{"id":84632,"date":"2022-06-08T10:15:13","date_gmt":"2022-06-08T08:15:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84632"},"modified":"2022-06-08T16:58:24","modified_gmt":"2022-06-08T14:58:24","slug":"kritische-buerger-sind-jetzt-feinde-der-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84632","title":{"rendered":"Kritische B\u00fcrger sind jetzt \u201eFeinde der Demokratie\u201c"},"content":{"rendered":"<p>&bdquo;Corona-Leugner&ldquo; und &bdquo;Querdenker&ldquo; sollen pauschal als &bdquo;rechtsextrem&ldquo; eingestuft werden, so aktuell ein Landesinnenminister. Und der Verfassungsschutz hat ein neues Beobachtungsobjekt  mit dem Titel &bdquo;Demokratiefeindliche und\/oder sicherheitsgef&auml;hrdende Delegitimierung des Staates&ldquo; eingef&uuml;hrt. Demokratiefeindlich sind aber eher solche vors&auml;tzlichen sprachlichen Unklarheiten und die viel zu pauschalen Urteile gegen&uuml;ber Kritikern der eigenen Politik.  Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4141\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-84632-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=84632-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220608_Kritische_Bueger_sind_jetzt_Feinde_der_Demokratie_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>&bdquo;Coronaleugnerinnen und Coronaleugner&ldquo; m&uuml;ssten &bdquo;konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden&ldquo;, sagte Th&uuml;ringens Innenminister Georg Maier aktuell <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/corona-thueringens-innenminister-georg-maier-will-querdenker-konsequent-als-rechtsextrem-einstufen-a-a74726db-587d-4143-b43a-cdf8cff3d92a\">laut Medienberichten<\/a>: &bdquo;Bei der Zuordnung von politisch organisierter Kriminalit&auml;t m&uuml;ssen wir nachsch&auml;rfen, vor allem bei den Coronaleugnern.&ldquo; Die Szene sei politisch klar rechts motiviert: &bdquo;Es sind Rechtsextremisten, die sie anstiften.&ldquo;<\/p><p>Au&szlig;erdem haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzpr&auml;sident Thomas Haldenwang am Dienstag den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Darin wird erstmals ein neu eingerichtetes Beobachtungsobjekt aufgef&uuml;hrt. Es trage den Titel &bdquo;Demokratiefeindliche und\/oder sicherheitsgef&auml;hrdende Delegitimierung des Staates&ldquo; und umfasse zumindest &bdquo;Teile der &sbquo;Coronaleugner&lsquo;- und &sbquo;Querdenker&lsquo;-Szene&rdquo;, so Medien. In dieser Kategorie fasse der Inlandsgeheimdienst &bdquo;sehr unterschiedliche Gruppierungen und Akteure jenseits des klassischen Links-Rechts-Schemas&rdquo; zusammen: Gruppen und Einzelpersonen, die bestimmte, &bdquo;teilweise antisemitisch unterlegte Verschw&ouml;rungstheorien&ldquo; verbreiten w&uuml;rden, das demokratische Staatswesen in Zweifel ziehen oder dieses rundheraus ablehnen w&uuml;rden, so die Medienberichte. Dazu, wie gro&szlig; die Zahl der Anh&auml;nger dieser heterogenen Szene sei, gebe es noch keine Einsch&auml;tzung.<\/p><p><strong>Mediale Verdrehungen<\/strong><\/p><p>Exemplarisch f&uuml;r zahlreiche problematische Medienbeitr&auml;ge zum Thema f&uuml;hrt die &bdquo;Stuttgarter Zeitung&ldquo; aus: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Viele der neuen Feinde der Demokratie sind nicht links- oder rechtsextrem &ndash; auch wenn sie Links- oder Rechtsextremisten in ihren Reihen haben, mit ihnen im Gleichschritt marschieren, ihnen ein neues Exerzierfeld bieten. Es ist aber auch unwesentlich, ob das neue Wutb&uuml;rgertum sich links oder rechts verortet oder generell orientierungslos ist. Entscheidend ist vielmehr der Mangel an Respekt vor Gesetzen, vor der Verfassung und vor den Repr&auml;sentanten des Staates.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Absatz praktiziert eine der aktuell g&uuml;ltigen Verdrehungen: Einerseits wird der Fakt einger&auml;umt, dass die Gruppe der Kritiker nicht homogen ist, um dann den (&uuml;berwiegend?) nicht radikalen Kritikern ein &bdquo;Marschieren im Gleichschritt&ldquo; vorzuwerfen. Gleichzeitig ist es absurd, der Mehrheit der Kritiker der Corona-Politik einen Mangel an Respekt vor der Verfassung zu unterstellen &ndash; schlie&szlig;lich wollten viele von ihnen im Gegenteil die Verfassung gegen Angriffe durch die Corona-Kampagne sch&uuml;tzen. Selbstverst&auml;ndlich gibt es unter den Kritikern der Corona-Politik radikale Figuren, von denen man sich abgrenzen muss, aber die gro&szlig;e Mehrheit kann nicht als politisch extrem bezeichnet werden. Eindeutig politisch extrem waren dagegen zahlreiche der wissenschaftlich nicht begr&uuml;ndeten Corona-Ma&szlig;nahmen. <\/p><p><strong>Vors&auml;tzliche sprachliche Unsch&auml;rfe<\/strong><\/p><p>Beide eingangs erw&auml;hnten politischen Vorhaben werden (wie schon seit Beginn der Corona-Episode) von einer vors&auml;tzlichen sprachliche Unsch&auml;rfe begleitet, die in der gesellschaftlichen Debatte teils zu einer Orwell&rsquo;schen Sprachverdrehung f&uuml;hrt: Wer auf das Grundgesetz pocht, wird dadurch indirekt als Gegner eben jenes Grundgesetzes behandelt. Wer demokratische Rechte bewahren m&ouml;chte, gilt dann indirekt als &bdquo;Feind der Demokratie&ldquo;. Wer gegen wissenschaftlich nicht gerechtfertigte Einschr&auml;nkungen der garantierten Freiheiten der B&uuml;rger protestiert, ist demnach f&uuml;r viele Medien und Politiker inzwischen ein &bdquo;Feind der Freiheit&ldquo;. Wer die Verfassung unseres Staates in der bis zur Corona-Episode g&uuml;ltigen Form &ndash; bei aller Kritik &ndash; vor einer weiteren Erosion von B&uuml;rgerrechten (etwa des Demonstrationsrechts)  bewahren wollte, gilt als Staatsfeind. Wer das Recht der Kinder auf Bildung, Austausch und Bewegung einfordert, gilt als Radikaler &ndash; und eben nicht die radikalen Gruppen in der Politik und in den Redaktionen, die eine wissenschaftlich nicht begr&uuml;ndete Corona-Politik gegen die B&uuml;rger unterst&uuml;tzt haben.<\/p><p>Die praktizierte sprachliche Unsch&auml;rfe bei der Beschreibung von Kritikern der Corona-Politik l&auml;uft oft &auml;hnlich: Zun&auml;chst wird den h&ouml;chst unterschiedlichen Kritikern der Corona-Politik pauschal unterstellt, sie w&uuml;rden die Existenz des Virus &bdquo;leugnen&ldquo;. Diese &bdquo;Leugner&ldquo; werden im n&auml;chsten Schritt pauschal zu &bdquo;Querdenkern&ldquo; erkl&auml;rt &ndash; unabh&auml;ngig davon, ob sie mit gleichnamigen Initiativen tats&auml;chlich verbunden sind. Schlie&szlig;lich werden dann &bdquo;die Querdenker&ldquo; (wer ist das genau?) als tendenziell rechtsextrem gebrandmarkt, damit man sich mit ihren Argumenten nicht befassen muss. <\/p><p>Ich pers&ouml;nlich f&uuml;hle mich von den sich selber &bdquo;Querdenker&ldquo; nennenden Initiativen politisch nicht vertreten. Das trifft auch auf einige andere Akteure der Kritik an der Corona-Politik zu. Zum einen ist aber meine pers&ouml;nliche Meinung hier nicht das Ma&szlig; der Dinge. Zum anderen d&uuml;rfen einzelne radikale Figuren nicht genutzt werden, um eine breite Bewegung von Kritikern zu verunglimpfen und damit die eigene Politik abzuschirmen.<\/p><p>Die Panikmache zu Corona wird von einigen Akteuren aktuell schon <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/news\/2022-05\/16\/minister-fordern-vorbereitung-auf-corona-welle-ab-herbst\">wieder angefacht<\/a>. Das ist inakzeptabel &ndash; zum einen, weil es keine seri&ouml;se Datengrundlage gibt, die eine Wiederholung der destruktiven Lockdown- und Masken-Politik gestatten w&uuml;rde, denn die Erhebung solcher zentraler Daten wird verweigert, um einen Zustand des &bdquo;Unwissens&ldquo; aufrechtzuerhalten. Zum anderen, weil durch die jetzigen &bdquo;Warnungen vor den Infektionszahlen im Herbst&ldquo; suggeriert werden soll, dass bereits &bdquo;die Infektionszahlen&ldquo; des letzten Herbstes Grundrechtseinschr&auml;nkungen h&auml;tten rechtfertigen k&ouml;nnen. Das ist aber nicht der Fall. <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=83391\">Die Aufarbeitung der skandal&ouml;sen Corona-Zeit wird auch darum aktuell behindert<\/a>, weil eine solche Untersuchung eine Wiederholung der Corona-Politik mutma&szlig;lich als nicht gerechtfertigt, nicht angemessen und nicht wirksam ausschlie&szlig;en w&uuml;rde. <\/p><p><strong>Justiz st&auml;rken im Kampf gegen Rechtsextremismus<\/strong><\/p><p>Rechtsextremismus ist ein dr&auml;ngendes Problem, dem mit polizeilichen Mitteln, Ursachenforschung und sozialpolitischen Impulsen begegnet werden muss. Aber die pauschale Verkn&uuml;pfung des Begriffs mit Protesten gegen die destruktive Corona-Politik ist Propaganda. Durch die Instrumentalisierung des Begriffs gegen Kritiker der Corona-Politik wird auch der wichtige Kampf gegen Rechtsextremismus besch&auml;digt, weil der Eindruck entstehen k&ouml;nnte, dass hier eine gute Sache instrumentalisiert wird, um die Inhalte von Kritikern auf ganz anderen Feldern pauschal entwerten zu k&ouml;nnen. <\/p><p>Gegen rechtsextremistische Straftaten muss hart und entschlossen vorgegangen werden. Daf&uuml;r gibt es bereits ein Instrumentarium, es mangelt aber vor allem an Personal bei Polizei und Justiz, um dieses umzusetzen. Einer Politik, die einerseits die Justiz kleinspart und andererseits den Begriff des Extremismus auf immer mehr B&uuml;rger ausdehnt, sollte sehr skeptisch begegnet werden. Tendenzen, die Kommunikation der B&uuml;rger (teils durch private Akteure) als &bdquo;radikal&rdquo; zu zensieren, weil hier andere Meinungen vertreten werden, sind undemokratisch. Die Hysterie um rechte Kritiker der Corona-Politik (oder B&uuml;rger, die mit ihnen &bdquo;im Gleichschritt marschieren&ldquo;) bildet zudem einen scharfen Kontrast zu der Toleranz gegen&uuml;ber Rechtsradikalen, wenn diese etwa in der Ukraine agieren. <\/p><p><strong>Die B&uuml;rger m&uuml;ssen es beenden<\/strong><\/p><p>Das aktuelle offizielle Handeln soll vermutlich das Handeln in der Vergangenheit rechtfertigen und gleichzeitig zuk&uuml;nftigen Protest gegen eine Wiederkehr der Corona-Ma&szlig;nahmen eind&auml;mmen.  In dem Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=80900\">Die Corona-Geister m&uuml;ssen von den B&uuml;rgern vertrieben werden &ndash; Andere werden es nicht tun<\/a>&ldquo; haben die NachDenkSeiten geschrieben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ein echtes Ende der Pandemie-Politik wird es erst geben, wenn die B&uuml;rger das endg&uuml;ltige und vollkommene Ende der Pandemie-Politik einfordern und eine Wiederholung ausschlie&szlig;en. Ansonsten wird &ndash; das zeigen alle Erfahrungen &ndash; ein Ausnahmezustand im Hintergrund am K&ouml;cheln gehalten: Nach einer tr&uuml;gerischen Phase der sommerlichen &bdquo;Kulanz&ldquo; des Hygienestaates kann eine erneute Angstkampagne vor einer Virusvariante die Corona-Politik immer weiter verstetigen.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: Alexandros Michailidis \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&bdquo;Corona-Leugner&ldquo; und &bdquo;Querdenker&ldquo; sollen pauschal als &bdquo;rechtsextrem&ldquo; eingestuft werden, so aktuell ein Landesinnenminister. Und der Verfassungsschutz hat ein neues Beobachtungsobjekt mit dem Titel &bdquo;Demokratiefeindliche und\/oder sicherheitsgef&auml;hrdende Delegitimierung des Staates&ldquo; eingef&uuml;hrt. Demokratiefeindlich sind aber eher solche vors&auml;tzlichen sprachlichen Unklarheiten und die viel zu pauschalen Urteile gegen&uuml;ber Kritikern der eigenen Politik. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84632\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":84633,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,60,11],"tags":[1112,3058,901,1163,690,2999,827],"class_list":["post-84632","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innere-sicherheit","category-strategien-der-meinungsmache","tag-buergerrechte","tag-diffamierung","tag-geheimdienste","tag-meinungspluralismus","tag-neusprech","tag-querdenken","tag-stigmatisierung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/shutterstock_2117472080.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84632","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84632"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84632\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84651,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84632\/revisions\/84651"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/84633"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84632"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84632"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84632"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}