Wir geben weiter, was uns erreichte. Interessant, wenn auch nicht \u00fcberraschend. Albrecht M\u00fcller.
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Mail von Christel Schairer an den Spitzenkandidaten der SPD in BW und potentiellen stellv. MP in BW, Nils Schmid:<\/strong> <\/p>\n Von: Christel Schairer<\/em> Nachricht: Als Nochmitglied der SPD bitte ich dich dringend, deine Position zu S21 zu \u00fcberdenken. Ein Volksentscheid ist doch unrealistisch, das Ergebnis steht nach heutiger Rechtslage ja schon fest. Deine Argumente f\u00fcr S 21 k\u00f6nnen viele, nicht \u00a0nur ich, nicht nachvollziehen. Laut heutigem Stern, dem \u00a0Spiegel vom Montag, werden die Kosten doch ins Unermessliche steigen, wer soll das bezahlen? Du kennst doch sicherlich auch die gravierenden M\u00e4ngel von S21, du kannst doch damit nicht einverstanden sein, das ist nie sozial. Auch als Politiker kann, ja muss man Irrt\u00fcmer eingestehen k\u00f6nnen, man verliert dadurch nicht, im Gegenteil, man wird glaubw\u00fcrdiger. Noch\u00a0mal mein dringender Appell, \u00fcberdenke deine Position.<\/em><\/p>\n Noch ein weiterer Tipp, gib dich nicht so sehr als Wahlsieger, du hast das schlechteste Ergebnis eingefahren. Es kommt nicht \u00fcberall an, wenn du dich immer so als Sieger darstellst. Denk daran, auch in RT hast du nur \u00a0das drittbeste Ergebnis eingefahren.<\/em><\/p>\n Denk nach!!!<\/em><\/p><\/blockquote>\n Antwort Nils Schmid an Christel Schairer:<\/strong><\/p>\n Von: Nils Schmid<\/em> Liebe Christel,<\/em><\/p>\n den echte Wechsel haben wir zusammen mit den Gr\u00fcnen geschafft. Aber Du hast nat\u00fcrlich Recht: unabh\u00e4ngig von unserer Freude d\u00fcrfen wir das Wahlergebnis nicht aus den Augen verlieren. Nat\u00fcrlich werden wir es diskutieren und selbstverst\u00e4ndlich genau analysieren. Wir wollen es nicht besch\u00f6nigen. Eine kritische Wahlanalyse ist uns sehr wichtig. Jedoch: Noch vor einem halben Jahr sahen uns die Umfragen bei 18, 19 Prozent in Baden-W\u00fcrttemberg. Und auch im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 hat sich die SPD in Baden-W\u00fcrttemberg deutlich verbessert. Aber wir sind zugegebenerma\u00dfen noch nicht wieder da, wo wir hin m\u00f6chten. Auf den derzeit stattfindenden Regionalkonferenzen besprechen wir selbstverst\u00e4ndlich auch unser Wahlergebnis.<\/em><\/p>\n Zu einem seri\u00f6sen Politikstil, den wir im Wahlkampf versprochen haben, geh\u00f6rt es auch, dass sich die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler auf das verlassen k\u00f6nnen, was wir vor der Wahl sagen. Unsere Haltung zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm war und ist eindeutig: die SPD steht mehrheitlich hinter den Projekten. Da es in unseren eigenen Reihen Gegner wie Bef\u00fcrworter gibt, kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Br\u00fccke zwischen den Lagern zu bauen.<\/em> \u00a0<\/p>\n Diese Br\u00fccke ist die von mir vorgeschlagene Volksabstimmung. Mit den Gr\u00fcnen sind wir uns einig, dass wir in unserer Bewertung von S21 und der Neubaustrecke uneinig sind. Einig sind wir uns aber auch, dass nach einem transparenten Stresstest die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger entscheiden sollen. Bis zu dieser Entscheidung d\u00fcrfen keine weiteren Fakten geschaffen werden. Das hei\u00dft, es sollte einen vorl\u00e4ufigen Baustopp geben. Diesen erwarten die Koalitionspartner von der Bahn.<\/em> <\/p>\n Du kennst die parteiinternen Diskussionen zu S21 und der Neubaustrecke. Unsere insgesamt zustimmende Haltung zu den Projekten beruht auf demokratischen Parteitagsbeschl\u00fcssen. Selbst wenn eine etwaige Mitgliederbefragung ein anderes Votum bringen w\u00fcrde, h\u00e4tte diese keine rechtlichen Auswirkungen. Ein Ausstieg aus S21 und der Neubaustrecke w\u00e4re lediglich durch die R\u00fccknahme der Finanzierungszusage des Landes m\u00f6glich.<\/em>
\nAn: Nils Schmid<\/em>
\nDatum: 7. April 2011<\/em><\/p>\n
\nAn: Christel Schairer<\/em>
\nDatum: 14. April 2011<\/em><\/p>\n
\nDiese h\u00e4tte weitreichende Kosten f\u00fcr Baden-W\u00fcrttemberg zur Folge. Ich halte es f\u00fcr eine demokratische Notwendigkeit, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u00fcber diese Ausgaben abstimmen zu lassen.<\/em><\/p>\n