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Anders, n\u00e4mlich als Teil einer Aggression werden die Man\u00f6ver Russlands bewertet.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Und dennoch fordert der DGB lediglich eine Erh\u00f6hung des Rentenniveaus \u201eauf etwa 50 Prozent\u201c. Bitte lesen Sie dazu auch Acht Argumente gegen Rentenerh\u00f6hungen \u2013 die alle falsch sind<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu z.B. auch:<\/em><\/p>\n dazu: Antik\u00f6rper nach SARS-CoV-2-Infektion \u2013 neue Erkenntnisse \u00fcber die Sensitivit\u00e4t und Nachweisdauer von Antik\u00f6rpertests<\/strong> Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Letzte Woche hat das RKI den sog. \u201cGenesenenstatus\u201d von sechs auf drei Monate halbiert, Millionen von Menschen gelten \u00fcber Nacht als ungeimpft. Das gleiche RKI hat zusammen mit dem PEI \u2013 Paul-Ehrlich-Institut \u2013 einen Artikel verbreitet, danach sind Antik\u00f6rper nach der Genesung bis zu 430 Tagen \u2013 \u00fcber 14 Monate \u2013 nachweisbar!<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Nach fast zwei Jahren kommt diese Einsch\u00e4tzung reichlich sp\u00e4t. Fraglich ist, wie lange die Meinung Bestand haben wird. Erinnert sei an die wechselnden \u00c4u\u00dferungen seines s\u00e4chsischen Ministerpr\u00e4sidenten-Kollegen \u00fcber Informationen zur Impfpflicht, die er fr\u00fcher als Falschnachrichten & Verschw\u00f6rungstheorien<\/a> bezeichnet hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Andr\u00e9 Tautenhahn:<\/strong> Erstaunliche Begr\u00fcndung. Die Impfpflicht als symbolischer Akt, damit sich Geimpfte besser f\u00fchlen. Das passt zum politischen Belohnungs- und Bestrafungssystem, das dieser Impfkampagne schon seit l\u00e4ngerem innewohnt, von Gerichten aber zunehmend kritisch gesehen wird. Mit anderen Worten: Da sich das 2G-Modell nicht mehr fl\u00e4chendeckend halten l\u00e4sst, muss mit der Impfpflicht, samt Bu\u00dfgeldkatalog, ein anderes Instrument her. <\/em><\/p>\n dazu auch: Beamtenbund h\u00e4lt Kontrolle der Impfpflicht f\u00fcr beh\u00f6rdlich kaum umsetzbar<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Zu hoffen ist, dass die Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie insbesondere die Exekutive in Bund und L\u00e4ndern solche mahnenden Worte ernst nehmen. Sie sollten nicht Italien oder \u00d6sterreich, sondern Gro\u00dfbritannien oder Spanien \u2013 sowie z.B. D\u00e4nemark, Schweden und zahlreiche US-Bundesstaaten \u2013 als Vorbild sehen.<\/em><\/p>\n und: Gutachten: Vorst\u00f6\u00dfe von Kassen\u00e4rzten gegen Ungeimpfte rechtswidrig und kaum umsetzbar<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es ist bestimmt reiner Zufall, dass der neue Gesundheitsminister Aufsichtsratsmitglied dieses Konzerns war. Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut:<\/em><\/p>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Und dennoch bleibt es in der Wirtschaft relativ ruhig. Gro\u00dfer Protest gegen die politischen Corona-Ma\u00dfnahmen von Unternehmensseite ist kaum zu beobachten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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\nHarte Kritik am Umgang mit dem zur\u00fcckgetretenen Marineinspekteur Kay-Achim Sch\u00f6nbach \u00fcbt der einstige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat. Sch\u00f6nbach habe mit seinen \u00c4u\u00dferungen in New Delhi, die einen Proteststurm in Deutschland ausgel\u00f6st hatten, im Kern lediglich \u201edie amerikanische Position\u201c vertreten, urteilt Kujat; dies gelte bez\u00fcglich seiner Aussagen zur Krim ebenso wie bez\u00fcglich seines Pl\u00e4doyers, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben: Auch die USA strebten aktuell \u201eein stabiles Verh\u00e4ltnis mit Russland an\u201c, da die Volksrepublik f\u00fcr sie \u201eder gr\u00f6\u00dfere, der gef\u00e4hrlichere Gegner\u201c sei. Sch\u00f6nbach hatte f\u00fcr sein Urteil, die Krim sei f\u00fcr die Ukraine de facto verloren, und f\u00fcr den Vorschlag, Moskau in den Kampf gegen Beijing einzuspannen, volle Zustimmung seitens des Think-Tanks in New Delhi erhalten, bei dem er seine \u00c4u\u00dferungen get\u00e4tigt hatte: Indien kooperiert eng mit Russland und kauft russische Waffen, um sich gegen China zu r\u00fcsten. Auch in den Vereinigten Staaten fordern Experten Deeskalation gegen\u00fcber Moskau, um einen Zweifrontenkrieg zu vermeiden. Kujat warnt eindringlich vor \u201eKriegstrommeln in Deutschland\u201c.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n
\nAndreas Zumach macht Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine milit\u00e4rische und wirtschaftliche Entspannung zwischen der Nato und Russland.
\nBesonders Deutschland sollte von einem Propaganda-Krieg gegen Russland absehen, sagt Andreas Zumach. Der langj\u00e4hrige Korrespondent bei der Uno in Genf und Spezialist f\u00fcr geopolitische Fragen erinnerte in einer Vortragsserie daran, dass der Feldzug Nazi-Deutschlands gegen Russland im Zweiten Weltkrieg 27 Millionen Russen das Leben gekostet hat. Spannungen und Kriege zwischen Berlin und Moskau h\u00e4tten in den letzten Jahrhunderten auch stets grosse Teile von Eurasien destabilisiert. Daraus ergibt sich f\u00fcr Deutsche und Russen eine besondere gemeinsame Verantwortung, f\u00fcr Stabilit\u00e4t, Frieden und Kooperation auf dem eurasischen Kontinent zu sorgen. Und schliesslich l\u00e4ge Deutschland im Falle einer milit\u00e4rischen Auseinandersetzung im Brennpunkt eines potentiell atomaren Konfliktes.
\nZumach bem\u00e4ngelt, dass das offizielle Narrativ der meisten westlichen Politikerinnen, Politiker und Medien \u00fcber die Verschlechterung der Beziehungen zwischen den NATO\/EU-Mitgliedsstaaten meist erst 2014 beginnt, mit der Eskalation des Konfliktes in der Ukraine und der v\u00f6lkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland. Doch der Ursprung des Konfliktes reiche bis in die fr\u00fchen 1990er Jahre zur\u00fcck, also bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion und der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Ein Narrativ erst ab 2014 verzerre die Wahrnehmung extrem und m\u00fcnde darin, dass das Wesentliche des Konfliktes aus russischer Sicht gar nicht mehr verstanden werde. (\u2026)
\nQuelle: Infosperber<\/a><\/p>\n
\nDas britische Au\u00dfenministerium beschuldigt die russische Regierung, eine pro-russische F\u00fchrung in der Ukraine installieren zu wollen. London will \u00fcber Informationen verf\u00fcgen, wonach die russischen Geheimdienste im Rahmen von Invasionspl\u00e4nen in Kontakt mit mehreren ehemaligen Politikern der Ukraine sind.
\n\u201eWir werden das Komplott des Kremls nicht tolerieren, eine pro-russische F\u00fchrung in der Ukraine zu installieren\u201c, schrieb die britische Au\u00dfenministerin Liz Truss am Samstag auf Twitter. Die russische Regierung wisse, dass ein milit\u00e4rischer Einmarsch ein gro\u00dfer strategischer Fehler w\u00e4re und dass das Vereinigte K\u00f6nigreich und seine Partner Russland einen hohen Preis auferlegen w\u00fcrden.
\nDas britische Au\u00dfenministerium teilte mit, es habe Informationen, dass die russische Regierung den ehemaligen ukrainischen Abgeordneten Jewhen Murajew als m\u00f6glichen Kandidaten f\u00fcr die F\u00fchrung einer pro-russischen F\u00fchrung in Betracht ziehe. Das Ministerium lehnte es ab, Beweise vorzulegen, die die Anschuldigungen untermauern.
\nMurajew sagte auf Anfrage der Zeitung Observer, das britische Au\u00dfenministerium scheine verwirrt zu sein. \u201eEs ist nicht sehr logisch. Ich bin aus Russland verbannt. Nicht nur das, auch das Geld der Firma meines Vaters wurde konfisziert.\u201c
\nQuelle: SNA<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nInmitten der Spannungen mit Russland in der Ukraine-Krise h\u00e4lt die NATO im Mittelmeer eine gro\u00dfe Milit\u00e4r\u00fcbung ab. Die am Montag beginnende \u00dcbung stehe nicht in einem Zusammenhang mit der Ukraine-Krise, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Die USA und ihre Verb\u00fcndeten h\u00e4tten unter dem Eindruck der j\u00fcngsten Spannungen \u00fcber die Lage beraten und sich dann f\u00fcr das Man\u00f6ver entschieden, erkl\u00e4rte Ministeriumssprecher John Kirby.
\nDie \u00dcbung unter dem Namen \u201cNeptune Strike 22\u201d werde von dem US-Flugzeugtr\u00e4ger Harry S. Truman angef\u00fchrt. Sie sei auf zw\u00f6lf Tage angesetzt und solle die Schlagkraft der NATO auf See demonstrieren. \u201cDie \u00dcbung ist nicht f\u00fcr die Art von Szenarien entworfen, die sich mit Blick auf die Ukraine abspielen k\u00f6nnten\u201d, sagte der Pentagon-Sprecher. Sie sei bereits seit zwei Jahren geplant. Allerdings befand sich \u201cNeptune Strike 22\u201d nicht auf einer im Dezember von der NATO ver\u00f6ffentlichten Liste mit f\u00fcr 2022 geplanten Milit\u00e4r\u00fcbungen.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n
\nViele Rentner erhalten eine extrem schmale Rente, wie Zahlen des Bundessozialministeriums zeigen. Dieses erkl\u00e4rte, der reine Rentenbetrag sage nicht viel \u00fcber das wirkliche Einkommen im Alter aus. Demnach h\u00e4tten viele Betroffene Alterseink\u00fcnfte aus weiteren Quellen. (\u2026)
\nIm j\u00e4hrlichen Rentenversicherungsbericht wird wiederholt auf die staatlich gef\u00f6rderte Privatvorsorge \u2013 die sogenannte \u201cRiester\u201d-Rente \u2013 verwiesen. Mit deren Hilfe k\u00f6nne die hierzulande vor Jahren eingef\u00fchrte drastische Senkung des Rentenniveaus ausgeglichen werden. Das aber ist nach Einsch\u00e4tzung von Experten nicht haltbar.
\nZudem liegt den Angaben die Annahme zugrunde, dass Arbeitnehmer l\u00fcckenlos Durchschnittsgeh\u00e4lter verdienen. Dies wiederum ist angesichts des heutigen Arbeitsmarktes kaum noch der Fall, da viele Stellen befristet und unterbezahlt sind. Die Zahl der Menschen, die auf die sogenannte \u201cGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung\u201d (sogenanntes \u201cRentner-Hartz-IV\u201d) angewiesen sind, hat sich seit dem Jahr 2003 von 439.000 auf knapp 1,1 Millionen mehr als verdoppelt.
\nIn dieser Woche zeigte sich auch, dass die Kosten f\u00fcr die Pflege im Heim weiter steigen und im Bundesdurchschnitt aktuell bei 2.179 Euro im Monat liegen. Also 111 Euro mehr als vor einem Jahr. \u201cSo schnell k\u00f6nnen Renten und Einkommen gar nicht wachsen. Schon jetzt ist jeder dritte Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen. Geht das so weiter, wird das Pflegeheim zum Armenhaus, in dem nur noch Sozialhilfeempf\u00e4nger leben\u201d, warnte der Sozialverband VDK.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nDie Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Dass sie w\u00e4hrend der Pandemie eingeschr\u00e4nkt wird, folgt nicht wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern ist politisch gewollt
\nEs spricht f\u00fcr unsere Demokratie, wenn derzeit vielerorts Tausende auf die Stra\u00dfe gehen, um eines ihrer historisch bedeutsamsten Grundrechte wahrzunehmen: die Versammlungsfreiheit. Diese Menschen k\u00f6nnten an dunklen, kalten Winterabenden zu Hause sitzen. Sie k\u00f6nnten vom Wohnzimmer aus bei einem Glas Rotwein bequem Tweets absetzen, um auf \u201edie da oben\u201c oder ihre Mitmenschen zu schimpfen. Sie k\u00f6nnten gleichg\u00fcltig und lethargisch die Fernsehnachrichten anschauen, weil man ja ohnehin ohnm\u00e4chtig sei. Doch die Menschen, die derzeit auf die Stra\u00dfe gehen, sind zum \u201e\u00fcberwiegenden Teil\u201c ganz \u201enormale\u201c B\u00fcrger \u2013 so Verfassungsschutzpr\u00e4sident Thomas Haldenwang k\u00fcrzlich im Innenausschuss des Bundestages \u2013, die an die M\u00f6glichkeit von Ver\u00e4nderung und die Macht des \u00f6ffentlichen Protestes glauben. Was w\u00e4re ein gr\u00f6\u00dferer Vertrauensbeweis f\u00fcr die Demokratie?
\nDabei nehmen viele Menschen den Staat und seine Organe zum ersten Mal in ihrem Leben als Bedrohung wahr. Nie zuvor hat die Exekutive in der Bundesrepublik so tiefgreifend und umfassend in ausnahmslos alle sozialen Beziehungen eingegriffen \u2013 mit weitreichenden, unabsehbaren Folgen. Mit der Versch\u00e4rfung der sozialen Gegens\u00e4tze, mit einer dramatischen Verfestigung der Bildungsungerechtigkeit, mit einem drohenden Eingriff in das Recht auf \u201ek\u00f6rperliche Unversehrtheit\u201c bietet die verheerende Bilanz von zwei Jahren deutscher Pandemie-Politik nun wahrlich genug Anlass zum Protest.
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n\n
\nDie Verk\u00fcrzung des Genesenenstatuses von sechs auf drei Monate durch das RKI und ohne parlamentarische Beteiligung ist pure Willk\u00fcr. Entscheidungen \u00fcber Grundrechte m\u00fcssen demokratisch getroffen werden \u2013 nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion an den Parlamenten vorbei. Zumal die Entscheidung auch wissenschaftlich v\u00f6llig unbegr\u00fcndet ist. So erkl\u00e4rt etwa der Virologe Kekul\u00e9: \u201cEin Genesener hat einen viel besseren Immunschutz als ein Geimpfter\u201d. Erst gestern wurde eine Studie der US-Gesundheitsbeh\u00f6rden bekannt, die belegt, dass Genesene besser gesch\u00fctzt sind als Geimpfte<\/a>. Andere L\u00e4nder Europas \u2013 wie etwa die Schweiz \u2013 lassen den Genesenenstatus bis zu neun Monaten gelten. Warum diese Ungleichbehandlung? Warum sollen immer mehr Menschen vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden, obwohl sie durch eine Infektion gut gegen eine schwere Erkrankung gesch\u00fctzt sind? Ein Gesundheitsminister, der in erster Linie f\u00fcr Verunsicherung und Chaos sorgt und seine wichtigste Aufgabe offenbar im Verbreiten von Schreckens-Prognosen sieht, ist gerade in Pandemiezeiten eine komplette Fehlbesetzung.
\nQuelle: Sahra Wagenknecht via Facebook, 22.01.2022<\/a>\n
\nDas Paul-Ehrlich-Institut hat in Zusammenarbeit mit der Universit\u00e4t Frankfurt am Main die Langzeit-Antik\u00f6rperreaktion nach SARS-CoV-2-Infektion bei 828 Personen mit verschiedenen COVID-19-Schweregraden untersucht. Gemessen wurden bindende Antik\u00f6rper gegen unterschiedliche SARS-CoV-2-Zielantigene, neutralisierende Antik\u00f6rper und die St\u00e4rke der Antik\u00f6rperbindung (Antik\u00f6rperavidit\u00e4t). Sensitivit\u00e4t, Kinetik und Dauer des Antik\u00f6rpernachweises waren abh\u00e4ngig von detektierter Antik\u00f6rperklasse, Testdesign, Zielantigen des Anti-SARS-CoV-2-Antik\u00f6rpertests sowie von Antik\u00f6rperavidit\u00e4t und COVID-19-Schweregrad. \u00dcber die Ergebnisse berichtet das Journal of Clinical Virology, Onlineausgabe vom 4.12.2021. (\u2026)
\nDas In-vitro-Diagnostika(IVD)-Pr\u00fcflabor des Paul-Ehrlich-Instituts unter Leitung von Dr. Heinrich Scheiblauer hat in Kooperation mit dem Universit\u00e4tsklinikum Frankfurt am Main die Antik\u00f6rperreaktionen \u00fcber einen Zeitraum von mehr als 430 Tagen nach SARS-CoV-2-Infektion bestimmt. Dabei wurden 828 Proben von 390 Patientinnen und Patienten mit unterschiedlichen COVID-19-Schweregraden in zw\u00f6lf verschiedenen Tests untersucht. Erfasst und gemessen wurden verschiedene Antik\u00f6rperklassen (Gesamtantik\u00f6rper, IgG, IgA, IgM), unterschiedliche SARS-CoV-2-Zielantigene (Rezeptorbindungs-dom\u00e4ne (RBD), Spike- (S) und Nukleoprotein (N)), neutralisierende Antik\u00f6rper und die Bindungsst\u00e4rke von Antik\u00f6rpern an Antigen (Antik\u00f6rperavidit\u00e4t). Die Testspezifit\u00e4t wurde an 676 pr\u00e4pandemischen Proben bestimmt.
\nQuelle: Paul-Ehrlich-Institut<\/a><\/p>\n
\nIm Hinblick auf immer neue staatliche Einschr\u00e4nkungen bei der Bek\u00e4mpfung der Corona-Pandemie hat Reiner Haseloff, CDU-Ministerpr\u00e4sident von Sachsen-Anhalt und Erster Vizepr\u00e4sident des Bundesrats, mehr Zur\u00fcckhaltung von den politischen Entscheidungstr\u00e4gern gefordert.
\n\u201eGrunds\u00e4tzlich ist es wichtig, daran zu erinnern, dass der Bund die pandemische Lage nationaler Tragweite beendet hat. Das bedeutet, dass wir \u2013 national gesehen \u2013 wieder in normalem Fahrwasser unterwegs sind. Die Politik hat deutlich weniger M\u00f6glichkeiten, Einschr\u00e4nkungen vorzunehmen\u201c, sagte Haseloff WELT AM SONNTAG.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nW\u00fcst ging es bei der Impfpflicht vor allem um ein Zeichen an die Geimpften. Dieser Gruppe solle mit der Impfpflicht gezeigt werden: \u201eJetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben\u201c, erkl\u00e4rte der CDU-Mann.
\n\u201eEs ist ein Zeichen an die Geimpften? Das habe ich jetzt nicht richtig verstanden\u201c, fragte Moderatorin Will irritiert nach.
\nW\u00fcst antwortete: \u201eEs geht darum, auch mal den Geimpften und denen, die alles machen, zu zeigen: Wir lassen das nicht weiter zu, dass Menschen ihre individuelle Freiheit \u00fcber die Freiheit der gesamten Gesellschaft stellen. Jetzt k\u00fcmmern wir uns um die Ungeimpften.\u201c
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nMit ihrer derzeitigen Ausstattung seien die Beh\u00f6rden kaum in der Lage, die Einhaltung sinnvoll zu kontrollieren, warnte der Vorsitzende Ulrich Silberbach in der \u201cFrankfurter Allgemeinen Zeitung\u201d. Er erkenne \u201cunter den gegenw\u00e4rtigen Bedingungen nicht, wie sich eine gesetzliche Impfpflicht sinnvoll umsetzen lie\u00dfe\u201d.
\nDer dbb-Vorsitzende warnte vor einem weiteren Vertrauensverlust des Staates. \u201cWird es etwa eine Impfpflicht ohne Konsequenzen f\u00fcr jene, die sich weigern? Dann f\u00fchrt der Staat nur ein weiteres Mal seine Ohnmacht vor. Oder soll etwa doch das Ordnungsamt an jeder Haust\u00fcr klingeln und Impfnachweise kontrollieren? Dann will ich aber wissen, mit welchem Personalaufwand das kalkuliert wird.\u201d Zu fragen sei auch nach den Kontrollbefugnissen. \u201cEine Politik, die sich nicht bequemt, solche Fragen zu beantworten, ist Schaufensterpolitik auf Kosten des \u00f6ffentlichen Dienstes, seiner Besch\u00e4ftigten und des Vertrauens in den Staat.\u201d
\nQuelle: n-tv<\/a><\/p>\n
\nExperten widersprechen Haltung der Kassen\u00e4rztlichen Vereinigung in Baden-W\u00fcrttemberg deutlich. Auch Vorsto\u00df des Berliner Verbandes kritisch bewertet (\u2026)
\nKV-Baden-W\u00fcrttemberg forderte De-facto-Ausschluss Ungeimpfter [\u2026] Kostenbeteiligung rechtswidrig und nicht umsetzbar (\u2026)
\nIn jedem Fall aber, so der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags, m\u00fcsse f\u00fcr Sanktionen ein urs\u00e4chlicher Zusammenhang zwischen dem vors\u00e4tzlichen Handeln und der Krankheit bestehen:
\nHinsichtlich der Covid-19-Erkrankung infolge einer unterlassenen Schutzimpfung d\u00fcrften aufgrund einer fehlenden hundertprozentigen Wirksamkeit der Schutzimpfung nicht unerhebliche Beweisschwierigkeiten bestehen. Die Beweislast w\u00fcrde der Krankenkasse obliegen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie im MDAX gelistete Rh\u00f6n-Klinikum AG verzeichnete allein in den ersten neun Monaten des Gesch\u00e4ftsjahres 2021 Umsatzerl\u00f6se in H\u00f6he von 1,03 Milliarden Euro. Die weiter positive Gesch\u00e4ftsentwicklung wurde vom Unternehmen erwartet, jedoch unter Vorbehalt mit Verweis auf die \u201cversch\u00e4rften regulatorischen Eingriffe des Gesetzgebers, wie beispielsweise die Pflegepersonaluntergrenzenverordnung (PpUGV) und das Pflegepersonalst\u00e4rkungsgesetz (PpSG)\u201d.
\nAuf diese beruft sich auch der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Klinikums, Patrick Hilbrenner, bez\u00fcglich der Abschaffung des Patientenbegleitdienstes, den jetzt Soldaten \u00fcbernehmen: \u201cDer Zusammenhang ist, dass es seit dem 1.1.2020 das Pflegepersonal-St\u00e4rkungs-Gesetz gibt und dass die Krankenkassen uns vorgegeben haben, dass Pflege nur noch durch ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemacht werden darf\u201d, so Hilbrenner zum rbb. (\u2026)
\nKlar ist wohl, dass der Konzern auf diesem Weg massiv an Ausgaben einspart, da die Bundeswehr auf Erstattung amtshilfebedingter Auslagen bis Ende des Jahres verzichtet. Aushilfspersonal w\u00fcrde die Klinik gesch\u00e4tzt mehr als 50.000 Euro pro Monat kosten.
\nDie Amtshilfe Tausender Soldaten war in der COVID-19-Pandemie nicht ungew\u00f6hnlich, zum Jahreswechsel waren dadurch 17.500 Soldaten gebunden, und eine Reserve von 7.500 stand in Bereitschaft f\u00fcr Hilfeersuchen aus Landkreisen, L\u00e4ndern und Kommunen. Laut der Wehrbeauftragten des Bundestages Eva H\u00f6gl (SPD) f\u00fchrte dies bereits dazu, dass man in der \u201cBundeswehr mittlerweile wirklich zu k\u00e4mpfen\u201d habe, um die Amtshilfe zu kompensieren.
\nIm Falle des Rh\u00f6n-Klinikums ist es zudem kein Landkreis, Land oder Kommune, der die aus dem Bund finanzierte Hilfe zukommt, sondern ein privater Krankenhausbetreiber. Seit Beginn des Jahres 2020 h\u00e4lt Asklepios, der gr\u00f6\u00dfte Konzern auf dem Gesundheitsmarkt in Deutschland, 85 Prozent an der Rh\u00f6n-Klinikum AG.
\nEtwa jedes dritte Krankenhaus in Deutschland geh\u00f6rt mittlerweile einem privaten Konzern. Zu Beginn dieses Jahres k\u00fcndigte die Linksfraktion im Brandenburger Landtag eine Initiative an, um private Kliniken in \u00f6ffentliche Tr\u00e4gerschaft zu bringen. Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter erkl\u00e4rte, dass Gewinne daf\u00fcr genutzt werden sollten, die Situation in den Krankenh\u00e4usern zu verbessern und die Standorte zu sichern. Au\u00dferdem m\u00fcsse die Entlohnung der Besch\u00e4ftigten \u00fcber einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag verbessert werden.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n\n
\nDie Corona-Pandemie hat in den vergangenen beiden Jahren zu riesigen wirtschaftlichen Sch\u00e4den gef\u00fchrt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in K\u00f6ln kommt in einer Analyse zum Ergebnis, dass der sogenannte Wertsch\u00f6pfungsausfall bei rund 350 Milliarden Euro liegt. (\u2026)
\nEin Gro\u00dfteil davon gehe auf Ausf\u00e4lle beim privaten Konsum \u2013 unter anderem wegen Lockdown-Ma\u00dfnahmen \u2013 zur\u00fcck, rechnete das IW vor. Dazu k\u00e4men au\u00dferdem reduzierte Investitionen von Unternehmen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres entst\u00fcnden m\u00f6glicherweise weitere Ausf\u00e4lle in H\u00f6he von 50 Milliarden Euro, erkl\u00e4rte das Institut weiter.
\n\u201cDie Erholung wird Jahre dauern\u201d, hei\u00dft es in der Analyse. Selbst wenn zum Jahresende 2022 beim Bruttoinlandsprodukt das Vorkrisenniveau wieder erreicht werden sollte, bestehe auch dann noch eine \u201cmarkante L\u00fccke\u201d zur Wirtschaftsleistung im Vergleich dazu, wenn es die Pandemie nicht gegeben h\u00e4tte.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n
\nDie Inflation ist nach Einsch\u00e4tzung von Sozialexperten in Gro\u00dfbritannien ebenso ungleich verteilt wie das Verm\u00f6gen. Besonders f\u00fcr billige Lebensmittel explodieren die Preise geradezu.
\nDie Inflation trifft in Gro\u00dfbritannien vor allem die \u00c4rmsten. \u00bbIch k\u00e4mpfe wirklich, um \u00fcber die Runden zu kommen\u00ab, sagt Heidi in der Schlange vor der Tafel im ostenglischen Colchester. So wie der 45-J\u00e4hrigen geht es derzeit vielen Briten. Die Inflation in Gro\u00dfbritannien stieg im Dezember mit 5,4 Prozent auf den h\u00f6chsten Wert seit 30 Jahren, vor allem verursacht durch Lebensmittel- und Energiekosten. Die Reall\u00f6hne dagegen sinken.
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a>\n<\/li>\n
\nAuch der moderne afrikanische Staat nutzt Hochzeiten und Beerdigungen als wichtige Plattformen der Kommunikation. Kenia etwa ist einer der technologisch am weitesten entwickelten Staaten Afrikas, mit \u201eE-Government\u201c, das die meisten Informationen \u00fcber Menschenansammlungen verboten die Staatsb\u00fcrger in staatlichen Datenbanken sammelt. Aber auf lokaler Ebene m\u00fcssen Kommunalbeamte jede Dorfbeerdigung besuchen und an die Trauernden ein Wort richten, um sie zu informieren, was es Neues gibt.
\nDie Covid-19-Pandemie hat all dies r\u00fcde durcheinandergebracht. Nicht nur konnten Menschen monatelang nicht reisen, es wurden auch Menschenansammlungen verboten oder auf wenige Personen beschr\u00e4nkt. Soziale Kontaktbeschr\u00e4nkungen machen es f\u00fcr mehr als einige wenige unm\u00f6glich, auf Beerdigungen und Hochzeiten zu gehen. Nicht mehr Hunderte oder gar Tausende str\u00f6men zusammen, nur ein paar Dutzend enge Familienangeh\u00f6rige. Das hat einen wichtigen gesellschaftlichen Kommunikationskanal unterbrochen. (\u2026)
\nNun \u00e4ndert sich das alles in Afrika, weil Covid-19 nicht vergeht. Es ist schwer, den Schmerz zu beschreiben, den Millionen von Afrikanern in den vergangenen zwei Jahren erlitten haben, weil sie ihre Verwandten nicht begraben durften. Polizisten, die Trauerfeiern auseinandertrieben, \u00e4u\u00dfern sich privat traumatisiert dar\u00fcber, etwas so \u201eUnafrikanisches\u201c tun zu m\u00fcssen, im Namen der Wissenschaft.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nJeder Mensch in Europa hat das Recht auf Zugang zu EU-Dokumenten. Doch dies soll in Zukunft nicht f\u00fcr SMS und Messenger-Nachrichten gelten. Die EU-Kommission schafft damit ein riesiges Einfallstor f\u00fcr Intransparenz und Lobbyismus.
\nDie EU-Kommission stuft SMS und Nachrichten \u00fcber Messenger wie WhatsApp und Signal grunds\u00e4tzlich nicht als Dokumente ein \u2013 und nimmt sie damit von der Informationsfreiheit aus. Solche Nachrichten enthielten keine wichtigen Informationen \u00fcber die Politik und Entscheidungen der Kommission, schreibt EU-Kommissionsvizechefin V\u011bra Jourov\u00e1 in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der niederl\u00e4ndischen Abgeordneten Sophie in \u201at Veld. Sie m\u00fcssten daher weder im Dokumentenarchiv der EU aufbewahrt noch auf Anfrage herausgegeben werden.
\nAnlass f\u00fcr die Frage bot ein Vertrag \u00fcber 1,8 Milliarden Dosen Impfstoff mit Pfizer. Den Milliardendeal eingef\u00e4delt hatte Kommissionschefin Ursula von der Leyen im Fr\u00fchjahr h\u00f6chstpers\u00f6nlich mit Pfizer-Chef Albert Bourla \u2013 und zwar \u00fcber Anrufe und Textnachrichten, wie die New York Times berichtete. Netzpolitik.org stellte daraufhin eine Anfrage nach den Nachrichten nach dem Transparenzgesetz der EU, der Verordnung 1049\/2001 \u00fcber den Zugang zu Dokumenten.
\nDie Kommission weigert sich allerdings, die Nachrichten herauszugeben. Und das, obwohl zahlreiche Abgeordnete und NGOs mehr Transparenz rund um die Impfstoffank\u00e4ufe fordern.
\nQuelle: Netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n
\nAus Br\u00fcssel ert\u00f6nt gro\u00dfer Jubel: Mit dem \u201eDigital Services Act\u201c will die EU die Netzkonzerne z\u00fcgeln. Doch was geschieht? Es geht der Pressefreiheit an den Kragen. (\u2026)
\nEs ist \u201ebesser als nichts\u201c, weil sich in der Vorlage der EU-Kommission gar kein Satz zur Einhaltung der Pressefreiheit fand. Aber es ist schlechter als das, was der Rechtsausschuss und der Kulturausschuss des Europ\u00e4ischen Parlaments vorschlugen, n\u00e4mlich ins Gesetz zu schreiben, dass die \u201eMeinungsfreiheit\u201c nicht nur zu \u201eachten\u201c sei, sondern, dass sie gilt, dass sie die Grundlage des Publizierens im Internet ist. Ob sie das ist, kann man angesichts der jetzigen Wortwahl des Gesetzes f\u00fcr Auslegungssache halten.
\nSie kann bedeuten, dass die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Plattformkonzerne \u00fcber der Pressefreiheit stehen und die Konzerne nach ihrem Gutd\u00fcnken entscheiden, was auf ihren Plattformen ver\u00f6ffentlicht werden darf und was nicht, auch wenn es sich dabei um rechtm\u00e4\u00dfige Pressever\u00f6ffentlichungen handelt. Dass dies in Zensur m\u00fcnden kann, die der Digital Services Act in der vom EU-Parlament beschlossenen Form auch noch sanktioniert, illustrieren BDZV und VDZ mit einem markanten Beispiel: Nach seinen AGB entscheide Facebook beispielsweise, ob Nutzer \u201elegale Presseartikel \u00fcber die M\u00f6glichkeit eines Laborunfalls als Corona-Ursache zu Gesicht bekommen oder nicht\u201c.
\nDie \u201eNonchalance, mit der das EU-Parlament Grunds\u00e4tzen der Presse- und Informationsfreiheit f\u00fcr den Pressevertrieb \u00fcber Monopolplattformen wie Facebook eine Absage erteilt hat\u201c, sei \u201ebemerkenswert\u201c, sagen die Verb\u00e4nde. Die \u201eoffenbar politisch gewollte Auslieferung der Presse- und Meinungsfreiheit an das Management von Facebook & Co.\u201c erscheine \u201eumso problematischer, als eine wachsende Zahl j\u00fcngerer Menschen unsere Medien praktisch ausschlie\u00dflich \u00fcber soziale Netzwerke rezipiert\u201c.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n<\/li>\n
\nJournalist*innen werben mit ihren eigenen Gesichtern f\u00fcr das Impfen \u2013 warum das nicht zu ihrer Rolle als Vierte Gewalt passt (\u2026)
\nDas Problem beginnt damit, dass hier Gesicht gegen Kollegen, im weiteren Sinne andere B\u00fcrger, gezeigt wird. Mich wundert oft, wie gerne wir Journalisten vergessen, dass unsere Hauptaufgabe nicht in der Kontrolle anderer B\u00fcrger mit Blick auf \u201egemeinschaftssch\u00e4digende\u201c oder \u201eunsolidarische\u201c Verhaltensweisen besteht, sondern in der Kontrolle des Handelns der Regierung. Hier gab es auf vielen Ebenen offensichtliches Versagen, selbst wenn man gro\u00dfz\u00fcgig in Rechnung stellt, dass es f\u00fcr uns alle die erste Pandemie ist, und dass das Virus permanentes Lernen, Korrigieren und Anpassen n\u00f6tig macht.
\nWiederholt konnte man in der Krise den Eindruck gewinnen, dass Journalisten \u2013 und nicht nur diese \u2013 besonders scharf Kritik am Mitb\u00fcrger \u00fcbten, wenn Frustration und Verzweiflung angesichts der Inkompetenz manch zust\u00e4ndiger Beh\u00f6rde oder Minister einen H\u00f6hepunkt erreichten. Dass wir ernsthaft eine Debatte \u00fcber eine allgemeine Impfpflicht f\u00fchren, w\u00e4hrend niemand genau wei\u00df, wie viele Menschen tats\u00e4chlich geimpft sind, entbehrt nicht einer gewissen Komik (oder Tragik). Gesicht-Zeigen angesichts der Impfm\u00fcdigkeit von Kollegen wirkt dann wie eine \u00dcbersprungshandlung: Nun, man muss ja irgendetwas tun. (\u2026)
\nEs ist verst\u00e4ndlich, dass man sich gern zu jener Gruppe z\u00e4hlt, die besonders solidarisch, aufgekl\u00e4rt, mithin \u00fcberlegen ist. Ein Bild vom Impfpflaster zu posten, ist bei vielen ein nett gemeinter Ansto\u00df f\u00fcrs Gegen\u00fcber: Schau mal, ich hab\u2019s doch auch \u00fcberstanden. Nun trau dich halt. In Bezug auf meine s\u00e4chsischen Landsleute habe ich allerdings das Gef\u00fchl, dass es keine schlechtere Werbung f\u00fcrs Impfen gibt als Bekenntnisse von Journalisten. Das darf niemanden vom Impfen abhalten, zeigt aber, dass es wom\u00f6glich keine gute Idee ist, das Impfen unn\u00f6tig zu politisieren, sich und seiner Bubble damit moralische Integrit\u00e4t zu signalisieren. Gesicht zeigen dient dann nur der Selbstbespiegelung.
\nQuelle: der Freitag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"