{"id":87009,"date":"2022-08-17T12:28:33","date_gmt":"2022-08-17T10:28:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87009"},"modified":"2022-08-24T09:32:57","modified_gmt":"2022-08-24T07:32:57","slug":"deutschland-2022-schocktherapie-und-friedhofsruhe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87009","title":{"rendered":"Deutschland 2022: Schocktherapie und Friedhofsruhe"},"content":{"rendered":"<p>Die L&auml;hmung im Lande ist gespenstisch angesichts der gegen die B&uuml;rger gerichteten Sanktions-, Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Die Regierung und sie unterst&uuml;tzende Medien haben bislang Erfolg mit einer Mischung aus &Uuml;berrumpelung durch politische Schockwellen und der Diffamierung von Kritikern. Wer k&ouml;nnte die politische L&auml;hmung beenden und den &uuml;berf&auml;lligen Protest organisieren? Von Teilen der LINKEN kommt aktuell der Aufruf zu Montagsdemos &ndash; aber kann die Partei die B&uuml;rger noch erreichen? Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7750\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-87009-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=87009-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220817_Deutschland_2022_Schocktherapie_und_Friedhofsruhe_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wir sind momentan Opfer einer Schocktherapie: n&auml;mlich der &Uuml;berrumpelung der Bev&ouml;lkerung mit dem Mittel der Dreistigkeit. Je radikaler und widerspr&uuml;chlicher die Signale und die politischen Handlungen sind sowie die Behauptungen, auf denen sie fu&szlig;en, umso l&auml;hmender kann der damit erzielte Effekt sein &ndash; vor allem, wenn es keine Medienlandschaft mehr gibt, die wenigstens die abwegigsten Behauptungen zur Gaskrise, zur Sanktionspolitik oder zur Vorgeschichte des Ukrainekriegs richtigstellen w&uuml;rde.<\/p><p><strong>Wer beendet die L&auml;hmung? <\/strong><\/p><p>Eine solche intellektuelle und politische L&auml;hmung hat sich &uuml;ber weite Teile des Landes gelegt. Eine gewisse Orientierungslosigkeit ist angesichts der momentan entfalteten politischen und medialen Schockwellen f&uuml;r eine &Uuml;bergangszeit einerseits nachzuvollziehen. Andererseits sind die absehbaren Folgen der aktuellen Politik, die etwa Jens Berger k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86817\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben hat, so dramatisch, dass das Ausbleiben von angemessenen B&uuml;rgerprotesten zunehmend grotesk erscheint. <\/p><p>Wer beendet diese L&auml;hmung? Einen aktuellen Impuls hat es nun gegeben: S&ouml;ren Pellmann, Ostbeauftragter der Fraktion der LINKEN im Bundestag, rief zu  Montagsdemonstrationen gegen die Energiepolitik der Bundesregierung auf, <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/debatte-in-der-linken-ueber-montagsdemos-gegen-energiepreispolitik-geht-weiter-NIDA2FA4DFBSVFEV76CNL2OQ3M.html\">wie Medien berichten<\/a>: Der Auftakt der Demos sei f&uuml;r Montag, den 5. September, in Leipzig <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/trotz-kritik-ostbeauftragter-der-linken-haelt-an-montagsdemos-fest-li.257293\">geplant<\/a>. Doch dann nahm die Tragik der Linkspartei wieder ihren Lauf: Th&uuml;ringens Ministerpr&auml;sident Bodo Ramelow kritisierte den Tenor des Aufrufs, weil &bdquo;rechte Gruppen die DDR-Symbolik gekapert&ldquo; h&auml;tten. Immerhin steht noch die Ank&uuml;ndigung von Ko-Parteichef Martin Schirdewan im Raum, die LINKE werde &bdquo;einen hei&szlig;en Herbst der sozialen Proteste&ldquo; unterst&uuml;tzen bzw. diese Proteste &bdquo;auch mit organisieren&ldquo;. <\/p><p>Dass viele Medien und Regierungspolitiker die wahrscheinlich kommenden Proteste bereits jetzt als &bdquo;extremistisch&ldquo; und &bdquo;demokratiefeindlich&ldquo; oder gar terroristisch einordnen wollen, haben die NDS etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86016\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84632\">hier<\/a> beschrieben. Aktuelle Beispiele f&uuml;r die vorausschauende Diffamierung des Sozialprotests finden sich <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus240440449\/Extremistische-Kraefte-Es-braut-sich-gerade-etwas-zusammen-was-mich-mit-Sorge-erfuellt.html\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/wegen-energiekrise-faeser-warnt-vor-attacken-auf-gas-terminals-und-cyberangriffen-a-d51ff621-096b-47a6-8180-5e3f0930d39c\">hier<\/a>. <\/p><p><strong>Protest muss bei der Sanktionspolitik ansetzen<\/strong><\/p><p>Proteste m&uuml;ssten bei der Sanktionspolitik ansetzen, vieles andere w&uuml;rde vor allem Symptome betreffen. Die Forderung nach einem besseren sozialen Abfedern der Folgen der Sanktionen oder die Ablehnung der Gaspauschale sind zwar sehr wichtig und f&uuml;r viele Menschen bedeutsam. Aber diese Forderung reicht meiner Meinung nach nicht aus &ndash; die Sanktionen selber m&uuml;ssen abgeschafft werden und eine kluge Diplomatie mit Russland muss wieder aufgenommen werden. Das klingt nat&uuml;rlich utopisch angesichts des f&uuml;hrenden politischen und medialen Personals und des Eindrucks der Fremdbestimmtheit, den sein Handeln erweckt. Konsequent gegen die Sanktionen <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=dodIQkDgtDA\">argumentiert etwa Sahra Wagenknecht<\/a>. <\/p><p>Die Linkspartei hat sich in den letzten Jahren unter dem Einfluss einer Gruppe um Ex-Chefin Katja Kipping in die Bedeutungslosigkeit man&ouml;vriert, den Rest gab der Partei der fragw&uuml;rdige Kurs zur Corona-Politik. Es wirft darum ein Licht auf die gesellschaftliche Unt&auml;tigkeit vieler anderer Akteure (Gewerkschaften, Kirchen etc.), dass ausgerechnet die LINKE nun doch wieder als &bdquo;Hoffnungstr&auml;gerin&ldquo; f&uuml;r soziale K&auml;mpfe ins Spiel kommen k&ouml;nnte. Und die Sorge ist berechtigt, dass dominante Str&ouml;mungen in der Partei schon wieder die Chance und die Verantwortung ausschlagen, konsequente Kritik an der Regierung zu sammeln und organisieren. <\/p><p>Die Frage ist auch: Hat die LINKE echte Lehren aus ihrem politischen Absturz gezogen oder ist die neue N&auml;he zum Protest eine rein taktische und damit opportunistische Entscheidung, um den Kontakt zum B&uuml;rger nicht total zu verlieren? Und sehen die B&uuml;rger die Linkspartei &uuml;berhaupt noch als ernstzunehmende Kraft der gesellschaftlichen und sozialen Opposition? Bei der letzten Frage sind ernsthafte Zweifel angebracht. <\/p><p>Aber wer k&ouml;nnte sonst diese Rolle der gesellschaftlichen und sozialen Opposition &uuml;bernehmen? Bisherige Proteste gegen die Energie-, Wirtschafts-, Sozial- und Sanktionspolitik sind versprengt und dadurch nicht wirklich relevant. <\/p><p><strong>Diese Politik muss aufgehalten werden <\/strong><\/p><p>So oder so &ndash; friedlicher und legaler Protest muss kommen, um den zerst&ouml;rerischen Kurs von Politik und Medien  aufzuhalten. Dieser Protest ist dann kein Eintreten gegen &bdquo;die Demokratie&ldquo;, sondern er ist Ausdruck einer Demokratie. Zur Erinnerung: Die aktuelle Politik der Bundesregierung h&auml;lt keinem einzigen Standard stand: Auf den Gebieten der Moral, der Humanit&auml;t, des Milit&auml;rischen, der &Ouml;kologie, des Klimaschutzes, der Wirtschaft, der Geopolitik, des Sozialen &ndash; auf all diesen  Gebieten richtet die aktuelle Politik gro&szlig;en Schaden an: Die Folge ist eine Abw&auml;rtspirale, die v&ouml;llig ohne Not in Gang gesetzt wird und die keine direkten Auswirkungen auf den Ukrainekrieg hat.<\/p><p>Und dort, wo die deutsche Politik &uuml;berhaupt eine Wirkung auf den Krieg entfaltet, ist diese verwerflich: Durch Waffenlieferungen einen Konflikt in die L&auml;nge zu ziehen und dadurch das Leid der ukrainischen Zivilisten zu verschlimmern, ist nicht zu rechtfertigen, allen Verrenkungen der Meinungsmache zum Trotz. Die Leier von der Einzigartigkeit des russischen Angriffs ist ein ideologisches Konstrukt, das einer n&auml;heren Betrachtung nicht standh&auml;lt.<\/p><p>Dass die von der Bundesregierung unterst&uuml;tzten Sanktionen die eigenen B&uuml;rger auspl&uuml;ndern, aber auf den Kriegsverlauf (entgegen der Propaganda) keinen Einfluss haben, wurde schon oft festgestellt, muss aber als zentrale Botschaft immer wieder betont werden.<\/p><p><strong>Milit&auml;r im Inland <\/strong><\/p><p>Beunruhigend sind im Zusammenhang mit m&ouml;glichen Protesten, denen bereits im Vorfeld durch Diffamierung die Berechtigung abgesprochen werden soll, auch die Pl&auml;ne zum Einsatz des Milit&auml;rs im Inland, die Norbert H&auml;ring <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/macht-kontrolle\/terrfuekdobw\/\">hier<\/a> beschreibt. <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, hat am 13.&nbsp;Juni entschieden und verk&uuml;ndet, die F&uuml;hrungsorganisation der Streitkr&auml;fte als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine neu aufzustellen. (&hellip;) Dieses &bdquo;TerrF&uuml;KdoBw&ldquo; soll &ndash; was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat &ndash; alle derzeitigen und m&ouml;glichen k&uuml;nftigen zivilen und milit&auml;rischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87213\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p>Titelbild: NeydtStock \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86817\">Gasmangel &ndash; der Wahnsinn nimmt seinen Lauf<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86016\">Kampagne gegen die B&uuml;rger und ihre Proteste: Wer Kritik &uuml;bt, &bdquo;br&uuml;llt Verachtung f&uuml;r die Demokratie heraus&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84632\">Kritische B&uuml;rger sind jetzt &bdquo;Feinde der Demokratie&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86150\">Baerbock und die &bdquo;Volksaufst&auml;nde&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85593\">Kriegsverl&auml;ngerung &ndash; Und die &bdquo;Moral&ldquo; der gr&uuml;nen Sofa-Soldaten<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86554\">Baerbocks Grundsatzrede &ndash; Die Gr&ouml;&szlig;enwahnsinnige<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85918\">Habeck und die Regierung lenken systematisch von ihrer Verantwortung f&uuml;r die Gaspreisexplosion ab<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die L&auml;hmung im Lande ist gespenstisch angesichts der gegen die B&uuml;rger gerichteten Sanktions-, Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Die Regierung und sie unterst&uuml;tzende Medien haben bislang Erfolg mit einer Mischung aus &Uuml;berrumpelung durch politische Schockwellen und der Diffamierung von Kritikern. Wer k&ouml;nnte die politische L&auml;hmung beenden und den &uuml;berf&auml;lligen Protest organisieren? Von Teilen der LINKEN<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87009\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":87010,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,195,165],"tags":[1953,282,3058,776,1019],"class_list":["post-87009","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-die-linke","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-armee-im-innern","tag-buergerproteste","tag-diffamierung","tag-schockstrategie","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/08\/shutterstock_1212299905.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87009","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=87009"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87009\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":87216,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87009\/revisions\/87216"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/87010"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=87009"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=87009"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=87009"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}