{"id":81293,"date":"2022-02-28T09:31:19","date_gmt":"2022-02-28T08:31:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293"},"modified":"2023-11-22T08:22:59","modified_gmt":"2023-11-22T07:22:59","slug":"russland-handelt-auch-aus-notwehr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293","title":{"rendered":"\u201eGedanken zum Ukrainekrieg\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Russland ist in einen seit acht Jahren w\u00fctenden Krieg eingetreten. V\u00f6lkerrechtlich ist der brutale Schritt trotzdem verboten. Die Schrecken des Krieges, die durch Russlands Angriff nun auch Zivilisten in der westlichen Ukraine treffen, sind nicht zu leugnen. Die Lebensgefahr der Bewohner des Donbass und die drohenden NATO-Aggressionen an der russischen Grenze \u2013 beides jahrelang ignoriert \u2013 aber ebensowenig. Die nun explodierenden Milit\u00e4rausgaben in Deutschland kann man nicht Russland anlasten, deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine sind strikt abzulehnen. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9275\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-81293-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=81293-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Hinweis: Der Krieg in der Ukraine polarisiert nicht nur unsere Leser. Auch die Redaktion der NachDenkSeiten kommt zu unterschiedlichen Positionen. Dieser Beitrag ist darum nicht Konsens unter den Kollegen.<\/p>\n<p>Der Krieg in der Ukraine, in den Russland nun eingreift, l\u00e4uft seit acht Jahren. Er wurde 2014 von Kiew gegen die abtr\u00fcnnigen Gebiete begonnen. Dieser Krieg l\u00e4uft sehr einseitig: Kiew greift an, die sogenannten Volksrepubliken verteidigen sich mit russischer Hilfe. <a href=\"https:\/\/www.osce.org\/special-monitoring-mission-to-ukraine\/469734\">Laut OSZE<\/a> stammt der ganz \u00fcberwiegende Teil der zivilen Opfer aus den sogenannten Volksrepubliken. Wenn in diesem Text von \u201eder Ukraine\u201c gesprochen wird, dann meint das die Regierung in Kiew, nicht die Bev\u00f6lkerung. <\/p>\n<p>Die von westlicher Seite nie angemessen infrage gestellte \u201eLegitimation\u201c f\u00fcr die milit\u00e4rischen Angriffe auf die \u201eVolksrepubliken\u201c ist ihre Weigerung, die Ergebnisse des Maidan-Umsturzes und die daraus erwachsenen dubiosen bis rechtsradikalen Machtstrukturen in der Westukraine zu akzeptieren. Dieser Schritt erfolgte auch deshalb, weil diese Strukturen sofort gro\u00dfe Feindseligkeiten gegen\u00fcber den \u00f6stlichen (und stark mit Russland verwobenen) Landesteilen offenbarten (Hintergr\u00fcnde <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60738\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73116\">hier<\/a>). Diese milit\u00e4rischen Angriffe haben also keine Legitimation. <\/p>\n<p><strong>Russland in h\u00f6chster Alarmbereitschaft<\/strong><\/p>\n<p>Die aus russischer (und humanit\u00e4rer) Sicht inakzeptablen Zust\u00e4nde im Donbass sind aber nur ein Teil der Erkl\u00e4rung f\u00fcr die jetzigen Vorg\u00e4nge. Weitere Gr\u00fcnde finden sich in der <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/421558.geopolitik-projekt-einkreisung.html\">NATO-Osterweiterung<\/a>, den westlichen Wortbr\u00fcchen, den Angriffskriegen und den ignorierten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81121\">Roten Linien<\/a>. Es gab vor dem Einmarsch aus russischer Sicht allen Grund zu h\u00f6chster Alarmbereitschaft bez\u00fcglich geopolitischer Angriffe. Meiner Ansicht nach m\u00fcsste man dieser Sicht als objektiver Beobachter zustimmen.  <\/p>\n<p>Angesichts dieser Tatsachen kann man den russischen Kriegseinsatz teilweise als Notwehr einordnen: Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter w\u00e4re die Ukraine NATO-Mitglied und (dann auch offiziell) Aufmarschgebiet f\u00fcr schwere Waffen f\u00fcr dieses sehr feindselige Angriffsb\u00fcndnis geworden. Ein von Russland mit Recht geforderter prinzipieller Verzicht auf solche Pl\u00e4ne wurde vom Westen br\u00fcsk zur\u00fcckgewiesen. Wichtig ist, dass die Feindseligkeiten der NATO gegen\u00fcber Russland (bis vor einigen Tagen) absolut einseitig waren.  <\/p>\n<p><strong>\u201eNotwehr-Exzess\u201c?<\/strong><\/p>\n<p>Notwehr ist in bestimmten Situationen legal, aber auch aus Notwehr begangene Taten k\u00f6nnen schrecklich sein. Zudem gibt es auch den Tatbestand des <a href=\"https:\/\/www.juraforum.de\/lexikon\/notwehrexzess\">\u201eNotwehrexzess\u201c<\/a>, den man Russland anlasten k\u00f6nnte, je nach weiterer Entwicklung. Die Tat selber (der gewaltsame Einmarsch) kann nat\u00fcrlich nicht sch\u00f6ngeredet werden, warum sollte man das auch tun? Hier geht es darum, mit k\u00fchler Distanz die Gr\u00fcnde zu skizzieren, die zur Situation gef\u00fchrt haben. Und den Befund, dass Russland meiner Meinung nach nicht viele andere Optionen hatte. <\/p>\n<p>Ob Krieg ein Mittel der Politik ist \u2013 zu dieser Entscheidung tragen mehrere Seiten bei. Der russische Einmarsch und seine Begr\u00fcndung k\u00f6nnen als die ultimative politische Anma\u00dfung bezeichnet werden \u2013 und doch stehen hinter dieser Anma\u00dfung begr\u00fcndete \u00c4ngste. Die Gegner des Einmarsches nehmen indirekt den Status Quo in Kauf: eine Situation mit jahrelangem Kriegszustand und Todesopfern im Donbass, mit extremer Feindseligkeit und perspektivisch mit schweren Waffen. Und einen permanenten US-Stachel in Europa. Auch die Gefahr eines \u201egro\u00dfen Krieges\u201c w\u00fcrde sich schlagartig erh\u00f6hen, w\u00fcrde der Ukraine die schwere Bewaffnung gegen Russland oder ein NATO-Beitritt gestattet \u2013 und das w\u00e4re bei einer Unt\u00e4tigkeit Russlands h\u00f6chstwahrscheinlich gewesen. Die moralische Betrachtung h\u00e4ngt auch davon ab, f\u00fcr wie real man die Gefahren f\u00fcr russisches Territorium und Bev\u00f6lkerung einsch\u00e4tzt. Die Forderung, Russland solle an den Verhandlungstisch zur\u00fcckkehren, ist gut \u2013 aber dann h\u00e4tten nicht alle relevanten Sicherheitsgarantien vorher ausgeschlossen werden d\u00fcrfen. <\/p>\n<p><strong>Die Ukraine ist ein Vasallenstaat der USA<\/strong><\/p>\n<p>Das Verhalten der Ukraine gegen\u00fcber der EU ist inakzeptabel, bereits seit Jahren. Die offene Ablehnung des europ\u00e4ischen Friedensplans und die Rolle als militaristischer Provokateur der USA sind brandgef\u00e4hrliche Handlungen. Die Duldung des ukrainischen Boykotts von Minsk-II hat zur heutigen Lage gef\u00fchrt. Das auftrumpfende Handeln der Regierungen in Kiew ist nur m\u00f6glich durch die <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78923\">R\u00fcckendeckung<\/a> der USA: Die Ukraine ist ein Vasallenstaat (Hintergr\u00fcnde <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70006\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59927\">hier<\/a>) mit starken demokratischen Defiziten (<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69716\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73116\">hier<\/a>).<\/p>\n<p>All das sind f\u00fcr sich keine Kriegsgr\u00fcnde, aber zusammengenommen ergibt sich doch ein ganz anderes Bild, als momentan in vielen Medien verbreitet wird: Das Bild eines friedlich vor sich hin lebenden Staates, der nun aus dem Nichts hinterr\u00fccks \u00fcberfallen wird, h\u00e4lt nicht stand. <\/p>\n<p>Meine gro\u00dfe (vielleicht naive) Hoffnung ist, dass der russische Einsatz kein Krieg gegen \u201edie Ukraine\u201c wird, sondern sich ausschlie\u00dflich gegen einen US-dominierten \u201etiefen Staat\u201c innerhalb des Landes richtet, der sich im Zuge des Maidan etabliert hat. Und gegen die <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/international\/132556-facebook-gestattet-lob-fuer-neonazistisches-ukrainisches-bataillon\/\">Nazi-Batallione<\/a>. Der Krieg wird trotzdem jetzt auch Zivilisten in der Westukraine in furchtbarer Weise treffen. Die nur vorl\u00e4ufige und sehr eingeschr\u00e4nkte \u201eLegitimation\u201c h\u00e4ngt stark von der Art, der Dauer, den Opferzahlen, dem Termin eines kompletten Wiederabzugs und der Form der Nachkriegsordnung ab. Darum kann man Russland auch nicht heute vorauseilend ein moralisches Attest f\u00fcr die weiteren Ereignisse ausstellen: M\u00f6glicherweise muss die jetzige Einsch\u00e4tzung revidiert werden. Jetzt aber Waffen in das Gebiet <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/waffenlieferung-ukraine-101.html\">zu schicken<\/a>, wirkt ausschlie\u00dflich kriegsverl\u00e4ngernd und ist ein Vergehen.<\/p>\n<p><strong>Ukraine gleich Irak?<\/strong><\/p>\n<p>Die westlichen Angriffskriege der letzten Jahre werden nicht gerechtfertigt, indem man nun die Gr\u00fcnde f\u00fcr den russischen Krieg zu verstehen sucht: Dass in der Ukraine westliche Massenvernichtungswaffen stationiert werden sollten, ist hier als ein wichtiger Grund zu sehen, neben einer Offensive gegen den Donbass. Meiner Meinung nach kann man der russischen Seite unterstellen, dass sie durch diese drohende Stationierung Gefahr im Verzug gesehen hat und sich zum sofortigen Handeln gezwungen sah, um weit gravierendere zuk\u00fcnftige Konflikte zu verhindern. Dar\u00fcber, wie akut diese Gefahr tats\u00e4chlich war, herrscht ein Meinungskampf. Die zu stationierenden Raketen w\u00e4ren aber real, sie liegen bereits in westlichen Arsenalen \u2013 im Gegensatz etwa zu den Massenvernichtungswaffen Iraks, die gar nicht existiert haben.<\/p>\n<p>Andererseits d\u00fcrften die USA meiner Meinung nach sehr wohl der Stationierung russischer Raketen vor der Haust\u00fcr (etwa in Mexiko) entgegentreten. Das (eine tats\u00e4chliche Bedrohung!) w\u00e4re doch der entscheidende Unterschied etwa zum Irak-Krieg. Ein solches Entgegentreten w\u00e4re zwar dennoch imperialistisches Gehabe, in dem Fall w\u00fcrde es aber eher der Entspannung dienen: Solange milit\u00e4rische Bl\u00f6cke noch nicht \u00fcberwunden sind, sollten sie sich nicht schwer bewaffnet direkt gegen\u00fcberstehen. Darum d\u00fcrften auch keine russischen Raketen auf Kuba angestrebt werden, w\u00e4hrend man ihrer Stationierung (im Sinne des Weltfriedens) sehr wohl entgegentreten d\u00fcrfte \u2013 die Kubakrise kann hier indirekt einige Parallelen liefern.<\/p>\n<p>Dass die Handlungen von Ukraine\/USA der letzten acht Jahre an der russischen Grenze eine Bedrohung f\u00fcr Russlands Sicherheit darstellen, kann man nicht leugnen. Ebensowenig, dass weder Irak noch Afghanistan oder Libyen jemals die Sicherheit der USA bedroht h\u00e4tten. Gleichmacherei ist hier unseri\u00f6s. <\/p>\n<p><strong>Russland hat sich abgewendet<\/strong><\/p>\n<p>Auch ich bin geschockt von dem massiven Einmarsch, dem Leid und den Toten. Zus\u00e4tzlich h\u00e4tte ich nicht gedacht, dass Russland einen solchen Freibrief f\u00fcr Gegenreaktionen ausstellen w\u00fcrde. Aber man kann Russland nun nicht die Schuld daf\u00fcr geben, dass der Schritt hierzulande f\u00fcr Aufr\u00fcstung <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/erhoehung-der-ruestungsausgaben-100-milliarden-mehr-fuer-die-bundeswehr\/28111130.html\">ausgeschlachtet wird<\/a>. Irrational erscheint das russische Handeln vor allem dann, wenn man meint, dass Russland noch auf das Wohlwollen Deutschlands oder \u201edes Westens\u201c warten w\u00fcrde. Die russische R\u00fccksichtslosigkeit gegen\u00fcber Reaktionen aber zeigt: Russland ist nun offenbar v\u00f6llig desillusioniert, es hat sich abgewendet. Das ist ein dramatischer und gef\u00e4hrlicher Moment, vor dem die NachDenkSeiten immer wieder gewarnt haben.<\/p>\n<p>Man h\u00e4tte diesen Moment verhindern m\u00fcssen und k\u00f6nnen, durch gro\u00dfe und reale Schritte von westlicher Seite, f\u00fcr die es jetzt zu sp\u00e4t ist \u2013 die Garantie einer de-militarisierten und blockfreien Ukraine h\u00e4tte meiner Meinung nach den jetzigen Angriff sogar noch in letzter Minute verhindern k\u00f6nnen. Langfristig h\u00e4tte man bereits in den vergangenen Jahren die immer wieder ausgestreckten H\u00e4nde der Russen ergreifen m\u00fcssen: Nicht nur aus Respekt vor einem europ\u00e4ischen Nachbarn und vor der deutsch-russischen Geschichte, sondern auch aus Selbstschutz: Die Konfrontation mit Russland schadet massiv den Interessen der deutschen Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n<p>Titelbild: Shutterstock \/ Zbitnev<\/p>\n<p><em>Aktualisierung 22.11.2023: Die \u00dcberschrift wurde ge\u00e4ndert.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Russland ist in einen seit acht Jahren w\u00fctenden Krieg eingetreten. V\u00f6lkerrechtlich ist der brutale Schritt trotzdem verboten. Die Schrecken des Krieges, die durch Russlands Angriff nun auch Zivilisten in der westlichen Ukraine treffen, sind nicht zu leugnen. Die Lebensgefahr der Bewohner des Donbass und die drohenden NATO-Aggressionen an der russischen Grenze \u2013 beides jahrelang ignoriert<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":81294,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,171],"tags":[912,3004,2175,466,1367,259,260,1556,2360],"class_list":["post-81293","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-militaereinsaetzekriege","tag-buergerkrieg","tag-donbass","tag-interventionspolitik","tag-nato","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-ukraine","tag-usa","tag-zivile-opfer"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/02\/shutterstock_568056313.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=81293"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":107089,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293\/revisions\/107089"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/81294"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=81293"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=81293"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=81293"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}