{"id":88309,"date":"2022-09-21T11:02:40","date_gmt":"2022-09-21T09:02:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309"},"modified":"2022-09-23T13:36:06","modified_gmt":"2022-09-23T11:36:06","slug":"ein-wirtschaftskrieg-ist-ein-wirtschaftskrieg-und-die-regierung-hat-ihn-vom-zaun-gebrochen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309","title":{"rendered":"Ein Wirtschaftskrieg ist ein Wirtschaftskrieg &#8211; und die Regierung hat ihn vom Zaun gebrochen"},"content":{"rendered":"<p>Eine h&auml;ufige Aussage dieser Tage lautet sinngem&auml;&szlig;: &bdquo;Nicht der Westen f&uuml;hrt einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern Russland f&uuml;hrt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.&ldquo; Dadurch wird so getan, als w&uuml;rden sich diese beiden Aussagen ausschlie&szlig;en &ndash; das ist aber nicht der Fall: Westliche Regierungen reagieren momentan (entgegen ihren bisherigen au&szlig;enpolitischen Praktiken) mit einem radikalen Wirtschaftskrieg auf einen &bdquo;milit&auml;rischen&ldquo; Krieg. Das belegen auch prahlerische Aussagen der Verantwortlichen. Dieser Wirtschaftskrieg ber&uuml;hrt das &bdquo;echte&ldquo; Kriegsgeschehen nicht in angemessener Weise, er richtet aber im Rest Europas erheblichen Schaden an und er lindert nicht die Leiden der Ukrainer. Dieses irrationale Handeln muss also im Interesse der europ&auml;ischen B&uuml;rger umgehend durch Gespr&auml;che mit Russland beendet werden. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9043\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-88309-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=88309-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"220921-Ein-Wirtschaftskrieg-ist-ein-Wirtschaftskrieg-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Auch als Reaktion auf eine gute und aufsehenerregende <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87847\">Rede von Sahra Wagenknecht<\/a>  gibt es aktuell eine Debatte darum, ob Wagenknechts Aussage, die Regierung h&auml;tte einen &bdquo;beispiellosen Wirtschaftskrieg mit unserem wichtigsten Energielieferanten vom Zaun gebrochen&ldquo;, zutrifft (<a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sebastianpuschner\/viele-linke-ertragen-sahra-wagenknechts-rede-zu-den-russland-sanktionen-nicht\">etwa hier<\/a>). Eindeutig kann man sagen: Ja, die Aussage trifft zu. Krieg und Wirtschaftskrieg schlie&szlig;en sich nicht aus. Die Feststellung der Existenz eines Wirtschaftskriegs leugnet auch nicht die Folgen eines echten Kriegs oder nimmt diesen moralisch in Schutz. Wagenknechts Aussage wird auch durch Zitate einiger Hauptdarsteller der teils durch die Sanktionen selber hergestellten Energiekrise best&auml;tigt.<\/p><p><strong>Die &bdquo;strengsten Sanktionen, die die Welt jemals sah&ldquo;<\/strong><\/p><p>So hat gerade die EU-Kommissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen das aktuelle westliche Sanktionsregime als die &bdquo;strengsten Sanktionen, die die Welt jemals sah&ldquo;, in geradezu prahlerischer Weise <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/ausland\/abhaengig-von-eu-partnern-deutschlands-neue-energie-strategie-bitten-betteln-klinken-putzen_id_147250933.html\">beschrieben<\/a>. Eine Liste der EU-Sanktionen gegen Russland kann man <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/themen\/krieg-in-der-ukraine\/eu-sanktionen-2007964\">unter diesem Link einsehen<\/a>. Laut dem luxemburgischen Au&szlig;enminister Jean Asselborn hat die EU bereits vor einigen Wochen antirussische Sanktionen beschlossen, wie es diese &bdquo;in diesem Paket so noch nie gab&ldquo;. Die deutsche Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock (Gr&uuml;ne) hat einst den <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/ukraine-krieg-russland-baerbock-putin-sanktionen-wladimir-aussenminister-sergej-lawrow-eu-nato-zr-91374034.html\">Schlachtruf zum westlichen Wirtschaftskrieg verk&uuml;ndet<\/a>, als sie ausrief, die westlichen Sanktionen w&uuml;rden &bdquo;Russland ruinieren&ldquo;. Dass Baerbock den &bdquo;Ruin&rdquo; Russlands (mit den fatalen Folgen f&uuml;r die B&uuml;rger Russlands und Resteuropas) offensichtlich begr&uuml;&szlig;en w&uuml;rde, zeigte einmal mehr ihre politische Skrupellosigkeit. Wenn diese Worte keinen Wirtschaftskrieg beschreiben, was dann?<\/p><p><strong>Habeck: &bdquo;Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei&ldquo; <\/strong><\/p><p>Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr&uuml;ne) hat ebenfalls fr&uuml;h eindeutig den neuen &bdquo;gr&uuml;nen&ldquo; Status Deutschlands im Wirtschaftskrieg definiert, als er <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/habeck-gas-notfallplan-ukraine-krieg-russland-100.html\">laut Medien<\/a> sagte: &bdquo;Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei.&ldquo; Damals k&uuml;ndigte Habeck auch schon das gr&uuml;ne Verarmungsprogramm an und den Preis, den &bdquo;wir&ldquo; bereit seien, f&uuml;r unhaltbare gr&uuml;ne Moralkonstrukte zu zahlen: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das muss man so klar sagen, wir werden dadurch &auml;rmer werden. (&hellip;) Die Frage wird beantwortet werden m&uuml;ssen, wie wir das gerecht verteilen, wie viel wir &uuml;ber Schulden strecken und dann sp&auml;teren Generationen zur Tilgung der Schulden &uuml;bertragen. (&hellip;) Aber ich glaube und ich bin mir eigentlich sicher, dass wir bereit sind, diesen Preis zu zahlen. Er ist ja gegen&uuml;ber dem Leiden in der Ukraine klein genug.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>&bdquo;Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen&ldquo;<\/strong><\/p><p>Die auch von Habeck aufgemachte Gleichung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">&bdquo;F&uuml;r die Sanktionen = F&uuml;r die Ukraine&ldquo; ist Betrug und h&auml;lt einer n&auml;heren Betrachtung nicht stand<\/a>. Inzwischen ist es trotz massiver Propaganda eindeutig: Dieser Wirtschaftskrieg ber&uuml;hrt das &bdquo;echte&ldquo; Kriegsgeschehen kurzfristig kaum, er richtet im Rest Europas aber erheblichen Schaden an und er lindert nicht die Leiden der Ukrainer. Darum ist es auch nicht moralisch verwerflich, die Sanktionen abzulehnen, im Gegenteil. Den Fakt, dass die Sanktionen uns h&auml;rter treffen k&ouml;nnten, als sie mutma&szlig;lich Russland treffen, wurde auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/scholz-in-generaldebatte---sanktionen-duerfen-europa-nicht-haerter-treffen-als-russland--31724074.html\">thematisiert<\/a>, als er sagte, die Sanktionen d&uuml;rften uns nicht h&auml;rter treffen als die russische F&uuml;hrung. <\/p><p>Diese Einsicht geht vielen Politikern und Journalisten dieser Tage ab. Ein aktuelles Paradebeispiel der Verantwortungslosigkeit und der Unterw&uuml;rfigkeit unter einen scharfen geopolitischen Wind aus &Uuml;bersee sind die &Auml;u&szlig;erungen von Niedersachsens Ministerpr&auml;sident Stephan Weil (SPD), der <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/niedersachsen\/hannover_weser-leinegebiet\/Stephan-Weil-Nord-Stream-2-wird-nie-in-Betrieb-gehen,nordstream790.html\">laut Medien<\/a> vollmundig behauptet: &bdquo;Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen.&ldquo;<\/p><p><strong>Linkspartei: Irref&uuml;hrende Darstellungen zu Austritten<\/strong><\/p><p>Da sich die Debatte um die Definition des westlichen Wirtschaftskriegs auch an der erw&auml;hnten Rede von Wagenknecht entz&uuml;ndete, hier noch einige Anmerkungen dazu. Zum einen sind einige Berichte in gro&szlig;en Medien &uuml;ber die Rede mit irref&uuml;hrenden Darstellungen verbunden. Unter vielen anderen Artikeln wird etwa vom &bdquo;Merkur&ldquo; &uuml;ber die Wirkung der Rede <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/wagenknecht-linke-russland-sanktionen-spaltung-russland-rede-spd-bundestag-91792760.html\">gesagt<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Folge: Ein Aufschrei auch in der eigenen Partei. Und Austritte mindestens zweier Polit-Promis. Linke-Finanzexperte Fabio de Masi und Soziallobbyist Ulrich Schneider warfen das Handtuch.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Dass Fabio de Masi jedoch nicht wegen Wagenknechts Rede, sondern wegen des Verhaltens der Parteif&uuml;hrung ausgetreten ist, geht <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/fabio-de-masi-erklaert-austritt-aus-linkspartei-li.266606\">aus seiner Mitteilung<\/a> hervor. Der von den Ex-Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping eingeleitete Niedergang der Linkspartei &auml;u&szlig;ert sich auch beim Schlagwort &bdquo;Wirtschaftskrieg&ldquo; weiter in Grabenk&auml;mpfen: Der rechte Fl&uuml;gel der Partei hat mit &bdquo;befreundeten&ldquo; Journalisten nach Wagenknechts wichtiger Rede die Angriffe gegen die bekannteste und beliebteste Politikerin der eigenen Partei nochmals versch&auml;rft (mehr dazu <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/435035.verbindliche-absprachen.html\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sebastianpuschner\/viele-linke-ertragen-sahra-wagenknechts-rede-zu-den-russland-sanktionen-nicht\">hier<\/a>). <\/p><p><strong>Fragw&uuml;rdige Moral: Sanktionen lindern das Leid nicht <\/strong><\/p><p>Als ein Fazit ist festzustellen: Russland hat einerseits diesen Krieg (nach einer langen Vorgeschichte und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=81121\">zahlreichen ignorierten Roten Linien<\/a>) begonnen. Andererseits wird von EU-Seite auf diesen Krieg aber v&ouml;llig anders reagiert als auf zahlreiche (z.B. US-gef&uuml;hrte) Kriege davor: Ein Regionalkonflikt wird vors&auml;tzlich an die Grenze eines Weltkriegs gef&uuml;hrt. Au&szlig;erdem k&ouml;nnen die Sanktionen und ihre Folgen f&uuml;r die eigenen B&uuml;rger nicht mit dem russischen Angriff gerechtfertigt werden, weil sie kurzfristig keinen Einfluss auf den Kriegsverlauf nehmen. Die Sanktionspolitik erscheint darum eher wie ein wirtschafts- und geopolitischer Angriff auf Resteuropa, mehr noch als auf Russland. <\/p><p>Angesichts der in diesem Artikel beschriebenen antirussischen Sanktionen und der vorhergehenden jahrelangen D&auml;monisierung des Landes ist auch die jetzt zur Schau gestellte, nur scheinbare &bdquo;Verwunderung&ldquo; der deutschen Politik &uuml;ber russische Reaktionen als Betrug einzuordnen. Auch die verbreitete Argumentation von der angestrebten Unabh&auml;ngigkeit von russischer Energie ist l&auml;ngst zur Farce geworden, weil die neuen Abh&auml;ngigkeiten nicht nur teurer und klimasch&auml;dlicher, sondern auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88095\">moralisch fragw&uuml;rdiger als die von Russland sind<\/a>.<\/p><p><strong>Verhandlungen jetzt<\/strong><\/p><p>Dass die hier gef&uuml;hrte Argumentation nichts mit der russischen Innenpolitik oder gar dem Wunsch nach Unterwerfung unter ein &bdquo;russisches System&ldquo; zu tun hat, sondern schlicht von den Interessen der deutschen Bev&ouml;lkerung ausgeht, ist selbstverst&auml;ndlich: Russische Energie und die &Ouml;ffnung von Nord Stream 2 liegen im Interesse unserer B&uuml;rger. Diese Debatte wird von vielen Akteuren in Politik und Medien aber oft vernebelt und auf die billige Moralformel &bdquo;gegen die Sanktionen = f&uuml;r Autokratie&ldquo; reduziert.  <\/p><p>Die selbstzerst&ouml;rerische Situation muss durch Verhandlungen mit Russland schnell gel&ouml;st werden &ndash; und diese Verhandlungen m&uuml;ssten einen realistischen Ansatz verfolgen: Unrealistische Vorbedingungen, um Gespr&auml;che &uuml;berhaupt erst zu beginnen &ndash; wie ein R&uuml;ckzug Russlands hinter die eigenen Grenzen &ndash; sollen solche wichtigen Verhandlungen unm&ouml;glich machen und das Sterben und die destruktive Wirkung der Sanktionen verl&auml;ngern. Diese Verhandlungen m&uuml;ssten berechtigten russischen Sicherheitsbedenken Rechnung tragen sowie eine (auch von russischer Seite) langfristig entmilitarisierte und blockfreie Ukraine in den Blick nehmen. <\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88450\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p>Titelbild: woocat \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine h&auml;ufige Aussage dieser Tage lautet sinngem&auml;&szlig;: &bdquo;Nicht der Westen f&uuml;hrt einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern Russland f&uuml;hrt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.&ldquo; Dadurch wird so getan, als w&uuml;rden sich diese beiden Aussagen ausschlie&szlig;en &ndash; das ist aber nicht der Fall: Westliche Regierungen reagieren momentan (entgegen ihren bisherigen au&szlig;enpolitischen Praktiken) mit einem radikalen Wirtschaftskrieg auf<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":88310,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,30],"tags":[2665,3240,2366,2575,259,632,1019],"class_list":["post-88309","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-baerbock-annalena","tag-diplomatische-verhandlungen","tag-habeck-robert","tag-handelskrieg","tag-russland","tag-wagenknecht-sahra","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/shutterstock_1738032902.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=88309"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":88462,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88309\/revisions\/88462"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/88310"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=88309"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=88309"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=88309"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}