{"id":80402,"date":"2022-02-03T11:00:40","date_gmt":"2022-02-03T10:00:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402"},"modified":"2022-02-03T17:16:25","modified_gmt":"2022-02-03T16:16:25","slug":"tv-programm-von-rt-verboten-deutschland-schaltet-feindsender-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402","title":{"rendered":"TV-Programm von RT verboten: Deutschland schaltet \u201eFeindsender\u201c ab"},"content":{"rendered":"<p>Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal \u2013 und das mitten in einer ohnehin gef\u00e4hrlichen Phase der Eskalation gegen\u00fcber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schw\u00e4che: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gr\u00fcndung von RT in Deutschland war ein Akt der Notwehr und eine \u00fcberf\u00e4llige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9031\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-80402-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=80402-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220203_TV_Programm_von_RT_verboten_Deutschland_schaltet_Feindsender_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Der Fernsehsender RT wird in Deutschland verboten. Die Kommission f\u00fcr Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten hat die Verbreitung des Fernsehprogramms von RT\u00a0DE\u00a0in Deutschland untersagt, wie die ZAK am Mittwoch laut <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/rt-de-rundfunklizenz-101.html\">Presseberichten<\/a> mitteilte. Als Grund wurde genannt, dass die n\u00f6tige medienrechtliche Zulassung f\u00fcr ein solches Programm nicht vorliege. Es sei keine Zulassung beantragt worden. Das Unternehmen RT DE\u00a0Productions in Berlin weist diese Darstellung zur\u00fcck und k\u00fcndigt rechtliche Schritte an. Weitere Informationen finden sich bei RT etwa <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/130925-russisches-aussenministerium-vergeltungsmassnahmen-zum-rt\/\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/130108-medienanstalt-berlin-brandenburg-rt-de\/\">hier<\/a>. <\/p>\n<p><strong>Aggressives Signal der Schw\u00e4che<\/strong><\/p>\n<p>Das Vorgehen gegen den Sender ist ein aggressives Signal \u2013 und das mitten in einer Phase der Eskalation. Es ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Unsicherheit: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Thomas R\u00f6per <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/nach-sendeverbot-fuer-rt-de-in-deutschland-russland-kuendigt-massnahmen-gegen-deutsche-medien-an\/\">schreibt<\/a> zu den Hintergr\u00fcnden:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eRT DE wurde von der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg die Ausstrahlung des Fernsehprogramms sogar im Internet verboten. RT sendet sein Fernsehprogramm auf Deutsch aus Moskau, was bedeutet, dass RT DE, die in Deutschland ans\u00e4ssige Tochter von Russia Today, gar nicht der Ansprechpartner f\u00fcr die deutschen Beh\u00f6rden ist, was diese jedoch ignorieren. Au\u00dferdem wurde die Erlaubnis, per Satellit zu senden, auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenlizenz in voller \u00dcbereinstimmung mit dem Europ\u00e4ischen \u00dcbereinkommen \u00fcber das grenz\u00fcberschreitende Fernsehen erteilt. Deutschland ist dem \u00dcbereinkommen beigetreten, ignoriert das jedoch. Zun\u00e4chst hat Deutschland daf\u00fcr gesorgt, dass RT nicht mehr \u00fcber Satellit zu empfangen ist und nun hat die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg RT sogar verboten, auf Deutsch im Netz zu streamen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>RT ist in Deutschland mittlerweile ein wichtiges Gegengewicht zur Eint\u00f6nigkeit vieler Medien bei vielen Themen, nicht nur bei Russland, sondern auch bei Corona oder sozialen Themen. Die Ausrichtung und der Hintergrund als russisches Staatsmedium wird zudem vom Sender gar nicht versteckt: Den Charakter und die politischen Motive von RT kann man darum besser einsch\u00e4tzen als etwa beim \u201eSpiegel\u201c und seinen Sponsoren.<\/p>\n<p>Von den deutschen Journalisten-Kollegen ist nur kaum <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76649\">Solidarit\u00e4t<\/a> zu erwarten, vom Deutschen Journalistenverband und seinem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48497\">umstrittenen Chef Frank \u00dcberall<\/a> ganz zu schweigen. Viele angepasste deutsche Redakteure sprechen der Arbeit der RT-Kollegen in einem Akt grandioser Heuchelei sogar ab, \u201eechter Journalismus\u201c zu sein. Die NachDenkSeiten haben in zahlreichen Artikeln die antirussische Propaganda und das Vorgehen gegen RT in Deutschland thematisiert, eine Auswahl der Artikel finden Sie unter diesem Text.<\/p>\n<p><strong>Gr\u00fcndung von RT als Akt der Notwehr<\/strong><\/p>\n<p>Die Gr\u00fcndung von RT in Deutschland 2014 war ein Akt der Notwehr und eine \u00fcberf\u00e4llige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. F\u00fcr deutsche Mediennutzer ist diese zus\u00e4tzliche Quelle ein Gewinn. Man muss sich als B\u00fcrger ja nicht auf diese eine Quelle beschr\u00e4nken. Zudem ist ausnahmslos jeder Informationsquelle mit einer geh\u00f6rigen Portion Skepsis und Abstand zu begegnen. <\/p>\n<p>Die nun im angeblichen Kontrast zu RT betonte \u201eStaatsferne\u201c des deutschen \u00f6ffentlichen Rundfunks und der gro\u00dfen Privatmedien ist ein Witz, wie die Berichterstattung zu Corona einmal mehr \u00fcberdeutlich zeigt. Bei der aktuellen Berichterstattung zur Ukraine besteht die \u201eStaatsferne\u201c vieler Redakteure darin, dass die wenigen \u201ez\u00f6gerlichen\u201c Sozialdemokraten in der Regierung mit <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79893\">Attacken und Kampagnen<\/a> auf Kriegskurs gebracht werden sollen. Zensur von unbequemen Meinungen ist in Deutschland Realit\u00e4t \u2013 zus\u00e4tzlich ist die Aussage, dass diese Zensur nur von staatlicher Seite ausge\u00fcbt werden k\u00f6nne, lange \u00fcberholt, wie wir etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76198\">in diesem Beitrag beschreiben<\/a>. <\/p>\n<p><strong>Russische Reaktionen<\/strong><\/p>\n<p>Die nun sicherlich kommenden russischen Gegenma\u00dfnahmen werden von manchen deutschen Medien vermutlich bald zum \u201eAngriff\u201c umettikiert, gegen den man sich zur Wehr setzen m\u00fcsse. Daf\u00fcr muss nur der Anfang der Geschichte weggelassen werden \u2013 ein Vorgehen, dass viele deutsche Redakteure etwa bei den Konflikten in der Ukraine oder in Syrien perfektioniert haben. Gegen dieses Weglassen von wichtigen Vorgeschichten und den wahren Urspr\u00fcngen akuter Konflikte durch viele deutsche Medien kann RT ein m\u00f6gliches Mittel sein.<\/p>\n<p>Die Reaktionen aus Russland sind erwartungsgem\u00e4\u00df. Die Chefredakteurin von RT in Moskau, Margarita Simonjan, schrieb bei Telegram: \u201eWir stellen das Senden nicht ein\u201c.  Das sei ja fast so, als w\u00fcrde die russische Kommunikationsaufsicht Roskomnadsor der Deutschen Welle \u00dcbertragungen auf ihren eigenen Internetseiten verbieten, meinte sie. \u201eDas sollten wir eigentlich mal probieren\u201c, so Simonjan.<\/p>\n<p>Das russische Au\u00dfenministerium teilte laut Medienberichten mit, dass dieser Schritt keine andere Wahl lasse, \u201eau\u00dfer zur Realisierung von\u00a0Antwort-Ma\u00dfnahmen in\u00a0Bezug auf die in Russland akkreditierten Journalisten zu schreiten\u201c. Laut einer \u00dcbersetzung bei <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/nach-sendeverbot-fuer-rt-de-in-deutschland-russland-kuendigt-massnahmen-gegen-deutsche-medien-an\/\">Anti-Spiegel<\/a> hei\u00dft es weiter: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDas Urteil der deutschen Medienaufsichtsbeh\u00f6rde ist ein klares Signal, dass die russischen Bedenken demonstrativ ignoriert wurden. Dieser Schritt l\u00e4sst uns keine andere Wahl, als Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien sowie gegen die Internetvermittler zu ergreifen, die willk\u00fcrlich und ungerechtfertigt die Konten des Senders von ihren Plattformen entfernt haben.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Zuletzt hatte Russlands Au\u00dfenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) in Moskau gefordert, die ungehinderte Arbeit des Senders in Deutschland zu erm\u00f6glichen. Baerbocks unqualifizierte Einlassungen dazu haben gerade Friedhelm Klinkhammer und Volker Br\u00e4utigam bei den NachDenkSeiten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80295\">thematisiert<\/a>. <\/p>\n<p><strong>Angriffe aus verschiedenen Richtungen<\/strong><\/p>\n<p>Die aktuellen Angriffe gegen RT kommen aus verschiedenen Richtungen: Mitte Dezember hatte RT sein deutschsprachiges TV-Programm \u00fcber verschiedene Verbreitungswege, darunter \u00fcber seine Webseite und via Satellit, gestartet. RT berief sich auf eine serbische Sendelizenz. Die Videoplattform Youtube sperrte wenige Stunden nach Sendestart im Dezember den entsprechenden Kanal auf seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Einige Tage sp\u00e4ter stellte auch der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung ein. Die Medienregulierer hatten einen Tag nach Sendestart ein Verfahren eingeleitet.<\/p>\n<p>Titelbild: fifg \/ Shutterstock<\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80160\">Die Russen haben die propagandistische Leistungsf\u00e4higkeit des Westens untersch\u00e4tzt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=76583\">RT, YouTube und der Info-Krieg<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70608\">Gegen Russland und RT: Feindbild-Aufbau und EU-Propaganda<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70046\">Reitschuster, RT und die Grabes-Ruhe der Bundespressekonferenz<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80304\">Wie unsere Medien Kriegsstimmung machen und die Ukrainer verar\u2026<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=79893\">\u201eSpiegel\u201c und andere Medien: SPD unter \u201eFriedens-Verdacht\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80295\">Sumpfblasen aus den Medienanstalten<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80197\">\u201eTagesthemen\u201c: Freundliche B\u00fchne f\u00fcr Faschisten-Verehrer<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80191\">Think-Tank-Falken als \u201eExperten\u201c und \u201eForscher\u201c \u2013 wenn es nur gegen Russland geht, ist dem SPIEGEL jedes Mittel der Desinformation recht<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80121\">Gaspreis-Explosion \u2013 f\u00fcr die Medien kein Thema, au\u00dfer man kann Putin daf\u00fcr verantwortlich machen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48476\">\u201eDie gro\u00dfe Medien-Koalition gegen RT Deutsch\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44609\">Die Propaganda der Anderen: Die russischen Auslandssender und die \u201eMedien-NATO\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49698\">Keine Pressefreiheit f\u00fcr russische Staatsmedien<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71609\">Ukraine-Konflikt: Wie Medien die Realit\u00e4t auf den Kopf stellen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49904\">H\u00e4mische Gr\u00fc\u00dfe aus Moskau \u2013 Die Russland-Korrespondenten und ihr Werk<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=48476\">Die gro\u00dfe Medien-Koalition gegen RT Deutsch<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal \u2013 und das mitten in einer ohnehin gef\u00e4hrlichen Phase der Eskalation gegen\u00fcber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schw\u00e4che: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gr\u00fcndung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80402\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":70820,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,182],"tags":[3072,1415,1245,259],"class_list":["post-80402","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","tag-landesmedienanstalten","tag-pressefreiheit","tag-russia-today","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/03\/shutterstock_761429620.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=80402"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":80415,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/80402\/revisions\/80415"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/70820"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=80402"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=80402"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=80402"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}