{"id":87549,"date":"2022-09-02T10:23:14","date_gmt":"2022-09-02T08:23:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549"},"modified":"2022-09-02T13:13:16","modified_gmt":"2022-09-02T11:13:16","slug":"hast-du-eine-andere-meinung-dann-bist-du-ein-spion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549","title":{"rendered":"Hast du eine andere Meinung, dann bist du ein Spion"},"content":{"rendered":"<p>Das gilt offenbar f\u00fcr Habecks Bundeswirtschaftsministerium. Dort stehen Mitarbeiter unter dem Verdacht, \u201ezu viel Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die russische Sicht\u201c zu haben. McCarthy in Deutschland. Ein NachDenkSeiten-Leser berichtet \u00fcber diesen Vorgang mit Berufung auf \u201eDie Zeit\u201c und den \u00f6sterreichischen \u201eStandard\u201c. Ein interessanter Vorgang, der zeigt, wie verr\u00fcckt die Zeiten geworden sind. Am Ende noch eine Anmerkung auf der Basis pers\u00f6nlicher Erfahrungen im BMWi. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3957\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-87549-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=87549-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220902-Andere-Meinung-dann-bist-du-ein-Spion-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Leserbrief von MM<\/strong><\/p>\n<p>Lieber Albrecht M\u00fcller,\u00a0heute m\u00f6chte ich Sie <a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium\">auf diesen Bericht<\/a>\u00a0im \u00f6sterreichischen \u201cStandard\u201d hinweisen. Die Deutschlandkorrespondentin des Blatts, die den Gr\u00fcnen sehr gewogene Birgit Baumann, berichtet darin unter Berufung auf die \u201cZeit\u201d \u00fcber einen angeblichen Spionagefall im deutschen BMWi (Betonung liegt auf angeblich). Ich fand den geschilderten Vorgang so vielsagend wie ersch\u00fctternd \u2013 aber (leider!) sehr gut passend in die heutige Zeit mit ihrer Verdachtsberichterstattung, Cancel Culture und Russophobie. Daher meine Nachricht.\u00a0\u00a0<\/p>\n<p>So Ihnen der Fall nicht bekannt sein sollte \u2013 hier einige Ausz\u00fcge aus dem Artikel, dann nochmals ein paar Gedanken meinerseits. Der Originalbericht der \u201cZeit\u201d ist hinter einer Bezahlschranke:\u00a0<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDer Verfassungsschutz geht einem brisanten Verdacht nach: Zwei leitende Beamte in Robert Habecks Ressort k\u00f6nnten f\u00fcr Moskau spioniert haben (\u2026).\u00a0\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Immerhin war der Sachverhalt Habeck nicht neu. Denn laut \u201cZeit\u201d hat das Ministerium selbst den Verfassungsschutz eingeschaltet. \u201cEs geht um einen bitterb\u00f6sen Verdacht\u201d, schreibt die \u201cZeit\u201d und schildert die Angelegenheit so: Im Fr\u00fchjahr h\u00e4tten sich <strong>Habecks Vertraute an<\/strong> das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz <strong>(BfV) gewandt<\/strong> und um Amtshilfe gebeten. Denn in internen Papieren bez\u00fcglich der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2, des F\u00fcllstands der deutschen Gasspeicher und des Berichts \u00fcber die Versorgungssicherheit Deutschlands waren sie auf Ungereimtheiten gesto\u00dfen.\u00a0<\/p>\n<p>Viele <strong>Unterlagen<\/strong>, so hei\u00dft es, h\u00e4tten nur so <strong>von Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die russische Sicht getrieft<\/strong>, auff\u00e4llig sei gewesen, dass die <strong>Argumentation in den Papieren oftmals nicht zur offiziellen Linie<\/strong> der deutschen Regierung <strong>gepasst<\/strong> habe. Bei allen gro\u00dfen Diskussionen des Winters, die sich um das Thema Gaslieferungen drehten, h\u00e4tten die f\u00fcr das Thema zust\u00e4ndigen Ministerialbeamten eine Position eingenommen, die \u201cmeilenweit\u201d <strong>von der politischen Linie ihres Ministers abgewichen<\/strong> sei: bei der Entscheidung, Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen; bei Gazprom Germania, das von Habeck im April unter treuh\u00e4nderische Verwaltung gestellt wurde; oder bei der milliardenschweren Rettung des Gasversorgers Uniper. Von \u201cObstruktion\u201d sei in der Bundesregierung die Rede.\u00a0<\/p>\n<p>Die Wochenzeitung schreibt, die Verfassungssch\u00fctzer h\u00e4tten die Lebensl\u00e4ufe der verd\u00e4chtigen Beamten daraufhin \u00fcberpr\u00fcft und seien auf <strong>\u201cbiografische Auff\u00e4lligkeiten\u201d<\/strong> gesto\u00dfen, in einem Fall etwa einen <strong>Studienaufenthalt in Russland<\/strong>. Sie seien Reisebewegungen nachgegangen und h\u00e4tten kontrolliert, ob Fl\u00fcge ausschlie\u00dflich dienstliche Hintergr\u00fcnde hatten oder ob es wom\u00f6glich suspekte Abstecher gegeben habe. Und sie h\u00e4tten sich <strong>private Freundschaften<\/strong> angeschaut.\u201d<\/p>\n<p>Danach sei von einer <strong>\u201cemotionalen N\u00e4he zu Russland\u201d<\/strong> die Rede gewesen. Allerdings h\u00e4tten sich dann im Fall der beiden Ministeriumsbeamten doch \u201cbisher keine handfesten Beweise gefunden, dass es sich um einen Fall von Spionage oder auch Korruption handelt\u201d. (\u2026)\u201c\u00a0<br>\n\u00a0<br>\nHier noch mal deckt Link auf die Quelle: <a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium\">derstandard.at\/story\/2000138703149\/russischer-spionageverdacht-im-deutschen-wirtschaftsministerium<\/a><\/p>\n<p>Nun wei\u00df ich nicht, wie es Ihnen mit diesem Vorgang geht. Vielleicht ist er f\u00fcr Sie nicht so ungew\u00f6hnlich, weil in Ministerien Usus (ich bin kein Beamter und kenne mich mit den dortigen Gepflogenheiten nicht aus). Vielleicht finden Sie ihn aber wichtig f\u00fcr Ihre Leser oder m\u00f6chten ihm gesondert nachgehen.<\/p>\n<p>Mir zumindest stie\u00dfen einige Punkte auf: zum einen die Sprache der Journalistin mit den \u00fcblichen abwertenden Signalw\u00f6rtern wie \u201cgetrieft\u201d et cetera, die wohl das n\u00f6tige \u201csetting\u201d bereiten sollen. Von ihrer Kritiklosigkeit gegen\u00fcber dem Vorfall ganz zu schweigen. Anscheinend findet die Journalistin Baumann die ergriffenen Handlungen nachvollziehbar, wahrscheinlich sogar angeraten und richtig. Dabei erinnert das Geschilderte doch sehr an McCarthys Hexenjagd und Westdeutschland in den 1950ern \u2013 alle Wege f\u00fchren nach Moskau und hinter jeder Ecke lauert der \u201cSuffjet\u201d! Und sei es in Gestalt von Beamten, die einfach blo\u00df eine andere Meinung zu \u00e4u\u00dfern wagen. Es<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich finden sich auch keinerlei Beweise f\u00fcr irgendwelche strafrechtlichen Handlungen. Aber das ist alles sehr bezeichnend f\u00fcr unsere Zeit. Offensichtlich darf heute bereits ein Auslandsaufenthalt in Russland oder pers\u00f6nliche Bekanntschaften mit Russen als potentielle \u201cbiografische Auff\u00e4lligkeit\u201d gelten. Und Verstehen-Wollen oder Hineinversetzen ins politische Gegen\u00fcber und abweichende Argumentationen gelten als Fall f\u00fcr den Verfassungsschutz. Eigentlich hatte ich an der Uni mal gelernt, dass auch in Ministerialpapieren ein Thema aus mehreren Blickwinkeln beleuchtet und Kritik m\u00f6glich sein sollte. Vielleicht ist das blo\u00df ein weiteres M\u00e4rchen gewesen, dem man sich im Elfenbeinturm hingibt. Auf jeden Fall bezweifle ich, dass Reisen nach Washington, Tel Aviv, oder Riad als \u201csuspekte Abstecher\u201d gelten. Das sind ja unsere wertvollen Verb\u00fcndeten.<\/p>\n<p>Angesichts solcher Vorg\u00e4nge wundert es mich nicht, dass die Schere im Kopf, voreiliger Gehorsam und Duckm\u00e4usertum so um sich greifen \u2013 ob beim NDR, in den Ministerien und wahrscheinlich auch in der Wirtschaft. Wer makro\u00f6konomisch nicht neoliberal, gesellschaftlich nicht \u201cwoke\u201d und au\u00dfenpolitisch kein Transatlantiker ist, der hat es hierzulande verdammt schwer.\u00a0<\/p>\n<p>Trotz allem mit besten Gr\u00fc\u00dfen\u00a0\u2013 und machen Sie bitte weiter mit Ihrer wichtigen Arbeit!\u00a0<\/p>\n<p>Ihr MM\u00a0\u00a0<\/p>\n<p><strong>Nachbemerkung Albrecht M\u00fcller:<\/strong><\/p>\n<p>Zun\u00e4chst zur Frage, ob das Vorgehen der Leitung des BMWi Usus gewesen sei. Nach meiner Erfahrung nicht.<\/p>\n<p>Meinen Weg in die Politik habe ich beim Bundeswirtschaftsministerium begonnen, damals als Redenschreiber des Bundeswirtschaftsministers, Professor Dr. Karl Schiller. Verschiedene Meinungen waren selbstverst\u00e4ndlich. Das ergab sich schon aus der personellen Konstellation. Das Bundeswirtschaftsministerium war eine Dom\u00e4ne von CDU\/CSU und FDP, vollgepumpt mit Anh\u00e4ngern dieser Parteien. Diese blieben \u2013 damals selbstverst\u00e4ndlich \u2013 auch noch unter sozialdemokratischer Leitung im Amt. Bei Schiller war der wichtigste Mitarbeiter Staatssekret\u00e4r Sch\u00f6llhorn, meines Wissens CSU-nah. Sein Grundsatzreferent war Dr. Hans Tietmeyer (CDU). Dieser hatte enormen Einfluss auf Schiller und auf die Meinungsbildung im Ministerium. Dessen Chef als Abteilungsleiter der wichtigsten Abteilung I. war ein konservativer, wahrscheinlich zwischen CDU und FDP schwankender Politiker, Beamter mit Namen Schlecht. Mit Ausnahme des von Schiller engagierten Leiters der W\u00e4hrungsabteilung, Wilhelm Hankel, waren alle anderen Abteilungsleiter noch zu Ludwig Erhards Zeiten berufen und konservativ. Auch deshalb gab es eine breite Spanne von divergierenden Meinungen. Auch bei der Frage des Umgangs mit der Sowjetunion.<\/p>\n<p>Der mit Schiller ins Amt gekommene Parlamentarische Staatssekret\u00e4r Klaus-Dieter Arndt (SPD) w\u00fcrde heute ganz sicher in den Verdacht der Russenn\u00e4he geraten. Damals hatte er die wichtige Aufgabe, den Handel mit der DDR und mit Osteuropa anzukurbeln. Das war erkl\u00e4rtes Ziel der sozialdemokratischen Seite in der gro\u00dfen Koalition. <\/p>\n<p>Sp\u00e4testens bei dem folgenden Vorgang w\u00e4re Klaus-Dieter Arndt in der McCarthy-Atmosph\u00e4re, wie sie heute herrscht, verd\u00e4chtigt worden, ein Russenfreund zu sein. Noch gut in Erinnerung ist mir folgender Vorgang: Am 21. August 1968 war ich bei ihm zur Besprechung einer Rede des Ministers. W\u00e4hrend der Besprechung brachte seine Sekret\u00e4rin eine sogenannte Tickermeldung, also eine Meldung von dpa oder einer anderen Agentur. Er las mir die Meldung vor. Die Sowjetunion und Truppen des Warschauer Paktes waren in Prag gelandet, um den Prager Fr\u00fchling zu ersticken. Sein Kommentar: Schrecklich, aber wir machen weiter \u2013 gemeint war die Politik des Abbaus der Konfrontation mit dem Osten, die sogenannte Ostpolitik, Entspannungspolitik, Friedenspolitik.<\/p>\n<p>Damals war das Bundeswirtschaftsministerium ansonsten gepr\u00e4gt von der Wirtschaft und konservativen Kreisen. Die neue Ostpolitik war trotzdem m\u00f6glich und durchaus unterst\u00fctzt von einigen der traditionell konservativen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Heute ist das Bundeswirtschaftsministerium wie das Ausw\u00e4rtige Amt offensichtlich im Einflussbereich der USA. Wer von diesem Einfluss und der davon bestimmten Linie abweicht, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Irre Zeiten!<\/p>\n<p>Titelbild: Mo Photography Berlin \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das gilt offenbar f\u00fcr Habecks Bundeswirtschaftsministerium. Dort stehen Mitarbeiter unter dem Verdacht, \u201ezu viel Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die russische Sicht\u201c zu haben. McCarthy in Deutschland. Ein NachDenkSeiten-Leser berichtet \u00fcber diesen Vorgang mit Berufung auf \u201eDie Zeit\u201c und den \u00f6sterreichischen \u201eStandard\u201c. Ein interessanter Vorgang, der zeigt, wie verr\u00fcckt die Zeiten geworden sind. Am Ende noch eine Anmerkung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87549\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":87550,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,103],"tags":[],"class_list":["post-87549","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-leserbriefe"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/shutterstock_2074687879.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=87549"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":87575,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/87549\/revisions\/87575"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/87550"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=87549"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=87549"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=87549"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}