{"id":80707,"date":"2022-02-11T13:43:57","date_gmt":"2022-02-11T12:43:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80707"},"modified":"2022-02-11T15:33:11","modified_gmt":"2022-02-11T14:33:11","slug":"neue-maenner-braeuchte-das-land","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80707","title":{"rendered":"Neue M\u00e4nner br\u00e4uchte das Land"},"content":{"rendered":"<p>Die kernig-trotzige Liedzeile &bdquo;Neue M&auml;nner braucht das Land&ldquo; von Rocks&auml;ngerin Ina Deter f&auml;llt einem beim Gedanken zur Wahl des Bundespr&auml;sidenten ein. Warum? Der alte Pr&auml;sdent wird es wieder, obwohl es einen neuen, einen anderen oder eine andere Pr&auml;sidentin br&auml;uchte. Eine progressive Pers&ouml;nlichkeit in dem hohen Amt w&auml;re zu w&uuml;nschen, eine, die nicht wie Frank-Walter Steinmeier aus den Reihen der abgehobenen Berliner Bundespolitik stammt und folglich nicht diese Reihen in Gedanken und Zielen (und nur die) vertritt. Doch der Sieger steht schon fest, der Status Quo des immer gleichen, elite-orientierten und daraus stammenden Personals wird auf einer somit eigentlich &uuml;berfl&uuml;ssigen Veranstaltung mit frischem M&ouml;rtel betoniert. Eine Kritik von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9997\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-80707-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=80707-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220211-Neue-Maenner-braeuchte-das-Land-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Zwar stehen vier Kandidatennamen auf dem Zettel. Allein Frank-Walter Steinmeier kann sicher sein, ausreichend viele der 1.472 Delegierten hinter sich zu vereinen, um zu siegen. Als Beobachter, als B&uuml;rger dieses Landes fragt man sich, warum dann das Ganze? Man kann sich doch den Zirkus, diese Show sparen. Es wurden keine aussichtsreichen Gegenkandidaten zu Steinmeier aufgestellt. Die h&auml;tten es spannend werden lassen k&ouml;nnen. Es w&auml;re vielleicht zu einer zukunftsweisenden Wahl geworden, es h&auml;tte zu einem Lichtblick kommen k&ouml;nnen. Es w&auml;re eine Wahl gewesen. Einfach mal um die Ecke denken &ndash; jemanden an diesen Posten kommen lassen, der nicht etabliert ist, der anders ist zum Beispiel. Man l&auml;sst es, etabliert ist sicher, Steinmeier ist verabredet, er gilt bei der Bev&ouml;lkerung als beliebt (so wird es jedenfalls landauf, landab in vielen Publikationen erz&auml;hlt). Steinmeier wird als erfahren gelobt und, und, und. So liest sich die Begeisterung bei der WAZ wie folgt:<\/p><blockquote><p>\n<em>Aus Erfahrung gut: Frank-Walter Steinmeier In einem Alter, in dem andere auf ihren Rentenbescheid warten, will es der 66-J&auml;hrige Steinmeier noch einmal wissen. Der <\/em><strong><em>zw&ouml;lfte Bundespr&auml;sident <\/em><\/strong><em>strebt eine zweite Amtszeit an: f&uuml;nf weitere Jahre. Der Jurist und fr&uuml;here SPD-Politiker erfreut sich gr&ouml;&szlig;ter Beliebtheit und hat <\/em><strong><em>Freude am Repr&auml;sentieren<\/em><\/strong><em>. <\/em><em>Steinmeier machte fr&uuml;h klar, dass er erneut antreten w&uuml;rde; zu einem Zeitpunkt, als eine Mehrheit f&uuml;r ihn ungewiss war und sich die Unionsparteien noch nicht festgelegt hatten. Er wird von <\/em><a href=\"https:\/\/www.waz.de\/thema\/cdu-csu\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><em>CDU und CSU<\/em><\/a><em>, aber auch von den Regierungsparteien <\/em><a href=\"https:\/\/www.waz.de\/thema\/spd\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><em>SPD<\/em><\/a><em>, Gr&uuml;nen und <\/em><em>FDP <\/em><em>getragen. F&uuml;r sie ist Steinmeier eine sichere Bank. Ein erfahrener Mann, <\/em><strong><em>keine Experimente<\/em><\/strong><em>. Alles andere <\/em><a href=\"https:\/\/www.waz.de\/politik\/bundespraesident-steinmeier-zweite-amtszeit-wiederwahl-stimmen-gruene-ampel-id234235221.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><em>als eine absolute Mehrheit f&uuml;r Steinmeier<\/em><\/a><em> schon im ersten Wahlgang w&auml;re eine faustdicke &Uuml;berraschung. <\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Eine Direktwahl durch das Volk ist nicht vorgesehen. Stattdessen gibt es am Sonntag zur Stimmabgabe ein Schaulaufen ausgew&auml;hlter Pers&ouml;nlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Viele f&uuml;hlen sich geehrt, benannt zu werden. K&uuml;nstler zum Beispiel, die mal die Luft der gro&szlig;en Politikb&uuml;hne schnuppern d&uuml;rfen. All diese Leute bilden in Summe mit den Mandatstr&auml;gern der Parteien im Bundestag die Versammlung, f&uuml;r uns alle. Okay. Immerhin nutzt die Partei <em>Die Linke<\/em> den gro&szlig;en Tag, um den Arzt Gerhard Trabert als w&uuml;rdigen Kandidaten zu benennen und darauf hinzuweisen, dass sozial brennende Fragen zu stellen sind, solche, die dem eloquenten Steinmeier eher nicht &uuml;ber die Lippen kommen. Dabei w&auml;ren genau diese Wortmeldungen Tag f&uuml;r Tag n&ouml;tig. Trabert ist ein deutlicher Gegenentwurf zu Steinmeier, dem Architekten von Hartz IV &ndash; Trabert ist Gr&uuml;nder und 1. Vorsitzender des Vereins Armut und Gesundheit in Deutschland. Trabert hat ein paar Tage die M&ouml;glichkeit, Tacheles zu reden, bevor die Kameras und Mikrofone vor ihm ausgeschaltet sind und er sich seinen Obdachlosen, denen er seit vielen Jahren hilft, zuwenden wird. Seine Worte werden verhallen, Steinmeiers Worth&uuml;lsen werden uns f&uuml;nf weitere Jahre erfreuen.<\/p><p>Der alte (und sicher neue) Pr&auml;sident kann die Koffer im Schrank lassen. So thront er mit Frau und Hofstaat ab kommenden Montag f&uuml;r weitere f&uuml;nf ertragreiche Jahre im sch&ouml;nsten Haus an der Spree und erf&uuml;llt seinen Elitejob. Frank-Walter Steinmeier ist weiter das Staatsoberhaupt, es bleibt dennoch zu kritisieren, welche Arbeit er vor seiner ersten Pr&auml;sidentschaft und w&auml;hrend seiner ersten Amtszeit in Bellevue geleistet hat. Er hat mit seinem Wirken vor allem bewiesen, dass er ein beliebter Pr&auml;sident des Establishments, der etablierten Medien ist.<\/p><p>Steinmeier gef&auml;llt seinen Kreisen, den Medien, den oberfl&auml;chlichen Betrachtern mit der Vollendung seiner Auftritte, edel formulierend, um den hei&szlig;en Brei redend. Er gef&auml;llt gut inszeniert und gut besprochen auch nicht wenigen Menschen aus dem Volk. Aus Erfahrung gut? Keine Experimente? Sichere Bank? Sch&ouml;ner Schein, Gl&uuml;ck allein? Egal. Deswegen bleibt er. Am Sonntag wird in sch&ouml;ner Bundestagsumgebung wieder mal eine M&ouml;glichkeit ausgelassen, neue Wege zu beschreiten, etwa mit der Ernennung eines anderen Staatsoberhauptes, das konsequent Inhalte f&uuml;r das Volk anspricht, es echt vertritt, das die Parteien, Instanzen, die Medien und so weiter als neutrales Oberhaupt anregt, ermahnt, fordert, eint. So ein Oberhaupt w&auml;re eine wahrlich wichtige Instanz f&uuml;r uns alle, es legte keinen leeren Formalismus an den Tag. Wohl wahr, dass das Amt des Bundespr&auml;sidenten, dessen Aufgaben, dessen Macht eher repr&auml;sentiv definiert sind und oft gar als machtlos beschrieben werden und es Dank solcher Zahnlosigkeit wie die eines Steinmeier auch ist; w&uuml;rde das Staatsoberhaupt aber wirklich stets h&ouml;rbar deutlich sein statt sch&ouml;n ungef&auml;hrlich, w&uuml;rde es wichtiger, gef&auml;hrlicher werden. Im Land und au&szlig;erhalb. Doch so? Steinmeier bleibt bei sch&ouml;nen Worten, ohne &Auml;nderungswillen. Das ist so gewollt, scheint es.<\/p><p>Ein Pr&auml;sidentenauftritt von vielen in den vergangenen Jahren kommt mir ins Ged&auml;chtnis, welches offenbart, wie Steinmeier unbequeme Inhalte umschifft und in Worth&uuml;lsen redet. Das TV-Interview war f&uuml;r die Katz&rsquo;, der Berliner h&auml;tte zu Hause bleiben k&ouml;nnen, lautete mein Fazit. Der Auftritt im Juni 2019 fand statt bei einem TV-Termin f&uuml;r das ZDF-Berlin-direkt-Sommerinterview mit Theo Koll in Plauen, die Stadt des Beginns der Friedlichen Revolution 1989 in der damaligen DDR. Auf dem Turm des B&auml;rensteins, einer modernen Ausblicksplattform &uuml;ber der Stadt, trifft Theo Koll auf den Bundespr&auml;sidenten. W&uuml;rdevoll, gut eingeleuchtet &ndash; das Haar sitzt trotz Sturms auf dem Turm bei beiden &ndash; die Form also ist chic. Und der Inhalt? Das Staatsoberhaupt antwortet staatstragend, langweilig, ausweichend. Ich wei&szlig; noch, dass ich sauer &uuml;ber die Eierei Steinmeiers war. Ich hatte auf etwas Sinnstiftendes von Steinmeier gehofft, als Koll ihn auf den R&uuml;ckgang der Begeisterung und &bdquo;Strahlkraft&ldquo; der Volksparteien, auf seine Rolle zum Thema Agenda 2010 sowie auf die Agenda selbst ansprach. Steinmeier fabulierte stattdessen &uuml;ber den Zerfall der Volksparteien, als w&auml;re dieser eine Art Naturereignis, auf dass sich politische Landschaften einfach so verschieben w&uuml;rden. Kein Wort kam von Steinmeier zu Ursachen, zu Beteiligungen dieser Parteien, zu deren Handeln, zu Entscheidungen von ihm und den wichtigsten Politikern der f&uuml;hrenden Parteien &uuml;ber die Lippen. All das hatte f&uuml;r viele Menschen Folgen, auf dass sich das Volk von den so genannten Volksparteien abwendet(e). Gut, der smarte Koll lie&szlig; nicht locker, fragte, allein ohne Biss, aber immerhin nach, diesen Steinmeier, Architekt der Agenda 2010, warum der mit seiner Partei nicht die Lage genutzt habe, nachdem so &bdquo;Gutes&ldquo; (so Koll) mit der Agenda bewegt worden sei. Der Pr&auml;sident redete weiter, er redete um den hei&szlig;en Brei herum. Zu Steinmeiers Entschuldigung sei gesagt, dass Koll ein sanfter Interviewer war, einer, der in keiner Bundespressekonferenz durch unbequeme Nachfragen auffiele.<\/p><p>Auszug:<\/p><blockquote><p>\n<em><strong>Koll: &bdquo;Aber also keine Sonderschuld &hellip; in Anf&uuml;hrungsstrichen?&ldquo;<\/strong><\/em><\/p>\n<p><strong>Steinmeier: &bdquo;&hellip; und einen Bogen zu spannen. In dem Ma&szlig;e, in dem die Parteien mehr in die Mitte gedr&auml;ngt sind, sind die Konflikte in der Mitte gr&ouml;&szlig;er geworden, und der Bogen, den die Volksparteien gespannt haben, reicht offenbar im Augenblick nicht so ganz aus. Und deshalb suchen sich die W&auml;hler neue Bewegungen und neue Parteien, auch neben den Volksparteien&ldquo;<\/strong><\/p>\n<p><em><em><strong>Koll: &bdquo;Dennoch noch mal ganz kurz zur SPD und der Agenda 2010. Hat das eine Rolle gespielt?&ldquo;<\/strong><\/em><\/em><\/p>\n<p><strong>Steinmeier: &bdquo;Das kann ich ehrlicherweise nicht beurteilen. Wie Sie sagen, wer Politik macht, verursacht Positives, und die positiven Entscheidungen, die man f&auml;llt, k&ouml;nnen auch in anderen Teilen der Gesellschaft negative Auswirkungen haben. Das kann man gar nicht verhindern. Aber ich w&uuml;rde es nicht so auf eine Gesetzgebungsma&szlig;nahme oder ein Gesetzgebungspaket beschr&auml;nkt gewesen sehen, was sich dort ver&auml;ndert. Ich glaube, die Ver&auml;nderungen, die Ursachen f&uuml;r die Ver&auml;nderungen in den Parteiensystemen der westlichen liberalen Demokratien sind gr&ouml;&szlig;er.&ldquo;<\/strong>\n<\/p><\/blockquote><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Reden\/DE\/Frank-Walter-Steinmeier\/Interviews\/2019\/190630-ZDF-Sommerinterview.html\">bundespraesident.de<\/a><\/p><p>Steinmeier meinte im Interview, er sprach selbstbewusst f&uuml;r sich, dass, wer Politik macht, Positives verursache. Zu seiner Rolle bei der Gestaltung der Hartz-Gesetze schwieg er. Warum wohl? Er brillierte als Drahtzieher der &bdquo;Reformen&ldquo;, die diese Bezeichnung nicht verdienten, denn Reformen sollten verbessern, oder? Steinmeier und seine Kollegen schliffen den Arbeitsmarkt und das Sozialsystem. Der Sozialstaat ist bis heute geschw&auml;cht. Die Menschen w&uuml;rden gef&ouml;rdert, log Steinmeier und meinte, ohne es zu sagen, dass sie vor allem gefordert und drangsaliert wurden und werden. Dieses Hartz IV ist als Programm der G&auml;ngelung von arbeitslosen Menschen zementiert worden. Nun ebnet sich zaghaft und irgendwie verd&auml;chtig langatmig und unfreiwillig ein Wandel, Hartz IV namentlich zu &auml;ndern und inhaltlich weicher zu gestalten. Die Mindestregels&auml;tze stagnieren weiter wie Blei. Ich kann mich nicht erinnern, dass Steinmeier &Auml;nderungen explizit von der Politik gefordert h&auml;tte.<\/p><p>Nun w&uuml;tet eine Pandemie, und das Versagen der Entscheider dagegen und die gesellschaftliche Krise nimmt mehr und mehr Fahrt auf. Die Menschen d&uuml;rsten nach Hoffnung, nach empathischen Worten mit Inhalt, nach Entscheidungskonzepten. Es passiert wenig. Es brennt &uuml;berall. In den letzten Monaten hat Steinmeier dagegen einen Zusammenhalt der Gesellschaft gesehen. Eine Spaltung sah er nicht. Und wenn gespaltet w&uuml;rde, dann von anderen, so das Staatsoberhaupt. Die Steinmeierische Beschreibung und Bewertung der &bdquo;Spalter&ldquo; sorgt als weiteres Mosaiksteinchen Berliner Politik daf&uuml;r, dass die Gesellschaft tats&auml;chlich mehr und mehr Risse bekommt. Der weise Pr&auml;sident mit den wei&szlig;en Haaren gesteht das nicht ein, ebenso nicht, dass die Spaltung schon unter seiner Regie in Teamarbeit mit Schr&ouml;der und Co. sowie den Koalitionspartnern seinen Lauf nahm. Wer also ist ein Spalter? Oder besser, wer hat ein Interesse an dem verfestigten Oben und Unten im Land, an den bestehenden Verh&auml;ltnissen, der Machtverteilung usw.? Steinmeier schweigt dazu, macht damit seinen Job sehr gut, er dient, allein nicht dem Volk.<\/p><p>Es folgt? Das Volk wendet sich ab, von den f&uuml;hrenden Politikern, von ihren Entscheidungen, vom ausf&uuml;hrenden Apparat, dem Steinmeier als stabile Gr&ouml;&szlig;e ganz ohne Experiment angeh&ouml;rt. Warum? Es hat nichts mit der von Steinmeier fabulierten Ohnmacht zu tun, dass &bdquo;&hellip;<em>die positiven Entscheidungen, die man f&auml;llt, auch in anderen Teilen der Gesellschaft negative Auswirkungen haben. Das kann man gar nicht verhindern&hellip;&ldquo; <\/em>(aus dem ZDF-Interview 2019). Es hat damit zu tun, dass Vertrauen in den Staat, in seine Vertreter, in die gro&szlig;en Medien und in die Wirtschaft nicht mehr entsteht und auch nicht gerechtfertigt ist, weil deren Akteure allein ihre Interessen und nicht die der vielen Menschen, auch Volk genannt, durchdr&uuml;cken, Tag f&uuml;r Tag, Jahr f&uuml;r Jahr. Steinmeier wei&szlig; es, er gibt das nicht zu, fordert stattdessen Gehorsam und Respekt. Und ist selbst respektlos wie die Eliten. Die W&uuml;rde des Menschen ist unantastbar, dem Frank-Walter war das die vergangenen zwei Jahre Pandemie als Repr&auml;sentant aller Deutschen eher egal. Keine seiner Reden war legend&auml;r. Langweilig, abgehoben, steif und clever zugleich thront er also mit Frau im sch&ouml;nsten Haus an der Spree und macht seinen Elitejob f&uuml;r die Eliten weiterhin gut. F&uuml;r das Volk eher nicht. Das w&auml;hlt(e) ihn ja auch nicht. So klingt das trotzig freche Lied von Ina Deter in den Ohren wie ein Wunsch, der ein Wunsch bleibt: &bdquo;Neue M&auml;nner braucht das Land.&ldquo; Doch nur mal angenommen, man w&auml;hlte den Arzt Gerhard Trabert. Dieser Pr&auml;sident kommt von der Basis, er kennt die Sorgen und N&ouml;te, die Probleme, die W&uuml;nsche der Menschen &bdquo;da drau&szlig;en&ldquo;. Und er h&auml;tte Ideen, wei&szlig; Ans&auml;tze der Verbesserung der bestehenden gesellschaftlichen Verh&auml;ltnisse. Er w&auml;re ein w&uuml;rdiger Vertreter.<\/p><p>Titelbild: Gints Ivuskans\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die kernig-trotzige Liedzeile &bdquo;Neue M&auml;nner braucht das Land&ldquo; von Rocks&auml;ngerin Ina Deter f&auml;llt einem beim Gedanken zur Wahl des Bundespr&auml;sidenten ein. Warum? Der alte Pr&auml;sdent wird es wieder, obwohl es einen neuen, einen anderen oder eine andere Pr&auml;sidentin br&auml;uchte. 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