{"id":84778,"date":"2022-06-13T15:12:14","date_gmt":"2022-06-13T13:12:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84778"},"modified":"2022-06-14T07:25:07","modified_gmt":"2022-06-14T05:25:07","slug":"die-justiz-macht-sich-zum-buettel-des-staates","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84778","title":{"rendered":"\u201eDie Justiz macht sich zum B\u00fcttel des Staates\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. W&auml;hrend aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als &bdquo;Lumpen-Pazifisten&ldquo; verspotten und in den &ouml;ffentlich-rechtlichen Talkshows ein &Uuml;berbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gef&auml;ngnis. <strong>Helmut Scheben<\/strong> berichtet &uuml;ber einen solchen Fall. Die 69-j&auml;hrige Ria Makein hatte in B&uuml;chel gegen Atomwaffen auf deutschem Boden demonstriert und musste daf&uuml;r 30 Tage ins Gef&auml;ngnis.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1778\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-84778-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=84778-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220613_Die_Justiz_macht_sich_zum_Buettel_des_Staates_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><em>Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung von <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/die-justiz-macht-sich-zum-buettel-des-staates\/\">Globalbridge<\/a> &uuml;bernommen.<\/em><\/p><p>In einer Zeit, in der das Grauen vor einem Atomkrieg wieder umgeht, kommen in Deutschland Atomwaffengegner vor den Richter.<\/p><p>Ria Makein sagt: &laquo;Das Sch&ouml;ne war, dass ich im Gef&auml;ngnis so viele Briefe bekommen habe.&raquo;  Am 6. Juni ist sie aus der Haft entlassen worden. Einen Tag vor ihrem siebzigsten Geburtstag. Sie hatte im April 2019 im Luftwaffenst&uuml;tzpunkt B&uuml;chel in der Eifel gegen die dort gelagerten NATO-Atombomben demonstriert und war wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. Da sie die Geldbusse nicht zahlte, musste sie 30 Tage ins Gef&auml;ngnis. Sie war damals zusammen mit anderen auf den Flugplatz vorgedrungen und hatte Transparente hochgehalten, auf denen unter anderem zu lesen war &laquo;Frieden schaffen ohne Waffen&raquo;.<\/p><p>Das war der Leitsatz der deutschen Friedensbewegung, einer Bewegung, die seit ihrer Gr&uuml;ndung Ende des 19. Jahrhunderts mit Namen aufwarten konnte wie Bertha von Suttner, Carl von Ossietzky, Kurt Tucholsky oder Martin Niem&ouml;ller. Die Bewegung erlebte ihren H&ouml;hepunkt in den 1980er Jahren mit dem breiten Widerstand gegen die Stationierung von Raketen mit Nuklearsprengk&ouml;pfen in Deutschland. Die Sitzblockaden und andere gewaltfreie Aktionen wurden sp&auml;ter nach jahrelangen Verfahren vom Bundesverfassungsgericht als legal anerkannt, die von Vorinstanzen Verurteilten wurden entsch&auml;digt. <\/p><p>Heute weht ein anderer Zeitgeist. Deutsche Gr&uuml;ne und Sozialdemokraten stehen stramm hinter der NATO. Wer heute den R&uuml;stungsbetrieb st&ouml;rt, wird kaum auf Verst&auml;ndnis der Justiz treffen. Ria Makein und die 16 anderen, die 2019 am Atomwaffenlager demonstrierten, geh&ouml;ren zu den Lebewesen einer aussterbenden Art: Pazifisten. Das sind Ungl&auml;ubige, sie glauben nicht an die R&uuml;stungsindustrie und die Doktrin vom &laquo;Gleichgewicht des Schreckens&raquo;. Sie glauben nicht, dass mit mehr Waffen mehr Sicherheit oder mehr Frieden geschaffen werden. Sie sind die <a href=\"https:\/\/www.besserewelt.info\/politik\/politik-nach-kontinenten\/russland-osteuropa\/ukraine\/russische-invasion-2022\/stimmen-aus-der-friedensbewegung\">Ex-Kommunizierten<\/a> in einem &laquo;christlichen Abendland&raquo;, welches wieder einmal auf Panzer und Artillerie schw&ouml;rt.<\/p><p>Ria Makein hatte vor dem Richter gesagt, sie habe keinen Hausfrieden gebrochen, denn ein Gel&auml;nde, wo der Atomkrieg vorbereitet werde, k&ouml;nne keinen Frieden beherbergen. Und weiter: &laquo;Wenn das Gesetz genutzt wird, um die Vorbereitung von Massenmord und Krieg zu sch&uuml;tzen, dann ist der Versuch gerechtfertigt, auf dieses Unrecht hinzuweisen und rechtlich dagegen vorzugehen.&raquo;<\/p><p>Sie zitierte den US-Pr&auml;sidenten Dwight. D. Eisenhower: &laquo;Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur den Schweiss ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschafter, sie verpulvert auch die Hoffnung ihrer Kinder.&raquo;<\/p><p>Wer solche Rede f&uuml;hrt, der sollte sich warm anziehen. Denn derzeit braust mal wieder ein Ruf wie Donnerhall. F&uuml;r die, die nach &laquo;Sieg &uuml;ber Russland&raquo; rufen, ist Pazifismus das Schimpfwort der Stunde. Friedensaktivisten werden als n&uuml;tzliche Idioten des Kremls bezeichnet. Da wird eine Suppe gekocht, die an alte Rezepte erinnert. &laquo;Wehrkraftzersetzung&raquo; und &laquo;f&uuml;nfte Kolonne&raquo; sind in Deutschland keine Fremdw&ouml;rter. Und die K&ouml;che dieser Suppe k&uuml;mmern sich kaum um das deutsche Grundgesetz, das Pazifistinnen und Pazifisten ausdr&uuml;cklich hochachtet, wenn es in Artikel 4 Absatz 3 festh&auml;lt, jeder habe das Recht, den Dienst mit der Waffe zu verweigern.<\/p><p>Ria Makein argumentierte vor Gericht, die Justiz mache sich &laquo;zum B&uuml;ttel des Staates, wenn sie dem milit&auml;rischen Machbarkeitswahn der NATO jedes Recht gebe&raquo; und den sich wehrenden B&uuml;rgerinnen kriminelle Energie zuspreche. Sie sagte dem Richter: <\/p><blockquote><p>\n&laquo;Mein Vater war nach dem letzten Krieg der einzige &Uuml;berlebende von vier S&ouml;hnen meiner Grosseltern. Meine Mutter hatte in den letzten Kriegstagen ihren 17j&auml;hrigen Bruder auf dem R&uuml;ckzug im Osten verloren. Ich bekam Gelegenheit, die Realschule zu besuchen und konnte nach Abschluss einer Lehre als Industriekauffrau in D&uuml;sseldorf studieren. Dies wurde mir nur durch staatliche Unterst&uuml;tzung m&ouml;glich. Daf&uuml;r bin ich meinem Staat &auml;usserst dankbar. In den ersten 18 Jahren meines anschliessenden Berufslebens leitete ich in K&ouml;ln einen evangelischen Kindergarten. Als ich mit 29 Jahren darauf aufmerksam gemacht wurde, dass wir in Europa auf einem Pulverfass leben und mit dem sogenannten NATO-Doppelbeschluss eine weitere Lunte gelegt werden sollte, begann ich dar&uuml;ber nachzudenken, f&uuml;r welche Zukunft ich diese Kinder vorbereite.&raquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Richter hatte kein Einsehen. Die Siebzigj&auml;hrige war die ersten neun Tage im geschlossenen Vollzug: t&auml;glich 23 Stunden in der Zelle, eine Stunde Ausgang auf dem Innenhof. Den Rest verbrachte sie im offenen Vollzug, sie konnte das Zimmer verlassen und in den Garten gehen. Auf die Frage, woher sie in ihrem Alter die Kraft nehme, gegen den Strom zu schwimmen, antwortet sie, es seien die pers&ouml;nlichen Bindungen, von denen sie sich getragen f&uuml;hle: &laquo;Durch die viele Post, die mich in diesen vier Wochen erreichte, wurde mir dieses grossartige Netzwerk bewusst.&raquo; <\/p><p>Als Beispiele f&uuml;r dieses Netzwerk nennt sie die Qu&auml;ker, die Deutsche Friedensgesellschaft (<a href=\"https:\/\/dfg-vk.de\/\">DFG\/VK<\/a>) oder die &laquo;Lebenslaute&raquo;, eine Gruppe von Musikerinnen und Musikern, die vor R&uuml;stungsfabriken oder Milit&auml;r&uuml;bungspl&auml;tzen mit klassischer Musik und Chorgesang zivilen Ungehorsam praktizieren und &uuml;berall intervenieren, wo der Staat ihrer Meinung nach Unrecht duldet. <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220613_Helmut-Scheben_Kasten.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220613_Helmut-Scheben_Kasten.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Ende April publizierte die Journalistin Alice Schwarzer zusammen mit 27 deutschen Intellektuellen einen offenen Brief an den deutschen Kanzler Scholz. Darin bitten sie die deutsche Regierung, auf   Waffenlieferungen und Eskalation mit unvorhersehbarem Ausgang zu verzichten. Stattdessen sollten alle Anstrengungen f&uuml;r einen Waffenstillstand und eine Verhandlungsl&ouml;sung unternommen werden. Der Aufruf hatte den Effekt einer Bombe, die die gewaltige Magmablase deutscher Emp&ouml;rungsbereitschaft zum Platzen brachte. Im Wochenblatt &laquo;Der Spiegel&raquo; schrieb ein &laquo;Strategieberater&raquo; namens Sascha Lobo, ein &laquo;substantieller Teil der Friedensbewegung&raquo; sei ein &laquo;<a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/ukraine-krieg-der-deutsche-lumpen-pazifismus-kolumne-a-77ea2788-e80f-4a51-838f-591843da8356\">Lumpen-Pazifismus<\/a>&raquo; und der indische Friedensaktivist Mahatma Ghandi sei eine &laquo;sagenhafte Knallt&uuml;te&raquo; gewesen. <\/p><p>Der Musiker und Publizist Wolfgang M&uuml;ller brachte im selben Wochenmagazin seine Verachtung f&uuml;r zivilen und unbewaffneten Widerstand auf die Formel: &laquo;Man darf sagen, dass man lieber feige und lebendig als mutig und tot w&auml;re (&hellip;) Man soll es aber nicht als friedliebenden Pazifismus verkaufen.&raquo;<\/p><p>Unter der brausenden Entschlossenheit derer, die auf mehr Panzer und Artillerie zur Konfliktl&ouml;sung setzen &ndash; und notabene nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dass es nicht mehr eine, sondern zwei Ukraine gibt, und dass es die ukrainische Armee und ihre Milizen sind, die die abtr&uuml;nnigen Gebiete im russischsprachigen Donbass seit 2014 milit&auml;risch angreifen &ndash; vernimmt man im Deutschland der Talk Shows und der grossen Medien nur noch wenige pazifistische Stimmen. <\/p><p>Die evangelisch-lutherische Theologin Margot K&auml;ssmann sagte am 12. Mai in der <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/ukraine-krieg-pazifismus-am-ende-100.html\">ARD-Sendung Monitor<\/a>: &laquo;Das Ende des Pazifismus wurde schon oft beschrieben angesichts all der Kriege, die in dieser Welt stattfinden, und angesichts derer immer wieder gesagt wird, jetzt m&uuml;sse die Waffe in die Hand genommen werden. Und ich bin dankbar, dass es noch Menschen gibt, die das durchhalten und sagen: Trotz all dieser entsetzlichen Gr&auml;uel bleibe ich dabei, dass ich Waffen nicht als L&ouml;sung sehe.&raquo;<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220613_Ria-Makein.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220613_Ria-Makein.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><em>Ria Makein: &laquo;Ich w&uuml;rde es jederzeit wieder so machen.&raquo;<\/em><\/p><p>Ria Makein ist eine von diesen Menschen. Sie sagt:<\/p><blockquote><p>\n&laquo;Ich w&uuml;rde es jederzeit wieder machen. Ich bin siebzig, f&uuml;hle mich aber wie f&uuml;nfzig.&raquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: Stefanie Intveen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. W&auml;hrend aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als &bdquo;Lumpen-Pazifisten&ldquo; verspotten und in den &ouml;ffentlich-rechtlichen Talkshows ein &Uuml;berbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gef&auml;ngnis. <strong>Helmut Scheben<\/strong> berichtet &uuml;ber einen solchen Fall. Die 69-j&auml;hrige Ria Makein hatte in B&uuml;chel gegen Atomwaffen auf deutschem Boden demonstriert und musste daf&uuml;r<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84778\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":84779,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,170],"tags":[1519,282,1120,2163,930,1257],"class_list":["post-84778","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-friedenspolitik","tag-atomwaffen","tag-buergerproteste","tag-friedensbewegung","tag-gefaengnis","tag-justiz","tag-pazifismus"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/220613_Justiz-titel.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84778","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84778"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84778\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84787,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84778\/revisions\/84787"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/84779"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84778"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84778"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84778"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}