
{"id":834,"date":"2005-10-25T17:49:19","date_gmt":"2005-10-25T15:49:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=834"},"modified":"2005-10-25T17:49:19","modified_gmt":"2005-10-25T15:49:19","slug":"hinweise-des-tages-16","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=834","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Heute mit etwas ausgiebiger Versp\u00e4tung, weil Herausgeber und Webmaster am Wochenende in Sachen NachDenkSeiten unterwegs waren.<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>\u201eIch trainiere meine L\u00e4ssigkeit\u201c<\/strong><br>\nWELT-Interview mit Clement<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/data\/2005\/10\/24\/793249.html\">Die WELT<\/a>\n<p><em>\u201cDer abtretende Superminister Wolfgang Clement \u00fcber Sozialmissbrauch, Verwahrlosungstendenzen in der deutschen Jugend, die gro\u00dfe Koalition und seinen Abgang aus der Politik.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Vielleicht denkt Clement mal dar\u00fcber nach \u2013 dass es nicht um Sozialmissbrauch sondern um Ergebnisse einer katastrophalen Wirtschaftspolitik, welche auch den Mittelstand kaputtmacht, geht\u2026<br>\nNebenbei bemerkt: Sollte es tats\u00e4chlich \u201eMissbrauch\u201c in der bislang immer noch unbelegten und nur gesch\u00e4tzten H\u00f6he geben, so muss sich Clement den Vorwurf gefallen lassen, dass er einfach nur ein schlechtes, schludriges und nicht durchdachtes Gesetz gemacht hat. Das kann man aber nicht den Antragstellern zum Vorwurf machen, sondern daran ist er selbst schuld. Im \u00dcbrigen ist es schon merkw\u00fcrdig: Als das Bundesverfassungsgericht damals die Verm\u00f6genssteuer gekippt hat, war das Ausschlag gebende Argument, das Gesetz w\u00fcrde die unterschiedlichen Verm\u00f6gen nicht gleich behandeln und der Ehrliche sei der Dumme. Das Gesetz wurde weitgehend au\u00dfer Kraft gesetzt. Milliarden von Steuereinnahmen gehen so verloren. Bei Hartz IV sind die Kosten h\u00f6her als Clement erwartet oder auch nur deshalb niedrig angesetzt hat um den Finanzminister \u00fcber den Tisch zu ziehen. Wenn schon nicht die sozialen Belastungen, so doch vielleicht die angeblich unerwartet hohen Kosten k\u00f6nnten vielleicht ein Argument sein, das ganze Gesetz zu kippen.<br>\nIst es nicht vielleicht auch nur so, dass Clement das Thema nur deshalb mit v\u00f6llig ungesicherten Daten hochzieht, damit es zum wichtigen Gegenstand der Koalitionsverhandlungen wird?<\/p>\n<p>Clement: <\/p>\n<blockquote><p>\u201e<em>Vorbeugendes Handeln f\u00e4llt der Politik schwer. Der Erkenntnisprozess in Deutschland, und in der Demokratie \u00fcberhaupt, braucht lange. Die Handlungsbereitschaft stellt sich erst ein, wenn es fast schon zu sp\u00e4t ist. Das ist ein gro\u00dfes Problem. Denken Sie an die Alterung der Gesellschaft und das Rentenproblem. Wir h\u00e4tten l\u00e4ngst vorbeugend t\u00e4tig werden m\u00fcssen, sp\u00e4testens seit Kurt Biedenkopf und Meinhard Miegel uns \u00fcber die Entwicklungsrisiken Aufkl\u00e4rung und auch L\u00f6sungswege angeboten haben.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Der stellvertretende Vorsitzende der SPD durchschaut die Lobbyt\u00e4tigkeit von Miegel und Biedenkopf auch im Jahr 2005 noch nicht. Daran l\u00e4sst sich erkennen, auf welche Ratgeber Clement h\u00f6rt. Insgesamt ein bedr\u00fcckendes Dokument.<\/p><\/li>\n<li><strong>Orhan Pamuk<\/strong><br>\nAusz\u00fcge aus seiner Rede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.f-r.de\/_inc\/_globals\/print.php?client=fr&amp;cnt=745424&amp;ref=\/ressorts\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>\u201eEndg\u00fcltiges\u201c Verhandlungsangebot zur Not auch gegen Paris<\/strong><br>\nEU-Kommissar will WTO-Verhandlungen anschieben<br>\nVon Eric Bonse<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/hbiwwwangebot\/fn\/relhbi\/sfn\/buildhbi\/cn\/bp_artikel\/docid\/978075\/STRUCID\/200013\/PAGEID\/200051\/index.html\">Handelsblatt<\/a>\n<blockquote><p><em>\u201eDie EU-Kommission bereitet ein \u201eendg\u00fcltiges\u201c Angebot f\u00fcr die laufende Welthandelsrunde vor. Sie will sich dabei \u00fcber massive Widerst\u00e4nde aus Frankreich hinwegsetzen, zugleich aber auch die USA zu Zugest\u00e4ndnissen bewegen. Das sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson dem Handelsblatt. Ziel sei es, durch letzte Zugest\u00e4ndnisse in der Agrarpolitik deutliche Fortschritte in den Verhandlungen \u00fcber den Handel mit Dienstleistungen und Industrieg\u00fctern zu erzielen.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute mit etwas ausgiebiger Versp\u00e4tung, weil Herausgeber und Webmaster am Wochenende in Sachen NachDenkSeiten unterwegs waren.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-834","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/834","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=834"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/834\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}