{"id":78713,"date":"2021-12-08T12:43:48","date_gmt":"2021-12-08T11:43:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78713"},"modified":"2021-12-08T15:53:56","modified_gmt":"2021-12-08T14:53:56","slug":"was-ist-von-scholz-und-co-zu-erwarten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78713","title":{"rendered":"Was ist von Scholz und Co. zu erwarten?"},"content":{"rendered":"<p>Bei dieser Frage muss ich mit einer Erinnerung beginnen, die zur Vorsicht mahnt: F&uuml;r den sp&auml;ten Wahlabend des 27.9.1998 hatten wir Freundinnen und Freunde zum Feiern eines ersehnten Regierungswechsels von Kohl zu Schr&ouml;der\/Lafontaine eingeladen. Alle waren irgendwie gl&uuml;cklich, als sich bei den Hochrechnungen herausstellte, dass der Regierungswechsel wirklich gelingen kann. Wir hatten gehofft, es g&auml;be einen Neuanfang, einen politischen Wechsel unter rot-gr&uuml;nem Vorzeichen. Und dann sind die meisten von uns bitter entt&auml;uscht worden: Oskar Lafontaine wurde abserviert, Eichel profilierte sich als Sparkommissar, Joschka Fischer schloss Madeleine Albright in sein Herz, Walter Riester brachte die Teilprivatisierung der Altersvorsorge und Schr&ouml;der profilierte sich als Sch&ouml;pfer des besten Niedriglohnsektors in der Welt &ndash; ordentlich befeuert von Agenda 2010 und Hartz IV. Keine und keiner unserer G&auml;ste h&auml;tte das erwartet. Und was erwarten wir jetzt? <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2440\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-78713-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=78713-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"211208-Was-ist-von-Scholz-und-CO-zu-erwarten-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Damals reiste Gerhard Schr&ouml;der zusammen mit dem designierten Au&szlig;enminister Joschka Fischer noch vor der Wahl zum Bundeskanzler in die USA, um sich dort die Order abzuholen, beim offensichtlich schon im Oktober 1998 geplanten Kosovo-\/Jugoslawien-Krieg mitzumachen und damit Deutschland in den ersten Auslandseinsatz zu f&uuml;hren. Heute sitzen mindestens (!) zwei Beauftragte der Amis direkt mit am Kabinettstisch: Annalena Baerbock und Cem &Ouml;zdemir. Weil es bei den anderen einschlie&szlig;lich Scholz mit hoher Wahrscheinlichkeit keinen Widerstand gegen die Fortsetzung des Vasallenstatus unseres Landes gibt und, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78328\">wie man an der Kooperationsvereinbarung sehen kann<\/a>, auch keinen Widerstand gegen eine wesentlich vom Milit&auml;r bestimmte Au&szlig;enpolitik, wird sich an der von Merkel, Kramp-Karrenbauer und Heiko Maas gepr&auml;gten H&ouml;rigkeit gegen&uuml;ber USA und NATO auch nichts &auml;ndern, jedenfalls nicht zum Besseren. Die Zeitung &bdquo;Die Welt&ldquo; berichtete am 1. Dezember von Baerbocks au&szlig;enpolitischen Vorstellungen. Siehe hier <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article235401020\/Baerbock-verkuendet-Strategie-ihrer-Aussenpolitik.html\">&bdquo;Baerbock k&uuml;ndigt h&auml;rteren Kurs gegen&uuml;ber autorit&auml;r regierten Staaten an&ldquo;<\/a> . Dieses <a href=\"https:\/\/taz.de\/Annalena-Baerbock-ueber-Aussenpolitik\/!5819421\/\">Interview in der taz<\/a> ist auch aufschlussreich. Es ist eine Unterst&uuml;tzung der US-gef&uuml;hrten und von osteurop&auml;ischen Staaten geforderten Konflikte mit Russland und auch mit China zu erwarten.<\/p><p>Der FDP-Vorsitzende und ab heute Finanzminister Christian Lindner hat offensichtlich die &Ouml;ffentlichkeitsarbeit des Sparkommissars Eichel zu kopieren die Absicht. Auch keine sch&ouml;nen Aussichten f&uuml;r ein Land, dessen Infrastruktur ziemlich kaputtgespart worden ist.<\/p><p>Und Svenja Schulze wird Entwicklungsministerin. Da werden sich mit mir zum ersten Mal in ihrem Leben nach einem CSU-Minister sehnen, nach Gerd M&uuml;ller.<\/p><p>&Uuml;ber den Clown am Kabinettstisch konnten Sie vor 2 Tagen schon einiges lesen. Siehe hier <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78648\">Medien machen Minister<\/a>.<\/p><p>Und Olaf Scholz, der Bundeskanzler? Mal sehen. Nat&uuml;rlich hoffen viele Menschen, dass uns Olaf Scholz positiv &uuml;berrascht. Aber ob das passieren wird, bezweifeln eine Reihe von guten Beobachtern:<\/p><p>Gestern hat Norbert H&auml;ring dazu einiges Erfrischendes geschrieben. Die NachDenkSeiten hatten heute schon darauf hingewiesen: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/scholz-regime-ampel-regime\/\">&bdquo;Das Regime des Olaf Scholz &ndash; in seinen Worten&ldquo;<\/a> . Siehe hier ein Auszug:<\/p><blockquote><p>\nAm 8. Dezember wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gew&auml;hlt und vereidigt. Dieser Blogbeitrag dient zu Referenzzwecken, falls ich oder andere k&uuml;nftig von einem Scholz-Regime oder einem Ampel-Regime sprechen sollten. Wir werden uns dann auf das unten verlinkte und auszugsweise transkribierte Interview von Marietta Slomka mit Olaf Scholz im <em>Heute Journal<\/em> vom 24.11.2021 berufen.<\/p>\n<blockquote><p>Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es n&ouml;tig ist, muss es getan werden. Dazu geh&ouml;rt ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die M&ouml;glichkeit, Kontaktbeschr&auml;nkungen zu verh&auml;ngen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz gro&szlig;es Waffenarsenal, und es geht jetzt darum, es nicht nur zu zeigen, sondern auch zu nutzen, wo es notwendig ist.&ldquo;<\/p><\/blockquote>\n<\/blockquote><p>So Olaf Scholz am 24.11.2021 im <em>Heute Journal<\/em>.<\/p><p>Und weiter:<\/p><blockquote><p>\nRegime ist ein herabsetzendes Wort f&uuml;r &bdquo;Regierung&ldquo; und ein Wort f&uuml;r ein (strenges) Regelwerk. Scholz verwendet es in dem Interview im zweiten Sinne. Doch wie zur Bekr&auml;ftigung, dass er nicht vorhat, eine an althergebrachte Grunds&auml;tze wie Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit, Fairness, Minderheitenschutz und Solidarit&auml;t gebundene Regierung zu bilden, sondern sich als k&uuml;nftiger oberster Vollstrecker eines Corona-Regimes sieht, <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/die-ungewoehnliche-kamin-runde-wie-der-kuenftige-kanzler-seinen-corona-coup-eingefaedelt-und-einige-veraergert-hat\/27852052.html\">sagte er<\/a> am 1. Dezember der <em>Zeit<\/em>:<\/p>\n<blockquote><p>F&uuml;r meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschlie&szlig;en.&ldquo;<\/p><\/blockquote>\n<p>Dazu passt die Wahl des giftigen Einpeitschers und gewohnheitsm&auml;&szlig;igen L&uuml;gners Karl Lauterbach als Gesundheitsminister und einer Auszubildenden des Clubs der gr&ouml;&szlig;ten internationalen Konzerne zur Au&szlig;enministerin, Annalena Baerbock n&auml;mlich, die stolz darauf ist, vom Weltwirtschaftsforum im Rahmen des Programms <em>Young Global Leaders<\/em> das Regieren beigebracht zu bekommen. Letzteres habe ich hier beschrieben:<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/die-regenten-der-welt\/baerbock-weltwirtschaftsforums\/\">Warum Baerbock dank Weltwirtschaftsforum eine hochkompetente Nachfolgerin f&uuml;r Merkel w&auml;re<\/a><\/p>\n<p>Lauterbachs L&uuml;gen und Kapriolen in kleinen Ausschnitten hier:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/lauterbach-luegt\/\">Lauterbach ist ein L&uuml;gner und die SPD-Fraktion besteht aus Heuchlern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/kapriolen-lauterbach\/\">Die wissenschaftsfeindlichen Kapriolen Lauterbachs sind symptomatisch f&uuml;r die Corona-Politik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/lauterbach-3\/\">Karl Lauterbach widerspricht sich nun schon im Minutentakt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/erinnerung-lauterbach\/\">Zur Erinnerung: Lauterbach, dem Schikane Ungeimpfter nicht weit genug geht, die Staubsaugerbeutel und die UEFA<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/blockquote><p><strong>Ja, so sans.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei dieser Frage muss ich mit einer Erinnerung beginnen, die zur Vorsicht mahnt: F&uuml;r den sp&auml;ten Wahlabend des 27.9.1998 hatten wir Freundinnen und Freunde zum Feiern eines ersehnten Regierungswechsels von Kohl zu Schr&ouml;der\/Lafontaine eingeladen. Alle waren irgendwie gl&uuml;cklich, als sich bei den Hochrechnungen herausstellte, dass der Regierungswechsel wirklich gelingen kann. Wir hatten gehofft, es g&auml;be<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78713\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":78715,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,188,165],"tags":[861,2665,2301,562,675,831,3167,1338],"class_list":["post-78713","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-ampelkoalition","tag-baerbock-annalena","tag-konfrontationspolitik","tag-lauterbach-karl","tag-lindner-christian","tag-scholz-olaf","tag-schulze-svenja","tag-transatlantiker"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/211208-Scholz.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78713","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=78713"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78713\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":78725,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/78713\/revisions\/78725"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/78715"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=78713"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=78713"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=78713"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}