Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Ermittlungen gegen Ernst & Young, Euro-Krise, Schulden- und Vermögensuhr, Finanzen der Kommunen, Friedhelm Hengsbach, Volkswirtschaftslehre, Schweinegrippe-Kosten, Unregelmäßigkeiten bei Unternehmen, Lebensmittelsicherheit, psychische Gesundheit, Senioren in Bayern, Arbeitslosigkeit in den USA, Entwicklungsländer, Kindersoldaten, soziale Sicherung in verschiedenen Ländern, dicke Luft in Görlitz, verdeckte Ermittlungen gegen Studenten, SPD-Bürgermeister tritt für die NPD ein, Medien in Ungarn, Weißrussland, Wikileaks, Sparen und Liegenbleiben, zu guter Letzt. (RS\/WL)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung: <\/strong>Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/em><\/p> Dazu:<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Europa in den Fängen von Ratingagenturen und von Kreditversicherern und damit machtlos gegen die Spekulation. Die drastischen Sparprogramme tragen also nicht zur Beruhigung der „Märkte“ bei und der Euro-Rettungsschirm lässt die Spekulanten auf den Finanzmärkten munter weiter spekulieren. Wann merkt man endlich, dass diesem Spekulantentum durch Euro-Bonds oder dadurch, dass die EZB direkt Staatsanleihen aufkauft, eine Ende gemacht wird. <\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Volker Bahl:<\/strong> Was dieser “Saftladen” EU , vor allem dank Merkel unfähig zu ökonomisch vernünftigem Handeln, nicht hinbekommt ,- nämlich längerfristig den Euro zu sichern, das “übernimmt” jetzt ein stückweit China, das einfach sich gegenüber der bisherigen Weltleitwährung Dollar angesichts seiner gewaltigen Devisenreserven weiterhin erst einmal einen sicheren Euro wünscht. Dies müsste jetzt eigentlich der so engstirnig-national getrimmten Kanzlerin die Schamröte ins Gesicht treiben – aber voraussichtlich versteht sie auch diesen “Gnadenakt” aus China ökonomisch wieder nicht.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Einer der Initiatoren des sog. Hamburger Appells, Bernd Lucke<\/a>, den – unterstützt von der Iniative Neue Soziale Marktwirtschaft – kurz vor der Bundestagswahl 243 Ökonomen unterzeichnet haben, will offenbar wieder eine Sammlungsbewegung der deutschen Mainstream-Ökonomen anstoßen. Die damaligen Unterzeichner leisteten kurz vor der Bundestagswahl 2005 nicht nur plumpe Wahlkampfhilfe für die konservativen Parteien, sondern sie demonstrierten damit gleichzeitig, wie eindimensional und uniform und vor allem wie offen ideologisch der ökonomische „Sachverstand“ in Deutschland ausgerichtet ist. Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Für Economist-Verhältnisse ein ganz schön kritischer Report zur Arbeitslosigkeit in den USA, und was sie für die Menschen bedeutet. Dabei ist uns die “hire and fire”-Wirtschaft doch noch vor einigen Jahren – natürlich auch vom Economist – als Wundermittel angepriesen worden; schließlich muß man den Langzeitarbeitslosen nur die Stütze wegnehmen, damit sie wieder “Anreize zum Arbeiten” haben – das hört sich in diesem Artikel deutlich düsterer an.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Eine viertel Million Euro für einen 13-Stunden-Job? Urologe müsste man sein. Besonders befremdlich an dieser Nachricht ist, dass es sich hier um ein städtisches Krankenhaus handelt. Von privatisierten Krankenhausketten – wie beispielsweise Asklepios – kennt man diese Zwei-Klassen-Personalpolitik, die einigen wenigen Spezialsten Traumgehälter zusichert und beim Pflegepersonal mit äußerster Brutalität die Lohnkosten senkt, ja bereits. Dass auch städtische Häuser eine solch widerliche Personalpolitik betreiben, macht die Sache nur noch schlimmer.<\/em><\/p><\/li>\n Dazu eine Stellungnahme der betroffenen Organisation<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Kosten, die Produktion und Beschäftigung im Lande stimulieren – und Steuereinnahmen schaffen. <\/em><\/p>\n Dazu passt:<\/em>\n<\/p><\/li>\n Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Ermittlungen gegen Ernst & Young, Euro-Krise, Schulden- und Vermögensuhr, Finanzen der Kommunen, Friedhelm Hengsbach, Volkswirtschaftslehre, Schweinegrippe-Kosten, Unregelmäßigkeiten bei Unternehmen, Lebensmittelsicherheit, psychische Gesundheit, Senioren in Bayern, Arbeitslosigkeit in den USA, Entwicklungsländer, Kindersoldaten,<\/p>\n\n
\nNew Yorks Staatsanwalt Andrew Cuomo hat gegen die Wirtschaftsprüfer Ernst&Young Anklage erhoben. Der Firma wird vorgeworfen, der Investmentbank Lehman Brothers mit Bilanztricks geholfen zu haben, das Ausmass der wahren Verschuldung zu verschleiern. «Es ist beunruhigend, dass eine weltweit tätige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geholfen hat, diese wichtigen Informationen vor den Investoren zu verheimlichen», sagte Generalstaatsanwalt Cuomo. Bereits den Ratingagenturen war bei der Aufarbeitung der Finanzkrise mangelnde Kontrolle vorgeworfen worden.
\nQuelle: NZZ<\/a>\n<\/li>\n
\nDie europäischen Krisenstaaten Portugal, Irland, Griechenlands und Spanien kommen nicht zur Ruhe. Die Investoren zweifeln immer stärker an der Bonität der Länder. Auch die Ratingagenturen werden immer kritischer: Kurz vor Jahresende mehren sich die Herabstufungen und negativen Ausblicke. Jetzt steht Portugal bei Moody’s auf dem Prüfstand. Und Griechenland könnte es richtig hart treffen. Die Ratingagentur Fitch droht dem Land mit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit auf Ramschstatus.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n
\nGrund für die Sorge: Die Kosten für die Versicherung französischer Staatsanleihen erreichten am Montag Rekordwerte. Gerüchte kursieren: Es gibt wachsende Zweifel an der Kreditwürdigkeit des wichtigsten deutschen Handelspartners (…)
\nWer sich am Montag gegen den Ausfall französischer Staatsanleihen mit einer Laufzeit von fünf Jahren absichern wollte, musste 107 000 Euro berappen – so viel wie nie zuvor.
\nBis Ende 2011 soll die Neuverschuldung auf sechs Prozent der Wirtschaftsleistung gedrosselt werden, von 7,7 Prozent im laufenden Jahr. Unter anderem ein höheres Renteneintrittsalter und Kürzungen im öffentlichen Dienst sollen den Haushalt wieder ins Lot bringen.
\n „Frankreich hat sich zu einem Schuldenabbau verpflichtet, der nicht leicht umzusetzen sein wird“, räumt BNP-Paribas-Experte Patrick Jacq ein. Doch das Land sei auf einem guten Weg.
\nQuelle: Bild<\/a>\n
\nSehr zur Freude der Internationalen Börsen hat sich China weit aus dem Fenster gelehnt : Es will sich in die europäische Schuldenkrise einmischen und den verschuldeten Euro-Ländern aus der Krise helfen.
\nQuelle: FR<\/a>\n
\nDank des öffentlichen Umgangs mit Begriffen wie Transferunion und Wirtschaftsregierung sind diese mittlerweile positiv besetzt. Für die Bewohner Eurolands ist das vor allem ein Grund zum Fürchten.
\nQuelle: FTD<\/a><\/li>\n
\nStaatsverschuldung und privates Vermögen in Deutschland
\nQuelle: WDR5 Politikum [PDF – 72.9 KB]<\/a><\/li>\n
\nTrotz Aufschwung und höherer Steuereinnahmen vergrößert sich das Finanzdefizit der Kommunen. Allein in den ersten drei Quartalen fehlten den Kämmerern 9,2 Milliarden Euro in den Kassen, meldete diese Woche das Statistische Bundesamt. Ohne eine grundlegende Neuordnung der Finanzierung droht 2011 vielen Gemeinden und Städten die Pleite. “Arm, ärmer, Kommunen?” -mit dieser Frage machte kürzlich die Fachzeitung für öffentliche Haushalte auf. “Nein”, antwortet die Bundesregierung. “Die Kommunen gefallen sich teilweise in ihrer Opferrolle”, sagte der zuständige Finanzstaatssekretär Hans Beus.
\nDoch selbst in Hamburg, einer der reichsten Metropolen Europas, wird befürchtet, dass sich die Stadt bald nicht mehr alle vier historischen Museen leisten kann. Im strukturschwachen Wuppertal soll 2012 das Schauspielhaus geschlossen werden. Und unterhalb des Feldbergs im Schwarzwald können manche Gemeinden noch nicht genug Geld aufbringen, um die Schlaglöcher aus dem letzten Winter notdürftig zu flicken.
\nSparen hilft angesichts des strukturellen Problems nur bedingt weiter. “Wir führen lange Diskussionen, um durch Schließung einer Galerie 100.000 Euro einzusparen, und bekommen kurz danach Millionenlasten für Sozialausgaben aufgedrückt”, klagt Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig den Bund an. Albigs Partei, die SPD, fordert denn auch eine erneute Ausweitung der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuer wird es allerdings allein nicht richten können. Sie macht nur 26 Milliarden Euro und damit etwa 15 Prozent der gesamten Steuereinnahmen aus.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nQuelle: DLF<\/a>
\nOder: DLF [Mp3 – Datei]<\/a><\/li>\n
\nUns eint das Wissen, dass die als Notlage empfundene Situation der letzten Wochen nur entstehen konnte, weil seit längerer Zeit deutlich sichtbare Warnsignale von den politischen Entscheidungsträgern nicht angemessen gewürdigt wurden. Uns eint die Sorge, dass Entscheidungsträger vom Gang der Ereignisse getrieben wurden und nicht ausreichend Gelegenheit hatten, die weitreichenden Konsequenzen ihrer Beschlüsse zu durchdenken. Und uns eint die selbstkritische Einschätzung, dass die wissenschaftliche Volkswirtschaftslehre in Deuschland es versäumt hat, sich in ausreichendem Maße Gehör zu verschaffen.
\nZwar haben viele von uns in öffentlichen Stellungnahmen zu der aktuellen Krise Position bezogen und manche haben bereits seit vielen Jahren Fehlentwicklungen aufgezeigt. Aber dies waren stets nur Äußerungen Einzelner oder kleinerer Gruppen, die deshalb auch nur als Einzelmeinungen in der politischen Willensbildung rezipiert wurden. Der deutschen Volkswirtschaftslehre in ihrer Gesamtheit fehlt ein angemessenes Forum, um sich kompetent, prägnant und ggf. auch schnell zu aktuellen wirtschaftspolitischen Entwicklungen von nationaler Bedeutung äußern zu können.
\nEinziges Ziel des Plenums ist es, die Öffentlichkeit und die demokratisch legitimierten Institutionen unseres Staates rechtzeitig und fundiert über die Einschätzung der diesem Staat dienenden Wissenschaftler zu informieren.
\nQuelle: Plenum der Ökonomen<\/a>\n
\nEs ist geradezu dreist, wenn in dem Gründungsaufruf behauptet wird, die „wissenschaftliche Volkswirtschaftslehre“ hätte „bereits seit vielen Jahren Fehlentwicklungen aufgezeigt“. Mit den Glaubensätzen „Hohe Arbeitskosten und Steuerlasten behindern Unternehmertum und verhindern Arbeitsplätze“ oder „Wer Märkte stört, mindert die gesamtwirtschaftliche Nachfrage“ oder „Die Konsolidierung der Staatsfinanzen erfordert weitreichende Einschnitte auch in die sogenannten Sozialsysteme“ hat der deutsche Ökonomen-Mainstream im Gegenteil die Katastrophe und das Chaos massiv vorangetrieben und die Politik auf diesem Irrweg geradezu vorangetrieben.
\nSchon bei den Erstunterzeichnern finden wir wieder die Protagonisten der neoliberalen Glaubenslehre: Hans-Werner Sinn, Thomas Straubhaar<\/a>, Clemens Fuest<\/a>, Michael Burda, Charles B. Blankart oder Manfred J. M. Neumann. Auch auf der bisherigen Unterzeichnerliste<\/a>, Ulrich Blum<\/a> oder Ulrich van Suntum<\/a>. Es sind vielfach die Ökonomen die mit ihren Forderungen nach dem Abbau von Regulierungen zu den geistigen Urhebern der derzeitigen Krise gehören und die eigentlich ihren intellektuellen Bankrott anmelden müssten, statt dessen versuchen sie verzweifelt die Insolvenz ihrer neoliberalen Lehre mit solchen öffentlichen Aktionen zu verschleiern.
\nDas eher belustigende dabei ist, dass die Unterzeichner wohl erkannt haben, dass die einschlägigen Forschungsinstitute (IW, IFO, HWWI oder RWI) oder der sog. Sachverständigenrat offenbar ihre Reputation verloren haben und deswegen wohl Bedarf für Schützenhilfe besteht.
\nIch wage mal die „wissenschaftlichen“ Ergüsse dieses Plenum (das sich angeblich ursprünglich sogar zu einem „Parlament der Ökonomen“ aufschwingen wollte) vorauszusagen:
\nDeutschland muss die Lohnkosten weiter senken, um wettbewerbsfähig zu sein, der Staat muss durch Abbau des Sozialstaats noch energischer „konsolidieren“, die Unternehmenssteuern müssen weiter gesenkt werden, die Staaten die von Deutschland niederkonkurriert wurden, müssen sich dem deutschen Vorbild anpassen und strenger diszipliniert werden, die Märkte, auch die Finanzmärkte dürfen nicht reguliert werden, denn an der ganzen Misere ist nur der Staat schuld.
\nWetten, dass (…)<\/em><\/p><\/li>\n
\nDie Schweinegrippe kommt Mecklenburg-Vorpommern im Nachhinein teuer zu stehen. Das Land bleibt auf 4,43 Millionen Euro Kosten für nicht genutzte Impf-Dosen sitzen, wie das Sozialministerium am Mittwoch in Schwerin mitteilte. Ein Großteil des 2009 erworbenen Impfstoffs blieb ungenutzt und müssen aller Voraussicht nach vernichtet werden. Bundesweit sind von 34 Millionen erworbenen Impfstoff-Dosen 28,7 Millionen übrig geblieben, wie ein Sprecher des niedersächsischen Gesundheitsministeriums am Dienstag gesagt hatte. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 239 Millionen Euro. Der Bund wollte sich an der Finanzierung nicht beteiligen.
\nQuelle: Krankenkassen-Newsticker<\/a><\/li>\n
\nBei einer Schwerpunktprüfung in der Gebäudereinigungsbranche fand der Zoll Hinweise auf Leistungsbetrug, Scheinselbständigkeit und nicht durchgeführte Meldungen zur Sozialversicherung. Es wurden Bußgeld- und Strafverfahren eingeleitet.
\nQuelle: Arbeitsrecht-Newsticker<\/a><\/li>\n
\nNach Recherchen des MDR sowie des unabhängigen Forschungsinstituts Testbiotech gibt es enge Verflechtungen zwischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Lebensmittelindustrie. Immer wieder kommt es zu fragwürdigen Entscheidungen, die die Industrie begünstigen – wie die im Herbst 2010 abgegebene Unbedenklichkeitsbewertung für den gefährlichen Stoff Bisphenol A in Babyflaschen. Die Kommission ist nun zurück gerudert und hat den Stoff zumindest in den Fläschchen trotz anders lautender Empfehlung ihrer eigenen Behörde verboten. Eigentlich war die EFSA nach zahlreichen Skandalen im Lebensmittelbereich, wie verdorbenes Fleisch in den Kühltheken der Supermärkte, BSE oder gepanschter Wein im Jahr 2002 gegründet worden, um die Verbraucher vor den Machenschaften der Industrie zu schützen. Mit objektiver Beratung wollte man den Bürgerinnen und Bürgern das verloren gegangene Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit zurückgeben. Dies ist offensichtlich gründlich misslungen.
\nQuelle: LobbyControl<\/a><\/li>\n
\nDie psychische Gesundheit von Mitarbeitern hat sich – nicht zuletzt befördert duch die Wirtschaftskrise – von einem Randthema zur Nummer Eins der arbeitsbedingten Erkrankungen entwickelt. Die Führungskräfte können jedoch durch die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und ihren Umgang mit den Beschäftigten die psychische und körperliche Gesundheit unmittelbar beeinflussen. Der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) hat fünf Ratschläge für Führungskräfte zusammengestellt, wie psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz vermindert werden können.
\nQuelle: Arbeit und Gesundheit online<\/a><\/li>\n
\nReiches Bayern ? Von wegen ! Nirgendwo sind soviel Senioren von Armut bedroht wie im Freistaat, sagt der Sozialverband VdK und dringt auf Konsequenzen.
\nQuelle: SZ<\/a><\/li>\n
\nPoverty looms for the long-term unemployed
\nFifteen million Americans are now unemployed, according to the most recent jobs report. The unemployment rate for November inched up to 9.8%. The grimmest numbers, however, are for the long-term unemployed (see chart 1): 6.3m people, 42% of those unemployed, have been jobless for more than 26 weeks. That number does not include 2.5m people who want a job but who have not looked for a month or more, or the 9m who want full-time work but can only find part-time openings.
\nQuelle: The Economist<\/a>\n
\nDie globale Finanz- und Wirtschaftskrise ist längst nicht vorüber. In Industriestaaten führt sie, Stichwort »Sparpakete«, zur weiteren Umverteilung. Milliardensummen wurden und werden zur »Rettung« der Banken gezahlt, eine Zeche, die die Steuerzahler noch Jahrzehnte belasten wird. Zahlreiche Staaten des Südens wähnten sich anfangs noch auf der sicheren Seite, glaubten, die Finanzmarktverwerfungen würden sie kaum betreffen. So erklärte Äthiopiens Regierungschef Meles Zenawi Ende 2008, da es in Addis Abeba keine Börse gebe und nur jeder zehnte Bürger überhaupt ein Sparkonto besitze, sei das Land sicher vor der Krise. Die Auswirkungen der kreditfinanzierten Massenspekulation schienen weit weg. Dies änderte sich schnell. Laut einer Weltbank-Studie von 2009 verringerte sich in 94 von 116 untersuchten Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum. Hinzu kam eine massive Kreditklemme. Die Weltbank schätzt, daß umgerechnet zwischen 270 und 700 Milliarden US-Dollar zur Finanzierung von Investitionen und Konsum fehlten, da Privatbanken kaum noch Geld an die Länder des Südens geben. Nach einer Analyse der entwicklungspolitischen Organisationen erlassjahr.de und Kindernothilfe droht sieben afrikanischen Staaten bereits die Zahlungsunfähigkeit. Dazu gehören Benin, Burundi, Liberia, Moçambique und Niger. Weitere sechs weisen demnach ein hohes Risiko für einen Staatsbankrott auf.
\nEine gravierende Krisenwirkung war der Rückgang der Rohstoffnachfrage. Viele Entwicklungsländer sind abhängig von der Ausfuhr derartiger Produkte. Rücküberweisungen von Arbeitsmigranten sind ein zentraler Wirtschafts- und Finanzfaktor vieler der ärmeren Staaten. Da viele dieser Menschen in extrem prekären Beschäftigungsverhältnissen ohne Kündigungsschutz arbeiten, waren sie meist die ersten, die in der Finanzkrise ihren Job verloren. Die Unterstützungszahlungen brachen in der Folge massiv ein. Verheerend wirkte sich auch die Spekulation mit Nahrungsmitteln aus. Im Zuge solcher Spekulationen stieg zwischen Ende 2006 und März 2008 der Preis für die Grundnahrungsmittel Reis und Getreide um 126 Prozent. Dies ließ die Anzahl derjenigen, die weltweit in extremer Armut leben, weiter steigen. Zwischen 2007 und 2009 ging der Kapitalfluß in die Entwicklungsländer um etwa 40 Prozent zurück. Staatliche Mittel für den Bildungs- und Gesundheitssektor sowie im Bereich sozialer Sicherung wurden gekürzt. Dabei haben sich die Industriestaaten verpflichtet ihre sogenannte ODA-Quote (Anteil der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit im Verhältnis zum BIP) auf 0,7 Prozent anzuheben
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/li>\n
\nIn der nordugandischen Provinzstadt Gulu spielte sich jahrelang ein seltsames Schauspiel ab. Allabendlich kamen Tausende von Kindern, die kleinen Geschwister auf dem Rücken, in die Stadt und legten sich zum Schlafen auf die Strassen nieder. Morgens sammelten sie ihre Habseligkeiten wieder ein und zogen zurück in die Dörfer. Dieses merkwürdige Ritual schildert der polnische Journalist Wojciech Jagielski in seinem nach den kindlichen Pilgern benannten Buch «Wanderer der Nacht». Hintergrund ist, dass die Kinder von ihren Eltern in die Stadt geschickt wurden, um sie vor Mord und Verschleppung in den Nächten zu schützen. Seit Gründung der Lord’s Resistance Army (LRA) 1987 wurden in einem zwanzig Jahre währenden Bürgerkrieg rund 30 000 Kinder von dieser Miliz entführt und zu Kindersoldaten gemacht oder gleich ermordet. Die Kinderarmee verbreitete im Norden Ugandas so viel Schrecken, dass Autofahrer schon Vollgas gaben, wenn sie eine Gruppe fremder Kinder näherkommen sahen.
\nEiner von ihnen ist der 12-jährige Samuel, den der Reporter in einem Therapiezentrum für ehemalige Kindersoldaten trifft. Der Knabe fasst Vertrauen und erzählt ihm, dass er kurz nach seiner Entführung ein anderes Kind mit dem Knüppel erschlagen musste, nur, weil es schluchzte. Samuel ist eine der Hauptfiguren in Jagielskis Buch. Am Schluss wird sich der Reporter mit ihm angefreundet und trotzdem Schuldgefühle haben. Denn er kann das Krisengebiet wieder verlassen – auf den stigmatisierten Knaben jedoch wartet keine Zukunft.
\nQuelle: NZZ<\/a><\/li>\n
\nEine recht brauchbare Informationsquelle mit kurz gefassten Zusammenfassungen zu den wichtigsten Fragen der Sozialen Sicherung in verschiedenen Ländern finden Sie hier.
\nQuelle: EURES<\/a><\/li>\n
\nEin Chefurologe in Görlitz bekommt ein stolzes Gehalt, gleichzeitig soll ein billiger Pflegeservice aufgebaut werden. Das Management sieht sich auf gutem Kurs, die Stimmung unter den Angestellten leidet.
\nQuelle: Ärzte-Zeitung<\/a>\n\n
\nDas Landeskriminalamt in Baden-Württemberg hat möglicherweise über Monate hinweg linke Studenten der Heidelberger Universität bespitzelt. Ein verdeckter Ermittler hat eventuell auch aktiv an der Planung einer Castor-Blockade mitgewirkt.
\nQuelle: FR<\/a>\n
\nErst jetzt, nach fünf Tagen sehen wir uns in der Lage, Stellung zu den Vorfällen zu beziehen. Die Ausforschung unserer studentischen Gruppe durch einen Spitzel des LKA war für uns traumatisierend. Es ist schockierend, dass Polizei und Staat so weit gehen, so tief in unser Leben einzugreifen. Es wurde nicht nur eine Identität gefälscht, ein Ermittler wurde eingesetzt um sich mit uns anzufreunden.
\nDas solche Praktiken wieder in Deutschland angewendet werden ist bezeichnend.
\nQuelle: Kritische Initive Heidelberg<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nHans Püschel ist Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz und war bis vor kurzem SPD-Mitglied. Nach einem NPD-Bundesparteitag glaubt er plötzlich, dass nicht die NPD eine Gefahr für den Rechtsstaat darstelle, sondern die Parteien der Mitte.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nUngarn übernimmt an Neujahr den EU-Ratsvorsitz. Das hält die Regierung unter Rechtspopulist Viktor Orban nicht davon ab, die Mediengesetze radikal zu verschärfen. OSZE, EU-Parlament und Opposition sind auf den Barrikaden.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nWeißrussische Gerichte verurteilen Hunderte Oppositionelle zu Arreststrafen. In Haft befinden sich derzeit nach Angaben des weißrussischen KGB auch der Dichter Wladimir Nekljajew, der von Maskierten aus einem Krankenhaus entführt worden war.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nEr will in England bleiben und nicht mehr mit der schwedischen Staatsanwaltschaft kooperieren: Die SZ hat Wikileaks-Gründer Julian Assange auf dem Landsitz getroffen, auf dem er nach seiner Haftentlassung Zuflucht gefunden hat.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n
\nTrotz Schnee und Kälte müsste es das derzeitige Chaos in Bahnen, auf Straßen und Flughäfen nicht geben. Fahrzeughersteller: Wir können für jedes Wetter Züge bauen. Problem: Bessere Vorsorge für den Winter kostet.
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nEin Scheeräumzug der Kyle Railroad auf einer Strecke durch Teile von Colorado und Kansas.
\nQuelle: Dropshots.com<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"