{"id":79433,"date":"2022-01-03T09:28:28","date_gmt":"2022-01-03T08:28:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79433"},"modified":"2022-01-03T16:52:45","modified_gmt":"2022-01-03T15:52:45","slug":"olaf-scholz-in-der-parallelwelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79433","title":{"rendered":"Olaf Scholz in der Parallelwelt"},"content":{"rendered":"<p>In seiner Neujahrsansprache verweigert Bundeskanzler Olaf Scholz eine Wirklichkeit, die er selber mitgestaltet hat &ndash; dadurch wird beim Thema Corona ein Dialog unm&ouml;glich gemacht. Auch bei anderen Themen liegt Scholz falsch: Die transatlantische Bindung wird betont und die soziale Frage wird mit Phrasen abgetan. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_407\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-79433-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=79433-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220103_Olaf_Scholz_in_der_Parallelwelt_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Nicht einmal zum symbolischen Moment des Jahreswechsels hatte der neue Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD das Format, die (selbst mitverursachte) Spaltung der Gesellschaft zu &uuml;berbr&uuml;cken. Nicht einmal anerkennen m&ouml;chte Scholz das Offensichtliche: Dass in der bereits vor Corona sozial tief gespaltenen Gesellschaft durch die nicht geeignete und nicht verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ige Corona-Politik neue tiefe Gr&auml;ben hinzugekommen sind. Dass er diese abwegige &bdquo;Analyse&ldquo; selber teilt, ist v&ouml;llig unglaubw&uuml;rdig. Trotzdem klingt das in der (Parallel-)Welt von Scholz so:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Manche beklagen in diesen Tagen, unsere Gesellschaft sei &sbquo;gespalten&lsquo;. Ich m&ouml;chte hier mit aller Deutlichkeit sagen: Das Gegenteil ist richtig! Unser Land steht zusammen. Was ich &uuml;berall wahrnehme, das ist eine riesige Solidarit&auml;t, das ist &uuml;berw&auml;ltigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenr&uuml;cken und Unterhaken.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Der Hohn des Bundeskanzlers<\/strong><\/p><p>Die Rede im Wortlaut ist <a href=\"https:\/\/rp-online.de\/politik\/deutschland\/neujahrsansprache-von-olaf-scholz-der-redetext-im-wortlaut_aid-64964537\">hier nachzulesen<\/a>. Sie bietet allein beim Thema Corona zahlreiche gewagte Behauptungen:  <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ich bin sehr froh, dass wir uns auf den Rat von unabh&auml;ngigen Expertinnen und Experten verlassen k&ouml;nnen&ldquo;, &bdquo;Inzwischen sind allerdings fast vier Milliarden Menschen auf der ganzen Welt geimpft. Ohne gr&ouml;&szlig;ere Nebenwirkungen&ldquo;,  &bdquo;Wir m&uuml;ssen schneller sein als das Virus!&ldquo;.\n<\/p><\/blockquote><p>Scholz&rsquo; folgender Ratschlag muss wie Hohn erscheinen, angesichts der von zahlreichen Politikern und Redakteuren betriebenen Kampagne (zum Beispiel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78584\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77773\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=74625\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/news\/2021-12\/26\/kleine-richterlein-montgomery-kritisiert-corona-urteile\">hier<\/a>) gegen Andersdenkende in den vergangenen Monaten:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Aber eine starke Gemeinschaft h&auml;lt Widerspr&uuml;che aus &ndash; wenn wir einander zuh&ouml;ren. Und wenn wir Respekt voreinander haben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Weite Teile der Rede sind von Corona und der Werbung f&uuml;r ein Pharma-Produkt dominiert &ndash; doch auch dort, wo es um andere Themen ging, rief Scholz Kopfsch&uuml;tteln hervor:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;F&uuml;r die Sicherheit in Europa ist dar&uuml;ber hinaus die transatlantische Zusammenarbeit unverzichtbar. Mit Blick auf die Ukraine stellen sich uns hier aktuell neue Herausforderungen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Flut wird in der Rede kurz abgefertigt. Zu bestehenden sozialen Schieflagen bleiben Scholz&rsquo; Einlassungen ebenso unbefriedigend wie zu massiven potenziellen Umbr&uuml;chen durch die Energiewende. Inspiration? Vision? Eintreten f&uuml;r die sozial Benachteiligten oder die momentan medial Verleumdeten? Der Versuch eines Zusammenf&uuml;hrens der Gesellschaft? Fehlanzeige. <\/p><p>Und ist es nicht ersch&uuml;tternd, wenn die Sozialpolitik durch einen sozialdemokratischen Kanzler im Wesentlichen auf einen Absatz reduziert wird, der in dieser Phrase m&uuml;ndet: &bdquo;Und auch das ist mir wichtig: Jede und jeder muss von den Fr&uuml;chten der eigenen Arbeit auch im Alter ordentlich leben k&ouml;nnen&ldquo;? Und wenn auch die andauernde Betonung des Mindestlohns den Verzicht der Regierung auf eine angemessene Besteuerung gro&szlig;er Verm&ouml;gen nicht kaschieren kann? <\/p><p><strong>Regierung auf Kollisionskurs<\/strong><\/p><p>Beim Thema Corona-Politik h&auml;tte die neue Regierung die Hand ausstrecken k&ouml;nnen und m&uuml;ssen, um die (zu den bestehenden sozialen Konflikten hinzukommenden) Konflikte um die radikalen Corona-Ma&szlig;nahmen zu entsch&auml;rfen. Stattdessen hat die neue Mannschaft sofort Konfrontation praktiziert: unter vielem anderen mit der Ank&uuml;ndigung der Impfpflicht, mit der Berufung von Karl Lauterbach, mit der Rhetorik gegen &bdquo;rote Linien&ldquo; und der Meinungsmache mit zweifelhaften Fakten gegen Ungeimpfte.<\/p><p>Scholz negiert die offensichtlichen Spaltungen in der aktuellen Rede also nicht nur. Er hat sie mitverursacht und versch&auml;rft sie jetzt auch noch: Nicht nur durch sein Agieren als f&uuml;hrender Sozialdemokrat (bereits vor Corona), auch jetzt, durch die kompromisslose Verweigerung des Dialogs mit Andersdenkenden.<\/p><p>Auf pers&ouml;nlicher Ebene und bez&uuml;glich Scholz&rsquo; &bdquo;Charisma&ldquo; kann man bei der Neujahrsrede nur von einer monotonen und blutleeren Darbietung sprechen, deren dr&ouml;ger Charakter dem Zeitgeist unangemessen ist. Man br&auml;uchte jetzt einen mutigen Charakterkopf mit starkem sozialen Gewissen, der es schafft, mit gekonnter Redekunst &uuml;ber die giftige Medien-Propaganda hinweg die Menschen zu erreichen und zu vers&ouml;hnen. <\/p><p><strong>&bdquo;Enthemmte Extremisten&rdquo;<\/strong><\/p><p>Das Argument mit der &bdquo;Impfung als solidarischem Fremdschutz&ldquo; hat sich inzwischen erledigt. Damit m&uuml;sste die Impfpflicht-Debatte eigentlich vorbei sein. Da aber Logik in der Corona-Debatte wenig z&auml;hlt, wird auch von Scholz an Neujahr mit sturer Beharrlichkeit das teils stumpfe Schwert der Impfung zur superscharfen Wunderklinge erkl&auml;rt (hier immerhin, ohne eine Pflicht direkt zu thematisieren). Vorher diffamierte er bereits in der <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2021-12\/olaf-scholz-regierungserklaerung-corona-gegner\">Regierungserkl&auml;rung<\/a> skeptische B&uuml;rger dieses Landes, indem er sie indirekt mit einer &bdquo;winzige(n) Minderheit von enthemmten Extremisten&ldquo; gleichsetzte.  <\/p><p>Ob aber &bdquo;enthemmte Extremisten&ldquo; nicht eher in der Politik und den Chefredaktionen anzutreffen sind als <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79162\">bei Demos<\/a> gegen unverh&auml;ltnism&auml;&szlig;ige und nicht evidenzbasierte Corona-Ma&szlig;nahmen, haben wir in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79064\">diesem Artikel<\/a> gefragt. Dass diese laute Minderheit nun angeblich die <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77404\">Mehrheit &bdquo;&uuml;berzeugt&ldquo;<\/a> hat, sagt mehr &uuml;ber die Kraft der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70862\">Propaganda<\/a> als &uuml;ber die moralische Integrit&auml;t der Handelnden aus.<\/p><p>So wichtig die Impfdebatte ist: Sie ist mutma&szlig;lich (auch) Ablenkung von der Einf&uuml;hrung massiver Kontrolltechniken mit den zugeh&ouml;rigen <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/tag\/digitale-id\/\">digitalen Identit&auml;ten<\/a> und angegliederten Registern und Datenbanken. Dieser Ebene der drohenden Passierschein-Kultur, in der zus&auml;tzlich Grundrechte durch Wohlverhalten erst &bdquo;verdient&ldquo; werden m&uuml;ssen, sollte mehr Aufmerksamkeit und Protest gewidmet werden. Denn die Erosion der Grundrechte und des <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70386\">Datenschutzes<\/a> im Schatten der &bdquo;Gesundheitspolitik&ldquo; geht rasant und vor unser aller Augen vonstatten. <\/p><p><strong>Kleine &bdquo;Lichtlein&ldquo;<\/strong><\/p><p>In Anlehnung an Frank Ulrich Montgomerys <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/news\/2021-12\/26\/kleine-richterlein-montgomery-kritisiert-corona-urteile\">unm&ouml;gliche S&auml;tze<\/a> von den &bdquo;kleinen Richterlein&ldquo;, die m&uuml;hsam abgerungene L&ouml;sungen der Politik infrage stellen w&uuml;rden, sowie angesichts des oben beschriebenen Formats unserer aktuellen Regierungsmannschaft k&ouml;nnte man auch sagen: Was sind das f&uuml;r kleine &bdquo;Lichtlein&ldquo; in Politik und Medien, die momentan Prinzipien angreifen, die sich  Gesellschaften in Generationen abgerungen haben?<\/p><p>Titelbild: Alexandros Michailidis \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79103\">Scholz &amp; Friends &ndash; SPD-Parteitag mit freundlicher Unterst&uuml;tzung von Pfizer<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78713\">Was ist von Scholz und Co. zu erwarten?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78648\">Medien machen Minister<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78321\">Kleine Lichtblicke und der gro&szlig;e Schatten von Christian Lindner<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78263\">Die Ampel-H&ouml;lle nimmt Gestalt an<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In seiner Neujahrsansprache verweigert Bundeskanzler Olaf Scholz eine Wirklichkeit, die er selber mitgestaltet hat &ndash; dadurch wird beim Thema Corona ein Dialog unm&ouml;glich gemacht. 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