{"id":84640,"date":"2022-06-08T13:20:01","date_gmt":"2022-06-08T11:20:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84640"},"modified":"2022-06-09T07:18:23","modified_gmt":"2022-06-09T05:18:23","slug":"lauterbach-sabotiert-die-evaluierung-der-corona-massnahmen-um-sein-eigenes-versagen-zu-verdecken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84640","title":{"rendered":"Lauterbach sabotiert die Evaluierung der Corona-Ma\u00dfnahmen, um sein eigenes Versagen zu verdecken"},"content":{"rendered":"<p>Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt die Bundesregierung eine Coronapolitik, die sich nicht auf wissenschaftliche Evidenz, sondern auf Verdachtsmomente st&uuml;tzt. Dabei f&auml;hrt man nach dem Motto &bdquo;Viel hilft viel&ldquo; &ndash; der m&ouml;gliche Nutzen wird &uuml;ber-, die Nachteile, Kosten und Kollateralsch&auml;den werden unterbewertet. Auch im kommenden Herbst m&uuml;ssen wir wohl wieder mit Ma&szlig;nahmen rechnen, deren Nutzen wissenschaftlich nicht belegt ist. Dabei sollte es laut Infektionsschutzgesetz doch anders laufen. Das Gesetz sieht eine verbindliche Evaluierung der Ma&szlig;nahmen vor. Daf&uuml;r wurde extra eine Sachverst&auml;ndigenkommission ins Leben gerufen. Doch deren Arbeit wird von Bundesgesundheitsminister Lauterbach offenbar sabotiert. Das ist ein handfester Skandal, wenn man die Folgen und die Kosten der verfehlten Coronapolitik bedenkt. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6718\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-84640-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=84640-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220608_Lauterbach_sabotiert_die_Evaluierung_der_Corona_Massnahmen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Schul- und Kitaschlie&szlig;ungen, Distanzunterricht, Lockdowns, Maskenpflicht, Home-Office, Ausgangssperren, 3-, 2-, 2G+-Regelungen, die Impfkampagnen, ein ausuferndes Test(un)wesen, Abstandsregelungen und Versammlungs- sowie Veranstaltungsverbote &ndash; dies sind nur einige der Ma&szlig;nahmen, mit denen Bund und L&auml;nder seit dem M&auml;rz 2020 auf die Corona-Pandemie reagiert haben. Anfangs konnten naturgem&auml;&szlig; noch keine evidenzbasierten Erkenntnisse vorliegen, anhand derer man diese Ma&szlig;nahmen h&auml;tte justieren k&ouml;nnen. Covid 19 war neu, man musste auf Sicht fahren. Daraus kann man der Regierung prinzipiell keinen Vorwurf machen, auch wenn kritische Stimmen, Einw&auml;nde und Hinweise auf Sch&auml;den der Ma&szlig;nahmen ebenfalls von Anfang an &ndash; wenn &uuml;berhaupt &ndash; nur wenig Beachtung fanden. So sahen es auch die meisten Gerichte und gaben der Exekutive und der Legislative den klaren Auftrag, hier Abhilfe zu schaffen und die wissenschaftlichen Grundlagen zu ermitteln, anhand derer eine m&ouml;glichst objektive Bewertung der Vor- und Nachteile dieser Ma&szlig;nahmen m&ouml;glich ist.<\/p><p>Den Gerichten folgend hat der Gesetzgeber dies sogar im M&auml;rz 2021 &ndash; also vor mehr als einem Jahr &ndash; im Infektionsschutzgesetz verankert. Dort hei&szlig;t es in <a href=\"https:\/\/www.bundesgesundheitsministerium.de\/service\/begriffe-von-a-z\/s\/sachverstaendigenausschuss-infektionsschutzgesetz.html\">Paragraph 5, Absatz 9<\/a>, dass eine Evaluation der Ma&szlig;nahmen auf Basis epidemiologischer und medizinischer Erkenntnisse durch unabh&auml;ngige Sachverst&auml;ndige zu erfolgen habe. Doch bereits mit der Ernennung dieses Sachverst&auml;ndigenrats zeigten Regierung und Bundestag, was sie von diesem gesetzlichen Auftrag halten &ndash; n&auml;mlich nichts. So findet man beispielsweise im Sachverst&auml;ndigenrat keinen einzigen Epidemiologen, daf&uuml;r aber sechs Juristen. Unabh&auml;ngig sind viele der Mitglieder auch nicht. So nahm bis vor kurzem auch der umstrittene Berliner Virologe Christian Drosten einen Sitz in diesem Sachverst&auml;ndigenrat ein. Drosten war es jedoch, der in seiner Funktion als Regierungsberater genau die Ma&szlig;nahmen empfohlen hat, die er nun in seiner Funktion als Sachverst&auml;ndiger evaluieren sollte. Da wurde der Bock zum G&auml;rtner gemacht. Dass die Verantwortlichen die Folgen ihrer Expertisen trotz offenkundiger Interessenkonflikte selbst evaluieren &ndash; so etwas erwartet man eher in einer Bananenrepublik als in einem funktionierenden Rechtsstaat.<\/p><p>Doch die seltsame Zusammensetzung ist nicht der einzige Grund, warum eine wissenschaftliche Evaluierung der Ma&szlig;nahmen nicht m&ouml;glich ist. Um etwas zu evaluieren, muss man die Daten dazu vorher erst einmal erheben. Und genau das wurde bis heute nie ernsthaft gemacht. Wenn wir beispielsweise nicht wissen, ob die Schlie&szlig;ung der Schulen schwere Krankheitsverl&auml;ufe und Todesf&auml;lle verhindert hat, ist es auch nicht m&ouml;glich, diese Ma&szlig;nahme evidenzbasiert zu evaluieren. Es gibt keine Evidenz, da die Daten fehlen. Bis heute wissen wir noch nicht einmal die grundlegendsten Dinge zur Bewertung der Ma&szlig;nahmen. Ja, wir wissen noch nicht einmal, wie viele Menschen &uuml;berhaupt infiziert waren und wie viele Menschen aus den sogenannten Risikogruppen Stand heute keine Immunit&auml;t durch eine Infektion oder Impfung aufgebaut haben. Das ist aber die entscheidende Kenngr&ouml;&szlig;e, wenn man sich &uuml;berhaupt &uuml;ber Ma&szlig;nahmen im Herbst Gedanken macht. Wenn dem Gesundheitssystem n&auml;mlich keine wie auch immer geartete &Uuml;berlastung droht, sind Ma&szlig;nahmen mit Kollateralsch&auml;den schlichtweg unn&ouml;tig und weitreichende Eingriffe wie eine Impfpflicht w&auml;ren dann auch &ndash; allein aus diesem Grunde &ndash; kein Thema, das man ernsthaft debattieren m&uuml;sste. <\/p><p>So kam es, wie es kommen musste. Was genau dieser Sachverst&auml;ndigenrat bis zum Regierungswechsel &uuml;berhaupt gemacht hat, ist unbekannt. Sp&auml;testens mit der Amts&uuml;bernahme von Karl Lauterbach r&uuml;ckte jedoch die Deadline f&uuml;r die gesetzlich vorgeschriebene und nun auch von der FDP innerhalb der Koalition eingeforderte Evaluation immer n&auml;her. Erst hie&szlig; es, der Bericht sollte im Dezember 2021 vorliegen, dann war der M&auml;rz 2022 im Gespr&auml;ch und letztlich wurde der 30. Juni 2022 als letzter Abgabetermin kommuniziert. Doch wie soll der Sachverst&auml;ndigenrat ohne die n&ouml;tigen Daten eine detaillierte Evaluierung der Ma&szlig;nahmen vornehmen? <\/p><p>Dass dies eigentlich gar nicht n&ouml;tig sei, wurde den Sachverst&auml;ndigen bereits im Fr&uuml;hjahr von Karl Lauterbach selbst kommuniziert. Der teilte dem Vorsitzenden des Rates in einer Mail, &uuml;ber die die WELT <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/plus238362219\/Karl-Lauterbach-behindert-offenbar-Evaluierung-der-Corona-Massnahmen.html\">berichtet hat<\/a>, im April erst einmal mit, dass &bdquo;es eine Verl&auml;ngerung oder sogar eine neue Ausschreibung geben w&uuml;rde&ldquo;. Bis Ende Juni sei jedenfalls keine Ma&szlig;nahmenevaluierung n&ouml;tig. Der Bundestagspr&auml;sidentin B&auml;rbel Bas schlug Lauterbach <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus238711205\/Corona-Evaluierung-Selbst-die-Ampel-laesst-Lauterbach-auflaufen.html\">wenige Tage sp&auml;ter vor<\/a>, dass der Sachverst&auml;ndigenrat bis Ende Juni keine Resultate vorlegen, sondern lediglich &bdquo;Wege aufzeigen&ldquo; solle, wie die &bdquo;bestehende Datenl&uuml;cke&ldquo; geschlossen werden k&ouml;nne. Konkrete Resultate sollten dann &bdquo;bis 2023&ldquo; geliefert werden. Sp&auml;ter erkl&auml;rte Lauterbach in einer Talkshow, dass die Evaluierung wohl nur Bewertungen zur Kommunikation der Politik und zu rechtlichen Fragen enthalten w&uuml;rde. Das widerspricht komplett dem gesetzlichen Auftrag aus dem Infektionsschutzgesetz. <\/p><p>F&uuml;r den kommenden Herbst hei&szlig;t dies, dass die Bundesregierung abermals Ma&szlig;nahmen verh&auml;ngen wird, die wissenschaftlich nicht evaluiert sind und von denen niemand wei&szlig;, ob sie &uuml;berhaupt etwas bringen. Wieder werden Kollateralsch&auml;den in Kauf genommen. Wieder wird dies den Steuerzahler Milliarden kosten. Wieder wird die Regierung alles auf die Karte &bdquo;Impfung&ldquo; setzen, obgleich ein Gro&szlig;teil der Bev&ouml;lkerung l&auml;ngst immunisiert ist und bei den im Herbst zu erwartenden Virusvarianten durch die vierte oder f&uuml;nfte Boosterung keinen messbaren Vorteil hat. Aber Lauterbach sitzt ja schlie&szlig;lich noch auf 120 Millionen Impfdosen und die Bestellungen f&uuml;r die n&auml;chsten Millionen Chargen sind bereits beschlossen. <\/p><p>Es kommt selten vor, dass eine Regierung und ein Bundesminister den Auftrag des Gesetzgebers derart dreist ignorieren. Kann man hier noch von Fahrl&auml;ssigkeit sprechen oder handelt Lauterbach mit Vorsatz? Letzteres. Und hier spielen offensichtlich sogar pers&ouml;nliche Gr&uuml;nde eine Rolle. W&uuml;rde Lauterbach erwarten, dass seine politische Linie durch die Evaluierung unterst&uuml;tzt wird, w&uuml;rde er sicher die H&ouml;lle in Bewegung setzen, um die daf&uuml;r n&ouml;tigen Daten ermitteln zu lassen. Dann g&auml;be es nicht den geringsten Grund, die Evaluierung auszubremsen. Wir haben es also mit einem Akt der Sabotage zu tun, um das eigene Versagen zu verdecken. Diese Sabotage kostet den Steuerzahler Milliarden und die zu erwartenden Kollateralsch&auml;den durch nicht evidenzbasierte Ma&szlig;nahmen im Herbst und Winter kommen auch noch hinzu.<\/p><p>Lauterbachs Spezi Drosten war da schlauer. Er hat gerade noch rechtzeitig das sinkende Schiff verlassen und sich mit gro&szlig;em Tamtam aus dem Sachverst&auml;ndigenrat <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article239150897\/Klaus-Stoehr-ersetzt-Christian-Drosten-im-Corona-Sachverstaendigenrat.html\">zur&uuml;ckgezogen<\/a>. Zuvor lie&szlig; er verk&uuml;nden, dass es besser w&auml;re, &bdquo;nicht die Sinnhaftigkeit einzelner Ma&szlig;nahmen zu bewerten. Ein solches Vorgehen [k&ouml;nne] nach hinten losgehen&ldquo;. Das h&ouml;rt sich ganz so an, als w&uuml;rden die vorliegenden Daten seine Empfehlungen in keinem guten Licht dastehen lassen. Wenige Tage zuvor ver&ouml;ffentlichte das &ldquo;Hessischen &Auml;rzteblatt&rdquo; eine <a href=\"https:\/\/www.laekh.de\/fileadmin\/user_upload\/Heftarchiv\/Einzelartikel\/2022\/05_2022\/Kinder_SARS_COV_2_Pandemie_Deutschland.pdf\">vernichtende Kritik an seinem Gutachten f&uuml;r das Bundesverfassungsgericht zu den von ihm empfohlenen Schulschlie&szlig;ungen<\/a>. Dies war wohl ein Warnschuss f&uuml;r den Berliner Virologen, dessen Empfehlungen nun so langsam durch die Evaluierung ins Kreuzfeuer der wissenschaftlichen Kritik geraten. Seinen Posten im Sachverst&auml;ndigenrat nimmt nun der pragmatische Virologe und Epidemiologe Klaus St&ouml;hr ein. Das ist auf jeden Fall eine gute Nachricht, obgleich auch ein Klaus St&ouml;hr ohne Daten innerhalb weniger Tage keine objektive Evaluierung vornehmen kann. <\/p><p>Wie es besser gehen kann, zeigt einmal mehr D&auml;nemark. Dort wurde Covid 19 kurzerhand bereits im Januar als &bdquo;nicht mehr gesellschaftskritische Krankheit&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.nordschleswiger.dk\/de\/daenemark-politik\/nur-noch-wenige-tage-corona-pandemie-daenemark\">eingestuft<\/a>, was der Regierung die M&ouml;glichkeit nimmt, neue Ma&szlig;nahmen zu verh&auml;ngen. <\/p><p>Titelbild: Juergen Nowak\/shutterstock.com<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/f15b794586084002a8f2bef1ebe48ab0\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt die Bundesregierung eine Coronapolitik, die sich nicht auf wissenschaftliche Evidenz, sondern auf Verdachtsmomente st&uuml;tzt. Dabei f&auml;hrt man nach dem Motto &bdquo;Viel hilft viel&ldquo; &ndash; der m&ouml;gliche Nutzen wird &uuml;ber-, die Nachteile, Kosten und Kollateralsch&auml;den werden unterbewertet. Auch im kommenden Herbst m&uuml;ssen wir wohl wieder mit Ma&szlig;nahmen rechnen, deren Nutzen wissenschaftlich<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84640\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":84641,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,149,11],"tags":[2846,3057,562,2857,2834],"class_list":["post-84640","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-gesundheitspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-drosten-christian","tag-infektionsschutzgesetz","tag-lauterbach-karl","tag-lockdown","tag-virenerkrankung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/shutterstock_2123997581.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84640","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84640"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84640\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84652,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84640\/revisions\/84652"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/84641"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84640"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84640"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84640"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}