Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu auch: Warum Deutschland zu den USA hält<\/strong> dazu: Scholz schreibt ein Manifesto über Geopolitik<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> So eine Mahnung ist eigentlich ein Grund zur Entlassung des grünen Herrn Müller. Insbesondere seine Partei thematisiert die Energiewende seit Jahrzehnten, ist aber verdammt schlecht darauf vorbereitet. Anstatt die grünen Ideologien (Konfrontation mit Russland und Verzicht auf fossile Energieträger) durchsetzen zu wollen und das gesundheitliche Wohlergehen der hiesigen Bevölkerung zu riskieren, sollten Herr Müller und die grünen Bundesminister endlich für gute Beziehungen mit Russland sorgen. Durch Verhandlungen mit der russischen Regierung könnten der offensichtliche Energieengpass überwunden und wieder günstige Energiepreise erzielt werden. Dann könnten übrigens auch Fortschritte beim Ausbau von erneuerbaren Energieträgern erreicht werden. Im Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist von zusätzlichen Gaskraftwerken die Rede. Am günstigsten dafür wäre das Erdgas aus Russland – z.B. durch den nicht zerstörten Strang von Nord Stream.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers M.H.:<\/strong> Sieht so die europäische Energiewende aus? Ein glattes Versagen der deutschen, nein europäischen Energiepolitik, die doch eine Wende zu umweltfreundlicherer Energiegewinnung seit einem Jahr propagierte. Neben Polen und der Tschechei also ein Land im Westen der EU, das wieder bzw. weiter auf Atomkraft setzt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Der Meta-Konzern betreibt mehrere „soziale Medien“, jedoch gegenüber der Belegschaft einen asozialen Umgang. Demokratie endet auch hier am Werkstor.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Das stimmt. Der Fisch beginnt bekanntlich vom Kopf an zu stinken, und Ursula von der Leyen ist auf ihre Weise korrupt!<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Interessant dazu sind u.a. diese Beiträge:<\/em><\/p>\n dazu: Gelöscht, aber nicht vergessen<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Nach der Schweinegrippe 2009\/2010 ist Besserung bekundet worden – von Medien und Politik. Erinnert sei insbesondere an diesen Beitrag von Tobias Riegel: Corona und Schweinegrippe: Die Parallelen zwischen den „Pandemien“<\/a>. Daraus zitiert:<\/em><\/p>\n „Als Reaktion auf den Pandemie-Fake von 2009\/2010 haben Medien damals Dinge geschrieben, die sie heute selber als „rechtsradikales Geschwurbel“ bezeichnen würden. (…) Offensichtlich haben die „Falschen“ aus den Erfahrungen im Umgang mit der Schweinegrippe gelernt. Bitte lesen Sie dazu z.B. auch Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“<\/a>. Und die Übungen werden fortgesetzt: Catastrophic Contagion Highlights Reel<\/a>. Mehr dazu hier: Grand Challenges Annual Meeting Videos – 2022 – Brussels<\/a>.<\/em><\/p>\n dazu auch: Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik<\/strong> Anmerkung unseres Lesers L.K.:<\/strong> 1. Sehr bemerkenswert: Palästina ist ein von vielen Ländern der internationalen Völkergemeinschaft anerkannter Staat. Er wird in diesem Bericht jedoch lediglich als ‘Region’ bezeichnet. Mehr koloniale Überheblichkeit geht wohl kaum. 2. Gemäß dieses Beitrags steht diese Region im Konflikt mit Israel. Tatsächlich jedoch werden Teile des Staates Palästina von Israel seit Jahren völkerrechtswidrig besetzt.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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\nDie eigene Dominanz militärisch absichern: Parlamentarische Versammlung der NATO traf sich in Washington. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen
\nIn Zeiten allgemeiner Aufrüstungsbegeisterung hat sich in dieser Woche die sogenannte Parlamentarische Versammlung der NATO in Washington getroffen. Seit 1955 gibt es dieses Gremium, das über Themen berät, die die westliche Militärallianz betreffen. Auch Sie waren dort. Wie kontrovers geht es bei diesen Treffen zu?
\nBeim 22. Transatlantischen Forum der Parlamentarischen Versammlung der NATO, wie es offiziell heißt, stand einmal mehr die Frage im Mittelpunkt, wie die globale Vorherrschaft des Westens bewahrt und auch militärisch abgesichert werden kann. Das schließt Kontroversen nicht aus. Großes Thema war in Washington der »Inflation Reduction Act«, mit dem die US-Regierung von Präsident Biden letztlich einen Wirtschaftskrieg gegen Europa führt. Vor dem Hintergrund hoher Gas- und Energiepreise infolge der Sanktionen gegen Russland entstehen deutschen Unternehmen krasse Wettbewerbsnachteile – in den USA wiederum kostet Erdgas nur rund ein Zehntel der aktuellen europäischen Spotmarktpreise. Washington lockt gezielt deutsche Firmen mit billiger Energie und niedrigen Steuern über den Atlantik. Biden macht hier den Trump mit dem Ziel »Make America Great Again«, und die Ampel besorgt mit dem selbstzerstörerischen Wirtschaftskrieg, der Putin treffen soll, aber als Bumerang zurückkommt, die Deindustrialisierung Deutschlands.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n
\nKritiker werfen der Bundesregierung vor, dass ihre Russland- und Chinapolitik deutschen Interessen zuwiderlaufe. Indem sie eine Distanzierung zu den USA verlangen, verdrängen sie jedoch die Bedeutung der “Pax Americana” für das hohe Wohlstandniveau Deutschlands
\nQuelle: Bernd Murawski in RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nInterview mit der freien Journalistin und Nahost-Expertin Karin Leukefeld
\nZeitgeschehen im Fokus Wir haben im Iran wieder einmal medial aufbereitete Unruhen, die im Westen vor allem als Kampf der «unterdrückten Frauen» gegen die Regierung analysiert werden, aber wohl einen anderen Hintergrund haben. Können Sie dazu etwas sagen?
\nKarin Leukefeld: Wenn wir über diese Frage sprechen, dann möchte ich vorausschicken, dass wir sehr wenig über dieses Land wissen. Das hängt unter anderem auch damit zusammen, dass der Iran seit der Islamischen Revolution vom Westen als Feindesland betrachtet wird. Vor dieser Zeit war der Iran unter der Regierung des Schahs ein Verbündeter der USA. Im «Westen» wissen die Menschen nicht sehr viel über dieses Land. Man bezeichnet die Regierung als «Extremisten» und seit dem Irakkrieg der USA 2003 als «Expansionisten». Dazu zählt man auch das Verhalten im Syrienkrieg an der Seite der syrischen Armee. Aber was gesellschaftlich innerhalb des Landes geschieht, darüber wissen wir sehr wenig. Was wir in den letzten Jahren sehen, ist die Folge von 9\/11. Dazu muss man sich nochmals vor Augen halten, was der ehemalige US-General, Wesley Clark, berichtete, nämlich dass man nach den Anschlägen im Pentagon überlegt hatte, welche Länder man aus den Angeln heben soll: Der Iran gehörte auch dazu.
\nDas war doch die von Gorge W. Bush kreierte «Achse des Bösen».
\nDas waren die Länder Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen, Sudan, Libanon und der Iran. Und viele dieser Länder sind heute zerstört, wirtschaftlich und politisch. Libyen steht dafür als ein fürchterliches Beispiel. Der Iran hat es geschafft trotz dieser unsäglichen Liste von Sanktionen schon seit über 40 Jahren, und zwar nicht nur von Seiten der USA, sondern auch von der EU, sich auf den Beinen zu halten und konnte trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten seine Souveränität behaupten. Unabhängig davon muss man im Land auch die gesellschaftliche Ebene betrachten. Wie leben die Menschen dort, was haben sie für Vorstellungen? Ich bin selbst im Iran gewesen, was aber schon eine Zeitlang her ist.
\nQuelle: Zeitgeschehen im Fokus<\/a>\n<\/li>\n
\nDass der lange Artikel von Olaf Scholz “Die globale Zeitenwende”, der in der US-amerikanischen Zeitschrift Foreign Affairs veröffentlicht wurde, wäre er ein Schulaufsatz, wegen Themaverfehlung mit einer “6” benotet werden müsste, ist symptomatisch. Denn die Frage, die im Untertitel gestellt wird und die tatsächlich einige Bedeutung hat, lautet: “Wie ein neuer Kalter Krieg in einer multipolaren Ära vermieden werden kann.” Aber die Frage wird nicht beantwortet.
\nStattdessen ist es ein surrealer Text, der die veränderte Wirklichkeit nicht ansatzweise zur Kenntnis nimmt und mit allerlei Winkelzügen nichts als ein “weiter wie bisher” anstrebt. Scholz preist sich, Peking in Bezug auf Menschenrechte belehrt zu haben, und meint, “die Achtung der Grundrechte und Grundfreiheiten kann niemals eine ‘innere Angelegenheit’ eines einzelnen Staates sein, denn alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben sich dazu bekannt, diese Rechte und Freiheiten zu wahren”.
\nAls Jurist muss sich Olaf Scholz darüber im Klaren sein, dass sich jede beliebige rechtliche Frage als eine der Grundrechte und Grundfreiheiten darstellen lässt. So ist beispielsweise die Steuererhebung ein Eingriff in das Recht auf Eigentum, oder auch die Haft eines Straftäters ein Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht. Das ist Stoff des ersten Semesters. Wäre die Lesart zutreffend, die Scholz hier gibt, könnte sich jeder Staat in jede einzelne Entscheidung eines anderen Staates einmischen. So ist das natürlich von Scholz nicht gemeint, dann könnte er sich gleich einen entsprechenden Vortrag von den Chinesen über die Missachtung des Rechts auf angemessene Wohnung durch die Bundesregierung abholen (ein Recht, das durchaus Teil der Grundrechtecharta der Vereinten Nationen ist); er meinte nur jene Rechte, die sich gerade für die westliche Politik als nützlich erweisen.
\nQuelle: Dagmar Henn in RT DE<\/a>\n
\nDer Bundeskanzler hat etwas veröffentlicht, das man als sein Manifest interpretieren kann, in dem er erklärt, wie er die Geopolitik versteht und wie er Deutschlands Rolle in der Welt sieht. Die Tatsache, dass sein Machwerk im Magazin des einflussreichen amerikanischen Council on Foreign Affairs veröffentlicht wurde, kann man als stillschweigende Zustimmung der US-Geostrategen für die Positionen von Scholz verstehen. Das verwundert nicht, denn in erster Linie ist das Machwerk von Scholz ein Treueschwur an die USA.
\nQuelle: Anti-Spiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat trotz der aktuell tiefen Temperaturen an die Bürger appelliert, nicht alle Heizungen hochzudrehen. Er werde nicht müde zu warnen und zu bitten, sagte Müller am Samstag im Deutschlandfunk. Ein oder zwei Wochen Kälte machten ihn noch nicht besonders besorgt, betonte Müller. Man dürfe aber nicht leichtfertig werden. Wenn alle die Heizungen in allen Räumen hochdrehten, werde sehr viel Gas verbraucht. Und wenn das lange dauere, könnte am Ende des Winters nicht genug Gas da sein, um die Bedürfnisse der Industrie zu decken. »Es bleibt dabei, dass über alle Sektoren hinweg 20 Prozent Gas eingespart werden müssen«.
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a>\n
\nDie niederländische Regierung plant den Bau von zwei neuen Atomkraftwerken in der Nähe der belgischen Grenze, um die Abhängigkeit ihres Landes von fossilen Brennstoffen zu reduzieren. Die beiden Anlagen sollen bis zum Jahr 2035 fertiggestellt sein und dann bis zu 13 Prozent der Stromproduktion abdecken, sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag.
\nGebaut werden sollen die Atomkraftwerke demnach in der Nähe des Dorfs Borssele, wo bereits der einzige noch aktive Atommeiler des Landes aus dem Jahr 1973 steht. »Indem wir Kernenergie zu unserem Energiemix hinzufügen, werden wir die CO2-Emissionen aus der Stromerzeugung reduzieren und uns weniger abhängig von Ländern machen, aus denen diese fossilen Brennstoffe stammen«, sagte Rutte.
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a>\n
\nInhalte moderieren wie Facebook, aber bezahlt durch den Rundfunkbeitrag – und mit kurzem Draht zur Staatsanwaltschaft. Das macht die deutsche Medienaufsicht. Wie diese Kontrolle abläuft, zeigt ein bislang unveröffentlichtes Handbuch.
\nZehntausende Menschen sichten für Plattformen wie Facebook, TikTok und YouTube Inhalte, die nicht online sein sollen. Das sind teils verstörende Aufnahmen, die Gewalt, Nacktheit, Hass und Volksverhetzung zeigen. Die Tätigkeit heißt Content Moderation, Inhaltsmoderation. Zahlreiche Berichte zeigen: Diese Arbeit ist schier endlos, viele Angestellte klagen über psychische Belastungen durch die schiere Flut an Inhalten.
\nAuch die deutsche Medienaufsicht betreibt inzwischen eine Art Content Moderation. Der Vergleich drängt sich auf, seitdem die Aufsicht das Netz auch automatisiert durchforstet. Das geschieht mithilfe einer Software namens KIVI. In ihrem Ticketsystem erscheinen reihenweise Verdachtsmeldungen, die Sichter*innen dann abarbeiten.
\nDer Name KIVI setzt sich zusammen aus „Künstliche Intelligenz“, dem Modewort für flotte Rechenprogramme, und dem lateinischen Wort „vigilare“, zu Deutsch: überwachen. Entwickelt wurde KIVI vom Berliner IT-Unternehmem Condat AG und der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (NRW).
\nEs gibt jedoch große Unterschiede zur Content Moderation durch Konzerne. Bei der Medienaufsicht sind nicht etwa Heerscharen von Zehntausenden Moderator*innen im Einsatz, sondern eine niedrige zweistellige Zahl, wie ein Sprecher mitteilt. Im Dezember sind das etwa bei der Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen neun studentische Hilfskräfte, die acht bis 20 Stunden in der Woche arbeiten, sowie fünf Jurist*innen, begleitet und geführt durch drei weitere Personen. Darüber hinaus arbeiten in den Medienanstalten der anderen Bundesländer weitere Beschäftigte mit KIVI.
\nQuelle: netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n
\nTwitter verfügt offenbar über verschiedene Instrumente, um die Reichweite von einzelnen Tweets oder Accounts zu begrenzen. Das zeigen neue Enthüllungen aus den “Twitter Files”, die die US-Journalistin Bari Weiss veröffentlicht hat. Die Informationen erhärten den von Nutzerinnen und Nutzern langgehegten Verdacht, dass Twitter bestimmte Inhalte mit sogenanntem “Shadow Banning” unterdrückt.
\nWeiss hat auf Twitter unter anderem einige Fotografien veröffentlicht, die offenbar eine interne Ansicht von Twitter-Accounts zeigen. Darauf ist zu sehen, wie Nutzerkonten unterschiedlich markiert sind. Neben Kategorien wie “verifiziert” oder “aktiv” gibt es auch Kennzeichen, die in einem offenbar moderativen Kontext stehen: “Recent Abuse Strike” (kürzlich wegen Verstoß gemaßregelt), “Trends Blacklist” (nicht in die Trends aufnehmen), “Do Not Amplify” (nicht verstärken), “Notifications Spike” (vermehrte Benachrichtigungen).
\nQuelle: Heise Online<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Mitarbeiter des Facebook-Konzerns Meta sollen künftig während der Arbeit nicht mehr Diskussionen zu kontroversen politischen Themen wie Abtreibung, Waffenkontrolle oder die Wirksamkeit von Impfstoffe führen. Das berichtete das US-Magazin „Fortune“ und beruft sich dabei auf eine interne Anweisung von Meta-Personalchefin Lori Goler.
\nIn einem internen Forum schreibt Goler dem Bericht zufolge an alle Mitarbeiter, dass das Unternehmen neue Regeln einführt, die vorschreiben, was als angemessene Diskussion am Arbeitsplatz gelte. „Wie (Unternehmensgründer) Mark (Zuckerberg) kürzlich erwähnte, müssen wir eine Reihe kultureller Veränderungen vornehmen, die uns helfen, unsere Prioritäten zu erfüllen“, schrieb Goler.
\nDies sei mit dem Nachteil verbunden, dass man nicht mehr jede Art der Meinungsäußerung am Arbeitsplatz zulassen werde. „Wir glauben, dass dies für die langfristige Gesundheit unserer internen Gemeinschaft das Richtige ist.“
\nEine Meta-Sprecherin erklärte, es handele sich um ein Update der bisherigen internen Richtlinien zum Thema, das weltweit gültig sei. Meta lege großen Wert auf Meinungsäußerung, offene Diskussionen und eine Unternehmenskultur, die auf Respekt und Inklusion beruhe. „Wir haben unsere Mitarbeitererwartungen aktualisiert, um zu zeigen, was für unsere Mitarbeiter am Arbeitsplatz angemessen ist. So können wir Ablenkungen reduzieren und gleichzeitig ein Umfeld aufrechterhalten, das respektvoll und integrativ ist und in dem die Mitarbeiter ihre beste Arbeit leisten können.“
\nQuelle: Business Insider<\/a>\n
\nItaliens neue Regierung hatte Pläne angekündigt, bei Beträgen unter 60 Euro keine Strafen mehr gegen Einzelhändler zu verhängen, die Kartenzahlungen ablehnen, und die Obergrenze für Barzahlungen anzuheben. Die EU-Kommission bekämpft diesen Plan und zeigt damit einmal mehr ihre Absicht, Bargeld schrittweise abzuschaffen.
\nUnter dem Druck der EU-Kommission ist Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von den Fratelli d‘ Italia am 4. Dezember teilweise von ihrem Plan abgerückt, die Vorschriften gegen die Verwendung von Bargeld bei der Zahlungsabwicklung zu lockern. Der Haushaltsplan für 2023 hatte vorgesehen, dass die Geldstrafen für Einzelhändler, die keine Kartenzahlungen akzeptieren, ab Januar für alle Zahlungen von weniger als 60 Euro aufgehoben werden.
\nDie EU-Kommission ist der Ansicht, dass dies dem Geist der mit der EU eingegangenen Verpflichtungen gegen die Verwendung von Bargeld zuwiderläuft. Italien erwartet, bis 2026 rund 200 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungsfonds für die Zeit nach der Pandemie zu erhalten. Als Bedingung muss es eine Reihe von Reformzielen und Meilensteinen“ erfüllen, die zwischen der Kommission und Melonis Vorgänger Mario Draghi vereinbart wurden. Eine dieser Bedingungen war die Einführung von Strafen für Einzelhändler, die Kartenzahlungen verweigern.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Studie „Im Auftrag des Geldes“ von Finanzwende Recherche ist die erweiterte, detailliertere Nachfolge Studie zu „Ungleiches Terrain“, die Finanzwende bereits 2020 vorgelegt hatte. Damals wie heute zeigt sich: Die Finanzlobby gehört zu den ressourcenstärksten und einflussreichsten Interessenvertretungen in Deutschland. Finanziell wie zahlenmäßig ist sie den zivilgesellschaftlichen Kräften, die ihr gegenüberstehen, deutlich überlegen.
\nDie neue Studie von Finanzwende Recherche misst die gigantischen Schäden und analysiert die vielfältigen Methoden, mit denen die Finanzlobby ihre Interessen durchboxt. Da geht es um Stimmungsmache in Schulen und Kitas ebenso wie um Formulierungsvorschläge für Ministerien, die fast unverändert in fertigen Gesetzen auftauchen. Und schließlich geht es auch um die Drehtür zwischen Politik und Finanzlobby, die für einen regen Austausch des Spitzenpersonals sorgt – Interessenkonflikte inklusive.
\nDoch die Studie zeigt auch: Der Einfluss der Finanzlobby lässt sich eingrenzen. Vorschläge dafür gibt es genug – neue Vorschriften für mehr Transparenz etwa oder strengere Regeln, etwa für Parteispenden und Wechsel zwischen Politik und Lobbyismus. Gelingen wird das aber nur, wenn die Finanzlobby ein starkes, zivilgesellschaftliches Gegengewicht bekommt – eine Stimme, die ihrer Einflussnahme etwas entgegensetzt. Das genau ist das Ziel der Bürgerbewegung Finanzwende.
\nQuelle: Finanzwende<\/a>\n<\/li>\n
\nIn den Korruptionsermittlungen gegen die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, entscheidet sich am Sonntag, ob die griechische Politikerin und vier weitere Verdächtige im Gefängnis bleiben. Dann werde über mögliche Haftbefehle befunden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa. Die fünf Verdächtigen waren gestern festgenommen worden.
\nZu ihnen gehört nach dpa-Informationen auch der Lebensgefährte der griechischen Politikerin, der im Parlament als Berater für Außenpolitik und Menschenrechte arbeitet. Zudem ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein ehemaliger Europaabgeordneter unter den Festgenommenen. Medienberichten zufolge haben alle Verdächtigen außer Kaili die italienische Staatsangehörigkeit oder sind italienischer Herkunft.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n
\nViele Ungeimpfte tun jetzt so, als hätte nie jemand für ihre Rechte gekämpft. Das stimmt nicht, unter anderem gäbe es sonst heute eine allgemeine Impfpflicht.
\nWenn dieser Tage von der nötigen Aufarbeitung des Unrechts der vergangenen fast drei Jahre die Rede ist, dann fragen sich immer noch zu viele Menschen hierzulande: Welches Unrecht?
\nVielen ist es offenbar unrecht, sie an ihr eigenes Verhalten zu erinnern, etwa gegenüber Ungeimpften. Das ist nachvollziehbar. Erstens wird man naturgemäß nicht gerne an eigene Fehler erinnert, zweitens denken sich bis heute noch viele: Was für Fehler? Das liegt unter anderem daran, dass man das Unrecht, das Ungeimpften vor allem verstärkt von Herbst 2021 bis Frühling 2022 widerfahren ist, vielleicht schwer nachvollziehen kann – wenn man nicht betroffen war oder ist. (…)
\nMit Corona sollten wir nun gut aufpassen, dass wir nicht ein weiteres Schlachtfeld hinterlassen, das die Gesellschaft spaltet. Der Graben zwischen Geimpften und Ungeimpften sollte in unser aller Interesse nicht noch tiefer gegraben werden als es die Politik schon geschafft hat.
\nZu viele Mandatsträger haben eine wahre Hetze öffentlich betrieben und Ungeimpfte für das Fortschreiten der Pandemie verantwortlich gemacht, ihnen ihre Rechte abgesprochen, ihnen ihre Jobs und teils Existenzen genommen, sie gezielt ausgegrenzt. Manche gingen noch weiter und forderten ihren Ausschluss aus der medizinischen Versorgung, die Verweigerung von Behandlung im Krankheitsfall. All dieses Unrecht muss dringend aufgearbeitet werden.
\nDie Anwältin Jessica Hamed hat recht, wenn sie schreibt, dass es dazu mehr als Unmutsbekundungen geben muss und eine unabhängige Kommission all diese Umstände aufarbeiten sollte. Das wäre der politische Part, zu dem eine Demokratie mindestens in der Rückschau in der Lage sein muss. Und sie hat auch recht damit, dass diese Aufarbeitung vor einer Versöhnung stehen muss. Denn ohne eine öffentliche, ernsthafte Verhandlung darüber, was daran überhaupt unrecht war, und wer wo warum falsch abgebogen ist, kann es keine echte Versöhnung geben. Ohne das wird unsere Gesellschaft es wohl auch im nächsten Krisenfall nicht besser machen. Es müssen alle daraus lernen – auch und vor allem die Politik.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nIm März 2020 erschienen innerhalb einer Woche mehr als zehn Faktenchecks großer Medien, die nachzuweisen versuchten, dass Wolfgang Wodarg gefährliche Falschinformationen zur Coronakrise verbreite. Stichwortgeber damals war Karl Lauterbach. Wodargs Ruf wurde durch die einhelligen Faktenchecks zerstört, seither gilt er im Mainstream als unseriöser Außenseiter. Multipolar hat die damaligen Aussagen Wodargs und der Faktenchecker nun, mehr als zwei Jahre danach, einer Überprüfung unterzogen.
\nDer Arzt und langjährige SPD-Gesundheitspolitiker Wolfgang Wodarg hatte bereits Ende Februar 2020 in einem Zeitungsbeitrag vor „Panikmache“ rund um das Coronavirus gewarnt. Auf Multipolar fand sein kritischer Text in der ersten Märzwoche mehr als 100.000 Leser. Das ZDF strahlte am 10. März einen Beitrag (Video) mit ähnlichem Tenor aus, in dem Wodarg ausführlich zu Wort kam. Doch einen Tag später erklärte die WHO das Geschehen zur „Pandemie“ – und die Stimmung drehte sich. Als Wodarg in der zweiten Märzwoche durch verschiedene Interviews auf Youtube schließlich ein Millionenpublikum erreichte und die Regierungspolitik, kurz vor Verkündung des ersten Lockdowns, massiv in Frage stellte, wurden die Faktenchecker aktiv.
\nDen Startschuss dafür lieferte Karl Lauterbach mit einem Tweet vom 16. März 2020, einem Montag:
\n„Ich sage das ungerne, aber es muss sein: der von mir eigentlich geschätzte ehemalige SPD Kollege Dr Wolfgang Wodarg redet zu Covid 19 blanken Unsinn. In ganz Europa kämpfen Ärzte um das Leben der Erkrankten. Wodargs Position ist unverantwortlicher FakeNews“
\nQuelle: Karsten Montag in Multipolar<\/a>\n\n
\nDie Rolle der Medien und des RKI müsse kritisch beleuchtet, die politische Krise parlamentarisch aufgearbeitet werden, fordert der FDP-Politiker in unserer Corona-Debatte. (…)
\nWir haben nicht nur erlebt, dass viele Journalisten irgendwann nur noch eine coronapolitische Erzählung verteidigten, auf die sie sich einmal festgelegt hatten, anstatt der Wahrheit weiterhin auf die Spur zu gehen. Wir haben auch erlebt, dass dies politisch sogar kultiviert wurde. Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte. Journalisten machten sich damit offenbar zu Verkündern des Regierungsnarrativs und gaben ihre demokratische Aufgabe und ihre journalistische Selbstachtung an der Garderobe des Bundespresseamtes ab. Nicht nur das ist ein beispielloses Versagen, das einer Aufarbeitung bedarf. (…)
\nUnd natürlich muss über die zweifelhafte Rolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) gesprochen werden. Schon im April 2020 habe ich darauf hingewiesen, dass das RKI möglicherweise politisch motivierte Zahlen für die Corona-Politik der Bundesregierung bereitstelle. Meine damalige Nachfrage im Gesundheitsministerium zu merkwürdig ansteigenden Zahlen im Vorfeld einer Bund-Länder-Runde zeigte, dass mit doppelten Aufrundungen ein R-Wert „erzielt“ wurde, der härtere Grundrechtseinschnitte möglich machte. Die Unfähigkeit dieser von vielen als sakrosankt angesehenen Behörde, bis heute Hospitalisierungszahlen „mit“ und „an“ Corona bereitzustellen, offenbart: Wenn entweder Dilettantismus oder Methode in der miesen Kommunikation des RKI steckt, dann haben wir besonders in der Pandemie ein institutionelles Problem.
\nEine Corona-Aufarbeitung ist nötig, ja, um die schweren Verwerfungen in unserer Gesellschaft wieder zu beseitigen
\nQuelle: Wolfgang Kubicki in Berliner Zeitung<\/a>\n
\nVielleicht sollten künftig Ministerpräsidenten ohne Twitter-Account immer und überall nachweisen, dass von ihnen keine Gefahr ausgeht. (…)
\nNoch immer sind die Medien weit von einer angemessenen Aufarbeitung entfernt. Schließlich steht auch der Vorwurf im Raum, das die Verfassung vom gesamten Staatspersonal verraten worden sei. Das Land zeige zunehmend Züge eines korrupten Parteienkartellstaats mit repressivem Meinungsregime, meint Philosoph Michael Andrick. Übertrieben? Mag sein, zutreffend ist aber, dass die politische Agenda, je nachdem, was gerade opportun erscheint, willkürliche Züge aufweist. So hat sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vom härtesten Maßnahmenbefürworter zum Verfechter der individuellen Freiheit gewandelt. Die Maskenpflicht ist im Freistaat nun abgeschafft. Der Grund ist aber nicht die Rechtsgrundlage, sie ist nur Mittel zum Zweck. Es ist die Landtagswahl im nächsten Jahr.
\nUmgekehrt halten Länder, wie das von Stephan Weil regierte Niedersachsen, an dieser Maßnahme wie auch an der sinnlosen Isolationspflicht weiterhin fest. Begründung ist nun aber nicht Covid 19, weil diese Erkrankung praktisch als Belastung im Gesundheitssystem gar nicht mehr vorkommt, sondern andere Infektionskrankheiten: „Wir halten es nach wie vor nicht für klug, mitten im Pandemiewinter mit weiteren Infektionskrankheiten auf Masken zu verzichten“, sagte ein Sprecher des niedersächsischen Gesundheitsministeriums. Eine Pflicht ist dann aber gesetzeswidrig, da der Paragraf 28b im Infektionsschutzgesetz vorgibt, dass Bund und Länder eine Maskenpflicht nur dann anordnen dürfen, „soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit und zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen erforderlich ist“.
\nDie Regierung Stephan Weil hält also an Maßnahmen aufgrund einer gefühlten Rechtsauffassung fest und stützt sich dabei auch noch auf das RKI, von dem der Vizepräsident des Bundestages sagt, es stelle politisch motivierte Zahlen für die Corona-Politik der Bundesregierung bereit. Man könnte demnach auch von einer Verbreitung von Falschinformationen und Verschwörungserzählungen sprechen, bei denen der Ministerpräsident noch voll dabei ist und die weitgehend unhinterfragt von den Medien verbreitet werden.
\nQuelle: TauBlog<\/a><\/p>\n
\nWenn man heute die Nachberichte zur konstruierten Schweinegrippe-„Pandemie“ von 2009\/2010 liest, so kann man die Parallelen zu Corona kaum fassen: Die Artikel sind eindringliche Warnungen. Sie warnen ziemlich genau vor dem, was wir gerade erleben: die irrationale Unterwerfung unter ein offensichtlich manipuliertes Gefahren-Szenario. Nur, dass es diesmal fraglich ist, ob es wieder eine Aufarbeitung geben wird: Zu intensiv haben dieses Mal fast alle Journalisten, Politiker und Institutionen mitgemacht. Mit einer Aufarbeitung würde diese Kollaboration offenbar, die Beteiligten müssten sich selber belasten.“<\/p><\/blockquote>\n
\nLänderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben – in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die Kitaschließungen.
\nQuelle: Berlin direkt<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nKinder sterben, weil wir sie nicht mehr versorgen können“, sagt Dr. Michael Sasse von der Medizinischen Hochschule Hannover. Ungewöhnlich viele Kleinkinder leiden derzeit unter Atemwegserkrankungen. Die Eltern der erkrankten Kinder sind verzweifelt. Sie treffen auf ein Gesundheitssystem, das nicht mehr in der Lage ist, den Kleinsten zu helfen. Nach zwei Jahren Pandemie, ständigen Sparmaßnahmen und 20 Jahren Fallpauschalen steht es kurz vor dem Zusammenbruch. (…)
\nAm Dienstag dieser Woche trat dann Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor die Kameras. Er kündigte nicht weniger als eine „Revolution“ in der Gesundheitsversorgung an. Eine flächendeckende Versorgung, mehr Geld oder mehr Personal für das Gesundheitswesen soll die mit viel Tamtam angekündigte Krankenhausreform jedoch nicht bringen. Im Gegenteil: Die Mitglieder der Regierungskommission für das Krankenhauswesen betonten, dass das bisherige Budget nicht überschritten werden soll. Monetär ist die Reform ein Nullsummenspiel, die vorhandenen Mittel würden lediglich umverteilt. Das Fallpauschalensystem soll in abgewandelter Form erhalten bleiben, die Umwandlung von kleinen Krankenhäusern in „Versorgungszentren“ ohne Notfallmedizin rückt näher. Die Reformen der Ampel werden das Problem nicht lösen. Es ist ähnlich wie bei Hartz IV. Ein paar Almosen, ein neuer Name, das System bleibt.
\nProfitorientierung, Sparzwänge und Fallpauschalen haben ein lebensbedrohliches Gesundheitssystem geschaffen. Das spüren derzeit nicht nur die Kleinsten. Immer deutlicher wird, dass die Überforderung der Krankenhäuser keine Ausnahmeerscheinung ist, die durch Pandemien oder höhere Mächte herbeigeführt wird, sondern das logische Resultat einer mörderischen Politik im Sinne der Hedgefonds und Krankenhauskonzerne. Sie kann nur durch den gemeinsamen Kampf von Beschäftigten, Angehörigen und Patienten überwunden werden. Das Gesundheitssystem gehört in die öffentliche Hand, Gesundheit darf keine Ware sein. „Wir müssen die Kinder- und Jugendmedizin als Daseinsvorsorge sehen. Man kann da nicht nur auf den Profit setzen“, sagt Ärztesprecher Maske. Recht hat er!
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nMarokko ist die große Überraschung der WM. Die “Atlaslöwen” erreichten am Samstag als erstes afrikanisches Team in der WM-Geschichte das Halbfinale. Der ganze Kontinent steht hinter den Nordafrikanern. Auch Fans aus Katar, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sind auf marokkanischer Seite. Die rote Flagge mit dem grünen Stern ist an diesen Tagen in Doha an nahezu jeder Ecke zu sehen. Doch nicht nur diese.
\nAuch die Fahne Palästinas ist in Katar sehr präsent. Läden verkaufen sie zusammen mit Armbinden, Fans tragen sie bei WM-Spielen, und selbst auf dem Spielfeld war sie bereits zu sehen. Ein Flitzer beim Spiel zwischen Tunesien und Frankreich rannte mit ihr auf den Rasen, und Marokkos Spieler feierten mit ihr das Weiterkommen in der K.o.-Phase.
\nPalästina scheint der 33. WM-Teilnehmer in diesem Jahr zu sein. Es gibt kein Spiel ohne die Fahne der Region, die sich im Konflikt mit Israel befindet. Das wirft einige Fragen auf.
\nQuelle: t-online<\/a>\n