{"id":85224,"date":"2022-06-27T10:45:26","date_gmt":"2022-06-27T08:45:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85224"},"modified":"2022-06-28T07:29:02","modified_gmt":"2022-06-28T05:29:02","slug":"linke-wars-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85224","title":{"rendered":"LINKE: War\u2019s das?"},"content":{"rendered":"<p>Beim Parteitag der LINKEN haben die Delegierten es vers&auml;umt, &uuml;berlebenswichtige Signale zu senden. Um die NATO-Kritik abzuschw&auml;chen, wurde auch mit fragw&uuml;rdigen Inszenierungen gearbeitet. Immerhin: Nun herrscht Klarheit. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9579\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-85224-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=85224-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220627_Die_LINKE_Wars_das_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Beim <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=CT24XeSOH0I\">Parteitag der LINKEN in Erfurt<\/a> hat sich der rechte Fl&uuml;gel der sogenannten Reformer klar durchgesetzt &ndash; Verlierer dieses Machtkampfes sind viele B&uuml;rger, denen nun (endg&uuml;ltig?) eine politische Alternative abhanden gekommen ist. <\/p><p><strong>Vorw&auml;rts ins Nichts<\/strong><\/p><p>Die Parteitagsbotschaft des &bdquo;Weiter so!&ldquo; ist nach den Wahlschlappen und einem generellen Abw&auml;rtstrend der Partei ein Affront f&uuml;r alle, die noch Hoffnungen in die Selbsterhaltungskr&auml;fte der Partei gesetzt haben. F&uuml;r den Niedergang der Partei in den letzten Jahren ist eindeutig eine tonangebende Gruppe um die Ex-Parteichefin Katja Kipping verantwortlich. Diese Verantwortung wurde vom Parteitag aber nicht festgestellt, stattdessen praktizierten die Verantwortlichen eine erfolgreiche Vorw&auml;rtsverteidigung. <\/p><p>Der Wille der parteirechten &bdquo;Reformer&ldquo; zum kurzfristigen Triumph, auch wenn der den langfristigen Untergang der Partei bedeutet, ist so offensichtlich wie destruktiv. Man muss aber anerkennen: Dieser Fl&uuml;gel, der die Partei gemeinsam mit medialen Verb&uuml;ndeten in die schlechte aktuelle Situation gef&uuml;hrt hat, kann noch immer die Mehrheit der Delegierten f&uuml;r sich mobilisieren. Gemeinsam feiert man nun eine neue &bdquo;Einigkeit&ldquo; auf dem Weg ins politische Nichts.<\/p><p><strong>Fragw&uuml;rdige Inszenierung beim Parteitag<\/strong><\/p><p>Bei dem Vorhaben, die konsequente NATO-Kritik in der Partei zu brechen, wurden beim Parteitag auch emotionale und fragw&uuml;rdige Inszenierungen benutzt. So durfte die <a href=\"https:\/\/www.hkw.de\/de\/programm\/beitragende_hkw\/persons\/personenseite_196851.php\">&bdquo;Philosophin&ldquo;<\/a> Oxana Timofeeva ein <a href=\"https:\/\/www.die-linke.de\/partei\/parteidemokratie\/parteitag\/erfurter-parteitag-2022\/live\/reden\/grussansprache-von-oxana-timofeeva\/\">Gru&szlig;wort &bdquo;im Namen der russischen Linken&ldquo;<\/a> verk&uuml;nden.  Dieser Beitrag enthielt inakzeptable &Auml;u&szlig;erungen wie die folgenden: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das deutsche Volk hat den Faschismus erlebt. Es schien, als sei diese Bedrohung gebannt und werde nie zur&uuml;ckkehren. Doch genau das ist vor unseren Augen geschehen &ndash; diesmal in Russland. (&hellip;) <\/p>\n<p>Auch ein Waffenstillstand ist unm&ouml;glich, denn zu den Bedingungen des Aggressors geschlossen, liefe er auf die Okkupation ukrainischen Territoriums durch russische Truppen hinaus. Der einzige Weg, diesen Krieg zu beenden, ist ein Sieg der Ukraine.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Solche Aussagen begr&uuml;nden sich entweder durch Unwissen oder durch den Willen zur skrupellosen Fehlinformation. Beides h&auml;tte auf einem Parteitag der LINKEN nicht zugelassen werden d&uuml;rfen.<\/p><p><strong>Was sind die Konsequenzen aus dem Parteitag?<\/strong><\/p><p>M&ouml;glicherweise kann der nun endg&uuml;ltig dominante Parteifl&uuml;gel mit der Unterst&uuml;tzung einiger Medien die LINKE als braven &bdquo;Gr&uuml;nen-Abklatsch&ldquo; noch eine Weile um die f&uuml;nf Prozent halten. Die Entwicklung zur endg&uuml;ltigen politischen Bedeutungslosigkeit ist nun aber meiner Meinung nach kaum noch aufzuhalten. Was bedeutet das f&uuml;r entt&auml;uschte Aktive? Auch Sahra Wagenknecht hat <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2022-06\/sahra-wagenknecht-linke-parteichef-kritik\">laut Medien<\/a> festgestellt, dass es nach diesem Parteitag &bdquo;kaum Hoffnung&ldquo; gebe, dass &bdquo;die Linke ihren Niedergang stoppen kann&ldquo;. Wagenknecht sagte &uuml;ber die neuen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, sie h&auml;tten beide Wahlniederlagen zu verantworten: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Wie eine Partei, die derzeit bei vier Prozent steht, mit dieser Aufstellung wieder nach oben kommen will, ist mir ein R&auml;tsel.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Konsequenzen lie&szlig; <a href=\"https:\/\/www.sahra-wagenknecht.de\/\">Wagenknecht<\/a> laut Medien noch offen. Sie k&uuml;ndigte an, sich mit anderen verst&auml;ndigen zu wollen, wie man nun reagiert. Eine &Uuml;berlegung sei, vorerst ein organisiertes Netzwerk auf Basis des <a href=\"https:\/\/populaere-linke.de\/\">&ldquo;Aufrufs f&uuml;r eine popul&auml;re Linke&rdquo;<\/a> zu schaffen und auf einer gro&szlig;en Konferenz im Herbst &uuml;ber das k&uuml;nftige Vorgehen zu diskutieren. Der gescheiterte Kandidat S&ouml;ren Pellmann will <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/die-linke-soeren-pellmann-wirft-neuer-parteispitze-schlechten-fuehrungsstil-vor-a-f45c3f0b-3014-4257-a75b-8602cf31a393\">laut Medienberichten<\/a>  nun &uuml;ber &bdquo;pers&ouml;nliche Konsequenzen&ldquo; nachdenken. &bdquo;Das hier ist kein Aufbruch&ldquo;, sagte Pellmann demnach &uuml;ber den Parteitag. Die Str&ouml;mungen in der Partei w&uuml;rden zu wenig gew&uuml;rdigt. Seine Niederlage wolle er nun nutzen, um in den kommenden Tagen &uuml;ber sein &bdquo;weiteres Engagement in der Partei&ldquo; nachzudenken.<\/p><p><strong>Applaus von der falschen Seite<\/strong><\/p><p>Offensichtlich schielen viele Delegierte der LINKEN noch immer nach Applaus von der falschen Seite. Und der erklingt nun, nachdem sich die Partei brav gegen den eigenen linken Fl&uuml;gel positioniert hat. So lobt die <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/meinung\/linke-wissler-wagenknecht-1.5609683\">&bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo;<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Linken haben sich als Sprachrohr jener positioniert, die Waffenlieferungen an die Ukraine klar ablehnen, aber dabei sehen, dass Putin in diesem Konflikt der Aggressor ist, f&uuml;r eine imperialistische Politik steht. F&uuml;r Bef&uuml;rworter von Waffenlieferungen ist das zu wenig, f&uuml;r die Linke immerhin ein beachtlicher Schritt.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Mit g&ouml;nnerhaftem Lob h&auml;lt sich die <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/die-linke-ist-moralisch-bankrott-parteitag-in-erfurt-18130471.html\">&bdquo;FAZ&ldquo;<\/a> dagegen nicht auf, sondern fordert gleich noch mehr Anpassung: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Selbst denen, die nicht v&ouml;llig vernagelt sind, gelingt es nicht, &uuml;ber den Schatten ihres Antiamerikanismus zu springen. Das &Auml;u&szlig;erste, wozu die Linken sich durchringen, ist die Verurteilung von V&ouml;lkerrechtsverst&ouml;&szlig;en auf &sbquo;beiden Seiten&lsquo;. In Erfurt zeigte sich eine Partei im moralischen Bankrott.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: nitpicker \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71563\">Hat die Linke die Seiten gewechselt? &bdquo;Die Selbstgerechten&ldquo; &ndash; Wagenknechts Frontalangriff auf die Identit&auml;tspolitik<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50147\">Wagenknechts R&uuml;ckzug und die Medien<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47434\">Die Sprachlosigkeit der &bdquo;Linken&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54544\">LINKE h&ouml;rt (endlich) die Signale: Die Wahlschlappen m&uuml;ssen Folgen haben<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73262\">Eine Partei auf dem Weg zur Selbstzerst&ouml;rung<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63830\">Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=72883\">Das Milit&auml;r und die Parteiprogramme zur Bundestagswahl: Kriege enden nicht im Frieden<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70174\">Frieden im Entwurf eines LINKE-Wahlprogramms in kriegerischer Zeit<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69133\">Gr&uuml;ne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66188\">Linke Koalitionstr&auml;ume weichen Haltelinien auf<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61116\">Die LINKE im politischen Lockdown<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61175\">Die Linke und die Pandemie: &bdquo;Die konsequenteste Lockdown-Partei?&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68271\">Corona-Ma&szlig;nahmen, Kinder und die Linke: &bdquo;Denkfaulheit, Opportunismus und ein Totalausfall&ldquo; (2\/2)<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=75081\">Neue Corona-Beschl&uuml;sse: Politische Notlage von irrationaler Tragweite<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Beim Parteitag der LINKEN haben die Delegierten es vers&auml;umt, &uuml;berlebenswichtige Signale zu senden. 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