{"id":88309,"date":"2022-09-21T11:02:40","date_gmt":"2022-09-21T09:02:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309"},"modified":"2022-09-23T13:36:06","modified_gmt":"2022-09-23T11:36:06","slug":"ein-wirtschaftskrieg-ist-ein-wirtschaftskrieg-und-die-regierung-hat-ihn-vom-zaun-gebrochen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309","title":{"rendered":"Ein Wirtschaftskrieg ist ein Wirtschaftskrieg &#8211; und die Regierung hat ihn vom Zaun gebrochen"},"content":{"rendered":"<p>Eine h\u00e4ufige Aussage dieser Tage lautet sinngem\u00e4\u00df: \u201eNicht der Westen f\u00fchrt einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern Russland f\u00fchrt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.\u201c Dadurch wird so getan, als w\u00fcrden sich diese beiden Aussagen ausschlie\u00dfen \u2013 das ist aber nicht der Fall: Westliche Regierungen reagieren momentan (entgegen ihren bisherigen au\u00dfenpolitischen Praktiken) mit einem radikalen Wirtschaftskrieg auf einen \u201emilit\u00e4rischen\u201c Krieg. Das belegen auch prahlerische Aussagen der Verantwortlichen. Dieser Wirtschaftskrieg ber\u00fchrt das \u201eechte\u201c Kriegsgeschehen nicht in angemessener Weise, er richtet aber im Rest Europas erheblichen Schaden an und er lindert nicht die Leiden der Ukrainer. Dieses irrationale Handeln muss also im Interesse der europ\u00e4ischen B\u00fcrger umgehend durch Gespr\u00e4che mit Russland beendet werden. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2612\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-88309-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=88309-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Auch als Reaktion auf eine gute und aufsehenerregende <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87847\">Rede von Sahra Wagenknecht<\/a>  gibt es aktuell eine Debatte darum, ob Wagenknechts Aussage, die Regierung h\u00e4tte einen \u201ebeispiellosen Wirtschaftskrieg mit unserem wichtigsten Energielieferanten vom Zaun gebrochen\u201c, zutrifft (<a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sebastianpuschner\/viele-linke-ertragen-sahra-wagenknechts-rede-zu-den-russland-sanktionen-nicht\">etwa hier<\/a>). Eindeutig kann man sagen: Ja, die Aussage trifft zu. Krieg und Wirtschaftskrieg schlie\u00dfen sich nicht aus. Die Feststellung der Existenz eines Wirtschaftskriegs leugnet auch nicht die Folgen eines echten Kriegs oder nimmt diesen moralisch in Schutz. Wagenknechts Aussage wird auch durch Zitate einiger Hauptdarsteller der teils durch die Sanktionen selber hergestellten Energiekrise best\u00e4tigt.<\/p>\n<p><strong>Die \u201estrengsten Sanktionen, die die Welt jemals sah\u201c<\/strong><\/p>\n<p>So hat gerade die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen das aktuelle westliche Sanktionsregime als die \u201estrengsten Sanktionen, die die Welt jemals sah\u201c, in geradezu prahlerischer Weise <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/ausland\/abhaengig-von-eu-partnern-deutschlands-neue-energie-strategie-bitten-betteln-klinken-putzen_id_147250933.html\">beschrieben<\/a>. Eine Liste der EU-Sanktionen gegen Russland kann man <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/themen\/krieg-in-der-ukraine\/eu-sanktionen-2007964\">unter diesem Link einsehen<\/a>. Laut dem luxemburgischen Au\u00dfenminister Jean Asselborn hat die EU bereits vor einigen Wochen antirussische Sanktionen beschlossen, wie es diese \u201ein diesem Paket so noch nie gab\u201c. Die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) hat einst den <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/ukraine-krieg-russland-baerbock-putin-sanktionen-wladimir-aussenminister-sergej-lawrow-eu-nato-zr-91374034.html\">Schlachtruf zum westlichen Wirtschaftskrieg verk\u00fcndet<\/a>, als sie ausrief, die westlichen Sanktionen w\u00fcrden \u201eRussland ruinieren\u201c. Dass Baerbock den \u201eRuin\u201d Russlands (mit den fatalen Folgen f\u00fcr die B\u00fcrger Russlands und Resteuropas) offensichtlich begr\u00fc\u00dfen w\u00fcrde, zeigte einmal mehr ihre politische Skrupellosigkeit. Wenn diese Worte keinen Wirtschaftskrieg beschreiben, was dann?<\/p>\n<p><strong>Habeck: \u201eWir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei\u201c <\/strong><\/p>\n<p>Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) hat ebenfalls fr\u00fch eindeutig den neuen \u201egr\u00fcnen\u201c Status Deutschlands im Wirtschaftskrieg definiert, als er <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/habeck-gas-notfallplan-ukraine-krieg-russland-100.html\">laut Medien<\/a> sagte: \u201eWir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei.\u201c Damals k\u00fcndigte Habeck auch schon das gr\u00fcne Verarmungsprogramm an und den Preis, den \u201ewir\u201c bereit seien, f\u00fcr unhaltbare gr\u00fcne Moralkonstrukte zu zahlen: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDas muss man so klar sagen, wir werden dadurch \u00e4rmer werden. (\u2026) Die Frage wird beantwortet werden m\u00fcssen, wie wir das gerecht verteilen, wie viel wir \u00fcber Schulden strecken und dann sp\u00e4teren Generationen zur Tilgung der Schulden \u00fcbertragen. (\u2026) Aber ich glaube und ich bin mir eigentlich sicher, dass wir bereit sind, diesen Preis zu zahlen. Er ist ja gegen\u00fcber dem Leiden in der Ukraine klein genug.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>\u201eNord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Die auch von Habeck aufgemachte Gleichung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">\u201eF\u00fcr die Sanktionen = F\u00fcr die Ukraine\u201c ist Betrug und h\u00e4lt einer n\u00e4heren Betrachtung nicht stand<\/a>. Inzwischen ist es trotz massiver Propaganda eindeutig: Dieser Wirtschaftskrieg ber\u00fchrt das \u201eechte\u201c Kriegsgeschehen kurzfristig kaum, er richtet im Rest Europas aber erheblichen Schaden an und er lindert nicht die Leiden der Ukrainer. Darum ist es auch nicht moralisch verwerflich, die Sanktionen abzulehnen, im Gegenteil. Den Fakt, dass die Sanktionen uns h\u00e4rter treffen k\u00f6nnten, als sie mutma\u00dflich Russland treffen, wurde auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/scholz-in-generaldebatte---sanktionen-duerfen-europa-nicht-haerter-treffen-als-russland--31724074.html\">thematisiert<\/a>, als er sagte, die Sanktionen d\u00fcrften uns nicht h\u00e4rter treffen als die russische F\u00fchrung. <\/p>\n<p>Diese Einsicht geht vielen Politikern und Journalisten dieser Tage ab. Ein aktuelles Paradebeispiel der Verantwortungslosigkeit und der Unterw\u00fcrfigkeit unter einen scharfen geopolitischen Wind aus \u00dcbersee sind die \u00c4u\u00dferungen von Niedersachsens Ministerpr\u00e4sident Stephan Weil (SPD), der <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/niedersachsen\/hannover_weser-leinegebiet\/Stephan-Weil-Nord-Stream-2-wird-nie-in-Betrieb-gehen,nordstream790.html\">laut Medien<\/a> vollmundig behauptet: \u201eNord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen.\u201c<\/p>\n<p><strong>Linkspartei: Irref\u00fchrende Darstellungen zu Austritten<\/strong><\/p>\n<p>Da sich die Debatte um die Definition des westlichen Wirtschaftskriegs auch an der erw\u00e4hnten Rede von Wagenknecht entz\u00fcndete, hier noch einige Anmerkungen dazu. Zum einen sind einige Berichte in gro\u00dfen Medien \u00fcber die Rede mit irref\u00fchrenden Darstellungen verbunden. Unter vielen anderen Artikeln wird etwa vom \u201eMerkur\u201c \u00fcber die Wirkung der Rede <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/wagenknecht-linke-russland-sanktionen-spaltung-russland-rede-spd-bundestag-91792760.html\">gesagt<\/a>: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDie Folge: Ein Aufschrei auch in der eigenen Partei. Und Austritte mindestens zweier Polit-Promis. Linke-Finanzexperte Fabio de Masi und Soziallobbyist Ulrich Schneider warfen das Handtuch.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dass Fabio de Masi jedoch nicht wegen Wagenknechts Rede, sondern wegen des Verhaltens der Parteif\u00fchrung ausgetreten ist, geht <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/fabio-de-masi-erklaert-austritt-aus-linkspartei-li.266606\">aus seiner Mitteilung<\/a> hervor. Der von den Ex-Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping eingeleitete Niedergang der Linkspartei \u00e4u\u00dfert sich auch beim Schlagwort \u201eWirtschaftskrieg\u201c weiter in Grabenk\u00e4mpfen: Der rechte Fl\u00fcgel der Partei hat mit \u201ebefreundeten\u201c Journalisten nach Wagenknechts wichtiger Rede die Angriffe gegen die bekannteste und beliebteste Politikerin der eigenen Partei nochmals versch\u00e4rft (mehr dazu <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/435035.verbindliche-absprachen.html\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sebastianpuschner\/viele-linke-ertragen-sahra-wagenknechts-rede-zu-den-russland-sanktionen-nicht\">hier<\/a>). <\/p>\n<p><strong>Fragw\u00fcrdige Moral: Sanktionen lindern das Leid nicht <\/strong><\/p>\n<p>Als ein Fazit ist festzustellen: Russland hat einerseits diesen Krieg (nach einer langen Vorgeschichte und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81121\">zahlreichen ignorierten Roten Linien<\/a>) begonnen. Andererseits wird von EU-Seite auf diesen Krieg aber v\u00f6llig anders reagiert als auf zahlreiche (z.B. US-gef\u00fchrte) Kriege davor: Ein Regionalkonflikt wird vors\u00e4tzlich an die Grenze eines Weltkriegs gef\u00fchrt. Au\u00dferdem k\u00f6nnen die Sanktionen und ihre Folgen f\u00fcr die eigenen B\u00fcrger nicht mit dem russischen Angriff gerechtfertigt werden, weil sie kurzfristig keinen Einfluss auf den Kriegsverlauf nehmen. Die Sanktionspolitik erscheint darum eher wie ein wirtschafts- und geopolitischer Angriff auf Resteuropa, mehr noch als auf Russland. <\/p>\n<p>Angesichts der in diesem Artikel beschriebenen antirussischen Sanktionen und der vorhergehenden jahrelangen D\u00e4monisierung des Landes ist auch die jetzt zur Schau gestellte, nur scheinbare \u201eVerwunderung\u201c der deutschen Politik \u00fcber russische Reaktionen als Betrug einzuordnen. Auch die verbreitete Argumentation von der angestrebten Unabh\u00e4ngigkeit von russischer Energie ist l\u00e4ngst zur Farce geworden, weil die neuen Abh\u00e4ngigkeiten nicht nur teurer und klimasch\u00e4dlicher, sondern auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88095\">moralisch fragw\u00fcrdiger als die von Russland sind<\/a>.<\/p>\n<p><strong>Verhandlungen jetzt<\/strong><\/p>\n<p>Dass die hier gef\u00fchrte Argumentation nichts mit der russischen Innenpolitik oder gar dem Wunsch nach Unterwerfung unter ein \u201erussisches System\u201c zu tun hat, sondern schlicht von den Interessen der deutschen Bev\u00f6lkerung ausgeht, ist selbstverst\u00e4ndlich: Russische Energie und die \u00d6ffnung von Nord Stream 2 liegen im Interesse unserer B\u00fcrger. Diese Debatte wird von vielen Akteuren in Politik und Medien aber oft vernebelt und auf die billige Moralformel \u201egegen die Sanktionen = f\u00fcr Autokratie\u201c reduziert.  <\/p>\n<p>Die selbstzerst\u00f6rerische Situation muss durch Verhandlungen mit Russland schnell gel\u00f6st werden \u2013 und diese Verhandlungen m\u00fcssten einen realistischen Ansatz verfolgen: Unrealistische Vorbedingungen, um Gespr\u00e4che \u00fcberhaupt erst zu beginnen \u2013 wie ein R\u00fcckzug Russlands hinter die eigenen Grenzen \u2013 sollen solche wichtigen Verhandlungen unm\u00f6glich machen und das Sterben und die destruktive Wirkung der Sanktionen verl\u00e4ngern. Diese Verhandlungen m\u00fcssten berechtigten russischen Sicherheitsbedenken Rechnung tragen sowie eine (auch von russischer Seite) langfristig entmilitarisierte und blockfreie Ukraine in den Blick nehmen. <\/p>\n<p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88450\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p>\n<p>Titelbild: woocat \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine h\u00e4ufige Aussage dieser Tage lautet sinngem\u00e4\u00df: \u201eNicht der Westen f\u00fchrt einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern Russland f\u00fchrt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.\u201c Dadurch wird so getan, als w\u00fcrden sich diese beiden Aussagen ausschlie\u00dfen \u2013 das ist aber nicht der Fall: Westliche Regierungen reagieren momentan (entgegen ihren bisherigen au\u00dfenpolitischen Praktiken) mit einem radikalen Wirtschaftskrieg auf<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":88310,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,30],"tags":[2665,3240,2366,2575,259,632,1019],"class_list":["post-88309","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-baerbock-annalena","tag-diplomatische-verhandlungen","tag-habeck-robert","tag-handelskrieg","tag-russland","tag-wagenknecht-sahra","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/shutterstock_1738032902.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=88309"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":88462,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309\/revisions\/88462"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/88310"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=88309"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=88309"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=88309"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}