Schr\u00f6der versuchte vergeblich, seine Reformen als Erfolg darzustellen, und Merkel m\u00e4kelte daran herum. Die entscheidende Frage, wie das Schr\u00f6dersche \u201eWeiter so\u201c und das Merkelsche \u201enoch Weiter so\u201c Erfolge bei Wachstum und Besch\u00e4ftigung bringen und den Sozialstaat erhalten kann, wurde weder gestellt noch beantwortet. Das war kein \u201eDuell\u201c, sondern eine mediale Selbstinszenierung von vier Talk-show-\u201eStars\u201c, einem Kanzler und einer Kanzlerkandidatin, die versuchten, mit einge\u00fcbten Floskeln beim Gegner Treffer zu landen. Dass es in zwei Wochen um eine wirkliche Richtungsentscheidung gehe, konnte man nun wahrlich nicht erkennen, es geht um einen Kanzler, der seinen Kurs fortsetzen will, oder eine Kanzlerin, die verspricht, dass sie das Land auf diesem Kurs noch viel r\u00fccksichtsloser umkrempeln will.
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\nWas wurde seit Wochen ein Spektakel inszeniert, vergleichbar nur wie das Aufheizen der Stimmung vor einem gro\u00dfen Fu\u00dfballspiel oder einem Boxkampf. Alle sprachen nur noch vom \u201eDuell\u201c \u2013 was ja \u00fcblicherweise einen Sieger und ein Opfer auf dem Kampfplatz hinterl\u00e4sst. Gemessen an dieser k\u00fcnstlich erzeugten Erwartungshaltung war das, was Gerhard Schr\u00f6der und Angela Merke geboten haben, eine Entt\u00e4uschung. Die aus den Talk-Shows von ARD, ZDF, RTL und Sat1 bekannten Stichwortgeber kamen mit keiner einzigen Frage \u00fcber das \u00fcbliche oberfl\u00e4chliche Frageritual hinaus. <\/p>\n
Es geh\u00f6rt schon viel Chuzpe dazu, wenn Gerhard Schr\u00f6der den Fernsehzuschauern weis zu machen versuchte, dass er erst damit habe beginnen m\u00fcssen, einen Reformstau aufzul\u00f6sen, und dass seine \u201eReformen\u201c zu greifen beginnen. Noch dreister ist da nur noch, wenn Frau Merkel, die ja alle diese \u201eReformen\u201c mitgemacht und \u00fcber Bundesrat und Vermittlungsausschuss eher noch versch\u00e4rft hat, Schr\u00f6der deren Erfolglosigkeit vorh\u00e4lt, aber nicht mehr anbietet, als dass man jetzt nicht stehen bleiben d\u00fcrfe und dass man weiter gehen m\u00fcsse, als die Sozialdemokraten gegangen sind. <\/p>\n
Was wurde da vom Kanzler und seiner Herausforderin nicht einmal mehr \u00fcber die Arbeitspl\u00e4tze schaffende Wirkung der Senkung von Lohnnebenkosten geschwafelt! Hilflos verwies Frau Merkel darauf, dass Wirtschaftsforschungsinstitute bei einer ein-prozentigen Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Arbeitgeber massenhaft Arbeitspl\u00e4tze prognostizierten. Beide Diskutanten sangen das hohe Lied auf die kapitalgedeckte Altersvorsorge als zweite S\u00e4ule zur Erhaltung eines ausk\u00f6mmlichen Lebensstandards im Alter. Pech f\u00fcr Frau Merkel, dass ihr Vision\u00e4r und designierter Finanzminister Paul Kirchhof die Alterssicherung komplett auf Kapitaldeckung umstellen und das Umlageverfahren auslaufen lassen will. Da konnte Schr\u00f6der nat\u00fcrlich leicht davon ablenken, dass sein Kapitaldeckungsversuch, die Riesterrente, von der Bev\u00f6lkerung bisher nicht angenommen wurde, und die Menschen in ihrer \u00fcberwiegenden Mehrheit am Umlagesystem festhalten wollen. Keiner oder keine unter unserem, sich selbst beweihr\u00e4uchernden, journalistischen Spitzenpersonal hat Frau Merkel danach gefragt, warum und wie ihre Forderung nach einer weiteren Senkung der Spitzensteuers\u00e4tze, nach eine weiteren Beseitigung des K\u00fcndigungsschutzes f\u00fcr Arbeitssuchende oder nach Aufweichung der Tarifvertr\u00e4ge zu mehr Wachstum beitragen k\u00f6nnte. <\/p>\n
Wie die Arbeitslosengeld-II-Empf\u00e4nger bei den derzeitigen Energiepreisen und bei den derzeitigen \u201eneu justierten\u201c Bedarfss\u00e4tzen \u00fcber den Winter kommen k\u00f6nnen sollen, dazu fiel Schr\u00f6der nicht viel mehr ein, als an die Mineral\u00f6lkonzerne zu appellieren, gegen Spekulanten zu wettern und darauf hinzuweisen, dass eben die Energiepreise am Markt \u201ehergestellt\u201c werden. Jeder, der in den letzten Tagen einen Blick in die Zeitungen geworfen hat, sah und h\u00f6rte nur das schon bis zum \u00dcberdruss Gelesene. Es ging in den gesamten eineinhalb Stunden sowohl Schr\u00f6der als auch Merkel nur darum, die in ihren Wahlkampfreden getesteten Applauspassagen an passender Stelle unterzubringen.
\nSchr\u00f6der sprach besch\u00f6nigend statt von Sozialabbau von der \u201eNeujustierung der sozialen Sicherungssysteme\u201c um unserer Kinder und Enkel willen. Er buhlte mit der Mittelmachtrolle Deutschlands und \u2013 durchaus zu Recht \u2013 mit seiner Haltung zum Irak-Krieg. Er landete Treffer bei der Absicht der Union, die Pendlerpauschale zu streichen, und er punktete bei der Benzinpreisexplosion, als er die von Frau Merkel geforderten Senkung der \u00d6kosteuer mit deren Plan zur Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer gegenrechnete. Er konnte \u2013 gut pr\u00e4pariert \u2013 Kirchhof als Buhmann aufbauen und sich an dessen unseri\u00f6sen und unrealistischen Vorschl\u00e4gen abarbeiten. Schr\u00f6der konnte unterbringen, dass man das Land nicht so schlecht reden d\u00fcrfe, dass die Deutschen auf ihre Leistungen stolz sein k\u00f6nnten, dass Stoiber mit seiner Beschimpfung der Ostdeutschen seinen Frust \u00fcber seine Wahlniederlage ablasse, dass Gerhard seine Frau Doris liebt oder dass er wisse, woher er komme, und er sprach nat\u00fcrlich vom \u201eRespekt gegen\u00fcber den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern\u201c, der Frau Merkel angesichts ihrer Siegesgewissheit abgehe \u2013 dabei spielte er doch selbst den Siegessicheren. Er hat weitgehend den Katalog abarbeiten k\u00f6nnen, von dem die \u201eSpin-Doctores\u201c der Meinung sind, dass der Kanzler damit Sympathiepunkte erzielen k\u00f6nnte.
\nNeu und richtig war sein Argument, dass das Desaster bei der staatlichen Hilfe f\u00fcr die Hurrikanopfer im S\u00fcden der USA beweise, wie wichtig staatliche Handlungsf\u00e4higkeit bei der Abhilfe von unverschuldeter Not ist, und zu welchen schrecklichen Konsequenzen die \u201eEntstaatlichung\u201c f\u00fchre.<\/p>\n
Auch Merkel hat sich geradezu zwanghaft bem\u00fcht, mit den ihr von ihren Beratern auf den Weg gegebenen Schlagwaffen Treffer zu landen. Die Diskussion um die Zukunft Deutschlands war ihr nicht zu schade, die bl\u00f6den Schr\u00f6der-Zitate von den Lehrern als \u201efaulen S\u00e4cken\u201c oder von dem \u201eGed\u00f6ns\u201c beim Ministerium f\u00fcr Familie, Jugend und Gleichstellung noch einmal aufzutischen. Sie hat die Wut \u00fcber die Benzinpreise genauso populistisch f\u00fcr sich zu nutzen versucht wie die Stimmung gegen die europ\u00e4ischen B\u00fcrokraten. Sie hat Schr\u00f6ders Sprunghaftigkeit ebenso angeprangert, wie sie mit den \u00c4ngsten der Menschen im Hinblick auf ihre Altersversorgung oder mit dem fremdenfeindlichen Motiv der \u201eAufnahmef\u00e4higkeit\u201c der EU im Hinblick auf die Verhandlungen mit der T\u00fcrkei gespielt hat. <\/p>\n
Ansonsten bramarbasierte sie vom \u201ebesser auf die Beine kommen\u201c, von der \u201ewirtschaftlich fortschrittlichen Kraft\u201c, vom \u201eKurswechsel\u201c, von der \u201eWeiche aufw\u00e4rts\u201c, von der \u201eVorfahrt f\u00fcr Arbeit\u201c, von \u201eVisionen\u201c oder \u2013 wo sie ausnahmsweise mal konkret wurde \u2013 davon, dass die Streichung der Pendlerpauschale und der Zuschl\u00e4ge f\u00fcr Nacht- und Sonntagsarbeit ja von den Tarifparteien durch Lohnerh\u00f6hungen ausgeglichen werden k\u00f6nnten \u2013 und das, obwohl doch die Schw\u00e4chung der Gewerkschaften eines ihrer wichtigsten Ziele ist. Sie sprach viel von \u201eden Menschen\u201c und von einem \u201esozial gerechten und menschlichen Leben\u201c. Sie lobte gar noch Paul Kirchhofs Frauenbild mit der Trias K\u00fcche, Kinder, Kirche, als modern, weil dessen T\u00f6chter schlie\u00dflich alle einen Beruf aus\u00fcbten. Im \u00fcbrigen hat Frau Merkel alles vermieden, womit sie irgendwo bei den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern h\u00e4tte anecken k\u00f6nnen. <\/p>\n
Das \u201eDuell\u201c erinnerte ziemlich stark an die Choreographie der Runde der Spitzenkandidaten in Nordrhein-Westfalen zwischen Peer Steinbr\u00fcck und J\u00fcrgen R\u00fcttgers: Steinbr\u00fcck verteidigte dabei einen gescheiterten Reformkurs, und R\u00fcttgers bot hohle und menschelnde Phrasen. Das schien Vorbild auch f\u00fcr die Inszenierung auf Bundesebene zu sein. <\/p>\n
Gerhard Schr\u00f6der baut nach neun Niederlagen seiner Partei bei Landtagswahlen seit der Ausrufung der Agenda offenbar immer noch darauf, durch seine zweifelsohne vorhandenen medialen Pr\u00e4sentationsf\u00e4higkeiten den Leuten einreden zu k\u00f6nnen, dass seine Reformen sozial gerecht gewesen seien, dass die Zumutungen gegen\u00fcber der unteren H\u00e4lfte der Gesellschaft und der Umverteilung von unten nach oben am Wahltag vergessen seien, ohne den Arbeitnehmern \u2013 auf die er ja f\u00fcr eine Wiederwahl angewiesen w\u00e4re \u2013 plausible Argumente nennen zu k\u00f6nnen, wie es f\u00fcr sie wieder aufw\u00e4rts gehen k\u00f6nnte. Im \u201eDuell\u201c sprach Schr\u00f6der viel von Vertrauen, um das er werbe; worauf sich das Vertrauen der Menschen bei einem \u201eWeiter so\u201c st\u00fctzen k\u00f6nnte, darauf blieb der noch amtierende Bundeskanzler eine Antwort schuldig. <\/p>\n
Angela Merkel sagte Schr\u00f6der voraus, dass er in vierzehn Tagen in der SPD keine Rolle mehr spielen werde. Sie d\u00fcrfte damit nicht falsch liegen. Das Tragische daran ist, dass dann \u2013 im Falle eines Wahlsieges \u2013 Merkel eine Rolle als Kanzlerin spielen w\u00fcrde, die diesen Kurs, der Schr\u00f6der scheitern lie\u00df, nur noch drastischer und schneller voran treiben w\u00fcrde, wom\u00f6glich mit einer SPD, dann aber eben ohne Schr\u00f6der.\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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