{"id":90887,"date":"2022-11-25T16:27:32","date_gmt":"2022-11-25T15:27:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887"},"modified":"2022-11-25T16:27:32","modified_gmt":"2022-11-25T15:27:32","slug":"hinweise-des-tages-ii-562","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h01\">Werte im Systemwettstreit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h02\">Hinter dem Regenbogen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h03\">Mali: Flucht in Zeitlupe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h04\">Die CIA, das FBI und der Unantastbare<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h05\">Proteste im Iran: Heuchelei in Genf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h06\">Was von der neuen Regierung in Israel zu erwarten ist: &bdquo;Bedrohung der B&uuml;rger- und Menschenrechte&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h07\">Erinnerungskultur: Nakba und deutsche (Un-)Schuld<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h08\">Pilotabschluss der IG Metall ignoriert Preissteigerungen und Extraprofite der Konzerne: Noch nicht mal Inflationsausgleich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h09\">&raquo;Einige Vermieter akzeptieren das schlicht nicht&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h10\">Gesellschaft f&uuml;r Informatik warnt: Bargeldobergrenze und digitale W&auml;hrung f&uuml;hren zu gl&auml;sernen B&uuml;rgern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h11\">RSV-Welle bei Kleinkindern &raquo;Die Werte gehen senkrecht nach oben&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h12\">Das Virus und die Saison &ndash; 2 Jahre danach<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h13\">Wie die Regierung die Pandemiepolitik ausschleichen l&auml;sst<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90887#h14\">Jens Spahn: Neues Buch &ndash; alte L&uuml;gen<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Werte im Systemwettstreit<\/strong><br>\nDie Bundesregierung nutzt die Proteste gegen die Fu&szlig;ball-WM in Qatar, um ihre Weltpolitik als angeblich &bdquo;werteorientiert&ldquo; zu profilieren und die breite &Ouml;ffentlichkeit hinter sich zu scharen. Innenministerin Nancy Faeser zeigte sich am Mittwoch beim Spiel der deutschen Mannschaft mit einer &bdquo;One Love&ldquo;-Armbinde &ndash; sich der maximalen PR-Wirkung ihres Auftritts gewiss. Auf Fotos, die Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einer tiefen Verbeugung vor seinem Amtskollegen aus Qatar zeigen &ndash; in der Hoffnung, kosteng&uuml;nstiges Fl&uuml;ssiggas zu erhalten &ndash;, ist kein solches Symbol zu sehen. Die doppelten Standards &ndash; &bdquo;Werte&ldquo;-Symbole in der &Ouml;ffentlichkeit, interessengeleitete Verhandlungen im politischen Gesch&auml;ft &ndash; legen eine PR-Strategie offen, wie sie auch die Biden-Administration verfolgt: Washington erkl&auml;rt seinen Machtkampf gegen Russland und China zum &bdquo;Kampf f&uuml;r Demokratie&ldquo;; es hatte Staaten, die ihm als aktuelle oder potenzielle au&szlig;enpolitische Verb&uuml;ndete gelten, Ende 2021 zu einem &bdquo;Summit for Democracy&ldquo; geladen. Im Unterschied zum &bdquo;Summit for Democracy&ldquo; verhei&szlig;t eine Fu&szlig;ball-WM eine maximale &Ouml;ffentlichkeitswirkung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9095\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Hinter dem Regenbogen<\/strong><br>\nVielleicht sollten die deutsche Nationalmannschaft und der DFB weniger &uuml;ber Regenbogenfarben reden als dar&uuml;ber, wie man Spiele gewinnt. [&hellip;]<br>\nNach dem Anpfiff wurde zun&auml;chst einmal mehr f&uuml;nf Minuten lang dar&uuml;ber r&auml;sonniert, was f&uuml;r ein &ldquo;wichtiges Zeichen&rdquo; es gewesen sei, dass sich die DFB-Kicker zum Gruppenfoto die Hand vor den Mund gehalten hatten. Was im &Uuml;brigen die Fifa selbst nicht &uuml;bertrug, sondern nur die zus&auml;tzlichen vorab bereitgestellten Kameras der ARD.<br>\nGenauso realit&auml;tsfern, unfokussiert, arrogant und willensschwach pr&auml;sentierte sich zuvor auch die deutsche Nationalmannschaft im Spiel selbst. Und die ARD-Berichterstattung w&auml;hrend des Spiels spiegelte diese Haltung recht exakt.<br>\nSchmunzelnd und mit g&ouml;nnerhaften H&ouml;h&ouml;h&ouml; wurde von den Kommentatoren konstatiert, dass die Japaner als ihr Ziel das Erreichen der K.o.-Runde ausgegeben hatten, also den zweiten Platz in einer Gruppe mit Spanien und Deutschland. Nicht ein einziges Mal setzte man sich dagegen ernsthaft mit der Taktik Japans auseinander und damit, wie man als Trainer der Japaner wohl seine Mannschaft auf ein Spiel gegen Deutschland einstellen w&uuml;rde.<br>\nDabei ist der Satz &ldquo;put yourself in the shoes of the others&rdquo;, also die Bereitschaft und vor allem die F&auml;higkeit, sich in die andere Seite hineinzuversetzen, ja eine der Kernforderungen aller Anw&auml;lte von Diversit&auml;t und Inklusion sozial benachteiligter Gruppen. Sie gilt auch auf und neben dem Platz.<br>\nMan k&ouml;nnte also unabh&auml;ngig davon, ob man die politische Agenda der Identit&auml;tspolitik und ihren Forderungen nach Diversit&auml;t teilt, eine Menge dar&uuml;ber lernen, wie man besser Fu&szlig;ball spielt.<br>\nDas hat n&auml;mlich nichts damit zu tun, aus wie vielen Hautfarben und Geschlechtern eine aufgestellte Mannschaft besteht, sondern wie sie sich mit dem Anderen im Anderen, also dem Fu&szlig;ballgegner und sich selbst auseinandersetzt. [&hellip;]<br>\nAber wer &uuml;ber das Tragen von Regenbogenarmb&auml;ndern r&auml;sonniert statt &uuml;ber die richtige Taktik gegen Japan, der wird vielleicht Weltmeister der Wokeness, aber nicht Fu&szlig;ball Weltmeister.<br>\nEs ist also keine Arroganz, die das deutsche Spiel scheitern l&auml;sst. Sondern es sind falsche und fehlgeleitete Priorit&auml;ten, es sind die Nerven, es ist die innere Unsicherheit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Hinter-dem-Regenbogen-7351527.html\">Telepolis<\/a>\n<p>dazu: <strong>Belgiens Kapit&auml;n l&auml;stert &uuml;ber deutsche Protestgeste<\/strong><br>\nBelgiens Kapit&auml;n Eden Hazard hat kein Verst&auml;ndnis f&uuml;r die deutsche Protestaktion vor dem 1:2 am Mittwoch gegen Japan. &bdquo;Es w&auml;re besser gewesen, wenn sie es nicht getan und gewonnen h&auml;tten&ldquo;, &auml;tzte der 31 Jahre alte Hazard von Real Madrid laut franz&ouml;sischem Radio RMC nach dem 1:0 Belgiens am Mittwochabend gegen Kanada. [&hellip;]<br>\n&bdquo;Wir sind hier, um Fu&szlig;ball zu spielen, ich bin nicht hier, um eine politische Botschaft zu verbreiten, daf&uuml;r sind andere Leute besser geeignet. Wir wollen uns auf den Fu&szlig;ball konzentrieren&ldquo;, sagte Hazard laut des Berichts weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/sport\/article242312119\/WM-2022-Belgiens-Kapitaen-laestert-ueber-deutsche-Protestgeste.html\">Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Mali: Flucht in Zeitlupe<\/strong><br>\nNach z&auml;hem Ringen verk&uuml;ndet die Bundesregierung den &ldquo;Einstieg in den Ausstieg&rdquo; aus dem Einsatz der Bundeswehr in Mali. Das wird gerne zitiert, weil es so vage ist, wie der Beschluss selbst. Bis Ende 2024 soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission Minusma enden.<br>\nVerteidigungsministerin Christine Lambrecht spricht von einem &ldquo;sehr geordneten Abzug&rdquo;. Die Regierung betont, man wolle den Einsatz &ldquo;nach zehn Jahren strukturiert auslaufen lassen&rdquo;. Das klingt nach einer erf&uuml;llten Aufgabe, nach planvollem Vorgehen.<br>\nAlleine die Formulierung vom &ldquo;Einstieg in den Ausstieg&rdquo; ist schon irref&uuml;hrend. Das deutsche Minusma-Kontingent kann schon seit Monaten kaum ausr&uuml;cken, ist eher auf den Schutz anderer Truppensteller angewiesen, seit die Franzosen mit ihrer Operation Barkhane abgezogen sind (siehe: Kampf um Einflusssph&auml;ren: Was folgt in Mali?).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Mali-Flucht-in-Zeitlupe-7352168.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Die CIA, das FBI und der Unantastbare<\/strong><br>\nAufkl&auml;rung des Attentats auf John F. Kennedy &ndash; Die blinden Flecken des Warren-Reports (Teil 3 und Schluss).<br>\nAls John F. Kennedy im Juni 1963 seine ber&uuml;hmte Friedensrede hielt und damit die konservativen Eliten provozierte, warnte er &auml;hnlich wie Eisenhower vor &ldquo;secret societies&rdquo;. Vielleicht dachte er an die Strippenzieher in Texas, an die Clique der Rockefellers, an die Kreise seiner Feinde im Pentagon, ganz sicher aber auch an die eigenm&auml;chtigen M&auml;nner in der Geheimdienst Community, mit der er sich &uuml;berworfen hatte.<br>\nZu den erkl&auml;rten Feinden Kennedys z&auml;hlten etliche CIA-Leute, die dem Pr&auml;sident 1961 Verrat an den Exilkubanern in der Schweinebucht vorwarfen und nach dem Debakel gro&szlig;teils von Kennedy entlassen wurden.<br>\nRichter Warren konnte sich Nachforschungen in Kreisen der CIA sparen, da mit Allen Dulles ausgerechnet der Mann in seinem Team sa&szlig;, der sowohl die &Ouml;l- und R&uuml;stungsindustrie als auch die US-Geheimdienste aufgebaut hatte (Die CIA und das &Ouml;l). Dulles markierte mit derart gro&szlig;em Eifer Oswald als den Einzelt&auml;ter, dass man hinter vorgehaltener Hand von der &ldquo;Dulles-Kommission&rdquo; sprach.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Die-CIA-das-FBI-und-der-Unantastbare-7347234.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Proteste im Iran: Heuchelei in Genf<\/strong><br>\nUN-Menschenrechtsrat votiert f&uuml;r Resolution zu Untersuchung in Iran. Vorgehen gegen Proteste versch&auml;rft [&hellip;]<br>\nNachdem Berlin sich lange Zeit nicht zu der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste ge&auml;u&szlig;ert hatte, wird jetzt rhetorisch zum Schlag ausgeholt. Mehr wird sich Berlin auch nicht leisten, ist die Bundesrepublik doch nach wie vor der gr&ouml;&szlig;te Handelspartner Irans in der EU. Die Menge der deutschen Ausfuhren in die Islamische Republik hat nach j&uuml;ngsten Statistiken bis Ende September sogar noch einmal einen deutlichen Sprung gemacht: So stieg die Summe der Exporte von 137,7 Millionen Euro im August auf 241,5 Millionen im September. Gegen&uuml;ber dem Vorjahreszeitraum ergab sich nach Angaben der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer vom 14. November insgesamt ein Plus von 20 Prozent, und auch umgekehrt erh&ouml;hte sich der iranische Export in die BRD im September um vier Prozent.<br>\nDas alles d&uuml;rfte den Protestierenden vor allem in den kurdischen Landesteilen des Iran egal sein. Besonders die jungen Menschen, die mehr als 50 Prozent der 80 Millionen z&auml;hlenden Bev&ouml;lkerung des Irans ausmachen, haben den versprengten Mitteilungen in sozialen Netzwerken zufolge jede Angst vor den mit immer gr&ouml;&szlig;erer H&auml;rte vorgehenden &raquo;Revolutionsgarden&laquo; verloren. In einer vom Lower Class Magazine auf seinem Telegram-Kanal ver&ouml;ffentlichten Erkl&auml;rung der &raquo;Unabh&auml;ngigen Organisation der progressiven Studenten&laquo; vom Montag hei&szlig;t es trotzdem hoffnungsvoll: &raquo;Die schweren Schl&auml;ge der landesweiten Proteste vor allem in Kurdistan haben die Existenz dieser kindermordenden Herrschaft in mehreren St&auml;dten bedroht und fast zur de facto Befreiung einiger St&auml;dte gef&uuml;hrt.&laquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/439464.proteste-im-iran-heuchelei-in-genf.html%20\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Was von der neuen Regierung in Israel zu erwarten ist: &bdquo;Bedrohung der B&uuml;rger- und Menschenrechte&ldquo;<\/strong><br>\nWir f&uuml;hrten dieses Gespr&auml;ch &uuml;ber den Wahlausgang in Israel mit Nimrod Flaschenberg, einem fr&uuml;heren Berater der Knesset-Abgeordneten Aida Touma-Sliman und Manager der hebr&auml;ischsprachigen Wahlkampagne der &bdquo;Vereinigten Liste\/Chadasch&ldquo;. Au&szlig;erdem ist er Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Israels. Nimrod lebt und studiert jetzt in Berlin. Im ersten Teil des Interviews geht es um die Situation nach den Wahlen und um m&ouml;gliche reaktion&auml;re Ver&auml;nderungen in Israel. Im zweiten Teil, der in der kommenden Ausgabe von UZ erscheint, geht es um einzelne Parteien sowie den Zustand und die Perspektiven der Friedensbewegung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/bedrohung-der-buerger-und-menschenrechte-4774519\/\">unsere zeit<\/a>\n<p>dazu: <strong>Den gemeinsamen Kampf organisieren<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/den-gemeinsamen-kampf-organisieren-4774738\/%20\">unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Erinnerungskultur: Nakba und deutsche (Un-)Schuld<\/strong><br>\nDie Erinnerungskultur muss sich f&uuml;r pal&auml;stinensische Erz&auml;hlungen &ouml;ffnen. Was 1948 im Nahen Osten geschah, verlangt mehr als einseitige Empathie.<br>\nEs ist ein Erfordernis deutscher Geschichte, im Land der Schoah &uuml;ber den israelisch-pal&auml;stinensischen Konflikt im Nahen Osten mit Bedacht und Achtsamkeit zu sprechen. Was w&auml;ren Kriterien daf&uuml;r? Zum Beispiel Genauigkeit, historische Redlichkeit und selbstkritische Betrachtung des Eigenen. Die Realit&auml;t sieht allerdings anders aus.<br>\nMittlerweile zieht ein beachtlicher Teil des etablierten Deutschland einen Bannkreis um alles, worin der Begriff &bdquo;Pal&auml;stina&ldquo; vorkommt: Vorsicht, Antisemitismus, besser nicht n&auml;hern! So wird die Erinnerung an das Gro&szlig;verbrechen unserer Vorfahren zu einer Waffe, die sich ausgerechnet gegen jene richtet, die von Mitschuld daran anders, als viele deutschen Familien, v&ouml;llig frei sind: Mal trifft es Juden\/J&uuml;dinnen mit missliebigen Ansichten zu Israel, vor allem aber trifft es die Pal&auml;stinenser und Pal&auml;stinenserinnen.<br>\n200.000 von ihnen leben in Deutschland, mehr als irgendwo sonst in Europa. Sie haben ein Recht darauf, ihre Sicht der Geschichte zu erz&auml;hlen, und zwar als Teil einer neu verstandenen Erinnerungskultur, die Konflikte nicht scheut und gerade dadurch dichotome, einander ausschlie&szlig;ende Narrative &uuml;berwinden k&ouml;nnte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Erinnerungskultur\/!5864163\/\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Pilotabschluss der IG Metall ignoriert Preissteigerungen und Extraprofite der Konzerne: Noch nicht mal Inflationsausgleich<\/strong><br>\nDer Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie bedeutet einen Reallohnverlust f&uuml;r die Besch&auml;ftigten einer Branche, deren Konzerne Gewinne verk&uuml;nden. Die Lohnsteigerung von 5,2 Prozent &ndash; im Juni kommenden Jahres &ndash; steht in einem absurd schlechten Verh&auml;ltnis zur Inflationsrate von mehr als 10 Prozent in diesem Jahr. Die Einmalzahlungen wirken beruhigend, sie werden den Verlust aber nur d&auml;mpfen, nicht aufhalten. Das Gerede von einer &bdquo;Schmerzgrenze&ldquo;, das die Unternehmerverb&auml;nde &uuml;ber alle Medien verbreiteten, kann getrost unter &bdquo;&uuml;bliches Geschw&auml;tz&ldquo; abgebucht werden. Bei gro&szlig;en Konzernen dieser Branchen machen die Lohnkosten h&auml;ufig nur einen einstelligen Betrag der Gesamtausgaben aus. Eine f&uuml;nfprozentige Lohnerh&ouml;hung ist dort genauso schnell verbucht wie verkraftet. (&hellip;)<br>\nVor allem die gestiegenen Preise h&auml;tten zu h&ouml;heren Erl&ouml;sen und besseren Gewinnmargen gef&uuml;hrt. Dies ist ein Effekt, den Karl Marx schon in seiner Schrift &bdquo;Lohn, Preis, Profit&ldquo; beschrieben hat: Eine sich entwickelnde Inflation wird von den Unternehmern in der Regel selbst dann, wenn bei ihnen die Zwischenproduktpreise nur moderat oder gar nicht steigen, f&uuml;r kr&auml;ftige Preissteigerungen genutzt. Daf&uuml;r ist in einer solchen Umgebung das Verst&auml;ndnis gr&ouml;&szlig;er als in Phasen der Preisstabilit&auml;t und damit wachsen die Chancen, sich die tiefen Taschen der Konzerne mit Geld zu f&uuml;llen. Die Dummen sind diejenigen, deren Preis f&uuml;r ihre einzige Ware, die sie zu verkaufen haben &ndash; die Arbeitskraft &ndash;, sich nicht entsprechend der allgemeinen Teuerung steigern l&auml;sst. Das Bild, das Siemens und ThyssenKrupp bieten, lie&szlig;e sich fortsetzen. Die Wirtschaftspr&uuml;fungsgesellschaft Ernst and Young ver&ouml;ffentlichte in diesem Monat eine Studie &uuml;ber die Gesch&auml;fts- und Gewinnentwicklung der 40 gr&ouml;&szlig;ten im DAX notierten deutschen Konzerne mit einem klaren Trend: Sie haben im vorletzten Quartal 2022 fast alle Rekorde bei Umsatz und Profit erzielt. Der operative Gewinn dieser G40 verbesserte sich um 28 Prozent auf insgesamt fast 45 Milliarden Euro &ndash; in einem Quartal. Bescheidenheit und Lohnzur&uuml;ckhaltung sind angesichts dieser Zahlen nicht nur fehl am Platz, sie stabilisieren dieses System, in dem die Reichen reicher und die Armen &auml;rmer werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/noch-nicht-mal-inflationsausgleich-4774799\/\">Manfred Sohn in unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>&raquo;Einige Vermieter akzeptieren das schlicht nicht&laquo;<\/strong><br>\nRegulierung des Wohnungsmarktes: Urteil stellt Mietpreisbremse in Berlin in Frage. Hoffnung auf n&auml;chste Instanz. Ein Gespr&auml;ch mit Wibke Werner. Wibke Werner ist Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin des Berliner Mietervereins. [&hellip;]<br>\nDie Mietpreisbremse ist ein Bundesgesetz, muss aber in den Bundesl&auml;ndern mit Verordnungen umgesetzt werden. Dort braucht es eine stichhaltige Begr&uuml;ndung, die wiederum &ouml;ffentlich einsehbar sein muss, was in Berlin nicht der Fall gewesen sein soll. Wenn Sie sagen, Sie warten erst einmal ab: Bis wann rechnen Sie mit einer Entscheidung der n&auml;chsten Instanz?<br>\nEs kann ein paar Monate dauern, bis das Landgericht Berlin dar&uuml;ber entscheidet. Wichtig zu betonen ist dabei, dass das Urteil des Amtsgerichts eine Einzelfallentscheidung ist, also keine Auswirkungen auf s&auml;mtliche Mietvertr&auml;ge hat.<br>\nDie Verordnungen zur Mietpreisbremse wurden auch in anderen Bundesl&auml;ndern moniert, woraufhin sie nachgebessert werden mussten. Es scheint bei der Umsetzung dieses Instruments doch ein strukturelles Problem zu geben.<br>\nDas ist &auml;rgerlich. Man sollte erwarten, dass die Verwaltungen, die diese Verordnungen umsetzen, das mit der entsprechenden Sorgfalt tun. Ich vermute, dass h&auml;ufig auch Zeitdruck ein Problem ist. Aber ich gebe Ihnen recht: Insbesondere dort, wo die Wohnungsm&auml;rkte angespannt sind, wird immer wieder versucht, die Mietpreisbremse oder &auml;hnliche Instrumente zu kippen. Es gibt Vermieterinnen und Vermieter, die schlicht nicht akzeptieren, dass durch Regulierung in den Markt eingegriffen wird. Beim aktuellen Fall geht es um die Berliner Verordnung aus dem Jahr 2015. Es ist erstaunlich, dass sieben Jahre sp&auml;ter noch dagegen vorgegangen wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/439443.ware-wohnraum-einige-vermieter-akzeptieren-das-schlicht-nicht.html%20\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gesellschaft f&uuml;r Informatik warnt: Bargeldobergrenze und digitale W&auml;hrung f&uuml;hren zu gl&auml;sernen B&uuml;rgern<\/strong><br>\nDie Gesellschaft f&uuml;r Informatik, die gr&ouml;&szlig;te und wichtigste Fachgesellschaft f&uuml;r Informatik im deutschsprachigen Raum, hat eine eindringliche Warnung vor einer Bargeldobergrenze und der Einf&uuml;hrung einer digitalen W&auml;hrung ausgesprochen. Weil sich die etablierten Medien nicht daf&uuml;r erw&auml;rmen konnten, hier&uuml;ber zu berichten, wurde ich gebeten, die Erkl&auml;rung zu verbreiten. Das tue ich gerne:<br>\nDie EU-Kommission und die Bundesregierung wollen Bargeldzahlungen einschr&auml;nken, um Schwarzarbeit und organisierte Kriminalit&auml;t zu erschweren. Der GI-Pr&auml;sidiumsarbeitskreis &bdquo;Datenschutz und IT-Sicherheit&rdquo; mahnt, dass das Zur&uuml;ckdr&auml;ngen des Bargeldes zulasten von Privatsph&auml;re, Sicherheit und Freiheit gehen kann.<br>\nBerlin, 22. November 2022 &ndash; Mit gro&szlig;em Engagement treibt die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) die Einf&uuml;hrung eines digitalen Euros voran. Derzeit testet sie verschiedene Ans&auml;tze und Technologien zur Bereitstellung einer digitalen W&auml;hrung, darunter auch zentralisierte und dezentralisierte L&ouml;sungen wie die Distributed Ledger Technology, auf der auch der Bitcoin basiert. Nach Pl&auml;nen der Europ&auml;ischen Kommission sollen zudem Rechnungen grunds&auml;tzlich nur noch bis zu 10.000 Euro in bar bezahlt werden d&uuml;rfen, um Geldw&auml;sche, organisierte Kriminalit&auml;t und Terrorismus zu bek&auml;mpfen. Nun hat auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser angek&uuml;ndigt, diese Obergrenze f&uuml;r Bargeldauszahlungen in Deutschland einzuf&uuml;hren.<br>\nProf. Dr. Hartmut Pohl, Sprecher des Pr&auml;sidiumsarbeitskreises &bdquo;Datenschutz und IT-Sicherheit&ldquo; der Gesellschaft f&uuml;r Informatik e.V. (GI):<br>\n&bdquo;Wir sehen die von Bundesregierung und EU-Institutionen geplante Einschr&auml;nkung des Bargeldverkehrs &auml;u&szlig;erst kritisch. Bargeldobergrenzen, Pl&auml;ne zur Einf&uuml;hrung einer rein digitalen W&auml;hrung und eine etwaige Abschaffung von Bargeld haben weitreichende Folgen f&uuml;r die informationelle Selbstbestimmung und die Privatsph&auml;re der B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger. Sie bergen die gro&szlig;e Gefahr, aus jeder und jedem den sprichw&ouml;rtlichen &sbquo;gl&auml;sernen Menschen&lsquo; zu machen. Zudem weisen rein digitale W&auml;hrungen enorme Sicherheitsrisiken auf. Wie digitale W&auml;hrungen grundrechtskonform gestaltet werden k&ouml;nnen, ist ein dramatisch unterbeforschtes Themenfeld. Abgesehen davon ist bis heute unklar, ob durch eine bargeldlose Welt organisierter Kriminalit&auml;t und Terrorismus tats&auml;chlich beizukommen ist.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/bargeld-widerstand\/gesellschaft-fuer-informatik\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu u.a. auch bzw. erneut Bargeldlos gegen Geldw&auml;sche und Kriminalit&auml;t? <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39271\">So einfach ist es dann doch nicht<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90318#h08\">EZB-Chefin Lagarde legt offen, wie sie mit dem digitalen Euro das Bargeld verdr&auml;ngen will<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>RSV-Welle bei Kleinkindern &raquo;Die Werte gehen senkrecht nach oben&laquo;<\/strong><br>\nWegen Infektionen mit dem RS-Virus m&uuml;ssen gerade besonders viele Kinder im Krankenhaus behandelt werden. Ein Mediziner spricht von &raquo;Katastrophenzust&auml;nden&laquo;.<br>\nInfektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) f&uuml;hren dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge besonders bei Kleinkindern vermehrt zu Erkrankungen und Krankenhauseinweisungen. In den kommenden Wochen sei mit weiter steigenden Zahlen zu rechnen, hei&szlig;t es im RKI-Wochenbericht  zur Entwicklung der Coronapandemie von Donnerstagabend. &raquo;Es ist keine Kurve mehr, sondern die Werte gehen senkrecht nach oben&laquo;, sagte der Kinder-Intensiv- und Notfallmediziner Florian Hoffmann der Deutschen Presseagentur zur Entwicklung bei Kleinkindern. [&hellip;]<br>\nBereits im Sp&auml;tsommer 2021  hatte es eine un&uuml;blich hohe RSV-Welle gegeben &ndash; die Lage aktuell sei aber schlimmer, sagte Hoffmann. Nicht nur in Deutschland, generell auf der Nordhalbkugel gebe es ein &raquo;dramatisches epidemisches Geschehen&laquo;. Betroffen seien viele Kinder von ein oder zwei Jahren, die &ndash; auch angesichts der Coronapandemie und der dagegen getroffenen Ma&szlig;nahmen &ndash; bisher keinerlei Kontakt zum RSV hatten, erkl&auml;rte Hoffmann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/rsv-welle-bei-kleinkindern-die-werte-gehen-senkrecht-nach-oben-a-156d1d1b-8633-4aa3-936e-dd17d055bb60\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Eine Folge der Schul- und Kitaschlie&szlig;ungen, der absurden Maskenpflicht f&uuml;r Kinder, gar der unsinnigen und nutzlosen Impfungen, die deren Immunsystem vermutlich nachhaltig beeintr&auml;chtigt haben?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Das Virus und die Saison &ndash; 2 Jahre danach<\/strong><br>\nHeute vor zwei Jahren, am 25. November 2020, habe ich&nbsp;einen Text ver&ouml;ffentlicht, in dem ich, fernab von meinem Fachgebiet, aus einigen Beobachtungen einfache Schlussfolgerungen bez&uuml;glich m&ouml;glicher zuk&uuml;nftiger Entwicklungen der Corona-Pandemie gezogen habe (den Text findet man hier in Anhang 1). Insbesondere ging es darum, die eindeutige Saisonalit&auml;t des Verlaufs der Epidemie aufzuzeigen, was damals erstaunlicherweise kaum zur Kenntnis genommen wurde.<br>\nZum anderen war vor zwei Jahren schon ziemlich gut zu erkennen, dass es im Zeitverlauf &ndash; mit oder ohne Impfung &ndash; zu einer Immunisierung der Bev&ouml;lkerung kommen wird, die dem Virus nach und nach seinen Schrecken nehmen wird, weil jede weitere Welle schw&auml;cher werden wird als die vorherige. So ist es gekommen.<br>\nEs geht mir jedoch nicht darum, Recht behalten zu haben, sondern es geht darum, darauf hinzuweisen, dass die Gesellschaft wenigstens im Nachhinein aus solchen Ereignissen lernen sollte. Wir erleben im Bereich der Wirtschaft gerade wieder einmal eine vollkommene Unf&auml;higkeit zu lernen, weil im Umgang mit den jetzigen Preissteigerungsraten nicht nur die gleichen Fehler, sondern sogar weit schlimmere Fehler gemacht werden als bei den &Ouml;lpreisexplosionen vor 50 Jahren.<br>\nBei der Einsch&auml;tzung der den Auswirkungen des Virus hat man von der ersten Stunde an den gravierenden Fehler gemacht, so zu tun, als ob sich das Virus in einer f&uuml;r seine Ausbreitung idealen Welt befindet, in der nur der Mensch durch drastische Ma&szlig;nahmen seine Ausbreitung verhindern kann. &bdquo;Exponentiell&ldquo; war die immer und immer wieder benutzte Beschreibung des m&ouml;glichen Infektionsverlaufs. Insbesondere die Physikerin Angela Merkel tat sich mit dieser als Drohung gemeinten Beschreibung hervor.<br>\nBei nat&uuml;rlichen und gesellschaftlichen Ph&auml;nomenen tritt exponentielles Wachstum jedoch nur sehr selten auf und in der Regel im Rahmen eines Verlaufs, bei dem die exponentielle Phase nur eine kurze und vor&uuml;bergehende Episode ist&nbsp;(wie in dem ebenfalls anh&auml;ngenden Papier erkl&auml;rt). Der typische Verlauf ist die Welle, die sich selbst bricht, weil die g&uuml;nstigen Anfangsbedingungen nicht erhalten bleiben.<br>\nMan h&auml;tte erwarten k&ouml;nnen, dass bei der Mehrzahl der Epidemiologen solche Einsichten l&auml;ngst vorhanden sind und von der Politik nur aufgegriffen werden m&uuml;ssen. Das war offensichtlich nicht der Fall und die Politik entschied, wie fast immer, sich auf eine sehr einseitige Expertise einzulassen. Quasi &uuml;ber Nacht wurde jeder, der anderer Meinung war, ausgegrenzt, verbal diskriminiert und politisch in eine Schmuddelecke geschoben, wobei die &bdquo;Leitmedien&ldquo;, wie auch jetzt wieder bei &bdquo;der Inflation&ldquo;, eine mehr als unr&uuml;hmliche Rolle spielten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.relevante-oekonomik.com\/2022\/11\/25\/das-virus-und-die-saison-2-jahre-danach\/\">Relevante &Ouml;konomik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Wie die Regierung die Pandemiepolitik ausschleichen l&auml;sst<\/strong><br>\nMehr als hundert Tote t&auml;glich: Trotzdem unternimmt die Regierung wenig, um Covid-19 weiter einzud&auml;mmen. Das Team Vorsicht versucht, einen Teil der Schutzregeln aufrechtzuerhalten. Aber wie lange noch?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/coronavirus-wie-die-regierung-die-pandemie-politik-ausschleichen-laesst-a-8d74d056-ce3d-452a-a0c1-70d41431e979\">DER SPIEGEL <\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Die politischen Verantwortlichen lassen die Coronama&szlig;nahmen wohl prim&auml;r deswegen &bdquo;ausschleichen&ldquo;, um sich auch der Verantwortung f&uuml;r die ma&szlig;lose Repression gegen die eigenen B&uuml;rger w&auml;hrend des zweij&auml;hrigen Pandemietheaters zu entziehen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Jens Spahn: Neues Buch &ndash; alte L&uuml;gen<\/strong><br>\n&bdquo;Wir werden einander viel verzeihen m&uuml;ssen!&ldquo;, so titelt Jens Spahn sein aktuelles Buch. Was soll er wohl mir verzeihen m&uuml;ssen? Dass ich gegen ihn und alles, was er so verk&ouml;rpert, agiert und geschrieben habe? Das w&auml;re ja echt gn&auml;dig von ihm. Schon im Titel wird klar, dass Spahn nichts von Demokratie versteht, verstehen will: Es geht nicht ums Verzeihen, es geht um Aufkl&auml;rung, um Analyse, um die Einsch&auml;tzung der Kr&auml;fteverh&auml;ltnisse. Was sollen wir ihm verzeihen? Dass er ein klassischer CDU-Funktion&auml;r ist und ein Lobbyist? Soll man einem Gewohnheitsverbrecher die Gewohnheiten verzeihen? Vielleicht kann man ihn umerziehen. Durch Widerstand und Druck. (&hellip;)<br>\nDer Politiker Spahn k&ouml;nnte sich in seinem Buch, wenn er sich denn ernsthaft mit den gesellschaftlichen Folgen der &bdquo;Pandemie&ldquo; besch&auml;ftigen wollte, auch mit den Argumenten seiner Gegner besch&auml;ftigen. Die gibt es f&uuml;r ihn nur als protestierende Bel&auml;stigung, wenn er seine Villa und sein gesichertes B&uuml;ro zu Wahlkampfzwecken verl&auml;sst und sie ihm, wie in Wuppertal, &bdquo;Kinderm&ouml;rder&ldquo; hinterherrufen. (&hellip;)<br>\nGro&szlig;z&uuml;gig hantiert Spahn mit dem bedrohlichen Wort &bdquo;Pandemie&ldquo;. Dass die WHO die Definition &bdquo;Pandemie&ldquo; schon zur Zeit der Schweinegrippe (April 2009) so abgeschw&auml;cht hat, dass sie damit damals wie heute den &bdquo;Startschuss f&uuml;r die Produktion von Impfstoffen&ldquo; gab (<a href=\"https:\/\/www.arznei-telegramm.de\/html\/2010_06\/1006059_01.html\">arznei-telegramm.de\/html\/2010_06\/1006059_01.html<\/a>, Die gesponserte Pandemie), verschweigen die Ghostwriter des Herrn Spahn. Daf&uuml;r werden sie vom Ex-Minister bezahlt. Spahn war lange Mitinhaber der Beratungsagentur namens Politas, deren Klienten vornehmlich aus der Medizin- und Pharmabranche kamen. Der CDU-Politiker war seit 2005 im Gesundheitsausschuss, wo f&uuml;r die Gesundheitsbranche weitreichende Gesetze beschlossen wurden. Das nennt man nicht Korruption, sondern vornehm Lobbyismus. (&hellip;)<br>\nManchmal k&ouml;nnte man glauben, der Herr Spahn habe was begriffen. So, wenn er die Absperrung von Spielpl&auml;tzen als &bdquo;Fehleinsch&auml;tzung&ldquo; bezeichnet. Kein Wort davon, dass die Kinderpsychologie bei ihren Patienten in Folge der amtlichen Panikkampagne schwere Sch&auml;den verzeichnete. Nur eine Seite weiter wagt es Spahn zu schreiben, dass er die Freiheit der Wissenschaft einschr&auml;nken &bdquo;musste&ldquo;. Die geradezu mittelalterliche Inquisitions-Kampagne gegen Professor Bhakti und andere Wissenschaftler, die den Corona-Kurs der Regierung kritisierten? Gibt es f&uuml;r Spahn nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rationalgalerie.de\/home\/jens-spahn\">Rationalgalerie<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu u.a. auch:<\/em><\/p>\n<ol type=\"a\">\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42606\">Jens Spahn: Ein Pharmalobbyist soll Gesundheitsminister werden <\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63919\">Der T&uuml;r&ouml;ffner: Wie Jens Spahn den gl&auml;sernen Patienten herbeiregiert<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73720\">Spahn mit Lernschw&auml;chen. Gesundheitsminister pl&auml;diert f&uuml;r Schulen in anhaltendem Notstandsmodus.<\/a><\/em><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. 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