Aussicht auf das Erschlie\u00dfen der \u201eschier unermesslichen M\u00e4rkte\u201c Chinas. Wenngleich die revolution\u00e4ren Ersch\u00fctterungen und Umw\u00e4lzungen \u201eim Reich der Mitte\u201c diese Pl\u00e4ne durchkreuzten, beanspruchte Washington dennoch w\u00e4hrend seiner Kolonialherrschaft \u00fcber die Philippinen (1898 bis 1946) und der kurz darauf einsetzenden \u00c4ra des Kalten Krieges das S\u00fcdchinesische Meer quasi als eines seiner \u201eHoheitsgew\u00e4sser\u201c. Eine strategisch \u00fcberaus bedeutsame Schifffahrtsroute, \u00fcber die seit Jahrhunderten ein betr\u00e4chtlicher Teil des internationalen Waren- und G\u00fcterverkehrs abgewickelt wurde.<\/p>\n

Am 2. September 2020 verabschiedete die Bundesregierung die Indo-Pazifik-Leitlinien und legte damit den neuen Rahmen der deutschen Indo-Pazifik-Politik fest. Die Strategie fu\u00dft auf der Erkenntnis, dass die Region in den vergangenen Jahren wesentlich an Bedeutung gewonnen hat. Die Stabilit\u00e4t in der Region ist f\u00fcr die deutsche Sicherheit und Wohlstand angesichts der engen Verflechtungen wichtig:<\/p>\n

\n\u201eAls offene, global ausgerichtete Volkswirtschaft sind f\u00fcr Deutschland freie Seehandelswege und maritime Sicherheit von vitaler Bedeutung. \u00dcber 20 Prozent des deutschen Handelsaustausches findet im indo-pazifischen Raum statt. Das deutsche Handelsvolumen mit der Region hat sich in den letzten 15 Jahren nahezu verdoppelt. Bezogen auf Schiffseigentum und wirtschaftliche Nutzung (\u201aBeneficial Ownership\u2018) belegt die deutsche Handelsflotte weltweit Platz 5.\u201c<\/p>\n

\u201eAuch vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Bundesregierung, ihr sicherheitspolitisches Engagement im indo-pazifischen Raum in der gesamten Bandbreite einschlie\u00dflich des maritimen Bereichs auszuweiten. Deutschland ist 2020 dem Vertrag \u00fcber Freundschaft und Zusammenarbeit in S\u00fcdostasien von 1976 (Treaty of Amity and Cooperation in Southeast Asia) beigetreten. Damit hat sich die Bundesregierung zu einer friedlichen Konfliktl\u00f6sung und dem Dialog in S\u00fcdostasien verpflichtet.\u201c<\/p>\n

\u201eDie Mehrzahl der Staaten des Indo-Pazifiks weist ein hohes Ma\u00df an innerer Stabilit\u00e4t auf. Gleichwohl gibt es eine Reihe regionaler sicherheitspolitischer Risiken und Bedrohungen. Dazu geh\u00f6ren u. a. das nordkoreanische Nuklearwaffen- und Raketenprogramm, ungel\u00f6ste Territorialfragen sowohl zu Land als auch zu See, Konflikte um nat\u00fcrliche Ressourcen und die sich versch\u00e4rfenden Gegens\u00e4tze zwischen China und den USA.\u201c<\/p>\n

\u201eDie Konflikte spiegeln sich in steigenden Verteidigungsausgaben in der Region wider \u2013 von 2010 bis 2019 um \u00fcber 50 Prozent, allein im Fall Chinas um 85 Prozent.\u201c [12<\/a>]\n<\/p><\/blockquote>\n

Im Laufe des vergangenen Jahres wurde deshalb die Zusammenarbeit mit der Region in verschiedenen Bereichen vorangetrieben. Zudem setzte sich Deutschland aktiv daf\u00fcr ein, dass auch auf europ\u00e4ischer Ebene die Indo-Pazifik-Politik in den Fokus r\u00fcckt, u.a. durch die Formulierung einer eigenen Indo-Pazifik-Strategie. Mit Australien und Japan fanden zudem sicherheits- und au\u00dfenpolitische Konsultationen statt. Als \u201eaktiven Beitrag zur St\u00e4rkung der internationalen Ordnung\u201c befindet sich aktuell die Fregatte \u201eBayern\u201c in australischen Gew\u00e4ssern, um von da aus Japan anzusteuern. [13<\/a>]<\/p>\n

\u201eVestigia terrent\u201c (\u201eDie Spuren schrecken ab\u201d) oder Was nun?<\/b><\/p>\n

Welche (zumindest vorl\u00e4ufigen) Schlussfolgerungen sind aus alledem zu ziehen?<\/p>\n