{"id":88279,"date":"2022-09-20T11:43:22","date_gmt":"2022-09-20T09:43:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88279"},"modified":"2022-09-20T16:14:42","modified_gmt":"2022-09-20T14:14:42","slug":"habecks-umlagen-fiasko","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88279","title":{"rendered":"Habecks Umlagen-Fiasko"},"content":{"rendered":"<p>Die Gasumlage liegt in Tr&uuml;mmern. Eigentlich sollten in diesen Tagen die ersten Zahlungen aus der Umlage an die Gasimporteure flie&szlig;en, doch nun hat Wirtschaftsminister Habeck Medienberichten zufolge den Start der Umlage erst einmal auf den 31. Oktober verschoben. B&ouml;se Zungen spotten, er wolle damit seine Partei erst einmal &uuml;ber die Landtagswahlen in Niedersachsen retten, die Anfang Oktober stattfinden. Da ist sicher etwas dran, denn eigentlich h&auml;tte Habeck bereits eingestehen m&uuml;ssen, dass er die Umlage komplett &bdquo;versemmelt&ldquo; hat und sie ersatzlos gestrichen wird. Mehr und mehr stellt sich die Frage, ob es nicht l&auml;ngst an der Zeit w&auml;re, das Energiekrisenmanagement dem Kompetenzbereich des &bdquo;Superministers&ldquo; f&uuml;r Wirtschaft und Klimaschutz zu entziehen. Habeck kann es nun einmal nicht und die Fragen der Gas- und Stromversorgung sind zu wichtig, um sie einem Dilettanten zu &uuml;berlassen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8642\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-88279-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=88279-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220920_Habecks_Umlagen_Fiasko_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Als Robert Habeck die Gasumlage am 28. Juli <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=86415\">vorstellte<\/a> und f&uuml;r die Umlage einen Preiskorridor zwischen 1,5 und 5 Cent pro kWh nannte, kommentierten die NachDenkSeiten diese Zahlen kritisch: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Daher ist es ein absolutes R&auml;tsel, wie Robert Habeck zu dem Schluss kommt, dass die &uuml;ber die Umlage abgesicherten Verluste der Gasimporteure sich auf maximal f&uuml;nf Cent pro Kilowattstunde begrenzen lie&szlig;en. Die Summe k&ouml;nnte am Ende auch deutlich &ndash; sehr deutlich &ndash; h&ouml;her ausfallen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Sp&auml;ter wurde die H&ouml;he der Umlage auf 2,42 Cent &ndash; ohne Steuern &ndash; sogar im unteren Bereich dieses Korridors festgelegt. Sp&auml;testens zu diesem Zeitpunkt war glasklar, dass diese Rechnung so nicht funktionieren kann. Nat&uuml;rlich kennen die NachDenkSeiten keine betrieblichen Interna von Uniper, aber ein grober Blick auf die Zahlen hilft ungemein, um sich eine Vorstellung von den Gr&ouml;&szlig;enordnungen zu machen. <\/p><p>Das Gesch&auml;ftsmodell von Gro&szlig;importeuren wie Uniper ist es &ndash; vereinfacht gesagt &ndash; sehr gro&szlig;e Volumina Erdgas &uuml;ber langlaufende Vertr&auml;ge z.B. mit der Gazprom einzukaufen und dieses Gas &uuml;ber Terminkontrakte an Versorgungsunternehmen wie Stadtwerke zu verkaufen. Mit den K&uuml;rzungen der Liefermengen und der sp&auml;teren Einstellungen aller Lieferungen aus Russland kollabierte dieses Gesch&auml;ftsmodell. Das Gas, das Uniper bereits an die Stadtwerke verkauft hat, musste der Konzern nun am Spotmarkt einkaufen. Die Umlage war daf&uuml;r gedacht, Uniper die n&ouml;tigen finanziellen Mittel an die Hand zu geben, um genau die Mengen einzukaufen, die man f&uuml;r die n&auml;chsten Wochen, Monate und Jahre bereits an die Stadtwerke verkauft hat. W&uuml;rde Uniper das Geld ausgehen, drohte den Stadtwerken der fl&auml;chendeckende Kollaps. Die &bdquo;Rettung&ldquo; von Uniper war in der Theorie auch eine gute Idee. Schaut man sich jedoch die aufgerufenen Preise auf dem Spotmarkt an, sollte auch sehr schnell klar werden, dass diese ein sehr, sehr teures Unterfangen wird &ndash; deutlich teurer als die Einnahmen der 2,4-Cent-Umlage. <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220920_gaspreis.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/220920_gaspreis.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p><small>Gro&szlig;handelspreis f&uuml;r Gas am Spotmarkt<\/small><\/p><p>Im Durchschnitt lagen die Gro&szlig;handelspreise vor der Energiekrise bei rund 20 Euro pro Megawattstunde. Das sind umgerechnet auf die haushalts&uuml;bliche Gr&ouml;&szlig;e Kilowattstunde zwei Cent. Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine liegt der Preis nahezu durchg&auml;ngig &uuml;ber 100 Euro pro Megawattstunde, seit dem Stopp der Lieferungen &uuml;ber Nord Stream 1 sogar sehr deutlich dar&uuml;ber. Wenn man sehr konservativ prognostiziert, k&ouml;nnte man f&uuml;r das Jahr 2022 bis zum Ende der Heizsaison im Fr&uuml;hjahr 2023 mit einem durchschnittlichen Einkaufspreis am Spotmarkt von 120 Euro pro Megawattstunde kalkulieren. Das sind 12 Cent pro Kilowattstunde. Die Differenz zum &bdquo;Vorkrisenpreis&ldquo; betr&auml;gt also ganze zehn Cent pro Kilowattstunde und es ist nach wie vor vollkommen r&auml;tselhaft, wie die &bdquo;Habeck-Umlage&ldquo; in H&ouml;he von 2,42 Cent diese Differenz ausgleichen soll. Diese Zahl ist reine Augenwischerei. <\/p><p>So kam es, wie es kommen musste. Alleine der gr&ouml;&szlig;te Gasimporteur Deutschlands, Uniper, hat seine von der KfW als eine Art Vorfinanzierung der Umlage zur Verf&uuml;gung gestellte Kreditlinie in H&ouml;he von neun Milliarden Euro bereits Ende August voll ausgesch&ouml;pft, so dass weitere vier Milliarden Euro zur Verf&uuml;gung gestellt werden mussten. Auch hier sollte man die Zahlen zur Bewertung ins Verh&auml;ltnis setzen: Als der finnische Fortum-Konzern 2018 die Uniper-Anteile von E.ON &uuml;bernahm, wurde der Wert des Unternehmens auf acht Milliarden Euro taxiert. Zurzeit ist es auf Basis des Aktienkurses nur noch knapp 1,4 Milliarden Euro wert. Diese Zahlen sollten auch f&uuml;r Bundeswirtschaftsminister verst&auml;ndlich sein, die so ihre <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87735\">Probleme mit wirtschaftlichen Fachausdr&uuml;cken haben<\/a>.<\/p><p>Stand heute ist es also mehr und mehr fraglich, wie die vergleichsweise kleine Umlage ausreichen soll, um Uniper nicht in die Zahlungsunf&auml;higkeit schlittern zu lassen. Die gro&szlig;e Frage ist jedoch, wie das Wirtschaftsministerium sich derart verrechnen konnte. Hierf&uuml;r tr&auml;gt Robert Habeck die volle Verantwortung. Und als w&auml;re das alles noch nicht schlimm genug, stellt sich sp&auml;testens hier auch noch die Frage, welches Konzept die Bundesregierung eigentlich hat, um die Versorgung der Stadtwerke auch &uuml;ber den Herbst hinaus zu garantieren. Der Teufel steckt hier n&auml;mlich im Detail.<\/p><p>Eine Umlage ist ein Konstrukt mit vergleichsweise hohen rechtlichen H&uuml;rden. Sie darf einzelne Marktteilnehmer nicht diskriminieren und darf den Staat oder staatlich kontrollierte Betriebe nicht querfinanzieren &ndash; sonst m&uuml;sste die Umlage rechtlich als &bdquo;Sonderabgabe&ldquo; firmieren und strengere Kriterien erf&uuml;llen. Nun wusste Robert Habeck ja dummerweise vor Formulierung der Umlage nach eigener Aussage nicht, <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/plus240687507\/Bin-in-keiner-guten-Position-Habeck-kuendigt-Aenderungen-bei-der-Gasumlage-an-und-sucht-die-Schuld-bei-Anderen.html\">&bdquo;wie dieser Gasmarkt verflochten ist&ldquo;<\/a> &ndash; alleine diese Aussage aus dem Mund des obersten Dienstherren der Netzagentur samt ihrer fast 3.000 Mitarbeiter, deren Aufgabe genau die Bereitstellung dieser Daten ist, ist eigentlich ungeheuerlich. Und weil Habeck die Akteure auf dem Gasmarkt angeblich nicht kannte, war die Gasumlage so formuliert, dass sie auch von internationalen Konzernen wie den hochprofitablen Schweizer Rohstoffgiganten Vitol und Gunvor in Anspruch genommen werden konnte. <\/p><p>Als dies zu massiver Kritik f&uuml;hrte, <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/innenpolitik\/id_100045828\/robert-habeck-zur-gasumlage-trittbrettfahrer-vom-trittbrett-schubsen-.html\">k&uuml;ndigte Habeck an<\/a>, diese &bdquo;Trittbrettfahrer vom Trittbrett [zu] schubsen&ldquo;. Doch das ist leichter gesagt als getan, da die sp&auml;ter verk&uuml;ndeten Korrekturen an der Gasumlage rechtlich fragw&uuml;rdig sind und nun einmal eine Diskriminierung bestimmter Marktteilnehmer darstellen &ndash; auch wenn der Minister sie f&uuml;r &bdquo;Trittbrettfahrer&ldquo; h&auml;lt. Das ist wohl auch der Grund, warum diese Korrekturen in dem aktuellen Referentenentwurf <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/gasumlage-scheitert-das-projekt-von-robert-habeck-ganz-a-c45ca727-64be-460f-b0da-e4a7f41aed08\">laut SPIEGEL &uuml;berhaupt nicht enthalten sind<\/a>. <\/p><p>Hinzu kommt ein zweites &ndash; wom&ouml;glich noch gr&ouml;&szlig;eres &ndash; Problem. Streng genommen kommen drei Unternehmen in Frage, f&uuml;r die die Gasumlage eigentlich ihrem Sinn nach gedacht war &ndash; Uniper, SEFE und VNG. Die VNG ist eine Tochter des deutschen Energiekonzerns EnBW. Das Unternehmen ist jedoch derart in Schieflage, dass es Anfang September Staatshilfen <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/unternehmen\/vng-gasimporteur-staatshilfe-101.html\">beantragen musste<\/a>. Will der Staat das Geld nicht verbrennen, m&uuml;sste er die VNG zum Teil oder komplett verstaatlichen. <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Securing_Energy_for_Europe\">SEFE (Securing Energy for Europe)<\/a> ist die Nachfolgerin von Gazprom Germania und steht direkt unter der &bdquo;treuh&auml;nderischen&ldquo; Kontrolle der Netzagentur. Uniper wiederum ist &ndash; siehe oben &ndash; ein Fass ohne Boden und wie bei der VNG m&uuml;sste der Staat das Unternehmen eigentlich eher heute als morgen verstaatlichen, um Verluste in Milliardenh&ouml;he abzuwenden. Einer der drei Kandidaten f&uuml;r die Umlage wird also direkt vom Staat kontrolliert, die beiden anderen werden aller Voraussicht nach in K&uuml;rze verstaatlicht. Damit erf&uuml;llt der Kern der Gasumlage aber zweifelsohne nicht den rechtlichen Charakter einer Umlage, sondern den einer &bdquo;Sonderabgabe&ldquo; und ist in der jetzigen Form ohnehin rechtlich nicht haltbar.<\/p><p>Die Gasumlage wird also aller Voraussicht nach auch nicht am 31. Oktober, sondern gar nicht kommen. Und wenn sie doch kommen sollte, dann in der urspr&uuml;nglichen Fassung samt Einladung an &bdquo;Trittbrettfahrer&ldquo;, sich auf Kosten der deutschen Gaskunden zu bereichern. F&uuml;r Robert Habeck w&auml;re beides ein Desaster. Die Umlage, die mit seinem Namen verbunden ist, ist ein Fiasko. <\/p><p>Nun k&ouml;nnte man sp&ouml;tteln und sagen, dass der gr&uuml;ne Wirtschaftsminister offenbar nichts von seinem Fach versteht und heillos &uuml;berfordert ist. Das stimmt. Die Versorgungssicherheit ist mitten in der schlimmsten Energiekrise seit Bestehen der Bundesrepublik jedoch kein &Uuml;bungsparcours, auf dem man einen derart &uuml;berforderten Minister-Azubi praktische Erfahrungen sammeln lassen sollte. Es ist ernst. Daher ist es &uuml;berf&auml;llig, dem Bundeswirtschaftsminister das oberste Krisenmanagement in der Energiekrise zu entziehen. Daf&uuml;r sollte die Bundesregierung einen fachkundigen Krisenstab einsetzen, der nur dem Bundeskanzleramt unterstellt ist. Robert Habeck hatte seine Chance und er hat sie &bdquo;versemmelt&ldquo;. Eine zweite Chance darf er angesichts der dramatischen Folgen, die Fehlentscheidungen in dieser Krise nach sich ziehen, nicht bekommen. <\/p><p>Titelbild: penofoto\/shutterstock.com<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/4c17d41a465c4cedaae8a5fc1a50ac50\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Gasumlage liegt in Tr&uuml;mmern. Eigentlich sollten in diesen Tagen die ersten Zahlungen aus der Umlage an die Gasimporteure flie&szlig;en, doch nun hat Wirtschaftsminister Habeck Medienberichten zufolge den Start der Umlage erst einmal auf den 31. Oktober verschoben. B&ouml;se Zungen spotten, er wolle damit seine Partei erst einmal &uuml;ber die Landtagswahlen in Niedersachsen retten, die<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88279\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":88280,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,162,137],"tags":[877,3269,2366,2136,3261,2131],"class_list":["post-88279","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-energiepolitik","category-steuern-und-abgaben","tag-erdgas","tag-gasumlage","tag-habeck-robert","tag-staatshilfen","tag-uniper","tag-unternehmenssozialisierung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/Shutterstock_2134593029.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88279","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=88279"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88279\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":88295,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88279\/revisions\/88295"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/88280"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=88279"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=88279"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=88279"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}