{"id":8183,"date":"2011-02-01T18:14:57","date_gmt":"2011-02-01T17:14:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8183"},"modified":"2014-07-28T13:57:51","modified_gmt":"2014-07-28T11:57:51","slug":"es-muss-bei-eklatanten-fehlentscheidungen-sanktionen-geben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8183","title":{"rendered":"Es muss bei eklatanten Fehlentscheidungen Sanktionen geben"},"content":{"rendered":"<p>Dies ist ein Ansto\u00dfpapier. Ich habe keine fertigen Antworten auf einen sehr kritischen Befund: Auch bei gravierenden und folgenschweren Fehlentscheidungen m\u00fcssen die Entscheider nicht mit Sanktionen rechnen. Das gilt auch bei Fehlentscheidungen, deren negative Folgen vorhersehbar waren. Ein Beispiel von vielen: Die Schwierigkeiten bei der Bahn sind die Konsequenz der Personalabbau- und Sparpolitik des fr\u00fcheren Bahnchefs Mehdorn; f\u00fcr seine Ernennung und f\u00fcr sein unkontrolliertes Walten verantwortlich ist die Regierung Schr\u00f6der und die Nachfolgeregierung Merkel. Albrecht M\u00fcller.<br>\n<!--more--><br>\nWeder Mehdorn noch Schr\u00f6der noch Merkel und auch nicht die zust\u00e4ndigen Verkehrsminister m\u00fcssen mit irgendwelchen Sanktionen rechnen. Weder mit politischen noch mit strafrechtlichen noch mit zivilrechtlichen Schadensersatzforderungen. Das ist kein guter Zustand. Weil keine Sanktionen zu bef\u00fcrchten sind, wird auch k\u00fcnftig kein Entscheider damit rechnen m\u00fcssen, f\u00fcr Fehlentscheidungen belangt zu werden.<br>\nDas ist \u00fcbrigens einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass so viele Menschen entt\u00e4uscht sind von der Politik. Sie bekommen manchmal mit, dass klar erkennbar Fehlentscheidungen getroffen werden, und sie erleben dann, dass das keinerlei Folgen f\u00fcr die Verantwortlichen hat. Oft bleiben die Abl\u00e4ufe und Hintergr\u00fcnde im Dunkeln. Meinungsmache \u00fcberdeckt die Entscheidungsskandale. <\/p>\n<p>Wenn wir bessere Entscheidungen wollen, m\u00fcssen wir uns Sanktionsmechanismen einfallen lassen.<\/p>\n<p>Im Folgenden werden zun\u00e4chst einige <strong>Beispiele f\u00fcr Fehlentscheidungen, die ohne Sanktion geblieben sind und bleiben<\/strong>, in Stichworten skizziert.<\/p>\n<ol>\n<li><strong>Bahn<\/strong>\n<p>Im Gesamtkomplex der Deutschen Bahn findet man eine F\u00fclle von Fehlentscheidungen der Politik und der Bahnf\u00fchrung, die schon vor der Entscheidung als Fehlentscheidung erkennbar waren. Zum Beispiel:<\/p>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Neues Preissystem zum Dezember 2002<\/strong><br>\nIm Dezember 2002 wurde ein neues Preissystem der Bahn eingef\u00fchrt, das an die Erfahrungen des Luftverkehrs angelehnt war und zur Bahn schon wegen der anderen Zielgruppe voraussehbar nicht passte. Es musste nach einem beachtlichen Imageschaden schon im Jahr 2003 korrigiert werden.  \u2013 Mehdorn musste daf\u00fcr nicht geradestehen. Nicht andeutungsweise. Auch der Bundeskanzler und der Bundesverkehrsminister nicht, die trotz ihrer Verantwortung als Eigent\u00fcmer dem Bahnchef v\u00f6llig freie Hand gelassen hatten. Sie haben die Privatisierung sozusagen vorweggenommen. Aus welchem Grund eigentlich?<\/li>\n<li><strong>Einsparungen bei Personal und Wagenpark<\/strong><br>\nMehdorn hat wichtige Fachleute, zum Beispiel im Gleisbau, in die Pension geschickt. Fachleute, die dann bitter fehlten. Er hat offensichtlich den Wagenpark zusammenstreichen lassen, um die Rendite der Bahn scheinbar zu erh\u00f6hen und sie so f\u00fcr einen sinnlosen B\u00f6rsengang aufzuh\u00fcbschen.<\/li>\n<li><strong>B\u00f6rsengang<\/strong><br>\nObwohl es keinerlei sachlichen Sinn gibt, das Eigentum an der Bahn aufzugeben, hat die Regierung Merkel mit dem Bahnchef Mehdorn zusammen die Privatisierung vorangetrieben. Sie ist nur durch die Finanzkrise gestoppt. Sie wird weiter betrieben werden \u2013 aus meiner Sicht, weil wichtige Spezis in der Finanzwirtschaft am B\u00f6rsengang verdienen wollen.<\/li>\n<li><strong>Global Player<\/strong><br>\nMehdorn hat weltweit Unternehmen gekauft, um aus der Bahn einen so genannten Global Player zu machen und Investitionen im Kerngesch\u00e4ft der Bahn in Deutschland vernachl\u00e4ssigt. Der neue Bahnchef Grube f\u00fchrt diesen Kurs weiter, wie man bei Beckmann am 31. Januar abends sehen konnte, ohne vern\u00fcnftige Begr\u00fcndung. Auch er muss f\u00fcr diesen Kurs nicht mit Sanktionen rechnen.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Wir sehen an diesen Beispielen: Auch vorhersehbarer Fehlentscheidungen werden nicht sanktioniert. Es wird nicht einmal diskutiert, dass man den fr\u00fcheren Bahnchef Mehdorn haftbar machen m\u00fcsste f\u00fcr die Fehlentscheidungen. Nicht f\u00fcr kleine, nicht f\u00fcr solche Fehlentscheidungen, deren Fehlerhaftigkeit man nicht erkennen konnte, sondern f\u00fcr grobe Fehler und vorhersehbare Fehler. Bei allen vier genannten Beispielen im Bereich der Deutschen Bahn konnte man dies vorhersehen.<\/p>\n<p>Zum Einstieg w\u00e4re es wichtig, dass wenigstens die Diskussion um Schadenersatz gef\u00fchrt wird. Es ist aus meiner Sicht auch angebracht, einen Untersuchungsausschuss mit den gravierenden Fehlern der Epoche Mehdorn zu besch\u00e4ftigen. Geschieht das nicht, dann besteht die Gefahr, dass trotz aller Korrekturversuche der jetzige Bahnchef Grube bei wichtigen Fragen wie etwa dem B\u00f6rsengang weitermacht wie bisher, und dass auch die Bundesregierung von diesem Vorhaben nicht abgeht. Auch sie muss unter den heutigen Umst\u00e4nden nicht damit rechnen, f\u00fcr diese grobe Fehlentscheidung \u2013 den B\u00f6rsengang \u2013 bestraft zu werden. Politisch nicht und finanziell sowieso nicht.<\/p><\/li>\n<li><strong>Privatisierung der Altersvorsorge und Zerst\u00f6rung der Leistungsf\u00e4higkeit der gesetzlichen Rente<\/strong>\n<p>Es liegt heute offen auf der Hand, dass die Leistungsf\u00e4higkeit der gesetzlichen Rente durch politische Entscheidungen bewusst verringert worden ist und dass durch diese politischen Entscheidungen wie auch durch Propaganda das Ansehen und das Vertrauen der gesetzlichen Rente zumindest bei der jungen Generation gegen Null gebracht worden ist.<\/p>\n<p>Es ist auch kein Geheimnis, dass an dieser Zerst\u00f6rung des Vertrauens und der Einf\u00fchrung der mit Steuergeldern gef\u00f6rderten Privatvorsorge, also der Riester- und R\u00fcrup-Rente Millionen verdient worden sind \u2013 nicht nur von Banken, Versicherungen und Finanzdienstleistern, sondern auch von Politikern und Wissenschaftlern. <\/p>\n<p>Einer der davon profitierenden Wissenschaftler, Professor Raffelh\u00fcschen, hat diese verkaufsf\u00f6rdernde Absicht offen bekannt. Siehe dazu die Fernsehdokumentation <a href=\"http:\/\/www.myvideo.de\/watch\/4132651\/Rentenangst_Part_1\">\u201eRentenangst\u201c Teil1<\/a> usw. und zitiert auf Seite 303 von <a href=\"?page_id=4078\">\u201eMeinungsmache\u201c<\/a>. Raffelh\u00fcschen macht sich bei einem Vortrag vor Vertretern \u00fcber Norbert Bl\u00fcms \u201eDie Rente ist sicher\u201c lustig und f\u00fcgt an: <\/p>\n<blockquote><p>\u201eNur hat kein Mensch mitgekriegt, dass wir aus der Rente inzwischen ne Basisrente schon l\u00e4ngst gemacht haben. Das ist alles schon passiert. Es ist alles schon passiert.\u201c <\/p><\/blockquote>\n<p>Raffelh\u00fcschen gibt zu, dass er in der R\u00fcrupkommission zusammen mit dem Kommissionsvorsitzenden und einigen anderen Professoren und Interessenten ganz bewusst Vorschl\u00e4ge gemacht hat, um aus der gesetzlichen Rente nur noch eine Basisrente zu machen. Diese Reduzierung der Leistungsf\u00e4higkeit ist ein bewusster Akt zur Er\u00f6ffnung der Gesch\u00e4ftsfelder f\u00fcr die privaten Interesse der Versicherungs- und Bankenwirtschaft.<\/p>\n<p>Wo bleibt die Sanktion gegen die beteiligten Wissenschaftler? Sie haben sozusagen in die Taschen der privaten Wirtschaft \u201ebegutachtet\u201c. Wo bleibt die Sanktion gegen die entscheidenden Politiker?<br>\nBesonders infam an diesem Vorgang ist, dass der Schaden bei den Betroffenen erst sehr viel sp\u00e4ter eintreten und erkennbar sein wird. Dann n\u00e4mlich, wenn sie merken, dass die Rendite-Versprechungen der Privatvorsorge-Akteure nicht zu halten sind. Dann werden die Falsch-Berater und die Fehlentscheider schon lange in Rente sein und ihre Judasl\u00f6hne genie\u00dfen. Und niemand wird sie belangen k\u00f6nnen. Deshalb m\u00fcssen wir heute \u00fcber Sanktionsm\u00f6glichkeiten nachdenken.<\/p>\n<p>Es geht bei diesem Thema um einen sehr gravierenden Akt. Und es ist offensichtlich und im Falle von Raffelh\u00fcschen auch belegt, dass die folgenschwere Fehlberatung vors\u00e4tzlich get\u00e4tigt worden ist. Bei Vorsatz m\u00fcsste auch in einem solchen Fall Schadenersatz m\u00f6glich sein.<br>\nIch wei\u00df, dass dies schwer umzusetzen ist. Aber ich m\u00f6chte die Diskussion dar\u00fcber ansto\u00dfen, dass selbst bei offen liegenden Verst\u00f6\u00dfen Sanktionen ausbleiben. Das kann man nicht weiter zulassen.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Ab hier nur noch Stichworte:<\/strong><\/p>\n<ol start=\"3\">\n<li><strong>Exportweltmeister<\/strong>\n<p>Angela Merkel und mit ihr eine Reihe von Regierungspolitikern und Wissenschaftlern leisten sich das popul\u00e4re Beharren auf Export\u00fcbersch\u00fcssen. Das ist nachweisbar von Nachteil f\u00fcr unser Land. Sch\u00f6n zusammengefasst im Titel eines Beitrags von Stephan Schulmeister im Handelsblatt vom 26.11.2010: <\/p>\n<blockquote><p>\u201eExport\u00fcbersch\u00fcsse. Deutschland verbrennt sein Verm\u00f6gen im Ausland. Fast 1 Billion \u20ac an Verm\u00f6gen haben deutsche Unternehmen seit 2003 im Ausland angeh\u00e4uft. Die H\u00e4lfte davon hat sich verfl\u00fcchtigt.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Selbst wenn man diese Ziffern f\u00fcr \u00dcbersch\u00e4tzungen h\u00e4lt, Tatsache ist, dass wir f\u00fcr den populistischen Luxus von Frau Merkel real werden bezahlen m\u00fcssen und schon gezahlt haben.<\/p><\/li>\n<li><strong>Hilfe f\u00fcr die IKB und HRE<\/strong>\n<p>Die Entscheidungen der Bundesregierung zur Rettung der IKB (mindestens 8 Milliarden \u20ac) und der HRE (vermutlich bis zu 100 Milliarden oder mehr) bleibt ohne Sanktionen gegen Merkel, Steinbr\u00fcck, Asmussen etc. Im Gegenteil, Steinbr\u00fcck l\u00e4sst sich sogar als Retter unserer Volkswirtschaft in der Finanzkrise feiern und Frau Merkel behauptet, kein Land sei besser durch die Krise gekommen. Das kann sie gut behaupten, weil die Verluste noch nicht voll sichtbar geworden sind und au\u00dferdem die Medien den Schleier des Vergessens und Verzeihens \u00fcber diese Fehlentscheidungen gelegt haben. Auch hier wird sichtbar, dass Sanktionen, auch politische Sanktionen bei Wahlen, oft auch deshalb ausbleiben, weil die Fehlentscheidungen von Propaganda \u00fcberlagert werden und die Medien ihrer eigentlichen Aufgabe, der kritischen Begleitung des Geschehens, nicht mehr gerecht werden.<\/p><\/li>\n<li><strong>Verscherbeln der ostdeutschen Banken an die westdeutschen Banken weit unter Preis<\/strong>\n<p>Daran war der ehemalige Finanzstaatssekret\u00e4r und sp\u00e4tere Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler beteiligt. Er musste nie mit Sanktionen rechnen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Ruin vieler Betriebe der ehemaligen DDR<\/strong><\/li>\n<li><strong>Agitation und Entscheidung gegen Konjunkturprogramme<\/strong><\/li>\n<li><strong>\u00d6ffnung des Finanzplatzes Deutschland f\u00fcr die Akteure des Finanzcasinos (Eichel, Steinbr\u00fcck, Merz)<\/strong><\/li>\n<li><strong>Verkauf der Berliner Wasserwerke<\/strong><\/li>\n<li><strong>F\u00f6rderung der Leiharbeit (Clement)<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<p>Die Liste l\u00e4sst sich leicht verl\u00e4ngern. Es geht um ein gravierendes Problem. <\/p>\n<p>Es ist wichtig, \u00d6ffentlichkeit \u00fcber das Fehlen der Sanktionen herzustellen. Wir brauchen eine Diskussion dieses Problems und wir m\u00fcssen \u00fcber Instrumente der besseren Sanktionierung nachdenken: Untersuchungsaussch\u00fcsse, Strafverfahren, Volksbegehren zur Ausl\u00f6sung von Strafverfahren, \u00f6ffentliche Anh\u00f6rungen auch zu weiter zur\u00fcckliegenden Verfehlungen. Alles was das Problem in die \u00d6ffentlichkeit holt, ist von Nutzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dies ist ein Ansto\u00dfpapier. Ich habe keine fertigen Antworten auf einen sehr kritischen Befund: Auch bei gravierenden und folgenschweren Fehlentscheidungen m\u00fcssen die Entscheider nicht mit Sanktionen rechnen. Das gilt auch bei Fehlentscheidungen, deren negative Folgen vorhersehbar waren. Ein Beispiel von vielen: Die Schwierigkeiten bei der Bahn sind die Konsequenz der Personalabbau- und Sparpolitik des fr\u00fcheren<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8183\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[126,40,11],"tags":[268,531,596,315,363],"class_list":["post-8183","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-erosion-der-demokratie","category-riester-ruerup-taeuschung-privatrente","category-strategien-der-meinungsmache","tag-deutsche-bahn","tag-koehler-horst","tag-mehdorn-hartmut","tag-merkel-angela","tag-raffelhueschen-bernd"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8183","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8183"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8183\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8185,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8183\/revisions\/8185"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8183"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8183"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8183"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}