{"id":81293,"date":"2022-02-28T09:31:19","date_gmt":"2022-02-28T08:31:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293"},"modified":"2023-11-22T08:22:59","modified_gmt":"2023-11-22T07:22:59","slug":"russland-handelt-auch-aus-notwehr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293","title":{"rendered":"\u201eGedanken zum Ukrainekrieg\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Russland ist in einen seit acht Jahren w&uuml;tenden Krieg eingetreten. V&ouml;lkerrechtlich ist der brutale Schritt trotzdem verboten. Die Schrecken des Krieges, die durch Russlands Angriff nun auch Zivilisten in der westlichen Ukraine treffen, sind nicht zu leugnen. Die Lebensgefahr der Bewohner des Donbass und die drohenden NATO-Aggressionen an der russischen Grenze &ndash; beides jahrelang ignoriert &ndash; aber ebensowenig. Die nun explodierenden Milit&auml;rausgaben in Deutschland kann man nicht Russland anlasten, deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine sind strikt abzulehnen. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7529\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-81293-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=81293-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220228_Russland_handelt_auch_aus_Notwehr_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Hinweis: Der Krieg in der Ukraine polarisiert nicht nur unsere Leser. Auch die Redaktion der NachDenkSeiten kommt zu unterschiedlichen Positionen. Dieser Beitrag ist darum nicht Konsens unter den Kollegen.<\/p><p>Der Krieg in der Ukraine, in den Russland nun eingreift, l&auml;uft seit acht Jahren. Er wurde 2014 von Kiew gegen die abtr&uuml;nnigen Gebiete begonnen. Dieser Krieg l&auml;uft sehr einseitig: Kiew greift an, die sogenannten Volksrepubliken verteidigen sich mit russischer Hilfe. <a href=\"https:\/\/www.osce.org\/special-monitoring-mission-to-ukraine\/469734\">Laut OSZE<\/a> stammt der ganz &uuml;berwiegende Teil der zivilen Opfer aus den sogenannten Volksrepubliken. Wenn in diesem Text von &bdquo;der Ukraine&ldquo; gesprochen wird, dann meint das die Regierung in Kiew, nicht die Bev&ouml;lkerung. <\/p><p>Die von westlicher Seite nie angemessen infrage gestellte &bdquo;Legitimation&ldquo; f&uuml;r die milit&auml;rischen Angriffe auf die &bdquo;Volksrepubliken&ldquo; ist ihre Weigerung, die Ergebnisse des Maidan-Umsturzes und die daraus erwachsenen dubiosen bis rechtsradikalen Machtstrukturen in der Westukraine zu akzeptieren. Dieser Schritt erfolgte auch deshalb, weil diese Strukturen sofort gro&szlig;e Feindseligkeiten gegen&uuml;ber den &ouml;stlichen (und stark mit Russland verwobenen) Landesteilen offenbarten (Hintergr&uuml;nde <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60738\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73116\">hier<\/a>). Diese milit&auml;rischen Angriffe haben also keine Legitimation. <\/p><p><strong>Russland in h&ouml;chster Alarmbereitschaft<\/strong><\/p><p>Die aus russischer (und humanit&auml;rer) Sicht inakzeptablen Zust&auml;nde im Donbass sind aber nur ein Teil der Erkl&auml;rung f&uuml;r die jetzigen Vorg&auml;nge. Weitere Gr&uuml;nde finden sich in der <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/421558.geopolitik-projekt-einkreisung.html\">NATO-Osterweiterung<\/a>, den westlichen Wortbr&uuml;chen, den Angriffskriegen und den ignorierten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81121\">Roten Linien<\/a>. Es gab vor dem Einmarsch aus russischer Sicht allen Grund zu h&ouml;chster Alarmbereitschaft bez&uuml;glich geopolitischer Angriffe. Meiner Ansicht nach m&uuml;sste man dieser Sicht als objektiver Beobachter zustimmen.  <\/p><p>Angesichts dieser Tatsachen kann man den russischen Kriegseinsatz teilweise als Notwehr einordnen: Fr&uuml;her oder sp&auml;ter w&auml;re die Ukraine NATO-Mitglied und (dann auch offiziell) Aufmarschgebiet f&uuml;r schwere Waffen f&uuml;r dieses sehr feindselige Angriffsb&uuml;ndnis geworden. Ein von Russland mit Recht geforderter prinzipieller Verzicht auf solche Pl&auml;ne wurde vom Westen br&uuml;sk zur&uuml;ckgewiesen. Wichtig ist, dass die Feindseligkeiten der NATO gegen&uuml;ber Russland (bis vor einigen Tagen) absolut einseitig waren.  <\/p><p><strong>&bdquo;Notwehr-Exzess&ldquo;?<\/strong><\/p><p>Notwehr ist in bestimmten Situationen legal, aber auch aus Notwehr begangene Taten k&ouml;nnen schrecklich sein. Zudem gibt es auch den Tatbestand des <a href=\"https:\/\/www.juraforum.de\/lexikon\/notwehrexzess\">&bdquo;Notwehrexzess&ldquo;<\/a>, den man Russland anlasten k&ouml;nnte, je nach weiterer Entwicklung. Die Tat selber (der gewaltsame Einmarsch) kann nat&uuml;rlich nicht sch&ouml;ngeredet werden, warum sollte man das auch tun? Hier geht es darum, mit k&uuml;hler Distanz die Gr&uuml;nde zu skizzieren, die zur Situation gef&uuml;hrt haben. Und den Befund, dass Russland meiner Meinung nach nicht viele andere Optionen hatte. <\/p><p>Ob Krieg ein Mittel der Politik ist &ndash; zu dieser Entscheidung tragen mehrere Seiten bei. Der russische Einmarsch und seine Begr&uuml;ndung k&ouml;nnen als die ultimative politische Anma&szlig;ung bezeichnet werden &ndash; und doch stehen hinter dieser Anma&szlig;ung begr&uuml;ndete &Auml;ngste. Die Gegner des Einmarsches nehmen indirekt den Status Quo in Kauf: eine Situation mit jahrelangem Kriegszustand und Todesopfern im Donbass, mit extremer Feindseligkeit und perspektivisch mit schweren Waffen. Und einen permanenten US-Stachel in Europa. Auch die Gefahr eines &bdquo;gro&szlig;en Krieges&ldquo; w&uuml;rde sich schlagartig erh&ouml;hen, w&uuml;rde der Ukraine die schwere Bewaffnung gegen Russland oder ein NATO-Beitritt gestattet &ndash; und das w&auml;re bei einer Unt&auml;tigkeit Russlands h&ouml;chstwahrscheinlich gewesen. Die moralische Betrachtung h&auml;ngt auch davon ab, f&uuml;r wie real man die Gefahren f&uuml;r russisches Territorium und Bev&ouml;lkerung einsch&auml;tzt. Die Forderung, Russland solle an den Verhandlungstisch zur&uuml;ckkehren, ist gut &ndash; aber dann h&auml;tten nicht alle relevanten Sicherheitsgarantien vorher ausgeschlossen werden d&uuml;rfen. <\/p><p><strong>Die Ukraine ist ein Vasallenstaat der USA<\/strong><\/p><p>Das Verhalten der Ukraine gegen&uuml;ber der EU ist inakzeptabel, bereits seit Jahren. Die offene Ablehnung des europ&auml;ischen Friedensplans und die Rolle als militaristischer Provokateur der USA sind brandgef&auml;hrliche Handlungen. Die Duldung des ukrainischen Boykotts von Minsk-II hat zur heutigen Lage gef&uuml;hrt. Das auftrumpfende Handeln der Regierungen in Kiew ist nur m&ouml;glich durch die <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78923\">R&uuml;ckendeckung<\/a> der USA: Die Ukraine ist ein Vasallenstaat (Hintergr&uuml;nde <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70006\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59927\">hier<\/a>) mit starken demokratischen Defiziten (<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69716\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73116\">hier<\/a>).<\/p><p>All das sind f&uuml;r sich keine Kriegsgr&uuml;nde, aber zusammengenommen ergibt sich doch ein ganz anderes Bild, als momentan in vielen Medien verbreitet wird: Das Bild eines friedlich vor sich hin lebenden Staates, der nun aus dem Nichts hinterr&uuml;cks &uuml;berfallen wird, h&auml;lt nicht stand. <\/p><p>Meine gro&szlig;e (vielleicht naive) Hoffnung ist, dass der russische Einsatz kein Krieg gegen &bdquo;die Ukraine&ldquo; wird, sondern sich ausschlie&szlig;lich gegen einen US-dominierten &bdquo;tiefen Staat&ldquo; innerhalb des Landes richtet, der sich im Zuge des Maidan etabliert hat. Und gegen die <a href=\"https:\/\/de.rt.com\/international\/132556-facebook-gestattet-lob-fuer-neonazistisches-ukrainisches-bataillon\/\">Nazi-Batallione<\/a>. Der Krieg wird trotzdem jetzt auch Zivilisten in der Westukraine in furchtbarer Weise treffen. Die nur vorl&auml;ufige und sehr eingeschr&auml;nkte &bdquo;Legitimation&ldquo; h&auml;ngt stark von der Art, der Dauer, den Opferzahlen, dem Termin eines kompletten Wiederabzugs und der Form der Nachkriegsordnung ab. Darum kann man Russland auch nicht heute vorauseilend ein moralisches Attest f&uuml;r die weiteren Ereignisse ausstellen: M&ouml;glicherweise muss die jetzige Einsch&auml;tzung revidiert werden. Jetzt aber Waffen in das Gebiet <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/waffenlieferung-ukraine-101.html\">zu schicken<\/a>, wirkt ausschlie&szlig;lich kriegsverl&auml;ngernd und ist ein Vergehen.<\/p><p><strong>Ukraine gleich Irak?<\/strong><\/p><p>Die westlichen Angriffskriege der letzten Jahre werden nicht gerechtfertigt, indem man nun die Gr&uuml;nde f&uuml;r den russischen Krieg zu verstehen sucht: Dass in der Ukraine westliche Massenvernichtungswaffen stationiert werden sollten, ist hier als ein wichtiger Grund zu sehen, neben einer Offensive gegen den Donbass. Meiner Meinung nach kann man der russischen Seite unterstellen, dass sie durch diese drohende Stationierung Gefahr im Verzug gesehen hat und sich zum sofortigen Handeln gezwungen sah, um weit gravierendere zuk&uuml;nftige Konflikte zu verhindern. Dar&uuml;ber, wie akut diese Gefahr tats&auml;chlich war, herrscht ein Meinungskampf. Die zu stationierenden Raketen w&auml;ren aber real, sie liegen bereits in westlichen Arsenalen &ndash; im Gegensatz etwa zu den Massenvernichtungswaffen Iraks, die gar nicht existiert haben.<\/p><p>Andererseits d&uuml;rften die USA meiner Meinung nach sehr wohl der Stationierung russischer Raketen vor der Haust&uuml;r (etwa in Mexiko) entgegentreten. Das (eine tats&auml;chliche Bedrohung!) w&auml;re doch der entscheidende Unterschied etwa zum Irak-Krieg. Ein solches Entgegentreten w&auml;re zwar dennoch imperialistisches Gehabe, in dem Fall w&uuml;rde es aber eher der Entspannung dienen: Solange milit&auml;rische Bl&ouml;cke noch nicht &uuml;berwunden sind, sollten sie sich nicht schwer bewaffnet direkt gegen&uuml;berstehen. Darum d&uuml;rften auch keine russischen Raketen auf Kuba angestrebt werden, w&auml;hrend man ihrer Stationierung (im Sinne des Weltfriedens) sehr wohl entgegentreten d&uuml;rfte &ndash; die Kubakrise kann hier indirekt einige Parallelen liefern.<\/p><p>Dass die Handlungen von Ukraine\/USA der letzten acht Jahre an der russischen Grenze eine Bedrohung f&uuml;r Russlands Sicherheit darstellen, kann man nicht leugnen. Ebensowenig, dass weder Irak noch Afghanistan oder Libyen jemals die Sicherheit der USA bedroht h&auml;tten. Gleichmacherei ist hier unseri&ouml;s. <\/p><p><strong>Russland hat sich abgewendet<\/strong><\/p><p>Auch ich bin geschockt von dem massiven Einmarsch, dem Leid und den Toten. Zus&auml;tzlich h&auml;tte ich nicht gedacht, dass Russland einen solchen Freibrief f&uuml;r Gegenreaktionen ausstellen w&uuml;rde. Aber man kann Russland nun nicht die Schuld daf&uuml;r geben, dass der Schritt hierzulande f&uuml;r Aufr&uuml;stung <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/erhoehung-der-ruestungsausgaben-100-milliarden-mehr-fuer-die-bundeswehr\/28111130.html\">ausgeschlachtet wird<\/a>. Irrational erscheint das russische Handeln vor allem dann, wenn man meint, dass Russland noch auf das Wohlwollen Deutschlands oder &bdquo;des Westens&ldquo; warten w&uuml;rde. Die russische R&uuml;cksichtslosigkeit gegen&uuml;ber Reaktionen aber zeigt: Russland ist nun offenbar v&ouml;llig desillusioniert, es hat sich abgewendet. Das ist ein dramatischer und gef&auml;hrlicher Moment, vor dem die NachDenkSeiten immer wieder gewarnt haben.<\/p><p>Man h&auml;tte diesen Moment verhindern m&uuml;ssen und k&ouml;nnen, durch gro&szlig;e und reale Schritte von westlicher Seite, f&uuml;r die es jetzt zu sp&auml;t ist &ndash; die Garantie einer de-militarisierten und blockfreien Ukraine h&auml;tte meiner Meinung nach den jetzigen Angriff sogar noch in letzter Minute verhindern k&ouml;nnen. Langfristig h&auml;tte man bereits in den vergangenen Jahren die immer wieder ausgestreckten H&auml;nde der Russen ergreifen m&uuml;ssen: Nicht nur aus Respekt vor einem europ&auml;ischen Nachbarn und vor der deutsch-russischen Geschichte, sondern auch aus Selbstschutz: Die Konfrontation mit Russland schadet massiv den Interessen der deutschen Bev&ouml;lkerung.<\/p><p>Titelbild: Shutterstock \/ Zbitnev<\/p><p><em>Aktualisierung 22.11.2023: Die &Uuml;berschrift wurde ge&auml;ndert.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Russland ist in einen seit acht Jahren w&uuml;tenden Krieg eingetreten. V&ouml;lkerrechtlich ist der brutale Schritt trotzdem verboten. Die Schrecken des Krieges, die durch Russlands Angriff nun auch Zivilisten in der westlichen Ukraine treffen, sind nicht zu leugnen. Die Lebensgefahr der Bewohner des Donbass und die drohenden NATO-Aggressionen an der russischen Grenze &ndash; beides jahrelang ignoriert<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81293\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":81294,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,171],"tags":[912,3004,2175,466,1367,259,260,1556,2360],"class_list":["post-81293","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-militaereinsaetzekriege","tag-buergerkrieg","tag-donbass","tag-interventionspolitik","tag-nato","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-ukraine","tag-usa","tag-zivile-opfer"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/02\/shutterstock_568056313.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=81293"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":107089,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/81293\/revisions\/107089"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/81294"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=81293"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=81293"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=81293"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}