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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> „Die wiederholten Behauptungen der weißrussischen Regierung, die US-Sanktionen verstießen gegen das Budapester Memorandum über Sicherheitsgarantien von 1994, sind unbegründet. Obwohl das Memorandum rechtlich nicht bindend ist, nehmen wir diese politischen Verpflichtungen ernst und glauben nicht, dass irgendwelche US-Sanktionen, ob sie nun aufgrund von Menschenrechts- oder Nichtverbreitungsbedenken verhängt werden, mit unseren Verpflichtungen gegenüber Weißrussland im Rahmen des Memorandums unvereinbar sind oder diese untergraben. Vielmehr zielen die Sanktionen darauf ab, die Menschenrechte der weißrussischen Bevölkerung zu schützen und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und andere illegale Aktivitäten zu bekämpfen, und nicht darauf, den Vereinigten Staaten einen Vorteil zu verschaffen.“<\/p><\/blockquote>\n Im Klartext: Die USA argumentierten, dass das Budapester Memorandum gar kein rechtlich bindender Vertrag ist. Die Argumentation der USA dabei ist recht abenteuerlich, aber sei es drum. Übrigens ist den USA diese Einschätzung heute anscheinend peinlich, denn die Erklärung wurde von der Seite der US-Botschaft in Minsk entfernt, ist aber im Internetarchiv noch auffindbar. Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Erneut<\/a> ein vollkommen unkritisches Interview mit Herrn Drosten. Mit Aussagen über einen “auf Massentierhaltung basierenden Fleischkonsum” als angeblicher, nicht nachgewiesener Auslöser von Pandemien wird von der Labortheorie abgelenkt. So wirkt offensichtlich die Förderung der “Zeit” durch die Gates-Stiftung. Dabei war die Überschrift vielversprechend. Der auch von der Gates-Stiftung unterstützte Regierungsberater und Virologe brauche<\/a> “Zeit für die Forschung”. Da liegt es nahe, den Koordinator der Gain-of-function-Forschung<\/a> zu fragen, was genau er forscht. Es hätte auch gefragt werden können, warum auch das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) die Nationale Forschungsplattform für Zoonosen<\/a> unterstützt. Bitte lesen Sie dazu u.a. auch Woher kommt das SARS-CoV-2? Das Revival der Laborhypothese<\/a> und INSIDE CORONA – Die Pandemie, das Netzwerk & die Hintermänner (Thomas Röper)<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Deutsche Expertin<\/strong><\/p>\n Externer Inhalt<\/strong><\/p> Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) übertragen.<\/p>\n
\nDie NATO weitet ihre Truppenpräsenz in Ost- und Südosteuropa erheblich aus. Das ist eines der Ergebnisse des jüngsten Gipfeltreffens, zu dem die Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses am gestrigen Donnerstag in Brüssel zusammenkamen. Demnach wird zum einen die Zahl der NATO-Battlegroups durch die Stationierung neuer Einheiten in der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien verdoppelt; zum anderen werden mehr Kampfjets, Kriegsschiffe und Flugzeugträgerkampfgruppen in die Region geschickt. Die Bundeswehr ist mit der Entsendung von Militärs nach Litauen und in die Slowakei sowie mit der Bereitstellung von Eurofightern und Kriegsschiffen beteiligt. Die Maßnahmen werden von Hardlinern schon seit Jahren gefordert und waren bereits vor der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Gespräch; konkrete Schritte wurden vor Kriegsbeginn eingeleitet. In einigen Staaten der Region gibt es Widerstände. Die NATO-Truppenstandorte ziehen sich in einem weiten Bogen von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Manöver, mit denen die NATO aktuell den Krieg übt, reichen vom Hohen Norden bis zum Mittelmeer.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nIch berichte seit Wochen, dass der ukrainische Präsident Selensky mit der atomaren Aufrüstung der Ukraine gedroht hat. Der Westen behauptet, das wäre eine russische Propaganda-Lüge. […]
\nIn der Tat: Wer den Inhalt internationaler Verträge nicht kennt, findet in Selenskys Rede keinen Hinweis auf die Drohung mit der nuklearen Bewaffnung der Ukraine. Allerdings sagt Selensky von Minute 14 bis Minute 15.30 vollkommen offen, dass er die Ukraine atomar bewaffnen möchte. Der Schlüssel zum Verständnis ist das Budapester Memorandum, mit dessen Kündigung Selensky droht.
\nNach dem Zerfall der Sowjetunion waren Weißrussland, Kasachstan, und die Ukraine Atommächte, weil auf ihrem Gebiet sowjetische Atomwaffen stationiert waren. In dem Budapester Memorandum von 1994 haben sich diese Staaten verpflichtet, ihre Atomwaffen an Russland abzugeben und auch in der Zukunft nicht nach eigenen Atomwaffen zu streben. Im Gegenzug haben ihnen Russland, die USA und Großbritannien gewisse Sicherheitsgarantien gegeben.
\nDas Memorandum führte 2013 zu Streit, weil die Garantiemächte zum Beispiel versprochen hatten, keinen ökonomischen Zwang auf diese Staaten auszuüben. Die USA haben 2013 aber Wirtschaftssanktionen gegen Weißrussland verhängt und damit gegen das Memorandum verstoßen. Auf die Kritik an ihrem Vertragsbruch hat die US-Botschaft in Minsk in einer Stellungnahme geschrieben (Quelle folgt weiter unten):\n
\nQuelle: Anti-Spiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nHelle Aufregung in der österreichischen Privatjetbranche. Aufgrund der EU-Sanktionen fürchten viele um ihr Geschäft. Die Branche wird zum Gutteil nämlich von russischen Eigentümern und Leasingnehmern dominiert. Viele Verträge mit Russen werden gekündigt, wie Brancheninsider erzählen. Jetzt gibt es eine brisante Anzeige, die ZackZack vorliegt.
\nGrundsätzlich dürfen Jets, die russischen Unternehmen oder Personen zugerechnet werden, faktisch nicht einmal angefasst werden. Der EU-Flugraum darf nicht überflogen werden, die betroffenen Maschinen dürfen nicht in der EU starten oder landen. Und sie dürfen in der EU nicht gewartet, repariert oder modifiziert werden. Dennoch herrscht seit Inkrafttreten der Sanktionen Ende Februar reger Betrieb. […]
\nDie IJM selbst wehrt sich gegen Vorwürfe und teilt dazu mit, „dass sie sich an alle von der EU erlassenen Sanktionen hält. Über einzelne Flugzeuge bzw. deren Flüge können wir Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen leider keine Auskunft geben“. Ob Lissin der wahre wirtschaftliche Eigentümer der Maschine ist, wie es die Sachverhaltsdarstellung behauptet, wird weder bestätigt noch dementiert.
\nBrancheninsider sagen, dass Jets zum Teil via Leerflüge ausgeflogen werden. Die restriktiven Maßnahmen greifen dem Sanktionsexperten Julius Seidenader vom Wiener „Ponto Think Tank“ zufolge ohnehin erst ab Mehrheitsverhältnissen von 50 Prozent. Heißt: wer als Russe über Briefkastenfirmen, nahe Verwandte oder andere Konstruktionen die Mehrheitsregel umgeht, entkommt den Sanktionen. Potenziell mögliche Ausnahmen sind „ausschließlich Notfälle und Flüge mit ausdrücklicher Genehmigung des Klimaschutzministeriums (BMK)“, so ein Sprecher des BMK. […]
\nFakt ist: In der Branche herrscht Nervosität und Unklarheit. Ein Whistleblower bestätigt ZackZack: „Dubai ist ein Hub. Da steht jetzt ein Privatjet neben dem anderen“, so der Insider. Die Frage sei auch, wer das zahlt. Viele Russen hätten über Bankenfinanzierung oder andere Wege Jets bei österreichischen Betreibern geleast. „Einige gehen gerade weg wie warme Semmeln, weil viele Russen aussteigen“, sagt der Whistleblower zu ZackZack. Geschäfte könnten ganz normal abgewickelt werden, solange nicht direkt sanktionierte Personen betroffen seien. Viele russische Kunden würden allerdings abwarten und beteuern: „Ich habe mit dem Krieg oder Putin nichts zu tun.“ Weltweit, so schätzt man in der Flugbranche, seien etwa 400 bis 500 Privatjets betroffen. Die Sanktionen bereiten einigen Jetfirmen Sorgen. Ein weiterer Insider beziffert das wie folgt: „Selbst, wenn das Flugzeug nicht fliegt, liegen etwaige Fixkosten bei teilweise rund 2 Mio. im Jahr.“
\nQuelle: ZackZack<\/a>\n<\/li>\n
\nDie FPÖ lehnt eine Einladung rundweg ab, und die anderen Parteien sind dankbar, dass die rechte Partei die Rolle des Spielverderbers übernimmt.
\nVor einigen Parlamenten der Welt hat Wolodymyr Selenskyj, zugeschaltet aus dem von russischen Truppen angegriffenen Kiew, Reden gehalten, von Rom bis Berlin, von der Knesset bis zum US-Kongress. Dem wollten einige in Wien nicht nachstehen und haben angeregt, den ukrainischen Präsident einzuladen, auch vor dem österreichischen Nationalrat zu sprechen. Der Vorschlag wurde ein paar Tage lang zwischen den Fraktionen wie eine heiße Kartoffel hin und her gereicht. Inzwischen scheint klar: Daraus wird nichts.
\nVordergründig ist es die rechte FPÖ, die einen möglichen virtuellen Auftritt Selenskyjs blockiert. Aber auch anderswo herrscht keine übertriebene Trauer, sollte ein solches Gastspiel ausbleiben.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n<\/li>\n
\nDie privaten Haushalte in Deutschland haben in den Jahren 2020 und 2021 rund 194 Milliarden Euro an zusätzlichen Ersparnissen gebildet, weil durch die Corona-Pandemie Einkaufs-, Freizeit- und Reisemöglichkeiten eingeschränkt waren. Etwas mehr als die Hälfte der zusätzlichen Rücklagen, rund 106 Milliarden Euro, entfallen auf die breite Masse der Haushalte. Von dieser Ersparnis dürften in den kommenden zwölf Monaten etwa 40 Milliarden Euro in den Konsum fließen, ergibt eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Diese Summe, immerhin gut ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts, könnte Konsum und Konjunktur angesichts von aktuellen und absehbaren Energiepreisschocks etwas stützen. Allerdings konzentrieren sich die zusätzlichen Ersparnisse bei einer Minderheit der privaten Haushalte, die Mehrheit hat keinen zusätzlichen Puffer zur Abfederung des Energiepreisschocks zur Verfügung. Deshalb sind auch politische Initiativen notwendig, um die Zusatzbelastung durch drastisch erhöhte Energiepreise zu mildern. Neben Transferzahlungen für besonders betroffene Haushalte, Haushalte mit geringen Einkommen und Familien, wie im ersten und im neuen zweiten Entlastungspaket der Bundesregierung enthalten, empfiehlt das IMK etwa auch einen Preisdeckel für einen Grundverbrauch beim Erdgas.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nMit einem Importanteil von mehr als 50% beruht ein Großteil der deutschen Gasversorgung auf Lieferungen aus Russland. Es würde schwerfallen, diese kurzfristig zu ersetzen, da sowohl die Kapazitäten der LNG-Terminals als auch die Transportkapazitäten des bestehenden Pipelinenetzes begrenzt sind. Überdies wäre die europaweite Konkurrenz um die knappen noch freien Erdgasmengen massiv. Daher sollte nicht vorschnell auf den Import von russischem Gas oder gar auf einen vollständigen Bezug russischer Energieimporte verzichtet werden. Um sich unabhängig von Russland zu machen, sind zunächst erhebliche Anstrengungen auf allen Ebenen nötig, von der Politik bis zu den Unternehmen. Dabei ist es derzeit nahezu unmöglich, belastbare Aussagen über die Größenordnung der damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen zu treffen. Drohungen, auf russische Energieimporte zu verzichten, sollten jedenfalls nur unter Berücksichtigung der damit verbundenen erheblichen Risiken für die deutsche Volkswirtschaft ausgesprochen werden. Diese Abwägungen gehen weit über ökonomische Modellrechnungen hinaus.
\nQuelle: rwi [PDF]<\/a>\n<\/li>\n
\nChristian Drosten beendet seinen einflussreichen Podcast. Dabei ist Corona noch lange nicht vorbei, sagt er. Ein Gespräch über die richtige Vorbereitung auf den Herbst, sein Zutrauen in die Politik und den Fleischkonsum als Auslöser von Pandemien
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nSeit dem 15. März gilt für die Berliner Feuerwehr die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Retter müssen nachweisen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. Wer sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen kann, muss das ebenfalls nachweisen. Innensenatorin Iris Spranger sagte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses jetzt, bei der Berufsfeuerwehr seien 92 Prozent der Kräfte einmal, 89 Prozent zweimal und 67 Prozent dreimal immunisiert. Bei den Freiwilligen Feuerwehren seien es jeweils 93, 92 und 77 Prozent. Zu möglichen oder bereits ausgesprochenen Sanktionen gegenüber Ungeimpften wurden keine konkreten Angaben gemacht. (…)
\nVor dem Hintergrund des deutlichen milderen Pandemie-Verlaufs in Zusammenhang mit der Omikron-Variante sei es nach Ansicht der Feuerwehrgemeinschaft „absolut unverhältnismäßig“, an „der einrichtungsbezogenen Impfpflicht festzuhalten“ und „durch mögliche Betretungs- und Berufsverbote die Gesundheit der Bürger unserer Stadt konkret zu gefährden“. Der bereits „seit Jahren bestehende Personalnotstand bei der Berliner Feuerwehr“ habe dazu geführt, dass „regelmäßig der Ausnahmezustand im Rettungsdienst ausgerufen“ werden müsse. Der Sprecher der Feuerwehrgemeinschaft sagte weiter: „In solch einer Situation kommt es auf wirklich jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen an. Niemand ist auch nur ansatzweise verzichtbar.“
\nKarsten Göwecke, ständiger Vertreter des Landesbranddirektors, sagte im Innenausschuss weiter: „Die wiederanschwellende Pandemiesituation macht uns durchaus Sorgen.“ Aktuell sind nach Behördenangaben 379 der rund 6000 Kräfte freigestellt oder in Quarantäne. 289 Feuerwehrangehörige sind nachweislich mit Corona infiziert. Göwecke: „Das hat Auswirkungen, aber in dem Maß, wie wir es aus den vergangenen Jahren mit der Personalknappheit kennen.“ Innensenatorin Spranger sagte, eine „„signifikante Auswirkung auf die Einsatzfähigkeit“ sei derzeit „nicht zu befürchten“.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nFast 40 Prozent der Brandenburger Kinder haben in der Corona-Pandemie Anzeichen für eine generalisierte Angststörung gezeigt. Und rund drei Viertel der Kinder empfand die Maßnahmen während der Pandemie als „etwas bis äußerst“ belastend. Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Studie „Seelische Gesundheit und psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen“ für das Land Brandenburg. (…)
\nDabei handelt sich um eine Folgestudie im Rahmen der bundesweiten COPSY-Studie (COrona und PSYche) zu den psychischen Folgen der Corona-Krise durch das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf. Die Folgestudie wurde vom Brandenburger Gesundheitsministerium und den Krankenkassen des Landes in Auftrag gegeben.
\n„Leider sind vor Corona nicht alle Menschen gleich, das belegt einmal mehr die COPSY-Studie für das Land Brandenburg“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Man wisse wissen, dass es gerade für Familien mit kleinem Geldbeutel schwieriger ist, gute Gesundheits- und Bildungsbedingungen für ihre Kinder sicherzustellen. Wichtig seien daher ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst in den Kommunen und im Land sowie Familienzentren und Mehrgenerationenhäuser, die niedrigschwellige Hilfen insbesondere für einkommensschwache Familien anbieten.
\nQuelle: Nordkurier<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Regelung gilt ab 28. März. Auch die Quarantäneregelungen und Isolationsvorschriften werden abgeschafft.
\nAb Montag, den 28. März, ist es in Polen nicht mehr erforderlich, in Geschäften oder öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen. Auch Isolation und Quarantänen werden abgeschafft. Das melden polnische Medien unter Berufung auf Gesundheitsminister Adam Niedzielski. Der Wochendurchschnitt der gemeldeten Neuerkrankungen fiel am Mittwoch unter 10.000. Infektionen, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski während einer Pressekonferenz.
\nEr betonte zudem, dass trotz des Anstiegs der Infektionen in der fünften Welle des Coronavirus die Zahl der Krankenhauseinweisungen relativ gering war und ist. Die „internationale Lage und Prognosen “ seien positiv. „Bis Ende April werden wir einen deutlichen Rückgang der Infektionen und Krankenhausaufenthalte haben“, sagte Niedzielski und begründete so die Entscheidung zur Aufhebung der Beschränkungen.
\nDie Regierung hebt auch die Isolation und die häusliche Quarantäne sowie die Quarantäne bei der Ankunft in Polen auf. Personen mit einem nachgewiesenen Virus werden krankgeschrieben. In medizinischen Einrichtungen soll die Maskenpflicht aber weiterhin gelten.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n