{"id":8249,"date":"2011-02-08T08:54:48","date_gmt":"2011-02-08T07:54:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8249"},"modified":"2014-07-28T15:19:41","modified_gmt":"2014-07-28T13:19:41","slug":"wie-aus-der-finanz-und-wirtschaftskrise-eine-krise-der-staatsverschuldung-gemacht-wird","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8249","title":{"rendered":"Wie aus der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Krise der Staatsverschuldung gemacht wird"},"content":{"rendered":"<p>Die Finanzkrise ist aus der \u00f6ffentlichen Debatte nahezu verschwunden, die dadurch verursachte Wirtschaftskrise wird systematisch sch\u00f6n geredet. Alle reden vom Aufschwung XXL und, dass Deutschland \u201egest\u00e4rkt\u201c aus der Krise hervorgegangen sei. Dabei hat selbst der Sachverst\u00e4ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Regierung ins Stammbuch geschrieben, dass von einem \u201eneuen Wirtschaftswunder\u201c keine Rede sein k\u00f6nne und dass das Bruttoinlandsprodukt 2010 immer noch unter dem Niveau  von <a href=\"?p=7323\">2006 liege<\/a>. Und sobald es um Lohnverhandlungen geht erkl\u00e4rt dann Gesamtmetall-Chef Kannegiesser, dass wir bei der Produktion sind erst 70 Prozent und beim Auftragseingang 80 Prozent des <a href=\"http:\/\/www.manager-magazin.de\/politik\/deutschland\/0,2828,742567,00.html\">Einbruchs wettgemacht h\u00e4tten<\/a>. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nEs ist geradezu in einer Art Gehirnw\u00e4sche gelungen, die Ursachen und die Auswirkungen der Finanzkrise aus dem \u00f6ffentlichen Bewusstsein zu verdr\u00e4ngen. Die Rede ist inzwischen nur noch von staatlichen Schuldenkrisenkrisen. Dabei hat Finanzminister Sch\u00e4uble sozusagen regierungsoffiziell einger\u00e4umt, dass die derzeitige Schuldenkrise eine unmittelbare Folge der Finanzkrise ist. In einem <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/international\/:top-oekonomen-schaeuble-der-schuldenberg-europas-muss-zum-huegel-werden\/50209773.html\">Beitrag f\u00fcr die FTD<\/a> r\u00e4umte er ein, dass die krisenbedingten Nettokosten der Unterst\u00fctzung des Finanzsektors durch die G20-L\u00e4nder vom Internationalen W\u00e4hrungsfonds auf 905 Milliarden Doller gesch\u00e4tzt werden.<br>\nZusammen mit den durch die Finanzkrise erforderlichen Konjunkturimpulsen erh\u00f6hte sich dadurch die Staatsverschuldung der Eurozone in nur einem Jahr um fast 10 Prozentpunkte (auf 78,7 Prozent vom BIP 2009, gegen\u00fcber 69,3 Prozent in 2008).<\/p>\n<p>Aber statt nur die geringsten Anstalten zu machen, das Geld wieder von denjenigen zur\u00fcckzuholen, die mit der Zockerei einen Riesenreibach machten, hei\u00dft es nun, dass die Verschuldung damit zu erkl\u00e4ren sei, dass Deutschland und viele L\u00e4nder Europas \u201e\u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse gelebt\u201c h\u00e4tten. <\/p>\n<p>Man tut so, als sei das Geld der Gl\u00e4ubiger der \u201efaul gewordenen Kredite\u201c einfach \u201everbrannt\u201c worden. Kein Wort dar\u00fcber, dass mit der \u00dcbertragung der faulen Forderungen \u2013 etwa auf die sog. Bad Banks \u2013 gleichzeitig auch die \u201eharten Verbindlichkeiten\u201c \u00fcbertragen wurden. Der Passivseite der Verluste stand immer auch die Aktivseite der \u00fcbertragenen Verbindlichkeiten gegen\u00fcber, die irgendjemand kassiert hat. Wer das ist, danach fragt keiner mehr, das kassierte Geld geht schon l\u00e4ngst wieder in neue Spekulationen in Rohstoffe oder L\u00e4ndereien oder wird schon wieder in Hedgefonds oder Schattenbanken angelegt. Oder \u2013 was den Zynismus auf die Spitze triebe \u2013 mit diesem Geld wird auf die Staatsanleihen Griechenlands, Irlands, Portugals, Spaniens oder bald auch Italiens spekuliert. <\/p>\n<p><strong>Wer hat eigentlich in Deutschland \u00fcber seine Verh\u00e4ltnisse gelebt?<\/strong><br>\nDie Arbeitnehmer deren Reall\u00f6hne seit nunmehr \u00fcber 20 Jahren nahezu stagnierten, sicherlich nicht,  die 6 Millionen Arbeitslosen und Hartz IV-Bezieher, bei denen jetzt mit dem sog. Sparpaket noch weiter gek\u00fcrzt wird , die Zeit- und Leiharbeiter oder die Rentner, deren gesetzliche Rente durch die endlosen Rentenreformen \u00fcber die \u201eRiestertreppe\u201c oder Nachhaltigkeitsfaktoren seit der Jahrtausendwende um <a href=\"http:\/\/www.ak-sozialpolitik.de\/dukumente\/2010\/2010-12-02%20Perspektiven%20Rente.pdf\">ein F\u00fcnftel gesenkt wurde [PDF \u2013 228 KB]<\/a> haben mit Sicherheit auch nicht \u201e\u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse\u201c gelebt. <\/p>\n<p>Im Gegenteil Deutschland hat seit Jahren <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/debatte\/-hoehere-defizite-koennen-sich-lohnen-\/-\/1473628\/4436238\/-\/index.html\">\u201eunter\u201c seinen Verh\u00e4ltnissen gelebt<\/a>, weil es durch Lohndumping und Unternehmenssteuersenkungswahn einen riesigen Leistungsbilanz\u00fcberschuss erzielt hat. \u201eSeit dem Jahr 2000 haben in Deutschland Einkommensungleichheit und Armut st\u00e4rker zugenommen als in jedem anderen OECD-Land\u201c, hei\u00dft es in einem <a href=\"?p=7884\">OECD-Bericht aus dem Jahr 2008<\/a>. So entwickelten sich die Unternehmens- und Verm\u00f6genseinkommen, die zwischen 2000 und 2010 um nominal 45 Prozent zulegten, fast dreimal so stark wie die Arbeitnehmerentgelte. Diese wuchsen \u00fcber das letzte Jahrzehnt nominal lediglich um 16 Prozent. Real \u2013 also nach Abzug der Inflation \u2013 sind die durchschnittlichen Bruttoverdienste pro Besch\u00e4ftigtem im vergangenen Jahrzehnt sogar gesunken: 2010 lagen sie um vier Prozent niedriger <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/547_112500.html\">als im Jahr 2000<\/a>.<\/p>\n<p>Die Lohnquote, also der Anteil der L\u00f6hne am Volkseinkommen, die in den 70er Jahren noch bei \u00fcber 70 Prozent lag, ist um fast <a href=\"?p=8061\">10 Prozent auf etwas um die 60 Prozent gesunken<\/a>, w\u00e4hrend im Gegenzug der Anteil der Kapital- und Verm\u00f6genseinkommen entsprechend zunahm. Nach einer DIW Studie aus diesem Jahr stiegen die privaten Nettoverm\u00f6gen allein von <a href=\"http:\/\/www.diw.de\/documents\/publikationen\/73\/diw_01.c.364647.de\/10-50.pdf\">1991 bis 2009 um 99 Prozent auf unvorstellbare 7.370 Milliarden Euro [PDF \u2013 600 KB]<\/a>. <\/p>\n<p>Wer in Deutschland \u201e\u00fcber seinen Verh\u00e4ltnissen\u201c gelebt hat, zeigt sich vor allem in der Verteilung dieses immens gewachsenen Verm\u00f6gens: Die obersten 20% der Verm\u00f6gensverteilung besitzen rund 80% des Nettogeldverm\u00f6gens (Bruttogeldverm\u00f6gen minus Konsumentenkredite), w\u00e4hrend alleine die obersten 10% zwei Drittel besitzen. Die untersten 25% besitzen nicht nur kein Nettogeldverm\u00f6gen, sondern sie verf\u00fcgen sogar \u00fcber ein negatives Nettogeldverm\u00f6gen \u2013 sprich, sie haben mehr Schulden als Guthaben. Zwei Drittel der Deutschen verf\u00fcgen <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/immer-mehr-auf-der-hohen-kante\/-\/1472780\/5078646\/-\/index.html\">laut DIW<\/a> \u00fcber gar kein oder nur ein sehr geringes Nettogeldverm\u00f6gen.<\/p>\n<p>Trotz des privaten Reichtums und der \u00f6ffentlichen Armut wird t\u00e4glich aus allen Ecken erz\u00e4hlt, dass die Staatsschulden das gr\u00f6\u00dfte Problem w\u00e4ren, dass unsere beklagenswerten Enkel die Zinsen bezahlen m\u00fcssten, dass unsere Generation \u00fcber unsere Verh\u00e4ltnisse lebte.<br>\nOhne Frage, die Verschuldung der \u00f6ffentlichen H\u00e4nde ist riesig und sie w\u00e4chst und w\u00e4chst.<br>\nDie gesamtstaatliche Verschuldung hat sich bis Ende 2010 gegen\u00fcber dem Stand Ende 2007 durch die Finanz- und Wirtschaftskrise um etwa 300 Milliarden (oder 12% des BIP bzw. 3.800 Euro pro Kopf) erh\u00f6ht hat und ist damit die Relation der Staatsverschuldung zum BIP von 65% auf 75,5% gestiegen.<br>\nGleichzeitig ist das staatliche Nettoverm\u00f6gen von einem Anteil von 52% am BIP auf sechs Prozent (2009) zusammengeschmolzen, weil Geldverm\u00f6gensbest\u00e4nde (vor allem Unternehmensbeteiligungen, also das \u201eTafelsilber) abgebaut worden seien und weil im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise der Staat in erheblichem Umfang Kredite und Eigenkapitalhilfen vergeben habe, um z.B. Banken zu retten.<\/p>\n<p>Anderseits nach den Berechnungen zur gesamtwirtschaftlichen Verm\u00f6gensbilanz der privaten Haushalte macht das private Nettoverm\u00f6gen im engeren Sinn aktuell (2009) 307 Prozent des BIP aus, das summiere sich auf 7.370 Milliarden (also \u00fcber 7 Billionen) Euro. Zusammen mit dem \u00fcbrigen Nettoverm\u00f6gen kommen die privaten Haushalte sogar auf ein gesamtes Nettoverm\u00f6gen von 405 Prozent des BIP oder 9 700 Milliarden Euro.<br>\nDemgegen\u00fcber nimmt sich die explizite Staatsschuldenquote (2009) in H\u00f6he von 73 Prozent des BIP (1 760 Milliarden Euro) recht moderat aus.<br>\nWir beobachten also eine Entwicklung zunehmender \u00f6ffentlicher Armut bei gleichzeitig drastisch steigendem privatem Reichtum, n\u00e4mlich Auszehrung des Gemeinwesens bei gleichzeitiger Anh\u00e4ufung privaten Verm\u00f6gens.<\/p>\n<p><strong>Werden wirklich die k\u00fcnftigen Generationen belastet?<\/strong><br>\nDie Wahrheit ist: Die Schulden der einen, sind zu jedem Zeitpunkt, also jetzt und in alle Zukunft, die Verm\u00f6gen der anderen.<br>\n\u201eGenerationengerechtigkeit\u201c ist zu einem politischen Kampfbegriff geworden, der von der sozialen Ungleichheit und von der Ungleichheit der Verm\u00f6gensverteilung innerhalb der heutigen und der k\u00fcnftigen Generationen ablenken soll.<br>\nWir haben es mit einer intragenerativen Belastung (also der zwischen Arm und Reich) und nicht um eine intergenerativen Belastung durch die Staatsverschuldung zu tun.<\/p>\n<p>Den neoliberalen Propagandisten in Medien, Politik und \u201cWissenschaft\u201d, welche die H\u00f6he der Staatsverschuldung kritisieren und zwecks deren Reduzierung die angeblich ausufernden Sozialleistungen zusammenstreichen m\u00f6chten, sei der von Heiner Flassbeck im Februar 2007 in der Frankfurter Rundschau ver\u00f6ffentlichte Beitrag \u201cSchuldenverrechner\u201d empfohlen: <\/p>\n<blockquote><p>\u201cF\u00fcr Fernsehjournalisten ist das Ding unbezahlbar. Wann immer sie eine rei\u00dferische Reportage \u00fcber Alterung und die B\u00fcrden derselben unter die Menschen bringen wollen, schicken sie schnell eine Kamera zum B\u00fcro des Bundes der Steuerzahler in Berlin, die dort ein paar Sekunden lang filmt, wie der Schuldenrechner der \u00f6ffentlichen Hand in unglaublichem Tempo vor sich hin rennt und das ganze Volk fr\u00fcher oder sp\u00e4ter ins Verderben st\u00fcrzt. (\u2026) Deutschland hatte im vergangenen Jahr die niedrigste Steuerquote aller Zeiten. Warum wird gerade da der Schuldenrechner so h\u00e4ufig bem\u00fcht, statt zu sagen, es k\u00f6nne etwas im Lande nicht in Ordnung sein, wenn der Staat so gro\u00dfe Aufgaben hat, sich aber ausgerechnet die Wohlhabenden im Land nicht mehr an deren Finanzierung beteiligen wollen? (\u2026) Perfide wird die Sache aber dadurch, dass man die einzige Art und Weise, wie der Staat das Geld auf Zeit von denen zur\u00fcckholen kann, auf das er durch seine Steuersenkung verzichtet hat, mit Mitteln wie der Schuldenuhr verteufelt. Dann bleibt \u201enat\u00fcrlich\u201c nur die L\u00f6sung, die kleinen Leute via K\u00fcrzung des Sozialhaushalts daf\u00fcr sorgen zu lassen, dass der Staat die zuk\u00fcnftigen Generationen nicht belastet werden. Die Schuldenrechnerei ist besonders d\u00fcmmlich, weil man ja nur eine Uhr daneben stellen m\u00fcsste, die die Einkommen z\u00e4hlt, die dem Staat in den letzten Jahren durch seine unverantwortliche Steuersenkungspolitik entgangen sind, und schon w\u00fcrde das Tempo der Uhr erheblich relativiert. Das Beste w\u00e4re aber, neben die Schuldenuhr eine Uhr zu stellen, die den Verm\u00f6genszuwachs in jeder Sekunde in Deutschland misst. Unsere Topmanager wissen doch sonst so genau, dass man die H\u00f6he von Schulden immer bewerten muss vor dem Hintergrund der vorhandenen Verm\u00f6genswerte. Dann w\u00fcrden die staunenden Fernsehzuschauer oder die staunenden Touristen vor dem B\u00fcro des Steuerzahlerbundes in Berlin aber sehen, dass die Verm\u00f6gensuhr viel schneller l\u00e4uft als die Schuldenuhr und w\u00fcrden sich vielleicht fragen, wieso das bei ihnen pers\u00f6nlich eigentlich nicht der Fall ist. Dann w\u00fcrden die Leute vielleicht auch fragen, was denn mit den Verm\u00f6gen geschieht und warum die ber\u00fchmten \u201eLeistungstr\u00e4ger\u201c, die den Staat \u00fcber Jahre gedr\u00e4ngt haben, Steuern f\u00fcr sie zu senken, damit sie mehr leisten k\u00f6nnen, nun dem Staat das Geld in Form von Staatsanleihen zur\u00fcckgeben. Viele von denjenigen, die vom Staat in den vergangenen Jahren so gro\u00dfz\u00fcgig bedacht wurden, haben offenbar gar nicht gewusst, was sie mit dem Geld machen sollen, das da so unverhofft in ihre Taschen gesp\u00fclt wurde.\u201d<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Finanzkrise ist aus der \u00f6ffentlichen Debatte nahezu verschwunden, die dadurch verursachte Wirtschaftskrise wird systematisch sch\u00f6n geredet. Alle reden vom Aufschwung XXL und, dass Deutschland \u201egest\u00e4rkt\u201c aus der Krise hervorgegangen sei. Dabei hat selbst der Sachverst\u00e4ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Regierung ins Stammbuch geschrieben, dass von einem \u201eneuen Wirtschaftswunder\u201c keine Rede sein k\u00f6nne<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8249\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[136,139,50,123],"tags":[223,667,325,402,455],"class_list":["post-8249","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-banken-boerse-spekulation","category-euro-und-eurokrise","category-finanzkrise","category-kampagnentarnworteneusprech","tag-bad-bank","tag-sparpaket","tag-staatsschulden","tag-wachstum","tag-wirtschaftsweise"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8249","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8249"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8249\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8252,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8249\/revisions\/8252"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8249"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8249"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8249"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}