{"id":78480,"date":"2021-12-01T08:53:23","date_gmt":"2021-12-01T07:53:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78480"},"modified":"2021-12-03T11:08:22","modified_gmt":"2021-12-03T10:08:22","slug":"verfassungsgericht-rueckenwind-fuer-autoritaere-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78480","title":{"rendered":"Verfassungsgericht: R\u00fcckenwind f\u00fcr autorit\u00e4re Politik"},"content":{"rendered":"<p>Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, nach denen Kontakt- und Ausgangsbeschr\u00e4nkungen sowie Schulschlie\u00dfungen verfassungskonform waren, k\u00f6nnen die rechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik nicht zerstreuen. Stattdessen haben sie zus\u00e4tzliche Zweifel an der Integrit\u00e4t des Gerichts geweckt. Medien und Politik f\u00fchlen sich nun von dem Urteil befl\u00fcgelt und zu weiteren autorit\u00e4ren Ma\u00dfnahmen berufen. Viele B\u00fcrger f\u00fchlen sich im Stich gelassen. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7728\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-78480-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=78480-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"211201_Verfassungsgericht_Rueckenwind_fuer_autoritaere_Politik_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Die aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichts zur \u201eBundesnotbremse\u201c sind ein schlechtes Signal. So gilt es nun als \u201eoffiziell\u201c, dass zentrale Ma\u00dfnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden seien \u2013 sogar die Schulschlie\u00dfungen. In <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bundesverfassungsgericht-bundesnotbremse-105.html\">Medienberichten<\/a> finden sich weitere Hintergr\u00fcnde.<\/p>\n<p>Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen ab, die sich gegen die im Fr\u00fchjahr angeordneten Kontakt- und Ausgangsbeschr\u00e4nkungen sowie Schulschlie\u00dfungen richteten. Die ab einer \u201eInzidenz-Schwelle\u201c automatisch ausgel\u00f6sten Grundrechtseingriffe seien durch \u201e\u00fcberragend wichtige Gemeinwohlbelange\u201c gerechtfertigt gewesen, teilte das Karlsruher Gericht am Dienstag mit. Mitteilungen des Gerichts finden sich <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2021\/bvg21-101.html\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2021\/bvg21-100.html\">hier<\/a>, die Entscheide <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Entscheidungen\/DE\/2021\/11\/rs20211119_1bvr078121.html\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Entscheidungen\/DE\/2021\/11\/rs20211119_1bvr097121.html\">hier<\/a>.<\/p>\n<p><strong>Der Rechtsweg f\u00fcr die B\u00fcrger wurde blockiert<\/strong><\/p>\n<p>Die Verweigerung weiter Teile der Justiz, die B\u00fcrger gegen eine fragw\u00fcrdige Politik in Schutz zu nehmen, nimmt mit diesen aktuellen Urteilen nicht seinen Anfang, sondern sie sind nur ein neuer H\u00f6hepunkt. Bereits die Einf\u00fchrung der \u201eNotbremse\u201c bedeutete einen juristischen Winkelzug: Dadurch wurde der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten f\u00fcr die B\u00fcrger versperrt \u2013 es blieb einzig noch das Bundesverfassungsgericht, um gegen politische Willk\u00fcr und \u201eautomatisch ausgel\u00f6ste\u201c Grundrechtseinschr\u00e4nkungen zu klagen, wie Heribert Prantl am Dienstag im Deutschlandfunk Kultur nochmals betonte: \u201eEs blieb nur noch dieses eine Gericht \u00fcbrig.\u201c Durch diese Ma\u00dfnahme landeten tausende von Beschwerden beim Verfassungsgericht. Und das tat monatelang \u2013 nichts. <\/p>\n<p>Eine inakzeptabel lange Zeit wurde dadurch der Rechtsweg f\u00fcr die B\u00fcrger praktisch blockiert, sie waren dazu verdammt, auf das jetzige Urteil zu warten, da auch zahlreiche Eilantr\u00e4ge vom Verfassungsgericht abgewiesen wurden. Die jetzigen beiden Beschl\u00fcsse des Ersten Senats unter Gerichtspr\u00e4sident <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59130\">Stephan Harbarth<\/a> sind die ersten grunds\u00e4tzlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Freiheitsbeschr\u00e4nkungen in der Corona-Pandemie. Dieses Urteil wurde dann nicht einmal in einer m\u00fcndlichen Verhandlung herbeigef\u00fchrt. Und verk\u00fcndet wurde es nun im Windschatten der <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/panorama\/omikron-corona-england-kehrt-zur-maskenpflicht-zurueck-grossbritannien-coronavirus-91148203.html\">Omikron-Kampagne<\/a>: Dadurch werden die Richterspr\u00fcche scheinbar durch die \u201eDramatik\u201c der Realit\u00e4t \u201ebest\u00e4tigt\u201c und gleichzeitig erhalten die aktuellen Tendenzen zur erneuten Versch\u00e4rfung der Ma\u00dfnahmen Auftrieb und h\u00f6chstrichterlichen Segen. <\/p>\n<p><strong>\u201eEin schwarzer Tag f\u00fcr die Grundrechte\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Die Entscheide haben die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik keineswegs zerstreut. Stattdessen haben sie zus\u00e4tzliche Zweifel an der Integrit\u00e4t des Gerichts geweckt. Als \u201eschwarzen Tag f\u00fcr die Grundrechte\u201c und einen \u201eFreifahrtschein f\u00fcr die Regierenden\u201c bezeichnet etwa Rechtsanwalt Niko H\u00e4rting treffend die Entscheidungen. Karlsruhe lege das Grundgesetz gegen seinen Wortlaut aus: Das Gericht gestehe zwar zu, dass das Grundgesetz Freiheitsbeschr\u00e4nkungen nur aufgrund einer Einzelfallentscheidung und nicht fl\u00e4chendeckend erlaube (\u201eaufgrund eines Gesetzes\u201c), es setze sich jedoch \u00fcber den Wortlaut des Grundgesetzes \u201eteleologisch\u201c (aus Gr\u00fcnden des Sinns und Zwecks) hinweg, so der Anwalt. Dabei \u00fcbersehe Karlsruhe auch die historischen Erfahrungen, die 1949 dazu f\u00fchrten, derartige Ausgangssperren zu verbieten. H\u00e4rting <a href=\"https:\/\/www.linkedin.com\/pulse\/schwarzer-tag-f%25C3%25BCr-die-grundrechte-freifahrtschein-niko-h%25C3%25A4rting\">formuliert<\/a> einige der zentralen Kritikpunkte am Urteil:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eKarlsruhe setzt keine \u201aroten Linien\u2018. Es wird aus der gesamten Entscheidung nicht erkennbar, wie weit denn der Gesetzgeber bei der Corona-Politik gehen darf. Ein Freifahrtschein f\u00fcr die Regierenden. Karlsruhe versagt.<\/p>\n<p>Karlsruhe st\u00fctzt sich bei seiner Entscheidung auf dieselben Experten, die im Fr\u00fchling 2021 die Bundesregierung beraten haben. Abweichende Stimmen \u2013 wie etwa Prof. Matthias Schrappe \u2013 werden in der Entscheidung vollst\u00e4ndig \u00fcbergangen.<\/p>\n<p>Karlsruhe beschr\u00e4nkt sich bei seiner Argumentation auf eine Plausibilt\u00e4tspr\u00fcfung. Der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsgrundsatz wird zu einem blo\u00dfen Willk\u00fcrverbot. Dies schw\u00e4cht den Grundrechtsschutz dramatisch.<\/p>\n<p>Karlsruhe stellt sich vollst\u00e4ndig auf die Seite der Regierenden und unternimmt nichts, um Kritiker zu \u00fcberzeugen. Statt Br\u00fccken zu bauen, tr\u00e4gt Karlsruhe \u2013 gewiss ungewollt \u2013 zur Spaltung der Gesellschaft bei, schw\u00e4cht sich selbst und f\u00fcgt dem Ansehen und der Akzeptanz des Gerichts schweren Schaden zu.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Redakteure und Politiker f\u00fchlen sich befl\u00fcgelt<\/strong><\/p>\n<p>Vor allem die Berufung auf die teilweise selben Experten und die v\u00f6llig ungen\u00fcgende Beachtung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit schw\u00e4chen das Urteil erheblich. Viele Politiker nehmen es jetzt aber als indirekte Best\u00e4tigung f\u00fcr eine heutige \u201eWiederholung\u201c der nun h\u00f6chstrichterlich beglaubigten Ma\u00dfnahmen. Etwa Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der, der auf Twitter schrieb: \u201eDas ist die Grundlage f\u00fcr eine neue Bundesnotbremse. Wir m\u00fcssen jetzt schnell handeln.\u201c Der Gr\u00fcnen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen schrieb, das Urteil gebe Rechtssicherheit f\u00fcr \u201ezus\u00e4tzliche Schutzma\u00dfnahmen\u201c. Der gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Gesundheitsminister Jens Spahn sagte: \u201eDas sollte jetzt auch den Parteien Orientierung bieten, die wegen verfassungsrechtlicher Bedenken sch\u00e4rfere Ma\u00dfnahmen bislang ausgeschlossen haben.\u201c <\/p>\n<p>Auch die Nachrichtenagentur DPA f\u00fchlt sich \u2013 beispielhaft f\u00fcr viele andere Medien \u2013 befl\u00fcgelt: \u201eErstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie gibt das Bundesverfassungsgericht der Politik klare Leitlinien an die Hand. Der Schutz von Leben und Gesundheit rechtfertigt demnach auch sehr einschneidende Ma\u00dfnahmen.\u201c Schlie\u00dflich sei \u201eangesichts der Wucht der vierten Welle und der neuen Omikron-Variante\u201c der Ruf \u201enach einer erneuten Versch\u00e4rfung des Infektionsschutzgesetzes zuletzt aber immer lauter\u201c geworden.<\/p>\n<p>Die Beschl\u00fcsse aus Karlsruhe sind erwartungsgem\u00e4\u00df. Aber dennoch ist es schwer ertr\u00e4glich, dass damit die (selbst zur Erreichung der offiziell proklamierten Ziele) nicht geeignete, nicht erforderliche und nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Lockdown-Politik das M\u00e4ntelchen der \u201eVerfassungstreue\u201c erh\u00e4lt.<\/p>\n<p><strong>Verfassungsgericht: Kein Bollwerk mehr?<\/strong><\/p>\n<p>Nach diesem Richterspruch wird es wohl es kein Halten mehr geben, die Entscheide sind R\u00fcckenwind f\u00fcr eine fortgesetzte Lockdown-Politik \u2013 und f\u00fcr mehr: Der designierte SPD-Kanzler Olaf Scholz hat sich am Dienstag im Nachklang der Urteilsverk\u00fcndung f\u00fcr eine allgemeine Impfpflicht ab Ende Februar ausgesprochen. Die autorit\u00e4ren Entwicklungen schreiten voran, da wundert auch die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/breuer-general-corona-krisenstab-101.html\">Berufung<\/a> eines Bundeswehr-Generalmajors zum Leiter eines Corona-Krisenstabs nicht weiter. <\/p>\n<p>Noch gef\u00e4hrlicher als die Impfpflicht finde ich die daf\u00fcr aufzubauende und dann auf lange Sicht eingef\u00fchrte Kontroll-Infrastruktur. Der \u201eGesundheitsschutz\u201c k\u00f6nnte nur ein Einfallstor f\u00fcr eine bereits lange angestrebte <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/gesundheit\/public-health\/was-die-corona-krise-mit-der-digitalen-identitaet-zu-tun-hat-2\/\">digitale Identit\u00e4t<\/a> sein.<\/p>\n<p>Mit dem Bundesverfassungsgericht hat sich nun eine weitere Instanz vorerst verabschiedet, die solchen Pl\u00e4nen noch Einhalt gebieten k\u00f6nnte. Dieses Gericht sollte ein Bollwerk gegen exzessive Tendenzen der Politik sein \u2013 das bedeutet selbstverst\u00e4ndlich nicht, dass es sich in prinzipieller Opposition zur Regierung befinden soll. In diesem Fall aber dr\u00e4ngt sich der Eindruck einer Kumpanei auf, die weit \u00fcber <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/befangenheitsantrag-gegen-verfassungsgerichtspraesident-harbarth-abgelehnt-a-5fa544fe-f196-475b-943f-8b896aa03a37\">gemeinsame Abendessen<\/a> hinauszugehen scheint. Und der Eindruck bei den B\u00fcrgern verfestigt sich, im Stich gelassen und den Launen einer zunehmend autorit\u00e4ren und irrational \u201ebegr\u00fcndeten\u201c Politik ausgeliefert zu sein.<\/p>\n<p>Titelbild: nitpicker \/ Shutterstock<\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema: <\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77000\">Corona und Justiz: Die unterlassene Hilfeleistung<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59130\">Unternehmens-Lobbyist als H\u00fcter des Grundgesetzes?<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, nach denen Kontakt- und Ausgangsbeschr\u00e4nkungen sowie Schulschlie\u00dfungen verfassungskonform waren, k\u00f6nnen die rechtlichen Bedenken gegen die Corona-Politik nicht zerstreuen. Stattdessen haben sie zus\u00e4tzliche Zweifel an der Integrit\u00e4t des Gerichts geweckt. 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Viele B\u00fcrger f\u00fchlen sich im<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78480\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":78481,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[105,107,186,126,165],"tags":[2851,2938,1112,2857],"class_list":["post-78480","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-bundesverfassungsgerichtverfassungsgerichtshof","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-ausgangssperre","tag-autoritarismus","tag-buergerrechte","tag-lockdown"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78480","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=78480"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78480\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":78520,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78480\/revisions\/78520"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/78481"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=78480"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=78480"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=78480"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}