{"id":80402,"date":"2022-02-03T11:00:40","date_gmt":"2022-02-03T10:00:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402"},"modified":"2022-02-03T17:16:25","modified_gmt":"2022-02-03T16:16:25","slug":"tv-programm-von-rt-verboten-deutschland-schaltet-feindsender-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402","title":{"rendered":"TV-Programm von RT verboten: Deutschland schaltet \u201eFeindsender\u201c ab"},"content":{"rendered":"<p>Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal &ndash; und das mitten in einer ohnehin gef&auml;hrlichen Phase der Eskalation gegen&uuml;ber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schw&auml;che: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gr&uuml;ndung von RT in Deutschland war ein Akt der Notwehr und eine &uuml;berf&auml;llige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8177\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-80402-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=80402-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der Fernsehsender RT wird in Deutschland verboten. Die Kommission f&uuml;r Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten hat die Verbreitung des Fernsehprogramms von RT&nbsp;DE&nbsp;in Deutschland untersagt, wie die ZAK am Mittwoch laut <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/rt-de-rundfunklizenz-101.html\">Presseberichten<\/a> mitteilte. Als Grund wurde genannt, dass die n&ouml;tige medienrechtliche Zulassung f&uuml;r ein solches Programm nicht vorliege. Es sei keine Zulassung beantragt worden. Das Unternehmen RT DE&nbsp;Productions in Berlin weist diese Darstellung zur&uuml;ck und k&uuml;ndigt rechtliche Schritte an. Weitere Informationen finden sich bei RT etwa <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/130925-russisches-aussenministerium-vergeltungsmassnahmen-zum-rt\/\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/130108-medienanstalt-berlin-brandenburg-rt-de\/\">hier<\/a>. <\/p><p><strong>Aggressives Signal der Schw&auml;che<\/strong><\/p><p>Das Vorgehen gegen den Sender ist ein aggressives Signal &ndash; und das mitten in einer Phase der Eskalation. Es ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Unsicherheit: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Thomas R&ouml;per <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/nach-sendeverbot-fuer-rt-de-in-deutschland-russland-kuendigt-massnahmen-gegen-deutsche-medien-an\/\">schreibt<\/a> zu den Hintergr&uuml;nden:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;RT DE wurde von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg die Ausstrahlung des Fernsehprogramms sogar im Internet verboten. RT sendet sein Fernsehprogramm auf Deutsch aus Moskau, was bedeutet, dass RT DE, die in Deutschland ans&auml;ssige Tochter von Russia Today, gar nicht der Ansprechpartner f&uuml;r die deutschen Beh&ouml;rden ist, was diese jedoch ignorieren. Au&szlig;erdem wurde die Erlaubnis, per Satellit zu senden, auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenlizenz in voller &Uuml;bereinstimmung mit dem Europ&auml;ischen &Uuml;bereinkommen &uuml;ber das grenz&uuml;berschreitende Fernsehen erteilt. Deutschland ist dem &Uuml;bereinkommen beigetreten, ignoriert das jedoch. Zun&auml;chst hat Deutschland daf&uuml;r gesorgt, dass RT nicht mehr &uuml;ber Satellit zu empfangen ist und nun hat die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg RT sogar verboten, auf Deutsch im Netz zu streamen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>RT ist in Deutschland mittlerweile ein wichtiges Gegengewicht zur Eint&ouml;nigkeit vieler Medien bei vielen Themen, nicht nur bei Russland, sondern auch bei Corona oder sozialen Themen. Die Ausrichtung und der Hintergrund als russisches Staatsmedium wird zudem vom Sender gar nicht versteckt: Den Charakter und die politischen Motive von RT kann man darum besser einsch&auml;tzen als etwa beim &bdquo;Spiegel&ldquo; und seinen Sponsoren.<\/p><p>Von den deutschen Journalisten-Kollegen ist nur kaum <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76649\">Solidarit&auml;t<\/a> zu erwarten, vom Deutschen Journalistenverband und seinem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48497\">umstrittenen Chef Frank &Uuml;berall<\/a> ganz zu schweigen. Viele angepasste deutsche Redakteure sprechen der Arbeit der RT-Kollegen in einem Akt grandioser Heuchelei sogar ab, &bdquo;echter Journalismus&ldquo; zu sein. Die NachDenkSeiten haben in zahlreichen Artikeln die antirussische Propaganda und das Vorgehen gegen RT in Deutschland thematisiert, eine Auswahl der Artikel finden Sie unter diesem Text.<\/p><p><strong>Gr&uuml;ndung von RT als Akt der Notwehr<\/strong><\/p><p>Die Gr&uuml;ndung von RT in Deutschland 2014 war ein Akt der Notwehr und eine &uuml;berf&auml;llige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. F&uuml;r deutsche Mediennutzer ist diese zus&auml;tzliche Quelle ein Gewinn. Man muss sich als B&uuml;rger ja nicht auf diese eine Quelle beschr&auml;nken. Zudem ist ausnahmslos jeder Informationsquelle mit einer geh&ouml;rigen Portion Skepsis und Abstand zu begegnen. <\/p><p>Die nun im angeblichen Kontrast zu RT betonte &bdquo;Staatsferne&ldquo; des deutschen &ouml;ffentlichen Rundfunks und der gro&szlig;en Privatmedien ist ein Witz, wie die Berichterstattung zu Corona einmal mehr &uuml;berdeutlich zeigt. Bei der aktuellen Berichterstattung zur Ukraine besteht die &bdquo;Staatsferne&ldquo; vieler Redakteure darin, dass die wenigen &bdquo;z&ouml;gerlichen&ldquo; Sozialdemokraten in der Regierung mit <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79893\">Attacken und Kampagnen<\/a> auf Kriegskurs gebracht werden sollen. Zensur von unbequemen Meinungen ist in Deutschland Realit&auml;t &ndash; zus&auml;tzlich ist die Aussage, dass diese Zensur nur von staatlicher Seite ausge&uuml;bt werden k&ouml;nne, lange &uuml;berholt, wie wir etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76198\">in diesem Beitrag beschreiben<\/a>. <\/p><p><strong>Russische Reaktionen<\/strong><\/p><p>Die nun sicherlich kommenden russischen Gegenma&szlig;nahmen werden von manchen deutschen Medien vermutlich bald zum &bdquo;Angriff&ldquo; umettikiert, gegen den man sich zur Wehr setzen m&uuml;sse. Daf&uuml;r muss nur der Anfang der Geschichte weggelassen werden &ndash; ein Vorgehen, dass viele deutsche Redakteure etwa bei den Konflikten in der Ukraine oder in Syrien perfektioniert haben. Gegen dieses Weglassen von wichtigen Vorgeschichten und den wahren Urspr&uuml;ngen akuter Konflikte durch viele deutsche Medien kann RT ein m&ouml;gliches Mittel sein.<\/p><p>Die Reaktionen aus Russland sind erwartungsgem&auml;&szlig;. Die Chefredakteurin von RT in Moskau, Margarita Simonjan, schrieb bei Telegram: &bdquo;Wir stellen das Senden nicht ein&ldquo;.  Das sei ja fast so, als w&uuml;rde die russische Kommunikationsaufsicht Roskomnadsor der Deutschen Welle &Uuml;bertragungen auf ihren eigenen Internetseiten verbieten, meinte sie. &bdquo;Das sollten wir eigentlich mal probieren&ldquo;, so Simonjan.<\/p><p>Das russische Au&szlig;enministerium teilte laut Medienberichten mit, dass dieser Schritt keine andere Wahl lasse, &bdquo;au&szlig;er zur Realisierung von&nbsp;Antwort-Ma&szlig;nahmen in&nbsp;Bezug auf die in Russland akkreditierten Journalisten zu schreiten&ldquo;. Laut einer &Uuml;bersetzung bei <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/nach-sendeverbot-fuer-rt-de-in-deutschland-russland-kuendigt-massnahmen-gegen-deutsche-medien-an\/\">Anti-Spiegel<\/a> hei&szlig;t es weiter: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das Urteil der deutschen Medienaufsichtsbeh&ouml;rde ist ein klares Signal, dass die russischen Bedenken demonstrativ ignoriert wurden. Dieser Schritt l&auml;sst uns keine andere Wahl, als Vergeltungsma&szlig;nahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien sowie gegen die Internetvermittler zu ergreifen, die willk&uuml;rlich und ungerechtfertigt die Konten des Senders von ihren Plattformen entfernt haben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zuletzt hatte Russlands Au&szlig;enminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock (Gr&uuml;ne) in Moskau gefordert, die ungehinderte Arbeit des Senders in Deutschland zu erm&ouml;glichen. Baerbocks unqualifizierte Einlassungen dazu haben gerade Friedhelm Klinkhammer und Volker Br&auml;utigam bei den NachDenkSeiten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80295\">thematisiert<\/a>. <\/p><p><strong>Angriffe aus verschiedenen Richtungen<\/strong><\/p><p>Die aktuellen Angriffe gegen RT kommen aus verschiedenen Richtungen: Mitte Dezember hatte RT sein deutschsprachiges TV-Programm &uuml;ber verschiedene Verbreitungswege, darunter &uuml;ber seine Webseite und via Satellit, gestartet. RT berief sich auf eine serbische Sendelizenz. Die Videoplattform Youtube sperrte wenige Stunden nach Sendestart im Dezember den entsprechenden Kanal auf seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Einige Tage sp&auml;ter stellte auch der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung ein. Die Medienregulierer hatten einen Tag nach Sendestart ein Verfahren eingeleitet.<\/p><p>Titelbild: fifg \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80160\">Die Russen haben die propagandistische Leistungsf&auml;higkeit des Westens untersch&auml;tzt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76583\">RT, YouTube und der Info-Krieg<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70608\">Gegen Russland und RT: Feindbild-Aufbau und EU-Propaganda<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70046\">Reitschuster, RT und die Grabes-Ruhe der Bundespressekonferenz<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80304\">Wie unsere Medien Kriegsstimmung machen und die Ukrainer verar&hellip;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79893\">&bdquo;Spiegel&ldquo; und andere Medien: SPD unter &bdquo;Friedens-Verdacht&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80295\">Sumpfblasen aus den Medienanstalten<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80197\">&bdquo;Tagesthemen&ldquo;: Freundliche B&uuml;hne f&uuml;r Faschisten-Verehrer<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80191\">Think-Tank-Falken als &bdquo;Experten&ldquo; und &bdquo;Forscher&ldquo; &ndash; wenn es nur gegen Russland geht, ist dem SPIEGEL jedes Mittel der Desinformation recht<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80121\">Gaspreis-Explosion &ndash; f&uuml;r die Medien kein Thema, au&szlig;er man kann Putin daf&uuml;r verantwortlich machen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48476\">&bdquo;Die gro&szlig;e Medien-Koalition gegen RT Deutsch&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44609\">Die Propaganda der Anderen: Die russischen Auslandssender und die &bdquo;Medien-NATO&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49698\">Keine Pressefreiheit f&uuml;r russische Staatsmedien<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71609\">Ukraine-Konflikt: Wie Medien die Realit&auml;t auf den Kopf stellen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49904\">H&auml;mische Gr&uuml;&szlig;e aus Moskau &ndash; Die Russland-Korrespondenten und ihr Werk<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48476\">Die gro&szlig;e Medien-Koalition gegen RT Deutsch<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal &ndash; und das mitten in einer ohnehin gef&auml;hrlichen Phase der Eskalation gegen&uuml;ber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schw&auml;che: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gr&uuml;ndung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":70820,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,182],"tags":[3072,1415,1245,259],"class_list":["post-80402","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","tag-landesmedienanstalten","tag-pressefreiheit","tag-russia-today","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/03\/shutterstock_761429620.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=80402"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":80415,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402\/revisions\/80415"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/70820"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=80402"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=80402"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=80402"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}