{"id":82900,"date":"2022-04-13T08:56:36","date_gmt":"2022-04-13T06:56:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=82900"},"modified":"2022-04-13T16:29:43","modified_gmt":"2022-04-13T14:29:43","slug":"corona-und-ruestungswahn-wir-sind-zeugen-einer-verarmungspolitik-und-niemand-erhebt-einspruch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=82900","title":{"rendered":"Corona und R\u00fcstungswahn &#8211; wir sind Zeugen einer Verarmungspolitik und niemand erhebt Einspruch"},"content":{"rendered":"<p>Die Kosten der Coronama&szlig;nahmen f&uuml;r die &ouml;ffentlichen Haushalte &uuml;bersteigen die wahnwitzige Summe einer halben Billion Euro. 100 Milliarden Euro sollen einmalig in R&uuml;stungsausgaben gehen, fortan will die Bundesregierung zwei Prozent des BIP f&uuml;r R&uuml;stungsausgaben bereitstellen &ndash; das sind f&uuml;r dieses Jahr rund 171 Milliarden Euro. Jeder Haushalt in Deutschland soll also durchschnittlich mehr als 4.000 Euro pro Jahr f&uuml;r Panzer, Kriegsschiffe und Haubitzen bezahlen. Derweil steigen die Lebenshaltungskosten so stark wie seit der &Ouml;lkrise nicht mehr, w&auml;hrend L&ouml;hne und Renten stagnieren. Auf der anderen Seite werden die Reichen immer reicher. Noch nie gab es so viele Million&auml;re und Milliard&auml;re in Deutschland. Das Volk verarmt, die Umverteilung von unten nach oben nimmt ein schwindelerregendes Ma&szlig; an. Gleichzeitig gibt es keinen vernehmbaren Widerspruch gegen diese Verarmungspolitik und keine sichtbare politische Opposition. Wo soll das alles enden? Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8916\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-82900-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=82900-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220413_Corona_und_Ruestungswahn_wir_sind_Zeugen_einer_Verarmungspolitik_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Nur selten berichten die gro&szlig;en Medien &uuml;ber die Kosten von Corona. Und wenn, dann hei&szlig;t es meist, die Pandemie habe diese und jene Kosten verursacht. Nennen Sie mich ruhig spitzfindig, aber diese Aussage ist falsch. Nicht die Krankheit Covid 19, sondern die Ma&szlig;nahmen zur Eind&auml;mmung dieser Krankheit sind f&uuml;r den &uuml;bergro&szlig;en Teil dieser Kosten verantwortlich. Diese Unterscheidung ist wichtig. Denn die Ma&szlig;nahmen waren und sind politisch gewollt und keinesfalls alternativlos. L&auml;nder wie Schweden, die einen anderen Kurs w&auml;hrend der Pandemie gefahren sind, sind auch &ouml;konomisch viel besser durch die Krise gekommen. Der deutsche Lockdown-Kurs war aus vielen Gr&uuml;nden umstritten; dass er gleichzeitig &ouml;konomisch verheerend war und hohe Kosten mit sich gebracht hat, ist in der allgemeinen Debatte kaum zur Sprache gekommen. <\/p><p>Das ist erstaunlich, da diese Kosten uns noch jahrelang begleiten werden. In der Summe betr&auml;gt allein die Nettoneuverschuldung des Bundes f&uuml;r die drei Corona-Jahre stolze 470 Milliarden Euro &ndash; deutlich mehr als 10.000 Euro pro Haushalt. Hinzu kommen die Kosten der L&auml;nder, Kommunen und Sozialsysteme, die sich noch nicht in voller H&ouml;he bilanzieren lassen. Das ist extrem viel Geld. Vielleicht w&auml;re die Position einiger Mitb&uuml;rger zu Lockdowns ja eine andere gewesen, wenn man ihnen gesagt h&auml;tte, dass sie selbst mehr als 10.000 Euro daf&uuml;r bezahlen m&uuml;ssen.<\/p><p>&Auml;hnlich verh&auml;lt es sich mit den vollkommen ma&szlig;losen R&uuml;stungsausgaben. Deutschland gibt nun mehr Geld f&uuml;r R&uuml;stung und Milit&auml;r aus als Russland. Dieser Wahnsinn kostet jeden Haushalt mehr als 4.000 Euro pro Jahr. Denken Sie daran, wenn sie ihre n&auml;chste Gehaltsabrechnung sehen oder an der Tanks&auml;ule einen Schock bekommen. Das Geld f&uuml;r die R&uuml;stungsorgien kommt schlie&szlig;lich nicht aus dem Nichts, sondern wird von uns allen &uuml;ber die Steuern bezahlt.<\/p><p>Coronama&szlig;nahmen und Aufr&uuml;stung werden also vor allem von denjenigen bezahlt, die heute schon nicht das Geld daf&uuml;r haben, ihr m&uuml;hsam abbezahltes Haus reparieren zu lassen. Es geht an die Substanz. Und es sind keineswegs &bdquo;nur&ldquo; die Steuern, &uuml;ber die wir die Folgen der Politik bezahlen m&uuml;ssen. Der Euro, den wir heute verdienen, ist in einem Jahr nur noch 90 Cent wert. Wir erleben zurzeit eine Wiederkehr der Inflation, wie es sie seit den Zeiten der &Ouml;lkrise nicht mehr gegeben hat. Doch damals ging die hohe Inflation mit hohen Gehaltssteigerungen einher. Heute findet die Inflation in einer Zeit statt, in der L&ouml;hne und Renten nur marginal steigen. Und auch das ist auf der einen Seite politisch gewollt und wird auf der anderen Seite politisch zumindest billigend in Kauf genommen.<\/p><p>Die Stagnation der L&ouml;hne und Renten ist politisch gewollt. Seit Jahren flankiert der Staat durch seine Politik die Entstehung eines Niedriglohnsektors und die Stagnation der L&ouml;hne im mittleren Bereich. Als Exportnation soll Deutschland wettbewerbsf&auml;hig bleiben, so die Losung. Was in den letzten drei Jahrzehnten zu stagnierenden und in letzter Zeit nur sehr leicht steigenden Reall&ouml;hnen gef&uuml;hrt hat, entwickelt sich dank hoher Inflation jetzt zu signifikanten Reallohnk&uuml;rzungen. W&auml;hrenddessen feiern die B&ouml;rsen Rekorde und die Finanzverm&ouml;gen der Wohlhabenden haben sich schon lange von den Arbeitseinkommen abgekoppelt. <\/p><p>Die Inflation ist ebenfalls zu einem gro&szlig;en Teil hausgemacht. Steigende Preise f&uuml;r Energie, die zurzeit die Inflation direkt und indirekt treiben, sind vor allem eine Folge der Eskalationspolitik und der Sanktionen gegen&uuml;ber Russland. Sollte die Bundesregierung auch noch &Ouml;l- und Gasimporte aus Russland boykottieren, w&auml;ren die Folgen f&uuml;r k&uuml;nftige Preissteigerungen kaum auszumalen.<\/p><p>Der reale Kaufkraftverlust, der sich aus all diesen &ndash; politisch gewollten(!) &ndash; Faktoren ergibt, ist nur noch als historisch zu bezeichnen. Und er ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Folge bewusster Entscheidungen. Selbst wenn man die Frage herausl&ouml;st, ob die Corona-Ma&szlig;nahmen in dieser Form sinnvoll waren, so ist es keineswegs in Stein gemei&szlig;elt, dass die finanziellen Folgen der Ma&szlig;nahmen von der Allgemeinheit getragen werden. &Uuml;ber eine Erh&ouml;hung der Spitzensteuers&auml;tze oder eine Verm&ouml;genssteuer oder gar eine Verm&ouml;gensabgabe h&auml;tte man auch diejenigen f&uuml;r die Ma&szlig;nahmen bezahlen lassen k&ouml;nnen, die ma&szlig;geblich von ihnen profitiert haben &ndash; die Besitzer gro&szlig;er Finanzverm&ouml;gen. Dieser Schritt wurde jedoch nicht einmal ernsthaft diskutiert. Gleiches gilt f&uuml;r das aberwitzige R&uuml;stungsprogramm. Das w&auml;re zwar auch dann noch scharf zu kritisieren, h&auml;tte Kanzler Scholz es in seiner &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81316\">Zeitenwende-Rede<\/a>&ldquo; durch eine angek&uuml;ndigte Verm&ouml;gensabgabe refinanziert. Doch dann h&auml;tten zumindest nicht die ohnehin schon finanziell an der Wand stehenden Niedrig- und Normalverdiener und Rentner diesen Wahnsinn bezahlen m&uuml;ssen. <\/p><p>Und wie sieht es mit den Folgen der Inflation aus? Selbstverst&auml;ndlich k&ouml;nnte man auch die abfedern. Man k&ouml;nnte Energie- und Mehrwertsteuer auf bestimmte Produkte senken. Man k&ouml;nnte die Einkommensteuer f&uuml;r die unteren Einkommensklassen senken und f&uuml;r die oberen erh&ouml;hen. Man k&ouml;nnte die Renten st&auml;rker an die steigenden Lebenshaltungskosten anpassen und und und. Nichts ist alternativlos. Es braucht lediglich eine solide Gegenfinanzierung. Und wer die Leidtragenden dieser Politik entlasten will, m&uuml;sste die Profiteure st&auml;rker belasten. Ist das wirklich so kompliziert?<\/p><p>Doch all dies wird im politischen Deutschland nicht einmal angedacht. Kein Wunder, f&uuml;hren die Meinungsmacher in den Medien doch ganz andere Debatten. Unsere Journalisten sind zwar nicht so reich, dass es ihnen egal w&auml;re; sie sind aber so indoktriniert, dass sie wahrscheinlich nicht einmal merken, dass sie einen Klassenjournalismus betreiben. Und wenn die Leitartikler immer mehr Kanonen fordern und die B&uuml;rger sich ohnehin so ziemlich alles gefallen lassen, kommen die Parteien mit ihrer Verarmungspolitik durch. Dies k&ouml;nnte sich &auml;ndern, wenn die B&uuml;rger zu Millionen auf die Stra&szlig;e gehen w&uuml;rden. Doch das tun sie nicht. Geht es ihnen zu gut? Sehen sie die Zusammenh&auml;nge nicht? Oder haben sie resigniert und glauben ohnehin nicht daran, dass sie etwas &auml;ndern k&ouml;nnten?<\/p><p>Titelbild: CC0 1.0 <a href=\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/wiki\/File:Plakat_im_1._Weltkrieg.jpg\">Wikicommons<\/a><\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/964dcbc5c54b4865b5414d2625990e9f\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Kosten der Coronama&szlig;nahmen f&uuml;r die &ouml;ffentlichen Haushalte &uuml;bersteigen die wahnwitzige Summe einer halben Billion Euro. 100 Milliarden Euro sollen einmalig in R&uuml;stungsausgaben gehen, fortan will die Bundesregierung zwei Prozent des BIP f&uuml;r R&uuml;stungsausgaben bereitstellen &ndash; das sind f&uuml;r dieses Jahr rund 171 Milliarden Euro. 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