{"id":8582,"date":"2011-03-07T09:03:07","date_gmt":"2011-03-07T08:03:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8582"},"modified":"2014-08-11T12:19:28","modified_gmt":"2014-08-11T10:19:28","slug":"volksabstimmung-in-hessen-nein-zur-schuldenbremse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=8582","title":{"rendered":"Volksabstimmung in Hessen \u2013 Nein zur Schuldenbremse!"},"content":{"rendered":"<p>Am 27. M\u00e4rz m\u00fcssen die Hessen \u00fcber die Verankerung einer Schuldenbremse in die hessische Verfassung abstimmen. Im Falle einer Zustimmung ist davon auszugehen, dass diese Schuldenbremse unabh\u00e4ngig von bundespolitischen Entwicklungen in der hessischen Verfassung verankert bleibt. Daher ist es wichtig, am 27. M\u00e4rz gegen die Schuldenbremse zu stimmen. Klemens Himpele begr\u00fcndet, warum.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Um was es geht?<\/strong><br>\nDie Schuldenbremse ist seit der F\u00f6deralismusreform II im Grundgesetz verankert. Dabei wird suggeriert, dass die Schuldenbremse den \u201eMarsch in den Schuldenstaat\u201c stoppen w\u00fcrde. Daher sollen Schulden rigoros verboten werden. Bei dieser Betrachtungsweise geht verloren, dass Schulden eine volkswirtschaftliche Funktion haben und zudem die Ursache der Staatsverschuldung \u2013 eine verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik \u2013 zu bek\u00e4mpfen w\u00e4re.<br>\nSchulden sind weder per se gut, noch per se schlecht. Es gilt schlicht: Wenn der Nutzen neuer Schulden (Wirtschaftswachstum, sozialer Zusammenhalt\u2026) gr\u00f6\u00dfer ist als die Kosten (Zinsen), dann sollten Schulden aufgenommen werden. Kein B\u00fcrger und keine B\u00fcrgerin k\u00e4me auf die Idee, ein Eigenheim ohne Kreditaufnahme zu finanzieren. Und niemand w\u00fcrde ernsthaft behaupten, dass diese Kreditaufnahme per se schlecht sei und verboten geh\u00f6rt. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr den Staat: Investitionen in Infrastruktur (Schulen, Stra\u00dfen, \u00f6ffentlicher Nahverkehr, Krankenh\u00e4user\u2026) m\u00fcssen auch \u00fcber Kredite finanzierbar sein. Dass eine dogmatische Ablehnung von Staatsschulden nicht sachgerecht ist, wurde sp\u00e4testens mit der Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich \u2013 hier gab es massive staatliche Konjunkturprogramme. Die dogmatische Ablehnung von Schulden ist daher gef\u00e4hrlich \u2013 und in der konkreten Planung schlichter Populismus.<\/p>\n<p><strong>Das Argument der Generationengerechtigkeit<\/strong><br>\nIn der Abstimmung in Hessen wird angef\u00fchrt, dass die Schuldenbremse zu mehr Generationengerechtigkeit f\u00fchren w\u00fcrde. Diese Argumentation kennen wir alle \u2013 aber stimmt sie denn? Die These ist: Durch die Verschuldung heute vererbt die heutige Generation die Schulden an die kommende. Aber was ist eigentlich mit den Forderungen der Kreditgeber gegen den Staat? Nehmen diejenigen, bei denen der Staat sich verschuldet, ihre Forderungen (und die Zinsen) mit ins Grab? Sicher nicht, denn dann w\u00e4ren ja auch die Schulden weg. Wahr ist: Auch die Forderungen werden vererbt. Die Frage der Staatsverschuldung kann schon logisch keine Frage der Generationengerechtigkeit sein, da immer Forderungen und Schulden zugleich vererbt werden. Schulden sind also kein Problem zwischen Alt und Jung, sondern zu jedem Zeitpunkt zwischen Arm und Reich. Das hat die Plattform <a href=\"http:\/\/www.handlungsfaehiges-hessen.de\/\">Handlungsf\u00e4higes Hessen<\/a> in einer <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=OYsIgk5SYVg\">netten Videoanimation<\/a> auch plastisch herausgearbeitet. Es geht darum, wer \u00fcber die Besteuerung wie belastet wird \u2013 also um arm oder reich. Die Generationenfrage hier in den Vordergrund zu r\u00fccken ist \u00f6konomischer Unsinn.<\/p>\n<p><strong>Ursachen f\u00fcr die Staatsverschuldung<\/strong><br>\nUnstreitig ist: Die \u00f6ffentlichen Schulden in Deutschland sind seit 1991 gestiegen. Dies wird dann gerne so interpretiert, dass \u201eDeutschland \u00fcber seine Verh\u00e4ltnisse gelebt\u201c habe. Aber: In den letzten zehn Jahren (1998 bis 2008) sind die Staatsausgaben real j\u00e4hrlich um 0,2 Prozent zur\u00fcckgegangen! Wahr ist: Deutschland ist Vizeweltmeister im K\u00fcrzen. Von den industrialisierten Staaten hat lediglich Japan einen st\u00e4rkeren R\u00fcckgang bei den Staatsausgaben. Die EU 27 hatten im Schnitt eine Ausgabensteigerung von real 1,5 Prozent, Gro\u00dfbritannien z.B. von 5,2 Prozent. Von einem \u201eLeben \u00fcber die Verh\u00e4ltnisse\u201c kann also nicht die Rede sein.<br>\nWoran aber liegt es dann, dass die Staatsverschuldung immer weiter steigt? Schauen wir uns die Entwicklung der Schulden einmal an.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/110307_volksabstimmung_in_hessen_2.jpg\" alt=\"Schuldenstand des \u00f6ffentlichen Gesamthaushalts\"><\/p>\n<p>Quelle: Daten BMF; eigene Darstellung<\/p>\n<p>Man sieht zun\u00e4chst ein starkes Ansteigen der Staatsverschuldung von 1991 bis etwa 1995. Dies sind die vereinigungsbedingten Mehrausgaben. Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten darf als historisch einmaliges Ereignis gelten \u2013 nat\u00fcrlich auch mit Konsequenzen f\u00fcr die Staatsverschuldung. Danach bleibt die Staatsverschuldung einige Jahre stabil und steigt erst ab 2001 wieder an. (Eine wichtige Ursache sind die Steuerreformen, doch dazu gleich mehr.) Im Anschluss gehen die Schulden wieder leicht zur\u00fcck und steigen erst in Folge der Krise wieder (Bankenrettung, Konjunkturst\u00fctzung, aber auch Steuersenkungen wie etwa die \u201eM\u00f6venpicksteuer\u201c von FDP und CSU). Finanzpolitisch interessant ist weder das einmalige Ereignis der Wiedervereinigung noch die in dieser St\u00e4rke einmalige Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008. Finanzpolitisch interessant ist vor allem die sog. Steuerreformpolitik. Zur Erinnerung: Rot-Gr\u00fcn hat die Einkommensteuer in mehreren Schritten gesenkt (Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent) und die K\u00f6rperschaftssteuer massiv reduziert (und das Verfahrend der Berechnung ver\u00e4ndert). Es folgten weitere Senkungen der K\u00f6rperschaftssteuer sowie eine Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte durch die Gro\u00dfe Koalition, was zu Mehreinnahmen f\u00fchrte. Diese Steuerreformen haben nach Berechnungen von Achim Truger und Dieter Teichmann (Abb. 2) zu erheblichen Einnahmeausf\u00e4llen gef\u00fchrt, alleine 2011 werden Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden so \u00fcber 50 Mrd. Euro fehlen.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/110307_volksabstimmung_in_hessen.jpg\" alt=\"Einnahmausf\u00e4lle durch Steuerrechts\u00e4nderungen\"><\/p>\n<p>Rechnete man die Steuermindereinnahmen durch die Steuerreformen heraus \u2013 setzt also das Steuerrecht des Jahres 2000 ein \u2013 so stellte man fest, dass der Schuldenstand in Deutschland von 2000 bis 2008 (Vorkrisenjahr) um knapp 5 Prozentpunkte des BIP zur\u00fcckgegangen w\u00e4re! Deutschland h\u00e4tte seinen Schuldenstand in Relation zum BIP also deutlich senken k\u00f6nnen. Selbst nach der Krise l\u00e4ge der Schuldenstand nur unwesentlich h\u00f6her als im Jahr 2000. Man muss es in aller Deutlichkeit sagen: Die Steuergeschenke an Besserverdienende, Unternehmen und Hoteliers haben den Staatshaushalt ruiniert, nicht etwa exorbitante \u00f6ffentliche Ausgaben. Die Tatsache, dass Deutschland noch immer auf die Verm\u00f6gensbesteuerung verzichtet und die Erbschaftssteuer gesenkt hat, ist dabei noch gar nicht ber\u00fccksichtigt. In der Konsequenz hei\u00dft dies aber auch f\u00fcr die Zukunft: Wir brauchen h\u00f6here Steuern f\u00fcr GutverdienerInnen, Verm\u00f6gende und Unternehmen.<\/p>\n<p><strong>Von der Gro\u00dfen Finanzreform 1969 zur Schuldenbremse<\/strong><br>\nBis 1969 orientierte sich das Staatsschuldenrecht an Artikel 87 der Weimarer Reichsverfassung \u2013 Schulden waren nur in Ausnahmef\u00e4llen erlaubt. Mit der gro\u00dfe Finanzreform 1969 wurde die Investitionsbindung eingef\u00fchrt: Nach der \u201eGoldene Regel\u201c waren Schulden dann erlaubt, wenn sie Investitionen dienten. Die Idee: Den Schulden stehen dann auch Sachwerte gegen\u00fcber. Damit wurden Kredite ein regul\u00e4res Finanzinstrument. Gemeinsam mit Einf\u00fchrung der Gemeinschaftsaufgaben gilt das als \u201edas herausragende Beispiel f\u00fcr den kooperativen F\u00f6deralismus in der Bundesrepublik Deutschland\u201c (<a href=\"http:\/\/www.bpb.de\/die_bpb\/T00DMQ,4,0,Politikverflechtung_im_kooperativen_F%F6deralismus.html\">M\u00fcnch\/Meerwaldt 2002<\/a>). \u201eDie Revision der Finanzreform von 1969 durch die F\u00f6deralismusreform I (Abschaffung der Gemeinschaftsaufgaben im Bildungs- und Hochschulbereich) und die F\u00f6deralismusreform II (Abschaffung der \u201eGoldenen Regel\u201c, Einf\u00fchrung der Schuldenbremse) ist somit ein Bruch mit den finanzverfassungsrechtlichen Prinzipien, die den Ausbau des Wohlfahrtsstaats und erhebliche Investitionen in Infrastrukturen und \u00f6ffentliche Bildung erm\u00f6glicht haben\u201c (<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/100727_Schuldenbremse_auf_Laenderebene.pdf\">Himpele 2010 [PDF \u2013 1.6 MB]<\/a>).<\/p>\n<p><strong>Wie geht das \u2013 die Schuldenbremse<\/strong><br>\nDie Schuldenbremse funktioniert, grob gesagt, so: Bei den Staatsschulden wird eine \u201ekonjunkturelle\u201c Komponente von einer \u201estrukturellen\u201c Komponente unterschieden. Die L\u00e4nder d\u00fcrfen ab 2020 keine strukturellen Schulden mehr haben, der Bund ab 2016 maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Konjunkturelle Schulden d\u00fcrfen nur bei einem wirtschaftlichen Abschwung gemacht werden \u2013 bei einem Aufschwung m\u00fcssen sie zur\u00fcckbezahlt werden. Ohne hier im Detail auf die methodischen Probleme eingehen zu k\u00f6nnen (siehe hierzu bspw. Himpele 2010 und die dort angegebene Literatur) sei kurz skizziert, warum das auch technisch kaum geht. Zun\u00e4chst: Um eine Abweichung von einer \u201enormalen\u201c konjunkturellen Entwicklung berechnen zu k\u00f6nnen (konjunkturelle Komponente) muss zun\u00e4chst diese \u201eNormmallage\u201c ermittelt werden. Dies geschieht durch sogenannte Konjunkturbereinigungsverfahren. Das Probleme: Alle bekannten Verfahren sorgen daf\u00fcr, dass konjunkturelle Schulden im Laufe der Zeit (zumindest teilweise) zu strukturellen Schulden werden. <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/pdf\/p_imk_pb_15mai2008.pdf\">Horn [PDF \u2013 254 KB]<\/a> und andere haben es durchzurechnen versucht \u2013 und stellen fest, dass die Schuldenbremse prozyklisch wirkt und daher mit erheblichen Wohlfahrtsverlusten verbunden ist. Selbst wenn einem aber eine solche Bereinigung gel\u00e4nge, bleibt die Frage: Wie stark wirkt eigentlich eine Entwicklung, die \u2013 sagen wir \u2013 einen Prozentpunkt unter der \u201eNormalkonjunktur\u201c liegt auf den Haushalt? Wie das alles methodisch umgesetzt werden soll, ist v\u00f6llig unklar \u2013 trotzdem machen die Hessen eine Volksabstimmung! Um hinterher in Ausf\u00fchrungsbestimmungen festlegen zu lassen, was tats\u00e4chlich geschieht.<br>\nDie geforderte Nullverschuldung ist geradezu verr\u00fcckt. Wie baut man dann k\u00fcnftig eigentlich eine Hochschule? Man spart das n\u00f6tige Geld vorher an? Wohl kaum! Viel wahrscheinlicher ist, dass man sie durch Private bauen lassen muss und dann mietet. Billiger wird das f\u00fcr den Steuerzahler nicht. Sinnvoller f\u00fcr den Staat (und vor allem auch den Steuerzahler) w\u00e4re es, Schulden aufzunehmen und die Hochschule (das Altenheim, die Schule, das Krankenhaus\u2026) zu bauen und die Schulden dann St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck (statt teurer Mieten oder Leasingraten) zur\u00fcckzuzahlen.<\/p>\n<p><strong>Konsequenzen f\u00fcr Hessen<\/strong><br>\nHessen hat nach den \u2013 wie beschrieben: wackligen \u2013 Berechnungen mit einem Filterverfahren etwa 2,5 Mrd. Euro \u201estrukturelle Schulden\u201c. Bei sofortigem Beginn des Abbaus der Schulden m\u00fcssten die Ausgaben des Landes ab sofort zehn Jahre j\u00e4hrlich um 250 Mio. Euro gek\u00fcrzt werden. Dann w\u00fcrde das Ziel 2020 erreicht, keine \u201estrukturellen Schulden\u201c mehr zu haben. Anders Formuliert: Die Schuldenbremse gef\u00e4hrdet die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge, da K\u00fcrzungen f\u00fcr die L\u00e4nder nur dort m\u00f6glich sind, wo sie nicht durch Bundesgesetz gebunden sind. Das sind im Wesentlichen Bildungsleistungen und Sozialleistungen sowie Personalkosten. Schon jetzt sind K\u00fcrzungen bei der Bildung angek\u00fcndigt und teilweise schon realisiert. Und im Tarifstreit mit den Besch\u00e4ftigten k\u00fcndigen die L\u00e4nder harte Runden an. Um dies zu verhindern hat sich in Hessen <a href=\"http:\/\/www.handlungsfaehiges-hessen.de\/\">eine Plattform<\/a> aus Gewerkschaften, Verb\u00e4nden und Vereinen gegr\u00fcndet, um f\u00fcr ein Nein zur Schuldenbremse zu werben.<br>\nEinfach wird das nicht: Der Landeswahlleiter hat eine einseitige Stellungnahme an die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger verschickt, denen offenbar eine freie Willensbildung nicht zugestanden werden soll. Auch hiergegen <a href=\"http:\/\/www.handlungsfaehiges-hessen.de\/index.php?id=14&amp;no_cache=1&amp;tx_ttnews[tt_news]=109&amp;cHash=6437402e415ee6c2cbe228342dec0667\">formiert sich Protest<\/a>. <\/p>\n<p>Alternativen?<br>\nDas Land kann die Regelung f\u00fcr Hessen im Jahr 2020 einfachgesetzlich umsetzen, es gibt keinerlei Notwendigkeit f\u00fcr eine Schuldenbremse in der Verfassung. Zudem m\u00fcssen die vier Parteien, die in Hessen f\u00fcr die Schuldenbremse sind (CDU, SPD, FDP, Gr\u00fcne. Dagegen: Die LINKE) sich f\u00fcr eine vern\u00fcnftige Steuerpolitik einsetzen \u2013 statt f\u00fcr Ausgabenk\u00fcrzungen. Darum geht es: Die Einnahmen zu erh\u00f6hen \u2013 und so die Schulden zu reduzieren.<\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Wolfgang Lieb:<\/strong> Nicht zu vergessen: Sparen und damit Schuldenabbau waren und sind in der Regel dann am besten m\u00f6glich, wenn dank einer klugen Wirtschaftspolitik eine gute Konjunktur herrscht. Einschr\u00e4nkend muss man allerdings hinzuf\u00fcgen, dass eine wirkungsvolle Konjunkturpolitik auf der Ebene der Bundesl\u00e4nder nur begrenzt m\u00f6glich ist.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 27. M\u00e4rz m\u00fcssen die Hessen \u00fcber die Verankerung einer Schuldenbremse in die hessische Verfassung abstimmen. Im Falle einer Zustimmung ist davon auszugehen, dass diese Schuldenbremse unabh\u00e4ngig von bundespolitischen Entwicklungen in der hessischen Verfassung verankert bleibt. 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