{"id":91124,"date":"2022-12-02T14:30:08","date_gmt":"2022-12-02T13:30:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91124"},"modified":"2022-12-05T14:50:19","modified_gmt":"2022-12-05T13:50:19","slug":"gruenes-licht-fuer-ceta-pakt-den-baerbock-hofreiter-und-co-mal-ganz-schlimm-fanden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91124","title":{"rendered":"Gr\u00fcnes Licht f\u00fcr CETA-Pakt, den Baerbock, Hofreiter und Co. mal ganz schlimm fanden"},"content":{"rendered":"<p>Am Donnerstag hat der Bundestag mit Zustimmung von SPD, FDP, Union und B&uuml;ndnis 90\/Die Gr&uuml;nen den Weg frei gemacht f&uuml;r das hochumstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Vor Jahren hatten Spitzenvertreter der sogenannten &Ouml;ko- und Friedenspartei noch in erster Reihe gegen das neoliberale Projekt demonstriert. In der Regierung war jetzt pl&ouml;tzlich ganz schnell Schluss mit Renitenz, auch wegen angeblicher &bdquo;Verbesserungen&ldquo; beim Thema Investitionsschutz. Ob das stimmt oder nicht, steht auf einem anderen &ndash; noch unver&ouml;ffentlichten &ndash; Blatt und tut auch nichts zu Sache, solange man die W&auml;hler so einfach vergessen kann und die auch immer sch&ouml;n vergesslich bleiben. Ein Trauerspiel von <strong>Ralf Wurzbacher<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2808\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-91124-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=91124-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"221202_Gruenes_Licht_fuer_CETA_Pakt_den_Baerbock_Hofreiter_und_Co_mal_ganz_schlimm_fanden_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Es gab Zeiten, da mochten die B&uuml;ndnis-Gr&uuml;nen monstr&ouml;se Projekte wie den Bau von Br&uuml;cken, Tunneln oder Autobahnen den Interessen der Mopsfledermaus opfern. Zum Beispiel ist da diese klotzige Hochmoselquerung bei Bernkastel-Kues in der Eifel, die seit jetzt drei Jahren eine bis dahin einzigartige Kulturlandschaft mit nacktem Beton auf 160 Meter H&ouml;he und 1,7 Kilometer L&auml;nge verschandelt. Jahrelang hatte die sogenannte &Ouml;kopartei gegen das drohende Schandmal gewettert, die Vernichtung von Flora und Fauna gebrandmarkt und die Fahne der Weinbauern hochgehalten, die dort auf einmaligen Steillagen delikate Tropfen generierten. Und dann waren da eben noch dieses putzige Flattertierchen und der emsige Specht, die dort nisteten und f&uuml;r die es zu k&auml;mpfen galt, und manch ein verrohter Zeitgenosse hat sich damals gefragt: Wo bleibt da die Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit? <\/p><p>Nun gut, die Verh&auml;ltnisse wurden irgendwann geradeger&uuml;ckt. Als die Gr&uuml;nen 2011 an der Seite der SPD in die rheinland-pf&auml;lzische Landesregierung einstiegen, war der ganzer &Auml;rger wie weggeflattert und f&uuml;r den Weiterbau der Br&uuml;cke im Koalitionsvertrag flugs gr&uuml;nes Licht gegeben. Wollte man die Fertigstellung vor dem Urnengang noch um jeden Preis stoppen, war jetzt &bdquo;einfach nichts mehr zu machen&ldquo;, verklickerten die Parteispitzen ihrer Basis und dem doofen Stimmvieh im Lande. Der Ausstieg w&auml;re schlie&szlig;lich &bdquo;extrem teuer und kompliziert&ldquo; geworden und auf &bdquo;horrende Strafzahlungen&ldquo; hinausgelaufen. Alles egal, das ganze Theater hatte seinen Zweck erf&uuml;llt, die Futtertr&ouml;ge der Macht waren ergattert und die kleine Kr&ouml;te im Hals mit einem satten Schluck Moselriesling runtergesp&uuml;lt. <\/p><p><strong>Klimakiller, Hasardeure, Armutsproduzenten<\/strong><\/p><p>Heute, &uuml;ber ein Jahrzehnt sp&auml;ter, spielen die (Un-)Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeiten in einer anderen Dimension. Im Gr&uuml;nen-Programm stehen immer noch so Sachen wie &bdquo;Klimakatastrophe verhindern&ldquo;, &bdquo;Atomkraft, nein danke&ldquo;, oder &bdquo;friedliche Weltordnung schaffen&ldquo;. In der realen Welt aber killen die gr&uuml;nen Macher das Klima munter und brutaler denn je: mit Frackinggas f&uuml;r Deutschland, dem Bau von LNG-Terminals &ndash; Herrje, die armen Fische! &ndash; und Kohlecomeback. Daneben sorgen sie f&uuml;r laufzeitverl&auml;ngerte AKWs und r&uuml;cken den ganzen Globus mit einer seit dem zweiten Weltkrieg f&uuml;r die BRD beispiellos aggressiven Au&szlig;enpolitik, mit Militarisierung, Aufr&uuml;stung und Propagandageheul einem nuklearen Inferno n&auml;her, das nicht nur die erhabene Friedenstaube &ndash; posieren die Gr&uuml;nen &uuml;berhaupt noch mit der? &ndash; sondern die ganze Menschheit ausl&ouml;schen w&uuml;rde. Und kommt es doch nicht so schlimm, h&auml;tte man wenigstens Millionen Menschen im Land um Geld, W&auml;rme und t&auml;glich Brot gebracht, den Klein- und Mittelstand ruiniert und die halbe deutsche Industrie ins Ausland vergrault. Gut so: Sollen Daimler, VW und Bayer doch anderswo die Luft verpesten. <\/p><p>Zuviel Sarkasmus? Mitnichten. Es braucht mehr davon und die Gr&uuml;nen liefern im Wochentakt neue Vorlagen. Am Donnerstag rauschte das CETA-Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der europ&auml;ischen Union und Kanada durch den Deutschen Bundestag &ndash; <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/bundestag-stimmt-fuer-ceta-abkommen-101.html\">nach 40-min&uuml;tiger Debatte<\/a>. Selbstredend stimmte die Gr&uuml;nen-Fraktion nahezu geschlossen daf&uuml;r, drei waren dagegen, 15 verhindert, darunter Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock. Und selbstredend sind es dereinst die Gr&uuml;nen gewesen, die jahrelang gegen den neoliberalen Pakt gerungen hatten. 2016 waren an einem Tag in ganz Deutschland 200.000 Menschen gegen das Vorhaben auf die Stra&szlig;e gegangen und zeigten massenhaft Flagge f&uuml;r eine der in j&uuml;ngerer BRD-Geschichte gr&ouml;&szlig;ten und erfolgreichsten sozialen Bewegungen. <\/p><p><strong>Dr&ouml;ge Behauptungen<\/strong><\/p><p>Ihrer Wucht war es zu verdanken, dass die Inkraftsetzung der schon 2009 ausgeheckten und 2014 ausverhandelten Vereinbarung immer wieder verschoben werden musste und mehrmals vor dem endg&uuml;ltigen Scheitern stand. Die Proteste waren au&szlig;erdem der entscheidende Bremsklotz f&uuml;r die noch gr&ouml;&szlig;er angelegte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership &ndash; kurz TTIP) zwischen der EU und den USA, die ebenfalls l&auml;ngst einget&uuml;tet sein sollte &ndash; h&auml;tte da nicht diese leidige Zivilgesellschaft dazwischengefunkt. Anton Hofreiter als Bundesvorsitzender der Gr&uuml;nen und seine sp&auml;tere Nachfolgerin Baerbock f&uuml;hlten sich dieser vor sechs Jahren noch sowas von zugeh&ouml;rig und teilten in vorderster Front aus gegen Ausbeuter, giftige Broiler, sinistre Kungelrunden und Sondergerichte f&uuml;r Konzerninteressen. <\/p><p>Und jetzt? Alles doch nur halb so wild, weil man ja &bdquo;Verbesserungen&ldquo; durchgesetzt habe. In ihrer Rede vorm Parlament r&uuml;hmte sich Fraktionschefin Katharina Dr&ouml;ge f&uuml;r kosmetische Korrekturen am Abkommen, die an dessen Sto&szlig;richtung und Folgenschwere nach allen schlechten Erfahrungen nichts &auml;ndern werden. In einer &bdquo;Interpretationserkl&auml;rung&ldquo; wollen die Gr&uuml;nen garantiert sehen, dass Konzerne, die juristisch gegen staatliche Regulierungen vorgehen, welche ihre Profite schm&auml;lern, nur mehr entsch&auml;digt werden, wenn es sich um &bdquo;direkte Enteignung&ldquo; oder &bdquo;Diskriminierung&ldquo; (schwammiger geht es kaum) handle. In diesem Fall sollten dann auch nicht wie urspr&uuml;nglich geplant im Geheimen tagende Schiedsgerichte mit eigens berufenen Richtern entscheiden, sondern ordentliche Gerichte. &bdquo;Missbr&auml;uchliche Klagen gegen Klimaschutz und Nachhaltigkeit seien damit Geschichte&ldquo;, behauptete Dr&ouml;ge.  <\/p><p><strong>&bdquo;Umgekippt wie eine Topfpflanze im Wind&ldquo;<\/strong><\/p><p>Ob besagte Deklaration das hergibt, ist v&ouml;llig unklar, weil &ndash; wer h&auml;tte es geahnt &ndash; dar&uuml;ber nichts Genaues bekannt ist und das Papier zum Zeitpunkt der parlamentarischen Beschlussfassung gar nicht vorlag. SPD, FDP, Union und Gr&uuml;ne hoben ihr D&auml;umchen quasi ins Blaue hinein f&uuml;r ein zur Bes&auml;nftigung der Volksseele im Greenwash-Gang behandeltes Vertragswerk. F&uuml;r Christian Leye von der Linksfraktion ist das Ganze dann auch &bdquo;nichts weiter als eine Mogelpackung&ldquo;, wie er im Plenum &auml;u&szlig;erte. Mehrere Rechtsgutachten best&auml;tigten die Auffassung seiner Partei, wonach sich CETA ohne Neuverhandlung nicht entsch&auml;rfen lasse. Der Pakt schaffe &bdquo;Konzernsonderrechte, die den staatlichen Gestaltungsspielraum stark einschr&auml;nken k&ouml;nnen&ldquo; und weiter: &bdquo;Die Gr&uuml;nen sind umgekippt wie eine Topfpflanze im Wind&ldquo; und &bdquo;Sie ver&auml;ppeln ihre Basis&ldquo;. <\/p><p>Kontra gab es bereits davor von ATTAC Deutschland, den NaturFreunden Deutschlands und dem Umweltinstitut M&uuml;nchen. Zivilgesellschaftlichen Organisationen seien im Vorfeld der ersten Lesung nicht einmal 24 Stunden zur Anh&ouml;rung einger&auml;umt worden, auch zur Expertenanh&ouml;rung w&auml;ren sie im Gegensatz zu Industrievertretern nicht eingeladen gewesen, monierten sie in einer <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/presse\/detailansicht\/news\/ceta-ratifizierung-breites-buendnis-warnt-vor-neuen-klageprivilegien-fuer-konzerne-und-bedrohung-fuer-die-klimaschutzpolitik\">gemeinsamen Stellungnahme<\/a>. W&auml;hrend CETA den Handel mit fossilen Energien sch&uuml;tze, seien f&uuml;r Nachhaltigkeitsziele wie die Pariser Klimaziele oder die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) keine sanktionsbewehrten Durchsetzungsmechanismen vorhanden, beklagte Uwe Hiksch von den NaturFreunden. Hanni Gramann von ATTAC bemerkte: &bdquo;Eine Regierung, die globalen Konzernen Sonderklagerechte gegen staatliche Regulierungen einr&auml;umt und schon mit einer Neuauflage von TTIP lieb&auml;ugelt, macht keinen zeitgem&auml;&szlig;en Neuanfang&ldquo;. Und weiter: &bdquo;Es gibt keine guten Gr&uuml;nde daf&uuml;r, au&szlig;er Dienstbarkeit gegen&uuml;ber Konzerninteressen.&ldquo; <\/p><p><strong>115 Gesinnungst&auml;ter<\/strong><\/p><p>Das trifft es auf den Punkt, aber das reicht der Gr&uuml;nen-Avantgarde eben auch, solange das&nbsp;Mandate, Posten und den Schein von Einfluss beschert. Und f&uuml;rs sch&ouml;ne Gesamtbild gibt es dann ja immerhin noch ein paar, wenn auch ganz wenige Widerspenstige. Deborah D&uuml;ring war eine der dreisten Drei, die dem Komplott die Zustimmung verweigerten. Sie sagte im Anschluss, ihr sei es &bdquo;wichtig, dass Freihandelsabkommen Demokratie, Menschenrechte und Klimaschutz vor Konzerninteressen stellen&ldquo;. F&uuml;r CETA sehe sie daf&uuml;r keine Garantie. Womit man wieder bei den Verh&auml;ltnissen w&auml;re: 118 Gr&uuml;ne im Bundestag, davon 115 Gesinnungst&auml;ter, die man f&auml;lschlich Umfaller schimpft, und drei, denen ihre &Uuml;berzeugung noch etwas wert ist oder zu sein scheint.  <\/p><p>Aber vielleicht kommt alles ganz anders. Seit 2017 ist CETA lediglich vorl&auml;ufig in Kraft. Seine Anwendung gilt nur f&uuml;r diejenigen Bereiche, die unstreitig in der Zust&auml;ndigkeit der EU liegen. Finale G&uuml;ltigkeit hat das Abkommen mit seinen Sondergerichten und allen anderen Zumutungen erst, sobald es von den Parlamenten s&auml;mtlicher EU-Mitglieder ratifiziert wurde. In elf Staaten, darunter Belgien, Irland, Italien, Frankreich, Griechenland, den Niederlanden, Polen und Ungarn muss man darauf mithin noch lange warten. Wenn es so weit ist, k&ouml;nnten die gr&uuml;nen &Ouml;kopaxe nicht mehr auf der Regierungsbank kleben. Dann schl&auml;gt auch wieder die Stunde der Mopsfledermaus &ndash; Wetten dass..!    <\/p><p>Titelbild: anandoart\/shutterstock.com<br>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/99a7e12bceff47148b3e1698ce62bfe4\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Donnerstag hat der Bundestag mit Zustimmung von SPD, FDP, Union und B&uuml;ndnis 90\/Die Gr&uuml;nen den Weg frei gemacht f&uuml;r das hochumstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Vor Jahren hatten Spitzenvertreter der sogenannten &Ouml;ko- und Friedenspartei noch in erster Reihe gegen das neoliberale Projekt demonstriert. In der Regierung war jetzt pl&ouml;tzlich ganz schnell Schluss<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91124\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":91125,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,187,37,194,161],"tags":[1913,895],"class_list":["post-91124","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundestag","category-globalisierung","category-gruene","category-wertedebatte","tag-ceta","tag-freihandel"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2022\/12\/Shutterstock_327021014.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/91124","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=91124"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/91124\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":91206,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/91124\/revisions\/91206"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/91125"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=91124"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=91124"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=91124"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}