Heute unter anderem zu folgenden Themen: Flucht aus Tunesien; Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine Alternative Wirtschaftspolitik in Europa; Mario Draghi: „Alle sollten dem deutschen Beispiel folgen“; Der Mitbestimmung entzogen: Zahl der Unternehmen mit ausländischer Rechtsform wächst weiter; Hartz IV-Wirklichkeit; Überstunden steigen deutlich; Stress im Job: Zahl der psychischen Erkrankungen steigt auf Rekordhoch; Bundeswehr wirbt um Schulabbrecher; Prinzip Privatisierung: Konzerne kassieren, der Bürger zahlt; Berliner Volksentscheid stärkt bundesweiten Widerstand gegen PPP; Energiekonzerne unter Verdacht; Stress im Job – Zahl der psychischen Erkrankungen steigt auf Rekordhoch; Stuttgart 21; Kritik an neuer Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“; Disharmonie an der Elbe – Über den Bauskandal bei der Hamburger Elbphilharmonie; Gabriel: Vieles an den Reformen war richtig; Griechenlands Wirtschaft schrumpft im vierten Quartal; Inszenierte Kritik an Die Linke; Frontal 21: DJV mahnt Politiker der Union zur Zurückhaltung; Retten Blogger die Demokratie?; TV-Kritik “Anne Will”: Hartz-Drama, nächster Akt; Journalismus wird immer mehr zur Kommentierung von Marketing; Zu guter Letzt: Volker Pispers. (MB\/WL)
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Hier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> Die reaktionäre italienische Berlusconi-Regierung zückt wieder einmal gezielt die ausländerfeindliche Karte und fischt im rechtextremen politischen Sumpf. Sie erweckt dreist den Eindruck, das jahrzehntelange Paktieren der westlichen Staaten mit den tunesischen Diktatoren habe es nicht gegeben. Das rechte italienische Regierungsbündnis um Berlusconi mimt stattdessen die leidende Unschuld vom westlichen Lande. Ähnliches gilt für zahlreiche Politiker und Medien, auch hierzulande.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Draghi wirft sich Merkel an die Brust. Plumper kann man sich nicht anbiedern. Und da sage noch einer der EZB-Präsident sei kein politischer Job.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Mal so ganz nebenbei – wer kommt eigentlich auf die Idee, in einen Beitrag über 2,55 Euro pro Tag solche Fotos aus Buchstaben-Nudeln zu kreieren? Das wirkt in Anbetracht des ernsten Themas und des kritischen Kommentars doch eher zynisch.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Da muss man sich erst einmal rütteln oder zwicken: In dem Kommentar von Markus Balser steht doch in zwei Sätzen hintereinander: „Der Rohstoff (?) Mensch wird knapp. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt in diesem Jahr unter drei Millionen.“<\/em><\/p>\n Ergänzende Anmerkung:<\/strong> Es ist bemerkenswert, dass die SZ nicht wie die meisten anderen Medien die tatsächliche Zahl der Überstunden (also auch die unbezahlte Mehrarbeit) in die Schlagzeile gesetzt hat.<\/em><\/p>\n Dazu Rudolf Hickel:<\/strong> Anmerkung Margarethe Gorges:<\/strong> Eine Gesellschaft, in der sich Menschen als Kanonenfutter stellen, um der drohenden Armut im eigenen Land zu entgehen, ist eine kranke Gesellschaft! Die Bundeswehr als Arbeitgeber zu betrachten ist ohnehin bezeichnend. Denn: ein Arbeitgeber braucht Aufträge, nicht wahr? Ein Arbeitgeber verkauft Produkte oder irre ich mich? Und davon möglichst viel, ja ? Ein Arbeitgeber versucht im Zuge der Globalisierung auch zu einem Global-Player zu werden, hab ich doch auch richtig verstanden, oder? Die Bundeswehr jedoch ist kein Arbeitgeber!! Sie ist ein Staatsorgan zur Verteidigung des Landes. Niemals darf sie marktrelevant werden. …wofür es lange schon zu spät ist!<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung: Dazu der Kölner Kabarettist Heinrich Pachl:<\/strong> Aber zurück zu Lug und Trug: Es gibt eine Lösung, und die ist ganz nah. Ich würde sagen, Sie sitzen drauf. Die Lösung heißt Köln, denn Köln hat was, was Düsseldorf zum Beispiel nicht hat, Köln hat keine Korruption. Köln hat den Klüngel, aber das ist doch was ganz anderes. Klüngel ist die höchste Form der freiwilligen Selbstverarschung… Da werden in Köln die Bürgerinnen und Bürger mit hunderten von Millionen Euro über den Tisch gezogen. Und die fragen sogar nach: „Dadurch entsteht der der Stadt doch Schaden!““ Wieso?“, frage der Bürgermeister zurück. Dazu passt:<\/strong><\/p>\n Kommunen wollen Gebühren anheben: Die Bürger werden stärker belastet<\/strong> Anmerkung MB:<\/strong> Wie viele Städte organisierten wohl ihren Haushalt und ihre Personalpolitik in Zusammenarbeit mit Unternehmensberatungen? Und welche Zwecke verfolgt die Unternehmensberatung Ernst & Young mit einer solchen Erhebung? Es wäre interessant gewesen, hier in der Frankfurter Rundschau Hintergründe dazu zu erfahren.<\/em><\/p><\/li>\n Gabriel:<\/strong> Vieles an den Reformen war richtig, wie der Rückgang der Arbeitslosenzahlen zeigt. Kein Land ist so gut durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen wie Deutschland. Das zeigt, wie wichtig Gerhard Schröders Reformen gewesen sind. Und denken Sie nur daran, dass zur Agenda 2010 auch der Ausbau von Ganztagsschulen oder der erneuerbaren Energien gehört hat. 340.000 neue Arbeitsplätze sind dadurch entstanden. Die Flexibilität, die wir damals am Arbeitsmarkt gewonnen haben, hat uns jetzt durch die Krise geholfen. Gabriel:<\/strong> Wir haben die dramatische Entwicklung im Niedriglohnsektor durch Leih- und Zeitarbeit unterschätzt. Wir wollten ein flexibles Instrument, um bei Auftragsspitzen Überstunden abzubauen und Menschen Arbeit zu geben. Statt dessen haben es viele Unternehmen missbraucht, um feste Arbeitsplätze zu vernichten und durch befristete Billigjobs zu ersetzen. Das müssen wir jetzt dringend korrigieren. Arbeit muss wieder etwas Wert sein. Anmerkung WL:<\/strong> Die Antwort auf die erste Frage hätte auch von Merkel, Brüderle oder Westerwelle kommen können.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Wie sollte Griechenlands Wirtschaft bei dem prozyklischen Sparkurs, der der Regierung aufgezwungen wurde, auch wachsen? Wie soll in Land in der Rezession seine Schulden bedienen können? Anmerkung MB:<\/strong> Bei Report Mainz gibt es in der Tat viele erstklassige und kritische Reportagen. Wer sich diesen Tiefpunkt antun möchte, kann den betreffenden Beitrag hier<\/a> ansehen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Lieber Frank Lübberding, die NachDenkseiten verstehen sich durchaus als Teil der Öffentlichkeit. Wir verstehen uns in erster Linie als „Aufklärer“. Wir versuchen uns dem eindimensionalen Meinungsstrom der Leitmedien entgegenzustellen und uns mit Daten, Fakten und Argumenten vor allem auf den Feldern der Wirtschafts- Sozial- und Wissenschaftspolitik mit den bei uns in der veröffentlichten Meinung (und in den herrschenden Parteien) absolut dominanten Ideologien auseinanderzusetzen und Alternativen dagegen zustellen. Wir sind damit zwar in einer Minderheitenposition, aber keineswegs außerhalb des politischen Systems. Es ist eher die Rolle des Davids gegen Goliath oder die Arbeit eines Sisyphus, der den Felsbrocken jeden Tag aufs Neue den steilen Berg hinaufrollen muss. Anmerkung MB:<\/strong> Da lohnt es sich, mal nachzulesen, was einer der dortigen Diskussionsteilnehmer Michael Spreng<\/a> schreibt, der im Kommentar auch nicht gut weg kommt.<\/em><\/p><\/li>\n Quelle: Netzwerkrecherche [PDF – 530 KB]<\/a><\/p><\/li>\n Heute unter anderem zu folgenden Themen: Flucht aus Tunesien; Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine Alternative Wirtschaftspolitik in Europa; Mario Draghi: „Alle sollten dem deutschen Beispiel folgen“; Der Mitbestimmung entzogen: Zahl der Unternehmen mit ausländischer Rechtsform wächst weiter; Hartz IV-Wirklichkeit; Überstunden steigen deutlich; Stress im Job: Zahl der psychischen Erkrankungen steigt auf Rekordhoch; Bundeswehr wirbt um Schulabbrecher;<\/p>\n\n
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\nDas Flüchtlingsdrama auf der italienischen Insel Lampedusa ist als Abschreckung politisch gewollt, wie der Vorsitzende des Menschenrechtsvereins borderline-europe, Bierdel, meint. Im Interview mit tagesschau.de prangert er das Vorgehen der EU an und fordert ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik. (…)
\ntagesschau.de: Ist denn der Zusammenbruch des Regimes der Hauptgrund für den Flüchtlingsstrom?
\nBierdel: Ich würde den Begriff “Flüchtlingsstrom” so nicht benutzen. Es ist eine europäische Wahrnehmung, dass da wilde Horden sitzen, die nur darauf warten, hier herüberzukommen. Es gibt in der Tat einen Auswanderungsdruck, und der steigt auch über die Jahre. Für mich wäre der richtige Schritt, darüber nachzudenken, wie weit auch europäische Staaten und die EU Fluchtgründe schaffen.
\nDie EU ist speziell in Afrika unmittelbar am Fortdauern der dortigen Elendsverhältnisse beteiligt. Zum einen durch äußerst unfaire Handelsbeziehungen, wo Preise gezahlt werden, die weit unter den Welthandelspreisen liegen. Zum anderen kippen wir unsere Überschussproduktion auf die Märkte. Das ist vor allem in Westafrika der Fall, wo subventionierte Lebensmittel der EU, die man früher hier vernichten musste, dort so billig auf die Märkte gelangen, dass sie die Strukturen der einheimischen Landwirtschaft zerstören. Zudem überfischen wir die Gewässer vor der westafrikanischen Küste, so dass die Menschen dort einfach keine Fische mehr fangen können.
\nUnd am Ende kommt nun auch noch der Klimawandel auf bestimmte Zonen Afrikas zu. Da müssen wir uns doch fragen: Wer ist dafür verantwortlich? Ganz sicherlich nicht der afrikanische Kontinent, der nicht einmal mit fünf Prozent an der Emission von Treibhausgasen beteiligt ist. Wir müssen uns fragen: Wie gehen wir nun um mit denen, die einen Anteil am Reichtum der Welt suchen oder die in ihren Heimatregionen nicht mehr bleiben können, weil wir sie dort vertrieben haben?
\nQuelle: Tagesschau<\/a><\/li>\n
\nGern brüstet sich das rechtskonservative Bündnis in Rom damit, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer eingedämmt zu haben. In der Wahl der Mittel war man dabei nicht zimperlich. Der kleinere Koalitionspartner, die Lega Nord, sorgte dafür, dass die Einwanderungsgesetze drastisch verschärft wurden, während Silvio Berlusconi Bündnisse mit Despoten vom Schlage Ben Alis und Muammar al-Gaddafis schloss und bis zuletzt ein treuer Unterstützer Husni Mubaraks war. Vom Sturz der Regime in Tunis und Kairo war Italien noch überraschter als andere westliche Regierungen, dabei steht es Nordafrika nicht nur geografisch nahe, sondern auch kulturell und historisch. Auf den Flüchtlingsansturm antwortet die Regierung mit der bekannten Mischung aus Alarmismus, politischer Härte und Hilflosigkeit. (…) Doch auch Europa glänzt mit vertrauten Reaktionen: abwarten, ausweichen, abschotten.
\nQuelle: FR<\/a>\n
\nDie italienische Regierung ist an der Notstandssituation auf Lampedusa gelegen, sagt Anwältin Paola La Rosa. Mit der taz spricht sie über Fluchtgründe und die Zukunft der Insel.
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nIn der EU kehrte das Wirtschaftswachstum in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 zurück, das Produktionsniveau lag aber unterhalb des Vorkrisenlevels und das Finanzsystem blieb insgesamt sehr fragil. In Folge der Finanzkrise und der anschließenden gesamtwirtschaftlichen Krise waren die EU-Staaten mit ansteigenden Haushaltsdefiziten konfrontiert, die aus den Kosten der Rettungspakete für den Finanzsektor, den Konjunkturprogrammen sowie den Steuerausfälle resultierten. Die Unfähigkeit der EU, unmittelbar auf die griechischen Schwierigkeiten zu reagieren und deren Staatsschulden zu refinanzieren, führte zu Spekulationen gegen den Euro. Dies erzeugte eine Krisenstimmung, in der sich zunächst Griechenland, dann Spanien und Portugal zu harten Budgetkürzungen gezwungen sahen. Nachdem Irland bereits im Jahr 2009 harte Sparprogramme beschlossen hatte, war es zum Jahresende 2010 genötigt, noch stärkeren Einschnitten zuzustimmen, um Unterstützung aus dem Finanzstabilitätsfonds der Eurozone zu erhalten…
\nQuelle: EuroMemo Gruppe [PDF – 426 KB]<\/a><\/li>\n
\nDer italienische Notenbankgouverneur Mario Draghi ist einer der aussichtsreichen Kandidaten für die Nachfolge des EZB-Präsidenten. Im Interview mit der F.A.Z. empfiehlt er für Europa eine Orientierung an der Stabilitätspolitik der Bundesbank.
\nQuelle: Frankfurter Allgemeine<\/a>\n
\nIn den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl der in Deutschland ansässigen Unternehmen gestiegen, die hierzulande mehr als 500 Beschäftigte und eine rein ausländische Rechtsform (etwa die einer amerikanischen Incorporated) oder eine Kombination mit ausländischer Rechtsform (z.B. Ltd. & Co. KG) haben. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung. Durch eine Gesetzeslücke müssen die Beschäftigten dieser Unternehmen bislang auf Mitbestimmungsrechte verzichten.
\nIm Januar 2006 gab es erst 17 größere Unternehmen mit ausländischer Rechtsform. Ende Oktober 2010 zählten die Unternehmensrechtler Dr. Sebastian Sick und Lasse Pütz bereits 43…
\nAllein zwischen November 2009 und Oktober 2010 ist die Zahl der Unternehmen mit ausländischer Rechtsform um sechs gewachsen…
\nHintergrund der Zunahme bei den Exoten-Rechtsformen ist die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Der EuGH eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, eine Rechtsform des europäischen Auslands zu führen. Für US-Unternehmen regelt ein deutsch-amerikanischer Freundschaftsvertrag aus den 50er-Jahren Entsprechendes. Ein vergleichbarer Vertrag besteht mit der Schweiz.
\nFirmen, die eine ausländische Rechtsform führen, nennen als Grund oft eine einfachere Koordination ihrer internationalen Aktivitäten. Es häufen sich nach Analyse von Sick und Pütz aber die Fälle, in denen Unternehmen durch einen Wechsel auch Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat verhindern wollen. Manche Anwälte propagierten “die Scheinauslandsgesellschaft” als “eine Option im Strauß der Möglichkeiten zur Vermeidung der Mitbestimmung”, so die Juristen.
\nQuelle: Böckler Impuls 02\/2011<\/a><\/li>\n\n
\nLaut einer Anfrage der Linken steigt der Druck auf die Hartz-IV-Empfänger. Verpassen sie Fristen oder lehnen ein Jobangebot ab, werden ihnen immer häufiger die Leistungen gekürzt.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n
\nDie Bundesregierung hält ihre Neufestsetzung der Bezüge für verfassungskonform. Allerdings gibt es weiterhin viele kritische Punkte beim Bildungspaket sowie bei der Neuberechnung der Sätze für Kinder und Erwachsene. Eine Übersicht.
\nQuelle: Süddeutsche<\/a>\n
\nMit dem Aufschwung kommen die Überstunden: 1,25 Milliarden leisteten Arbeitnehmer im Jahr 2010. Der Rohstoff Mensch wird knapp – die deutschen Betriebe sollten sich etwas einfallen lassen.
\nLaut dem Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kamen die Deutschen 2010 auf 1,25 Milliarden bezahlte Überstunden. Das entspricht 15 Prozent mehr als noch im Krisenjahr 2009. Zusammen mit unbezahlter Mehrarbeit sind es bundesweit sogar 2,5 Milliarden
\nQuelle: Süddeutsche<\/a>\n
\n„Mehr als zehn Prozent Mehrarbeit darf es nicht geben – bei einer 35-Stunden-Woche maximal dreieinhalb Stunden.“ Seine Forderung: „Die Arbeitgeber sollen Überstunden konsequent in Vollzeitjobs umwandeln. So könnten rechnerisch 1,4 Mio. Stellen entstehen.“
\nQuelle: Bild<\/a><\/p><\/li>\n
\nVor allem jüngere Berufstätige sind betroffen: Die Zahl psychischer Erkrankungen hat laut dem DAK-Gesundheitsreport 2010 einen neuen Höchststand erreicht. Die Betroffenen sind depressiv, ausgebrannt oder haben Schmerzen ohne körperliche Ursache.
\nQuelle: Spiegel<\/a><\/li>\n
\nDas Verteidigungsministerium ist in Sorge, dass nach Aussetzung der Wehrpflicht die Rekruten knapp werden. Das Ressort hat auch gleich ein Rezept dagegen: Die Armee soll für Ausländer geöffnet werden. Und für Geringqualifizierte.
\nQuelle: Financial Times Deutschland<\/a>\n
\nStraßen, Wasser, Schulen: Public Private Partnership ist die Formel des geheimen Ausverkaufs, mit dem die öffentliche Hand seit Jahren Aufgaben privatisiert.
\nQuelle: TAZ<\/a>\n
\n„Ja, weil ich doch viel zu viel zahle!“ „Aber wieso entsteht denn dadurch der Stadt ein Schaden?“ entgegnet der OB. „Ich zahle doch zuviel!“ „Aber dadurch kann der Stadt doch gar kein Schaden entstehen,“ meint das Stadtoberhaupt. „Wieso das denn nicht?“ „Ja, sie sagen es doch selber, dass Sie den Schaden bezahlen und eben nicht die Stadt“, folgert messerscharf der Vertreter der Stadt. „Ach so, richtig, dann bin ich ja beruhigt, gut, dass wir darüber gesprochen haben.“<\/em><\/p>\n
\nAuf die Bürger kommen zusätzlich zur Erhöhung der Krankenkassenbeiträge weitere Belastungen zu. Fast neun von zehn Kommunen wollen nach einer Erhebung der Unternehmensberatung Ernst & Young Steuern und Gebühren anheben.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/p>\n
\nDie nun erzwungene Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe wird ein Präzedenzfall gegen die Geheimhaltung aller PPP-Verträge hier zu Lande werden und den Widerstand gegen PPP-Projekte im ganzen Land stärken. Das Berliner Votum zeigt, dass es den Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, sich gegen den Privatisierungswahn zu wehren.
\nBundesweit gibt es derzeit etwa 200 PPP-Projekte, die zusammen auf ein Volumen von schätzungsweise 27 Milliarden Euro kommen. Die organisierte Geheimhaltung der Verträge zwischen der öffentlichen Hand und den privaten Investoren ist eine zentrale Voraussetzung für das Zustandekommen und die hohen Gewinnmargen bei den meisten PPP-Projekten. Selbst die Abgeordneten, die über die Projekte entscheiden, kennen die Verträge in der Regel nicht. Die für die öffentliche Hand meist ungünstigen Vereinbarungen werden so erst gar nicht bekannt.
\nOhne die Geheimhaltung könnten PPP-Verträge mit Kommunen, Bundesländern oder dem Bund für die privaten Investoren gar nicht zu einem solch lukrativen Geschäft werden, weil die darin ersichtlichen Gewinnmargen auf massiven öffentlichen Widerstand stoßen würden. Public Private Partnership ist eine harmlos klingende Umschreibung für den fortgesetzten Ausverkauf öffentlichen Eigentums.
\nQuelle: attac<\/a><\/li>\n
\nHaben Energiekonzerne in Großbritannien schnüffeln lassen? Offenbar wurde eine private Sicherheitsfirma damit beauftragt, das Leben einiger Umweltaktivisten zu durchleuchten. Auch Eon ist in die Aktion verwickelt.
\nDer Energiegigant Eon, Großbritanniens zweitgrößter Kohleproduzent Scottish Resources Group (SRG) sowie Scottish Power, einer der größten Energieversorger Großbritanniens, sollen nach Angaben des britischen Guardian die private Sicherheitsfirma Vericola dafür bezahlt haben, dass diese im Leben einiger Umweltaktivisten herumstöberte.
\nQuelle: SZ<\/a><\/li>\n
\nVor allem jüngere Berufstätige sind betroffen: Die Zahl psychischer Erkrankungen hat laut dem DAK-Gesundheitsreport 2010 einen neuen Höchststand erreicht. Die Betroffenen sind depressiv, ausgebrannt oder haben Schmerzen ohne körperliche Ursache.
\nQuelle: SPIEGEL<\/a><\/li>\n\n
\nDie Gegner von „Stuttgart 21“ wollen einen Ausstieg der Kommune aus dem Projekt bewirken. Sie halten die Beteiligung der Stadt Stuttgart an der Finanzierung des Projekts für verfassungswidrig.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n
\nDiese Entwicklung führt dazu, dass Demokratie im Sinne einer gemeinwohlorientierten Selbstbestimmung freier Bürger verloren geht. Stattdessen breitet sich eine Art Restaurant-Demokratie aus: Vorzugsweise am Wahltag äußern die Bürger ihre Wünsche. Der Kellner in Form einer Partei nimmt sie entgegen und trägt sie in die gut abgeschirmte Küche. Dort halten die ministeriellen Köche gerne Rücksprache mit den meist privatwirtschaftlichen Experten über Grundlage und Zutaten des Menüs, je nachdem, ob es sich um ein Menü in Sachen Gesundheit, Finanzmarktregulation oder Stadtentwicklung handelt. Nach der Vorspeise werden Umfragen im Gästeraum des Bürgerpublikums gemacht und an die Kellner gemeldet. Wem die dann servierten Entscheidungen nicht schmecken, der kann beim nächsten Mal andere Wünsche anmelden oder sich an andere Kellner wenden.
\nIn dieser Vorstellung von Demokratie kommen die Bürger ohne Verbands- oder Investorenmacht hauptsächlich als Zuschauer vor. Ihnen bleibt das Recht, den vermeintlichen Entscheidern an Wahltagen Generalvollmachten auszustellen oder sie wieder zurückzunehmen. Das ist zu wenig. Denn die Entscheidungen zwischen den Wahltagen sind ja oft weitreichend und unumkehrbar. Und sie werden von den Beauftragten, den “Regierungsköchen”, auch nicht ohne Einwirkung mächtiger Interessenten getroffen.
\nGewiss, Wahlen sind unverzichtbar für eine Demokratie. Aber sie allein können den Zweck von Entscheidungsverfahren nicht erfüllen. Der erschöpft sich nämlich nicht darin, verschiedene Seiten in die Entscheidungsfindung einzubeziehen und danach die Logik des “mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen” walten zu lassen. Wer die Legitimation durch Verfahren darauf beschränkt, irrt. Es kommt eben nicht nur darauf an, dass entschieden wird, sondern dass auf richtige Weise entschieden wird. Wenn die Verfahrensregeln schlecht sind, wird die auf ihnen beruhende Legitimation brüchig und die Bereitschaft, sich an diese Regeln zu halten, schwindet.
\nQuelle: Le Monde diplomatique<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nMitte Januar hat sie ihre Arbeit aufgenommen: Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags soll über die Grenzen des Wachstums und die Perspektiven unserer Marktwirtschaft diskutieren. 17 Mitglieder des Parlaments, streng nach Fraktionsproporz ausgewählt, und 17 Sachverständige, parteinah, treffen sich einmal im Monat und das gleich für Jahre.
\nWieder einmal wurden die Benennungen nach den alten, undurchschaubaren innerparteilichen Proporzgesichtspunkten vergeben. Dem Außenstehenden erschließen sich diese nicht, und mit fachlicher Qualifikation haben sie nicht viel zu tun.
\nDa ist zum Beispiel Florian Bernschneider, der für die FDP in der Kommission sitzt. Seine Qualifikation laut Bundestagshandbuch: Er ist ehemaliger Stadtschülerratssprecher in Braunschweig, hat Praktika im Bereich Marketing und Regionalmanagement absolviert und ist seit wenigen Monaten geprüfter Betriebswirt. Berufserfahrung? Fehlanzeige. Veröffentlichungen zum Thema?
\nFehlanzeige. Gesetzesinitiativen, Reden, Irgendetwas zum Thema? Fehlanzeige.
\nKaum anders die Sache bei Steffen Bilger von der CDU, seit drei Jahren Rechtsanwalt und für Energieversorger tätig…
\nBei dieser Positionierung der Protagonisten steht zu befürchten, dass auch die neue Enquete-Kommission sich monate- und jahrelang mehr oder minder niveauvoll in den Grabenkriegen zwischen Wachstumsbefürwortern und Wachstumsgegnern verwickeln wird. Dabei ist das die völlig falsche Frage. Wachstum kann man nicht beschließen oder verhindern. Es geht mithin gar nicht um die Frage „Pro oder contra Wachstum“, sonder um die Frage der Inhalte, der Qualität.
\nQuelle: Deutsche Umweltstiftung in Glocalist [PDF – 61 KB]<\/a><\/li>\n
\nSeit April 2007 baut Hochtief die Elbphilharmonie. Der damals vereinbarte »Pauschalfestpreis« von 241,3 Millionen Euro erwies sich weder als fest noch als pauschal. Mit dem »Nachtrag 4«, einem Zusatz zum ursprünglichen Bauvertrag, kassierte der Baukonzern Ende 2008 einen Zuschlag von 137 Millionen Euro. Die Gesamtprojektkosten stiegen von 319 auf 528 Millionen Euro.
\nDie Frage, wie das passieren konnte, welche Fehler gemacht wurden und wer dafür die Verantwortung trägt, hat der Ausschuß versucht, in zwölf Sitzungen und mit der Vernehmung von zehn Zeugen zu beantworten. Fast 1000 Aktenordner sorgten für sperrige Begleitlektüre. Gesicherte Antworten gibt es noch nicht. Aber soviel ist klar: Die Ursachen für die Kostensteigerungen liegen in der Frühphase des Projekts, in seiner ineffektiven politischen Organisation, in der schlechten Aufstellung der städtischen Akteure gegenüber einem ausgefuchsten Baukonzern, in der mangelnden Risikoanalyse. Insbesondere das verschachtelte Vertragswerk, das die Stadt mit Hochtief und seiner Objektgesellschaft Adamanta KG verbindet, bietet viel Auslegungsspielraum für Baujuristen und damit Einfallstore für Kostensteigerungen.
\nIn Sachen Elbphilharmonie trat die CDU-Alleinregierung nach der Wahl vom Februar 2004 mit einem klaren Auftrag an: Sie wollte das Projekt zu ihrem standortpolitischen Vorzeigeprojekt machen. Und sie hatte einen Zeitplan: Die Eröffnung der Elbphilharmonie sollte Ende des Jahres 2008 stattfinden, das Richtfest im Januar, rechtzeitig vor der nächsten Wahl.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/li>\n
\nWar es ein Fehler, die Agenda 2010 gegen den Willen der Gewerkschaften durchzudrücken? \n
\nUnd was war falsch? <\/p>\n
\nQuelle: SPD<\/a><\/p>\n
\nDie griechische Wirtschaft befindet sich weiterhin in einer Rezession, der Rückgang der Wirtschaftsleistung schwächte sich aber zum Jahresende 2010 auf Quartalssicht ab. Wie die Statistikbehörde des Landes am Dienstag in erster Veröffentlichung mitteilte, fiel das saisonbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen Oktober und Dezember 2010 um 1,4% gegenüber dem Vorquartal.
\nIm dritten Quartal war die Wirtschaftsaktivität um 1,7% gesunken, nach minus 1,8% im zweiten und minus 1,9% im ersten Jahresviertel.
\nAuf Jahressicht schrumpfte die Wirtschaft im vierten Quartal um 6,6%, nach minus 5,7% in den drei vorhergehenden Monaten. Der Außenhandel habe sich verbessert, konnte aber den beträchtlichen Rückgang der Konsumausgaben nur zum Teil kompensieren, erklärte die Statistikbehörde. Das griechische BIP liegt bereits das neunte Quartal in Folge unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums.
\nQuelle: Dow Jones Deutschland<\/a>\n
\nEin klassisches Beispiel, dass Sparabsicht und Sparerfolg zwei unterschiedliche Paar Stiefel sind.<\/em><\/p><\/li>\n
\nDarin wurde unter anderem von den ‘radikalen Ansichten’ der Hamburger Linken berichet. Über eine kritikwürdige Sache zu berichten ist das Eine, etwas Kritikwürdiges zu inszenieren das Andere. Aber nun zur Sache. Wer die Debatte über Gesellschaftsentwürfe der letzten Jahrzehnte in der BRD verfolgt hat, insbesondere die Schlagzeilen und die oberflächliche und nahezu allergische Diskussionskultur zum Begriff des Kommunismus der letzten Wochen, in welcher es der Bereitschaft zu einem offenen Diskurs von vornherein ermangelte, der wird verstehen, weshalb Menschen und Mandatsträger einem ‘Konfrontationsjournalismus’ ausweichen. Ebensolches war in dem Bericht über Kandidaten der Partei Die Linke in Hamburg geschehen.
\nQuelle: Sperenzkes<\/a>\n
\nDer Deutsche Journalisten-Verband hat die Einmischungsversuche von Unionspolitikern in die Programminhalte der ZDF-Sendung Frontal 21 kritisiert. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken forderte die CDU\/CSU-Mitglieder in ZDF-Gremien dazu auf, sich nicht in die journalistische Arbeit einzelner ZDF-Sendungen und deren Redaktionen einzumischen. Zuvor war bekannt geworden, dass der ZDF-Programmausschuss Chefredaktion mit der Unionsmehrheit in dem Gremium das Magazin Frontal 21 ermahnt hatte. Angeblich sei die Berichterstattung nicht ausgewogen. Die ZDF-Chefredaktion hatte diesen Vorwurf zurückgewiesen. “Das Vorgehen einiger Unionspolitiker gegen Frontal 21 steht leider in der unseligen Tradition, Einfluss auf das ZDF nehmen zu wollen”, sagte Konken. “Nach der Causa Brender sieht die Einmischung in Frontal 21-Beiträge so aus, als wolle die Union ihre Muskeln spielen lassen.” Hofberichterstattung im Sinne der Bundesregierung vertrage sich nicht mit kritischem Fernsehjournalismus, wie ihn Frontal 21 pflege. “Der aktuelle Fall unterstreicht die Notwendigkeit, den Einfluss der Politik auf das Zweite Deutsche Fernsehen zurückzudrängen. Das geht nur, wenn es künftig weniger Sitze für Politiker in ZDF-Gremien gibt.”
\nQuelle: Pressebox<\/a><\/li>\n
\nDemokratie produziert bei uns zum Glück keine Dramen wie gerade in Kairo. Warum sehen sich Blogger dann bis heute als Gegenentwurf zur etablierten Öffentlichkeit, ob es nun die
\nMedien sind oder die Politik? Blogs wie die Nachdenkseiten erreichen immerhin mehr als 50.000 Leser am Tag. Sie sollten sich besser als einen Teil dieser Öffentlichkeit begreifen.
\nDas nützte der Demokratie – und den Blogs.
\nQuelle: WDR Politikum [PDF – 60 KB]<\/a>\n
\nWir sehen eine wichtige Aufgabe darin, Menschen, die an den gängigen Parolen und am Erfolg der Agenda-Politik zweifeln oder sogar verzweifeln, in ihrem Zweifel zu stärken, indem wir ihnen ein Stück weit Sicherheit geben, dass sie mit ihren Ansichten und Erfahrungen, die so ganz anders sind, als ihnen täglich eingebläut werden soll, nicht allein stehen, sondern dass es ziemlich viele Gleichgesinnte oder Kritiker am herrschenden Kurs gibt.
\nIndem wir „Fehler und Lügen aufdecken“, befürchten nicht, dass dadurch „vor allem die Partei der Nichtwähler an Stimmen gewinnen“ wird. Aus den Rückmeldungen an uns entnehmen wir vielmehr, dass die NachDenkSeiten jedenfalls viele unserer Leserinnen und Leser vor der Flucht in die politische Resignation abhalten und wir sie ganz im Gegenteil dazu ermuntern, sich wieder in die öffentliche Debatte einzumischen. Was sehr viele auch tun, etwa wenn sie aufgrund unserer Argumente Briefe an Politiker oder Zeitungsredaktionen schreiben oder sich wirkungsvoll in die üblich gewordenen „Chats“ nach Rundfunksendungen einschalten. Die meisten unserer Nutzerinnen und Nutzer durchschauen sehr wohl, dass sie durch Wahlenthaltung eher zu noch größeren Wahl-„Erfolgen“ (gemessen an der Zahl der abgegebenen Stimmen) der von ihnen kritisierten Parteien beitragen würden.
\nDer größte Teil unserer Leserinnen und Leser ist keineswegs „politikverdrossen“. Was unsere Leserinnen und Leser und uns allerdings verdrießt, das ist die mangelnde Vielfalt der öffentlichen Debatte oder um es hart zu sagen, die Gleichschaltung der öffentlichen Meinung durch die etablierten Parteien und die meinungsprägenden Medien.<\/em><\/p><\/li>\n
\nNach wochenlangen ergebnislosen Verhandlungen nutzen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre SPD-Kontrahentin Manuela Schwesig die Bühne der ARD noch einmal für ihre eingeübten Monologe. Die übrigen Gäste: Statisten.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a>\n
\nEin hysterischer Herdentrieb und die besinnungslose Tempospirale – warum Medien zunehmend zu Komplizen der PR-Industrie werden.
\nLeitmotive von den auf PR spezialisierten Agenturen wie PRGS sind bezogen auf die Medien folgende Punkte:\n\n
\nin der Öffentlichkeit verankert.<\/li>\n
\nQuelle: WDR 2<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"