{"id":8003,"date":"2011-01-14T16:04:10","date_gmt":"2011-01-14T15:04:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8003"},"modified":"2014-07-28T12:01:44","modified_gmt":"2014-07-28T10:01:44","slug":"wo-bleibt-das-positive-wo-das-programm-wo-ein-stueck-optimismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8003","title":{"rendered":"Wo bleibt das Positive? Wo das Programm? Wo ein St\u00fcck Optimismus?"},"content":{"rendered":"<p>Gelegentlich erhalten wir E-Mails von Menschen, die bem&auml;ngeln, dass wir sehr kritisch mit den herrschenden Verh&auml;ltnissen und den handelnden Personen umgehen, die NachDenkSeiten und unsere sonstigen Ver&ouml;ffentlichungen seien zu negativ. Wir nehmen diesen Eindruck ernst. Dass er entsteht, ist nicht verwunderlich. Zum ersten sind wir mit diesem Anspruch angetreten. Unter dem Titel &bdquo;NachDenkSeiten&ldquo; steht &bdquo;Die kritische Website&ldquo;. Zum zweiten k&ouml;nnen wir wirklich nichts daf&uuml;r, dass die Verh&auml;ltnisse so schrecklich und die handelnden Personen so zweifelhaft sind. Zum dritten aber enthalten unsere Texte und Gedanken sehr viel mehr Programm, sehr viel mehr Positives und sogar mehr Optimismus, als sofort zu erkennen ist. Albrecht M&uuml;ller.<br>\n<!--more--><\/p><ol type=\"a\">\n<li><strong>Zu den kritikw&uuml;rdigen Verh&auml;ltnissen<\/strong>\n<p>Wir k&ouml;nnen doch wirklich nichts daf&uuml;r, dass wichtige politische Entscheidungen wie etwa jene zur Altersvorsorge entscheidend von politisch korrupten Seilschaften bestimmt werden, wie die Sendung bei ARD am Mittwoch eindrucksvoll beschrieben hat. Siehe <a href=\"\/?p=7996\">hier<\/a>. Wir stehen allerdings dazu, dass diese Vorg&auml;nge ans Licht geh&ouml;ren.<\/p>\n<p>Wir haben es wirklich nicht zu verantworten, dass es die Bundesregierung bisher nicht geschafft hat, in der Zukunft &auml;hnliche Finanzkrisen wie jene der letzten Jahre zu verhindern. Die Steuerprivilegien der Spekulanten bestehen nach wie vor. Neue effiziente Regelungen sind nicht eingef&uuml;hrt worden. Nach wie vor bestimmt die Finanzindustrie die Politik zu diesem Thema selbst mit. Wir k&ouml;nnen nichts daf&uuml;r, dass die politisch Verantwortlichen mit der Finanzwirtschaft eng verbunden sind. Wir sind allerdings der Meinung, dass dies ein &ouml;ffentliches Thema sein muss. Das erscheint als N&ouml;rgelei. Unvermeidbar.<\/p>\n<p>Wir haben es wahrlich nicht zu verantworten, dass sich Thesen wie die von Sarrazin millionenfach verkaufen lassen. Aber &uuml;ber den dahinter steckenden Werteverfall muss man doch schreiben und reden d&uuml;rfen.<\/p>\n<p>Wir sind wahrlich nicht verantwortlich daf&uuml;r, dass die Bundesregierung und auch die europ&auml;ische Union und auch die europ&auml;ische Zentralbank nichts daf&uuml;r getan haben, die wirtschaftliche Entwicklung in den verschiedenen europ&auml;ischen L&auml;ndern nicht diametral auseinander laufen zu lassen. Im Gegenteil: wir haben davor gewarnt. In meinem 2006 erschienenen Buch &ldquo;Machtwahn&ldquo; gibt es einschl&auml;gige Passagen dazu und in den Nachdenkseiten parallel dazu auch.<\/p>\n<p>In Deutschland wurde unter dem Einfluss der neoliberalen Glaubenslehre dereguliert und privatisiert; damit wurde ein wahrer Scherbenhaufen angerichtet. Das muss man doch beschreiben k&ouml;nnen und kritisieren d&uuml;rfen, wenn man auf einen besseren Weg zur&uuml;ck finden will.<\/p>\n<p>Wir k&ouml;nnen nichts daf&uuml;r, dass die Bundesregierung in den letzten zehn Jahren die Finanzm&auml;rkte so dereguliert hat, dass in Deutschland in diesem Zeitraum &uuml;ber 6000 Unternehmen von Heuschrecken ausgelaugt und gefleddert worden sind. Zulasten der dort Besch&auml;ftigten, zulasten von Minderheiten unter den Eigent&uuml;mern. Meist zu Gunsten von auch menschlich zweifelhaften Spekulanten.<\/p>\n<p>Die Verh&auml;ltnisse sind nicht notwendigerweise so Himmel schreiend. Wenn wir eine positive Ver&auml;nderung wollen, dann m&uuml;ssen viele Menschen die Finger in die Wunde legen und offen dar&uuml;ber sprechen was ist.<\/p><\/li>\n<li><strong>&Uuml;berall programmatische Vorstellungen<\/strong>\n<p>Wenn wir die Verantwortung unserer Hochschulen an die Wirtschaft kritisieren, dann steckt dahinter die Vorstellung, dass die Hochschulen in &ouml;ffentliche Verantwortung geh&ouml;ren. Und diese programmatischen Formulierung sind in den Nachdenkseiten meist von Wolfgang Lieb sehr oft und ausdr&uuml;cklich formuliert und konkretisiert worden.<\/p>\n<p>Wenn wir die Zerst&ouml;rung des Vertrauens in die gesetzliche Rente kritisieren, dann beschreiben wir in der Regel auch unseren L&ouml;sungsvorschlag. Im konkreten Fall ist das die St&auml;rkung der gesetzlichen Rente durch Konzentration aller Mittel auf diese sinnvolle und &ouml;konomische Gestaltung der Altersvorsorge. Wir sagen: das Umlageverfahren m&uuml;sste man erfinden, wenn es dieses nicht schon g&auml;be. Wir schlagen die Einf&uuml;hrung einer Wertsch&ouml;pfungsabgabe und die Verbreiterung der Basis von Beitragszahlern vor. <\/p>\n<p>Wenn wir das Abgleiten der Kapitalm&auml;rkte in ein Finanzcasino kritisieren, dann ist damit zugleich bewusst und auch deutlich das Ziel formuliert, den Teil Spekulation und damit das Finanzcasino zu schlie&szlig;en und den Kapitalmarkt wieder seiner vern&uuml;nftigen Funktion zuzuf&uuml;hren, n&auml;mlich zwischen Sparern und Investoren zu vermitteln. Mein gr&ouml;&szlig;erer Beitrag zur <a href=\"\/?p=3689\">Finanzkrise (I) vom 7. Januar 2009<\/a> zeigt genau diesen Weg. Es ist eine Kombination aus Kritik und dem konkreten Vorschlag, die &bdquo;Konversion&ldquo; der Finanzwirtschaft endlich anzugehen, also die spekulativen Elemente loszuwerden. <\/p>\n<p>Wenn wir kritisieren, dass in Deutschland der Staat systematisch verarmt worden ist, dann ist das mit dem konkretem Vorschlag verbunden, den Anteil der &ouml;ffentlichen Leistungen wieder zu verbessern und damit eine effizientere Versorgung und zugleich eine gerechtere Versorgung der Menschen mit den notwendigem &ouml;ffentlichen Leistungen zu erreichen.<\/p>\n<p>Wenn wir die Konzentration der Bundesregierung auf das Ziel Export&uuml;bersch&uuml;sse anprangern, dann ist das mit dem Vorschlag verbunden, die Binnennachfrage auszuweiten, auch durch Ermunterung f&uuml;r bessere Lohnabschl&uuml;sse und bessere L&ouml;hne, f&uuml;r Mindestl&ouml;hne und ein Programm zur St&auml;rkung der normalen gesicherten Arbeitsverh&auml;ltnissen.<\/p>\n<p>Wir kritisieren seit Jahren die Propaganda, Konjunkturprogramme seien Strohfeuer. Selbstverst&auml;ndlich war diese Kritik immer verbunden mit der Forderung nach einer aktiven Makropolitik zur Stabilisierung der Besch&auml;ftigung der Menschen. In diesem Fall sind wir selbst durch die Bundesregierung best&auml;tigt worden, die alle ihre fr&uuml;heren Polemiken gegen Konjunkturprogramme in den Jahren 2008-2010 &bdquo;einl&ouml;ffeln&ldquo; musste.<\/p>\n<p>Wenn wir Hartz IV kritisieren, dann mit der konkreten Vorstellung, dass den Menschen wieder eine wirksame Arbeitslosenversicherung gew&auml;hrt werden muss, und dass diejenigen, die nicht mehr arbeiten k&ouml;nnen, finanziell besser ausgestattet werden m&uuml;ssen.<\/p>\n<p>Wenn wir die Einkommensverteilung beklagen, dann ist das verbunden mit der Vorstellung, dass die weitere Umwidmung der Steuerlasten hin zur Mehrwertsteuer aus vielen Gr&uuml;nden falsch ist und dass es an der Zeit ist, den Spitzen-Einkommenssteuersatz mindestens wieder auf das Niveau von Kanzler Kohl (53%) zu heben, die Verm&ouml;gensteuer wieder einzuf&uuml;hren und Spekulationen zu besteuern.<br>\nUsw.<\/p><\/li>\n<li><strong>Mehr Optimismus, als man bei Betrachtung der Oberfl&auml;che sieht.<\/strong>\n<p>&bdquo;W&auml;re es nicht an der Zeit, nach 50 erfolgreichen Jahren Bundesrepublik die Strukturen neu zu entwerfen?&ldquo; Diese rhetorische Frage hat Josef Ackermann beim Neujahrsempfang der Stadt Frankfurt am Main im Januar 2003 gestellt.<br>\nWir sind viel optimistischer als der Systemkritiker Josef Ackermann. Wenn man mit dem Strukturelement  &bdquo;Sozialstaat&ldquo; und dem Strukturelement &bdquo;aktive Besch&auml;ftigungspolitik&ldquo; und dem Strukturelement &bdquo;Umlageverfahren&ldquo; und vielen anderen sozialen Errungenschaften 50 Jahre gut gelebt hat, dann macht es keinen Sinn, die Strukturen neu zu entwerfen. Dann kann man mit Optimismus an die Festigung und Anpassung der gegebenen Strukturen gehen.<br>\nDieser Optimismus zieht sich wie ein roter Faden durch viele unserer kritischen Beitr&auml;ge.<br>\nPr&uuml;fen Sie das nach, wenn Sie wollen. Scrollen Sie ein bisschen in den Nachdenkseiten, wenn Sie die Zeit daf&uuml;r haben. Aber bitte akzeptieren Sie dabei, dass unsere Zweifel und unsere Kritik produktiv gemeint sind.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gelegentlich erhalten wir E-Mails von Menschen, die bem&auml;ngeln, dass wir sehr kritisch mit den herrschenden Verh&auml;ltnissen und den handelnden Personen umgehen, die NachDenkSeiten und unsere sonstigen Ver&ouml;ffentlichungen seien zu negativ. Wir nehmen diesen Eindruck ernst. Dass er entsteht, ist nicht verwunderlich. Zum ersten sind wir mit diesem Anspruch angetreten. 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