{"id":88963,"date":"2022-10-10T09:20:48","date_gmt":"2022-10-10T07:20:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88963"},"modified":"2022-10-10T16:46:02","modified_gmt":"2022-10-10T14:46:02","slug":"neugegruendete-europaeische-politische-gemeinschaft-sinnvolle-organisation-oder-grundlage-einer-erneuten-teilung-europas","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88963","title":{"rendered":"Neugegr\u00fcndete Europ\u00e4ische Politische Gemeinschaft &#8211; Sinnvolle \u201eOrganisation\u201c oder Grundlage einer erneuten Teilung Europas?"},"content":{"rendered":"<p>Am 6. Oktober 2022 hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Rede auf dem Festakt anl\u00e4sslich des 77-j\u00e4hrigen Bestehens der S\u00fcddeutschen Zeitung gehalten. Darin hat sie betont, dass ein dauerhafter Friede in Europa \u201enur unter Einbeziehung Russlands\u201c erfolgen k\u00f6nne und sagte w\u00f6rtlich: \u201eSo lange wir das nicht wirklich geschafft haben, ist auch der Kalte Krieg nicht wirklich zu Ende.\u201c Vor dem Hintergrund dieser Aussage stellt sich die Frage, ob die neu gegr\u00fcndete Europ\u00e4ische Politische Gemeinschaft eine sinnvolle neue \u201eOrganisation\u201c ist oder die Grundlage einer neuen Teilung Europas. Von <strong>J\u00fcrgen H\u00fcbschen<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1866\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-88963-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=88963-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"221010_Anmerkungen_zur_Neugegruendeten_Europaeischen_Politischer_Gemeinschaft_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Die Europ\u00e4ische Politische Gemeinschaft (EPG)<\/strong><\/p>\n<p>Die EPG soll eine Plattform f\u00fcr politische Koordinierung der europ\u00e4ischen L\u00e4nder auf dem gesamten Kontinent sein und einen politischen Dialog und die Zusammenarbeit f\u00f6rdern. Dabei sollen Fragen von gemeinsamem Interesse behandelt werden, wodurch Sicherheit, Stabilit\u00e4t und Wohlstand auf dem europ\u00e4ischen Kontinent gest\u00e4rkt werden. Die Idee geht auf eine Initiative des franz\u00f6sischen Staatspr\u00e4sidenten Macron vom 9. Mai 2022 im Europaparlament zur\u00fcck. Ob diese Plattform eine Organisation oder ein Club oder auch weiterhin ein eher zwangloses Treffen sein soll, ist offensichtlich noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt<\/p>\n<p><u>Mitgliedsl\u00e4nder der EPG sind die EU-Staaten:<\/u><\/p>\n<p>Belgien, Bulgarien, D\u00e4nemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, \u00d6sterreich, Polen, Portugal, Rum\u00e4nien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern<\/p>\n<p><u>Und zus\u00e4tzlich:<\/u> <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Armenien\">Armenien<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Aserbaidschan\">Aserbaidschan<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Albanien\">Albanien<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bosnien_und_Herzegowina\">Bosnien und Herzegowina<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Georgien\">Georgien<\/a>, das <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Vereinigtes_K%C3%B6nigreich\">Vereinigte K\u00f6nigreich<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Island\">Island<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Kosovo\">Kosovo<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Liechtenstein\">Liechtenstein<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Republik_Moldau\">Moldau<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Montenegro\">Montenegro<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Nordmazedonien\">Nordmazedonien<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Norwegen\">Norwegen<\/a>, die <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Schweiz\">Schweiz<\/a>, <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Serbien\">Serbien<\/a>, die <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/T%C3%BCrkei\">T\u00fcrkei<\/a> und die <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Ukraine\">Ukraine<\/a><\/p>\n<p>Das Gr\u00fcndungstreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsl\u00e4nder fand am 6.\/7. Oktober 2022 im Rahmen der tschechischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft in Prag statt. Bis auf die d\u00e4nische Ministerpr\u00e4sidentin Katrin Jacobsdottir, die wegen innenpolitischer Schwierigkeiten nicht angereist war, nahmen alle Mitgliedsl\u00e4nder teil. Zus\u00e4tzlich zu dem anwesenden ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal war der ukrainische Pr\u00e4sident Selensky per Video zugeschaltet.<\/p>\n<p>Es gab keine festgeschriebene Tagesordnung, aber zentrale Themen waren der Krieg in der Ukraine und eine gemeinsame Strategie gegen Russland, au\u00dferdem nat\u00fcrlich die damit zusammenh\u00e4ngende Energiekrise. Eine Satzung f\u00fcr die EPG wurde nicht beschlossen, braucht man vielleicht auch nicht, weil es wohl eher ein Club zum Meinungsaustausch als eine Organisation ist. Leider war aber auch eine gemeinsame Initiative zur Beendigung des Krieges in der Ukraine kein Thema dieses Treffens.<\/p>\n<p>Bundeskanzler Scholz bezeichnete die neue Gemeinschaft als \u201egro\u00dfe Innovation\u201c, weil so ein Treffen entstanden sei, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs einen ganzen Tag lang in verschiedenen Formaten unterhalten k\u00f6nnten, um einfach mal ohne Tagesordnung und Zwang von Beschl\u00fcssen \u00fcber gemeinsame Anliegen in Europa zu sprechen. Das sei \u201egut f\u00fcr den Frieden und die Sicherheitsordnung\u201c, aber auch gut f\u00fcr die \u00f6konomische Entwicklung und daf\u00fcr, die Beziehungen zu den Nachbarn der EU zu vertiefen.<\/p>\n<p>EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel stellte abschlie\u00dfend zu diesem ersten Zusammentreffen der \u201e27+17\u201c fest, Europa komme mit der EPG zu \u201emehr Stabilit\u00e4t, mehr Sicherheit und mehr Frieden\u201c. Man wolle sich in Zukunft \u201eregelm\u00e4\u00dfig\u201c treffen.<\/p>\n<p><strong>Die Europ\u00e4ische Politische Gemeinschaft \u2013 eine sinnvolle neue Organisation oder Grundlage einer neuen Teilung Europas?<\/strong><\/p>\n<p>Mit der \u201eOrganisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa\u201c (OSZE) gibt es seit 1995 eine Organisation, der alle europ\u00e4ischen Staaten mit Ausnahme des Kosovo und zus\u00e4tzlich USA und Kanada angeh\u00f6ren. In der EPG sind dagegen folgende europ\u00e4ischen Staaten nicht vertreten: Andorra, der Heilige Stuhl, Island, Kasachstan, Kirgistan, Monaco, die Mongolei, Russland, San Marino, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und Wei\u00dfrussland. Dass Andorra, Island, Monaco und San Marino der EPG nicht angeh\u00f6ren, k\u00f6nnte man wegen der geringen Gr\u00f6\u00dfe dieser L\u00e4nder nachvollziehen, aber bereits beim Heiligen Stuhl ist das schon schwieriger, weil dieser in der Vergangenheit vor allem im Bereich der Diplomatie h\u00e4ufig eine wichtige Rolle gespielt hat. Die Ausgrenzung der ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion und vor allem den gezielten Ausschluss von Russland und Wei\u00dfrussland muss man als falsches Signal f\u00fcr ein geeintes Europa und als eine neue Teilung dieses Kontinents bezeichnen. Mit der Mongolei verzichtet man auf ein m\u00f6gliches \u201eClubmitglied\u201c, das \u00fcber gute Dr\u00e4hte ins Nachbarland China verf\u00fcgt. Eine Zusammenarbeit mit Kanada und den USA ist dagegen sicherlich auch auf anderem Wege m\u00f6glich, aber dann unbedingt als Partner auf Augenh\u00f6he.<\/p>\n<p>Mit der Gr\u00fcndung der EPG entsteht ein Zusammenschluss, den man aus meiner Sicht als politisch v\u00f6llig unn\u00f6tig und f\u00fcr ein geeintes Europa als kontraproduktiv bezeichnen muss. Es entsteht der Eindruck, dass diese Organisation, oder wie immer man dieses Treffen bezeichnen will, in erster Linie als \u201epolitisches Bollwerk\u201c Europas gegen Russland geschaffen wurde, wobei vergessen wird, dass dieses Russland bis zum Ural genau ein Teil eben dieses Europas ist. Die Ausgrenzung Wei\u00dfrusslands und der anderen ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion erscheint wie ein Warnsignal an alle Staaten, denen eine gewisse N\u00e4he zu Russland unterstellt wird. Es klingt wie: Wir, die Mitgliedsstaaten der EPG, entscheiden selbst, wer zu Europa geh\u00f6ren darf und wer eben nicht. Das ist schon an Selbstgef\u00e4lligkeit und Borniertheit nicht zu \u00fcberbieten, aber viel schlimmer ist die politische Dummheit, die sich in einer solchen Position widerspiegelt.<\/p>\n<p>Sich regelm\u00e4\u00dfig mit Freuden zu treffen, um in zwangloser Atmosph\u00e4re \u00fcber politische Themen zu plaudern, ist grunds\u00e4tzlich keine schlechte Idee, zumal solche Treffen ja vom Steuerzahler finanziert werden. Aber dann sollte so ein Treffen, so ein Meinungsaustausch sich nicht gegen bestimmte L\u00e4nder Europas richten, sondern vielmehr ein Zusammenwachsen dieses Europas zum Inhalt haben.<\/p>\n<p>Bleibt die grunds\u00e4tzliche Frage: Warum setzt man \u2013 statt einer neuen Organisation oder Clubs, das ist ja noch nicht ganz klar \u2013 nicht endlich auf die OSZE, die genau dieses <em>\u201emehr Stabilit\u00e4t, mehr Sicherheit und mehr Frieden\u201c <\/em>f\u00fcr Europa zum Ziel hat, wie es der EU-Ratspr\u00e4sident Michel formuliert hat?<\/p>\n<p>Vor allem aber m\u00fcssen die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs endlich begreifen, was Angela Merkel in M\u00fcnchen gesagt hat:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Ein dauerhafter Friede in Europa kann nur unter Einbeziehung Russlands erfolgen. So lange wir das nicht wirklich geschafft haben, ist auch der Kalte Krieg nicht wirklich zu Ende.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Titelbild: shutterstock \/ vectorfusionart<\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88064\">Krieg in der Ukraine \u2013 Wo bleibt eigentlich die OSZE?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87976\">Exklusiv: Endverbleibserkl\u00e4rung f\u00fcr deutsche Waffen in der Ukraine erm\u00f6glicht Einsatz gegen Ziele in Russland<\/a>\n<\/p><\/div>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/7776242431c54cc0bf6860ae5fe5bba3\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 6. Oktober 2022 hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Rede auf dem Festakt anl\u00e4sslich des 77-j\u00e4hrigen Bestehens der S\u00fcddeutschen Zeitung gehalten. Darin hat sie betont, dass ein dauerhafter Friede in Europa \u201enur unter Einbeziehung Russlands\u201c erfolgen k\u00f6nne und sagte w\u00f6rtlich: \u201eSo lange wir das nicht wirklich geschafft haben, ist auch der Kalte Krieg<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88963\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":88964,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,181],"tags":[3298,1456,259],"class_list":["post-88963","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-europapolitik","tag-europaeische-politische-gemeinschaft","tag-osze","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/EPG_Europa.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88963","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=88963"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88963\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":89041,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/88963\/revisions\/89041"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/88964"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=88963"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=88963"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=88963"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}