{"id":84451,"date":"2022-06-02T11:00:46","date_gmt":"2022-06-02T09:00:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84451"},"modified":"2022-06-02T14:49:43","modified_gmt":"2022-06-02T12:49:43","slug":"wertebasierte-aussenpolitik-soll-die-welt-schon-wieder-am-deutschen-wesen-genesen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84451","title":{"rendered":"Wertebasierte Au\u00dfenpolitik \u2013 soll die Welt schon wieder am deutschen Wesen genesen?"},"content":{"rendered":"<p>Manchmal kommt das Hochideologische betont unideologisch daher. Die Vorstellung des Westens, die gesamte Welt m&uuml;sse unsere Vorstellungen von Freiheit, Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechten teilen, geh&ouml;rt dazu. Wer diese Vorstellungen &ndash; die auch im Westen eher Inhalte von Sonntagsreden als Realit&auml;t sind &ndash; nicht teilt, l&auml;uft Gefahr, als Autokratie oder gar Diktatur gebrandmarkt und bek&auml;mpft zu werden. Das ist grob zusammengefasst der Ansatz einer wertebasierten Au&szlig;enpolitik &ndash; ein Kampagnenbegriff, der mit dem eigentlichen Wortsinn wenig zu tun hat. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3808\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-84451-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=84451-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220602_Wertebasierte_Aussenpolitik_soll_die_Welt_schon_wieder_am_deutschen_Wesen_genesen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Ich gebe zu, dass ich weder ein wirklich intimer Kenner Russlands oder Chinas bin. Ich habe jedoch in beiden L&auml;ndern Freunde &ndash; teils gute Freunde aus alten Zeiten, die dort als Expats leben, teils Einheimische, die ich vor allem &uuml;ber das Netz kennengelernt habe. Mit ihnen unterhalte mich oft &uuml;ber die Zust&auml;nde in ihren L&auml;ndern. Ja, es gibt durchaus Kritik im Detail. Aber niemand von meinen Gespr&auml;chspartnern k&auml;me jemals auf die Idee, die Gesellschaft, das Land oder dessen Politik generell zu kritisieren. Alle sagen klipp und klar, dass die politischen &bdquo;Systeme&ldquo; dieser L&auml;nder in der breiten Bev&ouml;lkerung sehr beliebt sind und es nicht einmal im Ansatz einen kollektiven Wunsch g&auml;be, schon morgen oder &uuml;bermorgen gesellschaftliche oder politische Reformen umzusetzen, um so zu werden, wie es den Ideologen des Westens gefallen w&uuml;rde. W&uuml;rde man es mit dem Ideal der Souver&auml;nit&auml;t und Selbstbestimmung anderer V&ouml;lker &ndash; beides sind &uuml;brigens die Grundlagen des V&ouml;lkerrechts &ndash;  also ernst nehmen, m&uuml;sste man dies als den freien Willen der Menschen akzeptieren.<\/p><p>Von einer Akzeptanz ist unsere wertebasierte Au&szlig;enpolitik jedoch weit entfernt. Wie weit, das kann man beispielsweise an einem Zitat aus einem <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/gruenenpolitiker-hofreiter-zu-xinjiang-police-files-wir-sollten-viel-enger-mit-den-usa-zusammenarbeiten-a-6113d268-0cb9-446b-8ff2-791ad42c57b8\">SPIEGEL-Interview<\/a> mit dem Gr&uuml;nen-Politiker Toni Hofreiter herauslesen. Darin beschreibt er Russland und China ohne Wenn und Aber als &bdquo;Diktaturen&ldquo;. Seine Forderung: &bdquo;Deutschland m&uuml;sse [daher] sein Wirtschaftsmodell hinterfragen&ldquo;, das laut Hofreiter darin bestehe, dass man &bdquo;in der einen Diktatur, in Russland, billige Rohstoffe einkauft, dann hier Produkte herstellt, die man der anderen Diktatur, China, verkauft&ldquo;. Das ist nat&uuml;rlich inhaltlich falsch, da Deutschland bekanntlich ein hohes Au&szlig;enhandelsdefizit gegen&uuml;ber China aufweist, aber um &ouml;konomische Fragen soll es hier an dieser Stelle ausnahmsweise mal nicht gehen. Wie kommt der Gr&uuml;nen-Politiker auf die Idee, L&auml;nder wie Russland und China pauschal als &bdquo;Diktaturen&ldquo; abzuqualifizieren?<\/p><p>Sicher, Russland ist keine &bdquo;lupenreine Demokratie&ldquo; wie es Gerhard Schr&ouml;der mal formulierte. Das Land hat aber ein Mehrparteiensystem, freie Wahlen, Gewaltentrennung und andere Elemente, die im Sinne der Politikwissenschaft ganz sicher nicht zum Charakter einer &bdquo;Diktatur&ldquo; geh&ouml;ren. Das chinesische System ist anders. Es ist ein Einparteiensystem, bei dem jedoch auf allen m&ouml;glichen Ebenen, vom Nachbarschaftskomitee bis hin zum Parlament, ebenfalls ein System der Entscheidungsfindung auf Mehrheitsbasis stattfindet und das ebenfalls seine <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Checks_and_Balances\">Checks and Balances<\/a> hat. Von einer Diktatur, also einem System, bei dem ein absolutistisch herrschender Diktator die vollst&auml;ndige Handlungsfreiheit genie&szlig;t, ist das chinesische System jedenfalls Lichtjahre entfernt. Das wissen auch die Chinesen, die im &Uuml;brigen sehr zufrieden mit ihrem System sind. Aber wen interessieren schon die Chinesen? <\/p><p>Warum sollten deutsche B&uuml;rger und deutsche Unternehmen nicht mit Russland oder China Gesch&auml;fte machen? Weil diese L&auml;nder ein anderes politisches System und &ndash; im Falle Russlands weniger, im Falle Chinas mehr &ndash; eine andere Kultur haben? Was ist das f&uuml;r ein Verst&auml;ndnis? Was soll daran wertebasiert sein und um welche Werte handelt es sich hierbei?<\/p><p>Um die Idiotie dieses Ansatzes zu verdeutlichen, k&ouml;nnte man dieses &bdquo;wertebasierte&ldquo; Handeln ja mal auf den kleineren, pers&ouml;nlichen Rahmen &uuml;bertragen. Darf ich f&uuml;r ein Unternehmen arbeiten, dessen Besitzer eine andere gesellschaftspolitische Vorstellung hat als ich? Darf ich das sauer bei diesem &bdquo;Diktator&ldquo; verdiente Geld dann beispielsweise in einem D&ouml;ner-Imbiss ausgeben, dessen Besitzer ein Muslim ist, dessen Frau und Tochter ein Kopftuch tragen? Darf ich nur noch mit Menschen befreundet sein, die bei Themen wie Migration, Emanzipation, LBGTQ-Rechte oder eben wertebasierte Au&szlig;enpolitik auf Linie der Gr&uuml;nen sind? Das ist doch seltsam. Auf der einen Seite wird das multikulturelle Leben und das Akzeptieren anderer kultureller Eigenarten im Kleinen gefordert, w&auml;hrend man andere kulturelle Eigenarten im Gro&szlig;en so sehr verdammt, dass man andere V&ouml;lker am liebsten solange &bdquo;bestrafen&ldquo; w&uuml;rde, bis sie von sich aus unsere Vorstellungen und Werte &uuml;bernehmen.<\/p><p>Was die Menschen in diesen L&auml;ndern denken, ist dieser wertebasierten Au&szlig;enpolitik offenbar egal. Es z&auml;hlt nur, was wir denken und wollen &ndash; eine gef&auml;hrliche Mischung aus Hybris, Ignoranz und Egozentrismus. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Das hatten wir doch schon mal und es ist nicht so gut ausgegangen. <\/p><p>Als sei das nicht schon alles schlimm genug, sind diese Werte, von denen dann immer gesprochen wird, ja ohnehin eine Farce. Wie ist es denn mit der Demokratie bei uns bestellt? Und so &bdquo;frei&ldquo;, wie wir uns immer gerne darstellen, sind wir auch nicht. Zur Freiheit geh&ouml;rt nun einmal auch &ouml;konomische Sicherheit und die haben in diesem unseren Lande nun einmal nur wenige und es werden immer weniger. Und wer die &bdquo;falsche Meinung&ldquo; hat, l&auml;uft schnell Gefahr, seine &ouml;konomische Sicherheit auf einen ernsten Pr&uuml;fstand gestellt zu bekommen. &bdquo;Wir&ldquo; sollten also lieber mal runter vom hohen Ross und die reichlich vorhandenen Defizite in unserem System angehen, bevor wir mit dem Finger auf Andere zeigen und uns moralisch erheben.<\/p><p>Aber auch das ist ja noch lange nicht alles. Wie wertebasiert ist eigentlich unsere wertebasierte Au&szlig;enpolitik? Herr Hofreiter will nicht mehr mit den &ldquo;Diktaturen&rdquo; in Russland und China wirtschaftlich zusammenarbeiten, aber sein Parteifreund Habeck macht nahezu zeitgleich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=82168\">den B&uuml;ckling<\/a> vor den absolutistischen Monarchen von Katar &ndash; einem Land, das der klassischen Definition einer Diktatur schon sehr nahekommt; wesentlich n&auml;her als Russland oder China. Mir ist auch nicht bekannt, dass ein namhafter Politiker oder Journalist die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA wegen deren Angriffskriegen, Guantanamo oder den zweifelsohne vorhandenen demokratischen Defiziten infrage gestellt h&auml;tte.<\/p><p>Wie wertebasiert kann &uuml;berhaupt ein Wirtschaftssystem sein, das im Kern immer noch darauf aufbaut, &auml;rmere L&auml;nder auszubeuten? Sind die Kakaobohne aus der Elfenbeink&uuml;ste, der Sneaker aus Kambodscha oder die seltenen Erden aus dem Kongo im Sinne der &bdquo;Werte&ldquo; denn besser als Erd&ouml;l aus Russland? Mir ist zumindest nicht bekannt, dass in Westsibirien Kinder, Sklaven und Niedrigl&ouml;hner &Ouml;l und Gas f&ouml;rdern. Aber so ist das halt mit den Werten. Sie sind so wundersch&ouml;n dehnbar.<\/p><p>Wie soll ein Wirtschaftssystem aussehen, in dem man seine G&uuml;ter nur noch an lupenreine Demokratien verkauft, die mindestens genauso wertebasiert sind wie wir? Wie viele Autos, Maschinen oder Pharmazeutika brauchen die Isl&auml;nder und die Finnen? Erst wenn der letzte Automobilzulieferer schlie&szlig;t, das letzte Stahlwerk seine Schlote einrei&szlig;t und der letzte Chemiekonzern seine Produktion ins Ausland verlagert, werdet ihr merken, dass Gleichstellungsbeauftragte, Yogalehrer und taz-Kolumnistinnen alleine nicht ausreichen, um den Wohlstand zu erhalten. Verzeihen Sie mir bitte diese Polemik, aber das musste mal raus.<\/p><p>Mit Werten hat diese Au&szlig;enpolitik nichts zu tun. Sie ist ganz profan ein Kampagnenwort f&uuml;r eine Au&szlig;enpolitik im Dienste westlicher geostrategischer Interessen. Wir wollen andere L&auml;nder nicht mit Demokratie, Freiheit und Gleichberechtigung begl&uuml;cken, sondern sie unseren M&auml;rkten &ouml;ffnen. It&rsquo;s capitalism, stupid. Russland und China stehen ja nicht deshalb im Fokus, weil sie so f&uuml;rchterliche Diktaturen sind, sondern weil sie sich sehr erfolgreich gegen die imperialen Ambitionen der USA stellen. W&uuml;rden Exxon und Chevron die russischen &Ouml;l- und Gasf&ouml;rderst&auml;tten ausbeuten, die Gewinne daraus nicht in die russische Staatskasse flie&szlig;en, sondern an die Aktion&auml;re ausgesch&uuml;ttet werden und an der Wolga US-Milit&auml;rbasen stehen, h&auml;tten &bdquo;wir&ldquo; sicher auch kein Problem mit Russland &ndash; egal wie demokratisch oder autokratisch es regiert wird. Und wenn nicht mehr in Peking, sondern an der Wall Street entschieden wird, wie Chinas Gro&szlig;konzerne agieren, k&ouml;nnte die Volksrepublik in Xinjiang sicher auch tun, was sie will. &bdquo;Wir&ldquo; hatten keine Probleme mit Abu Ghraib und Guant&aacute;namo, warum sollten wir dann Probleme mit Xinjiang haben? <\/p><p>Zu Willy Brandts Zeiten hie&szlig; die <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55227\">au&szlig;enpolitische Devise<\/a>, &bdquo;Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein&ldquo;. Ein Nachbar, der stetig darauf dr&auml;ngt, dass man so wird wie er und seine Wertevorstellungen &uuml;bernimmt, ist kein guter Nachbar. Schon gar nicht, wenn er sich selbst nicht an diese &bdquo;Werte&ldquo; h&auml;lt und eigentlich etwas ganz anderes im Schilde f&uuml;hrt. Ich w&uuml;rde lieber Willy Brandt als Toni Hofreiter zum Nachbarn haben und den Russen und Chinesen wird es &auml;hnlich gehen.<\/p><p>Titelbild: &copy; Government Communications Office, Qatar<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/e1e907c193b94cc38bc1e41f199a04f7\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Manchmal kommt das Hochideologische betont unideologisch daher. Die Vorstellung des Westens, die gesamte Welt m&uuml;sse unsere Vorstellungen von Freiheit, Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechten teilen, geh&ouml;rt dazu. Wer diese Vorstellungen &ndash; die auch im Westen eher Inhalte von Sonntagsreden als Realit&auml;t sind &ndash; nicht teilt, l&auml;uft Gefahr, als Autokratie oder gar Diktatur gebrandmarkt und bek&auml;mpft zu<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84451\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":82169,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,201,123,161],"tags":[379,3212,2102,2521,259],"class_list":["post-84451","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-ideologiekritik","category-kampagnentarnworteneusprech","category-wertedebatte","tag-china","tag-doppelte-standards","tag-geostrategie","tag-hofreiter-anton","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/5YEMQO5K7NFXDF2BPZLEA6JGWY.jpeg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84451","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84451"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84451\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84477,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84451\/revisions\/84477"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/82169"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84451"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84451"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84451"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}