Wir geben weiter, was uns erreichte. Interessant, wenn auch nicht überraschend. Albrecht Müller.
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Mail von Christel Schairer an den Spitzenkandidaten der SPD in BW und potentiellen stellv. MP in BW, Nils Schmid:<\/strong> <\/p> Von: Christel Schairer<\/em> Nachricht: Als Nochmitglied der SPD bitte ich dich dringend, deine Position zu S21 zu überdenken. Ein Volksentscheid ist doch unrealistisch, das Ergebnis steht nach heutiger Rechtslage ja schon fest. Deine Argumente für S 21 können viele, nicht nur ich, nicht nachvollziehen. Laut heutigem Stern, dem Spiegel vom Montag, werden die Kosten doch ins Unermessliche steigen, wer soll das bezahlen? Du kennst doch sicherlich auch die gravierenden Mängel von S21, du kannst doch damit nicht einverstanden sein, das ist nie sozial. Auch als Politiker kann, ja muss man Irrtümer eingestehen können, man verliert dadurch nicht, im Gegenteil, man wird glaubwürdiger. Noch mal mein dringender Appell, überdenke deine Position.<\/em><\/p>\n Noch ein weiterer Tipp, gib dich nicht so sehr als Wahlsieger, du hast das schlechteste Ergebnis eingefahren. Es kommt nicht überall an, wenn du dich immer so als Sieger darstellst. Denk daran, auch in RT hast du nur das drittbeste Ergebnis eingefahren.<\/em><\/p>\n Denk nach!!!<\/em><\/p><\/blockquote> Antwort Nils Schmid an Christel Schairer:<\/strong><\/p> Von: Nils Schmid<\/em> Liebe Christel,<\/em><\/p>\n den echte Wechsel haben wir zusammen mit den Grünen geschafft. Aber Du hast natürlich Recht: unabhängig von unserer Freude dürfen wir das Wahlergebnis nicht aus den Augen verlieren. Natürlich werden wir es diskutieren und selbstverständlich genau analysieren. Wir wollen es nicht beschönigen. Eine kritische Wahlanalyse ist uns sehr wichtig. Jedoch: Noch vor einem halben Jahr sahen uns die Umfragen bei 18, 19 Prozent in Baden-Württemberg. Und auch im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 hat sich die SPD in Baden-Württemberg deutlich verbessert. Aber wir sind zugegebenermaßen noch nicht wieder da, wo wir hin möchten. Auf den derzeit stattfindenden Regionalkonferenzen besprechen wir selbstverständlich auch unser Wahlergebnis.<\/em><\/p>\n Zu einem seriösen Politikstil, den wir im Wahlkampf versprochen haben, gehört es auch, dass sich die Wählerinnen und Wähler auf das verlassen können, was wir vor der Wahl sagen. Unsere Haltung zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm war und ist eindeutig: die SPD steht mehrheitlich hinter den Projekten. Da es in unseren eigenen Reihen Gegner wie Befürworter gibt, kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Lagern zu bauen.<\/em> <\/p>\n Diese Brücke ist die von mir vorgeschlagene Volksabstimmung. Mit den Grünen sind wir uns einig, dass wir in unserer Bewertung von S21 und der Neubaustrecke uneinig sind. Einig sind wir uns aber auch, dass nach einem transparenten Stresstest die Bürgerinnen und Bürger entscheiden sollen. Bis zu dieser Entscheidung dürfen keine weiteren Fakten geschaffen werden. Das heißt, es sollte einen vorläufigen Baustopp geben. Diesen erwarten die Koalitionspartner von der Bahn.<\/em> <\/p>\n Du kennst die parteiinternen Diskussionen zu S21 und der Neubaustrecke. Unsere insgesamt zustimmende Haltung zu den Projekten beruht auf demokratischen Parteitagsbeschlüssen. Selbst wenn eine etwaige Mitgliederbefragung ein anderes Votum bringen würde, hätte diese keine rechtlichen Auswirkungen. Ein Ausstieg aus S21 und der Neubaustrecke wäre lediglich durch die Rücknahme der Finanzierungszusage des Landes möglich.<\/em>
\nAn: Nils Schmid<\/em>
\nDatum: 7. April 2011<\/em><\/p>\n
\nAn: Christel Schairer<\/em>
\nDatum: 14. April 2011<\/em><\/p>\n
\nDiese hätte weitreichende Kosten für Baden-Württemberg zur Folge. Ich halte es für eine demokratische Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger über diese Ausgaben abstimmen zu lassen.<\/em><\/p>\n