{"id":83923,"date":"2022-05-16T11:46:59","date_gmt":"2022-05-16T09:46:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=83923"},"modified":"2022-05-16T14:38:09","modified_gmt":"2022-05-16T12:38:09","slug":"billionen-fuer-die-ukraine-am-ende-werden-wir-die-zeche-zahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=83923","title":{"rendered":"Billionen f\u00fcr die Ukraine &#8211; am Ende werden wir die Zeche zahlen"},"content":{"rendered":"<p>Kriege kosten nicht nur Menschenleben, sondern auch sehr, sehr viel Geld. Derzeitige Sch&auml;tzungen beziffern allein die Wiederaufbaukosten der Ukraine auf mehr als eine halbe Billion(!) Euro. Auf oberster EU-Ebene geht man bereits wie selbstverst&auml;ndlich davon aus, dass &bdquo;Europa&ldquo; den Gro&szlig;teil dieser Summe stemmen wird. Bilaterale Hilfen aus den offiziellen Haushalten sind da jedoch nur ein Tropfen auf dem hei&szlig;en Stein. So viel Geld l&auml;sst sich nur &uuml;ber den Finanzsektor mobilisieren, doch der will Garantien. Daf&uuml;r wird sogar bereits laut &uuml;ber die Einf&uuml;hrung einer Form von Eurobonds nachgedacht. Die Rechnung d&uuml;rfte am Ende der EU-Steuerzahler pr&auml;sentiert bekommen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9429\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-83923-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=83923-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220516_Billionen_fuer_die_Ukraine_am_Ende_werden_wir_die_Zeche_zahlen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Es ist noch gar nicht lange her, da lehnte vor allem Deutschland die Einf&uuml;hrung von Eurobonds kategorisch ab. Eine Vergemeinschaftung der Staatsschulden einzelner EU-Staaten sei nicht nur ein Tabubruch, sondern angeblich auch von den EU-Vertr&auml;gen nicht gedeckt. Doch damals ging es ja auch darum, die Italiener und Griechen vor tiefgreifenden K&uuml;rzungen, Privatisierungen zu bewahren &ndash; etwas, was nicht im Interesse der neoliberalen Agenda war. <\/p><p>Lesen Sie dazu: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10805\">Warum Eurobonds?<\/a><\/p><p>Heute geht es darum, die Nachkriegs-Ukraine an die EU zu binden; also ein Billiglohnparadies f&uuml;r europ&auml;ische Konzerne zu schaffen. Daf&uuml;r sind dann Eurobonds offenbar doch von den EU-Vertr&auml;gen gedeckt, obgleich die Ukraine, anders als Italien oder Griechenland gar kein EU-Mitglied ist und es sehr wahrscheinlich ist, dass die &bdquo;Vergemeinschaftung&ldquo; der Schulden zu sehr realen Kosten f&uuml;hrt, die dann von den EU-Steuerzahlern &uuml;bernommen werden &bdquo;m&uuml;ssen&ldquo;.<\/p><p>Um was geht es? Der Krieg hat die &ouml;konomisch ohnehin schwer angeschlagene Ukraine faktisch an den Rand des Bankrotts gebracht. W&auml;hrend diskutiert wird, ob Russland die sch&auml;tzungsweise 20 Milliarden Euro, die der Krieg die russische Seite jeden Monat kostet, lange wird aufbringen k&ouml;nnen, ist es unumstritten, dass die Ukraine ihre Kriegskosten ohne fremde Hilfe bereits heute niemals schultern k&ouml;nnte. Nach Angaben des ukrainischen Finanzministeriums kann die Ukraine zurzeit lediglich 62% ihrer Prim&auml;rausgaben <a href=\"https:\/\/www.reuters.com\/business\/ukraine-finance-minister-forecasts-45-gdp-drop-committed-servicing-debt-2022-05-11\/\">selber decken<\/a>. Die Deckungsl&uuml;cke betr&auml;gt f&uuml;nf bis sieben Milliarden US-Dollar pro Monat. Diese laufenden Kosten sollen nun durch &bdquo;Darlehen&ldquo; der EU-Kommission aus dem EU-Haushalt <a href=\"https:\/\/www.usnews.com\/news\/world\/articles\/2022-05-11\/exclusive-top-eu-official-backs-multi-trillion-plan-to-rebuild-ukraine\">gedeckt werden<\/a>. Daf&uuml;r will Br&uuml;ssel f&uuml;r die kommenden drei Monate neun Milliarden Euro zur Verf&uuml;gung stellen. Ob dieses Geld jemals zur&uuml;ckbezahlt wird, ist mehr als ungewiss. Das wei&szlig; auch die EU-Kommission und will sich daher diese Darlehen &uuml;ber Ausfallgarantien durch die Mitgliedsstaaten absichern lassen. Die Steuerzahler von Athen bis Zwickau w&uuml;rden also f&uuml;r diese Schulden haften. &Uuml;ber die Einf&uuml;hrung dieser &bdquo;Gemeinschaftsdarlehen&ldquo; soll bereits am Mittwoch dieser Woche im Rahmen eines umfassenden &bdquo;Finanzpakets&ldquo; der EU f&uuml;r die Ukraine abgestimmt werden. Die NachDenkSeiten werden dar&uuml;ber berichten. Doch dies ist nur die Spitze des Eisbergs.<\/p><p>Geht es bei diesen Darlehen erst einmal &bdquo;nur&ldquo; um die laufenden Kosten des Kriegs, stellen die Wiederaufbaukosten den Finanzaufwand dieser als Darlehen verpackten Hilfen bei weitem in den Schatten. Die direkten Sch&auml;den an Infrastruktur, staatlichen Einrichtungen und Privatbesitz, die bislang durch den Krieg entstanden sind, sind nur schwer zu beziffern. Die indirekten Kosten stellen eine noch gr&ouml;&szlig;ere Unbekannte dar. Ein Drittel der Unternehmen hat nach <a href=\"https:\/\/www.usnews.com\/news\/world\/articles\/2022-05-11\/exclusive-top-eu-official-backs-multi-trillion-plan-to-rebuild-ukraine\">Angaben<\/a> der ukrainischen Zentralbank den Betrieb komplett eingestellt, rund jeder siebte Ukrainer ist aus dem Land gefl&uuml;chtet. Erste Sch&auml;tzungen beziffern die sogenannten Wiederaufbaukosten auf 500 bis 600 Milliarden Euro &ndash; das Dreifache des Vorkriegs-BIPs der Ukraine. Da das BIP bereits jetzt um 45% eingebrochen ist, sprechen wir jedoch eher mindestens vom Sechsfachen des BIPs. Es sollte jedem klar sein, dass ein korrupter und dysfunktionaler Staat wie die Ukraine dies nie und nimmer selbst finanzieren kann. <\/p><p>Aktuelle Staatsanleihen der Ukraine werden zu rund einem Drittel des Nennwerts <a href=\"https:\/\/www.boerse-frankfurt.de\/bond\/xs1577952952-ukraine-republik-7-375-17-32\">gehandelt<\/a>. Sehr grob &uuml;berschlagen, m&uuml;sste die Ukraine ohne externe Garantien also die irrwitzige Summe von 1,5 Billionen Euro an den Finanzm&auml;rkten aufnehmen, um den Wiederaufbau zu finanzieren &ndash; &uuml;berfl&uuml;ssig zu erw&auml;hnen, dass dies vollkommen unm&ouml;glich ist.<\/p><p>Die Finanzm&auml;rkte haben jedoch <a href=\"https:\/\/www.forbes.com\/sites\/sergeiklebnikov\/2022\/04\/21\/ukraine-peace-bonds-could-draw-big-interest-from-retail-investors\/\">gr&ouml;&szlig;tes Interesse daran<\/a>, der Ukraine Geld zu geben &ndash; die conditio sine qua non daf&uuml;r ist jedoch, dass die Kredite oder Anleihen von finanzstarker Seite voll abgesichert werden. Hierzu sind laut einer Meldung von Reuters auch bereits Gespr&auml;che im Gange und auf oberster europ&auml;ischer Ebene scheint man sogar bereits sehr weitgehende Pl&auml;ne zu haben. <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Werner_Hoyer_(Politiker,_1951)\">Werner Hoyer<\/a>, Pr&auml;sident der Europ&auml;ischen Investmentbank EIB, einer Einrichtung der EU, die eigentlich als &ouml;ffentliche F&ouml;rderbank die EU (wieder)aufbauen soll, <a href=\"https:\/\/www.usnews.com\/news\/world\/articles\/2022-05-11\/exclusive-top-eu-official-backs-multi-trillion-plan-to-rebuild-ukraine\">spricht bereits<\/a> von &bdquo;einer Art Marshallplan&ldquo; f&uuml;r die Ukraine und sieht seine Institution zusammen mit dem IWF und der Weltbank daf&uuml;r in der Verantwortung. Es ging &bdquo;dabei nicht um Millionen, sondern um Billionen&ldquo;*, so Hoyer. Nun ging es darum, eine Struktur zu finden, die internationale Finanzm&auml;rkte mobilisiert. <\/p><p>&bdquo;Wenn wir die Investoren-Community dazu bewegen wollen, uns ihr Geld zu geben, m&uuml;ssen wir ihnen Absicherungen geben&ldquo;, so Hoyer. Und als Garantiegeber hat er sein eigenes Institut, die EIB, im Kopf. Nun ist die EIB aber eine &ndash; wenn auch &ouml;ffentliche &ndash; Bank und nicht wie die EZB eine Zentralbank; das hei&szlig;t, Verluste der EIB m&uuml;ssen durch den Steuerzahler ausgeglichen werden. Und dass die Ukraine selbst zu g&uuml;nstigen Zinsbedingungen diese Kredite nicht voll zur&uuml;ckzahlen wird, ist sehr wahrscheinlich. Den letzten Schuldenschnitt f&uuml;r ukrainische Staatsanleihen <a href=\"https:\/\/www.dw.com\/en\/sp-declares-ukraine-in-selective-default\/a-18742725\">gab es<\/a> 2015 &ndash; und das ohne einen gro&szlig;en Krieg, der die Volkswirtschaft massiv zerst&ouml;rt hat. Hinzu kommt, dass es hier um Fremdw&auml;hrungsschulden geht, da die EIB-Bonds in Euro notiert sind. Welcher &bdquo;Investor&ldquo; h&auml;tte auch Interesse an Anleihen in der Landesw&auml;hrung Hrywnja? Ein zerst&ouml;rtes Land wie die Ukraine m&uuml;sste seine eigene W&auml;hrung aber eigentlich abwerten, um irgendwann wieder konkurrenzf&auml;hig zu werden. Dieser Schritt w&auml;re jedoch gleichbedeutend mit einer relativen Verteuerung der Fremdw&auml;hrungsschulden und w&uuml;rde die Wahrscheinlichkeit eines kompletten Zahlungsausfalls noch weiter erh&ouml;hen.<\/p><p>Nennen wir das Kind also lieber doch gleich beim Namen: Ginge es nach den derzeit kursierenden Pl&auml;nen auf oberster europ&auml;ischer Ebene, w&uuml;rde dies darauf hinauslaufen, dass der europ&auml;ische Steuerzahler nahezu den gesamten Wiederaufbau der Ukraine finanziert. Um eine Gr&ouml;&szlig;enordnung zu bekommen: Die EU hat 450 Millionen Einwohner und wir sprechen hier &uuml;ber mindestens 450 Milliarden Euro, also 1.000 Euro pro Kopf. <\/p><p>Wenn das die Idee ist, dann soll die EU diese Gelder doch gleich offiziell an die Ukrainer verschenken; dann w&uuml;rde zumindest nicht noch zus&auml;tzlich der Finanzsektor in Form der vom europ&auml;ischen Steuerzahler abgesicherten Zinsaufschl&auml;ge an dem ganzen Deal profitieren. Aber das w&auml;re nat&uuml;rlich dem W&auml;hler nicht so gut zu vermitteln. So zahlt der EU-B&uuml;rger die Geschenke an die Ukraine und die gro&szlig;en Fonds und Finanzkonzerne aus den USA und Gro&szlig;britannien halten zus&auml;tzlich noch ihre Hand auf. <\/p><p>Und wo wir gerade beim Thema USA und Gro&szlig;britannien sind. Wie kommen die EU-Granden eigentlich auf die absurde Idee, es sei Aufgabe der EU, den Wiederaufbau der Ukraine zu bezahlen? Die USA haben mit ihrer aggressiven Politik diesen Krieg provoziert und Russland ist es, dessen Bomben und Raketen den faktischen Schaden anrichten. Dann sollen die USA und Russland doch bitte auch den Wiederaufbau unter sich ausmachen. Rest-Europa ist weder moralisch noch sonst wie verpflichtet, die Kosten f&uuml;r diesen Stellvertreterkrieg auf osteurop&auml;ischem Boden zu &uuml;bernehmen. <\/p><p>Doch diese Rechnung ignoriert offenbar die Interessen einiger europ&auml;ischer Akteure. Am Wiederaufbau l&auml;sst sich schlie&szlig;lich viel Geld verdienen und so mancher europ&auml;ische Konzern wird schon mit den Hufen scharren, um einen Teil des Kuchens abzubekommen. Eine &bdquo;wiederaufgebaute&ldquo;, nach neoliberalen Vorstellungen als Billiglohnparadies konzipierte Ukraine ist sicher ein Traum f&uuml;r EU-Konzerne; schlie&szlig;lich sind die L&ouml;hne in Rum&auml;nien, Polen und Bulgarien auch nicht mehr das, was sie mal waren. Und wenn man sich dieses &bdquo;investorenfreundliche Umfeld&ldquo; vom EU-Steuerzahler finanzieren lassen kann &hellip; um so besser. Eigentlich m&uuml;ssten die Profiteure ja ein Dankesschreiben an Wladimir Putin schicken. Jede Bombe von heute l&auml;sst sp&auml;ter die Kassen klingeln. <\/p><p>Titelbild: Oleksii Synelnykov\/shutterstock.com<\/p><p>* Das ist kein &Uuml;bersetzungsfehler. Im Original hei&szlig;t das Zitat: &bdquo;We are not talking about millions but trillions&ldquo;.<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/08f33c0c812548b8b8cf6174ac7b5d03\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kriege kosten nicht nur Menschenleben, sondern auch sehr, sehr viel Geld. Derzeitige Sch&auml;tzungen beziffern allein die Wiederaufbaukosten der Ukraine auf mehr als eine halbe Billion(!) Euro. Auf oberster EU-Ebene geht man bereits wie selbstverst&auml;ndlich davon aus, dass &bdquo;Europa&ldquo; den Gro&szlig;teil dieser Summe stemmen wird. Bilaterale Hilfen aus den offiziellen Haushalten sind da jedoch nur ein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=83923\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":83924,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,22,135,171],"tags":[671,293,3208,851,637,260,2474],"class_list":["post-83923","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-europaische-union","category-finanzpolitik","category-militaereinsaetzekriege","tag-eurobonds","tag-finanzwirtschaft","tag-kriegskosten","tag-schuldenschnitt","tag-staatsanleihen","tag-ukraine","tag-wiederaufbau"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/05\/shutterstock_2140835367.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/83923","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=83923"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/83923\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":83932,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/83923\/revisions\/83932"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/83924"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=83923"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=83923"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=83923"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}