Gerhard Schr\u00f6der ist eine Spielernatur. Seit der Bundestagswahl 2002, die Schr\u00f6der durch Irak-Krieg und Oderflut entgegen aller Trends mit etwa 6000 Stimmen gerade noch einmal gewonnen hat, hat die SPD bei allen 11 Landtagswahlen teilweise dramatisch verloren. Schr\u00f6der und M\u00fcntefering haben alle diese Niederlagen sch\u00f6n geredet, ja \u2013 gemessen an den vorausgehenden Umfragewerten \u2013 sogar dem staunenden Wahlvolk als Siege verkauft. So auch am Wahlabend der vorgezogenen Bundestagswahl.
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\nEin Verlust von \u00fcber vier Prozent der Stimmen wird gemessen an vorausgegangen grottenschlechten Umfragewerten zum Gewinn in H\u00f6he zweistelliger Prozentpunkte uminterpretiert. Dabei hat kein amtierender Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik mit 34,3 Prozent ein schlechteres Wahlergebnis erzielt als Gerhard Schr\u00f6der \u2013 Kohl wurde mit 36,4 Prozent abgew\u00e4hlt. Obwohl die SPD nach aller Wahlarithmetik auch nach der Nachwahl in Dresden weniger Mandate im Bundestag haben wird als das Fraktionsb\u00fcndnis von CDU und CSU, f\u00fchlt sich Schr\u00f6der \u201ebest\u00e4tigt, dass es auch in der n\u00e4chsten Legislaturperiode eine stabile Mehrheit unter meiner F\u00fchrung geben wird.\u201c <\/p>\n
Wie nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, als er wie ein politischer Hasardeur vorgezogene Neuwahlen ausrief, um von der dortigen epochalen Niederlage abzulenken, erkl\u00e4rt er nun am Wahlabend der Wahl zum 16. Bundestag mit trotzigem Pokerface, dass \u201eniemand au\u00dfer mir in der Lage ist, eine stabile Regierung zu bilden\u201c. Er setzte mit diesem Bluff nicht nur seine Herausforderin \u2013 offenbar nicht ohne Wirkung \u2013 unter Druck, sondern besch\u00e4ftigte damit auch den gesamten Polit- und Medienzirkus. <\/p>\n
Wie bei dem \u00dcberraschungscoup mit der Ank\u00fcndigung der Vertrauensfrage am 22.Mai schie\u00dft er wieder aus der H\u00fcfte und nimmt f\u00fcr sich in Anspruch, dass er Kanzler bleiben wird. Es ist ihm \u2013 wie damals \u2013 v\u00f6llig schnuppe, welche Rolle der Bundespr\u00e4sident bei der Wahl zum Bundeskanzler nach unserer Verfassung spielt. Dass Horst K\u00f6hler nach Art. 63 des Grundgesetzes dem Bundestag den Bundeskanzler zur Wahl vorschlagen muss oder dass der Bundespr\u00e4sident \u2013 sollte Schr\u00f6der auf eine relative Mehrheit f\u00fcr sich als Kanzler setzen \u2013 ihn keineswegs ernennen muss, sondern den Bundestag auch noch einmal aufl\u00f6sen kann, das scheint dem amtierenden Kanzler egal zu sein \u2013 der Union und dem ihr nahestehenden Bundespr\u00e4sidenten aber wohl bestimmt nicht. <\/p>\n
Schr\u00f6der spielt unter dem kaum noch nachvollziehbaren frenetischen Beifall seiner Anh\u00e4nger wie ein Westernheld im Kino den Show-Down weiter und lenkt ein weiteres Mal von einem der seit Ende der f\u00fcnfziger Jahre schlechtesten Ergebnisse f\u00fcr die SPD ab \u2013 nur Oskar Lafontaine schnitt 1990 mit 33,5 Prozent in der Euphorie f\u00fcr Kohl als \u201eKanzler der Einheit\u201c noch schlechter ab. <\/p>\n
Dass Rot-Gr\u00fcn keine Mehrheit mehr hat, dass die FDP \u2013 bisher jedenfalls \u2013 eine Ampelkoalition strikt ablehnt, das k\u00fcmmert ihn nicht. Genauso wenig, wie der Anspruch von Angela Merkel, die aus dem \u2013 zwar nur knapp \u2013 besseren Ergebnis f\u00fcr CDU\/CSU wie selbstverst\u00e4ndlich den Auftrag zur Regierungsbildung abgeleitet hat. Um diesen Anspruch zu bestreiten greift M\u00fcntefering zu dem durchsichtigen Trick, die Wahlergebnisse von CDU und CSU auseinander zu dividieren. Das kann man formal so tun, rechnet man in der SPD-Spitze aber wirklich mit einem Abspringen der CSU? Bei aller Abneigung gegen Merkel und bei allen Rachgel\u00fcsten der Bayern, damit kann die SPD-Spitze nun wirklich nicht kalkulieren. <\/p>\n
Schr\u00f6der verweist bei Sabine Christiansen auf die Geschichte der sozial-liberalen Koalition, damals hat n\u00e4mlich die SPD auch nicht die st\u00e4rkste Fraktion gestellt. Hofft Schr\u00f6der \u2013 entgegen der (ausnahmsweise) v\u00f6llig eindeutigen Aussagen der versammelten FDP-F\u00fchrung \u2013 ein weiteres Mal auf die \u201eUmfallerpartei\u201c?
\nSetzt er etwa darauf \u2013 obwohl die SPD-Spitze die Linkspartei auch am Wahlabend weiter gnadenlos niedermacht (M\u00fcntefering hatte sicherlich nicht nur Versprecher, als er st\u00e4ndig von PDS\/ML redete) \u2013 dass, die Linke.PDS ihm bei einer Abstimmung im Bundestag, ohne vorher ein Gespr\u00e4ch gef\u00fchrt zu haben, trotzdem ihre Stimmen leiht?
\nEr macht sich wohl \u00fcberhaupt keine Sorgen dar\u00fcber, dass nicht pl\u00f6tzlich doch ein schwarz-gelb-gr\u00fcnes B\u00fcndnis zustande kommt. Er geht in der \u201eElefanten-Runde\u201c sogar so weit, dass er dem sichtlich irritierten Joschka Fischer nahe legt, dass Merkel und Westerwelle f\u00fcr eine solche Koalition ihre Gespr\u00e4che \u201emit dem Nachfolger von Herrn Fischer\u201c f\u00fchren m\u00fcssten. Wollte er damit dem Spitzengr\u00fcnen f\u00fcr diesen Fall den R\u00fcckzug nahe legen oder ist das gar schon abgesprochen?
\nSpekuliert Schr\u00f6der als letzte Rettung auf eine Mandatsmehrheit durch \u00dcberhangmandate der Nachwahl in Dresden?<\/p>\n
Sinn macht das trotzige und f\u00fcr einen \u201eMedienkanzler\u201c v\u00f6llig ungewohnt patzige Auftreten Schr\u00f6ders in der \u201eBerliner Runde\u201c bei ARD und ZDF eigentlich nur, wenn er letztlich doch eine gro\u00dfe Koalition anstrebte. Da er wei\u00df, dass er dann nicht mehr der Kanzler sein w\u00fcrde, brauchte er sich nicht mehr zur\u00fcck zu halten und konnte den Medien risikolos (und richtiger Weise) \u201eMedienmanipulation\u201c vorhalten. Hofft er f\u00fcr den Fall seines Ausscheidens aus dem Kanzleramt vielleicht aus verletzter Eitelkeit oder in realer Einsch\u00e4tzung, dass Merkel durch ihr v\u00f6llig unerwartet schlechtes Wahlergebnis in ihrer eigenen Partei schwer angeschlagen ist, darauf, wenigstens auch noch seine Herausforderin als Kanzlerin verhindern zu k\u00f6nnen? Baut er darauf, dass die Kochs, die Wulffs oder die M\u00fcllers oder gar Stoiber die ungeliebte Kandidatin noch wegbei\u00dfen k\u00f6nnten?<\/p>\n
Nach meiner festen \u00dcberzeugung konnte Schr\u00f6der mit seinem Neuwahlman\u00f6ver von vorne herein kein anderes Ziel als eine gro\u00dfe Koalition im Sinn haben. Das erkl\u00e4rte etwa das deutliche Absetzen Schr\u00f6ders vom gr\u00fcnen Koalitionspartner seit der Ank\u00fcndigung der Vertrauensfrage. Das erkl\u00e4rte auch, warum seine besten Freunde Otto Schily, Wolfgang Clement oder Hans Eichel \u00f6ffentlich \u00fcber eine gro\u00dfe Koalition spekulieren durften. Auch Schr\u00f6der musste und konnte doch nach den Umfrageergebnissen und nach der ununterbrochenen Kette der Wahlniederlagen davon ausgehen, dass die SPD nach dieser Wahl nicht mehr die st\u00e4rkste Fraktion im Bundestag stellen w\u00fcrde.
\nMit einer gro\u00dfen Koalition konnte Schr\u00f6der noch das Maximum schaffen, was f\u00fcr die SPD noch erreichbar war, n\u00e4mlich eine weitere Regierungsbeteiligung.
\nAuch f\u00fcr seine Person selbst h\u00e4tte er damit unter gegebenen Bedingungen das Optimum erreicht. Keiner w\u00fcrde ihm vorwerfen k\u00f6nnen, dass er nicht wie ein L\u00f6we gek\u00e4mpft hat. Schon jetzt wird ihm doch nachgesagt, dass er dank seines Einsatzes die SPD nicht etwa in eine Wahlniederlage gef\u00fchrt, sondern aus einem Umfragetief herausgeholt habe. Die im Willy-Brandt-Haus versammelte Gefolgschaft hat ihm ja schon am Wahlabend sozusagen die goldene Wahlkampfspange verliehen.
\nDie Medien werden ihm bescheinigen, dass er wegen einer mutlosen und unzufriedenen SPD und der \u00dcbermacht von Links und Rechts eben keine Chance mehr gehabt habe, seinen Kanzlerposten zu verteidigen und dass er von der eigenen Partei im Stich gelassen worden und an den Linkspopulisten gescheitert sei.
\nSchr\u00f6der kann sich damit br\u00fcsten, dass er trotz der Wahlniederlage das Land auf seinen Reformkurs gezwungen hat und dass er mit der vorgezogenen Wahl der SPD die letzte Chance auf eine Umkehr genommen hat. Er wird von den Medien und den politischen Gegnern als ein Politiker in die Geschichtsb\u00fccher hineingeschrieben, der das historische Verdienst hat, Deutschland auf den notwendigen Reformkurs gelenkt zu haben. \u201eDas bleibt\u201c, schrieb BILD schon einen Tag vor der Wahl.
\nIn einer Koalition mit der Union wird es sogar noch leichter sein als mit den Gr\u00fcnen, auf diesem Reformkurs voranzuschreiten und das Tempo noch zu beschleunigen. Als personeller Garant auf Seiten der SPD wurde deshalb auch schon Peer Steinbr\u00fcck positioniert. Dieser hat mit seiner Nibelungentreue zum Agendakurs Schr\u00f6ders zwar sein Amt als nordrhein-westf\u00e4lischer Ministerpr\u00e4sident verloren, f\u00fcr dieses \u201eOpfer\u201c sich aber als zuk\u00fcnftiger Vizekanzler empfohlen.
\nSchr\u00f6der kann wohl auch darauf setzen, dass die SPD, nachdem sie sich in die Regierungsbeteiligung in einer gro\u00dfen Koalition gerettet hat, weiterhin tapfer Disziplin gegen\u00fcber ihren Regierungsmitgliedern \u00fcben wird oder noch mehr, dass \u2013 wie damals bei Bildung der gro\u00dfen Koalition im Jahre 1966 \u2013 massenhaft viele SPD-Mitglieder, die gegen ein solches B\u00fcndnis sind, die Partei verlassen oder resignieren und die SPD in absehbarer Zeit sich vollends in eine Agenda-Partei wandeln wird. <\/p>\n
Schr\u00f6der kann sich somit bei Bildung einer gro\u00dfen Koalition \u2013 in der er nicht Kanzler ist \u2013 \u00f6ffentlich leicht darstellbar getrost aus der Politik zur\u00fcckziehen. Er hatte vom Kanzleramt und schon gar von der SPD ohnehin genug. Es wird ihm dabei nicht schlechter gehen, denn er wird sein gutes Geld stressfrei mit seinen Memoiren oder mit Vortr\u00e4gen verdienen \u2013 wie seine Vorg\u00e4nger Kohl und Schmidt.
\nDie Bosse haben ihn und die SPD zwar nicht gew\u00e4hlt, im Gegenteil, sie haben ihn, wie etwa sein Tennispartner von Pierer, schm\u00e4hlich im Stich gelassen und sie haben die SPD mit Geld und Anzeigen bis aufs Messer bek\u00e4mpft, aber aus Dankbarkeit daf\u00fcr, dass Schr\u00f6der den Systemwechsel \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf absehbare Zeit unumkehrbar gemacht hat, werden sie schon ein paar lukrative Aufsichtsratsmandate oder andere Aufgaben f\u00fcr ihn finden.
\nGerhard Schr\u00f6der h\u00e4tte durch die Niederlage gesiegt \u2013 f\u00fcr sich pers\u00f6nlich jedenfalls. <\/p>\n
Man mag nun einwenden, niemand k\u00f6nne sich so in einem Wahlkampf aufzehren und soviel Optimismus verbreiten, wenn er nicht daran glaubte, das Unm\u00f6gliche m\u00f6glich machen zu k\u00f6nnen.
\nWer so argumentiert kennt Gerhard Schr\u00f6der nicht: Er konnte das, weil er eine leidenschaftliche Spielernatur ist. Wie ein Zocker hat er, obwohl er die ganze Habschaft seiner SPD in einem Spiel nach dem anderen verloren hat, bei der vorgezogenen Wahl sein letztes Hemd auf den Spieltisch geworfen. Wie ein spiels\u00fcchtiger beim Roulette hat er eine letztes Mal politisches Vabanque gespielt und sich \u2013 ganz typisch f\u00fcr den Realit\u00e4tsverlust von Spielern \u2013 in den Wahn hineingesteigert, alles auf einen Schlag wieder zur\u00fcck gewinnen zu k\u00f6nnen. <\/p>\n
W\u00e4hrend ich das schreibe, entdecke ich bei mir selbst, dass auch ich mich, wie das alle Beobachter am Wahlabend getan haben, an Spekulationen beteilige und dabei die einzig gesicherten Tatsachen aus dem Blickfeld zu geraten drohen. <\/p>\n
Diese Tatsachen sind, dass Rot-Gr\u00fcn abgew\u00e4hlt ist und Schwarz-Gelb von den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern abgewehrt worden ist, weil die Linkspartei mit 8,7 Prozent Wahlanteil allen die Ernte verhagelt hat.
\nFaktum ist und bleibt, dass das b\u00fcrgerliche Lager von CDU\/CSU und FDP in Deutschland keine Mehrheit hat. Ein marktradikaler Kurs hat \u2013 Zugewinne der FDP hin und Verluste der Union her \u2013 bei uns im Lande keine Mehrheit \u2013 da k\u00f6nnen sich BDI-Pr\u00e4sident J\u00fcrgen Thuman und Ex-Siemens-Chef Heinrich von Pierer noch so sehr \u00fcber die mangelnde Einsicht der Bev\u00f6lkerung in die angeblichen Notwendigkeiten beklagen.
\nEs gibt eine linke Mehrheit, aber diese Mehrheit links von Schwarz-Gelb kommt parlamentarisch eben auch nicht zustande, weil sowohl SPD als auch die Gr\u00fcnen ein Zusammengehen von Rot-Rot-Gr\u00fcn br\u00fcsk zur\u00fcckweisen.
\nKeiner der von der SPD oder von den Gr\u00fcnen am Wahlabend zu Wort gekommenen keiner von denen, die unisono das erheblich bessere Abschneiden ihrer Parteien gegen\u00fcber den vorausgegangenen Umfragen hochjubelten, kam auch nur auf die Idee, dass die Regierungsparteien nach allem, was man plausibler Weise unterstellen darf und womit sie auch im Wahlkampf vor allem geworben haben, nur deshalb aufholen konnten, weil sie in ihrem Wahlkampf pl\u00f6tzlich ihr soziales Gewissen wieder entdeckt hatten.
\nSchr\u00f6der t\u00e4uscht sich selbst, die SPD und die Menschen, wenn er so tut, als h\u00e4tten die Deutschen in der \u201eKandidatenfrage eindeutig votiert\u201c und als w\u00e4re der \u201eAufholprozess\u201c vor allem ihm zuzuschreiben. Er wei\u00df es oder er m\u00fcsste es wissen, was alle Umfragen zeigen, dass f\u00fcr 73% der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler die Partei wichtiger war als der Kanzler. <\/p>\n
Der vielzitierte Souver\u00e4n hat eine ziemlich klare Richtungsentscheidung getroffen, n\u00e4mlich f\u00fcr eine soziale Politik und f\u00fcr den Sozialstaat. Doch der Wunsch der Mehrheit wird durch eine gro\u00dfe Koalition ins Gegenteil gekehrt. Und das Schlimme ist, es wird sogar noch behauptet werden, mehr als zwei Drittel der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler h\u00e4tten das so gewollt.
\nMan muss sich deshalb ernsthaft Sorgen machen um die Demokratie in Deutschland.\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Gerhard Schr\u00f6der ist eine Spielernatur. Seit der Bundestagswahl 2002, die Schr\u00f6der durch Irak-Krieg und Oderflut entgegen aller Trends mit etwa 6000 Stimmen gerade noch einmal gewonnen hat, hat die SPD bei allen 11 Landtagswahlen teilweise dramatisch verloren. Schr\u00f6der und M\u00fcntefering haben alle diese Niederlagen sch\u00f6n geredet, ja \u2013 gemessen an den vorausgehenden Umfragewerten \u2013 sogar<\/p>\n