{"id":89845,"date":"2022-10-31T08:16:53","date_gmt":"2022-10-31T07:16:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89845"},"modified":"2022-10-31T16:27:11","modified_gmt":"2022-10-31T15:27:11","slug":"die-grosse-rede-von-bundespraesident-steinmeier-kriegserklaerung-nach-innen-und-nach-aussen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89845","title":{"rendered":"Die \u201egro\u00dfe Rede\u201c von Bundespr\u00e4sident Steinmeier: Kriegserkl\u00e4rung nach innen und nach au\u00dfen"},"content":{"rendered":"<p>Es geh&ouml;rt zu den Erwartungen an einen deutschen Bundespr&auml;sidenten, dass er wenigstens ein Mal in seiner Amtszeit so etwas wie eine &bdquo;gro&szlig;e Rede&ldquo; h&auml;lt. Eine Rede, die sich &uuml;ber die Niederungen der Tagespolitik hinaus schwingt, den Kern des Selbstverst&auml;ndnisses des &bdquo;Deutschen Volkes&ldquo; ber&uuml;hrt und neue, grundlegende Orientierungen skizziert. Richard von Weizs&auml;cker hat z.B. eine derartige Rede gehalten, als er am 8. Mai 1985 bei der Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs von einem &bdquo;Tag der Befreiung&ldquo; sprach und damit das herrschende Narrativ von der Niederlage Deutschlands &ouml;ffentlich zertr&uuml;mmerte. Von <strong>Rainer Balcerowiak<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_300\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-89845-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=89845-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"221031_Die_grosse_Rede_von_Bundespraesident_Steinmeier_eine_Kriegserklaerung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Auch die Rede, die Roman Herzog im April 1997 im Berliner Hotel Adlon hielt, in der er einen &bdquo;Ruck durch Deutschland&ldquo; anmahnte und eine Beschleunigung der neoliberalen Deregulierung in allen Lebensbereichen einforderte, hatte durchaus eine gewisse historische Dimension, zumal die wenig sp&auml;ter installierte erste &bdquo;rot-gr&uuml;ne&ldquo; Bundesregierung unter Gerhard Schr&ouml;der und Joschka  Fischer ihre Politik genau an diesen Maximen ausrichtete.<\/p><p>Eine derartige &bdquo;gro&szlig;e Rede&ldquo; ist f&uuml;r die Bundespr&auml;sidenten die einzige Chance, sich einen einigerma&szlig;en wahrnehmbaren Platz in den Geschichtsb&uuml;chern zu sichern. Denn ansonsten haben sie &ndash; anders als etwa die Staatsoberh&auml;upter in den USA oder Frankreich &ndash; vor allem repr&auml;sentative und protokollarische Aufgaben zu erf&uuml;llen und sind ausdr&uuml;cklich angehalten, sich aus der legislativen und exekutiven Tagespolitik herauszuhalten. Wem das Momentum einer &bdquo;gro&szlig;en Rede&ldquo; nicht verg&ouml;nnt war, der endet in der &Uuml;berlieferung dann m&ouml;glicherweise als peinliche Witzfigur (Heinrich L&uuml;bke), Elbling trinkender Volksliedinterpret (Walter Scheel), ewiger Wandervogel (Karl Carstens) , irrlichternder M&ouml;chtegern-Lebemann (Christian Wulff) oder penetranter Prediger (Joachim Gauck)<\/p><p>Frank-Walter Steinmeier hatte es in seiner ersten Amtszeit zwischen Februar 2017 und Februar 2022 nicht zu einer &bdquo;gro&szlig;en Rede&ldquo; gebracht. Eher gen&uuml;gsam und manchmal tapsig f&uuml;gte er sich in die Rolle als g&uuml;tiger, manchmal dezent mahnender Bundesonkel, die ihm Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dieser Personalentscheidung zugedacht hatte.  Doch seine zweite Amtszeit f&auml;llt in eine &bdquo;Zeitenwende&ldquo;, die allerdings nicht er, sondern der Merkel-Nachfolger Olaf Scholz bereits am 27. Februar in einer Regierungserkl&auml;rung ausgerufen hatte. In deren Mittelpunkt stand ein 100 Milliarden Euro umfassendes Aufr&uuml;stungsprogramm f&uuml;r die Bundeswehr.<\/p><p>Der Pragmatiker Scholz widmete sich anschlie&szlig;end eher Waffenlieferungen an die Ukraine und allerlei &bdquo;Entlastungsprogrammen&ldquo; bis hin zu einem &bdquo;Doppel-Wumms&ldquo; zur Abfederung  der desastr&ouml;sen Folgen der Kriegspolitik f&uuml;r die Wirtschaft und gro&szlig;e Teile der Bev&ouml;lkerung. Und seine gr&uuml;nen Top-Ministerinnen und -Minister Annalena Baerbock und Robert Habeck k&uuml;ndigten vollmundig an, Russland &bdquo;ruinieren&ldquo; zu wollen, der Ukraine einen Freifahrtschein f&uuml;r die Eskalation des Krieges auszustellen und als deutschen Sonderweg uns selber den russischen &Ouml;lhahn zuzudrehen. Und nat&uuml;rlich die nagelneue Gas-Pipeline North Stream II nicht in Betrieb zu nehmen.<\/p><p><strong>Den &bdquo;Demokratiefeinden&ldquo; die Leviten gelesen<\/strong><\/p><p>Das alles fanden die Regierenden in der Ukraine ziemlich klasse, auch wenn es noch mehr und vor allem schneller schwere Waffen geben sollte und Deutschland doch bitte ab sofort 500 Millionen Euro pro Monat extra &uuml;berweisen m&ouml;ge, um u.a. die Auszahlung der Renten und der Bez&uuml;ge der Staatsdiener sichern zu k&ouml;nnen. Aber unser Pr&auml;sident hatte dort keine guten Karten. Galt er doch aus seiner Zeit als Au&szlig;en- und Kanzleramtsminister als einer der langj&auml;hrigen Protagonisten einer intensiven wirtschaftlichen Kooperation mit Russland und in ganz &bdquo;dunklen Phasen&ldquo; auch einer europ&auml;ischen Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands. Zeitweilig war Steinmeier in der Ukraine sogar eine persona non grata und erst nach mehrmaligen reum&uuml;tigen Entschuldigungen und vielen schicken neuen Raketenwerfern und Panzerhaubitzen wurde dem Pr&auml;sidenten dann vor wenigen Tagen doch noch von seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj in Kiew eine Audienz gew&auml;hrt .<\/p><p>Das alles bietet nat&uuml;rlich ein optimales Umfeld f&uuml;r eine &bdquo;gro&szlig;e Rede&ldquo;. Zumal viele Deutsche, vor allem in Ostdeutschland, diese Politik nicht gut finden und jetzt sogar mit eindeutig &bdquo;rechten&ldquo; und demokratiefeindlichen Forderungen wie nach dem Ende der Wirtschaftssanktionen und Initiativen f&uuml;r die Beendigung des Krieges auf die Stra&szlig;e gehen. Au&szlig;erdem wollen die auch wissen, wie sie ihre Heizkosten und immer teurer werdenden Lebensmittel bezahlen sollen oder ihre berufliche Existenz sichern k&ouml;nnen.<\/p><p>Denen hat Steinmeier am Freitag in seiner <a href=\"https:\/\/www.daserste.de\/information\/nachrichten-wetter\/ard-sondersendung\/videos\/rede-des-bundespraesidenten-video-102.html\">&bdquo;Rede zur Lage der Nation&ldquo;<\/a> gr&uuml;ndlich die Leviten gelesen. W&auml;re der Pr&auml;sident etwas lockerer, als er nun mal ist, h&auml;tte er sie unter das Motto &bdquo;Schluss mit lustig&ldquo; stellen k&ouml;nnen.  Der Krieg in der Ukraine sei ein &bdquo;Epochenbruch&ldquo;. Er habe &bdquo;auch uns in Deutschland in eine andere Zeit, in eine &uuml;berwunden geglaubte Unsicherheit gest&uuml;rzt: Eine Zeit, gezeichnet von Krieg, Gewalt und Flucht, von Sorge vor der Ausweitung des Krieges zum Fl&auml;chenbrand in Europa. Eine Zeit schwerer wirtschaftlicher Verwerfungen, Energiekrise und explodierender Preise. Eine Zeit, in der unser Erfolgsmodell der weltweiten vernetzten Volkswirtschaft unter Druck geraten ist. Eine Zeit, in der gesellschaftlicher Zusammenhalt, das Vertrauen in Demokratie (&hellip;) Schaden genommen hat&ldquo;.<\/p><p>Vorbei seien die &bdquo;Jahre der Friedensdividende, von der wir Deutsche in der Mitte des vereinten Europas reichlich profitiert haben. (&hellip;) Freiheit und Demokratie schienen &uuml;berall auf dem Vormarsch, Handel und Wohlstand in alle Richtungen m&ouml;glich&ldquo;. Und Deutschland habe immer nach Regeln gespielt, doch dann kam Putin und habe &bdquo;nicht nur Regeln gebrochen und das Spiel beendet. Nein, er hat das ganze Schachbrett umgeworfen!&ldquo;<\/p><p><strong>Beschw&ouml;rung der &bdquo;Volksgemeinschaft&ldquo; gegen Russland<\/strong><\/p><p>Nach dieser &ndash; sagen wir mal &ndash; recht limitierten Analyse des Ukraine-Konfliktes und der deutschen Rolle dabei kommt der &bdquo;Blut, Schwei&szlig; &amp; Tr&auml;nen&ldquo;-Teil der Rede. Es werde &bdquo;raue&ldquo; bzw. &bdquo;harte&ldquo; Jahre geben und &bdquo;wir brauchen den Willen zur Selbstbehauptung und auch die Kraft zur Selbstbeschr&auml;nkung&ldquo;, &bdquo;Widerstandsgeist und Widerstandskraft&ldquo;, eine entsprechend ausgestattete Bundeswehr und eine &bdquo;Gesellschaft, die ihr den R&uuml;cken st&auml;rkt&ldquo;. Frieden mit Russland k&ouml;nne man knicken, denn &bdquo;im Angesicht des B&ouml;sen reicht guter Wille nicht aus&ldquo;. Die Sanktionen seien alternativlos und die B&uuml;rger sollten gef&auml;lligst nicht jammern, denn &bdquo;Energie mag teurer werden, aber Freiheit ist unbezahlbar&ldquo;. Und diese Krise verlange halt, &bdquo;dass wir wieder lernen, uns zu bescheiden&ldquo;. Wer ist eigentlich &bdquo;wir&ldquo; und um welche &bdquo;Freiheit&ldquo; geht es, mag man da fragen, darf man aber nicht, weil man sonst wieder bei den Rechten, den Demokratiefeinden und den Putin-Trollen gelandet w&auml;re.<\/p><p>Womit Steinmeier schlie&szlig;lich nach einem kurzen Klima-Schlenker bei der wehrhaften Demokratie landet, die schlie&szlig;lich auch zur bedrohten &bdquo;kritischen Infrastruktur&ldquo; geh&ouml;re, &bdquo;die wir besser sch&uuml;tzen m&uuml;ssen&ldquo;. Dazu brauche es &bdquo;widerstandskr&auml;ftige B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger&ldquo;, die zwischen der Kritik an politischen Entscheidungen  &bdquo;und dem Generalangriff auf unser politisches System unterscheiden&ldquo;, um dem &bdquo;Gift des Populismus&ldquo; etwas entgegenzusetzen.<\/p><p>Es folgt noch ein Werbeblock f&uuml;r ein soziales Pflichtjahr und ein bisschen Volksgemeinschafts-Ged&ouml;ns (&bdquo;Reich und Arm, Jung und Alt, Stadt und Land: Verbindungen st&auml;rken, &uuml;ber Generationen und Lebenswelten hinweg &ndash; darum geht es mir jetzt&ldquo;), und dann war der Spuk vorbei.<\/p><p>Jedenfalls hat die Rede an Deutlichkeit nichts zu w&uuml;nschen &uuml;brig gelassen. Steinmeier meint das ernst, die Bundesregierung meint das auch ernst, und die ganz gro&szlig;e Koalition der alternativlosen Mitte aus CDU\/CSU, SPD, Gr&uuml;nen, FDP, gro&szlig;en Teilen der Linken und einschl&auml;gigen staatstragenden Verb&auml;nden und Institutionen meint das ebenfalls ernst. Wir sollen uns im doppelten bis dreifachen Sinne warm anziehen und ansonsten die Schnauze halten, schlie&szlig;lich geht es um einen &bdquo;Epochenbruch&ldquo;, was ja noch wesentlich dramatischer als &bdquo;Zeitenwende&ldquo; klingt.  <\/p><p>Es war tats&auml;chlich eine &bdquo;gro&szlig;e Rede&ldquo; des Bundespr&auml;sidenten. Eine unverhohlene Kriegserkl&auml;rung an alle, die sich der &bdquo;westlichen Wertegemeinschaft&ldquo; entgegenstellen. Und auch an jene Teile der eigenen Bev&ouml;lkerung, die sich der &bdquo;Alternativlosigkeit&ldquo; dieser Politik verweigern. Eine Rede, die einer kraftvollen, wirkm&auml;chtigen Antwort bedarf. Um die gilt es jetzt zu ringen, und zwar schnell.<\/p><p>Titelbild: photocosmos1\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es geh&ouml;rt zu den Erwartungen an einen deutschen Bundespr&auml;sidenten, dass er wenigstens ein Mal in seiner Amtszeit so etwas wie eine &bdquo;gro&szlig;e Rede&ldquo; h&auml;lt. 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Richard von Weizs&auml;cker hat z.B. eine derartige<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89845\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":89846,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,172,96,165],"tags":[2254,1367,259,252,260],"class_list":["post-89845","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-bundespraesident","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-lebensqualitaet","tag-ruestungsausgaben","tag-russland","tag-steinmeier-frank-walter","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Shutterstock_1046359471.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89845","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=89845"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89845\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":89886,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89845\/revisions\/89886"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/89846"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=89845"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=89845"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=89845"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}