{"id":84,"date":"2003-12-01T17:09:03","date_gmt":"2003-12-01T15:09:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=84"},"modified":"2024-10-13T01:17:46","modified_gmt":"2024-10-12T23:17:46","slug":"die-fremdbestimmte-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84","title":{"rendered":"Die fremdbestimmte Linke"},"content":{"rendered":"<p>Von <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>, <em>Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em>, 10\/2003, S. 1162-1165<br>\n<!--more--><br>\nIm Vorfeld des Wahlkampfes 1972 [<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>] schickte sich das konservative Lager an, Sozialdemokraten und Kommunisten in einen Topf zu werfen und \u201cFreiheit\u201d gegen \u201cSozialismus\u201d zu stellen. Die SPD h\u00e4tte sich \u00e4ngstlich ducken h\u00e4ufig geschah. Willy Brandt, damals Bundeskanzler und SPD-Vorsitzender, folgte jedoch dem Rat, mit dem Diffamierungsversuch offensiv umzugehen und dazu den Begriff \u201cDemokratischer Sozialismus\u201d selbst zu definieren und begreifbar zu machen. Drei Monate vor der Wahl hielt Brandt anl\u00e4sslich des 20. Todestages Kurt Schuhmachers eine Rede \u201cZum Auftrag des demokratischen Sozialismus\u201d; gleichzeitig schaltete die SPD in Illustrierten eine Serie von gro\u00dfformatigen Anzeigen unter dem Titel \u201cErfolg von 109 Jahren Demokratischem Sozialismus\u201d.<\/p>\n<p>Willy Brandt hatte 1972 keine besondere emotionale Bindung an den Begriff \u201cDemokratischer Sozialismus\u201d. Aber er wusste, dass der Begriff, auch wenn er schon damals kaum benutzt wurde, f\u00fcr andere viel bedeutet, und achtete diese Bindung. Auch war ihm selbstverst\u00e4ndlich klar, dass man sich vom politischen Gegner und von Agitatoren der konservativen Rechten nicht vorschreiben lassen darf, was man denkt und wie man die eigene Geschichte interpretiert. Er wusste vor allem, dass eine politische Kraft Selbstbewusstsein braucht und dass die Linke verloren ist, wenn sie dieses Selbstbewusstsein aufgibt. Und er wusste schlie\u00dflich auch, welche Bedeutung Offensivit\u00e4t f\u00fcr den Zusammenhalt und die Mobilisierungsf\u00e4higkeit der eigenen Gruppierung hat. Das Wahlergebnis gab ihm recht. Die SPD wurde f\u00fcr die ausdr\u00fcckliche Berufung auf die Geschichte des \u201cDemokratischen Sozialismus\u201d nicht abgestraft, im Gegenteil, sie erreichte mit 45,8% der Zweitstimmen das bisher beste Ergebnis ihrer Geschichte.<\/p>\n<p>Wie sich die Zeiten \u00e4ndern. Heute stellt der Generalsekret\u00e4r der gleichen Partei den Begriff \u201cDemokratischer Sozialismus\u201d zur Disposition \u2013 v\u00f6llig ohne Not und \u00e4u\u00dferen Angriff. Zus\u00e4tzlich f\u00f6rdert und inspiriert er eine \u00f6ffentliche Debatte \u00fcber eines der zentralen Ziele der Sozialdemokratie \u2013 \u00fcber Gerechtigkeit. Er regt an, dieses Ziel neu zu interpretieren, mit neuem Inhalt zu f\u00fcllen, den angeblich neuen Entwicklungen anzupassen. Wenn man sich jene neuen Entwicklungen genauer anschaut, wird man jedoch eher von umdeuten sprechen m\u00fcssen. Denn nicht nur im Jargon Wolfgang Clements, sondern in weiten Teilen der Parteif\u00fchrung gilt als gerecht l\u00e4ngst das, was es schon seit geraumer Zeit f\u00fcr die Union ist, n\u00e4mlich alles, was Arbeit schafft.<\/p>\n<p>Dieser Vorgang ist ein eindeutiges Zeichen f\u00fcr die Strategie der Anpassung an konservative Vorstellungen, die sich der bestimmende Teil der SPD Spitze zu Eigen gemacht hat. Er ist f\u00fcr Privatisierung und Deregulierung, f\u00fcr die Reduzierung der solidarischen Sicherung zu Gunsten der privaten Vorsorge \u2013 und nun auch noch f\u00fcr die Abschaffung eines eingef\u00fchrten Begriffes und die Umdeutung eines zentralen sozialdemokratischen Grundwertes.<\/p>\n<p>Die konservativen Kr\u00e4fte haben damit nicht nur die Hegemonie \u00fcber die \u00f6ffentliche Debatte unter den Eliten erreicht, sie pr\u00e4gen sogar die innere Willensbildung der gro\u00dfen linken Volkspartei. Bei Gr\u00fcnen und Gewerkschaften ist das nicht viel anders, bei den Gr\u00fcnen eher noch markanter als bei der SPD. Der Mechanismus des Einflusses der konservativen Ideologie l\u00e4sst sich bei ihnen geradezu modellhaft studieren: Wer sich dem konservativen Mainstream anpasst, wer sich vor der herrschenden Weltanschauung verbeugt, wie das beispielsweise die Finanzexpertin Scheel, die Fraktionsvorsitzende G\u00f6ring-Eckardt und der fr\u00fchere Haush\u00e4lter Metzger in vorbildlicher Weise tun, wird mit Publizit\u00e4t belohnt. Die Sich-Anpassenden werden in Talkshows geholt, ihre Worte als vern\u00fcnftig und modern kommentiert. So wird in der \u201cMediendemokratie\u201d der konservative common sense auf jede erdenkliche Weise gef\u00f6rdert.<\/p>\n<p>Nun k\u00f6nnte man in Bezug auf Oswald Metzger anmerken, dass die Selbstreinigung der Gr\u00fcnen in diesem Fall funktioniert hat. Das ist in gewisser Weise richtig, aber die Absage an die Wiederaufstellung dieses Abgeordneten t\u00e4uscht dar\u00fcber hinweg, wie stark der inhaltliche Einfluss der auch von Metzger repr\u00e4sentierten Gruppierungen und Ideologien au\u00dferhalb der Gr\u00fcnen auf die innere Willensbildung der Gr\u00fcnen in der Sozial- und Gesellschaftspolitik nach wie vor ist.<\/p>\n<p><strong>Zerm\u00fcrbung der Gewerkschaften<\/strong><\/p>\n<p>Wenig beachtet, aber \u00e4hnlich dramatisch verl\u00e4uft die Entwicklung bei den Gewerkschaften. Auch bei ihnen begn\u00fcgen sich ihre Gegner \u2013 die Arbeitgeber und das konservative Lager \u2013 nicht damit, in der offenen Auseinandersetzung, etwa bei Tarifverhandlungen, Sieger zu bleiben. Sie haben die \u00f6ffentliche Meinung zu Themen gepr\u00e4gt, die die Aktionsspielr\u00e4ume der Gewerkschaften einengen: dass die L\u00f6hne und die Lohnnebenkosten zu hoch sind, dass wir in einem Gewerkschaftsstaat leben und die Gewerkschaften Schuld am Ungl\u00fcck unseres Landes sind, dass sie Besitzstandswahrer und Blockierer sind \u2013 alle diese Erfindungen sind in den letzten Jahren zur herrschenden Meinung gemacht worden. Die konservativen Kr\u00e4fte und die Arbeitgeber greifen dar\u00fcber hinaus in die innere Willensbildung der Gewerkschaften ein. Sie nutzen daf\u00fcr ihre Vorherrschaft in den Medien sowie innergewerkschaftliche Positionsk\u00e4mpfe. Ein aktuelles Beispiel daf\u00fcr ist der Kampf um die K\u00f6pfe und Herzen im Umfeld der Neuwahl des IG-Metall-Vorstandes. Wer den neu gew\u00e4hlten Vorsitzenden J\u00fcrgen Peters \u2013 wie ich \u2013 pers\u00f6nlich nicht kennt, musste den Eindruck gewinnen, dass da ein Sturkopf, ein Ignorant, insgesamt ein furchtbarer Mensch zum Vorsitzenden der gr\u00f6\u00dften Gewerkschaft gew\u00e4hlt wurde. Das geschah vor allem auf der Stimmungsebene und nahezu ohne Beleg.<\/p>\n<p>Diese Agitation zur Person Peters wie auch zur angeblichen Unbeweglichkeit der so genannten Traditionalisten pr\u00e4gt nicht nur die Meinung in der allgemeinen \u00d6ffentlichkeit, sondern sie wirkt auch nach innen in die Organisationen. Keine der \u201clinken\u201d Gro\u00dforganisationen \u2013 nicht die SPD, nicht die Gr\u00fcnen und nicht die Gewerkschaften \u2013 ist vor dieser Form von Meinungsmache gesch\u00fctzt. Wer die Mehrheit der Medien in der Hand hat oder beeinflussen kann, bestimmt auch die innere Willensbildung der Organisationen.<\/p>\n<p>Am intensivsten geschieht dies in \u201cPartnerschaft\u201d mit internen Personen von Gewicht, jedenfalls in viel gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe als dies von der \u00d6ffentlichkeit \u2013 und \u00fcbrigens auch von der politischen Wissenschaft \u2013 wahrgenommen wird. Die Fremdbestimmung ist n\u00e4mlich umso einfacher und wirksamer, umso st\u00e4rker man Kr\u00e4fte im Innern nutzen kann. Ich erinnere mich noch gut an das Zusammenspiel von Au\u00dfen und Innen beim M\u00fcrbemachen von Willy Brandt. Die Union und ihr rechtes Umfeld hatten sich als eines ihrer Angriffsthemen die Bedrohung Deutschlands durch den Linksruck der SPD ausgedacht, den Brandt angeblich duldete und sogar f\u00f6rderte. Selbst im Deutschland-Referat des State Department wurde man in den 70ern nach der bevorstehenden Macht\u00fcbernahme durch die Jusos gefragt. Diese Hirngespinste erhielten ihre hohe Glaubw\u00fcrdigkeit vor allem durch gleich lautende Einlassungen der innerparteilichen Gegner von Willy Brandt.<\/p>\n<p>Zur Demonstration der aktuellen Vorg\u00e4nge bei den Gewerkschaften reicht der Blick auf eine Debatte in der \u201cFrankfurter Rundschau\u201d. Dort wurden in den letzten Monaten eine Reihe einschl\u00e4giger Beitr\u00e4ge von Gewerkschaftsfunktion\u00e4ren dokumentiert, deren roter Faden Selbstanklage und Defensivit\u00e4t ist, so beispielsweise ein Beitrag von Hans-J\u00fcrgen Arlt, dem verabschiedeten Sprecher des DGB, ein Beitrag von Klaus Lang, dem scheidenden Chefdenker der IG Metall, sowie ein Essay der Betriebsratsvorsitzenden von Opel, Miele und Daimler-Chrysler. Die Kr\u00f6nung der Serie war allerdings ein Beitrag von Jupp Legrand [<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>], Sozialwissenschaftler beim Vorstand der IG Metall im Bereich Gesellschaftspolitik.2 Dieser Beitrag enth\u00e4lt so ziemlich alle Behauptungen und Glaubenss\u00e4tze, die die konservativen Meinungsf\u00fchrer gerne im Arbeitnehmerlager unterbringen: Deutschland habe strukturelle Schw\u00e4chen, es seien deshalb \u201ckeine Wachstumsraten zu erwarten, die zu einem durchgreifenden Besch\u00e4ftigungsaufbau f\u00fchren\u201d; staatliche Investitionsprogramme br\u00e4chten nichts; die Gewerkschaften n\u00e4hmen die tief greifenden Probleme des Sozialstaats nicht ernst und g\u00e4lten deshalb als \u201cNein\u201d-Sager; sie s\u00e4\u00dfen in der Falle, weil sie es \u201cvers\u00e4umt haben, einen neuen Gerechtigkeitsbegriff zu entwickeln\u201d; sie m\u00fcssten neue Wege gehen und \u201cnicht nur seit Bismarck Bekanntes variieren\u201d, sondern sich der \u201cprivaten Vorsorge\u201d \u00f6ffnen. Und dann h\u00e4ngt der Autor den Gewerkschaften noch all die sch\u00f6nen Etiketten an, die die wirtschaftsliberalen Modernisierer ihnen schon immer zu verpassen versuchen: sie seien von den \u201c68ern\u201d dominiert, Besitzstandswahrer und die \u201cLobby der Arbeitsplatzbesitzer\u201d; \u201cimmer mehr Menschen zweifeln daran, dass die Gewerkschaften noch das Gemeinwohl vertreten\u201d; sie m\u00fcssten sich abwenden vom \u201callzu f\u00fcrsorglichen Staat\u201d und endlich Anschluss finden an die gegenw\u00e4rtige Debatte und heraus aus dem \u201cElfenbeinturm der reinen politischen Lehre\u201d. Kurzum: Der Beitrag ist eine einzige defensive Selbstbezichtigung und Selbstkasteiung der Gewerkschaften \u2013 und damit in hohem Ma\u00dfe symptomatisch f\u00fcr den derzeitigen Zustand der Gewerkschaften, insbesondere der IG Metall.<\/p>\n<p><strong>Ohne Ego keine Wahlchancen<\/strong><\/p>\n<p>Denn auch ansonsten ist die Metallergewerkschaft in der j\u00fcngsten Vergangenheit h\u00e4ufig viel zu behutsam mit den Gegnern der Arbeitnehmer umgegangen. So gibt es beispielsweise seit nunmehr drei Jahren eine Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die mit horrenden Millionenbetr\u00e4gen aus dem S\u00e4ckel der Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird und massive \u00d6ffentlichkeitsarbeit gegen Arbeitnehmer und Gewerkschaften macht. Die IG Metall und die Gewerkschaften waren bisher unwillig und unf\u00e4hig, gegen diesen durchsichtigen Verein und seine schwachen Argumente mobil zu machen. Sie haben zudem hingenommen, dass Spitzenvertreter von Rot und Gr\u00fcn [<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>] das Image der Arbeitgeber-Initiative aufpolieren.<\/p>\n<p>Der Einfluss auf die innere Willensbildung der einst Linken und des Arbeitnehmerlagers durch die Konservativen und das Arbeitgeberlager ist also beachtlich und nicht mehr nur Zufall. Diese Entwicklung br\u00e4uchte uns unter gesamtgesellschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu beunruhigen, wenn die Konzepte der Herrschenden einigerma\u00dfen vern\u00fcnftig w\u00e4ren. Das sind sie jedoch keineswegs. Immer mehr wird deutlich, dass die wirtschaftsliberalen Rezepte nicht erfolgreich sind. In den USA gehen die Lichter aus, weil die privatisierten Systeme nicht sicher sind; Gro\u00dfbritannien leidet unter einer privatisierten Bahn; hierzulande bleiben unz\u00e4hlige Steuersenkungen f\u00fcr Unternehmen und hohe Einkommen und Verm\u00f6gen seit Kohls Zeiten ohne den versprochenen Erfolg; die viel gepriesenen Hartz-Reformen des Arbeitsmarktes produzieren Flops, so auch die so genannte Riester-Rente; die angebots\u00f6konomischen Rezepte zur Wirtschaftsbelebung haben nichts gebracht usw. usw. Und dennoch ert\u00f6nt der Ruf nach immer neuen \u201cReformen\u201d dieser Art. Die Neigung, die Dosis der Drogen immer weiter zu erh\u00f6hen statt dar\u00fcber nachzudenken, ob die verschriebenen Medikamente stimmen, l\u00e4sst auf einen akuten Verfall von Rationalit\u00e4t schlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Wenn die verbliebene Linke noch Selbstbewusstsein h\u00e4tte, dann k\u00f6nnte sie es in dieser Situation sogar schaffen, die Hegemonie \u00fcber das Denken zur\u00fcck zu erobern. Sie tut es nicht, sie kann es offensichtlich nicht, weil Kopf und H\u00e4nde gebunden sind. Diese Defensivit\u00e4t ist schlecht f\u00fcr die Politik. Und \u00fcbrigens auch f\u00fcr die Wahlchancen. <\/p>\n<p>Albrecht M\u00fcller<\/p>\n<p><em>\u00a9 Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und internationale Politik \/  1. Oktober 2003<\/em>\t<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">\u00ab1<\/a>] Der Autor war damals verantwortlich f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeitsarbeit und den Wahlkampf der SPD.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">\u00ab2<\/a>] Jupp Legrand, Die IG Metall muss ihre Fenster aufsto\u00dfen, in: \u201cFrankfurter Rundschau\u201d, 25.8. 2003, S. 7.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">\u00ab3<\/a>] So von der SPD u.a. Clement, Gerster und Glotz, von den Gr\u00fcnen Scheel und Metzger.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>, <em>Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em>, 10\/2003, S. 1162-1165<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[146,191,11,14],"tags":[329,661,489,300],"class_list":["post-84","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-soziale-gerechtigkeit","category-spd","category-strategien-der-meinungsmache","category-veroffentlichungen-der-herausgeber","tag-brandt-willy","tag-clement-wolfgang","tag-fremdbestimmung","tag-mueller-albrecht"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":123031,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84\/revisions\/123031"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}