{"id":78571,"date":"2021-12-05T09:00:59","date_gmt":"2021-12-05T08:00:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78571"},"modified":"2021-12-03T10:57:47","modified_gmt":"2021-12-03T09:57:47","slug":"hinweise-der-woche-235","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78571","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CW)
\n
\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

    \n
  1. Corona<\/a><\/li>\n
  2. „Russische Bedrohung“<\/a><\/li>\n
  3. Großbritannien bringt hunderte Panzer und anderes Kriegsgerät nach Deutschland<\/a><\/li>\n
  4. „Chinesische Bedrohung“<\/a><\/li>\n
  5. Armutsforscher Butterwegge: „Inflation trifft Arme härter“<\/a><\/li>\n
  6. Tarifrunde der Länder: Höhere Löhne sind bezahlbar<\/a><\/li>\n
  7. Wie lange will das Land die Pflegekräfte noch vergessen?<\/a><\/li>\n
  8. Koalitionsvertrag: Bürgergeld bleibt Hartz IV<\/a><\/li>\n
  9. Cum-ex-Affäre in Hamburg: Treffen von Olaf Scholz und Peter Tschentscher wirft Fragen auf<\/a><\/li>\n
  10. Trotz DSGVO: EU steigt ins globale Daten-Business ein<\/a><\/li>\n
  11. Aktion Schrumpfkur<\/a><\/li>\n
  12. «Bill Gates als Brandstifter, der jetzt das Löschen sponsert»<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnendsten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Corona<\/strong>\n
        \n
      1. Alle Augen auf Omikron – Südafrika protestiert gegen Reisestopp<\/strong>
        \nHunderte Reisende sitzen weiter in Südafrika fest, nachdem zahlreiche Länder aus Angst vor der neuen Corona-Virusvariante den Flugverkehr eingestellt haben.
        \nErste Omikron-Fälle in Europa wurden bereits in Großbritannien, Belgien, Deutschland, Italien und Tschechien nachgewiesen.
        \nDie südafrikanischen Behörden protestieren dennoch gegen die auferlegten Reiseeinschränkungen, denn: Die Reaktionen und Maßnahmen einiger Länder in Form von Reiseverboten verstießen völlig gegen die Normen und Standards der Weltgesundheitsorganisation, so der südafrikanische Gesundheitsminister Joe Phaahla. Viele der Länder, die diese drakonischen Maßnahmen ergriffen hätten, kämpften selbst mit der vierten Welle.
        \nQuelle:         euronews.<\/a>\n

        dazu: Omikron-Patienten in Südafrika bisher nicht in Lebensgefahr<\/strong>
        \nDie mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron infizierten Menschen in Südafrika zeigen nach Angaben der dortigen Mediziner-Vereinigung (SAMA) bislang keine heftigen Krankheitsbilder. Die Vorsitzende des südafrikanischen Ärzteverbands, Angélique Coetzee, sagte der BBC, dass die bisherigen Fälle nicht schwerwiegend seien. Allerdings seien die Untersuchungen zu dieser Variante noch in einem sehr frühen Stadium. Sie fügte hinzu, die Symptome der neuen Variante seien zwar ungewöhnlich, aber mild. In Südafrika seien nur rund 24 Prozent der Menschen vollständig geimpft.
        \nQuelle:         DW<\/a><\/p>\n

        Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Trotz einer relativ niedrigen Impfquote verlaufen die Krankheitsverläufe in Südafrika milde. Offensichtlich werden die Corona-Injektionen auch hierzulande deutlich überbewertet.<\/em><\/p><\/li>\n

      2. Sahra Wagenknecht kritisiert Deutschlands Impfpolitik: «Kommt dem Straftatbestand einer unterlassenen Hilfeleistung gleich»<\/strong>
        \nDie Linken-Politikerin wirft der Bundesregierung vor, schon früh vom abnehmenden Schutz der Impfstoffe gewusst zu haben. Dennoch sei nichts unternommen worden.
        \nDie Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht sieht bei der Bundesregierung ein «katastrophales Versagen». Diese sei daran gescheitert, für besonders schutzbedürftige Personen rechtzeitig Booster-Impfungen zu organisieren, sagte Wagenknecht der NZZ. Sie verweist darauf, dass sich zunehmend doppelt geimpfte Bürger mit Corona infizieren würden, Symptome hätten und deswegen teilweise auch ins Spital müssten. Dies gelte besonders für Menschen über sechzig Jahre. Hier liege die Durchbruchsquote der symptomatischen Fälle laut dem Robert-Koch-Institut bei mehr als zwei Dritteln.
        \n«Es kommt dem Straftatbestand einer unterlassenen Hilfeleistung gleich, dass die Bundesregierung seit Sommer von der abnehmenden Effektivität der Impfstoffe wusste, die Menschen darüber aber bis heute kaum aufklärt, sondern mit 2 G in einer Scheinsicherheit wiegt, und von einer ‹Pandemie der Ungeimpften› schwadroniert, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken», sagte Wagenknecht. Die Auffrischimpfungen müssten nun für die gefährdetsten Personen über sechzig Jahre priorisiert werden.
        \nQuelle:         NZZ<\/a><\/li>\n
      3. Die Ja-Sager aus Karlsruhe winken die strittigen Massnahmen einfach durch<\/strong>
        \nAuf das Bundesverfassungsgericht kann sich nur noch einer verlassen: die Bundesregierung. Am Dienstag segneten die Richter weitreichende Grundrechtsbeschränkungen wegen Corona als verhältnismässig ab. […]
        \nWas befürchtet wurde, ist wahr geworden: Das Gericht winkt in seinen am Dienstag veröffentlichten Beschlüssen alle strittigen Corona-Massnahmen der Bundesregierung einfach durch. Es übernimmt deren Argumentation. Ist es das, was beim Abendessen im Kanzleramt am letzten Gültigkeitstag der «Bundesnotbremse» besprochen wurde? Mehr als 8000 Antragsteller wehrten sich – unter anderem gegen die Grundrechtseingriffe, gegen nächtliche Ausgangssperren, gegen Kontaktbeschränkungen und gegen Schulschliessungen.
        \nDas Gericht arbeitet einmal auf 124 und einmal auf 85 Seiten das Standard-Prüfschema ab, als ob es eine Jura-Klausur wäre. Für die Eignung einer Massnahme reicht hierbei schon, wenn der gewünschte Erfolg erzielt werden «kann». Eine echte Auseinandersetzung mit den Argumenten der Antragsteller findet nicht statt. Sogar die nächtlichen Ausgangssperren werden als zulässig angesehen, obwohl eine Infektionsgefahr nachts draussen faktisch nicht bestand. Der Grund: Die Ausgangsbeschränkungen dienten dazu, Partys und Treffen in Innenräumen zu verhindern, und waren leichter zu kontrollieren als solche Zusammenkünfte.
        \nErstmals gesteht das Gericht den Kindern einen Anspruch dem Staat gegenüber auf schulische Bildung zu – um dieses Recht gleich wieder zu verwässern.
        \nQuelle:         NZZ<\/a>\n

        dazu: Schwarzer Tag für die Grundrechte, Freifahrtschein für die Regierenden<\/strong>
        \n1.Karlsruhe wägt nicht ab. Nur an wenigen Stellen der Entscheidung befasst sich das Gericht mit der Schwere der Grundrechtseingriffe. Weite Teile der Entscheidung lesen sich wie eine Rechtfertigung der Regierungspolitik….
        \n3.Karlsruhe setzt keine „roten Linien“. Es wird aus der gesamten Entscheidung nicht erkennbar, wie weit denn der Gesetzgeber bei der Corona-Politik gehen darf. Ein Freifahrtschein für die Regierenden. Karlsruhe versagt.
        \n4.arlsruhe stützt sich bei seiner Entscheidung auf dieselben Experten, die im Frühling 2021 die Bundesregierung beraten haben. Abweichende Stimmen – wie etwa Prof. Matthias Schrappe – werden in der Entscheidung vollständig übergangen.
        \nQuelle:         Linkedin<\/a><\/p>\n

        dazu auch: „Die Freiheit der Person ist unverletzlich“ – Karlsruhe, die Ausgangssperren und ein opulentes Mittagessen<\/strong>
        \nManchen gefällt die Karlsruher Entscheidung, manchen gefällt sie nicht. Und dass man als Prozessanwalt nicht erfreut ist, wenn man ein solches Verfahren verliert, versteht sich von selbst. An einer Passage bleiben wir jedenfalls immer wieder hängen. Vielleicht liegt es an uns. Aber wir verstehe die Argumentation zu Art. 2 Abs. 2 Satz 3 und Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG nicht. Vielleicht kann uns jemand helfen. Da es keine mündliche Verhandlung gab, konnten wir die Karlsruher Richter ja auch nicht um Erläuterung fragen.
        \nQuelle:         Niko Härting auf Linkedin<\/a><\/p><\/li>\n

      4. Der Corona-General<\/strong>
        \nCorona-Krisenstab der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung wird von einem General mit Afghanistan-Erfahrung geleitet.
        \nBERLIN (Eigener Bericht) – Ein General mit Erfahrung aus Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan und aus der Vorbereitung der Defender Europe-Großmanöver führt künftig den Corona-Krisenstab der rot-grün-gelben Bundesregierung. Generalmajor Carsten Breuer hat seit dem vergangenen Jahr als Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben die Amtshilfemaßnahmen der Bundeswehr im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie organisiert; zu den Aufgaben seines Kommandos gehören zudem der Betrieb von Truppenübungsplätzen und praktische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Host Nation Support, also dem Aufenthalt von Truppen verbündeter Staaten in Deutschland und ihre Durchreise. In diesem Zusammenhang war Generalmajor Breuer mit der Unterstützung des Vormarschs von US-Truppen in Richtung russische Grenze während der Defender Europe-Manöver befasst. Den neuen Corona-Krisenstab, ein grundsätzlich ziviles Gremium, führt er von einem Büro im Bundeskanzleramt aus. Mit der Postenvergabe an einen General treibt die neue Regierung, in der die Grünen eine starke Stellung innehaben, die gesellschaftliche Normalisierung des Militärischen weiter voran…
        \nQuelle:         German Foreign Policy<\/a><\/li>\n
      5. Warum Impfen zum Ziel führt – aber eine Pflicht jetzt das falsche Mittel ist<\/strong>
        \nDer designierte Bundeskanzler Olaf Scholz berät heute mit den Ministerpräsidenten über eine allgemeine Impfpflicht. Die Vorstellung, diese werde alles richten, ist verlockend. Aber die Impfpflicht ist nicht die Lösung – aus drei Gründen. […]
        \nNun soll es, wenn es nach dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz – und wohl auch den Mehrheiten in Bundestag und Bevölkerung – geht, eine allgemeine Impfpflicht richten. Die Vorstellung, durch eine drastische aber wirkungsvolle Therapie das Corona-Problem ein für alle Mal zu heilen, ist zweifellos verlockend. Die allgemeine Impfpflicht ist jedoch das falsche Mittel zum falschen Zeitpunkt, und zwar aus drei Gründen.
        \nErstens haben wir nicht die richtigen Impfstoffe, mit denen sich eine allgemeine Impfpflicht rechtfertigen ließe. Nachdem Deutschland die einst gepriesenen Vektorimpfstoffe von Astrazeneca und Johnson&Johnson de facto ausgemustert hat, stehen uns von Biontech und Moderna sichere mRNA-Vakzinen zur Verfügung. Sie wurden jedoch gegen den ursprünglichen Wuhan-Typ des neuen Coronavirus Sars-CoV-2 entwickelt. Die Hersteller haben sie, entgegen anfänglicher Versprechungen, bislang nicht an die Delta-Variante angepasst.
        \nBei Delta ist die Schutzwirkung vor schwerer Erkrankung vermindert, weswegen in der besonders gefährdeten Altersgruppe ab 60 Jahren derzeit etwa die Hälfte der Intensivpatienten vollständig geimpft ist. Dieser Anteil steigt sogar schneller als die Impfquote, was darauf hindeutet, dass sich Geimpfte in falscher Sicherheit wiegen und auf 2G-Veranstaltungen ohne Schutzmaßnahmen einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
        \nQuelle:         Alexander Kekulé auf Focus Online<\/a>\n

        dazu: Otto Schily: Allgemeine Impfpflicht ist unverantwortlich und verfassungswidrig<\/strong>
        \nImpfunwillige seien zunehmenden Anfeindungen und Mobbing ausgesetzt. Bei einer Impfpflicht könnten sie durch Zwangsgelder in die Armut getrieben werden.
        \nQuelle:         Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n

        und: Frankreich nach Impfpflicht fürs Medizin-Personal. Bonne chance Deutschland!<\/strong>
        \nVon Marie Dufond.
        \nLiebe Ministerpräsidenten Deutschlands, liebe politischen Entscheidungsträger Deutschlands, alle, sämtlich, bei Ihnen findet ja heute wieder ein wichtiges Corona-Treffen statt. Sie planen eine Impfpflicht für Menschen, die in einem Krankenhaus, einem Alten- oder Pflegeheim arbeiten und dabei Kontakt zu vulnerablen Personen haben. Das ist eine gute Idee, denn vulnerable Personen sollen geschützt werden, unbedingt, sie sollen, müssen, wollen geschützt werden!
        \nDas ist furchtbar gut gemeint, lassen Sie mich anlässlich dessen aus Frankreich berichten, hier wurde die Impfpflicht für das gesamte medizinische Personal ja bereits umgesetzt und diejenigen, die sich nicht impfen ließen, die Uneinsichtigen, Unverantwortlichen, Unsolidarischen sind seit 15. Oktober suspendiert. Das ist gut, denn vulnerable Personen werden nun in Frankreich besser geschützt, da ihnen keine Ungeimpften mehr nahe kommen können, und wir wollen ja alle die vulnerablen Personen schützen….
        \nQuelle:         achgut<\/a><\/p>\n

        Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Sehr sarkastisch geschrieben. Unbedingt lesenswert.<\/em><\/p><\/li>\n

      6. Bericht aus der Provinz: Das wundersame Auf und Ab der Intensivbetten und die Spielräume bei der Belegung<\/strong>
        \nEine Oberärztin aus der Provinz schreibt mir, wie sich der Aufbau von Intensivkapazitäten und der nachfolgende Abbau im Verlauf der Pandemie in ihrem Krankenhaus gestaltet und was ihn getrieben hat. Sie erläutert auch die Entscheidungsspielräume, wer auf die Intensivstation gelegt wird. Zur Anonymisierung ist der Bericht leicht verfremdet, ohne den Gehalt zu ändern. Ich nenne den Ort mal Brindsen.
        \nQuelle:         Norbert Häring<\/a>\n

        dazu: Bürgermeister Uwe Scheler<\/strong>
        \nIn diesen Tagen hört man sehr oft die Frage nach Schuld oder den Vorwurf von Schuld.
        \nSchuld am Vorhandensein des Corona-Virus, Schuld daran, dass er immer noch nicht weg ist, Schuld an der hohen Anzahl der Infektionen, Schuld am Volllaufen der Krankenhäuser und Intensivstationen, Schuld an der nicht zufriedenstellenden Wirkung der Impfungen, Schuld am Nichtvorhandensein von genügend Impfstoff, Schuld an der Überlastung der Hausärzte…
        \nIch denke, es ist nicht eine Frage der Schuld. Ob jemand schuldig ist oder nicht, können bekanntlich in Deutschland nur Gerichte klären.
        \nVielmehr ist es doch eine Frage nicht eingelöster Versprechen und nicht erfüllter oder enttäuschter Erwartungen. (…)
        \nDamit jedem – und ich meine wirklich jedem – geholfen werden kann, der krank wird und ärztliche Hilfe braucht. Egal ob geimpft oder ungeimpft, egal ob leider Corona, leider Herzinfarkt oder leider Beinbruch.
        \nDie sogenannten Triagen sind nicht erforderlich wegen Geimpften oder Ungeimpften.
        \nUnser Gesundheitswesen ist schon so weit heruntergefahren, dass Opfer von größeren Naturkatastrophen oder der Corona-Pandemie Angst haben müssen, ob sie stationäre Aufnahme finden oder nicht.
        \nWir müssen zuallererst aufhören, den Abbau von Krankenhausbetten zu fördern.
        \nSie glauben das nicht? Tatsächlich ist es so. Wenn Krankenhausbetten reduziert werden, gibt es Förderung dafür, aus dem Krankenhausstrukturfonds.
        \nIn der Verordnung heißt es:<\/p>\n