{"id":89944,"date":"2022-11-03T08:05:50","date_gmt":"2022-11-03T07:05:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89944"},"modified":"2022-11-04T10:48:00","modified_gmt":"2022-11-04T09:48:00","slug":"medial-ignoriert-152-zu-5-krachende-abstimmungsniederlage-von-usa-und-israel-bei-der-generalversammlung-der-vereinten-nationen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89944","title":{"rendered":"Medial ignoriert: 152 zu 5 &#8211; Krachende Abstimmungsniederlage von USA und Israel bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen"},"content":{"rendered":"<p>Am 28. Oktober 2022 haben 84 Prozent aller anwesenden UN-Mitgliedsstaaten f\u00fcr eine Resolution gegen die Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten <a href=\"https:\/\/media.un.org\/en\/asset\/k17\/k17cgi5ihl\">gestimmt<\/a>, in welcher Israel aufgefordert wurde, seine Atomwaffen, die es v\u00f6lkerrechtswidrig besitzt, abzuschaffen sowie seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu stellen. Dagegen stimmten lediglich Israel, seine Schutzmacht USA, Kanada sowie die \u00fcber Assoziierungsvertr\u00e4ge au\u00dfenpolitisch an Washington gekoppelten Inselstaaten Mikronesien und Palau. Deutschland enthielt sich als eines von wenigen UN-L\u00e4ndern. Neben dem Abstimmungsverhalten ist auch bezeichnend, wie diese bedeutende Abstimmung im Ersten Ausschuss der UN-Generalsversammlung von deutschen \u201eLeitmedien\u201c aufgegriffen wurde: N\u00e4mlich gar nicht. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7167\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-89944-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=89944-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"221103_Medialignoriert_152_zu_5_Krachende_Abstimmungsniederlage_von_USA_und_Israel_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>In der mit absoluter Mehrheit angenommenen Resolution, Dokument A\/C.1\/77\/L.2, mit dem Titel <a href=\"https:\/\/documents-dds-ny.un.org\/doc\/UNDOC\/LTD\/N22\/611\/59\/PDF\/N2261159.pdf?OpenElement\">\u201eDas Risiko der nuklearen Weiterverbreitung im Nahen Osten\u201c<\/a> wird unter anderem darauf hingewiesen, \u201edass Israel der einzige Staat im Nahen Osten ist, der noch nicht dem Vertrag \u00fcber die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) beigetreten ist\u201c. In Folge wird ein Beitritt Israels zum NVV sowie \u201cdie Unterstellung aller seiner kerntechnischen Anlagen unter umfassende Sicherheitsvorkehrungen der Internationalen Atomenergie-Organisation\u201c gefordert. <\/p>\n<p>Weiter hei\u00dft es in dem Dokument, Israel m\u00fcsse sich verpflichten, \u201ekeine Atomwaffen zu entwickeln, zu produzieren, zu testen oder anderweitig zu erwerben, auf den Besitz von Atomwaffen zu verzichten und alle seine nicht \u00fcberwachten Nuklearanlagen unter umfassende Sicherheitsvorkehrungen der Organisation zu stellen, als wichtige vertrauensbildende Ma\u00dfnahme zwischen allen Staaten der Region und als Schritt zur St\u00e4rkung von Frieden und Sicherheit\u201c.<\/p>\n<p>Eingebracht wurde die Resolution von Algerien, Bahrain, den Komoren, Dschibuti, \u00c4gypten (im Namen der Arabischen Liga), Irak, Jordanien, Kuwait, Libanon, Libyen, Mauretanien, Marokko, Oman, Katar, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Tunesien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jemen und dem von den Vereinten Nationen anerkannten Staat Pal\u00e4stina.<\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/221103-Sceen1_UN.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/221103-Sceen1_UN.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<p>Angenommen wurde diese Resolution auf der 25. Plenarsitzung des sogenannten Ersten Ausschusses der UN-Generalversammlung, welcher sich mit Abr\u00fcstung und internationaler Sicherheit befasst. <\/p>\n<p>Die Abstimmung wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die eklatante Doppelz\u00fcngigkeit des \u201eWertewestens\u201c. In Washington, Berlin, Paris und London spricht man gerne von \u201eregelbasierter Ordnung\u201c (deren Regeln nat\u00fcrlich genau von diesen Vertretern bestimmt werden) und vermittelt in entsprechenden Reden den Eindruck, man sei die Speerspitze des V\u00f6lkerrechts. Doch schaut man sich das Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen an, nicht nur im aktuell aufgezeigten Fall, dann dr\u00e4ngt sich ein ganz anderer Eindruck auf. Es sind die USA und deren Partner, insbesondere in der EU, die dem im UN-Rahmen etablierten V\u00f6lkerrecht Hohn sprechen. <\/p>\n<p><strong>Wer stimmte gegen die Resolution?<\/strong><\/p>\n<p>Gegen die Resolution stimmten, wie bereits erw\u00e4hnt, lediglich Israel, Kanada, die USA und die zwei US-Klientelstaaten Mikronesien sowie Palau. Israel hat sich nicht nur, in eklatanter Missachtung geltenden V\u00f6lkerrechts, in den Besitz von Atomwaffen gebracht, es h\u00e4lt ebenso v\u00f6lkerrechtswidrig nach UN-Einsch\u00e4tzung den Gazastreifen und die Westbank besetzt, hat die v\u00f6lkerrechtlich zu Syrien geh\u00f6renden Golan-H\u00f6hen sowie Ost-Jerusalem annektiert und wird von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen, inklusive Amnesty International und Human Rights Watch, wegen des Umgangs mit Pal\u00e4stinensern als \u201eApartheidregime\u201c <a href=\"https:\/\/www.amnesty.org\/en\/latest\/campaigns\/2022\/02\/israels-system-of-apartheid\/\">bezeichnet<\/a>. Amnesty begr\u00fcndet dies unter anderem wie folgt: <\/p>\n<blockquote><p>\u201eIsrael begeht seit Jahrzehnten systematisch schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Pal\u00e4stinenser. Verst\u00f6\u00dfe wie Zwangsumsiedlungen, Verwaltungshaft, Folter, rechtswidrige T\u00f6tungen und schwere Verletzungen sowie die Verweigerung grundlegender Rechte und Freiheiten sind von Amnesty und anderen gut dokumentiert worden. Es ist klar, dass das israelische Apartheidsystem durch diese \u00dcbergriffe aufrechterhalten wird, die nahezu ungestraft bleiben. Sie sind Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung, der im Rahmen des institutionalisierten israelischen Regimes der systematischen Unterdr\u00fcckung und Herrschaft \u00fcber die Pal\u00e4stinenser durchgef\u00fchrt wird, und stellen daher Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid dar.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Die USA, das ist jener Staat, der, weltweit einzigartig, seit \u00fcber einem Jahrzehnt abertausende Menschen per Killerdrohnen ermorden lie\u00df, ein Netz von Foltergef\u00e4ngnissen unterh\u00e4lt (Guantanamo ist nur das prominenteste Beispiel), kritische Journalisten verfolgen und <a href=\"https:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/assange-uno-sonderberichterstatter-psychische-folter-melzer-wikileaks-auslieferung-usa-isolationshaft\/\">foltern l\u00e4sst<\/a> (Stichwort Julian Assange) sowie mittels v\u00f6lkerrechtlich h\u00f6chst fragw\u00fcrdigen Sanktionen den Zugang von Millionen Menschen unter anderem in Kuba, Iran, Syrien und Venezuela zu <a href=\"https:\/\/www.tagesanzeiger.ch\/usa-hindern-schweizer-firmen-beatmungsgeraete-nach-kuba-zu-liefern-110795610713\">elementaren medizinischen G\u00fctern verhindert<\/a>, ganz konkret zum Beispiel den Erwerb von Beatmungsger\u00e4ten und Diabetes-Medikamenten. Die seit \u00fcber 60 Jahren andauernde US-Blockade gegen Kuba ist die n\u00e4chsten Tage ebenfalls Thema der UN-Vollversammlung.<\/p>\n<p>Mikronesien, offiziell \u201eF\u00f6derierte Staaten von Mikronesien\u201c, verf\u00fcgt \u00fcber 115.000 Einwohner und wurde \u00fcber Jahrzehnte direkt vom US-Innenministerium verwaltet. Palau hat weniger als 20.000 Einwohner und Washington ist mittels erzwungenem Assoziierungsvertrag direkt f\u00fcr die Au\u00dfenpolitik des Inselstaates verantwortlich. 1994 wurde der Verfassungspassus \u00fcber Palau als atomwaffenfreie Zone auf massiven Druck der USA komplett gestrichen. <\/p>\n<p><strong>Wer stimmte f\u00fcr die Resolution, wer enthielt sich?<\/strong><\/p>\n<p>Ausnahmslos alle anwesenden Staaten Lateinamerikas stimmten f\u00fcr die Resolution, ebenso, abgesehen von Israel, alle Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Ein \u00e4hnliches Bild ergibt sich auch f\u00fcr den gesamten asiatischen Kontinent mit seinen 51 L\u00e4ndern, Ausnahmen bilden hier lediglich die Enthaltungen von Indien und Georgien sowie die bereits erw\u00e4hnten zwei Mikrostaaten unter US-Fuchtel. <\/p>\n<p>Von den 54 Staaten Afrikas enthielten sich ebenso nur zwei, Kamerun und die Elfenbeink\u00fcste, alle anderen anwesenden Staaten stimmten f\u00fcr die Resolution. <\/p>\n<p>Interessant ist im konkreten Fall insbesondere das Abstimmungsverhalten der EU-L\u00e4nder. Entgegen sonstigem Vorgehen, bei welchem die EU-Mitgliedsl\u00e4nder sich bem\u00fchen, eigentlich fast immer geschlossen in den Vereinten Nationen abzustimmen, ging diesmal ein Riss quer durch die EU. So stimmten von den 27 EU-L\u00e4ndern 12 f\u00fcr die UN-Resolution, die Israel auffordert, seine illegalen Atomwaffen abzugeben sowie alle Nuklearanlagen unter Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu stellen. Diese L\u00e4nder waren: Bulgarien, Finnland, Griechenland, Irland, Malta, \u00d6sterreich, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern.<\/p>\n<p>Die restlichen 15 L\u00e4nder, Belgien, D\u00e4nemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Kroatien, Luxemburg, die drei baltischen Staaten, die Niederlande, Polen, Rum\u00e4nien, die Tschechische Republik und Ungarn, enthielten sich. Das Abstimmungsverhalten gibt auch eine Idee davon, welche L\u00e4nder in der EU st\u00e4rker US-amerikanischen und israelischen Lobbyaktivit\u00e4ten unterliegen und welche nicht. <\/p>\n<p>Halten wir fest: Von den USA offiziell als \u201eSchurkenstaaten\u201c bezeichnete L\u00e4nder wie Kuba, Iran, Nordkorea und Syrien sowie die oft in \u00e4hnliche sprachliche Framings gepackte L\u00e4nder wie Russland und China sprechen sich in den Vereinten Nationen f\u00fcr einen atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Osten sowie die allgemeine G\u00fcltigkeit des Vertrags \u00fcber die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) aus. <\/p>\n<p>W\u00e4hrenddessen haben sich die postulierte \u201eeinzige Demokratie im Nahen Osten\u201c sowie die USA explizit dagegen ausgesprochen. Und die angeblich so \u201ewertebasierte\u201c Au\u00dfenpolitik unter Annalena Baerbock enth\u00e4lt sich bei der elementaren Frage eines atomwaffenfreien Nahen Ostens, der allgemeinen G\u00fcltigkeit des NVV sowie hinsichtlich der Forderung, die Atomanlagen Israels unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu stellen. <\/p>\n<p>An ihrem Abstimmungsverhalten sollt ihr sie erkennen!<\/p>\n<p>Titelbild: Screenshot von UN Web TV<\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89145\">Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 milit\u00e4rische Interventionen durchgef\u00fchrt \u2013 seit 1798 waren es 469<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88618\">Dokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer \u201eNarrativ-Gleichschaltung\u201c zum Ukraine-Krieg arbeitet \u2013 Teil 1<\/a>\n<\/p><\/div>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/cd4c5fdbec024b4593988d489eeeb773\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 28. Oktober 2022 haben 84 Prozent aller anwesenden UN-Mitgliedsstaaten f\u00fcr eine Resolution gegen die Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten <a href=\"https:\/\/media.un.org\/en\/asset\/k17\/k17cgi5ihl\">gestimmt<\/a>, in welcher Israel aufgefordert wurde, seine Atomwaffen, die es v\u00f6lkerrechtswidrig besitzt, abzuschaffen sowie seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu stellen. Dagegen stimmten lediglich Israel, seine Schutzmacht USA, Kanada<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89944\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":89945,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107],"tags":[2580,1519,1557,1919,1878,303,639,1556,1703],"class_list":["post-89944","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","tag-apartheid","tag-atomwaffen","tag-israel","tag-lueckenpresse","tag-naher-osten","tag-palaestina","tag-uno","tag-usa","tag-voelkerrecht"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/221103-UN-General-Assembly-vote-Israel-nuclear-weapons.jpeg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89944","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=89944"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89944\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":90005,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89944\/revisions\/90005"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/89945"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=89944"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=89944"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=89944"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}