{"id":84974,"date":"2022-06-20T10:59:08","date_gmt":"2022-06-20T08:59:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84974"},"modified":"2022-06-20T13:34:09","modified_gmt":"2022-06-20T11:34:09","slug":"die-spd-schiebt-den-russen-die-inflation-in-die-schuhe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84974","title":{"rendered":"Die SPD schiebt den Russen die Inflation in die Schuhe"},"content":{"rendered":"<p>NachDenkSeiten-Leser J&uuml;rgen Schmid macht die Redaktion darauf aufmerksam, dass er als Mitglied der SPD einen Newsletter der beiden Parteivorsitzenden erhalten hat, in dem Russland f&uuml;r die Inflation hierzulande verantwortlich gemacht wird. Er hat darauf geantwortet. Beides geben wir unten wieder. Der Newsletter ist symptomatisch f&uuml;r den Geist und den Unverstand der Zeit. Die SPD stritt einmal daf&uuml;r, die Konfrontation zwischen den V&ouml;lkern abzubauen und Vertrauen aufzubauen. Jetzt s&auml;t sie Misstrauen. Ein guter Beleg daf&uuml;r, wie sehr die Politik auf den Hund kommen ist. Der Vorgang ist ja nicht nur ein Beleg f&uuml;r einen konzeptionellen Niedergang der Sicherheitspolitik; er zeugt auch von einem kulturellen Niedergang. Wenn zwischen Menschen und V&ouml;lkern Misstrauen zu s&auml;en wichtiger ist als Vertrauen aufzubauen, dann stimmt etwas nicht. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1138\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-84974-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=84974-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220620-SPD-schiebt-Russen-Inflation-in-die-Schuhe-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Hier nun nacheinander A. die Mail von NDS-Leser Schmid mit B. dem Newsletter der SPD-Vorsitzenden Esken und Klingbeil an die SPD-Mitglieder und C. die Antwort des SPD-Mitglieds Schmid:<\/p><ol type=\"A\">\n<li>Liebes Nachdenkseitenteam,<br>\nals SPD-Mitglied erh&auml;lt man ja&nbsp;regelm&auml;&szlig;ig Newsletter. In diesem wird den Mitgliedern erkl&auml;rt, wie man die Regierungspolitik Freunden und Bekannten erkl&auml;ren soll. Am 14.6. kam ein&nbsp;Newsletter zur Inflation. Kernaussage: alles externe Faktoren und im&nbsp;Wesentlichen ist der Russe schuld. Dazu habe ich einen &ldquo;Leserbrief&ldquo; an den Parteivorstand verfasst. Anbei der Newsletter und der Leserbrief.<\/li>\n<li><strong>Newsletter der SPD<\/strong>\n<p>Hallo,<\/p>\n<p>die <strong>steigenden Preise<\/strong> sind ein aktuelles Thema, das viele B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger in unserem Land gerade sehr bewegt. Auch aus der SPD haben wir viele R&uuml;ckmeldungen zu diesem Thema erhalten.<\/p>\n<p>Soziale Politik f&uuml;r Dich bedeutet, der Inflation eine Politik entgegenzusetzen, die Notlagen <strong>abfedert<\/strong>, ihre Ursachen <strong>abbaut<\/strong> und stabile, nachhaltige Strukturen <strong>aufbaut<\/strong>, etwa in der Energieversorgung. Das tun wir &mdash; mit klarer Analyse der Ursachen, mit denen wir es bei der Inflation in Europa zu tun haben:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Energie<\/strong> &mdash; Benzin, Heiz&ouml;l oder Haushaltsenergie &mdash; ist der Hauptpreistreiber. Russlands Krieg ist einer der Hauptgr&uuml;nde, warum sich die Lage an den Weltm&auml;rkten versch&auml;rft. Hohe Energiepreise wirken sich auf das Preisniveau in der gesamten Wirtschaft aus.<\/li>\n<li>Wir sehen vor allem bei <strong>Nahrungsmitteln<\/strong> hohe Preissteigerungen, gerade bei solchen, deren Herstellung energieintensiv ist oder die Pflanzen&ouml;le oder Weizen beinhalten. Sie sind seit Russlands &Uuml;berfall knapper geworden.<\/li>\n<li>Zudem sind globale <strong>Lieferketten<\/strong> durch die Corona-Pandemie weiterhin gest&ouml;rt.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Es sind also <strong>externe Faktoren<\/strong>, die f&uuml;r steigenden Preise sorgen. Klassische Inflationstreiber wie eine &uuml;berhitzende Wirtschaft hingegen nicht. Deshalb sind Forderungen nach Sparpolitik oder Lohnzur&uuml;ckhaltung aktuell fehl am Platz.<\/p>\n<p>Die <strong>Preissteigerungen treffen<\/strong> Alleinstehende und Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen besonders <strong>hart<\/strong>. F&uuml;r viele stellt sich jetzt wieder die Frage, ob das Geld bis zum Monatsende reicht. Gerade die Sorgen und N&ouml;te dieser Menschen stehen bei unseren &Uuml;berlegungen und Ma&szlig;nahmen im Fokus.<\/p>\n<p>Wir haben in der Ampelkoalition unter F&uuml;hrung von <strong>Bundeskanzler Olaf Scholz zwei Entlastungspakete<\/strong> mit einem Umfang von &uuml;ber 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Einige Ma&szlig;nahmen sind schon heute wirksam, viele weitere werden in den kommenden Monaten sp&uuml;rbar. Mit diesen Ma&szlig;nahmen schaffen wir eine konkrete Unterst&uuml;tzung f&uuml;r alle, die sich jetzt berechtigte Sorgen machen.\t <\/p>\n<p><strong>WAS KOMMT WANN?<\/strong><\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220620-SPD-01.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220620-SPD-01.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/div>\n<p>Olaf Scholz macht das Thema auch dar&uuml;ber hinaus zur Chefsache. Er holt die Spitzen von <strong>Gewerkschaften<\/strong> und<strong> Arbeitgeberverb&auml;nden<\/strong> zu einer konzertierten Aktion an einen Tisch ins Kanzleramt. Gerade in dieser Situation ist es wichtig, <strong>kooperativ L&ouml;sungen<\/strong> zu entwickeln, die f&uuml;r Entlastung sorgen und eine gute wirtschaftliche Entwicklung f&ouml;rdern.<\/p>\n<p>In der Kaufkraft liegt ein Schl&uuml;ssel. Dazu passt auch das, was wir uns als Fortschrittskoalition vorgenommen oder bereits umgesetzt haben: allen voran die Erh&ouml;hung des <strong>Mindestlohns auf 12 Euro<\/strong>. Millionen Menschen profitieren davon. Die Anhebung hat schon jetzt positive Auswirkungen auf Tarife, die knapp &uuml;ber dem Mindestlohn liegen. Mit einem<strong> Bundestariftreuegesetz<\/strong> und mehr Allgemeinverbindlichkeit wollen wir au&szlig;erdem die Tarifbindung st&auml;rken.<\/p>\n<p>Mit der<strong> Kindergrundsicherung<\/strong> und dem neuen <strong>B&uuml;rgergeld<\/strong> werden wir dauerhaft diejenigen unterst&uuml;tzen, die es am dringendsten brauchen. Und unsere Zukunftsinvestitionen, etwa zur Entfesselung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, sorgen daf&uuml;r, dass wir unabh&auml;ngig von fossilen Brennstoffen werden.<\/p>\n<p>Wir leben in Zeiten multipler Krisen und Herausforderungen. Die Bundesregierung unter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz tr&auml;gt in dieser Zeit gro&szlig;e Verantwortung. Wir haben im Wahlkampf versprochen, dass wir unser Land mit einer <strong>Politik des Respekts<\/strong> durch schwierige Zeiten bringen k&ouml;nnen und dabei niemand auf der Strecke bleibt. Genau das machen wir jetzt.<\/p>\n<p><strong>Wir machen Soziale Politik f&uuml;r Dich.<\/strong><\/p>\n<p>Herzliche Gr&uuml;&szlig;e<br>\nSaskia Esken und Lars Klingbeil<\/p><\/li>\n<li><strong>Brief J&uuml;rgen Schmid an den SPD-Parteivorstand<\/strong>\n<p>An Saskia Esken, Lars Klingbeil, SPD Parteivorstand<\/p>\n<p>Betr. Eurem Newsletter vom 14.6. &bdquo;Wenn die Preise steigen, sorgen wir f&uuml;r Entlastungen&ldquo;<\/p>\n<p>Liebe Genossinnen und Genossen,<\/p>\n<p>jetzt mal im Ernst, haltet ihr eure Mitglieder, also mich und die anderen 400.000 f&uuml;r politisch v&ouml;llig unterbelichtet?<\/p>\n<p>Ihr schreibt zur derzeitigen Inflation:&nbsp;F&uuml;r die Preissteigerung im Energiebereich ist Russlands Krieg die Hauptursache. Die Russen liefern Gas und &Ouml;l soweit man sie l&auml;sst und bezahlt, die Araber tun dies, die USA ebenfalls. Warum soll der Energiepreis wegen eines Krieges steigen? Wir hatten die letzten Jahrzehnte zahlreiche Kriege, einer v&ouml;lkerrechtswidriger als der andere, und nie hatten diese gro&szlig;e Auswirkungen auf die Energiepreise, nicht mal als Saddam seine &Ouml;lquellen mutwillig in Brand steckte. <\/p>\n<p>Es sind die Sanktionen des Westens, die den Warenfluss behindern, damit den Pries nach oben treiben und den Spekulanten und &Ouml;lkonzernen Gewinne bescheren, von denen sie bisher nicht mal zu Ostern und Weihnachten getr&auml;umt haben. Besonders drollig (wenn&lsquo;s nicht so traurig w&auml;re) im Sanktionstheater ist das Drama um die in Kanada festsitzenden Verdichter, die uns den Gashahn zudrehen. Sanktionen sind besonders d&auml;mlich, wenn sie dem Sanktionierten (Russland) sozusagen den roten Teppich f&uuml;r sehr wirksame Gegenma&szlig;nahmen ausrollen.<\/p>\n<p>Den b&ouml;sen Feind, also Russland, damit zu bestrafen, dass man sich selbst den &Ouml;l- und Gashahn zudreht, wie soll das funktionieren? Die Russen nehmen derzeit trotz sinkenden Verkaufsmengen auf Grund der steigenden Verkaufspreise deutlich mehr ein als zuvor. Und Ottonormalverbraucher:in in Deutschland wei&szlig; nicht mehr, wie er\/sie die Heiz&ouml;l- oder Gasrechnung bezahlen soll. Ganz toll. <\/p>\n<p>Das Vorgehen der deutschen Regierung gleicht dem Verhalten eines kleinen Kindes, das der Mutter droht, die Luft solange anzuhalten, bis es tot umf&auml;llt, falls die Mama nicht sofort ein Bonbon rausr&uuml;ckt. Ich glaube das beeindruckt den Putin jetzt ungemein. Oder wie seht ihr das?<\/p>\n<p>Und die Nahrungsmittel werden knapper, sagt ihr. Wegen des Krieges? Die Russen als weltweit gr&ouml;&szlig;ter Weizenexporteur, w&uuml;rden liefern, wenn man sie lie&szlig;e. Weizen ist zwar nicht sanktioniert, aber die Reeder sind von Sanktionen bedroht. Und Weizen ohne Schiff kommt schlecht nach &Auml;gypten, oder? Selbst der ukrainische Weizen k&ouml;nnte verschifft werden, dazu liegt, ein realistischer Vorschlag Russlands und der T&uuml;rkei vor, allerdings m&uuml;sste dazu die Ukraine die Minen vor Odessa r&auml;umen oder eine sichere Passage zusichern. Auch hier sind es im Wesentlichen die Sanktionen, die das Warenangebot verknappen, damit die Preise nach oben treiben und den Hungertod in die &auml;rmeren L&auml;nder exportieren.&nbsp;<\/p>\n<p>Alle wissen, dass Kriege nur durch Verhandlungen beendet werden k&ouml;nnen. Man wei&szlig; sogar wie der Verhandlungskompromiss in etwa aussehen muss. Die Italiener haben dazu einen vern&uuml;nftigen Vorschlag vorgelegt. Deutschland, Frankreich und Italien k&ouml;nnten diesen Vorschlag gemeinsam vorantreiben. Mit einer solchen Initiative k&ouml;nnte auch gezeigt werden, dass Europa eine eigenst&auml;ndige politische Macht ist. Bisher hat man eher den Eindruck, das Machtzentrum Europas liege in Washington. Nun waren gerade alle drei in Kiew, und was kam raus? Die Ukraine soll in die EU, das ist jetzt politisch sicher das allererste Thema?! Bis dann in vielleicht 10 oder20 Jahren ein entsprechender Weg beschritten werden kann, hat die Ukraine unsere Freiheit sicher bis zum letzten Mann und zur letzten Frau verteidigt. Vielleicht gibt&lsquo;s dann gar keine Ukraine mehr und wir m&uuml;ssen Russland aufnehmen. <\/p>\n<p>Viele Gr&uuml;&szlig;e<br>\nJ&uuml;rgen Schmid, Stuttgart<\/p><\/li>\n<\/ol><p>Titelbild: SERSOLL \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>NachDenkSeiten-Leser J&uuml;rgen Schmid macht die Redaktion darauf aufmerksam, dass er als Mitglied der SPD einen Newsletter der beiden Parteivorsitzenden erhalten hat, in dem Russland f&uuml;r die Inflation hierzulande verantwortlich gemacht wird. Er hat darauf geantwortet. Beides geben wir unten wieder. Der Newsletter ist symptomatisch f&uuml;r den Geist und den Unverstand der Zeit. Die SPD stritt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84974\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":84975,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,191,11,30],"tags":[3205,365,215,849,259,1019],"class_list":["post-84974","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-spd","category-strategien-der-meinungsmache","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-energiepreise","tag-inflation","tag-konjunkturpaket","tag-nahrungsmittel","tag-russland","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/shutterstock_2073162737.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84974","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=84974"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84974\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":84988,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/84974\/revisions\/84988"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/84975"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=84974"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=84974"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=84974"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}