{"id":79457,"date":"2022-01-04T10:29:42","date_gmt":"2022-01-04T09:29:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79457"},"modified":"2022-01-05T07:35:23","modified_gmt":"2022-01-05T06:35:23","slug":"der-skorpion-aus-dem-finanzministerium","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79457","title":{"rendered":"Der Skorpion aus dem Finanzministerium"},"content":{"rendered":"<p>Christian Lindner ist erst wenige Wochen im Amt und schon macht er seinem Ruf als rhetorisch geschickter Blender alle Ehre: Neue Schulden, die nicht als solche bezeichnet werden, milliardenschwere Entlastungen, die entweder keine sind oder bereits l&auml;ngst beschlossen wurden, Investitionsversprechen, die nicht abgerufen werden k&ouml;nnen, und eine Klientelpolitik f&uuml;r die Besserverdienenden. Aber es soll niemand sagen, dass man dies nicht h&auml;tte ahnen k&ouml;nnen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2676\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-79457-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=79457-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220104_Der_Skorpion_aus_dem_Finanzministerium_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Kaum war Christian Lindner im Amt, schon wurde er von der FAZ als gro&szlig;er <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/bundeshaushalt-2022-christian-lindner-will-zum-sparfuchs-werden-17699506.html\">&bdquo;Sparfuchs&ldquo;<\/a> angek&uuml;ndigt &ndash; und das ist aus dem Munde der wirtschaftsliberalen FAZ durchaus als Kompliment gemeint. Mehr Markt, weniger Staat. So das alte neoliberale Mantra und wenn der Staat &bdquo;sparen muss&ldquo;, hei&szlig;t dies nichts anderes, als dass Ausgaben gestrichen werden. Nun sind Staatsausgaben aber in den seltensten F&auml;llen Gelder, die einfach so zum Fenster herausgeworfen werden. Wenn man beispielsweise die Personalausgaben k&uuml;rzt, indem man notwendige Stellen nicht mehr ausschreibt, k&ouml;nnen bestimmte Aufgaben nicht oder nicht mehr erf&uuml;llt werden. Und wenn diese Aufgaben zur Erbringung staatlicher Leistungen notwendig sind, m&uuml;ssen sie halt ausgegliedert, sprich privatisiert werden. Im Endeffekt &bdquo;spart&ldquo; der Staat damit bei einer Kostenstelle, generiert jedoch Mehrausgaben bei anderen Kostenstellen, die h&ouml;her sind als die &bdquo;eingesparten&ldquo;. Dieses Dilemma ist bekannt und von den allermeisten wirtschaftsliberalen Kommentatoren auch genau so gewollt.<\/p><p>Folgerichtig steht nun genau dieses hausgemachte Unterscheidungsproblem zwischen &bdquo;guten&ldquo; Investitionen und &bdquo;b&ouml;sen&ldquo; Ausgaben den gro&szlig;spurig angek&uuml;ndigten Milliardeninvestitionen im Wege, die man vor allem f&uuml;r die Digitalisierung lockermachen will. Im letzten Jahr hatte die schwarz-rote Regierung bekanntlich im Rahmen von Olaf Scholz&acute; mit viel Tamtam pr&auml;sentierter &bdquo;Bazooka&ldquo; ganze 240 Milliarden Euro an &bdquo;Corona-Hilfen&ldquo; f&uuml;r die Wirtschaft zur Verf&uuml;gung gestellt. Das Problem: W&auml;hrend Gro&szlig;konzerne unb&uuml;rokratisch milliardenschwere Zusch&uuml;sse in Anspruch nehmen konnten, hatte die &bdquo;Bazooka&ldquo; gerade bei den kleinen und mittelst&auml;ndigen Betrieben eine <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67847\">eingebaute Ladehemmung<\/a>, so dass 60 Milliarden Euro aus diesem Paket &uuml;berhaupt nicht abgerufen wurden. Diese Kredite gehen jedoch rechnerisch auf das Konto der schwarz-roten Regierung und so ist es f&uuml;r Christian Lindner nat&uuml;rlich ein Hauptgewinn, diese &bdquo;alten Schulden&ldquo; einfach zu &bdquo;neuen Investitionen&ldquo; zu machen. Und so landen die Kredite nun im &bdquo;Klima- und Transformationsfonds&ldquo; der Ampel-Regierung. W&uuml;rde ein H&auml;uslebesitzer von seiner Bank einen Kredit f&uuml;r eine neue Heizung beantragen und, da er keinen Heizungsbauer findet, von dem Geld dann halt einen schicken Wintergarten bauen, w&uuml;rde er wohl nicht als &bdquo;Sparfuchs&ldquo; gelten, sondern m&auml;chtig &Auml;rger mit dem Kreditsachbearbeiter seiner Bank bekommen. Quod licet Iovi, non licet bovi. <\/p><p>F&uuml;r die wirtschaftsliberalen Kommentatoren ist dies jedoch in diesem Falle kein Problem, da so &bdquo;b&ouml;se&ldquo; Schulden ja zu &bdquo;guten&ldquo; Investitionen werden. Zumindest theoretisch, denn es ist h&ouml;chst fraglich, ob auch diese Investitionen &uuml;berhaupt abgerufen werden; abgerufen werden k&ouml;nnen. Dazu muss man wissen: Derartige Investitionen sind ja keine Erfindung der Ampel. Im letzten Haushaltsjahr waren ganze 71 Milliarden Euro an Investitionen eingeplant, von denen jedoch stolze <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/deutschland-wie-die-ampel-milliarden-da-ankommen-wo-sie-gebraucht-werden-a-81a9f1f1-c829-4e2a-8d17-ab7df08174d5\">21 Milliarden Euro gar nicht abgerufen wurden<\/a> &ndash; von den 6,5 Milliarden Euro f&uuml;r den &bdquo;Digitalpakt Schule&ldquo; wurde beispielsweise gerade mal eine einzige Milliarde Euro abgerufen. Fehlt das Geld etwa nicht an allen Stellen? Doch. Investieren ist jedoch komplizierter, als es sich in den Sonntagsreden eines Christian Lindner anh&ouml;rt. Wenn eine Schule beispielsweise neue Rechner oder Tablets f&uuml;r die Sch&uuml;ler anschaffen und in Betrieb nehmen will, dann braucht sie daf&uuml;r erst einmal einen fachkundigen Beauftragten, der die Antr&auml;ge formuliert, und Personal, dass die neue Hardware &uuml;berhaupt in Betrieb nehmen, Lehrer und Sch&uuml;ler einweisen und Hard- und Software im Betrieb betreuen kann. Doch Personalkosten sind ja keine &bdquo;guten&ldquo; Investitionen, sondern &bdquo;b&ouml;se&ldquo; Ausgaben, die gek&uuml;rzt werden m&uuml;ssen. Und so hat die &bdquo;Sparpolitik&ldquo; auch daf&uuml;r gesorgt, dass solche &bdquo;Investitionen&ldquo; gar nicht umgesetzt werden k&ouml;nnen. <\/p><p>&Auml;hnlich sieht es mit den Mitteln aus dem Klimapaket aus. Ein Rathaus soll energiesaniert werden? Das ist eine wunderbare Idee. Doch jeder Privatmann wei&szlig;, dass es heute nahezu unm&ouml;glich ist, f&uuml;r jedwede Bau- und Renovierungsarbeiten &uuml;berhaupt Firmen mit freien Kapazit&auml;ten zu bekommen. Der private Investitionsstau durch Corona hat die Lage noch weiter versch&auml;rft. Es ist ja l&ouml;blich, wenn eine Kommune die M&ouml;glichkeit hat, solche sinnvollen Investitionen aus &ouml;ffentlichen T&ouml;pfen zu finanzieren &ndash; doch in vielen F&auml;llen bleibt es halt auch bei der M&ouml;glichkeit, da es in der Praxis niemanden gibt, der diese Investitionen zeitnah realisieren kann. Und so bleiben Investitionsvorhaben auf der Strecke und die Mittel werden nicht abgerufen. Und solange man strukturell nichts &auml;ndert und beispielsweise IT-Techniker f&uuml;r die Schulverwaltung oder Bauingenieure f&uuml;r die kommunalen &Auml;mter einstellt, kann man auch keine &bdquo;Investitionen&ldquo; vornehmen. <\/p><p>Der Staat hat sich durch seine neoliberale &bdquo;Sparpolitik&ldquo; selbst die M&ouml;glichkeit genommen und ein Christian Lindner wird daran nichts &auml;ndern k&ouml;nnen; nichts &auml;ndern wollen. Viel wichtiger ist ohnehin, dass er eine &bdquo;Bella Figura&ldquo; abgeben und den Medien ebenso wolkige wie gro&szlig;spurige Hohls&auml;tze diktieren kann. Dazu geh&ouml;rt auch der FDP-Wahlkampfschlager Nummer Eins &ndash; die Entlastungen. Nun will Christian Lindner ja &bdquo;die B&uuml;rger&ldquo; &uuml;ber den Nachtragshaushalt um ganze 30 Milliarden Euro entlasten! Ok, die Summe gilt f&uuml;r die gesamte Legislaturperiode, es sind also eigentlich auch &bdquo;nur&ldquo; 7,5 Milliarden Euro pro Jahr. Aber wo genau will er eigentlich wen entlasten?<\/p><p>Zum einen f&auml;llt die EEG-Umlage f&uuml;r die Stromkosten weg. Das ist vor allem angesichts der steigenden Energiepreise sinnvoll, jedoch keine Idee von Christian Lindner. Bereits sein Amtsvorg&auml;nger Scholz hatte die Umlage um 40 Prozent gesenkt und der komplette Wegfall galt auch schon vor den Wahlen als beschlossen und w&auml;re mit jeder denkbaren Regierungskoalition gekommen. Der zweite Punkt ist die volle steuerliche Absetzbarkeit der Rentenbeitr&auml;ge. Das klingt oberfl&auml;chlich ja gut, aber wer zahlt eigentlich Rentenbeitr&auml;ge, die bislang versteuert werden m&uuml;ssen? Das sind Selbstst&auml;ndige und Freiberufler, deren freiwillige Beitr&auml;ge die Grenze von 1283,40 Euro pro Monat &uuml;bersteigen. Und selbst die Beitr&auml;ge oberhalb dieser Grenze lassen sich schon heute mit bis zu 25.046 Euro f&uuml;r Alleinstehende bzw. 50.092 Euro f&uuml;r Verheiratete als Sonderausgaben <a href=\"https:\/\/qonto.com\/de\/tips\/accounting\/rentenversicherung-steuerlich-absetzbar\">von der Steuer absetzen<\/a> &ndash; nur halt &bdquo;lediglich&ldquo; zu 90 Prozent. K&uuml;nftig werden es 100 Prozent. Das ist eine sehr &uuml;berschaubare Entlastung, die zudem nur wenigen, gutverdienenden Selbstst&auml;ndigen und Freiberuflern zugute kommt. Hinzu kommt, dass die alte 90-Prozent-Regelung ohnehin bereits abgeschafft wurde und die Grenze nach alter Regelung jedes Kalenderjahr um zwei Prozentpunkte steigt. Ohne Christian Lindner w&auml;ren die 100 Prozent also 2025 erreicht wurden. Mit ihm ist es 2023, also geht es hierbei konkret um zwei bzw. vier Prozent j&auml;hrliche Entlastung auf einen Betrag, der nur f&uuml;r sehr wenige, sehr gut verdienende Selbstst&auml;ndige und Freiberufler &uuml;berhaupt eine Rolle spielt. Das ist FDP-Klientelpolitik in Reinform. Die vier A&acute;s &ndash; Apotheker, &Auml;rzte, Anw&auml;lte und Architekten &ndash; die laut Klischee ja den harten Kern der FDP-Klientel stellen, werden sich jedenfalls freuen, da genau sie in diese Gruppe geh&ouml;ren.<\/p><p>Gering- und Normalverdiener gehen bei den Entlastungen jedenfalls so gut wie leer aus. Nat&uuml;rlich h&auml;tte man auch sie entlasten und damit zumindest ein wenig Binnennachfrage stimulieren k&ouml;nnen, die gerade der ma&szlig;nahmengeplagten Gastronomie und dem Einzelhandel ein wenig mehr Umsatz in die Kasse sp&uuml;len w&uuml;rde. Aber Christian Lindner ist halt Christian Lindner &ndash; ein im Kern neoliberaler Klientelpolitiker, der lieber Blendgranaten wirft, sich als &bdquo;Sparfuchs&ldquo; generiert und allen voran seiner eigenen Klientel hilft. Ist das &uuml;berraschend? Nein, Christian Linder erinnert als Finanzminister nun einmal an den Skorpion, der die Schildkr&ouml;te &ndash; und damit sich selbst &ndash; t&ouml;tet, weil es halt in seiner Natur liegt &hellip;<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Es begab sich, dass ein Skorpion einen Fluss &uuml;berqueren musste. Am Ufer sa&szlig; eine Schildkr&ouml;te und sonnte sich. Der Skorpion ging zur Schildkr&ouml;te und fragte sie, ob sie ihn &uuml;ber den Fluss bringen k&ouml;nne.  Nein, sagte die Schildkr&ouml;te, mitten im Fluss stichst du mich und ich muss sterben, ich werde dich nicht &uuml;ber diesen Fluss bringen! Aber wenn ich dich steche, sterbe ich doch auch. Ja, dachte die Schildkr&ouml;te und lie&szlig; den Skorpion auf ihren R&uuml;cken steigen. Mitten im Fluss angekommen, stach der Skorpion die Schildkr&ouml;te in den Hals. &ndash; Warum hast du das nur getan, sprach die Schildkr&ouml;te mit zitternder Stimme &ndash; jetzt sterben wir doch Beide. Es liegt in meiner Natur, liebe Schildkr&ouml;te, es liegt in meiner Natur&hellip;&ldquo;<br>\nAlte Fabel aus dem Vorderen Orient\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: Boris B\/shutterstock.com<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/712eaa26947a4740be3176e11e4ca65e\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Christian Lindner ist erst wenige Wochen im Amt und schon macht er seinem Ruf als rhetorisch geschickter Blender alle Ehre: Neue Schulden, die nicht als solche bezeichnet werden, milliardenschwere Entlastungen, die entweder keine sind oder bereits l&auml;ngst beschlossen wurden, Investitionsversprechen, die nicht abgerufen werden k&ouml;nnen, und eine Klientelpolitik f&uuml;r die Besserverdienenden. Aber es soll niemand<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79457\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":79458,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,205,85,156],"tags":[423,2052,675,413,325],"class_list":["post-79457","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-pr","category-schulden-sparen","tag-austeritaetspolitik","tag-investitionen","tag-lindner-christian","tag-schlanker-staat","tag-staatsschulden"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/01\/shutterstock_315839756.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/79457","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=79457"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/79457\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":79473,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/79457\/revisions\/79473"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/79458"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=79457"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=79457"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=79457"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}