{"id":87549,"date":"2022-09-02T10:23:14","date_gmt":"2022-09-02T08:23:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549"},"modified":"2022-09-02T13:13:16","modified_gmt":"2022-09-02T11:13:16","slug":"hast-du-eine-andere-meinung-dann-bist-du-ein-spion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549","title":{"rendered":"Hast du eine andere Meinung, dann bist du ein Spion"},"content":{"rendered":"<p>Das gilt offenbar f&uuml;r Habecks Bundeswirtschaftsministerium. Dort stehen Mitarbeiter unter dem Verdacht, &bdquo;zu viel Verst&auml;ndnis f&uuml;r die russische Sicht&ldquo; zu haben. McCarthy in Deutschland. Ein NachDenkSeiten-Leser berichtet &uuml;ber diesen Vorgang mit Berufung auf &bdquo;Die Zeit&ldquo; und den &ouml;sterreichischen &bdquo;Standard&ldquo;. Ein interessanter Vorgang, der zeigt, wie verr&uuml;ckt die Zeiten geworden sind. Am Ende noch eine Anmerkung auf der Basis pers&ouml;nlicher Erfahrungen im BMWi. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6069\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-87549-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=87549-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Leserbrief von MM<\/strong><\/p><p>Lieber Albrecht M&uuml;ller,&nbsp;heute m&ouml;chte ich Sie <a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium\">auf diesen Bericht<\/a>&nbsp;im &ouml;sterreichischen &ldquo;Standard&rdquo; hinweisen. Die Deutschlandkorrespondentin des Blatts, die den Gr&uuml;nen sehr gewogene Birgit Baumann, berichtet darin unter Berufung auf die &ldquo;Zeit&rdquo; &uuml;ber einen angeblichen Spionagefall im deutschen BMWi (Betonung liegt auf angeblich). Ich fand den geschilderten Vorgang so vielsagend wie ersch&uuml;tternd &ndash; aber (leider!) sehr gut passend in die heutige Zeit mit ihrer Verdachtsberichterstattung, Cancel Culture und Russophobie. Daher meine Nachricht.&nbsp;&nbsp;<\/p><p>So Ihnen der Fall nicht bekannt sein sollte &ndash; hier einige Ausz&uuml;ge aus dem Artikel, dann nochmals ein paar Gedanken meinerseits. Der Originalbericht der &ldquo;Zeit&rdquo; ist hinter einer Bezahlschranke:&nbsp;<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Verfassungsschutz geht einem brisanten Verdacht nach: Zwei leitende Beamte in Robert Habecks Ressort k&ouml;nnten f&uuml;r Moskau spioniert haben (&hellip;).&nbsp;\n<\/p><\/blockquote><p>Immerhin war der Sachverhalt Habeck nicht neu. Denn laut &ldquo;Zeit&rdquo; hat das Ministerium selbst den Verfassungsschutz eingeschaltet. &ldquo;Es geht um einen bitterb&ouml;sen Verdacht&rdquo;, schreibt die &ldquo;Zeit&rdquo; und schildert die Angelegenheit so: Im Fr&uuml;hjahr h&auml;tten sich <strong>Habecks Vertraute an<\/strong> das Bundesamt f&uuml;r Verfassungsschutz <strong>(BfV) gewandt<\/strong> und um Amtshilfe gebeten. Denn in internen Papieren bez&uuml;glich der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2, des F&uuml;llstands der deutschen Gasspeicher und des Berichts &uuml;ber die Versorgungssicherheit Deutschlands waren sie auf Ungereimtheiten gesto&szlig;en.&nbsp;<\/p><p>Viele <strong>Unterlagen<\/strong>, so hei&szlig;t es, h&auml;tten nur so <strong>von Verst&auml;ndnis f&uuml;r die russische Sicht getrieft<\/strong>, auff&auml;llig sei gewesen, dass die <strong>Argumentation in den Papieren oftmals nicht zur offiziellen Linie<\/strong> der deutschen Regierung <strong>gepasst<\/strong> habe. Bei allen gro&szlig;en Diskussionen des Winters, die sich um das Thema Gaslieferungen drehten, h&auml;tten die f&uuml;r das Thema zust&auml;ndigen Ministerialbeamten eine Position eingenommen, die &ldquo;meilenweit&rdquo; <strong>von der politischen Linie ihres Ministers abgewichen<\/strong> sei: bei der Entscheidung, Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen; bei Gazprom Germania, das von Habeck im April unter treuh&auml;nderische Verwaltung gestellt wurde; oder bei der milliardenschweren Rettung des Gasversorgers Uniper. Von &ldquo;Obstruktion&rdquo; sei in der Bundesregierung die Rede.&nbsp;<\/p><p>Die Wochenzeitung schreibt, die Verfassungssch&uuml;tzer h&auml;tten die Lebensl&auml;ufe der verd&auml;chtigen Beamten daraufhin &uuml;berpr&uuml;ft und seien auf <strong>&ldquo;biografische Auff&auml;lligkeiten&rdquo;<\/strong> gesto&szlig;en, in einem Fall etwa einen <strong>Studienaufenthalt in Russland<\/strong>. Sie seien Reisebewegungen nachgegangen und h&auml;tten kontrolliert, ob Fl&uuml;ge ausschlie&szlig;lich dienstliche Hintergr&uuml;nde hatten oder ob es wom&ouml;glich suspekte Abstecher gegeben habe. Und sie h&auml;tten sich <strong>private Freundschaften<\/strong> angeschaut.&rdquo;<\/p><p>Danach sei von einer <strong>&ldquo;emotionalen N&auml;he zu Russland&rdquo;<\/strong> die Rede gewesen. Allerdings h&auml;tten sich dann im Fall der beiden Ministeriumsbeamten doch &ldquo;bisher keine handfesten Beweise gefunden, dass es sich um einen Fall von Spionage oder auch Korruption handelt&rdquo;. (&hellip;)&ldquo;&nbsp;<br>\n&nbsp;<br>\nHier noch mal deckt Link auf die Quelle: <a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium\">derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium<\/a><\/p><p>Nun wei&szlig; ich nicht, wie es Ihnen mit diesem Vorgang geht. Vielleicht ist er f&uuml;r Sie nicht so ungew&ouml;hnlich, weil in Ministerien Usus (ich bin kein Beamter und kenne mich mit den dortigen Gepflogenheiten nicht aus). Vielleicht finden Sie ihn aber wichtig f&uuml;r Ihre Leser oder m&ouml;chten ihm gesondert nachgehen.<\/p><p>Mir zumindest stie&szlig;en einige Punkte auf: zum einen die Sprache der Journalistin mit den &uuml;blichen abwertenden Signalw&ouml;rtern wie &ldquo;getrieft&rdquo; et cetera, die wohl das n&ouml;tige &ldquo;setting&rdquo; bereiten sollen. Von ihrer Kritiklosigkeit gegen&uuml;ber dem Vorfall ganz zu schweigen. Anscheinend findet die Journalistin Baumann die ergriffenen Handlungen nachvollziehbar, wahrscheinlich sogar angeraten und richtig. Dabei erinnert das Geschilderte doch sehr an McCarthys Hexenjagd und Westdeutschland in den 1950ern &ndash; alle Wege f&uuml;hren nach Moskau und hinter jeder Ecke lauert der &ldquo;Suffjet&rdquo;! Und sei es in Gestalt von Beamten, die einfach blo&szlig; eine andere Meinung zu &auml;u&szlig;ern wagen. Es<\/p><p>Nat&uuml;rlich finden sich auch keinerlei Beweise f&uuml;r irgendwelche strafrechtlichen Handlungen. Aber das ist alles sehr bezeichnend f&uuml;r unsere Zeit. Offensichtlich darf heute bereits ein Auslandsaufenthalt in Russland oder pers&ouml;nliche Bekanntschaften mit Russen als potentielle &ldquo;biografische Auff&auml;lligkeit&rdquo; gelten. Und Verstehen-Wollen oder Hineinversetzen ins politische Gegen&uuml;ber und abweichende Argumentationen gelten als Fall f&uuml;r den Verfassungsschutz. Eigentlich hatte ich an der Uni mal gelernt, dass auch in Ministerialpapieren ein Thema aus mehreren Blickwinkeln beleuchtet und Kritik m&ouml;glich sein sollte. Vielleicht ist das blo&szlig; ein weiteres M&auml;rchen gewesen, dem man sich im Elfenbeinturm hingibt. Auf jeden Fall bezweifle ich, dass Reisen nach Washington, Tel Aviv, oder Riad als &ldquo;suspekte Abstecher&rdquo; gelten. Das sind ja unsere wertvollen Verb&uuml;ndeten.<\/p><p>Angesichts solcher Vorg&auml;nge wundert es mich nicht, dass die Schere im Kopf, voreiliger Gehorsam und Duckm&auml;usertum so um sich greifen &ndash; ob beim NDR, in den Ministerien und wahrscheinlich auch in der Wirtschaft. Wer makro&ouml;konomisch nicht neoliberal, gesellschaftlich nicht &ldquo;woke&rdquo; und au&szlig;enpolitisch kein Transatlantiker ist, der hat es hierzulande verdammt schwer.&nbsp;<\/p><p>Trotz allem mit besten Gr&uuml;&szlig;en&nbsp;&ndash; und machen Sie bitte weiter mit Ihrer wichtigen Arbeit!&nbsp;<\/p><p>Ihr MM&nbsp;&nbsp;<\/p><p><strong>Nachbemerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong><\/p><p>Zun&auml;chst zur Frage, ob das Vorgehen der Leitung des BMWi Usus gewesen sei. Nach meiner Erfahrung nicht.<\/p><p>Meinen Weg in die Politik habe ich beim Bundeswirtschaftsministerium begonnen, damals als Redenschreiber des Bundeswirtschaftsministers, Professor Dr. Karl Schiller. Verschiedene Meinungen waren selbstverst&auml;ndlich. Das ergab sich schon aus der personellen Konstellation. Das Bundeswirtschaftsministerium war eine Dom&auml;ne von CDU\/CSU und FDP, vollgepumpt mit Anh&auml;ngern dieser Parteien. Diese blieben &ndash; damals selbstverst&auml;ndlich &ndash; auch noch unter sozialdemokratischer Leitung im Amt. Bei Schiller war der wichtigste Mitarbeiter Staatssekret&auml;r Sch&ouml;llhorn, meines Wissens CSU-nah. Sein Grundsatzreferent war Dr. Hans Tietmeyer (CDU). Dieser hatte enormen Einfluss auf Schiller und auf die Meinungsbildung im Ministerium. Dessen Chef als Abteilungsleiter der wichtigsten Abteilung I. war ein konservativer, wahrscheinlich zwischen CDU und FDP schwankender Politiker, Beamter mit Namen Schlecht. Mit Ausnahme des von Schiller engagierten Leiters der W&auml;hrungsabteilung, Wilhelm Hankel, waren alle anderen Abteilungsleiter noch zu Ludwig Erhards Zeiten berufen und konservativ. Auch deshalb gab es eine breite Spanne von divergierenden Meinungen. Auch bei der Frage des Umgangs mit der Sowjetunion.<\/p><p>Der mit Schiller ins Amt gekommene Parlamentarische Staatssekret&auml;r Klaus-Dieter Arndt (SPD) w&uuml;rde heute ganz sicher in den Verdacht der Russenn&auml;he geraten. Damals hatte er die wichtige Aufgabe, den Handel mit der DDR und mit Osteuropa anzukurbeln. Das war erkl&auml;rtes Ziel der sozialdemokratischen Seite in der gro&szlig;en Koalition. <\/p><p>Sp&auml;testens bei dem folgenden Vorgang w&auml;re Klaus-Dieter Arndt in der McCarthy-Atmosph&auml;re, wie sie heute herrscht, verd&auml;chtigt worden, ein Russenfreund zu sein. Noch gut in Erinnerung ist mir folgender Vorgang: Am 21. August 1968 war ich bei ihm zur Besprechung einer Rede des Ministers. W&auml;hrend der Besprechung brachte seine Sekret&auml;rin eine sogenannte Tickermeldung, also eine Meldung von dpa oder einer anderen Agentur. Er las mir die Meldung vor. Die Sowjetunion und Truppen des Warschauer Paktes waren in Prag gelandet, um den Prager Fr&uuml;hling zu ersticken. Sein Kommentar: Schrecklich, aber wir machen weiter &ndash; gemeint war die Politik des Abbaus der Konfrontation mit dem Osten, die sogenannte Ostpolitik, Entspannungspolitik, Friedenspolitik.<\/p><p>Damals war das Bundeswirtschaftsministerium ansonsten gepr&auml;gt von der Wirtschaft und konservativen Kreisen. Die neue Ostpolitik war trotzdem m&ouml;glich und durchaus unterst&uuml;tzt von einigen der traditionell konservativen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Heute ist das Bundeswirtschaftsministerium wie das Ausw&auml;rtige Amt offensichtlich im Einflussbereich der USA. Wer von diesem Einfluss und der davon bestimmten Linie abweicht, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Irre Zeiten!<\/p><p>Titelbild: Mo Photography Berlin \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das gilt offenbar f&uuml;r Habecks Bundeswirtschaftsministerium. Dort stehen Mitarbeiter unter dem Verdacht, &bdquo;zu viel Verst&auml;ndnis f&uuml;r die russische Sicht&ldquo; zu haben. McCarthy in Deutschland. Ein NachDenkSeiten-Leser berichtet &uuml;ber diesen Vorgang mit Berufung auf &bdquo;Die Zeit&ldquo; und den &ouml;sterreichischen &bdquo;Standard&ldquo;. Ein interessanter Vorgang, der zeigt, wie verr&uuml;ckt die Zeiten geworden sind. Am Ende noch eine Anmerkung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":87550,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,103],"tags":[],"class_list":["post-87549","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-leserbriefe"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/shutterstock_2074687879.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=87549"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":87575,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549\/revisions\/87575"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/87550"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=87549"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=87549"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=87549"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}