{"id":77605,"date":"2021-11-04T11:14:59","date_gmt":"2021-11-04T10:14:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77605"},"modified":"2021-11-05T07:34:47","modified_gmt":"2021-11-05T06:34:47","slug":"der-deutsche-un-ethikrat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77605","title":{"rendered":"Der Deutsche (Un-)Ethikrat"},"content":{"rendered":"<p>Man solle Corona-Ma&szlig;nahmen &bdquo;schrittweise hocheskalieren&ldquo;, sagt die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx. Obwohl die destruktive Corona-Politik mit den realen Zahlen zu &Uuml;bersterblichkeit oder Auslastung der Krankenh&auml;user l&auml;ngst nicht mehr gerechtfertigt werden kann, legte der Ethikrat bereits zu fr&uuml;heren Gelegenheiten dieser Politik ein &bdquo;ethisches&ldquo; M&auml;ntelchen um. Eine Bankrotterkl&auml;rung. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8315\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-77605-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=77605-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"211104_Der_Deutsche_Un_Ethikrat_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Eine Rolle des Deutschen Ethikrats ist es, aus einer Position der anscheinenden Unabh&auml;ngigkeit in wohlklingenden Worten Mahnungen an die Politik auszusprechen, auf die dann oft keine politische Reaktion erfolgt. Seit Corona hat sich die Rolle des Ethikrats jedoch ver&auml;ndert: Eine inhaltliche Unabh&auml;ngigkeit zur Politik wird nicht einmal mehr vorget&auml;uscht, es werden auch keine wohlklingenden und folgenlosen Mahnungen mehr an die Politik gerichtet &ndash; im Gegenteil: In ziemlich missklingenden T&ouml;nen wird die in weiten Teilen destruktive, unsoziale und verfassungswidrige Corona-Politik gest&uuml;tzt. <\/p><p>Die Position des Narren, der als Einziger am Hof dem Regenten unbeschadet die Wahrheit sagen darf, wird vom Ethikrat momentan also nicht ansatzweise ausgesch&ouml;pft. Wenn man eine seri&ouml;se Distanz zu &ouml;ffentlichen Linien als das Kapital des Ethikrats definiert, dann gibt es einen treffenden Ausdruck f&uuml;r die Folgen davon, dass seit Corona viele Ratsmitglieder ihre Skepsis an der Garderobe abgeben: Bankrotterkl&auml;rung. <\/p><p>Man sollte aber vom Rat auch keine prinzipielle Opposition verlangen, diese muss immer vom Inhalt abh&auml;ngen, andere Meinungen sind nat&uuml;rlich auch hier auszuhalten. Im Falle der Corona-Politik sind die inhaltlichen Argumente aber meiner Meinung nach so &uuml;berw&auml;ltigend, dass eine fortgesetzte St&uuml;tzung der Regierungslinie durch den Ethikrat einem Betrug an den B&uuml;rgern gleichkommt. <\/p><p><strong>Ethikrats-Chefin: Ma&szlig;nahmen &bdquo;schrittweise hocheskalieren&ldquo;<\/strong><\/p><p>In der Talkshow von <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/gesellschaft\/markus-lanz\/markus-lanz-vom-2-november-2021-100.html\">Markus Lanz<\/a> am Dienstag brannte <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Alena_Buyx\">Alena Buyx<\/a>, seit 2020 die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, geradezu ein Feuerwerk zugunsten der offiziellen Impf-Positionen ab: Sie machte nicht nur Ungeimpfte indirekt (&uuml;ber den Umweg von zitierten Pflegern) f&uuml;r eine schlechtere Versorgung etwa von Herzpatienten verantwortlich. Zur Erh&ouml;hung des Impfschutzes m&uuml;sse zudem &bdquo;aus unterschiedlichen Rohren geschossen werden&ldquo; und es gebe eine moralische Verpflichtung zur Impfung. Zum Umgang mit den die Grundrechte einschr&auml;nkenden Corona-Ma&szlig;nahmen empfahl sie au&szlig;erdem eine unauff&auml;llige und &bdquo;m&ouml;glichst grundrechtsschonende&ldquo; Steigerung des Drucks:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das, was man jetzt machen muss, ist, dass man schrittweise schaut, dass man es so grundrechtsschonend wie m&ouml;glich hinkriegt, aber dennoch genug Ma&szlig;nahmen einf&uuml;hrt. Und da muss man die sozusagen schrittweise hocheskalieren&ldquo;.\n<\/p><\/blockquote><p>Diese Haltung ist nicht nur unangemessen in ihrer Distanzlosigkeit gegen&uuml;ber einer sehr kritikw&uuml;rdigen Politik. Die Formulierung erinnert auch ein bisschen an den Frosch im Kochtopf, der erst zu sp&auml;t merkt, dass das Wasser ganz langsam zum Kochen gebracht (&bdquo;hocheskaliert&ldquo;) wird. <\/p><p>Die Zust&auml;nde &bdquo;hocheskalieren&ldquo; &ndash; das ist eine zwar zynische, aber auch zutreffende Beschreibung der Strategie der aktuell in Medien und Politik tonangebenden Corona-Panikmacher. Da fragt man sich aber auch, wohin die gesellschaftliche Spaltung noch &bdquo;hineskaliert&ldquo; werden sollte.<\/p><p>Die unangemessene und destruktive Corona-Politik kann mit den realen Zahlen zu &Uuml;bersterblichkeit oder Auslastung der Krankenh&auml;user nicht gerechtfertigt werden. Dennoch legt der Ethikrat weiten Teilen dieser Politik kritiklos ein &bdquo;ethisches&ldquo; M&auml;ntelchen um. Das provoziert Fragen nach der Unabh&auml;ngigkeit des Gremiums. <\/p><p><strong>Ethikrat stellt Blankoscheck f&uuml;r Ungleichbehandlung aus<\/strong><\/p><p>Der Deutsche Ethikrat soll gem&auml;&szlig; seinem <a href=\"https:\/\/www.ethikrat.org\/der-ethikrat\/#m-tab-0-ethikratgesetz\">gesetzlichen Auftrag<\/a> ethische, gesellschaftliche, naturwissenschaftliche, medizinische und rechtliche Fragen bearbeiten sowie die voraussichtlichen Folgen f&uuml;r Individuum und Gesellschaft analysieren. Laut <a href=\"https:\/\/www.ethikrat.org\/der-ethikrat\/\">Eigendefinition<\/a> ist er unabh&auml;ngig, die 26 Mitglieder &uuml;ben &bdquo;ihr Amt pers&ouml;nlich und unabh&auml;ngig aus&ldquo;, sie d&uuml;rfen keine aktiven Mitglieder des Bundestages oder der Bundesregierung beziehungsweise eines Landtages oder einer Landesregierung sein.<\/p><p>Der Rat hat in den vergangenen Monaten einerseits sanfte Kritik an den mittlerweile etablierten Ungleichbehandlungen verlauten lassen: So lie&szlig;e sich eine selektive R&uuml;cknahme von Freiheitsbeschr&auml;nkungen nur f&uuml;r geimpfte Personen <a href=\"https:\/\/www.ethikrat.org\/mitteilungen\/mitteilungen\/2021\/besondere-regeln-fuer-geimpfte\/?cookieLevel=not-set\">laut Ethikrat<\/a>  &bdquo;allenfalls dann rechtfertigen, wenn hinreichend gesichert w&auml;re, dass sie das Virus nicht mehr weiterverbreiten k&ouml;nnen. Dabei w&auml;ren allerdings auch Fragen der Gerechtigkeit sowie der Folgen f&uuml;r die Akzeptanz der Impfstrategie zu ber&uuml;cksichtigen&ldquo;.<\/p><p>Andererseits st&uuml;tzte der Rat in der gleichen Mitteilung die fragw&uuml;rdige Strategie der Regierung, einen offiziellen Impfzwang zu meiden, diesen aber durch Private umsetzen zu lassen. &Uuml;ber die &bdquo;Vertragsfreiheit&ldquo; wird fast schon ein &bdquo;ethischer&ldquo; Blankoscheck zur Ungleichbehandlung ausgestellt &ndash; auch wenn die m&ouml;glichen Einschr&auml;nkungen der Vertragsfreiheit &bdquo;bei Angeboten, die f&uuml;r eine prinzipiell gleichberechtigte, basale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unerl&auml;sslich&ldquo; seien, erw&auml;hnt wird:<\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Bei der Frage, inwieweit es privaten Anbietern verwehrt sein sollte bzw. verwehrt werden kann, den Zugang zu von ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen auf geimpfte Personen zu beschr&auml;nken, ist die Vertragsfreiheit zu ber&uuml;cksichtigen. Sie stellt es Privatpersonen und privaten Unternehmen grunds&auml;tzlich frei zu entscheiden, mit wem diese einen Vertrag schlie&szlig;en.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Aufhebung von Ma&szlig;nahmen ist &bdquo;kinderfeindliche Corona-Politik&ldquo;<\/strong><\/p><p>Auch in einigen Stellungnahmen zum Umgang mit den Kindern seit Corona positioniert sich der Deutsche Ethikrat fragw&uuml;rdig. So kritisiert der Rat aktuell zwar eine &bdquo;kinderfeindliche Corona-Politik&ldquo;, <a href=\"https:\/\/rp-online.de\/politik\/deutschland\/corona-lehrerverband-und-ethikrat-kritisieren-kinderfeindliche-corona-politik_aid-63789523?utm_campaign=stimmedeswestens&amp;utm_medium=email&amp;utm_source=newsletter\">wie Medien berichten<\/a>. Aber mit &bdquo;kinderfeindliche Corona-Politik&ldquo; meint die Institution nicht etwa den Masken-, Test- und Abstandszwang, der noch immer auf zahllose Sch&uuml;ler ausge&uuml;bt wird. Der Ethikrat verlangt &ndash; im Gegenteil &ndash; eine Verl&auml;ngerung dieser v&ouml;llig unangemessenen Ma&szlig;nahmen gegen die Kinder, nat&uuml;rlich mit der fragw&uuml;rdigen Begr&uuml;ndung der &bdquo;Infektionszahlen&ldquo;:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Gerade bei j&uuml;ngeren Kindern steigen die Infektionszahlen enorm. Auch, wenn schwere Verl&auml;ufe bei Kindern seltener auftreten, werden bei starkem Infektionsgeschehen Hunderte von Kindern von Komplikationen betroffen sein&ldquo;, sagte die Vize-Vorsitzende des Ethikrats, Susanne Schreiber. &bdquo;Der Schutz unserer Kinder in den Schulen muss eine hohe Priorit&auml;t haben. Wir schulden ihnen ein m&ouml;glichst normales soziales Leben und m&uuml;ssen dabei daf&uuml;r sorgen, dass ihre Gesundheit nicht gef&auml;hrdet wird. Eine Augen-zu-und-durch-Mentalit&auml;t reicht hier nicht aus&ldquo;, sagte Schreiber.\n<\/p><\/blockquote><p>Diese Positionierung l&auml;sst einen sprachlos zur&uuml;ck. Die Marotte, dass die kinderfeindlichen Corona-Ma&szlig;nahmen noch immer zum &bdquo;Schutz&ldquo; umgedichtet werden, haben wir im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76671\">&ldquo;Corona: Nehmt die Kinder vor den &sbquo;Besch&uuml;tzern&rsquo; in Schutz&rdquo;<\/a>  n&auml;her beschrieben. Aber auch die eingangs zitierte Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, stimmte dieser falschen Sicht vor einigen Tagen <a href=\"https:\/\/twitter.com\/alena_buyx?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor\">auf Twitter<\/a> zu: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;In der ggw. Situation Schutzma&szlig;nahmen an Schulen zur&uuml;ckzunehmen, ist aus meiner Sicht falsch.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>2G (unter Umst&auml;nden) &bdquo;ethisch vertretbar&ldquo;<\/strong><\/p><p>Es gibt auch andere Stimmen im Ethikrat. In einem aktuellen Interview mit der <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/gesundheit-oekologie\/sollen-sie-doch-sterben-wenn-sie-sich-nicht-impfen-lassen-li.192770\">&bdquo;Berliner Zeitung&ldquo;<\/a> sind vom Ethikrats-Mitglied Steffen Augsberg differenzierte T&ouml;ne etwa zu Joshua Kimmich zu vernehmen. Die Kritik an 2G\/3G bleibt jedoch auch bei Augsberg f&uuml;r meine Begriffe viel zu sanft. Alena Buyx hat vor einigen Wochen <a href=\"https:\/\/mega.nz\/file\/9PBjFKgR#yV73keUgGNNmNUG54JJHhLNRF2tYJoMse9elBxG2w24\">in einem Interview<\/a> das 2G-Modell weitgehend verteidigt:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Aus ethischer Sicht muss man sagen, dass nat&uuml;rlich 3G besser ist, weil man einfach mehr Teilhabe hat. Man muss aber auch sagen, wenn sich die Situation weiter verschlechtert, dann ist es ethisch vertretbar, wenn man mit diesem 2G, aber sehr ma&szlig;voll, dann umgeht.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Existenz einer indirekten Impfpflicht wurde von ihr bestritten, wobei sie interessante Positionen zur Gleichbehandlung der B&uuml;rger offenbart:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Eine Pflicht ist etwas, dem man sich nicht entziehen kann, und nat&uuml;rlich kann man sich dem (2G-Modell) entziehen, ich muss ja nicht in den Club gehen!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Das richtige &bdquo;Freiheitsverst&auml;ndnis&ldquo; von B&uuml;rgern &auml;u&szlig;ert sich laut Alena Buyx darin, dass man &bdquo;super alles mitmacht&ldquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Und wir haben ja insgesamt einen ganz &uuml;berwiegenden Teil der Bev&ouml;lkerung, der super alles mitgemacht hat, der sich hat sehr rasch impfen lassen und auch immer noch willig ist, da jetzt weiter mitzumachen. Also ich bin eigentlich ganz optimistisch, wie sich unser Freiheitsverst&auml;ndnis ver&auml;ndert hat.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Ethikrat im Dienste der Angst-Kampagne<\/strong><\/p><p>In den Dienst der Corona-Panik-Kampagne hat sich die Ethikrats-Vorsitzende Buyx k&uuml;rzlich in einem Interview mit dem <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/ethikrat-vorsitzende-gegen-triage-fuer-ungeimpfte-widerspricht-wichtigen-prinzipien-der-medizin\/27747376.html\">&bdquo;Tagesspiegel&ldquo;<\/a> gestellt. In dem Gespr&auml;ch stellt sie sich zwar gegen eine &bdquo;Triage von Ungeimpften&ldquo;, was selbstverst&auml;ndlich und richtig ist. Da aber eine &bdquo;Triage&ldquo; zu der Zeit weder vollzogen wurde noch drohte, kann die v&ouml;llig unn&ouml;tige Thematisierung dieser Extrem-Ma&szlig;nahme als gezielte Angstmache eingeordnet werden: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Solche Kriterien sollten bei der Triage keine Rolle spielen. Nat&uuml;rlich ist erkennbar, wo die Intuition herkommt, aber es gilt kein Schuldprinzip bei lebensrettenden Ma&szlig;nahmen im Gesundheitswesen. (&hellip;) So schwer das f&uuml;r die Betroffenen ist: Lebensrettende Ma&szlig;nahmen vorzuenthalten, weil der Zustand vermeidbar gewesen w&auml;re, widerspricht wichtigen ethischen Prinzipien der Medizin.&ldquo;<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Man solle Corona-Ma&szlig;nahmen &bdquo;schrittweise hocheskalieren&ldquo;, sagt die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx. Obwohl die destruktive Corona-Politik mit den realen Zahlen zu &Uuml;bersterblichkeit oder Auslastung der Krankenh&auml;user l&auml;ngst nicht mehr gerechtfertigt werden kann, legte der Ethikrat bereits zu fr&uuml;heren Gelegenheiten dieser Politik ein &bdquo;ethisches&ldquo; M&auml;ntelchen um. Eine Bankrotterkl&auml;rung. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77605\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":77606,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,149,123,189],"tags":[3131,1112,3152,3153,1183,2880,2269,2834],"class_list":["post-77605","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-gesundheitspolitik","category-kampagnentarnworteneusprech","category-parteien-und-verbaende","tag-2g-3g-regel","tag-buergerrechte","tag-buyx-alena","tag-deutscher-ethikrat","tag-exklusion","tag-impfungen","tag-konformitaetsdruck","tag-virenerkrankung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/11\/Bildschirmfoto-2021-11-04-um-10.23.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77605","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=77605"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77605\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":77630,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/77605\/revisions\/77630"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/77606"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=77605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=77605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=77605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}